Als der Oligarch die Regel brach
Chodorkowski, Putin und der Fall Yukos von Keith Gessen
Der Moskauer Prozess gegen Michail Chodorkowski und Platon Lebedew geht in sein zweites Jahr. Interessant sind dabei nicht so sehr die eigentlichen Verhandlungen gegen die beiden ehemaligen Öl- und Bankmagnaten. Die erörtern mit großer Detailversessenheit eine Reihe von mehr oder weniger obskuren und vielleicht auch frei erfundenen Wirtschaftsverbrechen, während sie die bestehenden – womöglich ebenfalls erfundenen – Anhaltspunkte für kriminelle Gewalttaten gar nicht aufgreifen. Zu einem packenden Drama wird dieses Justizschauspiel, weil es sich um die Konfrontation zwischen zwei klugen Männern auf der einen und dem Machtapparat eines autoritären Staats auf der anderen Seite handelt.
Michail Chodorkowski studierte in den 1980er-Jahren am Mendelejew-Institut in Moskau und machte 1986 sein Diplom als Chemie-Ingenieur. An seiner Hochschule war er stellvertretender Vorsitzender des Komsomol, der dafür zu sorgen hatte, dass die Studenten zu den Versammlungen der Parteijugend erschienen und dass kritisch eingestellte Kommilitonen aus dem Komsomol ausgeschlossen wurden. Das bedeutete zugleich den Rausschmiss aus der Uni, den Chodorkowski in einigen Fällen auch verfügt hat.
Beide Eltern von Michail, der Einzelkind war, arbeiteten in der Fabrik. Sein Vater war Jude. „Im Rückblick habe ich begriffen, dass meine Eltern die Sowjetregierung hassten“, hat Chodorkowski später erzählt, „aber sie haben es vor mir verborgen, um mein Leben nicht zu ruinieren.“ Sie hatten recht: Die Karriere, die ihr Sohn im Sowjetsystem machte, beruhte auf Anpassung.
Selbst wenn er es gewollt hätte, zum Dissidenten wäre Chodorkowski so oder so nicht geworden. Es war einfach die falsche Zeit. Als er die Schule hinter sich hatte, setzte Gorbatschow gerade den Prozess in Gang, der mit der Auflösung der Sowjetunion enden sollte. Alsbald begann das irrwitzige Geraufe um die besten Startplätze beim Aufbau eines russischen Kapitalismus. Chodorkowski trommelte ein paar Freunde zusammen, die meisten wie er selbst Programmierer und Ingenieure. Die Gruppe zog das auf, was die Russen bis heute bizness nennen: Sie importierten Computer und schlechten französischen Brandy, wobei sie die vielen Schwächen und Lücken des Systems nutzten, die sich unter anderem aus der Differenz zwischen dem offiziellen Wert des Rubels und dem inoffiziellen Wechselkurs gegenüber dem Dollar ergaben (sie betrug zeitweise bis zu 300 Prozent).
Im späten Sowjetsystem gab es keine richtigen Banken: Chodorkowski und seine Freunde gründeten eine, die Menatep, und setzten dabei voll auf Learning by Doing. Vor ein paar Jahren hat ein französischer Finanzmann in der Moscow Times geschildert, wie es bei Menatep am Anfang zuging. Die jungen Russen hatten irre viele Ideen und irre wenig Ahnung. Der Franzose erinnerte sich an einen Brief, den sie nach einer Besprechung mit dem Wirtschaftsprüfungsunternehmen Arthur Andersen aufsetzten. Der Brief fing mit dem Satz an: „Könnten Sie bitte Mr. Arthur Andersen mitteilen, dass …“ Der Firmengründer war 1947 verstorben. „Sie hatten keinen Schimmer“, meinte der Franzose.
Gründer einer Bank
Aber sie lernten schnell. Und sie wussten Nutzen aus einem ihrer wichtigsten Wettbewerbsvorteile zu ziehen: Chodorkowski ist von den Kapitalisten der ersten Stunde der mit dem nettesten Gesicht. Er war genauso ausgebufft wie die anderen, aber stets ruhig und höflich. Und er hatte die Fähigkeit, das Vertrauen der Leute zu gewinnen.
Besonders kompliziert war in der Endphase der Sowjetunion die Umwandlung der toten Zahlen illiquider Firmenkonten in echtes Geld. Viele Staatsunternehmen hatten untereinander über Jahre Riesensummen hin und her geschoben – 100 000 Rubel mehr oder weniger im Kassenbuch einer Staatsfirma zählten buchstäblich nicht, denn diese Rubel existierten gar nicht. Also tüftelte Chodorkowski, der in den späten 1980er-Jahren im Abendstudium noch sein Jura-Examen gemacht hatte, ein Verfahren aus, mit dem sich die imaginären in tatsächliche Rubel verwandeln ließen. Es war die reine Alchemie. Um sie anzuwenden, brauchte man eine Lizenz, und um die zu kriegen, brauchte man Hilfe von ganz oben.
In seinem Buch „The Oligarchs“1 erzählt David Hoffman vom ehemaligen Leiter eines großen Forschungsinstituts, bei dem Chodorkowski und ein anderer junger Mann eines Tages auftauchten und um Start-up-Kapital baten. Die beiden waren dem Professor so sympathisch, dass er ihnen helfen wollte: „Ich habe es nicht mehr genau im Kopf, aber ich glaube, ich habe ihnen 170 000 Rubel gegeben.“ Dieses Geld aus dem Etat des Instituts war damals eine gewaltige Summe. Die beiden Glücklichen werden es dem großzügigen Professor später gewiss gedankt haben.
Zweiter Mann im Energieministerium
Während in den frühen 1990er-Jahren die „Transformation“ zum Kapitalismus voranschritt, wurde Chodorkowski immer mächtiger, ohne dabei seinen Charme einzubüßen. Andere Männer, die in jenen Jahren zu Geld kamen, legten sich als Erstes einen Armani-Nadelstreifenanzug und Lackschuhe zu, er lief immer noch in Jeans und Rollkragenpulli herum. Am wichtigsten war freilich, dass er seine Verbindungen zur Staatsmacht aufrechterhielt. In der ersten Jelzin-Regierung wurde er zeitweise sogar der zweite Mann im Energieministerium, aber es dauerte nicht lange, bis ihn die Welt des bizness wiederhatte.
Einem Mann mit solchen Verbindungen standen damals viele Möglichkeiten offen. Aber um das ganz große Geld zu machen, musste ein russischer Banker in den frühen 1990er-Jahren wissen, wie man sich die beschleunigte Inflation zunutze macht. In Chodorkowskis Bank waren – welch glücklicher Zufall – die Einlagen des staatlichen Pensionsfonds deponiert. Wenn man diese Rubelbestände in Dollar umtauschte, konnte man sie wenige Monate später in sehr viel mehr Rubel zurückverwandeln. Auf der Verliererseite – auf der „Gegenseite der Transaktion“, wie es in der Branchensprache heißt – standen die normalen Russen, für die das Brot immer teurer wurde, während ihre Gehälter und Renten dieselben blieben.
Nachdem Menatep über etliche Jahre den Reichtum der Nation eingesackt hatte, konnte sie 1995 zusammen mit anderen Geldhäusern den ganz großen Coup landen. Die Idee kam von dem Banker Wladimir Potanin, der noch besser vernetzt war als Chodorkowski. Damals ging der Jelzin-Regierung zusehends das Geld aus. Irgendwann konnte sie, nachdem der Sozial- und der Gesundheitsetat und die Militärausgaben schon zusammengestrichen waren, die staatlichen Gehälter nicht mehr auszahlen, auch nicht in Schlüsselbereichen wie Öl- und Gasförderung und im Erzbergbau.
Bis 1995 hatte sich die Regierung vor allem durch den Verkauf von Industrieanlagen aus ihren Finanznöten gerettet, danach waren nur noch die riesigen Öl-, Gas- und Bergwerkskombinate übrig. Die Kommunisten waren damals in der Duma noch stark genug, um ein Gesetz durchzubringen, das die Privatisierung der reichsten Unternehmen des Landes untersagte. Das gefiel den Bankern natürlich nicht, aber sie wussten eine Lösung: Die Banken – die als Einzige über mehr oder weniger echtes Kapital verfügten – konnten der Regierung das nötige Geld „leihen“, und die konnte dafür als Sicherheit Aktien der Energie- und Erzgiganten hinterlegen, die sie eigens dafür auflegen würde, nur für den Fall, dass die Regierung die Kredite nicht würde bedienen können (wovon die Banker natürlich ausgingen). Für das neu geschaffene Recht, dem Staat Geld zu leihen, konnten sich die Banken per Ausschreibung bewerben, wenn auch nur inländische. Der Ausverkauf ans Ausland hätte den Kommunisten Propagandamunition geliefert, und die nützliche Nebenwirkung war, dass die Preise für russische Banken erschwinglich blieben.
Die Ausschreibungen für das „Kredite für Aktien“-Programm gingen Ende 1995 über die Bühne. Damit wurde binnen weniger Wochen die Eigentumsstruktur der russischen Gesellschaft von Grund auf umgewälzt: Eine Gruppe gut vernetzter Privatbanker konnte sich die Aktienmehrheit an den größten Öl- und Rohstoffkonzernen sichern. Potanin bekam Norilsk Nickel, den größten Nickelproduzenten der Welt. Boris Beresowski und sein junger Partner Roman Abramowitsch kauften für 100 Millionen Dollar die Hälfte des Ölunternehmens Sibneft (als Abramowitsch seine Anteile zehn Jahre später verkaufte, waren sie gut 9 Milliarden Dollar wert). Chodorkowski, Potanins engster Verbündeter bei dieser Ausplünderung, erwarb für 350 Millionen Dollar den Ölgiganten Yukos. Zwei Jahre später war der Wert seines Aktienpakets auf das Zwanzigfache gestiegen.
An diesem „Kredite für Aktien“-Geschäft entzündet sich noch heute der Volkszorn. Er gilt vor allem dem rechtlosen Zustand, in dem ein paar Leute steinreich werden konnten, während alle anderen auf einmal Angst um ihr Leben hatten. Es war die Zeit, in der die Russen erlebten, wie sich ihre Ersparnisse in Luft auflösten, während zugleich in den Straßen ein regelrechter Bürgerkrieg entbrannte. Bevor es in Tschetschenien losging, hatte dieser Krieg begonnen, in Moskau, Petersburg und auch in Jelzins Heimatstadt Ekaterinburg, dem früheren Swerdlowsk, wo sich schwerbewaffnete Banden bekämpften.
Über die Erniedrigung, die für Russland damit verbunden war, dass es seinen Status als Supermacht verloren hatte, ist viel geschrieben worden, ebenso über die rasante Verelendung eines Großteils der postsowjetischen Gesellschaft. Aber beide Entwicklungen waren noch überlagert von der täglichen Erfahrung der Angst. Es war gewiss schlimm, von den senilen Bürokraten der KPdSU regiert zu werden, aber für sehr viele Russen war es noch schlimmer, von stiernackigen Schlägertypen, die mit Trainingshosen im Mercedes herumfuhren, drangsaliert zu werden.2
Alle Oligarchen unterhielten bereits Mitte der 1990er-Jahre private Sicherheitsdienste, mit einem Ex-KGB-Offizier oder, wie in Chodorkowskis Fall, einem ehemaligen Polizeichef an der Spitze. Freilich wurden in den Provinzen, in den fernen Winkeln ihrer Reiche, gewisse Probleme immer noch gewaltsam gelöst. Als die Regierung Ende 2003 die Anti-Yukos-Kampagne hochfuhr, tauchten Leute auf, die behaupteten, sie seien von Yukos-Sicherheitsdienstlern verfolgt, beschossen oder bedroht worden. Manches davon war offensichtlich erfunden, aber einige der Aussagen trafen gewiss zu.
Dabei war Chodorkowski ein netter Kerl, sein freundliches Wesen, sein unprätentiöses Auftreten, seine Rollkragenpullover waren nicht nur Fassade. Im Gefängnis hat er sich, wie einer seiner ehemaligen Zellengenossen erzählt, immer ins obere Stockbett gelegt. „Aber Michail Borisowitsch, wir sind hier im Gefängnis“, bekniete ihn der Zellengenosse, „hier schlafen die angesehenen Leute immer im unteren Bett.“3 Chodorkowski war das egal.
Nachdem Chodorkowski zum legalen Besitzer von Yukos geworden war, brauchten er und sein Team eine Weile, um das Unternehmen auf Vordermann zu bringen und profitabel zu machen. Während sie sich darum bemühten, brach die russische Wirtschaft zusammen und mit ihr auch die Menatep-Gruppe. 1998 gelang es Chodorkowski mit eher unfeinen Tricks, die Folgen für seine Unternehmensgruppe abzufedern. Zum Beispiel landete eine ganze Lkw-Ladung von Finanzbelegen aus Versehen in der Dubna, einem kleinen Fluss nördlich von Moskau. Oder er drohte den Minderheitsaktionären damit, den Wert Yukos-Aktie auf null abstürzen zu lassen, falls sie ihm ihre Anteile nicht zu einem bestimmten Preis verkaufen würden. Wie er selbst später sagte, hat ihn die Krise aber auch gezwungen, einige seiner Praktiken zu überdenken.
Dazu sah sich auch die politische Klasse als ganze gezwungen, als sie einsehen musste, dass die Jelzin-Regierung am Ende war. Im August 1999 wurde Wladimir Putin, ein bis dahin kaum bekannter KGB-Agent, zum Ministerpräsidenten gemacht. Zum Jahreswechsel übernahm er nach Jelzins Rücktritt das Präsidentenamt, in dem er dann durch die Wahlen vom 26. März 2000 bestätigt wurde. Seine wichtigste Aufgabe sah er darin, die Oligarchen, denen Jelzin seine Seele verkauft hatte, in die Schranken zu weisen.
Damals wusste niemand, auch Putin nicht, wie man das bewerkstelligen und wie weit man dabei gehen konnte. Inzwischen haben wir erlebt, dass man einen Medienkonzern zerstören kann, indem man den Besitzer für ein paar Tage hinter Gitter bringt und ein paar Busladungen maskierter Männer mit Automatikgewehren losschickt, um die Unternehmenszentrale zu besetzen. So geschah es im Fall des Medienmagnaten Wladimir Gusinski, der nicht nur eine tausend Mann starke Sicherheitstruppe hatte, sondern auch ein hohes Maß an Reputation: im Westen als Vorkämpfer der unabhängigen Medien, in Russland als hartnäckiger Querkopf (vor allem wegen seiner konsequenten Kritik an der Tschetschenienpolitik des Kreml). Gusinski schien unantastbar zu sein. Dennoch saß er nicht lange nach seiner Verhaftung im Juni 2000 in einem Flugzeug nach Spanien und hat seitdem seinen Fuß nicht mehr auf russischen Boden gesetzt. Auch Boris Beresowski – zeitweise Gusinskis schärfster Rivale, zeitweise sein Partner – emigrierte kurz darauf nach London, wo er heute noch lebt.
Chodorkowski blieb. Es ging ihm gut: Der Ölpreis, der 1998 auf den niedrigsten Stand seit 1973 gefallen war, begann wieder zu steigen. Es gab viel zu tun. Im Juli 2000 nahm er an dem berühmten Treffen der russischen Spitzenmanager mit Putin teil, bei dem der Präsident einen Deal vorschlug: Wenn sich die Oligarchen aus der Politik heraushielten – was Gusinski und Beresowski nicht getan hatten –, würde die Regierung darauf verzichten, das „Kredite für Aktien“-Programm und andere Privatisierungsgeschäfte der 1990er-Jahre noch einmal unter die Lupe zu nehmen.
Mäzen und Manager
Welchen Eindruck Chodorkowski von diesem Treffen mitnahm, ist nicht ganz klar. Jedenfalls tat er in den darauffolgenden drei Jahren genau das, wovor Putin die Oligarchen gewarnt hatte. Nach dem Vorbild von George Soros4 , gründete er eine „Open Russia“-Stiftung, die Künstlerprogramme und Bildungsprojekte finanzierte. Und nach dem Vorbild Gusinskis beteiligte er sich am Aufbau unabhängiger Medien. Seine Stiftung bot außerhalb von Moskau Seminare an, auf denen Journalisten ausgebildet werden sollten, um damit die Voraussetzungen für den Aufbau einer Zivilgesellschaft zu schaffen.
Gleichzeitig aber blieb Chodorkowski ein aggressiver biznessman, der seine Kontakte mit der Duma und dem Kreml zu nutzen wusste und mehrere politische Parteien, inklusive der Kommunisten, auch finanziell unterstützte. Vor allem machte er aus Yukos einen mächtigen, modernen Ölkonzern, dessen Aktien an der Londoner Börse gehandelt wurden. Das setzte sowohl eine umfassende Reform des inneren Rechnungswesens voraus als auch eine Modernisierung der Fördertechnik auf den Ölfeldern, für die er westliche Experten anheuerte. Darüber hinaus tat er einiges für sein Image, was dem Unternehmen wie seinem Ego zugutekam.
Nach 1998 war Menatep – mehr noch als andere russische Banken – im Westen in Verruf geraten. Die Millionensummen, die Chodorkowski in den Jahren 2000 bis 2003 für PR-Kampagnen ausgab, zahlten sich aus: 2003 hatte Yukos Lukoil abgehängt und war der größte Ölproduzent Russlands. Der Börsenwert des Konzerns lag bei 20 Milliarden Dollar, und das Wirtschaftsmagazin Forbes bezifferte das Privatvermögen von Chodorkowski auf 4 Milliarden Dollar, womit er der reichste Mann Russlands war. Überdies führte Yukos mehr Steuern an die russische Staatskasse ab als jedes andere Unternehmen.
Yukos schien sich in die Richtung zu entwickeln, die Russland insgesamt anstrebte. Man wollte in den Klub der modernen Staaten aufgenommen werden und das Image eines zerrütteten Landes loswerden, das gegen eine winzige Kaukasusrepublik nicht ankam und seine Auslandsschulden nicht mehr bedienen konnte. Aber Chodorkowski ging auf diesem Weg zu weit voran – oder er nahm ihn zu ernst. Er machte sich daran, das staatliche Monopol an den Ölpipelines aufzubrechen, indem er eine eigene Yukos-Pipeline nach China plante. Und er begann mit ExxonMobil und ChevronTexaco über einen gigantischen Aktientausch zu verhandeln, der auf die Fusion mit einem dieser beiden ausländischen Energieriesen hinausgelaufen wäre.5
Vergesslicher Betrüger
Kurz: Chodorkowski glaubte allmählich seiner eigenen Presse. Ein skeptischer US-Banker vertraute mir einmal seine Einschätzung an. Für ihn war Chodorkowski der einzige Oligarch, „der vergessen hatte, dass er ein Oligarch, also ein Betrüger war. Seit er sich nicht mehr aus der Firmenkasse bediente, hielt er sich für einen großen Unternehmer, der Mehrwert schafft! Die anderen Oligarchen wussten, dass sie sich, sobald die Polizei auftauchte, besser aus dem Staub machten. Aber Chodorkowski hat seine Vergangenheit vergessen.“
Mitte Juni 2003 wurde Alexei Pitschugin verhaftet, ein ehemaliger KGB-Major, der zum Vizechef der Yukos-Sicherheitsabteilung aufgestiegen war. Die Staatsanwaltschaft beschuldigte ihn, die Ermordung mehrerer Yukos-Gegner organisiert zu haben. Eine Woche später wurde die Yukos-Zentrale in Moskau durchsucht. Kurz darauf folgte die Verhaftung von Platon Lebedew, den Chodorkowski zum Menatep-Chef berufen hatte, nachdem er selbst die Leitung bei Yukos übernommen hatte. Alle Leute, deren Ermordung Pitschugin geplant haben soll, waren irgendwie mit dem Menatep-Yukos-Imperium in Konflikt geraten. Darunter der vorlaute Bürgermeister einer Stadt mit reichen Ölquellen, der Leibwächter eines geschäftlichen Rivalen, dessen Auto in die Luft gesprengt wurde (ohne dass er drinsaß), die Betreiberin eines kleinen Teeausschanks in einem Moskauer Gebäude, das Menatep haben wollte, und ein Mann, der Pitschugin bei seinen Mordplänen geholfen, aber anschließend zu viel geredet haben soll.
Was an diesen Vorwürfen dran war, wird man nie herausfinden. Pitschugin, der während des Prozesses offenbar unter psychotropen Drogen stand, wies alle Anschuldigungen zurück. Seine beiden Prozesse trugen zur Klärung der Fälle wenig bei. Beim ersten wurde er von einem Geschworenengericht für schuldig befunden, aber die Staatsanwaltschaft ging in Berufung, weil sie ein härteres Urteil wollte. Vor dem zweiten Prozess änderten einzelne Zeugen ihre Aussagen und warteten mit neuen Details auf. Einige von ihnen waren Berufsverbrecher. Am Ende lautete das Urteil auf „lebenslänglich“.
Beim Zustand des russischen Rechtssystems besagt dieses Urteil nichts darüber, ob Pitschugin schuldig ist. Zu dieser Frage kann ich nur mit dem Hinweis beitragen, dass mehrere russische Journalisten, die ich schätze, das Ganze für eine Inszenierung halten, und dass ich keinen vertrauenswürdigen Kollegen kenne, der anderer Meinung wäre. Andererseits ist unbestreitbar, dass irgendjemand diese Leute umgebracht hat. Überhaupt ist in den 1990er-Jahren viel Blut geflossen, und bis heute kennt niemand die Täter.
Zu der Zeit gab es Leute, die Russlands gigantische Ölvorkommen privatisiert, dabei Steuern hinterzogen und den russischen Staat in den Bankrott getrieben haben. Was wiederum dazu führte, dass dieser Staat – der sowohl den Tschetschenienkrieg als auch den Lebensstil seiner eigenen Funktionäre zu finanzieren hatte – nicht mehr genug Geld für seine Krankenhäuser besaß. Das Bild wäre übersichtlicher, wenn die Mörder und die Privatisierer von damals dieselben Leute wären. Das genau behauptet Putin. Wenn immer jemand nach Chodorkowski fragt – und das tun sowohl westliche Besucher als auch Vertreter der liberalen Opposition oft genug –, lautet seine Antwort: Der Mann sitzt im Gefängnis, weil er und seine Leute diverser Verbrechen „bis hin zum Mord“ für schuldig befunden wurden.
In westlichen Berichten wird oft übersehen, dass es dem Kreml im Fall Chodorkowski nicht nur um die Bestrafung wegen illegaler Bereicherung geht, sondern auch um den Kampf gegen eine kriminelle Organisation. Das Putin-Regime hat seine Legitimität von Anfang an dadurch bezogen, dass es angeblich das Chaos und den Zusammenbruch der Institutionen bekämpfte. Deshalb brachte man die Person Chodorkowski immer wieder und systematisch mit den größten Übeln der Jelzin-Ära in Verbindung.
Die russische Staatsanwaltschaft hat jederzeit die Auswahl, um aus den vielen anhängigen „Ermittlungsverfahren“ irgendeinen neuen Fall hochzuziehen. Manchmal tut sie es auf Betreiben des Kreml, manchmal steckt ein bizness-Rivale dahinter, aber immer ist es ein verkapptes Verhandlungsangebot: Wenn der betroffene Unternehmer das Signal versteht, muss er zu verhandeln beginnen.
Chodorkowski hat das Signal demonstrativ missachtet. Nach der Festnahme seiner engsten Mitarbeiter tingelte er im Herbst 2003 durchs ganze Land, sprach vor Studenten, besuchte seine philanthropischen Projekte, diskutierte mit lokalen Medien über die Anti-Yukos-Kampagne. Er reiste nach Berlin und Washington, hielt Reden, traf sich mit wichtigen Leuten – und kam zurück! Nach den ersten Polizeiverhören in Moskau erklärte er öffentlich, er werde nicht davonlaufen: „Wenn sie es darauf anlegen, mich entweder zum Verlassen des Landes zu bringen oder ins Gefängnis zu stecken, sollen sie mich ins Gefängnis stecken. Ich werde nicht im politischen Exil enden.“
Schreibender Häftling
Am 20. Juli 2003, einen Monat nach der Verhaftung seiner engsten Mitarbeiter, trat Chodorkowski in der Fernsehsendung „Augenblick der Wahrheit“ auf. Er war ruhig und freundlich wie immer, sprach leise wie immer und war auffällig bemüht, die Lage als völlig normal darzustellen. Klar, es gebe Konflikte mit der Regierung über Steuerfragen, das sei normal. Es gebe auch Konflikte über Ölpipelines, auch das sei normal.
War Chodorkowski in diesem entscheidenden Moment seine Freiheit wirklich egal? Oder konnte er einfach nicht glauben, dass sie ihn verhaften würden. Er war der reichste Mann Russlands, einer der reichsten der Welt. Eine Woche zuvor hatte er sich mit Dick Cheney getroffen. Musste er nicht glauben, dass ihn seine Kontakte und seine Prominenz unantastbar machen? Vielleicht hat er diesen Glauben erst verloren, als am 25. Oktober 2003 eine Einheit der Sondertruppen – in Skimasken und bis zu den Zähnen bewaffnet – bei einer Zwischenlandung in Nowosibirsk sein Flugzeug stürmte und ihn verhaftete. Den Berichten seiner Zellengenossen zufolge war er die ganze erste Woche wie unter Schock. Er aß nicht, lag in seiner Koje und schien „intensiv über etwas nachzudenken“.
Im Gespräch mit David Hoffman hat Chordokowski einmal erläutert, warum Mitte der 1980er-Jahre viele in der KPdSU die sich auftuenden Möglichkeiten zwar erkannt, sie aber nicht genutzt hätten. Diese Leute hätten sich noch an frühere Reformexperimente erinnert, die scheiterten oder abgebrochen wurden – und am Ende etliche Reformer ins Gefängnis wandern ließen. Chodorkowski war, wie er zu Hoffman sagte, „zu jung, um mich daran erinnern zu können“. Diese fehlende Erinnerung mag für ihn lange ein Segen gewesen sein, doch am Ende besiegelte sie seinen Untergang.
Seit 1991 wurden in Russland viele Journalisten und Menschenrechtler umgebracht. Bezeichnend für das Zwielicht, das im Morgengrauen des russischen Kapitalismus herrschte, war jedoch die Tatsache, dass es beim ersten großen Schauprozess um zwei biznessmen ging. Dabei wurden Chodorkowski und Lebedew nicht die Morde zur Last gelegt, für die man Pitschugin verurteilt hatte. Auf der Anklageliste standen – wie seinerzeit bei Al Capone – ausschließlich Wirtschaftsverbrechen.
Die meisten Beobachter hielten auch in diesem Fall die Anklagen für fabriziert. Zwar hatten die Unternehmen Menatep und Yukos alle möglichen Gesetzeslücken – insbesondere steuerliche6 – genutzt und neue aufgespürt, sobald der Gesetzgeber die alten gestopft hatte. Das war unfair, aber nicht illegal. Doch wie so oft bei der Verfolgung von Wirtschaftsverbrechen ging es in erster Linie um Politik.
Das Putin-Regime war ständig auf der Suche nach einem Sündenbock für die 1990er-Jahre. Außerdem musste es einen Warnschuss an die anderen Oligarchen abgeben, auf deren Steuern es dringend angewiesen war. Speziell Chodorkowski hatte sich für das Regime zu einer echten Plage entwickelt: mit seinen „Open Russia“-Projekten, mit seinen geplanten Pipelines nach China und mit mutmaßlichen Fusionsplänen. Entscheidend war, dass gleich zu Anfang des Prozesses gegen Chodorkowski an dessen Yukos-Konzern gigantische Steuernachforderungen gestellt werden konnten. Die Zahlungen in Höhe von zig Milliarden Dollar trieben das Unternehmen in den Ruin. Es ging schließlich in den Besitz des staatlichen Ölkonzern Rosneft über, in dem – statt einer Gruppe von Juden – ein Putin-Freund das Sagen hatte: der heutige stellvertretende Ministerpräsident Igor Setschin, der offenbar auch ein ehemaliger KGB-Mann ist.
Chodorkowski und Lebedew wurden im Mai 2005 zu neun Jahren Haft in einer Strafkolonie verurteilt.7 Die Obrigkeit hielt sich damit an die alte Staatstradition aus zaristischen und bolschewistischen Zeiten. Aber dasselbe tat zu aller Überraschung auch Michail Chodorkowski. Trotz Komsomolzen-Vergangenheit, trotz zwanzig Jahren bizness, trotz seines ruhigen und fast unnahbaren Wesens schlug er wie selbstverständlich den traditionellen Weg des russischen Widerstands ein. Er flüchtete nicht, er lieferte seine Freunde nicht ans Messer, er gab nicht nach. Und wie fast jeder Russe, der einmal im Gefängnis saß, begann er zu schreiben. Er verfasste ein Traktat über „Die Krise des russischen Liberalismus“, einen Brief zum Thema „Gefängnis und die Welt: Besitz und Freiheit“ und drei weitere Briefe, in denen er sich über die internationale Finanzkrise äußerte und der russischen Politik zu einer „Linkswendung“ riet. Es sind Dokumente eines nach wie vor sehr lebendigen und engagierten Geistes.
Der zweite Prozess gegen Chodorkowski und Lebedew wurde am 31. März 2009 eröffnet, er läuft derzeit noch. Dieses Mal lautet die Anklage auf Unterschlagung der Yukos-Ölproduktion der Jahre 1998 bis 2003 und Hinterziehung von Steuern in Höhe von 30 Milliarden Dollar. Kein Mensch zweifelt daran, dass das Urteil von ganz oben kommen und nur wenig Bezug auf die Fakten haben wird. Einige der neuen Anklagepunkte überschneiden sich mit denen im ersten Prozess, andere sind auf fast schon unwirkliche Weise absurd. Aber genau das ist Teil der Botschaft. Der Staat versucht seinen Gegnern seit Chodorkowskis Verhaftung vor sechs Jahren klarzumachen, dass er mit ihnen machen kann, was er will. Die Weigerung des Häftlings Chodorkowski, diese schlichte Tatsache zu begreifen, ist eines der großen politischen Dramen im heutigen Russland.
Keith Gessen ist Schriftsteller und Mitherausgeber von n+1, einem New Yorker Magazin für Kultur, Literatur und Politik, das zweimal im Jahr erscheint. © London Review of Books, für die deutsche Übersetzung Le Monde diplomatique, Berlin
