Das französische Militär spielt im Tschad den Gendarmen
Die lange Geschichte einer fatalen Einmischung von Philippe Leymarie
Der Tschad spiele „eine wichtige Rolle für die Stabilität der gesamten Region, doch die Lage im Lande ist äußerst prekär …“ Diese besorgten Worte stammen weder vom Präsidenten der Afrikanischen Union noch vom UN-Generalsekretär, sondern von der französischen Verteidigungsministerin Michèle Alliot-Marie. Mit ihnen rechtfertigte sie vor kurzem, dass Frankreich im Frühjahr 2006 Präsident Idriss Déby Itno militärische Unterstützung gewährte, um dessen Sturz durch eine bewaffnete Rebellion zu verhindern. Sein Clanregime steht derzeit offiziell gut da, denn bei den Präsidentschaftswahlen vom 3. Mai 2006 hat Staatspräsident Déby 77,5 Prozent der abgegebenen Stimmen erhalten. Die Opposition hatte ihre Anhänger zuvor zum Wahlboykott aufgerufen.
Dabei könnte Paris aufgrund seiner über zwanzigjährigen Militärpräsenz in diesem Land die Rolle eines politischen „Mentors“ übernehmen, um zur nationalen Einheit zu finden.1 Präsident Idriss Déby weiß um seine Lage. Er war im November 1990 von Agenten des französischen Auslandsnachrichtendienstes (DGSE) ins Präsidentenamt gehoben worden. In diesem Frühjahr hat Frankreich ihn erneut vor dem Sturz bewahrt.2 Er sieht sich nicht nur mit einer bewaffnete Offensive der von Sudan unterstützten Rebellenverbände der Vereinigten Kräfte für den Wandel (FUC; dreitausend Mann aus der Ethnie der Tama) konfrontiert, sondern auch die Angehörigen seiner eigenen Ethnie, der Zaghawa, wenden sich in letzter Zeit scharenweise von ihm ab. Diese enttäuschten Militärangehörigen haben den Sockel für Wandel, Einheit und Demokratie (Scud) gegründet, aus dem die Vereinigung der demokratischen Kräfte (RFD) mit etwa tausend Kämpfern hervorgegangen ist. Idriss Déby musste sogar die Präsidialgarde auflösen, weil Teile seiner Leute abtrünnig geworden sind.
In den 1980er-Jahren hatte Paris Débys Amtsvorgänger Hissène Habré mit allen Mitteln dabei unterstützt, Präsident Goukouni Oueddeï zu stürzen und die Präsenz des libyschen Militärs im Aouzou-Streifen im Norden des Landes zu bekämpfen.3 Aus diesem Grund hatte Paris im Februar 1986 französische Truppen zu einem „Manöver“, der „Operation Epervier“ (Sperber), in den Tschad entsandt. Obwohl sich die Beziehungen zu Libyen seither normalisiert haben und das Land 1994 seine Ansprüche auf den Aouzou-Streifen aufgegeben hat, ist das „Manöver“ der französischen Soldaten im Tschad nach wie vor nicht beendet.
In der Krise vom Frühjahr 2006 hat Paris offiziell die Position einer „Unterstützung ohne Kampfbeteiligung“ verfolgt, entsprechend dem Abkommen zur militärisch-technischen Zusammenarbeit von 1976, das 1990 und 2002 durch Vereinbarungen über die Stationierung französischer Truppen ergänzt wurde. Vorgesehen ist eine allgemeine Unterstützung der tschadischen Armee: Bereitstellung von Munition, nachrichtendienstlichen Erkenntnissen, Treibstoff, Wartungsdiensten sowie logistischer und medizinischer Hilfe. Dieser so genannte technische Beistand ist weniger zwingend als die „Verteidigungsabkommen“, die Paris mit Senegal, Gabun, Dschibuti, den Komoren oder Elfenbeinküste geschlossen hat und die Klauseln zur direkten Kampfbeteiligung französischer Truppen enthalten.
Dennoch glich die Zusammenarbeit der französischen Truppen mit der Regierungsarmee im April 2006, als die Kolonnen des FUC, vom Osten kommend, auf die Hauptstadt vorrückten, einem Militärbeistand. Transall-Maschinen ermöglichten einen raschen Truppentransport, sodass die Front nicht durchbrochen wurde; und dank der Aufklärungsarbeit der Epervier-Mission gelang es Débys Regierungsarmee, den Angriff auf die Hauptstadt abzuwehren. Die Bilanz dieser Kämpfe waren 100 Tote und 200 Gefangene, vor allem aufseiten der Rebellen. Außerdem hatte sich im Vorfeld einer auf die Hauptstadt N’Djamena vorrückenden Kolonne die französische Luftwaffe durch einen Warnschuss mit einer 30-Millimeter-Granate bemerkbar gemacht, während Soldaten des (französischen) Sonderkommandos COS für den unmittelbaren Schutz von Präsident Idriss Déby sorgten oder in den Grenzgebieten zum Sudan und zur Zentralafrikanischen Republik Aufklärungsstreifzüge unternahmen.
Frankreich will seine Bürger und andere Ausländer schützen
Das französische Militäraufgebot umfasst 1 200 Soldaten, die um den Flughafen von N’Djamena stationiert und für Luftoperationen gut gerüstet sind: eine Staffel Mirage-F-1, Transportflugzeuge und Hubschrauber für Nachschub und Patrouillen. Die „Eléments français du Tschad“ (EFT) können Verstärkung aus Libreville (Gabun) anfordern, wie im April dieses Jahres geschehen. Sie haben sich auch mehrfach an der Evakuierung von Ausländern in der Zentralafrikanischen Republik beteiligt, sodass N’Djamena die Rolle eines regionalen Militärstützpunktes spielt.
Um seine Präsenz und die militärischen Aktionen zu rechtfertigen, betont Frankreich vor allem den Schutz der 1 500 französischen Zivilisten und Ausländer im Tschad, die Verhinderung jeglicher Form gewaltsamer Machtergreifung und die Sicherung freier Wahlen im Rahmen des Rechtsstaats. Doch was die Intervention im Frühjahr 2006 anbelangt, spricht die französische Verteidigungsministerin von der „Stellung des Tschad als Dreh- und Angelpunkt für die Stabilisierung des gesamten Kontinents“4 . Sie unterstreicht den „zunehmenden Einfluss, den die USA im Tschad und China im Sudan gewinnen“; ihrer Meinung nach habe eine „Destabilisierung“ der Region Folgen nicht nur für „die Interessen“ Frankreichs, sondern auch für die der Europäischen Union und der gesamten internationalen Gemeinschaft, besonders in Hinblick auf die Einwanderung.5
Präsident Déby kann als Angehöriger der Ethnie der Zaghawa dem blutigen Konflikt in der sudanesischen Provinz Darfur nicht gleichgültig gegenüberstehen.6 In Abéché sichern seine Streitkräfte, unterstützt von einem 200 Mann starken französischen Sonderkommando, die Auffanglager für 200 000 Flüchtlinge aus Darfur entlang der sudanesischen Grenze. Die Regierung im Sudan beschuldigt N’Djamena, die Rebellion in Darfur zu schüren, während in N’Djamena kein Zweifel besteht, dass Khartum bei der Rebellion im Tschad die Finger im Spiel hatte.
Aber auch Diplomaten und vor Ort tätige Organisationen bestätigen die Beteiligung des sudanesischen Regimes an den Angriffen der letzten Monate: Der FUC unter Führung von Mahamat Nour leistet tatkräftig Unterstützung in Darfur, wo seine Milizen an der Seite der sudanesischen Armee gegen die einheimischen Rebellen gekämpft haben sollen. In Khartum trafen sich im Mai die Anführer der Rebellen aus dem Tschad, um erneut über eine Vereinigung ihrer Bewegungen zu verhandeln.
Natürlich sollte man der Unterstützung der Rebellen durch den Sudan nicht tatenlos zusehen, doch das rechtfertigt noch nicht die französische Unterstützung des Regimes von Präsident Idriss Déby Itno. In Frankreich wie in Afrika häufen sich die Stimmen, die sich – wie Christophe Courtin, der Programmdirektor des Katholischen Komitees gegen Hunger und für Entwicklung (CCFD) – über „den Autismus des Élyséepalasts“ wundern, „der nicht einsehen will, dass die blinde und zum Scheitern verurteilte Unterstützung eines Mafiaclans das beste Mittel ist, um die Region weiter zu destabilisieren“.7
Autismus im Élyséepalast
Die katholischen Bischöfe des Tschad haben in einer ungewöhnlichen Erklärung den Zweifeln der Öffentlichkeit Rechnung getragen. Darin beklagen sie den „Bruch des nationalen Zusammenhalts“, vor allem seit der Präsident zwecks Ermöglichung einer dritten Amtsperiode letztes Jahr eine Verfassungsänderung erwirkt und das Gesetz Nr. 001 über die Öleinkünfte abgeändert hat.8 Politisch isoliert, hat sich Déby nun an die Parodie einer Präsidentschaftswahl geklammert, die ihm in erster Linie ein minimales Quantum internationaler Rückendeckung sichern sollte. Aber seine Macht ist angeschlagen: Nach dem Ende der Regenzeit dürfte mit neuen Angriffen zu rechnen sein. Und auch für Frankreich zeichnet sich ab, dass politische Entscheidungen fallen müssen, die die letzten Anhänger „Französisch-Afrikas“ beunruhigen. In einem internen Bericht des Quai d’Orsay heißt es, dass eine neue Krise in Afrika zu befürchten sei, sodass sich ausgerechnet zum Zeitpunkt der französischen Wahlen im Frühjahr 2007 die Debatte radikalisieren könne.9
Abwartend wie eh und je beschränkt sich die französische Linie auf das alte Dilemma: Ist es ratsam, mit den Militärinterventionen fortzufahren, um diesen oder jenen Verbündeten vor dem Chaos zu bewahren? Auch wenn man dabei Gefahr läuft, in die Rolle des „Polizisten“ zu geraten, der nicht mehr zum offiziellen Teil der französischen „Mission“ auf dem Schwarzen Kontinent gehört – und im Übrigen auch nicht mehr den Erwartungen der afrikanischen Zivilgesellschaft und eines Teils ihrer Eliten entspricht? Sollte man nicht lieber auf die Präventivpolitik der regionalen Organisationen und der Afrikanischen Union setzen, und eine groß angelegte Ausweitung des Programms zur „Verstärkung der afrikanischen Fähigkeiten zur Friedenssicherung“ (Recamp) unterstützen, das bislang noch im Versuchsstadium steckt?10