Ärzte für Öl
In Südamerika gibt es neuerdings zwei Integrationsmodelle: den Mercosur und die Solidaritätsachse Kuba–Venezuela von Emir Sader
Lateinamerika nimmt unter den Weltregionen, die unter der neoliberalen Wirtschafts- und Sozialpolitik zu leiden haben, einen besonderen Platz ein. Keiner der regionalen Integrationspläne, die auf dem Subkontinent entwickelt wurden, konnte die destruktiven Folgen dieser Politik verhindern. So erleichterte die Liberalisierung des Handels und der Finanzmärkte die Kontrolle der US-amerikanischen und europäischen multinationalen Konzerne über die Binnenmärkte der lateinamerikanischen Länder. Damit verstärkte sich die Abhängigkeit der einzelnen Volkswirtschaften von den ausländischen Märkten.
Während die Länder Westeuropas und Nordamerikas ihre regionale Integration vorantrieben, wurden ähnliche Pläne auch in Südamerika entwickelt. Mit ihnen verfolgte man das Ziel, die Volkswirtschaften der Region wenigstens minimal vor den negativen Konsequenzen der Globalisierung zu schützen. Dabei standen sich in den 1980er- und 1990er-Jahren zwei antagonistische Projekte gegenüber: auf der einen Seite der Gemeinsame Markt des Südens (Mercosur), dem anfangs nur Argentinien, Brasilien, Paraguay und Uruguay angehörten,1 auf der anderen Seite das Nordamerikanische Freihandelsabkommen (Nafta), zu dem sich die Vereinigten Staaten, Kanada und Mexiko zusammenschlossen.
Washington hatte den Ehrgeiz, die Nafta schrittweise auch auf die übrigen Länder des Kontinents auszuweiten. Doch genau als diese Initiative anlief und Chile bereits als nächster Beitrittskandidat präsentiert wurde, kam die mexikanische Pesokrise von 1994. Sie veranlasste den Kongress in Washington, US-Präsident Clinton das Instrument wegzunehmen, von dem dessen Vorgänger immer wieder Gebrauch gemacht hatten: das als fast track bekannte parlamentarische Schnellverfahren. Es ermächtigte die US-Präsidenten, internationale Handelsabkommen auszuhandeln, die der Kongress nur noch annehmen oder ablehnen, aber nicht mehr abändern konnte.
Damit war die Clinton-Administration gezwungen, einen älteren Plan aus der Schublade zu holen: das Projekt einer Gesamtamerikanischen Freihandelszone (FTAA). Es standen sich also zwei Projekte gegenüber: mit dem Mercosur ein exklusiv lateinamerikanisches und mit der FTAA eines, das beide Subkontinente umfasst, in dem die Vereinigten Staaten aber eine dominierende Rolle spielen. Auf die USA entfallen 70 Prozent des Sozialprodukts aller potenziellen FTAA-Mitglieder.
Nach dem Linksruck neue Konzepte für den Kontinent
Doch dann setzte eine Entwicklung ein, die für Lateinamerika eine völlig veränderte Ausgangssituation schuf. Venezuela schlug unter Hugo Chávez ab 1999 eine neue ideologische Richtung ein, in Brasilien kam Anfang 2003 Präsident Luiz Inacio „Lula“ da Silva an die Macht, kurz darauf Néstor Kirchner in Buenos Aires und wenig später Tabaré Vásquez in Montevideo.
Nach dem Scheitern des Referendums über die Amtsenthebung von Hugo Chávez am 15. August 2004 trieb dieser den lateinamerikanischen Einigungsprozess voran. Als wichtigstes Mittel dient dabei der Koordinationsrat mit den Staatspräsidenten Argentiniens und Brasiliens, in dem also die drei führenden Volkswirtschaften Südamerikas vertreten sind. In der Folgezeit kam es zu zahlreichen Treffen der Minister für Energie, Soziales und Wirtschaft. Zudem wurden etliche Handels-, Energie- und Militärabkommen unterzeichnet. Zum Beispiel erklärte Chávez 2004 gegenüber Argentinien und Brasilien, dass Venezuela künftig ein Viertel der Güter und Dienstleistungen im Wert von jährlich 5 Milliarden Dollar, die das Land bislang aus den Vereinigten Staaten importiert hatte, von seinen beiden lateinamerikanischen Partnern beziehen werde.
Ende 2005 trat Venezuela dem Mercosur als Vollmitglied bei. Und nach der Wahl von Evo Morales zum Staatspräsidenten Boliviens verkündete Cacho Alvarez, der argentinische Generalsekretär des Mercosur, er werde vorschlagen, Bolivien zu den gleichen Konditionen aufzunehmen. Damit war der erste Schritt getan, der den Gegensatz zwischen dem Mercosur und der am 8. Dezember 2004 auf Initiative Brasiliens gegründeten „Südamerikanischen Gemeinschaft der Nationen“ auflösen könnte. Dieser Gemeinschaft begegnet Argentiniens Präsident Kirchner aber mit Vorbehalten. Er denkt eher an eine Ausweitung des Mercosur.2
Der venezolanische Präsident setzt dagegen stärker auf die „Südamerikanische Gemeinschaft der Nationen“. Beim Gründungsgipfel im peruanischen Cuzco hatte Chávez die neue Organisation auf seine lyrische Art als Zug des Fortschritts gefeiert. Dabei fungiere „die Politik als Lokomotive, das Soziale als Banner, die Wirtschaft als das Gleis und die Kultur als Brennstoff“. Von Caracas wurden zugleich zahlreiche Initiativen gestartet, die sich zu einem strategischen Bündnis mit Kuba fügen, das den Titel „Bolivarianische Alternative für Amerika“ trägt. Die Abkürzung lautet Alba, auf Spanisch „Morgenröte“.
In dem Gründungsdokument, das im April 2005 in Havanna unterzeichnet wurde, beschlossen die Regierungen Kubas und Venezuelas eine verstärkte Zusammenarbeit auf der Grundlage politischer Gemeinsamkeiten. Zuvor hatte Chávez schon auf dem Weltsozialforum in Porto Alegre im Januar 2005 verkündet, dies sei ein Projekt für den „Sozialismus des 21. Jahrhunderts“.
Die Alba will wirtschaftliche Integration – im genauen Gegensatz zum neoliberalen Freihandelskonzept – nicht über „komparative Kostenvorteile“ erreichen, sondern durch „kooperative Nutzenvorteile“. Gerade diese sollen für den Abbau der Ungleichgewichte zwischen den Ländern der Region sorgen. Dabei sollen die Unterschiede im Entwicklungsniveau durch bestimmte Ausgleichsmechanismen überwunden werden.
Die Alba versteht sich als Gegenprojekt zur Gesamtamerikanischen Freihandelszone (FTAA). An diesem Projekt sollen alle wirtschaftlichen und sozialen Akteure – Genossenschaften, staatseigene Unternehmen sowie private Klein-, Mittel- und Großbetriebe – teilhaben und dazu beitragen, die dringendsten Probleme der Bevölkerung in den Bereichen Ernährung, Wohnungsbau, industrieller Aufbau und Umweltschutz zu bewältigen. Im Gegensatz dazu unterscheidet das Freihandelsabkommen in keiner Weise zwischen kleinen und großen Nationen, zwischen ressourcenarmen Ländern und solchen, die über große natürliche, finanzielle oder Energieressourcen verfügen. Deshalb werden innerhalb der Dynamik dieses Modells die Stärksten am meisten profitieren – konkret die Vereinigten Staaten. Zudem will die FTAA vor allem einen gesicherten Rechtsrahmen für die transnationalen Konzerne schaffen, ohne sich im Geringsten um die schwächeren Länder zu kümmern.
Die Alba sieht keine Subventionen vor, vielmehr werden Anspruchsberechtigte mit Krediten, Ausrüstungsgütern und Technologie gefördert. Zu ihnen gehören Unternehmen, die von ihren Eigentümern aufgegeben und von den Beschäftigten übernommen wurden, Genossenschaften und Kooperativen von Kleinproduzenten in Industrie, Handel und Dienstleistungssektor sowie öffentliche Unternehmen. Im Rahmen der Alba hilft der Staat mit Krediten, technischer Unterstützung, rechtlicher Beratung und Hilfestellung hinsichtlich Marketing und Exportmöglichkeiten. Das ist das genaue Gegenteil zu den Prinzipien der FTAA, die den marktbeherrschenden Kräften und wirtschaftlichen Großakteuren völlig freie Hand lässt.
Im April 2005 unterzeichneten Caracas und Havanna Dutzende von Einzelabkommen, die auf einem „strategischen Plan“ basieren.3 Zugleich beschloss die venezolanische Regierung die Einrichtung von 600 integrierten Diagnosezentren, 600 Ambulanzen und 35 Hightech-Zentren, um der gesamten Bevölkerung kostenlosen Zugang zu Gesundheits- und Pflegedienstleistungen zu ermöglichen. Zudem sollen in Kuba 40 000 Ärzte, 5 000 Spezialisten für lateinamerikanische Heilverfahren sowie 10 000 venezolanische Ärzte und Krankenpfleger ausgebildet werden. Im Rahmen der „Operation Wunder“ erlangten dank eines harmlosen Eingriffs bereits über 100 000 an grauem Star erkrankte Venezolaner ihre volle Sehkraft zurück. Die Katarakt-Operationen wurden in Kuba durchgeführt.
Auch wurden in Havanna ein Büro der staatseigenen venezolanischen Ölgesellschaft PDVSA und eine Niederlassung der Banco Industrial de Venezuela eröffnet. Im bilateralen Handel gelten ab sofort Präferenzzölle. Kuba will aus Venezuela künftig Erzeugnisse im Wert von 412 Millionen Dollar einführen, was in Venezuela zehntausende neuer Arbeitsplätze schaffen und die daniederliegende kubanische Wirtschaft beleben dürfte.
Venezuela bewahrt Castros Kuba vor der Isolation
In konservativen Kreisen, die es nicht gern sehen, dass Kuba aus der Isolation heraustritt, stößt die „strategische Achse“ Caracas–Havanna zwar auf Kritik, aber in den sozialen Bewegungen Lateinamerika werden die gesundheitspolitischen Aktivitäten beider Länder mit größtem Interesse verfolgt. Der beiderseitige Austausch ist ein gutes Beispiel für „fairen“ Handel: Jedes Land liefert, wofür es die besten Produktionsvoraussetzungen hat, und erhält als Gegenleistung, was es braucht, und zwar unabhängig vom Weltmarktpreis.
Dieser Ansatz steht in prononciertem Gegensatz zu den bilateralen Abkommen, die Washington mit verschiedenen Ländern der Region – mit den Staaten Mittelamerikas, mit Chile, Uruguay, Peru und bald auch Kolumbien – unterzeichnet. Diese Abkommen vergrößern in der Tat nur die bestehende Ungleichheit und festigen die strukturelle Vormachtstellung der Vereinigten Staaten.
Noch vor seinem Amtsantritt am 22. Januar dieses Jahres besuchte Boliviens Staatspräsident Evo Morales neben anderen Ländern zunächst Havanna und Caracas, was auf einen baldigen Beitritt Boliviens zur Alba hindeutet. Havanna sagte bereits zu, die Augenoperationen gegen den grauen Star auch Bolivianern anzubieten, während Caracas die Ausgabe von Personalausweisen an alle Einwohner Boliviens finanzieren will.
Im Rahmen des kürzlich unterzeichneten Petro-Caribe-Abkommens will Venezuela elf Länder des karibischen Raums zu reduzierten Preisen und günstigen Zahlungsbedingungen mit Erdöl beliefern. Die Initiative der Chávez-Regierung schützt die Länder der Region zum einen vor den Preissteigerungen auf dem internationalen Erdölmarkt, zum andern zumindest partiell vor dem Druck Washingtons, das auf bilaterale Handelsabkommen drängt.
Ob die Alba ein Erfolg wird, lässt sich schwer abschätzen. Fest steht jedoch, dass die Initiative das bei weitem ehrgeizigste Projekt für eine regionale Integration darstellt, die sich der Logik des Markts entzieht. Der Einigungsversuch müsste auch Argentinien, Brasilien und Uruguay einbeziehen, wahrscheinlich auch Mexiko und vielleicht sogar Peru. Doch die Wirtschaft dieser Länder ist von multinationalen Konzernen beherrscht, die mehr an ihren Exporten in die Vereinigten Staaten und nach Europa interessiert sind als an einem Integrationsmodell, das ihre Ausfuhrmärkte beeinträchtigen könnte.
Die Regierungen dieser Staaten konnten sich nicht einmal im Rahmen der weit weniger ambitionierten Ziele des Mercosur zu Fortschritten durchringen. Man denke nur an die zahlreichen Konflikte mit den Arbeitgeberverbänden Brasiliens und Argentiniens, die den Integrationsprozess zu hintertreiben suchen. Eine erfolgreiche Umsetzung der Alba setzt aber voraus, dass die beteiligten Regierungen zu tiefgreifenden Strukturreformen bereit sind, die für die gesamte Wirtschaft ihres Landes verbindlich sein müssen.
In einer Zeit, in der die politische Lage in Lateinamerika der Linken so günstig ist wie seit Mitte des vorigen Jahrhunderts nicht mehr, setzt die Alba auf eine strategische Allianz zwischen den Ländern der Region. Als weitere Initiativen in diese Richtung seien die Erdölvereinigung Petrosur und der gemeinsame Satellitensender Telesur genannt. Sie alle verfolgen das Ziel, die schwächeren Mitglieder zu stärken und den Zusammenhalt der regionalen Wirtschaft zu festigen.