Dritter Versuch in Kirgistan
Nach zwei Clan-Diktaturen muss die Tulpenrevolution von vorn anfangen von Vicken Cheterian
Um die Jahrtausendwende galt Kirgistan noch als die „Oase der Demokratie in Zentralasien“. Zehn Jahre später, im April 2010, wäre das Land beinahe im Bürgerkrieg versunken. Es begann in der Stadt Talas, im Nordwesten. Hier schlug am 6. April eine Protestkundgebung gegen steigende Lebenshaltungskosten und die zügellose Korruption in Regierungskreisen in gewaltsame Auseinandersetzungen um. Die Demonstranten stürmten die Verwaltungsgebäude der Stadt und nahmen den stellvertretenden Ministerpräsidenten und den Innenminister als Geiseln. Tags darauf griffen die Kämpfe zwischen der Polizei und militanten Oppositionsanhängern auf die Hauptstadt Bischkek über.
An diesem blutigen Mittwoch starben 84 Menschen, mehr als tausend wurden verletzt. Präsident Kurmanbek Bakijew flüchtete und versteckte sich zunächst eine Woche lang im Süden des Landes. Am 15. April setzte er sich nach Kasachstan ab. In Bischkek etablierte sich eine Übergangsregierung unter Führung der ehemaligen Außenministerin Rosa Otunbajewa. Wie weit deren Macht reicht und ob sie die gewaltigen Probleme in dem extrem verarmten Land lösen kann, ist völlig offen.
Die fünf Jahre der Präsidentschaft Bakijews waren für das Land eine verlorene Zeit. Bakijew war 2005 durch die kirgisische „Tulpenrevolution“ ins Amt gekommen. Er versprach zunächst Demokratisierung und Kampf gegen die Korruption, aber nachdem er seine Macht stabilisiert hatte, erwies er sich als korrupter und repressiver Autokrat. Damit war eine neue „Familienherrschaft“ etabliert, wie Kirgistan sie schon in den letzten Jahren der Amtszeit des ersten Präsidenten Askar Akajew erlebt hatte. Die Brüder und Söhne Bakijews und andere Mitglieder der Familie besetzten Schlüsselpositionen im Geheimdienst, wurden zu Botschaftern ernannt und übernahmen die Leitung großer Unternehmen.1
Nachdem der Präsidentensohn Maxim Bakijew einige Staatsunternehmen mit sattem Gewinn privatisiert hatte, spottete man in Bischkek, die ,Privatisierung‘ sei zur ,Maximierung‘ geworden. Dass sich in den letzten Monaten die staatliche Repression nicht nur gegen die Opposition, sondern auch gegen die regierungsunabhängigen Medien verstärkt hatte, erklärt sich aus der Notwendigkeit, die neuesten Nachrichten aus Italien zu vertuschen: Dort erließen die Behörden im März einen Haftbefehl gegen Jewgeni Gurewitsch, einen Geschäftspartner von Maxim Bakijew, wegen Verbindungen zur Mafia und Unterschlagung von 2,7 Milliarden Dollar zulasten italienischer Telekommunikationsunternehmen.2
An Mafiamethoden erinnerte auch der Umgang des Bakijew-Regimes mit seinen Kritikern. 2006 war der kirgisische Oppositionsführer Omurbek Tekebajew auf dem Flughafen von Warschau festgenommen worden, weil er Heroin im Gepäck hatte. Die Drogen hatte ihm der kirgisische Geheimdienst untergeschoben, an dessen Spitze damals Schanibek Bakijew, der Bruder des Präsidenten stand. Die Opposition ist überzeugt, dass der Geheimdienst auch beim Mord an Genadi Pawliuk seine Hände im Spiel hatte. Der kirgisische Journalist war im Dezember 2009 von einem Hochhaus in Almaty (Kasachstan) in den Tod gestürzt.3
Die jüngsten Gewaltausbrüche gehen auf die zunehmend repressive Politik Bakijews wie auf die Verschärfung der sozialen Krise zurück. Die Erträge der Goldminen von Kumtor, Kirgistans wichtigste Devisenquelle, sind seit Jahren rückläufig. Ein Drittel der kirgisischen Arbeitskräfte ist in Russland beschäftigt – aber wegen der Wirtschaftskrise schicken die nicht mehr so viel Geld nach Kirgistan zurück. Das Land hat hohe Auslandsschulden4 , etwa 40 Prozent der Bevölkerung lebt unter der Armutsgrenze, der monatliche Durchschnittslohn liegt bei umgerechnet 50 Euro. Nach Edil Baisalow, einem Sprecher der Übergangsregierung, sei das Land praktisch bankrott, an Devisenreserven habe man im April 2010 nur noch 16 Millionen Euro.5
Amerikaner und Russen haben Soldaten in Kirgistan
Der dramatische Anstieg der Energiepreise war einer der Auslöser für die neuesten Auseinandersetzungen, die sogar noch gewaltsamer verliefen als die „Aksy-Proteste“ von 2002. In der südkirgisischen Stadt hatten damals Polizeikräfte friedliche Demonstration unter Feuer genommen und sechs Menschen getötet. Dass die Absetzung Bakijews so viele Tote und Verletzte forderte, ist kein gutes Zeichen: In Kirgistan, das sich einst stolz als die „Schweiz Zentralasiens“ bezeichnete, wächst die Bereitschaft zur Gewalt.
Die meisten internationalen Beobachter bewerteten die jüngste Entwicklung in Kirgistan als Resultat der Rivalitäten zwischen Russland und den USA. Tatsächlich gibt es heute kein anderes Land, das sowohl einen russischen als auch einen US-Militärstützpunkt hat. Medienberichte über die Rolle Moskaus bei den jüngsten Ereignissen dürften stark übertrieben sein, aber dass die Interimsregierung sofort von Moskau anerkannt wurde, deutet darauf hin, dass der Kreml Bakijew loswerden wollte.
Grund für die Verschlechterung der Beziehungen zwischen Moskau und Bischkek dürfte gewesen sein, dass Bakijew seine Anfang 2009 in Moskau gemachte Zusage, den US-Stützpunkt auf dem Flugplatz Manas zu schließen, am Ende nicht einhielt. Die Gegenleistung für das Versprechen Kirgistan war ein Wirtschaftshilfeabkommen in Höhe von 2,1 Milliarden Dollar. Dann aber schloss das Regime mit Washington ein neues Abkommen, das die weitere Stationierung der US-Truppen erlaubte. Daraufhin stoppte Moskau die Wirtschaftshilfe mit der Begründung, die schon gezahlte erste Tranche (ein Viertel der Gesamtsumme) sei nicht bestimmungsgemäß verwendet worden.
Für Washington ist der Regimewechsel dagegen ein Problem. Die Manas Air Base ist ein logistischer Eckstein für die Strategie der USA und der Nato in Afghanistan, zugleich aber auch Objekt einer riesigen Korruptionsaffäre. Für die Erneuerung des Vertrags über die Luftwaffenbasis musste Washington dem Bakijew-Clan vermutlich ähnlich gute Geschäfte zusichern wie einst der Akajew-Familie.
Die lukrativste Einkommensquelle wurde dem Präsidentensohn Maxim Bakijew zugeschanzt.6 Die kirgisische Regierung kaufte Treibstoff preisgünstig in Russland und verkaufte ihn zum internationalen Marktpreis an das US-Militär weiter. Am 1. April 2010 begann Russland aber, Zölle auf alle Energielieferungen nach Kirgistan zu erheben. Das wurde nicht nur mit neuen Zollbestimmungen begründet, sondern auch damit, dass Kirgistan den Treibstoff in Drittländer exportiere. Die neue Regierung in Bischkek will den Skandal um diese Treibstofflieferungen aufklären.7
Für die USA und die Nato bleibt die Manas Air Base im Rahmen ihrer militärischen Operationen in Afghanistan unverzichtbar – allein im vergangenen März wurden etwa 50 000 US-Soldaten über diesen Flughafen nach Afghanistan ein- oder ausgeflogen. Indem die Obama-Regierung ihre Zusammenarbeit mit dem Bakijew-Regime fortsetzte, hat sie die Hoffnungen vieler Kirgisen auf eine Demokratisierung und mehr Transparenz in ihrem Land enttäuscht.
Rosa Otunbajewa spielt in der kirgisischen Politik nicht erst seit den Ereignissen vom April 2010 eine wichtige Rolle. Sie ist eine akademisch hochqualifizierte Karrierediplomatin, noch aus Zeiten des sowjetischen Außenministeriums. Nach dem Zusammenbruch der UdSSR wurde sie Außenministerin von Kirgistan. Während der „Rosenrevolution“ in Georgien 2003 war sie Vizechefin der UN-Beobachtermission. Zur Opposition im eigenen Lande stieß sie erst, als das Akajew-Regime ihr 2005 die Kandidatur bei den Parlamentswahlen verweigerte. Beim Sturz von Akajew am 24. März 2005 stand sie bei einer großen Kundgebung noch an der Seite von Bakijew.
Ein erstes Interview mit Rosa Otunbajewa machte ich im Mai 2006, im Jahr nach der Tulpenrevolution, als sie vor einem Dutzend junger Aktivisten einen Vortrag über Politik hielt. Schon damals war sie mit dem Ergebnis des Umsturzes sehr unzufrieden: „Nichts hat sich geändert, das Akajew-Regime hat immer noch großen Einfluss.“ Aber sie war auch voller Hoffnung und Tatendrang. „Unser Land ist ständig im Wandel, die Gesellschaft begreift noch nicht, wie Regierung und Opposition funktionieren. Für die Entwicklung eines demokratischen Bewusstseins gibt es noch viel zu tun.“ Sie kritisierte aber auch die gleichgültige Haltung des Westens und vor allem der Europäischen Union: „Wir brauchen dringend Hilfe beim Aufbau unseres politischen Systems, aber man bietet uns nur Mikrokredite.“
Die Ereignisse im April 2010 zeigen eines ganz deutlich: Der kirgisische Staat ist noch immer nicht gefestigt. Das galt schon für das Regime Akajew – 2005 genügte eine Großdemonstration von 10 000 bis 15 000 Teilnehmern, um ihn zu stürzen. Dabei war Akajew ein „aufgeklärter Despot“, der es falsch fand, auf nackte Repression zu setzen. Ganz anders Bakijew: Seine Truppen eröffneten schon das Feuer, als sich nur 5 000 Demonstranten seinem „Weißen Haus“ näherten. Dem Sturz entging er damit nicht.
Vielleicht gelingt es Rosa Otunbajewa tatsächlich, eine Regierung zu bilden und ein stabiles Kirgistan aufzubauen. Das wird nicht leicht sein in einem Land ohne funktionierendes Parteiensystem. Die politischen Parteien bestehen meist nur aus Führungspersonen, die keinen Rückhalt in der breiten Bevölkerung haben. In jedem Fall braucht Kirgistan eine neue Verfassung, ein neues Parlament und eine effizientere Verwaltung.
Das größte Problem bleibt allerdings die wirtschaftliche Entwicklung: Die hohen Auslandsschulden können nicht abgebaut werden, und die wichtigsten Partner, etwa Russland, stecken selbst in großen ökonomischen Schwierigkeiten. Ist es unter diesen Umständen denkbar, in einem Land ohne demokratische Tradition und demokratische Institutionen – und auch noch inmitten einer Rezession – politische Reformen von oben durchzusetzen?
Während der Ereignisse im April befürchteten viele den Ausbruch eines Bürgerkriegs. Inzwischen fordern die Gegner der Interimsregierung sogar die Teilung des Landes.8 Zwischen den beiden wichtigsten Städten Kirgistans – Bischkek im Norden und Osch im Süden – liegt ein über 3000 Meter hoher Bergrücken. Die Tulpenrevolution von 2005 begann in den Städten des Südens und endete mit dem Sturz von Akajew und der Machtübernahme von Bakijew. Akajew stammt aus dem Norden, Bakijew aus dem Süden.
Die jüngste Umsturzbewegung nahm ihren Ausgang im Norden, weshalb Bakijew zunächst nach Dschalalabad im Süden des Landes floh, wo er sich vergebens bemühte, seine Anhänger zu mobilisieren. Der Gegensatz zwischen dem Norden und dem Süden ist zwar durchaus real. Aber er wird durch regionale Identitäten, ethnische und Clan-Zugehörigkeiten so stark überlagert, dass er als Grundlage für die Bildung fester politischer Blöcke nicht so wirksam ist wie etwa in der Ukraine.
Vor dem Hintergrund der globalen Wirtschaftskrise, die jetzt auch die kapitalistischen Versprechungen auf ein besseres Leben nach dem Ende des Sowjetsystems zurücknimmt, geht es bei den Ereignissen in Kirgistan sehr viel stärker um ganz konkrete und aktuelle sozialen Fragen. Als die Führung der neuen russischen Föderation 1992 die staatlichen Subventionen und Handelsmonopole beseitigte und Privatisierungen im großen Stil zuließ, fürchtete sie massive Proteste der Bürger.9 Damals blieb der öffentliche Aufschrei aus, obwohl die Einführung der Marktwirtschaft den Lebensstandard der Bevölkerung drückte und keine Lösung für die sozialen Probleme brachte.
Seit dieser Zeit waren die Konflikte in der Region meist politisch oder ethnisch geprägt. Fast immer ging es – wie bei den „bunten“ Revolutionen – um den Widerstand gegen Wahlfälschungen und korrupte Führer. In Bischkek und Talas gingen im April 2010 die Menschen auf die Straße, um gegen neuerliche Preissteigerungen zu protestieren. Insofern markiert die neue kirgisische Revolution einen Wendepunkt: Zum ersten Mal in der postsowjetischen Geschichte Kirgistans stehen soziale Forderungen im Mittelpunkt.
Aus dem Englischen von Edgar Peinelt
Vicken Cheterian ist Journalist, von ihm erschien zuletzt „War and Peace in the Caucasus: Russia’s Troubled Frontier“, New York (C. Hurst & Co. Publishers) 2009.