Venezuelas Öl und der Klassenkampf
von Gregory Wilpert
Etwas läuft ganz offensichtlich falsch: In den Supermärkten bilden sich jeden Tag lange Warteschlangen, und die Straßenhändler verlangen überhöhte Preise für alles, von Milch, Mehl und Speiseöl bis zum Toilettenpapier.
Zwar haben sich die Venezolaner daran gewöhnt, dass einzelne Waren ab und zu knapp werden, doch die seit einem Jahr herrschende Mangelwirtschaft macht ihnen echt Sorgen. Zumal wegen der maroden Infrastruktur immer wieder die Wasser- und Stromversorgung ausfällt: Wer eine Badewanne hat, nutzt sie als Wasserspeicher; wer eine Tiefkühltruhe besitzt, kann nur beten, dass nicht ihr Inhalt verdirbt.
Seit mehreren Monaten kündigte die Regierung ständig neue Maßnahmen gegen Inflation und Warenknappheit an. Im November wies sie die Elektronikwarenkette Daka an, die Preis zu halbieren; mehrere Ladenbesitzer wurden des Wuchers beschuldigt und verhaftet; in der Folge kam es auch zu Plünderungen. Präsident Maduro kündigte an, man werde Preissenkungen auch bei anderen Waren wie Lebensmittel, Textilien und Autos erzwingen.
Was die Versorgungsprobleme verursacht und was man dagegen tun könnte, ist allerdings heftig umstritten. Die Regierung spricht von Wirtschaftssabotage, hinter der sie die Opposition, mächtige Privatinteressen und die US-Regierung sieht. Die rechte Opposition gibt dagegen der Maduro-Regierung die Schuld. Im Kern geht es bei dem Streit jedoch um eine andere Frage: wie Venezuela als eines der größten erdölproduzierenden Länder der Welt seine Einnahmen aus den Ölexporten nutzt.
Bis zur Bildung der „bolivarischen“ Regierung von Hugo Chávez im Jahr 1999 hatte allein die Ölindustrie von den hohen Exporterlösen profitiert. Chávez unternahm sofort nach seinem Amtsantritt zwei Initiativen: Er setzte sich bei der Organisation erdölexportierender Länder (OPEC) für eine Ölpreiserhöhung ein. Und er brachte die venezolanische Förderindustrie dazu, einen größeren Anteil ihrer Einnahmen an die Regierung abzuführen. Dieser Anteil stieg schon in den ersten Jahren der Chávez-Ära von 30 auf 70 Prozent.
Als die Opposition 2003 mit ihrem Versuch gescheitert war, durch Stilllegung der Förderanlagen den Rücktritt von Chávez zu zwingen, wurde die Verwendung der Öleinnahmen – und die Finanz- und Geldpolitik des Landes insgesamt – zur zentralen Frage für den Erfolg der bolivarischen Revolution. Sollte Venezuela Rücklagen bilden wie Norwegen oder wie Katar alle Einnahmen in protzige Infrastrukturprojekte investieren? Die Regierung beschloss, das Geld für Sozialprogramme und Armutsbekämpfung auszugeben und dazu flankierende Maßnahmen zur Bekämpfung der Kapitalflucht. Die entsprechenden Wechselkurskontrollen wurden in der Folge zum zentralen wirtschaftspolitischen Problem der Regierung.
Die neue Sozialpolitik machte es möglich, trotz wachsender Bevölkerung die Ernährungslage deutlich zu verbessern1 und die Ungleichheit rascher abzubauen als im übrigen Lateinamerika. Die Kehrseite dieser Umverteilung ist freilich die Inflation: Wenn die heimische Nachfrage schneller wächst als die Produktion, steigen automatisch die Preise. Dieses Problem war den Venezolanern allerdings seit mehr als 20 Jahren vertraut.2 Unter Chávez’ Vorgängern Carlos Andrés Pérez und Rafael Caldera hatte die Inflationsrate über ein Jahrzehnt hinweg durchschnittlich 52 Prozent pro Jahr betragen.
Die vorrangige Aufgabe für Chávez war daher die Bekämpfung der Inflation. Der Erfolg hielt sich in Grenzen: Während seiner Amtszeit (1999–2013) lag die Teuerungsrate im Schnitt immer noch bei 22 Prozent. Seit Chavez’ Tod im März 2013 ist dieser Wert dramatisch angestiegen und erreichte im September den Rekordstand von 49 Prozent.3
Maduro vergleicht die Lage mit der von Allendes Chile
Die zweite große Herausforderung ist die Knappheit vieler Güter des täglichen Bedarfs. Die venezolanische Zentralbank bildet den Mangel in einem „Knappheitsindex“ ab, der in den vergangenen zwölf Monaten um fast 100 Prozent angestiegen ist.4 Auch hier sieht die sozialistische Regierung die Schuld bei der einheimischen Oberschicht. Der wirft sie vor, die Lieferketten aus politischen Gründen zu sabotieren und die Währungsspekulation auf dem Devisenschwarzmarkt anzuheizen, um die Regierung zu stürzen. In einer Rede vor der Nationalversammlung am 8. Oktober beklagte Präsident Maduro, dass die Produktion durch „eine ganze Reihe von Verzerrungen“ beeinträchtigt sei, und verwies dabei explizit auf „Spekulation, Hamsterkäufe, Schmuggel und den Devisenschwarzmarkt“.5
Maduro verglich die schwierige Lage in Venezuela mit der in Chile vor dem Putsch durch General Pinochet. Damals hatte der Privatsektor – mit Unterstützung der CIA – bewusst eine Warenknappheit herbeigeführt, um die Regierung Allende zu schwächen. Die rechte Opposition in Venezuela tritt Maduro mit dem Argument entgegen, die Probleme seien durch Misswirtschaft entstanden. Wenn man bedenkt, dass die Regierung mit ihrer Wirtschaftspolitik die Spekulation, das Horten von Waren, Schmuggel und Kapitalflucht ermöglicht, weil diese Aktivitäten lukrativer erscheinen als andere Investitionen, haben beide Seiten bis zu einem gewissen Grade recht.
Die Erfahrungen in Venezuela zeigen, wie schwierig es ist, angesichts eines globalen kapitalistischen Kontexts ein sozialistisches Wirtschaftsmodell innerhalb eines einzelnen Landes durchzusetzen. Ähnliche Probleme ergaben sich für die sozialistischen Experimente in Chile in den frühen 1970er Jahren und in Nicaragua in den 1980ern. In allen drei Fällen führte die antikapitalistische Politik der Regierung zu einer dramatischen Kapitalflucht und damit zur Destabilisierung der gesamten Wirtschaft. Alle drei Regierungen versuchten, Kapitalflucht, Abwertung und Inflation durch die Einführung von Devisen- und Preiskontrollen zu bekämpfen. Diese Instrumente funktionierten zwar bis zu einem gewissen Grade, produzierten jedoch andere Probleme – wie im Fall Venezuela die geschilderten Warenengpässe.
Dank seines Ölreichtums konnte das Land bis jetzt den Schaden einigermaßen begrenzen. Das war jedoch nicht ausreichend, um auch die Währung zu stabilisieren, weil der Privatsektor, der etwa zwei Drittel des Bruttoinlandsprodukts (BIP) erwirtschaftet, immer noch einen übermäßigen Einfluss auf die Wirtschaft des Landes ausübt. Private Unternehmen verfügen über gewaltiges Kapital, das sie wenn immer möglich im Ausland anlegen.
Das wichtigste Instrument zur Stabilisierung des Wechselkurses war unter der Regierung Chávez die Währungsbehörde Cadivi (Kommission für Devisenverwaltung). Sie erlaubt den Umtausch von Bolívar in Dollar zum offiziellen Wechselkurs, aber nur für bestimmte amtlich festgelegte Zwecke. Das heißt vor allem für den Import von Waren, die in Venezuela nicht produziert werden, für Reisen, für finanzielle Zuwendungen an Familienangehörige im Ausland sowie für Onlinekäufe.
Solange die Regierung ausreichenden Zugang zu Dollar zum offiziellen Wechselkurs garantierte, blieben der Schwarzmarktkurs wie auch die Inflation unter Kontrolle. Venezuela muss rund 70 Prozent seiner Konsumgüter einführen. Dass die Importpreise dank des günstigen administrativen Wechselkurses niedrig gehalten wurden, dämpfte daher auch die Inflation.
Doch diese Währungspolitik führte zu ökonomischen Verzerrungen: Mit der Zeit klafften der reale Wert des Bolívar, der trotz Preiskontrollen auf dem Binnenmarkt an Kaufkraft verliert, und der hoch gehaltene offizielle Nennwert auf den Devisenmärkten immer weiter auseinander. Das hatte äußerst negative Folgen für die einheimische Industrie, deren Kosten beschleunigt anstiegen, während sich die Importe, mit denen sie konkurrieren mussten, nicht im selben Maß verteuerten. So wurden die inländischen Produzenten langsam, aber sicher vom Markt verdrängt.
Die Regierung versuchte dieser Entwicklung entgegenzuwirken, indem sie nur noch die Einfuhr von Waren genehmigte, die in Venezuela gar nicht hergestellt werden. Aber in der Praxis ist diese Unterscheidung nicht immer möglich. Selbst manche Grundnahrungsmittel werden zwar im Lande erzeugt, aber eben nicht in ausreichenden Mengen, um den Bedarf zu decken.
Die Devisenkontrollen haben noch weitere unerwünschte Nebenwirkungen: Immer wenn der Bolívar innerhalb Venezuelas stärker an Wert verliert als im Verhältnis zu anderen Währungen, wächst die Differenz zwischen dem Schwarzmarktkurs und dem offiziellen Wechselkurs. Parallel dazu steigt die Nachfrage nach Dollar zum offiziellen, günstigeren Kurs. Daraus resultiert ein Problem, das sich am Beispiel einer Universitätsausbildung in den USA illustrieren lässt. Wenn ein solches Studium 10 000 Dollar pro Jahr kostet, entsprach diese Summe Anfang 2010 etwa 46 000 Bolívar. Anfang 2013 war der offizielle Wechselkurs zwar unverändert, aber inzwischen hatte der Bolívar fast 50 Prozent an innerer Kaufkraft verloren. Infolgedessen war ein Studium in den USA 2013 (relativ zu den Preisen in Venezuela) um 50 Prozent billiger als 2010.
Anders ausgedrückt: Das Wechselkurssystem hat der venezolanischen Oberschicht ein gewaltiges Subventionsprogramm beschert. Denn es sind im Wesentlichen die Reichen des Landes, die sich Dollar zum offiziellen Wechselkurs beschaffen: für Urlaubsreisen, für Überweisungen an Familienangehörige oder für ein Auslandsstudium. 2012 wurden allein für diese drei Zwecke 5,8 Milliarden US-Dollar eingetauscht; das entspricht fast 20 Prozent aller Devisentransaktionen der Währungsbehörde Cadivi.6
Das Ergebnis ist wahrlich absurd: Die Venezolaner sind die einzigen Lateinamerikaner, die mehr Gelder an Familienangehörige in die Länder des Nordens überweisen als umgekehrt. Zudem hat sich zwischen 2011 und 2013 die Zahl der venezolanischen Auslandsreisen verdoppelt. Die meisten Reisenden kehren jedoch zurück, ohne alle ihre Dollars ausgegeben zu haben, und tauschen diese anschließend auf dem Schwarzmarkt mit Kursgewinn in Bolívar zurück.
Die Inflationsrate steigt – und der Börsenindex auch
Die Regierung hat mit verschiedenen Methoden versucht, den Devisenschwarzmarkt in Schranken zu halten, allerdings ohne Erfolg. Zwar sind Überweisungen aus Venezuela an Banken im Ausland nicht ohne amtliche Genehmigung möglich, aber es lässt sich nicht verhindern, dass sich Mittelsmänner, die ein Konto in Venezuela und in den USA besitzen, bestimmte Summen auf ihr venezolanisches Konto einzahlen lassen, um anschließend eine entsprechende Summe auf das US-Konto eines anderen Venezolaners zu überweisen. Dafür kassieren sie eine gewisse Gebühr und den Gewinn aus dem Schwarzmarktkurs. Die Regierung kann diese gut funktionierenden Devisengeschäfte nur schwer unterbinden.
Die widersinnigen Auswirkungen des Wechselkursregimes haben sich Anfang 2013 aus verschiedenen Gründen noch zugespitzt. Ein Grund war der Versuch oppositionsnaher Unternehmerkreise, während der langen Krankheit von Chávez und nach seinem Tod die wirtschaftlichen Probleme wie Inflation und Warenknappheit weiter zu verschärfen. Im Lauf des Jahres fanden staatliche Kontrolleure immer wieder ganze Lagerhallen voll gehorteter Waren wie Speiseöl und anderer Lebensmittel.
Es gibt aber noch einen weiteren Grund: Als die Regierung im Februar den offiziellen Wechselkurs des Bolívar um 32 Prozent senkte, schaffte sie bei dieser Gelegenheit auch das als „System für Transaktionen in ausländischer Währung“ (Sitme) bekannte parallele Wechselkurssystem ab. Dieser Schritt , der nur einen Monat vor Chávez’ Tod vollzogen wurde, wirkte sich auf die Wirtschaft verheerend aus. Hinzukam, dass 2012 die Geldmenge gegenüber dem Vorjahr um 60 Prozent gestiegen war. Das allein hätte nicht zwingend zu steigender Inflation geführt, wenn nicht zugleich die Kapitalflucht zugenommen und die Devisenreserven sich entsprechend erschöpft hätten.7
Die Venezolaner sind mittlerweile an die hohe Teuerungsrate gewöhnt und haben viele Methoden entwickelt, ihre Ersparnisse gegen den beständigen Wertverlust der eigenen Währung zu schützen. Sehr beliebt ist der Kauf von Immobilien, Autos und Aktien. Seit der Einführung der Devisenkontrollen im Jahr 2003 kletterten die Preise auf allen drei Märkten deutlich stärker als die Inflationsrate. Kaum eine Börse auf der Welt verzeichnet derzeit so hohe Kursgewinne wie die von Caracas. Allein zwischen Januar und Oktober dieses Jahres legte der venezolanische Aktienindex um 165 Prozent zu.
Als sicherer Hafen für Erspartes fungiert aber vor allem der US-Dollar. Als die Inflation Anfang 2013 so stark zulegte wie nie zuvor,8 zogen die Venezolaner in Scharen auf den Devisenschwarzmarkt, wo prompt die Kurse in die Höhe schossen. Da die Preise der meisten Waren vorweg schon anhand des Schwarzmarktkurses kalkuliert werden, führte dieser Kurszuwachs zwangsläufig zu einem weiteren Preisanstieg. Um sich den Inflationseffekten zu entziehen, sind die Venezolaner mehr denn je gezwungen, ihr Vermögen durch Umtausch in Schwarzmarktdollars zu schützen. Daraus entsteht ein Teufelskreis mit verheerenden Konsequenzen für die venezolanische Wirtschaft.
Die wachsende Diskrepanz der Kurse auf dem offiziellen und dem Schwarzmarkt hat auch dramatische soziale Folgen. Große Mengen an subventionierten Waren, vor allem Lebensmittel, werden in die Nachbarländer geschmuggelt. Aus den Grenzregionen wird immer wieder über Laster berichtet, die Milch und andere subventionierte Güter nach Kolumbien, Brasilien oder Guyana schaffen. Die Zöllner sehen weg, denn dank enormer Gewinnspannen fallen üppige Schmiergelder für sie ab. Aber natürlich verschärft das die Warenengpässe auf venezolanischer Seite.
Die Devisenkontrollen als Instrument einer antikapitalistischen Politik kommen also letztlich vor allem den Reichen zugute. Privilegierte Venezolaner mit Zugang zum offiziellen Devisenmarkt können exorbitante Gewinne erzielen, indem sie Waren zum offiziellen Dollarkurs erwerben und sie anschließend zum Schwarzmarktkurs verkaufen. Gewinnmargen von 100 bis 500 Prozent sind nicht selten.
Der Regierung ist durchaus bewusst, dass sie einschreiten muss. Am 8. Oktober ersuchte Maduro die Nationalversammlung um zeitweilige Sondervollmachten, um die ökonomischen Probleme und die Korruption mittels Dekreten zu bekämpfen. Kurz darauf kündigte der Chef des staatlichen Ölkonzerns PDVSA und Vizepräsident mit Wirtschaftsaufgaben, Rafael Ramírez, ein neues Auktionssystem an, das den offiziellen Umtausch von 100 Millionen US-Dollar pro Woche regeln und das frühere parallele Wechselkurssystem Sitme ablösen soll. Viele Volkswirte warnen jedoch, dass damit die vorhandene Nachfrage nach Dollar nicht befriedigt und der Devisenschwarzmarkt nicht ausgetrocknet werden kann.
Um die Kapitalflucht endlich zu stoppen, scheint es nur eine Alternative zu geben: die staatliche Kontrolle über die Wirtschaft noch weiter auszudehnen, etwa durch die Verstaatlichung des gesamten Bankensektors und strengere Einfuhrbeschränkungen.
Für diesen harten Kurs plädieren zwar viele Chávisten (darunter die früheren Finanzministern Víctor Álvarez und Felipe Pérez) und auch die Kommunistische Partei Venezuelas, doch die Regierung Maduro verfolgt eine weniger radikale Politik. Die einflussreiche Militärführung hat zu der Frage bislang geschwiegen.
Als einer der größten Erdölexporteure, der sich dem Aufbau einer sozialistischen Wirtschaft verpflichtet hat, stellt Venezuela einen weltweit einzigartigen Fall dar. Doch der Ölreichtum ändert nichts daran, dass jeder Versuch, eine sozialistische Insel in einem kapitalistischen Meer zu schaffen, zu massiver Kapitalflucht führen würde. Die Erlöse aus der Ölförderung fließen ebenso schnell aus dem Land ab, wie sie eingenommen werden. Die kleinen Leute haben davon nichts als Inflation, Warenknappheit und Instabilität.