Einen Staat simulieren, um ihn zu bekommen
von Hussein Agha und Robert Malley
Über Mahmud Abbas (Abu Masen) wird die Geschichte vielleicht einmal das Urteil sprechen, dass er der richtige Präsident zum falschen Zeitpunkt war.
Abbas setzt auf Verhandlungen, während inzwischen der Unilateralismus allenthalben Konjunktur hat; er setzt auf einen breiten nationalen Konsens, während seine nationale Bewegung vor seinen Augen zerfällt; er setzt auf die internationale Gemeinschaft, während in aller Welt das Interesse am Palästinaproblem zusammenschrumpft wie Chagrinleder; er setzt auf die Macht des Wortes in einer Zeit, da allenthalben nur noch Taten zählen. Und er glaubt unverdrossen an eine endgültige Friedenslösung, während sich alle Akteure um ihn herum auf provisorische Regelungen zurückziehen. Kurzum, Abbas scheint sich in einer aussichtslosen Lage zu befinden. Zwar weiß man nicht, ob seine Stunde schon vorbei ist oder noch kommen wird. Aber die aktuelle Situation stellt sich für ihn als veritabler Albtraum dar.1
Auf den ersten Blick ist Israel vollständig Herr der Lage. Wie immer die neue Partei Kadima („Vorwärts“) ohne ihren Gründer Ariel Scharon abschneidet, mit ihr hat die Mitte des politischen Spektrums endlich eine angemessene Vertretung gefunden. Auch das Ende der Ära Scharon ändert nichts an dem Gesamtbild, das die beiden nationalen Bewegungen in ihrer Gegensätzlichkeit bieten: Chaos, Uneinigkeit und Lähmung in Palästina – Zusammenhalt, Geschlossenheit und Dynamik in Israel.
Mahmud Abbas hatte sich das zweifellos anders vorgestellt: Er hoffte, mit internationaler Hilfe werde der endlose Konflikt doch noch zu lösen sein, schon weil nach weiteren vier Jahren unerbittlicher Konfrontation die Palästinenser ausgelaugt und die Israelis ermattet sind. Die palästinensische Erschöpfung sollte eine Beruhigung der Lage und dadurch eine Abmilderung der israelischen Sanktionen mit sich bringen, sodass am Ende auch die Hamas und die anderen bewaffneten Gruppen den Willen der Bevölkerung respektieren und sich auf einen Waffenstillstand einlassen müssten. Das Einschwenken der Hamas auf eine parlamentarische Strategie hätte die Fatah und die Autonomiebehörde zu Disziplin und Reformbereitschaft zwingen sollen, da ja die Gefahr drohte, dass die Islamisten ihnen die politische Vormachtstellung streitig machen.
Warum Abbas seine Chance verpasst hat
An diesem Punkt hätte Washington, da seine Forderungen – Ende der Gewalt und institutionelle Reformen – erfüllt waren, wieder diplomatischen Druck machen und Israel zu weiteren Zugeständnissen zwingen müssen. In einer Art positivem Schneeballeffekt sollte durch die Verbesserung der Lebensbedingungen in den besetzten Gebieten der Waffenstillstand stabilisiert, sollten die USA zu weiterem Engagement ermutigt und sollte Israel zu großzügigen Gesten angehalten werden. Am Ende wäre dann der Weg frei gewesen, um Verhandlungen über einen endgültigen Friedensvertrag aufzunehmen.
Eine kurze Zeit lang schien dieser Plan Aussicht auf Erfolg zu haben. Als Mahmud Abbas im Januar 2005 zum Präsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde gewählt wurde, verfügte er über einen beachtlichen Vertrauensvorschuss. Auf internationaler Ebene ebenso wie in Israel wollten ihm viele eine Chance geben. Und unter den Palästinensern war kein ernst zu nehmender Gegner erkennbar. Zwar rechneten viele mit seinem Scheitern, aber niemand wollte offen gegen ihn auftreten. Seine Rivalen in der Fatah-Führung mussten sich in Geduld üben und ihm Gefolgschaft leisten, obwohl sie ihn insgeheim lieber entmachtet hätten.
Selbst die islamistische Hamas hatte Gründe für eine Kurskorrektur. Nach der Intifada war die Organisation ausgelaugt, die Ermordung mehrerer Führer hatte sie zusätzlich geschwächt. Abbas verschaffte ihr eine Atempause und machte ihr, indem er Parlamentswahlen zusagte, Hoffnung auf Zutritt zur offiziellen politischen Bühne. Und anders als die übrigen Funktionären der Autonomiebehörde galt er der Hamas als vertrauenswürdig.
Warum die Entwicklung nicht nach diesen Vorstellungen verlief, bedarf einer Erklärung. Die US-Amerikaner, die Israelis und sogar etliche Palästinenser schieben die Hauptschuld auf Abbas: Er sei zu unentschlossen und nachgiebig, er habe es versäumt, sich sofort und mit aller Härte durchzusetzen, um die Ordnung wiederherzustellen. Schon in den ersten Monaten hätte er die bewaffneten Gruppen disziplinieren müssen (vor allem diejenigen, die aus den zur Fatah gehörenden Al-Aksa-Brigaden hervorgegangen sind). Abbas habe nicht nur kostbare Zeit verloren, sondern eine günstige Gelegenheit verpasst: Damals hätte man seine Anordnungen noch befolgt, heute jedoch nicht mehr. Die Argumentation ist nicht ganz falsch, allerdings lässt sie entscheidende Faktoren außer Acht – als Erstes die sozialen und politischen Strukturen.
Palästina ist eine in Auflösung begriffene traditionelle Gesellschaft, die unter einem Besatzungsregime lebt. Hier sind anpassungsfähige, elastische Lösungen und informelle, nichtinstitutionelle Formen der Autorität für das Zusammenleben wichtiger als rigide Befehlsstrukturen. Mit dem klaren und logischen Konzept ihres neuen Führers konnte diese Gesellschaft einfach nichts anfangen. Abbas wiederum zeigte wenig Neigung, die Grundlagen dieser Ordnung zu begreifen oder sich ihr zu unterwerfen. Das Problem war dabei nicht mangelnde Entschlossenheit, sondern die Unvereinbarkeit von Abbas’ methodischem rationalem Führungsstil mit den widerspenstigen politischen und sozialen Gegebenheiten.
Das Kalkül von Abbas basierte außerdem auf Fehleinschätzungen und Missverständnissen, deren Auswirkungen mit noch so autoritären Mitteln nicht aufzufangen waren. Gewiss verfolgte er ein politisches Ziel, nämlich einen endgültigen Friedensvertrag, aber Scharon verfolgte ein anderes, nämlich eine lang dauernde Übergangsregelung, während US-Präsident Bush gar kein Ziel im Sinn hatte. Im Übrigen wollte der Präsident der Palästinenser den Druck der öffentlichen Meinung benutzen, um die Hamas und die anderen militanten Gruppen in Schach zu halten, und umgekehrt den Druck der Hamas, um die Fatah und die Autonomiebehörde zu disziplinieren. Die amerikanischen Zusicherungen wiederum wollte er nutzen, um Präsident Bush auf eine Lösung festzulegen, und all diese Faktoren schließlich, um Israel unter Druck zu setzen. Das war eine sehr kühne Strategie, denn Abbas stützte seine Politik damit ausgerechnet auf die Kräfte, die sich gegen diese Politik stellten. Vor allem aber war er abhängig vom guten Willen anderer, auf die er keinen Einfluss hatte.
Ein weiteres Hindernis für einen Fortschritt auf diplomatischer Ebene betrifft die Frage, wie man gegenüber der Hamas vorgehen soll. Solange die israelische Besatzung andauert, kommt für Abbas eine militärische Konfrontation nicht in Frage. Die Hamas anzugreifen hieße einen Bürgerkrieg riskieren, zumindest aber eine tief gehende Spaltung der nationalen Bewegung und der palästinensischen Gesellschaft. Das aber wäre ein allzu hoher Preis, auch wenn die Versprechungen der Roadmap2 vage sind und von allen Palästinensern angezweifelt werden und auch wenn niemand den Zusicherungen des US-Präsidenten Glauben schenkt.
Abbas will stattdessen die Islamisten in das politische System integrieren, was auf der Überlegung basiert, dass sie motiviert wären, die Gesetze zu achten, wenn sie an deren Entstehung im Parlament beteiligt wären. So könnte die Hamas unter dem Druck der Öffentlichkeit dazu gebracht werden, ihre militärische Strategie durch eine politische abzulösen. Bis es so weit wäre, müsste sich die Welt jedoch mit dieser Organisation in ihrer heutigen Gestalt abfinden: teils politische Partei, teils Wohlfahrtsorganisation, zugleich ein Instrument der Glaubensverkündung, aber eben auch militärische Organisation.
Im Unterschied dazu gehen die Bush-Administration wie das Scharon-Lager davon aus, dass der gewaltsame Konflikt zwischen Autonomiebehörde und Hamas in jedem Fall kommen wird – und je früher, desto besser. Dass sich diese islamistische Bewegung zähmen lasse, halten sie für eine politisch naive Annahme. Schließlich habe auch die Hisbollah im Libanon ihre militärische Autonomie nie aufgegeben, obwohl sie an der Regierung in Beirut beteiligt war und obwohl sich Israel aus dem Südlibanon zurückgezogen hat. Wenn also Mahmud Abbas versichert, dass er das Hamas-Problem angehen will, spricht er von einer anderen Sache als Präsident Bush. So kommen die diplomatischen Bemühungen nicht voran.
Diese Verständigungsprobleme haben ernste politische Folgen. Auch die entschiedenen Parteigänger von Abbas – deren Zahl schwindet – blicken häufig nicht mehr durch. Die Umgebung des Präsidenten besteht teils aus Leuten, die politisches Gewicht haben, teils aus Leuten, die ihm treu ergeben sind, aber nur wenige gehören zu beiden Kategorien. Die machtpolitischen Spielchen à la Arafat sind Abbas’ Sache nicht, war er doch weder fähig noch bereit, die Funktionäre und Militanten der Fatah zu hofieren, um sich eine Hausmacht aufzubauen. Enttäuschung und Zweifel greifen immer stärker um sich. Arafats Rivalen kommen mehr und mehr aus der Deckung und äußern sich immer selbstbewusster und ungeschützter. Die Chefs der diversen Sicherheitsdienste haben keine Bedenken mehr, ihn im privaten Gespräch zu kritisieren, und weisen jede Verantwortung für das gegenwärtige Chaos von sich, obwohl ihnen klar ist, dass solche Kritik in die Öffentlichkeit gelangt. Im Moment belauern sich die Gegner des Präsidenten noch gegenseitig. Jeder glaubt an seine Chance, keiner ist in der Lage, seine Rivalen zu neutralisieren, und alle weigern sich, einen Nachfolger zu krönen. Deshalb unternehmen sie derzeit nichts, weder um Abbas’ Sturz zu beschleunigen, noch um ihn zu stützen.
Dennoch wird natürlich heftig spekuliert, wie es nach den Parlamentswahlen vom 25. Januar 2006 weitergehen könnte. Manche glauben, dass sich Washington für eine Koalitionsregierung aus Technokraten und Vertretern der Geheimdienste stark machen wird, die den politischen Spielraum des Präsidenten einengen soll.
An der jetzigen Situation wird sich durch die Wahlen – wenn sie denn stattfinden – wahrscheinlich nur wenig ändern. Sie werden voraussichtlich weder eine Klärung bewirken noch eine neue, einigermaßen geschlossene Führung hervorbringen. Und selbst wenn sich die Kandidaten der Fatah durchsetzen, könnte man nur von einem Teilsieg sprechen. Die Partei ist viel zu gespalten, um mit einer Stimme sprechen zu können. Und wenn, dann wäre es sicher nicht die Stimme von Abbas. Wie es um die Fatah steht, zeigt die Tatsache, dass die internen Vorwahlen von Fälschungen, Einschüchterung und Gewalt geprägt waren.
Eine vom Zentralkomitee kontrollierte Kandidatenliste
Bei diesen Vorwahlen haben nicht etwa die „Jungen“ über die „Alten“ oder die Reformer gegen die Konservativen und hat auch nicht die Basis gegen die ZK-Apparatschiks gesiegt. Vielmehr gab es Sieger und Besiegte in allen Altersgruppen, politischen Richtungen und Institutionen. Eine erkennbare Präferenz gaben die Wähler lediglich bewährten Kämpfern, die schon in israelischen Gefängnissen gesessen haben, – doch auch hier spielte die Bindung an bestimmte Familien, Clans oder bewaffnete Gruppen die entscheidende Rolle. Angesichts der Zersplitterung der Fatah und ihrer Unfähigkeit, sich auf ein politisches Programm zu einigen, dürften die Vorwahlen mit ihrer von Abbas und dem Zentralkomitee kontrollierten Kandidatenliste nicht zur Entspannung beigetragen haben.
So war es nicht weiter erstaunlich, dass immer neue unabhängige Wahllisten mit ehemaligen Fatah-Mitgliedern oder ungebundenen Kandidaten auftauchten. Sie spekulieren auf den wachsenden Unmut über die nationalistische Bewegung und die Angst vor der Hamas. Dass diese Entwicklung größte Verwirrung innerhalb der Fatah stiftete, kann ebenfalls nicht verwundern.
Auch bei der Hamas hat sich der Palästinenserpräsident nicht viele Freunde gemacht. Die Verschiebung der für Juli 2005 geplanten Wahlen und andere nicht eingehaltene Zusagen, die Annullierung der Kommunalwahlen in Gaza nach den Erfolgen der Islamisten, schließlich die Forderung Israels, die Hamas von den Wahlen im Januar auszuschließen – all das musste das politische Klima belasten. Die Hamas will nach wie vor zu den Parlamentswahlen antreten und hat für ihre Liste eine beeindruckende Anzahl von Vertretern der Zivilgesellschaft gewonnen, und zwar weitgehend Personen, denen keine Verbindungen zur Bewegung nachgesagt werden. Aber das Verhältnis zu Abbas und der Autonomiebehörde ist gestört, und die Umorientierung der Hamas, die sie in das parteipolitische Spektrum integriert, dürfte sich zögerlicher und ängstlicher vollziehen. Im Übrigen zeigten die Kommunalwahlen im Dezember, wie gut sich die Hamas erholt hat: In den vier größten Städten des Westjordanlands schnitten die Islamisten besser ab als die Fatah. Inzwischen führt die Hamas gegen die von Abbas propagierte Losung „Ein Staat, ein Gesetz, eine Front“ eine andere Parole ins Feld: „Unter der Besatzung unterliegt jede Vorschrift dem Gebot des Widerstands.“
Vor diesem düsteren Hintergrund bleibt nur die Hoffnung, dass Abbas die Amerikaner und Israelis dazu bringen kann, ihm die Mittel für eine Politik an die Hand zu geben, die den Palästinensern bessere Lebensbedingungen verschafft. Der Rückzug aus Gaza zählt dabei nicht, denn er wurde unilateral und vor dem Amtsantritt von Abbas beschlossen. Der Präsident muss also deutlich mehr Resultate bieten, vor allem solche, die aus bilateralen Verhandlungen hervorgehen.
Doch in dieser Hinsicht muss man Zweifel haben. Es ist den Palästinensern nicht gelungen, jemals konkrete Unterstützung seitens der USA zu erhalten. Dabei schien Präsident Bush auf Abbas und auf bessere amerikanisch-palästinensische Beziehungen angewiesen zu sein. Schließlich geht es um das Image der USA in einer wichtigen Region, in der Washington durch die Katastrophe im Irak seine Glaubwürdigkeit weitgehend eingebüßt hat, aber auch um die von allen Seiten bedrohte regionale Stabilität. Aber die Palästinenser konnten ihren entscheidenden Trumpf nicht ausspielen. Sie verhalfen dem US-Präsidenten zu dem oberflächlichen Erfolg, den er sich ausgerechnet hatte, und erhielten dafür nur ein paar wohlwollende Plattitüden („Abbas ist ein Mann des Friedens“), auf die der palästinensische Präsident sehr gut verzichten könnte.
Die israelische Seite hat zur gleichen Zeit eine sehr aktive Politik betrieben. Mit dem Rückzug aus Gaza und der flankierenden Politik bediente Scharon ein unter den Israelis weit verbreitetes, aber zuvor nur diffuses Grundgefühl: Man will den Palästinensern eine harte Lektion erteilen und hegt zugleich den latenten Wunsch, einen radikalen Trennungsstrich zu ziehen; man misstraut der palästinensischen Führung zutiefst, will aber auch nicht mehr ständige Geisel dieses Misstrauens sein.
Der entscheidende Erfolg Scharons besteht darin, dass es ihm gelungen ist, mit seinem Konzept des einseitigen Rückzugs aus Gaza bei Fortführung der aggressiven Militäroperationen die Mehrheit der Israelis hinter sich zu bringen. Damit verringerte sich auch die viel zitierte Diskrepanz zwischen dem Wunsch einer Mehrheit der Israelis nach einem Friedensabkommen, der sich in Meinungsumfragen artikuliert, und der beharrlichen Ablehnung eines solchen Abkommens durch die politische Führung des Landes. Die Führer der Arbeitspartei haben lange Zeit groß getönt, dass sie die Siedlungen auflösen wollen – Scharon hat es getan.
Damit steht Scharon paradoxerweise für eine Entwicklung, die man als „Arafatisierung“ der israelischen Politik bezeichnen kann. Er hat es geschafft, den Palästinenserführer nicht nur zu überleben, sondern ihn auch noch dadurch zu beerben, dass er dessen politische Funktionsweise erfolgreich übernommen hat. Scharon stand am Ende wirklich für die ganze Nation, er personifizierte ihre kollektiven Gefühle, er regierte an den politischen Parteien vorbei, und er setzte mit seinen Handlungen den stillschweigenden nationalen Konsens um. Wie einst Jassir Arafat wurde Scharon zur politischen Leitfigur seines Landes – und dies nicht etwa dank eines klaren Programms, denn niemand wusste genau, worauf er letzten Endes hinauswollte. Scharons Autorität beruhte allein auf seiner Persönlichkeit, in der sich alle wiedererkennen konnten. Natürlich hatte er auch Feinde, aber es ist ihm gelungen, die politische Bühne so komplett zu beherrschen, dass er seinen Gegnern kaum Raum ließ. Und noch wichtiger: dass sich alle politischen Konkurrenten durch ihn definieren mussten – und sich selbst nach dem Ende der Ära Scharon auch weiterhin definieren müssen.
Auch darin erinnert das Phänomen Scharon an Arafat, dem es gelungen war, die Widersprüche und Rivalität innerhalb der Fatah zu überdecken und die Hamas in Schach zu halten. In Palästina ist die politische Mitte in Auflösung begriffen, in Israel hat Scharon mit der Gründung der Kadima dazu beigetragen, dass sich eine politische Mitte herauskristallisieren konnte.
Auch in den regionalen und internationalen Beziehungen hatte Scharon die Initiative wiedergewonnen. Er hatte es geschafft, dass sein unilateraler Ansatz mit Bewegung, jeder bilaterale Ansatz dagegen mit Stillstand gleichgesetzt wird. Kaum jemand zweifelt heute noch daran, dass sich Israelis und Palästinenser, hätten sie ihre Rückzugsverhandlungen fortgesetzt, auch heute noch im Gaza-Streifen gegenüberstünden, wobei die einen auf der Entwaffnung der Hamas, die anderen auf symbolkräftigen Zugeständnissen im Westjordanland bestehen würden.
Ein isolierter, übervölkerter Landstrich ohne Ressourcen
Die entscheidende politische Leistung Scharons besteht also darin, dass er für sich und sein unilaterales Vorgehen von allen Seiten Beifall bekommt. Und dass alle Welt bereit zu sein scheint, ihm Vertrauen zu schenken, weshalb sich auch seine Kritiker zurückhalten müssen. Der Rückzug, die Errichtung der Sperranlage, die Konsolidierung der jüdischen Siedlungen im Westjordanland durch Ausbau der großen Siedlungsblöcke, die Inbesitznahme von Ostjerusalem – all dies zeigt, dass Israel unter Scharon begonnen hat, seine Grenzen festzulegen, indem es seine Kontrolle über die als lebensnotwendig erachteten Territorien verstärkt und Gebiete aufgibt, die als entbehrlich betrachtet werden. Der Autonomiebehörde verbleibt damit nur noch die Aufgabe, den Gaza-Streifen zu verwalten – einen isolierten, übervölkerten Landstrich ohne Ressourcen und ohne Institutionen, der immer mehr im Chaos versinkt.
Die Umgestaltungen auf internationaler Ebene gehen noch weiter – teilweise haben sie überraschende Wendungen genommen. Die Palästinenser drängten in der Vergangenheit stets auf die Etablierung ihres Staates, doch inzwischen redet man vor allem in den USA und in Israel davon, und zwar auf eine für Palästinenser beunruhigende Art und Weise. Denn gesprochen wird nicht mehr von einem Recht, das den Palästinensern zusteht, sondern von etwas, was sie sich verdienen können. Wenn es also bislang keinen Palästinenserstaat gibt, so liegt das nicht etwa an der israelischen Besatzung, sondern an der Unfähigkeit der Palästinenser. Wenn sie ihren Staat wollen, müssen sie sich seiner würdig erweisen.
Als ersten Schritt kann man sich ein protostaatliches Gebilde vorstellen, das aus jenen Teilgebieten besteht, in denen es keine israelischen Truppen mehr gibt – wie im Fall des Gaza-Streifens oder im Fall jenes Staatsgebildes mit unklaren Grenzen, das in der Roadmap vorgeschrieben ist und von dem sicher demnächst wieder gesprochen wird. Die Palästinenser stehen damit vor einer neuen Aufgabe – sie sollen einen Staat simulieren, um ihn zu bekommen.
Auch die klassische palästinensische Forderung nach Intervention des Auslands hat Israel jetzt übernommen – allerdings nicht mehr im Sinne einer politischen Intervention zur Beilegung des Konflikts, sondern als punktuelle, rein technische Aktionen, die Israel eher Sicherheit bieten, als dass sie es zum Handeln drängen. Das gilt etwa für die Beteiligung Ägyptens an den Sicherheitskräften in Gaza oder die Präsenz europäischer Beobachter am Grenzübergang zwischen Ägypten und dem Gaza-Streifen. Bei beiden Maßnahmen geht es um die Verbesserung der Sicherheitslage, und man kennt schon jetzt die Folgen: neue Forderungen an die Autonomiebehörde, wachsende Ungeduld gegenüber militanten Gruppen, eine Neuorientierung des Gaza-Streifens weg vom Westjordanland und hin zu Ägypten und letztlich vielleicht sogar den allmählichen Abbau jener Entscheidungsfreiheit, die den Palästinensern so wichtig ist.
Das alles läuft auf eine umfassende Veränderung der Lage hinaus, die der politischen Dynamik Israels wie der Handlungsunfähigkeit der Palästinenser geschuldet ist. Auf israelischer Seite sind das: eine völlige Desillusionierung über den bisherigen Verhandlungsweg, Zweifel am Zustandekommen eines endgültigen Friedensvertrags; ein neuer, von einem wachsenden Konsens getragener Unilateralismus; Ausbau des Sperranlage und verstärkte israelische Präsenz in Ostjerusalem und in den großen Siedlungsblöcken im Westjordanland. Auf palästinensischer Seite sind die wichtigsten Aspekte: interne politischen Auseinandersetzungen und Divergenzen; wachsender Einfluss der bewaffneten Gruppen in den besetzten Gebieten; das Auftreten der Hamas auf der parteipolitischen Bühne; eine neue, regionenspezifische Orientierung der palästinensischen Geopolitik – im Gaza-Streifen nach Ägypten, im Westjordanland demnächst vielleicht nach Jordanien.
Diese neuen Gegebenheiten eröffnen für die israelische Seite einen ziemlich großen Manövrierraum. Doch welche Regierung auch immer nach den Wahlen im März zustande kommt, das erklärte Ziel Scharons – ein Übergangsabkommen, das aber langfristig angelegt ist – wird angesichts der starken palästinensischen Vorbehalte nicht erreichbar sein. Es gibt allerdings auch andere Szenarien, bei denen Israel nicht vom Willen seiner Gegner abhängig ist. So könnte Jerusalem, zumal wenn es in Gaza zu neuen palästinensischen Gewaltakten oder zu einem allgemeinen Chaos kommt, auf die Roadmap verweisen, die die Zerschlagung der terroristischen Infrastruktur fordert, und mit dieser Begründung den Friedensprozess ganz abbrechen. In der Folge könnten die Israelis wieder die Kontrolle über das Westjordanland verstärken, damit zugleich die palästinensische Nationalbewegung schwächen und in Ruhe abwarten, wie diese auseinander fällt. Von der internationalen Gemeinschaft hätten sie dabei keinen Druck zu befürchten, denn diese wird vollauf damit beschäftigt sein, die Versäumnisse der Palästinenser zu beklagen.
Jerusalem hat noch einen Plan in der Schublade
Innerhalb eines solchen Szenarios könnten allerdings noch einige Hindernisse auftauchen: Zum Beispiel könnten es den Palästinensern wider alle Erwartungen gelingen, Ruhe und Ordnung herzustellen; oder die USA könnten auf Verhandlungen bestehen, oder eine neue Regierung bzw. die öffentliche Meinung in Israel könnte sich mit dem Status quo nicht zufrieden geben. Derartige Konstellationen hatten Scharon dazu gebracht, eine politische Vorleistung zu erbringen und den Rückzug aus dem Gaza-Streifen durchzusetzen. Für eine ähnliche Situation hat man in Jerusalem wahrscheinlich einen weiteren Plan in der Schublade: den unilateralen Rückzug aus dem Zentrum des Westjordanlands – natürlich erst nachdem sich die Unfähigkeit der Palästinenser, die Auflagen der Roadmap zu erfüllen, „erwiesen“ hat. Einige von Scharons Beratern ließen in der Vergangenheit ein noch kühneres Szenario durchblicken: Israel könnte sich aus 80 bis 90 Prozent des Westjordanlands zurückziehen und im Gegenzug die großen Siedlungsblöcke annektieren. Auf diese Weise hätte man dauerhafte De-facto-Staatsgrenzen für den Staat Israel geschaffen.
Im Augenblick weiß niemand, wie sich die Dinge entwickeln werden. Und vermutlich war sich auch Scharon nicht im Klaren, welchen Kurs er einschlagen würde. Seine Entscheidungen beruhten nur selten auf vorab ausgearbeiteten langfristigen Plänen. Sie basierten vielmehr auf lebenslangen Erfahrungen, erworbenen und tausendfach abgerufenen Reflexen und einigen Grundannahmen hinsichtlich der Sicherheit Israels.
Insgesamt kann man sagen, dass Ariel Scharon seinem Land politische Antworten und Lösungen hinterlassen hat, während Mahmud Abbas vor einem endlosen Katalog quälender Fragen sitzt, die ihm Arafat hinterlassen hat. Und mit denen er noch lange leben muss. Zu Arafats Zeiten bot seine bloße Existenz mitunter eine hinreichende Antwort, denn der „Rais“ repräsentierte mehr oder weniger den nationalen Konsens. Die Ungewissheit und Unklarheit der Lage, die damals zur Einigkeit der Palästinenser beitrugen, stellen heute eher eine Bedrohung dieser Einigkeit dar. Nichts brauchen die Palästinenser dringender als Klarheit.
Die Liste der Fragen ist lang. Ist der bewaffnete Kampf mit den Verhandlungen unvereinbar oder deren notwendige Ergänzung? Die Gegner der Gewalt sind sich nicht einig, welche anderen Mittel des aktiven Widerstands in Frage kämen. Die Oslo-Verträge von 1993 waren eine Enttäuschung, doch da eine dauerhafte Lösung nicht in Sicht ist, müssen sich die Palästinenser fragen, ob ein Interimsabkommen nicht vielleicht besser wäre als gar kein Abkommen.
Ähnlich stellt sich das Problem der Annahme eines vorläufigen Staatsgebietes: Die einen sehen darin eine notwendige Zwischenlösung, um die Unabhängigkeitsbewegung neu zu legitimieren, andere sehen darin den Anfang vom Ende staatlicher Souveränitätsideen. In den Debatten über die Schaffung quasistaatlicher Institutionen, die nach Arafats Tod in Gang kamen, setzte sich der alte Streit um das Verhältnis von Palästinensischer Autonomiebehörde und Nationaler Befreiungsorganisation (PLO) fort; dabei ging es vor allem um die politische Vertretung der Palästinenser in der Diaspora. Umstritten ist auch, ob eine internationale Intervention ein machtpolitisches Gleichgewicht mit Israel wiederherstellen könnte oder ob sie nicht eher die palästinensische Unabhängigkeit einschränken würde.
Auf diese Fragen einvernehmliche Antworten zu finden ist für die Palästinenser heute lebensnotwendig: Sie müssen zur Einheit finden, um geschlossen den israelischen Vorstößen zu begegnen und vielleicht zu einer eigenen Strategie zu gelangen. Die nächste Phase wird sehr wahrscheinlich durch neue unilaterale Maßnahmen Israels bestimmt sein. Um dieser Situation zu begegnen, müssen die Palästinenser ihre Probleme in Angriff nehmen: Sie brauchen dringend eine umfassende nationale Debatte, nicht nur zwischen Fatah, Hamas und anderen politischen Gruppierungen, sondern vor allem innerhalb der Zivilgesellschaft, in den Gewerkschaften und an den Universitäten. Mahmud Abbas dürfte davon kaum profitieren. Er ist in eine prinzipiell missliche Lage geraten. Als Person wie als Politiker ist er ein Mann der Verhandlungslösungen, des diplomatischen Vorgehens – mithin der richtige Partner für einen endgültigen Friedensvertrag. Aber seine größte Stärke, die Fähigkeit, zu überzeugen und Konzessionen zu erwirken, taugt gegen unilaterale Maßnahmen nichts. Unter günstigeren Umständen wäre Abbas vielleicht der historische Kompromiss mit Israel gelungen, von dem er früher geträumt und für den er länger gekämpft hat als viele andere.
Im schlimmsten Fall wird Abbas ohnmächtig zusehen müssen, wie Israel Zugeständnisse macht, die ihm nicht helfen, und zu feindlichen Handlungen greift, die er nicht verhindern kann. Wenn Israel sich Kämpfe mit der Hamas, dem Islamischen Dschihad und den Al-Aksa-Brigaden liefern sollte, bliebe ihm nur die Rolle des Beobachters, der das Vorgehen des Gegners verurteilt und die Haltung des palästinensischen Lagers missbilligt. Abbas besitzt eine außerordentliche strategische Weitsicht, doch aktuell ist sein Blick auf das Tagesgeschehen fixiert, also auf die jüngste Krise in Gaza oder die neuesten Wirren in der Fatah. Er hat zweifellos Besseres verdient.
