Verrat am Regenwald
von Adam Chimienti und Sebastian Matthes
Die Welt hat uns im Stich gelassen!“ Mit diesen Worten erklärte Ecuadors Präsident Rafael Correa am 15. August in einer Fernsehansprache das Ende der international mit viel Aufmerksamkeit verfolgten Yasuní-ITT-Initiative: Der Vorschlag sah vor, die Vorkommen von geschätzten 850 Millionen Barrel Öl in Ishpingo, Tambococha und Tiputini (ITT) im Osten des Yasuní-Nationalparks, einem der Naturreservate mit der höchsten Biodiversität weltweit und letzten Rückzugsort für zwei indigene Gemeinschaften, nicht zu fördern, sondern unangetastet unter der Erde zu lassen. Im Gegenzug sollte sich die internationale Gemeinschaft verpflichten, Kompensationszahlungen in Höhe von insgesamt 3,6 Milliarden US-Dollar in einen Treuhandfonds der Vereinten Nationen einzuzahlen. Der Betrag entsprach etwa der Hälfte der Staatseinnahmen, die durch die Förderung zu erwarten wären.
Bis Mitte August kamen jedoch lediglich 13,3 Millionen Dollar, nicht einmal ein Prozent der erwarteten Summe, zusammen. Mit der Begründung, sie benötige das Geld dringend für den Kampf gegen die hohe Armut, hat die Regierung in Quito nun erste Schritte zu einer Ausbeutung der Ölvorkommen eingeleitet. Das Scheitern der so hoffnungsvoll begonnenen Yasuní-ITT-Initiative kam nicht überraschend, es zeichnete sich schon früh ab. Damit steht der Erhalt dieses einzigartigen Refugiums und Weltnaturerbes im ecuadorianischen Regenwald auf dem Spiel – für das Gebiet und seine Bewohner könnte die Entscheidung in einem furchtbaren Desaster enden.
Präsident Correa machte ausdrücklich die internationale Gemeinschaft für das Scheitern des Vorhabens verantwortlich. Das Yasuní-Modell beruhte auf der Idee von globaler Klimagerechtigkeit. Bliebe das Öl im Boden, würden dadurch Emissionen von 407 Millionen Tonnen CO2 vermieden werden. Vor allem die Staaten und Eliten des globalen Nordens sollten als Hauptverursacher des Kohlendioxidausstoßes in die moralische Pflicht genommen werden, ihre Umweltschulden gegenüber dem Süden auszugleichen.
Im Prinzip hat Naturschutz in Ecuador Verfassungsrang
Doch nur wenige Länder waren bereit, verbindliche finanzielle Zusagen zu machen. Während Staaten wie die Türkei, Georgien, Kolumbien und Chile, die weder zu den reichsten Ländern noch zu den größten Umweltsündern der Erde zählen, zumindest symbolische Beträge überwiesen, hielten sich die USA, China, Großbritannien oder Japan vornehm zurück.1 Auch von Deutschland (immerhin Platz 6 im internationalen CO2-Ranking) hätten sicherlich positivere Signale ausgehen können, um unter den Industriestaaten für mehr Unterstützung zu werben.
So versetzte Dirk Niebel als deutscher Minister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) der Initiative einen schweren Schlag mit der Entscheidung, den bereits im Jahr 2008 vom deutschen Bundestag zugesicherten Betrag von 50 Millionen Euro jährlich zurückzuziehen. Dabei war die Unterstützung zuvor mit der Zustimmung sämtlicher Bundestagsfraktionen (auch der FDP) beschlossen worden. Doch nach dem Wahlsieg von CDU/CSU und FDP 2009 übernahm Niebel (FDP) die Leitung des BMZ und änderte den entwicklungspolitischen Kurs – auch in der Yasuní-Angelegenheit. Wiederholt machte der Minister deutlich, er sei nicht bereit, finanzielle Mittel für die Unterlassung von Umweltschädigungen bereitzustellen.2
Stattdessen brachte er das UN-Waldschutzprogramm Redd+ als Alternative ins Spiel. Dieses Modell zur „Reduzierung der Emissionen durch Entwaldung“ ist allerdings umstritten, da es den Waldschutz in den internationalen Emissionszertifikathandel integriert.3 Industriestaaten würden auf diese Weise eine Lizenz zur Weiterverschmutzung erwerben. Indigene Gruppen kritisieren zudem, dass mit der Unterzeichnung der Redd-Abkommen die kollektiven Landrechte von Ureinwohnern verpfändet würden.4
Trotz der mangelnden Bereitschaft der Staatengemeinschaft hat aber auch die ecuadorianische Regierung unter Präsident Correa das Scheitern der Initiative zu verantworten. Als Correa das Yasuní-Projekt 2007 vor den UN präsentierte, bekam er international viel Applaus für seinen innovativen Vorstoß. Die eigentlichen Initiatoren waren jedoch in erster Linie indigene Bewegungen, die Umweltorganisation Acción Ecológica sowie verschiedene Gruppierungen in Correas Regierungsblock Alianza País. Als bekanntester Vertreter einer Politik, die dem Naturschutz höchste Priorität einräumt und das auf Konsum und Wachstum ausgerichtete Entwicklungsmodell infrage stellt,5 gilt der Ökonom und einstige Energie- und Bergbauminister Alberto Acosta.
In der verfassunggebenden Versammlung (2007/08) hatte diese Strömung maßgeblichen Anteil daran, dass im Verfassungstext die Natur zum Rechtssubjekt erklärt wurde und das Konzept des „Guten Lebens“ als alternatives Entwicklungsprinzip darin aufgenommen wurde.6 Das Yasuní-Projekt war ein konkreter Vorschlag für eine andere internationale Umweltpolitik, ausgerichtet an den Prinzipien des „Guten Lebens“ und eines alternativen Wirtschaftsmodells. Die Mehrheit der Kräfte, die anfangs das Yasuní-ITT-Projekt vorangetrieben haben, sind mittlerweile aus dem Regierungsblock ausgeschieden und in der Opposition.
Die Ursachen für den Fehlschlag der Initiative sind darüber hinaus struktureller Natur. Der Machtübernahme von Rafael Correa Ende 2006 ging eine Phase lang anhaltender politischer, ökonomischer und sozialer Krisen voraus. Seit 1996 beendete keine gewählte Regierung in Ecuador ihre reguläre Amtszeit. Wiederholt erhoben sich starke soziale Bewegungen gegen die traditionellen politischen Parteien und deren neoliberale Wirtschaftspolitik infolge der Spardiktate des IWF. Durch das Mitte-links-Bündnis Alianza País setzte sich Correa schließlich an die Spitze der Protestbewegung und versprach ein neues politisches und ökonomisches Modell nach dem Vorbild der populären Linksregierungen in Venezuela und Bolivien.
Unter dem Banner der „Bürgerrevolution“ erlangte der Staat eine wesentlich aktivere Rolle zurück. Die Regierung leitete eine Modernisierung des Staatsapparats und der Infrastruktur sowie einen Kurswechsel in der Wirtschafts- und Sozialpolitik ein. Bis 2010 wurden die Sozialausgaben anteilig am BIP mehr als verdoppelt.7 Die Armutsquote verringerte sich mit der Ausweitung staatlicher Transferleistungen bis Ende 2012 um knapp 10 Prozentpunkte auf 27,3 Prozent.8 Der Kurswechsel verhalf dem Land zu mehr politischer und wirtschaftlicher Stabilität. So wuchs die Wirtschaft zwischen 2006 und 2012 durchschnittlich um 4,1 Prozent und damit stärker als im regionalen wie auch im globalen Durchschnitt.9
Insgesamt erlebte die Mehrheit der ecuadorianischen Gesellschaft in den vergangenen Jahren einen zwar bescheidenen, aber dennoch spürbaren sozialen Aufstieg, der für viele eng mit der Regierung Correa verbunden ist. Beispielhaft dafür ist das deutliche Anwachsen der Mittelschicht von 14 Prozent im Jahr 2003 auf 35 Prozent im Jahr 2012.10 Die bereits zweite Wiederwahl Correas im Frühjahr 2013 war daher keine Überraschung. Alianza País erreichte mit 57,1 Prozent der Stimmen die absolute Mehrheit und kontrolliert nun zwei Drittel der neuen Nationalversammlung. Dort trifft sie auf eine schwache Opposition, denn weder der Kandidat der konservativen Partei Creo, Guillermo Lasso (22,6 Prozent), noch die Hoffnung des Linksbündnisses MPD-Pachakutik, Alberto Acosta (3,2 Prozent) konnten ihren Wahlerfolg gefährden.11
Eine zentrale Rolle in dieser Entwicklung spielen dabei die natürlichen Ressourcen des Landes. Denn im Gegensatz zu den Verfassungsprinzipien beruht das Wirtschaftsmodell der Bürgerrevolution, wie unter den früheren Regimen, wesentlich auf dem Export strategischer Ressourcen, insbesondere der fossilen Brennstoffe. 2011 machte der Rohstoffsektor allein 15 Prozent des BIPs aus.12 Der Anteil an den Staatseinnahmen ist noch sehr viel höher: Der Ökonom Pablo Dávalos beziffert die Ölrente auf bis zu 40 Prozent der gesamten Staatseinnahmen unter der Regierung von Correa.13 Die ecuadorianische Ökonomie und damit auch weite Teile der Gesellschaft, staatliche Institutionen und nationale Unternehmen sind also in hohem Maße vom Rohöl abhängig. Die Ausbeutung der natürlichen Ressourcen durch die machthabenden Eliten, wie sie schon Eduardo Galeano in seinem Klassiker „Die offenen Adern Lateinamerikas“ beschrieb, in Verbindung mit der Abhängigkeit der Volkswirtschaften von Rohstoffexporten zieht sich wie ein roter Faden durch die Geschichte zahlreicher lateinamerikanischer Staaten.
Charakteristisch für den „Neuen Extraktivismus“ der Linksregierungen in Bolivien, Venezuela oder eben Ecuador ist es, dass heute ein höherer Teil der erzielten Rohstoffeinnahmen für Infrastrukturprojekte und die Finanzierung von Sozialprogrammen aufgewendet wird. Kritiker begrüßen zwar grundsätzlich die Umverteilungsmaßnahmen, weisen jedoch darauf hin, dass dadurch eine direkte Abhängigkeit der Armutsbekämpfung und des sozialen Aufstiegs von der Rohstoffausbeutung geschaffen wird. Die Politik der Regierungen ziele darauf ab, den Extraktivismus durch die Bevölkerung zu legitimieren und in Zeiten anhaltend hoher Rohstoffpreise einen stetigen Mittelzufluss in die Staatskassen zu garantieren.14 Wesentlich ist hierfür die Kontrolle über die natürlichen Ressourcen.
Anders als unter seinen neoliberalen Vorgängern erlangte unter Correa der Staat wichtige Kompetenzen in der Rohstoffpolitik zurück. Durch die Neuaushandlung der Förderabgaben mit den Ölgesellschaften konnte der Fiskus seinen Anteil an der Ölrente maßgeblich erhöhen. Diese Entwicklung ist zunächst positiv zu bewerten, da in Zeiten extrem hoher Rohstoffpreise ihre Ausbeutung für die Länder des globalen Südens enorme entwicklungspolitische Chancen birgt. Die heikle Frage aber lautet: Wer trägt am Ende die Risiken?
Trotz der heftigen Kritik an den rohstoffbasierten Entwicklungsmodellen ihrer neoliberalen Vorgänger hat sich unter der Mitte-links Regierung diese Abhängigkeit im Zuge des weltweiten Rohstoffbooms sogar verstärkt. Quito setzt auf den Ausbau des Extraktivismus und plant bereits den Einstieg in den offenen Tagebau in großen Maßstab. Mittelfristig sollen Edelmetalle wie Gold und Kupfer die in wenigen Jahrzehnten erschöpften Ölvorkommen ersetzen. Trotz einiger Investitionen in Projekte zur alternativen Energiegewinnung hat sich die ökonomische Struktur des Landes im Wesentlichen nicht verändert.
Im Yasuní-ITT-Block werden gut 20 Prozent der nationalen Ölvorkommen vermutet. Bei dem gegenwärtigen Weltmarktpreis für Rohöl wären nicht nur mehr Staatseinnahmen zu erzielen, als durch den Treuhandfonds zustande kommen könnten, die Regierung in Quito erhofft sich durch neue Förderaktivitäten außerdem Auslandsinvestitionen und Beschäftigungseffekte. Zusätzlich werden mit den Öleinnahmen die Subventionen für importierte Treibstoffe finanziert, wovon wiederum im hohen Maß die Mittelschicht profitiert.
Offene Bohrlöcher mit stinkendem Ölschlamm
Als Reaktion auf die breite Kritik wegen der geplanten Ausbeutung der Yasuní-ITT-Vorkommen haben Vertreter der Regierung in Quito versichert, im Naturreservat nur die modernsten und nachhaltigsten Techniken zur Rohölförderung einzusetzen, um die Auswirkungen auf Mensch und Natur so gering wie möglich zu halten. Die Ankündigung lässt unter Umweltaktivisten Skepsis aufkommen: Sie wissen, was die Ölförderung in diesem sensiblen Ökosystem anrichten kann. Vor fast einem halben Jahrhundert starteten in der nördlichen Amazonas-Provinz Sucumbíos, nahe der kolumbianischen Grenze, transnationale Ölkonzerne ihre ersten Bohrungen im ecuadorianischen Regenwald. Die Provinz, bis dahin eine für die westliche Zivilisation kaum erschlossene Region, wurde hauptsächlich von indigenen Gemeinschaften bewohnt, die nur vereinzelt in Kontakt mit der Außenwelt standen.
Die Jahrzehnte der Ölförderung hatten für das Gebiet verheerende ökologische und soziale Folgen. Als der US-amerikanische Konzern Texaco (heute Chevron) Ecuador im Jahr 1992 verließ, war das Gebiet übersäht mit Hunderten offener Bohrlöcher, gefüllt mit kontaminiertem schwarzem Schlamm, den Rückständen der Ölextraktion. Die stinkende Flüssigkeit war mit giftigen Schwermetallen versetzt und gelangte zwangsläufig in die Nahrungskette, was zu einer Vielzahl von gesundheitlichen Schäden führte, darunter verschiedene Formen von Krebs, Fehlgeburten und Missbildungen. Waldrodungen und die Besiedelung durch Arbeiter verdrängten die ansässigen indigenen Völker aus ihrem Lebensraum. Wegen der Operation im ecuadorianischen Amazonas laufen gegen den US-Konzern seit Jahren Verfahren.15 Es geht dabei um die Zahlung von Strafen in Milliardenhöhe.
Trotz der einschneidenden Erfahrungen in der Vergangenheit werden die Ölbohrungen in Sucumbíos bis zum heutigen Tag fortgeführt. Nach dem Ausscheiden Texacos nahmen die staatseigenen Ölkonzerne Petroamazonas und Petroecuador die Förderung auf. Von „minimalen Auswirkungen“ kann indes keine Rede sein. An den Fördermethoden hat sich wenig geändert, nach wie vor verseuchen die Ölfirmen unbehelligt die Umgebung.
Die Bewohner des kleinen Orts Pacayacu, nahe der Provinzhauptstadt Nueva Loja, leiden unmittelbar unter den katastrophalen Folgen der Ölextraktion. Böden und Trinkwasser des Gebiets sind stark kontaminiert und zerstören die Grundlage für die Landwirtschaft. Mangels Alternative sind die Menschen in Pacayaca gezwungen, das verschmutze Grundwasser für Land und Tiere, in manchen Fällen auch zur persönlichen Hygiene oder sogar als Trinkwasser zu verwenden. Schwere Erkrankungen sind die häufige Folge. Die örtlichen Behörden bleiben tatenlos – anscheinend will niemand die Jobs und die Einnahmen in der Provinz riskieren.
So hat das Versprechen von Wachstum und Wohlstand in Pacayacu zu einem Desaster geführt. Zwar hat man auch in der Provinz Sucumbíos investiert und neue Schulen, Straßen und Krankenhäuser gebaut, doch die Menschen fernab der Städte haben nur wenig davon, zumal sie den Fortschritt mit ihrer Gesundheit und ihrer Lebensgrundlage bezahlen. Die gravierenden sozialen und ökologischen Auswirkungen der Extraktion treten überwiegend in den peripheren Gebieten auf und treffen dort die besonders verwundbaren Teile der Bevölkerung. Keine guten Aussichten also für den Yasuní und seine Bewohner.
Der Fall Yasuní führt vor Augen, dass sich Umweltschutz nur schwer mit der vorherrschenden Entwicklungs- und Wachstumslogik vereinbaren lässt. In Anbetracht der alarmierenden Warnungen im jüngsten Weltklimabericht wird ein alternatives Entwicklungsdenken, nicht nur in Ecuador, sondern global, unausweichlich.