10.01.2014

Vom Irak nach Syrien

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Vom Irak nach Syrien

Wie der Konflikt zwischen Sunniten und Schiiten Landesgrenzen durchbricht von Feurat Alani

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Wie stoppt man einen Selbstmordattentäter?“ Um diese Frage ging es kürzlich auf einem Selbsthilfe-Seminar der irakischen Sicherheitsbehörden für Kaffeehausbetreiber in Bagdad. Etwa einhundert Ladenbesitzer waren gekommen, um sich die Ratschläge der ratlosen, um nicht zu sagen machtlosen Polizisten anzuhören: „Engagieren Sie einen privaten Sicherheitsmann, verringern Sie die Anzahl der Eingänge.“

Kaum hat das neue Jahr begonnen, setzt sich die Serie tödlicher Angriffe im Irak fort. Allein am 2. Januar 2014 kamen bei Sprengstoffanschlägen in und um Bagdad 20 Menschen ums Leben. 7 818 Zivilisten wurden laut Angaben der Vereinten Nationen im vergangenen Jahr bei solchen Anschlägen im Irak getötet. Die irakische Regierung schafft es einfach nicht, die Gewalt zu stoppen. Man kann sich des Eindrucks nicht erwehren, dass sie die Anschläge als alltäglich akzeptiert hat. „Es ist immer das Gleiche“, sagt der Bagdader Journalist Mochlas al-Jouraisy. „Wenn eine Bombe auf einem Markt explodiert, verhängen Polizei und Armee eine Ausgangssperre über das Viertel, aber sie kommen immer zu spät. Die Regierung spielt Feuerwehr und löscht die Brände. Dabei müsste man doch die Brandstifter stoppen!“

In Bagdad hat jede Familie eine tragische Geschichte zu erzählen. „Seit dem Ende der amerikanischen Besatzung hat sich nichts geändert“, sagt ein Mann. „Vorher gab es Explosionen – und jetzt auch. Alles andere ist auch nicht besser geworden. Die Amerikaner haben uns nur den Tod gebracht. Die Briten haben wenigstens noch Brücken und Schulen gebaut“, fügt er hinzu und spielt damit auf die britische Besatzung während des Ersten Weltkriegs an.

Die Gründe für die Gewalt sind vielfältig. Um sie zu verstehen, muss man ins Jahr 2003 zurückkehren, kurz nach dem Sturz des Baath-Regimes von Saddam Hussein. Auf Beschluss von Paul Bremer, dem damaligem Zivilverwalter des Irak, wurde der alte Sicherheitsapparat aufgelöst, um das Land zu „entbaathifizieren“. Durch diese willkürliche und verhängnisvolle Maßnahme wurden auf einen Schlag etwa eine Million zum Teil hochqualifizierte Beamte arbeitslos und zu Parias der Gesellschaft erklärt. Innerhalb weniger Tage verwandelte sich der Irak von einem streng überwachten Sicherheitsstaat in eine administrative Wüste. Diese politische Säuberung, die all jene treffen sollte, die mehr oder weniger mit dem Regime kollaboriert hatten, erklärt zumindest zum Teil die anhaltende Instabilität des Irak.

Die Schwächung des Staatsapparats verschärfte automatisch die konfessionellen Spannungen zwischen Sunniten und Schiiten. Diese erreichten nach dem Anschlag auf den Al-Askari-Schrein in Samarra – einem der wichtigsten Heiligtümer der Schiiten – am 22. Februar 2006 ihren Höhepunkt. Die religiösen Autoritäten riefen zwar zur Besonnenheit auf. Doch das nützte nichts. Die militanten Schiiten rächten sich mit Angriffen auf sunnitische Moscheen. „Das war unser 11. September“, erinnert sich ein Iraker, dessen Bruder damals ums Leben kam.

In den folgenden zwei Jahren verübten schiitische Milizen – insbesondere die berüchtigte Mahdi-Armee des radikalen Predigers Muktada al-Sadr und die Badr-Miliz, vormals der bewaffnete Arm des Obersten Islamischen Rats im Irak (ISCI)1 – Anschläge gegen Sunniten. Sie entführten, folterten und exekutierten Sunniten, während in den schiitischen Vierteln Bagdads die Autobomben explodierten. Damals gab es in der Hauptstadt jeden Tag hundert neue Tote, die auf den Straßen lagen oder im Tigris trieben.

Erst 2008 startete Ministerpräsident Nuri al-Maliki eine Offensive im Bagdader Stadtteil Sadr City, um die Mahdi-Armee zu entwaffnen. In der Folge ebbte die Gewalt langsam ab. Dafür verschärften sich die Rivalitäten unter den Politikern. Seither drehen sich al-Malikis Reden vor allem um die Frage der Gewalt, wobei in seinem Vokabular die Begriffe „Terrorist“ oder „Baathist“ als Bezeichnung für die Sunniten dienen.

Die Sicherheitskrise nach dem Abzug der US-Soldaten hat auch mit den Sahwa-Milizen (sahwa heißt übersetzt „erwachen“) zu tun. Diese Mitglieder eines sunnitischen Stammes hatten sich zuvor mit der US-Armee im Kampf gegen al-Qaida verbündet. Bei deren Vertreibung aus den irakischen Städten waren die rund 100 000 Milizionäre sehr erfolgreich gewesen. Danach hätten sie eigentlich in die reguläre irakische Armee integriert werden sollen. Doch al-Maliki, dessen Misstrauen gegen die Sunniten zusehends wuchs, brach sein Versprechen. Am Ende wurden nur 20 Prozent von den Sahwa-Milizen in die Armee aufgenommen.

Heute ist der Irak ein anderes Land. Bagdad ist nicht mehr jene bunte Metropole, in der Menschen aus allen Regionen des Landes zusammenleben. Von wenigen Ausnahmen abgesehen wohnen Schiiten und Sunniten heute in getrennten Vierteln. Und im Rest des Irak ist die von US-Vizepräsident Joseph Biden einst erträumte „sanfte Teilung“2 bereits Realität: Der Norden ist kurdisch, die Mitte sunnitisch und der Süden schiitisch.

Trotz allem hätte der Absturz des Irak womöglich aufgehalten werden können, wenn al-Maliki seinen Wahlslogan von der „nationalen Aussöhnung“ in die Tat umgesetzt hätte – zumal mehrere sunnitische Stammesräte ihm bei seinem Amtsantritt die Treue geschworen hatten. Der Regierungschef zog es jedoch vor, sowohl die Rivalität zwischen Sunniten und Schiiten als auch zwischen Kurden und Arabern weiter zu schüren.

Al-Malikis selbst verschuldete Isolation begann mit der Entmachtung des sunnitischen Vizepräsidenten Tarik al-Haschimi Ende 2011, dem die Unterstützung terroristischer Anschläge vorgeworfen wurde. Ein Jahr später traf es unter dem gleichen Vorwand einen weiteren Sunniten: Rafi al-Issawi, Finanzminister und Stellvertreter al-Malikis.

Am 21. Dezember 2012, ein Jahr nach dem Abzug der letzten US-Truppen, versammelte sich in Falludscha auf dem Platz der Würde an der großen Ausfallstraße nach Bagdad eine Menschenmenge. Die Proteste breiteten sich schnell über das gesamte sunnitische Gebiet aus, und wichtige sunnitische Stammesführer forderten den Rücktritt des Ministerpräsidenten. Seitdem ist ein Bündnis zwischen al-Maliki und den sunnitischen Stämmen keine realistische Option mehr.

Bei den Demonstrationen waren im Fahnenmeer aus irakischen Nationalflaggen auch die Embleme der Freien Syrischen Armee deutlich zu erkennen. Seit Beginn des syrischen Bürgerkriegs solidarisiert sich die sunnitische Protestbewegung mit den Aufständischen im Nachbarland, während al-Maliki zu Assad hält. Der Kampf der irakischen Sunniten hat die Grenze überschritten: Der Feind ist jetzt nicht mehr allein Nuri al-Maliki, sondern die ganze schiitische Achse Damaskus–Bagdad–Teheran.

Sunnitische Bündnisse beiderseits der Grenze

Die Verbindungen zwischen den Sunniten der westirakischen Provinz Anbar und den syrischen Rebellen auf der anderen Seite der Grenze ist ein weiteres Puzzleteil, das den Anstieg der Gewalt erklärt. Da die konfessionelle Dimension des Machtkampfs im Irak immer stärker in den Vordergrund tritt, können sich immer mehr Iraker einen Aufstand wie in Syrien vorstellen – „um das Gleichgewicht der Mächte wiederherzustellen“, sagt Scheich Rafeh al-Jumaili. Dem Stammesführer zufolge würde Teheran durch den Sturz des Assad-Regimes einen wichtigen Verbündeten verlieren. Und „wenn die Sunniten in Syrien die Macht übernehmen, wird auch unsere Position in Bagdad gestärkt“, vermutet er.

Das irakische Pendant zur Freien Syrischen Armee war bereits sechs Monate vor dem Ausbruch der sunnitischen Proteste gegründet worden. Doch wurde über dieses Ereignis kaum berichtet. In einer offiziellen Erklärung vom Juli 2012 verkündete die Irakische Freie Armee ihre Hauptziele: „Die iranische Invasion im Irak bekämpfen, das syrische Volk und die Freie Syrische Armee unterstützen und alle sunnitischen Kämpfer im Irak unter einem Banner vereinen.“

Wer steckt hinter dieser neuen Gruppierung? Und wie groß ist ihr Einfluss? Für eine Antwort ist es noch zu früh. Im Internet kursierten eine Zeit lang Videos von Angriffen der Gruppe auf irakische Armeeeinheiten. Später verschwand die Gruppe wieder von der Bildfläche – bis ihr Chef, dessen Identität nach wie vor ungeklärt ist, im Februar 2013 in der Nähe von Kirkuk verhaftet wurde. Das Bündnis zwischen der al-Qaida in Mesopotamien und ihrem Pendant in Syrien ist ein weiterer Beleg für die Verbindungen zwischen den irakischen und syrischen Sunniten. So können etwa die Kämpfer des Islamischen Staates im Irak und der Levante (Isil) problemlos die von den Rebellen kontrollierte irakisch-syrische Grenze überschreiten.

Isil beziehungsweise Isis (Islamischer Staat im Irak und Syrien) wurde 2006 als Plattform für diverse dschihadistische Gruppen im Irak gegründet und spielt im syrischen Konflikt inzwischen eine wichtige Rolle. Für einen Bewohner von Falludscha, Ramadi oder al-Qa’im ist es ein Leichtes, die Grenze zu überqueren und in der syrischen Grenzstadt Abu Kamal Unterschlupf zu finden. Entsprechend leicht ist es auch, den Nachschub grenzüberschreitend zu organisieren.

Im Frühjahr 2013 hat der syrische Konflikt endgültig auf den Irak übergegriffen. Anfang März wurden 48 syrische Soldaten und Funktionäre in der westirakischen Provinz al-Anbar getötet.3 Sie waren einige Tage zuvor über die Grenze geflüchtet, um einem Angriff der syrischen Rebellen zu entgehen. Unter den Opfern waren auch acht irakische Soldaten. Dem Ministerpräsidenten al-Maliki ist die Unruheprovinz al-Anbar, in der sich viele sunnitische Regierungsgegner aufhalten, schon lange ein Dorn im Auge. Als am 30. Dezember 2013 ein Protestlager in Ramadi von Regierungstruppen aufgelöst wurde, eskalierte der Konflikt. In tagelangen Feuergefechten zwischen den schwer bewaffneten Isil-Kämpfern, Sahwa-Milizen und Antiterroreinheiten der Armee kamen in Ramadi und Falludscha mindestens 62 Islamisten ums Leben.

Die Krisen im Irak und in Syrien haben zwar unterschiedliche Ursachen, doch beide gleichen sich in ihrer zunehmend konfessionellen Prägung: Im syrischen Bürgerkrieg stehen die vorwiegend sunnitischen Aufständischen einer Koalition aus ethnischen und religiösen Minderheiten gegenüber, die das Assad-Regime unterstützen. Im Irak bekämpfen die Sunniten, die dabei zwischen politischer Opposition und bewaffnetem Kampf wechseln, die schiitisch dominierte Regierung.

Es ist sicher kein Zufall, dass der konfessionelle Konflikt im Irak genau zu dem Zeitpunkt neu entbrennt, als sich der Krieg in Syrien intensiviert. Auch die US-Regierung schreibt dem Irak inzwischen eine wichtige Rolle in dem Konflikt zu. Beim Besuch al-Malikis in Washington Ende Oktober 2013 soll US-Präsident Barack Obama den irakischen Ministerpräsidenten gebeten haben, doch seine guten Beziehungen mit Teheran zu nutzen, um Assad zu einem „sanften Abgang“ zu bewegen.

Nach zehn Jahren der Gewalt versinkt der Irak im Strudel der Machtkämpfe zwischen Sunniten und Schiiten, die durch den Konflikt in Syrien zusätzlich genährt werden. Die Regierung von Nuri al-Maliki versucht dabei die veränderte regionale Konstellation bestmöglich zu ignorieren – die Kämpfe ebenso wie den Druck, den einerseits der schiitische Iran und andererseits die sunnitischen Regionalmächte und Assad-Gegner Saudi-Arabien und Türkei auf den Irak ausüben.

Das neue Wahlgesetz, das die nächsten Parlamentswahlen für den 30. April 2014 festgelegt hat, nehmen viele Iraker schon gar nicht mehr ernst. Die Volksvertreter haben sich längst diskreditiert. Zu offensichtlich verabschieden sie Gesetze, die nur ihren persönlichen Interessen dienen, und werden sich über die entscheidenden Fragen, die das ganze Land betreffen, nicht einig. Den irakischen Soziologen Amir Ahmed erinnert die politische Landschaft im Irak an Samuel Becketts berühmtestes Stück: „Immer wenn Wahlen anstehen, verkündet uns die politische Klasse die Ankunft eines starken Mannes, der den Wandel bewerkstelligt. Aber er kommt nie. Die Iraker warten auf Godot.“

Zusätzliche Spannungen werden laut Ahmed durch den wachsenden iranischen Einfluss im Irak und die rasanten politischen Veränderungen in der Region ausgelöst. Auch die reichen Ölvorkommen des Irak und die Begehrlichkeiten, die diese wecken, dürfe man nicht vergessen. „Das Ausland hat großes Interesse daran, den Irak zu destabilisieren. Aus einem geschwächten Staat lassen sich leichter Gewinne abziehen als aus einem starken.“ Das wahre Unglück des Irak ist also vielleicht gar nicht die konfessionelle Spaltung, sondern das Erdöl.

Fußnoten: 1 Die Bewegung von Muktar al-Sadr repräsentiert vor allem die ärmeren und benachteiligten Schiiten, die sich vom schiitischen Establishment im Stich gelassen fühlen. Die Badr-Miliz wiederum hat sich nach der Hochphase der konfessionellen Gewalt im Irak 2006/07 zu einer eigenständigen politischen Partei entwickelt. Zuvor hatte sie 1982 gegründeten politischen Partei ISCI (Islamic Supreme Council of Iraq) als Miliz gedient. 2 Um den Konflikt im Irak zu lösen, entwickelte der damalige Senator Biden einen Plan, nach dem der Irak – in Anlehnung an die Zweiteilung Bosnien-Herzegowinas 1995 – in drei ethnisch-konfessionelle Blöcke geteilt werden sollte. Siehe Helene Cooper, „Biden plan for ‚soft partition‘ of Iraq gains momentum“, New York Times, 30. Juli 2007. 3 Einige Tage später bekannte sich die irakische al-Qaida zu dem Angriff auf einen Konvoi syrischer Soldaten. Siehe „Al-Qaeda claims killing Syrian troops in Iraq“, al-Dschasira, 11. März 2013. Aus dem Französischen von Jakob Horst Feurat Alani ist Journalist.

Le Monde diplomatique vom 10.01.2014, von Feurat Alani