Israels kleines hässliches Imperium
Die Regierung Olmert plant den Rückzug aus dem Großteil des Westjordanlands. Die großen Siedlungen will sie dabei annektieren. Das würde den Krieg zwischen Israelis und Palästinensern weiter verlängern. Der Einmarsch im Gaza-Streifen könnte Vorbote dieser Entwicklung sein. von Amos Elon
Rebecca West schrieb vor 65 Jahren in ihrem Jugoslawien-Buch: „Ich hasse die Kadaver von Imperien. Sie stinken so erbärmlich, dass ich sie mir nicht einmal im lebendigen Zustand als gesunde Wesen vorstellen kann.“1
Israels besetzte Gebieten waren von Anfang an ein hässliches Miniimperium, und zwar noch ehe dessen Einwohner rebellierten. Andere Kolonisatoren beteiligten die lokalen Eliten an der Macht, heirateten Einheimische, gründeten Universitäten, schufen Bewässerungsanlagen und andere Projekte zugunsten der Kolonisierten. Israel tat kaum etwas dergleichen. Fast alles, was sich in den besetzten Gebieten seit 1967 verbessert hat, wurde von den Saudis und den Golfstaaten finanziert. 2001 gab es hier keine einzige Verkehrsampel. Westjordanland und Gaza-Streifen waren für Israel ein durch Zwang gesicherter Absatzmarkt und eine Bezugsquelle für billige Arbeitskräfte.
Das Siedlungsprojekt ist bis heute ein wesentliches, wenn nicht das entscheidende Hindernis für einen historischen Kompromiss zur Beendigung des hundertjährigen Kriegs zwischen zwei nationalen Bewegungen, die Anspruch auf dasselbe Stück Land erheben. Das Minikolonialreich war das Ergebnis bewusster Entscheidungen mehrerer israelischen Regierungen. Nur sieben Monate nach der Besetzung des Westjordanlandes im Junikrieg von 1967 lebten dort bereits 800 Siedler. Der obsessive Drang aller Regierungen nach 1967, „vollendete Tatsachen“ zu schaffen, war nahezu reflexhaft und rührte von früheren Erfahrungen her: von der Taktik der israelischen „Gründerväter“, „Dunam für Dunam“ in ihren Besitz zu bringen, und der UN-Teilungsresolution von 1947, die Israel genau die Teile Palästinas zuerkannte, in denen bereits viele Juden lebten. Nach dem Krieg von 1948, den die Israelis ihren „Unabhängigkeitskrieg“ und die Palästinenser „unsere Katastrophe“ (naqba) nennen, wurde dieser Reflex durch die internationale Gemeinschaft bestärkt, denn die erkannte Israel innerhalb von Grenzen an, die erheblich weiter gezogen waren als im ursprünglichen UN-Teilungsplan.
Innerhalb der israelischen Regierungen gab es nur gelegentlich Widerstand gegen das Siedlungsprojekt, und in der Öffentlichkeit protestierte nur eine Hand voll akademischer und publizistischer Dissidenten. Das Projekt sollte zunächst Israel zu sicheren Grenzen verhelfen, wie sie auch die nach dem 1967er-Krieg verabschiedete Resolution 242 des UN-Sicherheitsrats vorsah. Aber schon bald gab es kein Halten mehr.
Das Ergebnis war „ein künstlich geschaffenes Bosnien“, wie es der Historiker Gershom Gorenberg nennt.2 Die Verfechter des Plans waren anfangs Labour-Politiker wie Schimon Peres, Mosche Dajan und Jigal Allon, alles Pioniere eines „weltlichen“ Israel, über die ein Bonmont sagte: „After God’s death they had married the motherland.“ Die ersten Siedlungen nannte man noch „Außenposten“. Alle auf Levi Eschkol folgenden Regierungschefs – auch Jitzhak Rabin – trieben das Siedlungsprojekt voran, aber keiner tat es so entschlossen, unbarmherzig und erfolgreich wie Ariel Scharon, zunächst als Minister für Wohnungsbau, dann für Infrastruktur, dann für Verteidigung, schließlich als Ministerpräsident. Sein Spitzname war „der große Bulldozer“, weil er ohne Rücksicht auf menschliche und politische Kosten neue Siedlungen gründete oder alte ausweitete.
Es ist eine Ironie der Geschichte, dass er ausgerechnet in dem Moment seinen Schlaganfall erlitt, als er unter dem Eindruck der Terrorwellen sehr spät – womöglich zu spät – Konsequenzen zog, die wenigstens teilweise rückgängig machen sollten, was er zuvor angerichtet hatte. Aber der Terror geht weiter. Laut israelischer Armee wurden seit Anfang dieses Jahres etwa siebzig Selbstmordattentäter abgefangen; einer kam unentdeckt durch die Kontrollen und sprengte sich in einem voll besetzten Restaurant in Tel Aviv in die Luft. Er wird nicht der letzte sein. Die Hölle ist die Wahrheit, die man zu spät erkennt, sagte Hobbes.
Scharon war ein vorzüglicher Taktiker, aber ein furchtbar schlechter Stratege. Ich begegnete ihm zum ersten Mal 1967 bei einem Treffen mit Redakteuren der Tageszeitung Ha’aretz. Damals war er noch Armeegeneral, ein schlanker Mann mit blondem Haarschopf, der für seine Erfolge in einem Krieg bewundert wurde, den man nach den sechs Tagen der Schöpfung benannt hatte. Scharon wollte der Redaktion klar machen, dass Israel alle eroberten Gebiete annektieren müsse, samt Sinai-Halbinsel und Golanhöhen. Wenn die Palästinenser einen Staat haben wollten, sollten sie Jordanien zum Palästinenserstaat machen, da lebten ja bereits hunderttausende von ihnen. Scharon konnte kaum jemanden überzeugen. Walter Gross, ein älterer Leitartikler, der aus Deutschland stammte und den Untergang der Weimarer Republik erlebt hatte, schüttelte nur den Kopf und murmelte hinter mir auf Deutsch: „Ein Kriegsgott!“
Ein Kriegsgott ist Ehud Olmert gewiss nicht. Als die Israelis in den letzten Wahlen den engsten Mitarbeiter Scharons zu dessen Nachfolger bestimmten, wussten sie, dass er nicht Scharon ist, aber ansonsten recht wenig. Olmerts politische Karriere war so wechselhaft wie unspektakulär. Er stammt aus einer Familie, die am Ende der britischen Mandatszeit die rechte Terrorgruppe Irgun unterstützt hatte, und zählte nach 1967 zu den wildesten Falken. Damals soll er den Slogan erfunden haben: „Befreites Land – für immer in unserer Hand“ (ein Reim, der auf Iwrit genauso plump klingt wie auf Englisch oder Deutsch).
Als Bürgermeister von Jerusalem von 1993 bis 2003 gewann Olmert nationale Statur. Aber dann löste er ein Desaster aus, als er in die Nähe der muslimischen heiligen Stätten auf dem Tempelberg mutwillig die Öffnung eines alten Tunnels aus Herodes’ Zeiten anordnete, was erwartungsgemäß zu Protesten führte. Es folgte eine dreitägige Schlacht zwischen muslimischen Demonstranten und der Polizei, in deren Verlauf 79 Palästinenser getötet und hunderte verletzt wurden. Am zweiten Tag griff die israelische Armee ein, die am Ende ebenfalls 14 Tote beklagte. Es war das schlimmste Massaker in Ostjerusalem seit der israelischen Besetzung im Juni 1967.
Olmerts Frau Alisa, eine Künstlerin, die sich in der linksgerichteten „Peace Now“-Bewegung engagiert, erzählte kürzlich in einem Interview, der Vorfall habe die tiefste Krise in ihren dreißig Ehejahren ausgelöst. Die Kinder teilen die politische Einstellung ihrer Mutter. Ein Sohn hat sogar den Dienst in der israelischen Armee verweigert. Vor den letzten Wahlen sagte Alisa Olmert, sie habe noch nie für ihren Mann gestimmt. Diesmal hat sie ihn gewählt, denn er habe einen „tiefen Sinneswandel“ vollzogen. Wenn auch dreißig Jahre zu spät, wie sie bedauernd meinte.
Die Regierung Olmert ist seit Anfang Mai im Amt. Der zweite starke Mann im Kabinett ist Verteidigungsminister Amir Peretz, der Führer der Arbeitspartei.3 Er ist als Kind bettelarmer marokkanischer Einwanderer in der tristen Neubaustadt Sderot an der Grenze zum Gaza-Streifen aufgewachsen, die in den letzten Monaten vom Gaza-Streifen aus mit selbst gebastelten Raketen eingedeckt wurde, die zum Glück nur wenig Opfer forderten. Peretz war außenpolitisch von jeher eine „Taube“ und bestritt seinen Wahlkampf nicht mit einem „Sicherheit zuerst“-Programm – wie alle seine Vorgänger von Ben Gurion bis Barak. Er versprach vielmehr, den aufgeblähten Verteidigungshaushalt zusammenzustreichen und dafür die Armut zu bekämpfen, die Mindestlöhne anzuheben und die Altersrenten zu erhöhen, die Scharons Regierung zuvor brutal gekürzt hatte.
Trotz ihrer gegensätzlichen Herkunft und politischen Orientierung könnte Peretz mit Olmert zu einem harmonischen Paar werden. Obwohl die Arbeitspartei in der Knesset nur 19 Sitze hat, verbinden viele mit dieser Partnerschaft eine gewisse Hoffnung – vielleicht auch nur, weil es ansonsten wenig Anlass zur Hoffnung gibt.
In den ersten Wochen der Olmert-Regierung gab es tatsächlich kleine Hoffnungszeichen. Der israelisch-palästinensische Konflikt ist seit Jahren durch einen Vergeltungsreflex geprägt, durch das ständige Bemühen, es sich gegenseitig „heimzuzahlen“. Zunächst setzte Olmert dies nicht fort, vielleicht unter Einfluss von Peretz. Doch schon bald genehmigte er die gezielte Ermordung von zwei Hamas-Führern im Gaza-Streifen. Aber er widerstand der Forderung, den Iran wegen der Vernichtungsdrohungen seines Präsidenten gegen Israel zu bestrafen. Er hofft noch immer, dass Ägypten und Jordanien ihm die Arbeit abnehmen, Islamisten zu unterdrücken. Und er genießt die verbesserten Beziehungen zu den Europäern.
„Rückzug“ ist in Israel immer noch ein schmutziges Wort
In dieser Situation war das Beste, was Olmert passieren konnte, der Sieg der Hamas bei den Parlamentswahlen der Palästinenser. Dieser hat die Position Israels auf internationaler Ebene schlagartig verbessert. Es reicht Olmert völlig, dass die USA, die UN und die Europäer die Hamas abstrafen, wenn sie sich weiter weigert, die Gewalt zu verurteilen, die Terroristen zu entwaffnen und Israel wie auch alle früheren Abkommen zwischen Israel und den Palästinensern anzuerkennen. In einem Interview mit dem israelischen Fernsehen bat der ägyptische Präsident Mubarak im April die Israelis, mit der Hamas Geduld zu haben: „Gebt ihnen Zeit. Auch Ägypten wollte euch früher einmal ins Meer werfen … Und wo seid ihr heute? Im Meer?“
Aber auch Mubarak war wenig hilfreich, denn er erließ neue Restriktionen für Palästinenser, die von Gaza nach Ägypten einreisen, und sein Außenminister hatte für den neuen palästinensischen Außenminister noch keinen Termin übrig. Auch Jordanien und Saudi-Arabien weigern sich, den Hamas-Außenminister zu empfangen. Selbst arabische Banken unterbinden – auf Druck der USA und der Israelis – Geldüberweisungen an die Palästinenser. Olmert selbst weigerte sich zunächst, Zollabgaben und andere Gelder an die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) auszuzahlen. Erst als sich die Versorgungskrise der Palästinenser verschärfte, leitete die israelische Regierung einen Teil der eingefrorenen Gelder an die PA weiter. Gleichzeitig billigte sie die Entscheidung des Nahost-Quartetts (USA, UN, EU und Russland), die PA weiter humanitär zu unterstützen. Doch den palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas, der Israel ständig zur Fortsetzung der Friedensgespräche auffordert, hat Olmert noch nicht offiziell empfangen, weil Abbas kein „durchsetzungsfähiger Partner für den Frieden“ sei.
Olmerts kurzfristige Pläne sehen eine „Entflechtung“ von den Palästinensern vor, die auch einseitig erfolgen könne. Die Israelis könnten sich also aus Teilen der besetzten Gebiete auf eine noch unbestimmte Linie zurückziehen, die aber nicht die „grüne Linie“ vom 1. Juni 1967 sein werde, auf der die Palästinenser nach wie vor bestehen. Olmert verspricht zwar, sich um die Zustimmung der Palästinenser zu der von der Sperrmauer gezogenen neuen Grenze zu bemühen, aber wenn er die nicht bekommt – was sehr wahrscheinlich ist – will er zumindest eine Vereinbarung mit befreundeten Regierungen anstreben. Diese Idee stammt ursprünglich von Scharon, soll aber auf Olmerts Einfluss zurückgehen.
In Israel ist „Rückzug“ noch immer ein schmutziges Wort. Auch Olmert benutzt lieber sterilisierte Ausdrücke wie „Entflechtung“ oder „Konvergenz“. In letzter Zeit spricht er auch häufiger von hitkansut – ein unübersetzbares Wort, das sich mit „zusammenrücken“ und „Heimkehr in den warmen Schoß der Familie“ assoziieren lässt. Olmerts Regierungspartner Peretz dagegen spricht von einem „Bruch mit der Vergangenheit“. Allerdings haben die Bekenntnisse beider Partner angesichts des jüngsten israelischen Vorgehens im Gaza-Streifen einen ziemlich hohlen Klang.
Olmerts Plan stehen drei Hindernisse entgegen. Da sind erstens die parlamentarischen Mehrheitsverhältnisse. Um eine klare Mehrheit für seinen „Konvergenz“-Plan präsentieren zu können, braucht er religiöse und andere Parteien, die sein Konzept ganz oder teilweise unterstützen.
Das zweite Problem stellt sich auf internationaler Ebene. Olmerts Plan, innerhalb von zwei oder drei Jahren etwa 70 000 Menschen aus den abgelegensten und isoliertesten Siedlungen zu evakuieren, bedeutet zugleich, dass die übrigen Siedler – mehr als 400 000 – bleiben werden, wo sie sind. Das aber wird nicht einfach sein, vor allem wenn die ökonomischen Sanktionen gegen die Palästinenser zu neuen terroristischen Attentaten führen. Ein enger Berater Olmerts meinte dazu, man müsse die Palästinenser – so wörtlich – „auf Diät setzen“, also „hungern lassen, aber nicht so, dass sie sterben“. Aber Menschen, die man finanziell aushungert, hörte ich einen regierungsnahen „Araberexperten“ argumentieren, werden nicht netter, sondern immer schlimmer und gemeiner. Derselbe Mann meinte, mit dem „Konvergenz“-Plan werde das Projekt eines palästinensischen Staates „in Formalin“ gelegt.
Nach Olmerts Plan würde man den evakuierten Siedlern neue Wohnungen an anderen Orten des besetzten Westjordanlandes zuweisen, also irgendwo jenseits der fünf Meter hohen Barriere, die mit Stacheldrahtrollen, Scheinwerfern, Todesstreifen, elektronischen Alarmanlagen und Überwachungskameras gesichert ist. Einige könnten auch in der Nähe der größeren Siedlerstädte bleiben, von denen George W. Bush in einem viel zitierten Brief an Scharon bereits gesagt hat, dass es „unrealistisch“ sei, sie evakuieren zu wollen.
Die israelische Regierung hat vor kurzem Bauunternehmen aufgefordert, sich um Aufträge für ein Hausbauprogramm zu bewerben, das in anderen Teilen des Westjordanlandes Wohnraum für evakuierte Siedler schaffen soll. Dort werden sie dann im Schutz der neuen Mauer leben. Wenn der Grenzwall zu Ende gebaut ist, wird er 759 Kilometer lang sein und den jüdischen Staat in einen gigantischen Bunker einschließen.
Das Problem mit diesem Plan liegt natürlich darin, dass diese neue Grenze als legitime, sprich dauerhafte, nur gelten kann, wenn sie von der anderen Seite anerkannt wird. Einseitige Schritte schaffen weder Legitimität noch Sicherheit. Das zeigte vor ein paar Jahren der israelische Rückzug aus dem Süden des Libanon. Der wurde zum Erfolg, weil sich Israel auf die international anerkannte Grenze zurückzog.
Das dritte Hindernis ist die Tatsache, dass die neue Mauer die etwa 200 000 innerhalb des Stadtgebiets von Großjerusalem lebenden Palästinenser von ihren Verwandten und ihrem natürlichen Hinterland abschneiden wird, wie auch von ihren Universitäten und öffentlichen Institutionen, ihren Geschäften und Werkstätten, die sie im Westjordanland besitzen. Und weitere zehntausende Palästinenser auf beiden Seiten der Mauer werden von ihren Feldern und ihren Orangen- und Olivenhainen getrennt sein.
In seiner Antrittsrede reklamierte Olmert für Israel erneut das unveräußerliche historische Recht auf das gesamte Territorium westlich des Jordans. Gleichwohl sei es unumgänglich, das Land neu aufzuteilen, und zwar wegen der so genannten demografischen Zeitbombe, über die man in Israel plötzlich wie über eine furchtbare Seuche spricht: Bis spätestens 2030 werde es westlich des Jordan eine palästinensische Bevölkerungsmehrheit geben. Ohne Teilung des Territoriums stehe die Existenz eines jüdischen Staates auf dem Spiel, also würden die abgelegenen Siedlungen „die Existenz des Staates gefährden“.
Auf den Einwand, das Entstehen einer palästinensischen Mehrheit sei doch seit Jahren offensichtlich, antwortete Olmert, er habe eben mit mehr jüdischen Einwanderern gerechnet, insbesondere aus der Sowjetunion, es seien aber nur eine Million gekommen. Er wolle, das Israel irgendwann ein normales Land wird, in dem man „Freude“ am Leben haben könne, ohne ständig an das Damoklesschwert einer künftigen palästinensischen Mehrheit denken zu müssen. Deshalb, so Olmert, werde es östlich der großen Mauer keine Israelis mehr geben.
Diese Mauer ist so geplant, dass sie Großjerusalem und die meisten der großen Siedlungsblöcke im Westjordanland umschließt. Dabei wird sie tief ins Westjordanland nach Osten vorspringen, etwa bis zur Siedlerstadt Ma’ale Adumim, die mit ihren 32 000 Einwohnern zwischen Jerusalem und Jericho liegt, und bis zu der großen Stadt Ariel, die 20 Kilometer innerhalb des Westjordanlands liegt. Damit wird sie das Gebiet faktisch in mindestens zwei Teilstücke zerlegen.
Olmert will sich auch vorbehalten, in diesem geschrumpften palästinensischen Territorium jederzeit gegen Terroristen vorzugehen und eine „militärische Präsenz“ im Jordantal zu erhalten. Israel will also eine Sicherheitszone entlang dem Fluss, für die es noch ein beträchtliches Stück Territorium beanspruchen wird. Die jordanische Regierung, die stets ein Misstrauen gegen die Palästinenser hegt, würde die israelischen Militärpräsenz am Jordan angeblich wohlwollend akzeptieren, ist aber gegen alle unilateralen Schritte.
In den besetzten Gebieten einschließlich Ostjerusalems leben heute fast eine halbe Million israelische Siedler, die täglich zur Arbeit nach Israel fahren. Zur Wahl ihres Wohnsitzes trieb sie ihr tiefer Glaube an eine religiös-nationale Mission oder steuerliche Anreize oder verbilligtes Wohneigentum oder alle drei. Etwa jeder zweite Siedler wohnt auf dem Territorium des früheren Ostjerusalem und seiner unmittelbaren Vororte, das 1967 durch einen Beschluss der Knesset annektiert wurde. Großjerusalem umfasst heute eine riesige Fläche und ist eine scheinbar „vereinigte“ Stadt, in der Israelis und Palästinenser leben. Wobei Letztere allerdings nach wie vor die Wahlen zur „vereinigten“ Stadtverwaltung boykottieren.
Die neuen israelischen Vorstädte, die nach 1967 in arabischen Vierteln diesseits wie jenseits der grünen Linie, der alten Demarkationslinie, entstanden, sind adrette, gepflegte, zuweilen luxuriöse Wohnanlagen. Weil sie kräftig subventioniert und auf enteigneten privaten wie kommunalen Flächen liegen, waren die Wohnungspreise um bis zu ein Drittel niedriger als in dem seit 1949 israelischen Westjerusalem. Dagegen hat man die Palästinenser anfangs zur Emigration ermuntert und später gehindert, Wohnungen in den neuen israelischen Vorstädten zu kaufen.
Die letzten rein palästinensischen Wohnbezirke werden von der Stadtverwaltung immer noch stark vernachlässigt. Die Palästinenserviertel hinter dem Ölberg und im Hinomtal am Fuße der alten Stadtmauern sehen fast aus wie Kairoer Slums. In den Straßen türmt sich der Müll, die Fahrbahn ist voller Schlaglöcher, es gibt weder Bürgersteige noch eine richtige Straßenbeleuchtung noch Parks wie im israelischen Teil. Die Abwässer fließen in einer offenen Rinne durch die unasphaltierten Straßen.
Die neuen israelischen Vororte auf palästinensischem Gebiet östlich der grünen Linie erstrecken sich heute bis kurz vor die Außenbezirke von Ramallah im Norden und von Bethlehem im Süden. Wer immer noch davon ausgeht, man könne Großjerusalem erneut entlang den ethnischen Grenzlinien aufteilen, hat offenbar noch die alten Karten im Kopf. Fährt man heute durch die neuen israelischen Bezirke, die sich nach Norden und Osten ausdehnen, versteht man sofort, dass viele von ihnen unauflöslich mit den palästinensischen Gebieten verwoben sind. Es ist nur schwer vorstellbar, wie man die ineinander verzahnten Flächen wieder entflechten und aufteilen könnte.
Meron Benvenisti, der frühere Vizebürgermeister von Jerusalem, hatte Recht, als er vor zwanzig Jahren warnte, die Siedlungsprojekte seien bald nicht mehr rückgängig zu machen. Damals mokierten sich viele israelischen „Tauben“ über seine düsteren Einschätzungen. Aber Benvenisti hatte Recht. Und Israel wurde schon sehr früh darauf hingewiesen, dass die Siedlungen gegen das Völkerrecht verstoßen – unter anderem von den USA und im Frühherbst 1967 sogar vom Rechtsberater des eigenen Außenministeriums, der später als Richter an den Internationalen Gerichtshof in Den Haag berufen wurde. Aber man hat die Warnungen ignoriert.
Vor kurzem habe ich mich zusammen mit Danny Rubinstein, dem altgedienten Westjordanland-Experten der Tageszeitung Ha’aretz, in den Siedlungen rund um Jerusalem umgesehen. Die meisten Israelis leben in den 190 offiziell „autorisierten“ Siedlungen, die auf enteignetem arabischem Privatgrundbesitz oder auf „öffentlichen“ Flächen errichtet wurden, obwohl man in einem Gebiet, wo es nie einen offiziellen Kataster gab, privaten von öffentlichem Grund und Boden nur schwer unterscheiden kann. Weder die britische Mandatsverwaltung noch die jordanische Regierung hatte sich je die Mühe gemacht, Besitztitel und Eigentumsrechte zu klären. Das Land war traditionell und aufgrund informeller Vereinbarungen in der Hand von Familienverbänden. Nach 1967 interpretierte die israelische Militärverwaltung die rechtliche Situation so, wie es ihr am besten passte. Auf großen Flächen, die man aus Gründen der „Sicherheit“ beschlagnahmt hatte, entstanden am Ende zivile Siedlungen. Wie so oft bastelten die Eroberer sich ihre rechtlichen Konstruktionen nach den eigenen Interessen zurecht.
Die „autorisierten“ israelischen Siedlungen bestehen aus hübschen Einzel- und Reihenhäusern und sind mit großzügigen Gemeindezentren ausgestattet, die aus staatlichen Lottomitteln finanziert wurden. Es gibt von Zypressen umstandene Einkaufszentren inmitten sattgrüner Rasenflächen, und es gibt Swimmingpools in Sichtweite von palästinensischen Dörfern, denen das Wasser zweimal wöchentlich von Tanklastern angeliefert wird. Als Besucher merkt man sehr bald: Die Bewohner der meisten Siedlungen gehen fest davon aus, dass sie und ihre Nachkommen hier auf Dauer bleiben werden. Nur in den Siedlungen, die aufgegeben werden sollen, herrscht eine deutliche Verbitterung. Häufig hörte ich hier den Satz: „Wir wurden schon von den Nazis rausgeworfen, aber von hier kriegt man uns nicht weg.“
Ein Großteil des Westjordanlands bleibt Kriegsgebiet. Das israelische Militär ist noch stark präsent: Überall sieht man die runden, gepanzerten MG-Stellungen und die Wachtürme, die in der Nähe der größeren Palästinenserdörfer errichtet wurden. Die Türme haben Beobachtungsschlitze, die zugleich Schießscharten sind, und hohe Antennen und Masten, an denen große israelische Flaggen hängen. Vor den Türmen stehen Panzerwagen. Weit östlich der großen Mauer, tief im Westjordanland, sah ich mehrere neue niedrige Mauern, die parallel zu den örtlichen Straßen verlaufen. Die Armee hat sie offenbar gebaut, um die Fluchtwege potenzieller Terroristenautos blockieren zu können.
Und überall zwischen Hebron, Jerusalem und Nablus wehen erstaunlich viele, oft überdimensionierte israelische Flaggen. So viele und große waren es früher nie. Sie hängen an jeder Straßensperre, am Rande jeder Siedlung, an jeder geeigneten Straßenlampe, an den hohen Stacheldrahtzäunen. Eine bewusste Demonstration eigener Übermacht gegenüber einer feindlichen Bevölkerung.
Checkpoints, Sicherheitszonen und Rattengift
Fast überall gibt es auch die völlig separaten Straßennetze: eines nur für Israelis, das andere für Palästinenser. Die vielen Tunnel und Überführungen sollen es den israelischen Autofahrern ermöglichen, nach Jerusalem oder Tel Aviv zu gelangen, ohne einem einzigen Palästinenser zu begegnen. Das separate Verkehrsnetz ist nagelneu, die zu den Siedlungen führenden Straßen sind breit und großzügig gebaut und nachts gut beleuchtet. Die Straßen der Palästinenser dagegen sind häufig alt und voller Schlaglöcher. Alle zwanzig oder dreißig Kilometer ist eine Straßensperre errichtet. Zu den Stoßzeiten müssen palästinensische Autos manchmal stundenlang an den Checkpoints warten; das gilt auch für Krankenwagen. Die neuesten Checkpoints sind so konstruiert, dass es keinen direkten Kontakt zwischen Palästinensern und israelischen Kontrolleuren gibt, da diese hinter Stahltüren sitzen. Die Papiere der Palästinenser werden ihnen durch Schlitze hineingereicht und drinnen mittels Scannern überprüft, die mit Suchlisten vernetzt sind.
Neben den 190 „autorisierten“ gibt es noch über 100 „unautorisierte“ Siedlungen. Auch bei ihnen hat allerdings der israelische Staat zumeist nicht nur die Häuser gebaut, sondern auch die asphaltierten Zufahrtsstraßen und die Strom- und Wasserversorgung eingerichtet. Wie das genau läuft, bleibt undurchsichtig. Ein ganzer Klüngel von Politikern, Bürokraten, Immobilienspekulanten und wohlwollenden Militärgouverneuren – von denen viele selbst Siedler sind – muss dabei mitgespielt haben. Und selbstredend stellt der Staat für den Schutz jeder Siedlung, ob genehmigt oder nicht, einen Trupp von vier oder fünf Soldaten ab. Auch sind alle Wohnblöcke mit dreifachem Stacheldrahtverhau, starken Scheinwerfern und einem elektronischen Alarmsystem ausgestattet. Zudem gilt das Gelände etwa 400 Meter rund um jede Siedlung als „spezielle Sicherheitszone“. Das Betreten dieser Zone ist Palästinensern untersagt.
Und dann gibt es auch noch kleinere Siedlungen, so genannte Vorposten. Hier wohnen oft gewalttätige, schwer bewaffnete üble junge Männer, die häufig die palästinensischen Bauern in der Nachbarschaft schikanieren, um sie zum Wegziehen zu bewegen. In einem Ort südlich von Hebron hat mir ein palästinensischer Bauer von Siedlern erzählt, die in seinen Schaf- und Ziegenställen Rattengift ausgelegt und eines seiner Gemüsefelder mit einem Bulldozer abgeräumt haben. Die palästinensischen Kinder, die in einem nahen Dorf zur Schule gehen, werden jeden Tag belästigt. Freiwillige Helfer von Menschenrechtsgruppen aus Schweden und aus Chicago haben mir die Geschichte des Bauern bestätigt. Sie begleiten die Kinder inzwischen jeden Morgen zur Schule.
Die israelische Menschenrechtsorganisation B’tzelem hat mehrere solche Fälle in ihrem Jahresbericht 2005 dokumentiert. Auch die Polizei wurde eingeschaltet, eine Strafverfolgung erfolgte nicht. Auch in einem Untersuchungsbericht des Justizministeriums wurde das aggressive Verhalten der Siedler scharf kritisiert und die Auflösung der nicht genehmigten Siedlungen und Außenposten gefordert, aber geschehen ist nichts.
Es wird schwer sein, die 70 000 Menschen in abgelegenen und „unautorisierten“ Siedlungen dazu zu überreden, sich woanders niederzulassen.
Wie man hört, dürfte das Unternehmen zwischen 15 und 20 Milliarden Dollar kosten, etwa zehnmal so viel wie die Evakuierung der 7 000 Siedler aus dem Gaza-Streifen. Es wird heftige Demonstrationen geben, aber wenn die Aktion über die Bühne geht, wird dies dem Mann zu verdanken sein, der in einem Jerusalemer Pflegeheim im Koma liegt. Und der, kurz bevor er ins Koma fiel, offenbar den nationalen Konsens verändert hat.
Angeblich soll selbst die Siedlung Beth-Arye geräumt werden, die man auch „Scharons Terrasse“ nennt. Hierhin brachte der Regierungschef immer prominente ausländische Besucher, um ihnen mit Blick auf die schmale israelische Küstenebene zu erklären, warum Israel das Westjordanland niemals aufgeben könne. Als George W. Bush noch Gouverneur von Texas war, wurde er per Hubschrauber nach Beth-Arye geflogen und durfte durch Scharons Feldstecher das Meer im Westen und die Skyline von Tel Aviv im Südwesten betrachten. Als Scharon sagte, diese Siedlung könne man niemals verlegen, soll Bush geantwortet haben: „Das kann ich verstehen. Es wäre der reine Wahnsinn.“
Von der alten, nichtreligiösen harten Rechten, die noch 2001 nach dem Ausbruch der zweiten Intifada die politische Szene dominiert hatte, ist heute nicht mehr viel übrig – was auch Scharon zu verdanken ist. Der alte Likud, von dem sich Scharon und seine Kadima-Partei verabschiedet haben, schrumpfte in den jüngsten Wahlen zu einer Randpartei mit nur elf Knessetsitzen. Das Land scheint politisch in die Mitte gerückt zu sein. Die ehemals lautstarken nichtreligiösen Verfechter eines „Großisrael“ sind weitgehend verstummt. Die Demonstranten, die gegen den Rückzug aus dem Gaza-Streifen protestierten, waren fast ausschließlich Siedler oder religiöse Fanatiker. Wie David Landau in Ha’aretz meinte, wird das ideologische Projekt Großisrael fast nur noch von religiösen Fundamentalisten unter den Siedlern getragen. Von Menschen also, die an die göttliche Verheißung glauben, die Abraham in der Bronzezeit vernommen hat, oder an die Heilserwartung der Rückkehr des Messias, oder an beides. Aber sie haben in der Knesset nur noch neun Sitze.
Selbst die nichtreligiöse faschistoide Partei namens „Israel ist unsere Heimat“, die vor allem von fremdenfeindlichen Einwanderern aus Russland gewählt wird, opponiert nicht mehr gegen Olmerts hitkansut. Doch sie hat sich nur taktisch angepasst: Angesichts der Tatsache, dass auch die Geburtenrate der palästinensischen Bürger Israels fast doppelt so hoch liegt wie die der jüdischen Israelis, fordert sie jetzt, für jeden aus dem Westjordanland zurückgeholten Siedler müsse man einen Palästinenser aus Israel vertreiben.
Aber wie sieht es auf palästinensischer Seite aus? Werden die Anhänger der Hamas und der Fatah mit dem zufrieden sein, was Olmert ihnen vielleicht zu bieten hat? Den Palästinensern ist sehr präsent, dass sie schon vor dem Krieg von 1967 bereits 78 Prozent des historischen Palästina an die Israelis verloren hatten. Sie sagen deshalb, das absolute Minimum, das sie hinnehmen können, sei die Rückgabe der verbliebenen 22 Prozent – also des ganzen Westjordanlands unter Einschluss des früheren Ostjerusalem.
Und dann gibt es die Frage des Zeitpunkts, die in diesem Konflikt immer ganz entscheidend war. In der Vergangenheit wurden deshalb etliche Chancen verpasst. Zunächst waren die Israelis zum Frieden bereit, die Palästinenser hingegen nicht. Dann waren die Palästinenser so weit, aber die Israelis spielten auf Zeit. 1967 waren die maßgeblichen Politiker im Westjordanland bereit, mit Israel Frieden zu schließen, falls Israel der Gründung eines entmilitarisierten Palästinenserstaates zustimmen würde. Das war vor dem Aufstieg von Arafat und der PLO, aber die Israelis wollten davon nichts wissen. Mosche Dajan, der große Held von 1967, glaubte fest, dass Israel das Westjordanland für immer behalten könne, wenn es für ein menschliches Regime sorgen und die ökonomischen Interessen der Eingeborenen berücksichtigen würde. In seltsamer Naivität glaubte Dajan sogar, allein mit neuen Düngemitteln und einer besseren Wasserversorgung könne man die Palästinenser dazu bringen, sich mit der israelischen Herrschaft abzufinden.
In Friedensvertrag von 1978 mit Ägypten erkannte die israelische Regierung unter Menachem Begin die „legitimen Rechte“ der Palästinenser zwar an, zog dann aber die Verhandlungen so lange hin, bis die Ägypter, denen die Palästinenser ohnehin ziemlich egal waren, die Lust verloren. In Wahrheit war Begin damals überzeugt, der Friedensvertrag mit Ägypten habe ihm freie Hand im Westjordanland verschafft. Zur selben Zeit startete Begin die bis damals größte Siedlungsinitiative. Wenige Jahre später ermächtigte er Scharon, im Libanon einzumarschieren und Arafats PLO-Hauptquartier in Beirut zu belagern. Zu Präsident Reagan meinte Begin damals, das sei so, als würde man Hitler in seinem Bunker schnappen.
Der richtige Zeitpunkt – oder das Verpassen desselben – blieb auch in der Folge entscheidend. Die Oslo-Abkommen von 1993 hätten womöglich gehalten, wenn Arafat mehr unternommen hätte, um Selbstmordattentate zu verhindern, und wenn Israel nicht sein Siedlungsprogramm beschleunigt hätte oder wenn Scharon nicht im Jahr 2000 durch seinen katastrophalen Besuch auf dem Tempelberg die gewaltsame Reaktion der Palästinenser provoziert hätte. Unglücklicherweise hat es fast vierzig Jahre gedauert, bis Israel den Rückzug aus einem Territorium begonnen hat, das es gar nicht erst hätte besetzen sollen. In diesen Jahren hat sich ein rein lokaler Konflikt zu einem „Kampf der Kulturen“ entwickelt, der womöglich schon globale Dimensionen angenommen hat.
