Wie lange hält das Euro-Tabu?
Die Erklärungen renommierter Ökonomen über die Risiken einer „Implosion“ der Eurozone haben die Turbulenzen auf den Finanzmärkten wunschgemäß angeheizt. „Die griechische Finanzkrise bedroht die Eurozone in ihrer Existenz. Ab jetzt lässt sich ihre Auflösung nicht mehr ausschließen“, meint der Wirtschaftswissenschaftler Nouriel Roubini von der New York University.1
„Eine weitverbreitete These geht von der Entstehung zweier separater monetärer Zonen in Europa aus“, erklärt Klaus Abberger vom ifo-Institut für Konjunkturforschung: „Die eine Zone würde sich auf eine starke Währung stützen und Länder wie Deutschland, die Niederlande und Österreich umfassen, während die andere Zone mit einer schwächeren Währung dem finanziellen Status von Griechenland, Spanien und auch Italien besser gerecht würde.“ Der französische Wirtschaftswissenschaftler Jean-Pierre Vespirini meint, die Europäische Wirtschafts- und Währungsunion sei im derzeitigen Zustand nicht überlebensfähig, darum wäre „die am wenigstens schlechte Lösung zweifellos ein Rückzug Deutschlands aus der Eurozone“.2
Die genauen Modalitäten einer solchen Neuordnung stehen allerdings noch in den Sternen. Die Frage des Austritts einer oder mehrerer Mitgliedsländer der Europäischen Währungsunion blieb bei der Gründung der Gemeinschaftswährung ungeregelt. Dazu meint ein französischer Diplomat in Athen: „Jeder spricht davon, aber niemand weiß wirklich, wie Griechenland aus der Eurozone austreten könnte. Die griechische Regierung selbst hat keinerlei Vorstellung, wie die Wiedereinführung der Drachme zu bewerkstelligen wäre.“
Die europäischen Regierungen wollen offenbar über diese Problem partout nicht nachdenken – wenigstens nicht offiziell. Natürlich wäre die griechische Krise ein guter Anlass für eine schonungslose Bestandsaufnahme über die letzten elf Jahre dieser Währungsunion und über die restriktive (neoliberal verengte) Wirtschaftspolitik. Aber jede Infragestellung des Euro und des Stabilitätspakts wird in der öffentlichen Diskussion der Apokalypse gleichgesetzt.
Das entsprechende Szenario besteht aus einer Mixtur von Argumenten, die suggerieren, dass es kein Leben jenseits der Währungsunion gebe. Da wird alles Mögliche beschworen: das Ende des europäischen Projekts und seines gemeinsamen Marktes, höhere Zinsen, Bankenpleiten, Protektionismus und ständige währungspolitische Konflikte. „Wenn die Eurozone zerfiele, würden über Nacht wieder Handelsbarrieren errichtet“, verkündet düster der frühere britische Europaminister Denis MacShane: „Die italienischen Olivenölproduzenten werden schwerlich hinnehmen, dass ihre griechischen Konkurrenten von einer schwachen Drachme profitieren. Der Freihandel in Europa könnte nicht überleben, wenn die Einzelstaaten ihre alten Währungen wieder einführen und einen Abwertungswettlauf beginnen würden.“3
Der französische Ökonomen Patrick Artus prophezeit, ein Land, das seine Probleme mit dem Austritt aus der Eurozone zu lösen versuchte, würde „auf der Stelle zusammenbrechen“. Er verweist auf Spanien, das auf den internationalen Finanzmärkten Anfang Juni 4,3 Prozent Zinsen auf zehnjährige Anleihen zahlen muss: „Bei einer Rückkehr zur Peseta würde dieser Zinssatz auf 20 Prozent ansteigen.“ Der französische Expremier Edouard Balladour orakelt allen Ernstes: „Würde die Eurozone verschwinden, würde sich Europa aus der Geschichte verabschieden.“4
Der angeblich alternativlose Sparkurs
Dass ständig solche Ängste geschürt werden, zeigt zweierlei: Erstens wie stark das „alternativlose Denken“, das in der Entstehungsphase des Euro vorherrschte, immer noch ist und dabei an Blindheit grenzt. Wohin das führt, zeigt der Ökonom Michel Aglietta am Fall Griechenland: „Wenn man den Griechen eine erdrückende Sparpolitik aufnötigt, indem man ihnen einredet, ihr Land könne sich aus eigener Kraft retten, und das angesichts einer schrumpfenden Binnenkonjunktur, einer drohenden Deflationsspirale und eines weiter schwächelnden Wirtschaftswachstums in Europa, dann legt man eine Zeitbombe, die Europa noch schwer treffen könnte.“
Aglietta hält es deshalb für weitaus klüger, „die notwendige Umschuldung Griechenlands“ ins Auge zu fassen, statt sich im Gefängnis der drei Glaubenssätze zu verschanzen, die da heißen: „keine Versäumnisse – keine Rettungsaktion – kein Austritt aus der Wirtschafts- und Währungsunion.“5
Zweitens zeigt sich, dass die bedingungslose Verteidigung des Euro auf dem Argument beruht, der harte Sparkurs bei den öffentlichen Finanzen sei alternativlos. Darauf berief sich die spanische Regierung, als sie eine sofortige Absenkung der Gehälter für die Staatsbeamten und ein Einfrieren der Gehälter und Altersrenten ab 2011 durchsetzte; desgleichen die portugiesische Regierung, als sie die Gehälter im öffentlichen Dienst bis 2013 einfror und den Wegfall von 73 000 Stellen binnen vier Jahren beschloss.
Ähnliches hat sich die Regierung in Italien vorgenommen. Auch Frankreichs Staatspräsident Sarkozy hat eine neue Verfassungsbestimmung angekündigt, die eine Begrenzung der staatlichen Haushaltsdefizite vorschreibt. Und die EU-Kommission reklamiert für sich – wie stets im Namen des Euro und des Stabilitätspakts – das Recht auf Information über die nationalen Haushalte noch vor Verabschiedung durch die nationalen Parlamente.
Trotz der griechischen Krise wollen sich die politischen Führungen der EU-Länder nicht eingestehen, dass das „Modell Deutschland“, das auf die Kürzung der öffentlichen Ausgaben setzt und die Schwächung von Kaufkraft und Binnennachfrage in Kauf nimmt, weder aufrechterhalten noch auf das übrige Europa übertragen werden kann. Schlimmer noch: Sie tun so, als wüssten sie nicht, dass die Wachstumsphase des Finanzmarktkapitalismus und der grenzenlos liberalisierten Märkte endgültig an ihre Grenzen gelangt ist. Ende Juni kommt die G 20 in Toronto zusammen, um die Banken dazu zu bewegen, einen Teil der astronomischen Summe zurückzuerstatten, die seit 2007 zu ihrer Rettung aufgebracht wurden. Doch die Zukunftsvorstellung einer stärkeren Regulierung der Finanzmärkte und eines neuen Wachstumsmodells bleibt für die Herren der Wallstreet und der Londoner City völlig unannehmbar.
Im Übrigen zeigt die Instrumentalisierung des Euro, wie umfassend die Großbanken nach wie vor die Drähte ziehen. Um das zu verstehen, müssen wir nochmals auf den Schwarzen Freitag und die Tage vor der Kulmination der „griechischen Krise“ eingehen. Der ehemalige Chefökonom einer französischen Bank hat sich über diese entscheidenden Tage so geäußert: „Solche Stürme, wie sie die Märkte an jenem Freitag heimgesucht haben, sind kaum zufällig. Es sind die großen Banken und Investitionsfonds, die das alles unter der Hand organisiert haben. Und zwar mit dem Ziel, die Regierungen noch am Wochenende zu zwingen, einen massiven Abschlag auf die griechischen, aber auch die spanischen und portugiesischen Staatsobligationen zu verhindern. Denn das hätte die Bilanzen der Banken belastet.“
Die Politiker sollten genau verfolgen, was unter Analysten und Börsenhändlern diskutiert wird. „Die Krise ist längst nicht vorbei“, sagt ein Pariser Banker. „Überall arbeitet man an Szenarios, die auf das Ausscheiden Griechenlands aus dem Euro wetten oder gar auf das Ende der Eurozone.“
Akram Belkaïd
Aus dem Französischen von Ulf Kadritzke
Akram Belkaïd ist Journalist.