Die dritte Plünderung des Kongo
Der Krieg ist vorbei, aber der Kampf um die Bodenschätze ist nicht gewonnen: Es gibt viele Parteien, die vom fossilen Reichtum des Landes profitieren wollen von Colette Braeckman
Die Bergleute, abgezehrt und mit vom Staub weißen Gesichtern, singen mit lauter Stimme: „Dies ist die Erde unserer Vorfahren, ihr Kupfer gehört uns.“ Brüllend umringen Männer und Kinder die Delegation, eine von vielen, die sich in der Grube Ruashi bei Lubumbashi in der Demokratischen Republik Kongo (DRK) wie am Fließband ablösen. Mwambe Kataki, Remy Ilunga und Pierre Kalume, früher bei dem mächtigen Bergbauunternehmen Gecamines1 beschäftigt und heute Kupferschürfer auf eigene Rechnung, erklären, auch im Namen ihrer Kollegen, sie werden sich nicht vertreiben lassen. Sie wollen den großen Unternehmen den Weg versperren, die nun, seit die Regierung Joseph Kabila nach den Jahren des Krieges die Privatisierung vorantreibt, nach Katanga zurückkommen.
Auch in der Provinz Kivu drohen ehemalige Beschäftigte der Banro, einer kanadischen Gesellschaft, die Wiederaufnahme der Produktion in den Goldminen von Kamituga zu verhindern; und in den Goldgruben der Kilo-Moto in Ituri gibt es ebenfalls Unruhen. Denn die Großunternehmen werden nur wenige qualifizierte Arbeitskräfte einstellen, und die neuen Investitionsbedingungen legen ihnen keinerlei soziale Verpflichtungen auf. Und der kongolesische Staat hat gewiss nicht die Mittel, den übrigen eine andere Beschäftigung anzubieten.
In Ruashi soll die südafrikanische Ruashi Mining hinter stacheldrahtbewehrten Zäunen und Wachen die Arbeit aufnehmen. Die im Tagebau betriebene Grube, übersät mit zahllosen Löchern und Kratern, wirkt wie eine Mondlandschaft. Nur mit Hacken haben die Männer Stollen gegraben, in die sich die Kinder hineinzwängen. Die einen graben, andere sortieren das Erz aus und füllen es in Säcke. Ein wenig entfernt stehen Pick-ups bereit, um das Rohmaterial zur sambischen Grenze zu transportieren. Ein Teil des Erzes, das eine Mischung aus Kupfer und Kobalt enthält, wird an Ort und Stelle von Kleinbetrieben in kleinen Schmelzöfen verarbeitet. Nach der ersten Aufbereitung bringt man das Metall dann gleichfalls per Lastwagen nach Südafrika oder in den tansanischen Hafen Daressalam, wo es von chinesischen Frachtern in Empfang genommen wird.
Der Bürgermeister von Lubumbashi, Floribert Kaseba Makunko, weist darauf hin, dass man hier, anders als in Kongos Hauptstadt, keine Bettler und Straßenkinder sieht. Hier arbeiten alle. Aber unter welchen Bedingungen! Die meisten der 70.000 Bergleute in Katanga verdienen nicht einmal einen Dollar pro Tag. Die Minenarbeiter haben sich zu einem Verein zusammengeschlossen, (Entreprise minière artisanale du Katanga, kurz: Emak), vor allem, um die Begräbniskosten zu bezahlen. Die häufigen Erdrutsche fordern viele Todesopfer.
Auf den Bergbau entfallen 74 Prozent des kongolesischen Exports. Offiziell arbeiten dort nur 35 000 Menschen, doch inoffiziell sollen es bis zu 950 000 sein, schätzen Nichtregierungsorganisationen.
Um die aktuellen Befürchtungen der kongolesischen Bergleute zu verstehen, muss man sich vergegenwärtigen, dass sich in Zaire unter Marschall Joseph Mobutu noch koloniale Strukturen erhalten hatten: Staatliche Großunternehmen wie Gecamines oder die Minière de Bakwanga in Kasai (Miba) erwirtschafteten den größten Teil der Devisen. Doch im postkolonialen Zaire setzten diese Großunternehmen auch eine paternalistische Tradition fort: Sie waren verpflichtet, ihren Beschäftigten und deren Familien Wohnungen und freie Krankenversorgung zu bieten – Vorteile, die das Gefühl der Zugehörigkeit zum Unternehmen stärkten. Die Wirtschaftskrise hat all dem ein Ende gesetzt. Die großen Staatsunternehmen wurden für ausländische Partner geöffnet, die Nachfolgegesellschaften wollen mit der Vergangenheit und den überkommenen Verpflichtungen reinen Tisch machen.
Die Zerschlagung der kolonial geprägten Bergbauindustrie im Kongo entwickelte sich in mehreren Etappen, deren letzte möglicherweise grausamer werden könnte als die früheren. Mitte der 1990er-Jahre, gegen Ende des Mobutu-Regimes, hatte der damalige Premierminister Kengo Wa Dondo unter dem Druck der Weltbank mit der Privatisierung der Staatsunternehmen und insbesondere des Bergbaus begonnen, um Geld in die Staatskasse zu bekommen und Schulden bezahlen zu können. Als im Mai 1995 damit begonnen wurde, die Gecamines zu zerschlagen und die übrigen Staatsunternehmen zu privatisieren, erschienen die großen internationalen Bergwerksgesellschaften auf der Bildfläche: die kanadischen Firmen Lunrin, Banro und Mindev, die belgisch-kanadische Barrick Gold, die australische Anvil Mining, die südafrikanischen Gencor und Iscor. Doch da die Verhältnisse im Land instabil waren, zogen die „Großen“ es vor, im Hintergrund zu bleiben. Als 1996 der Krieg ausbrach, der sieben Monate später zum Sturz des Mobutu-Regimes führte, besetzten die „Kleinen“ das Terrain, nahmen direkte Verhandlungen mit den Rebellenbewegungen auf und behielten sich vor, ihre Rechtstitel später weiterzuverkaufen. So beschaffte sich Laurent Kabila bei American Mineral Fields, beim australischen Unternehmen Russell Ressources und bei Ridgepoint Overseas aus Simbabwe die Geldmittel, die er benötigte, um seinen Krieg zu finanzieren und später den staatlichen Verwaltungsapparat wieder in Gang zu bringen. Im Gegenzug überließ er ihnen drei Gruben der Gecamines sowie die Goldminen von Mongwalu2 im Distrikt Ituri und Diamantenfelder in Kisangani.
Die Freude währte nicht lange. Als Laurent Kabila im März 1997 an die Macht kam, begnügte er sich nicht damit, auf Distanz zu seinen ugandischen und ruandischen Verbündeten zu gehen, die sich im Land schadlos hielten. Er kündigte darüber hinaus an, die Verträge mit den Bergwerksgesellschaften zu überprüfen, weil er wollte, dass die neuen Vertragspartner die sozialen Verpflichtungen der einstigen Staatsunternehmen gegenüber ihren Beschäftigen übernahmen. Diese als undankbar und radikal empfundene Haltung war – neben den Sicherheitsinteressen der Beteiligten – Anlass für den „zweiten Krieg“, der 1998 begann. Mit Billigung des Westens versuchten Uganda und Ruanda, ihren ehemaligen Verbündeten zu vertreiben, und stießen dabei nicht nur auf den Widerstand der Bevölkerung, sondern lösten auch noch eine Intervention Angolas und Simbabwes aus, deren Streitkräfte Laurent Kabila unterstützten.
1998 bis 2003 war das kongolesische Staatsgebiet in vier autonome Territorien geteilt, die von der Zentralregierung und drei Rebellengruppen verwaltet wurden.3 Die beiden größten Rebellengruppen waren die von Ruanda unterstützte RCD-Goma (Kongolesische Sammlung für Demokratie) und die mit Hilfe der ugandischen Streitkräfte geschaffene MLC (Bewegung zur Befreiung des Kongo).
Die Zentralregierung und die Rebellen mussten ihre militärischen Operationen finanzieren und einen Ausgleich für die Intervention der verbündeten Länder zahlen. Die vier seither getrennten Regionen wurden so zu Selbstbedienungsläden, in denen mafiöse Netzwerke unterschiedlichster Herkunft die Schätze des Landes ausbeuten: Holz, Gold, Kupfer, Diamanten und Coltan.4
Diese Räuber zahlten lediglich Abgaben an die Warlords, die die Macht in dem betreffenden Gebiet besaßen, und versorgten sie nötigenfalls mit Waffen. Dieser Zustand führte in die Katastrophe, die 3,5 Millionen zivile Opfer forderte. Es war ein politischer Skandal,5 für den sich zunächst kaum jemand interessierte; zugleich bedeutete es eine wirtschaftliche Verschwendung von ungeheuren Ausmaßen.
Ab 2001 begann die Nachfrage nach Columbit-Tantalit (dem berühmten Coltan, das für den Bau von Mobiltelefonen benötigt wird) zu sinken, und der Abbau von Diamanten gestaltete sich immer schwieriger, während die weltweite Nachfrage nach Kupfer, Kobalt und vor allem Uran wegen des Wirtschaftswachstums in China und Indien deutlich anstieg. Der Abbau dieser Mineralien setzt jedoch gewaltige langfristige Investitionen voraus, die ihrerseits ein relativ stabiles politisches Umfeld erfordern. Die Zeit der Freibeuterei war damit vorbei, und die südafrikanische Bergbauindustrie (in der auch viele neue schwarze Kapitalisten aktiv sind) betrachtet Zentralafrika und insbesondere den Kupfergürtel in Katanga als natürliche Expansionszone.
Der internationale Druck auf die Krieg führenden Parteien im Kongo und deren Verbündete wurde stärker, sodass die verfeindeten Gruppen schließlich 2003 im südafrikanischen Sun City ein Abkommen unterzeichneten, das den Abzug der ausländischen Streitkräfte, die Wiedervereinigung des Landes und eine zweijährige Übergangsperiode vorsah, die schließlich um ein Jahr verlängert wurde und am 30. Juni 2006 enden sollte. Für die stark engagierte „internationale Gemeinschaft“ – das heißt: die westlichen Großmächte und Südafrika – geht es dabei vor allem darum, die gegenwärtigen Machthaber zu legitimieren und zu stabilisieren, damit die Wirtschaft wieder in Schwung kommt und der Wiederaufbau des Landes beginnen kann. Für die kongolesische Bevölkerung dagegen, die nun die ersten wirklich freien demokratischen Wahlen seit 46 Jahren vor sich hat, geht es darum, ein System zu beenden, in dem die Eliten alles unter sich verteilen.
Die Parlamentswahlen und die erste Runde der Präsidentschaftswahlen sind für den 30. Juli 2006 angekündigt. Es ist an der Zeit, eine erste Bilanz der Übergangsperiode zu ziehen. Zahlreiche Berichte internationaler Vereinigungen belegen, dass die Plünderung der Bodenschätze auch nach der offiziellen Beendigung der Feindseligkeiten im Jahr 2003 in hohem Maß fortgesetzt wurde.6 So zutreffend diese Feststellung ist: Man darf nicht übersehen, dass im Abkommen von Sun City zwar der Grundsatz einer Demokratisierung festgeschrieben wurde, das Hauptziel des Vertrags aber darin bestand, dem Krieg ein Ende zu setzen, die ausländischen Truppen zum Abzug zu bewegen und die auf kurzfristigen Gewinn ausgerichteten mafiösen Netzwerke durch stabilere, aber nicht unbedingt weniger gierige Wirtschaftsakteure zu ersetzen.
Da die politische Logik keine Rücksicht auf die Moral nimmt, nützte das Abkommen von Sun City eher den Kriegsherren als der „Zivilgesellschaft“ und der alten politischen Klasse. Die Formel „Eins plus vier“, auf die man sich einigte und die von der Bevölkerung als Garantie für Straffreiheit beschimpft wird, sieht so aus: Präsident Joseph Kabila, Nachfolger seines im Januar 2001 ermordeten Vaters, erklärte sich bereit, die Macht mit vier Vizepräsidenten zu teilen, die von den Rebellenbewegungen, der politischen Opposition und der Zivilgesellschaft gestellt wurden. So übernahm dann Vizepräsident Jean-Pierre Bemba, ein ehemaliger Geschäftsmann, dem die Experten der UNO vorwerfen, als Führer der MLC-Rebellen die Banken und die Kaffeeerträge der Äquatorregion geplündert zu haben, den Vorsitz des so genannten Wirtschafts- und Finanzausschusses, während der andere Exrebellenführer, Azarias Ruberwa von der RCD-Goma, dessen mit den ruandischen Streitkräften verbündete Truppen im Osten des Landes zahlreiche Massaker begangen hatten, mit dem Ausschuss für Verteidigung und Sicherheit betraut wurde.
Ein wiedervereinigter, aber schwacher Staat
Die rasche Wiedervereinigung des Landes zeigt, wie stark das Gefühl der nationalen Zusammengehörigkeit im Kongo noch immer ist. Doch der Erfolg könnte sich als nur oberflächlich erweisen. Alle Seiten halten ihre besten Kräfte in Reserve, und die Soldaten der neuen nationalen Armee, selten und schlecht bezahlt, weil der Sold veruntreut wird, leben oft auf Kosten der Bevölkerung. Um möglichen Ausschreitungen vorzubeugen, haben die Vereinten Nationen den Einsatz eines europäischen Kontingents von 1 250 Soldaten gefordert und abgesegnet, die den bereits im Land stationierten 17 500 Blauhelmen zur Seite stehen sollen (s. nebenstehenden Artikel).
Nach der Wiedervereinigung hat nun der wiedererstandene Staat die Aufgabe, für ein Minimum an Sicherheit, auch Rechtssicherheit, zu sorgen. Doch dieser aus einem Krieg hervorgegangene und von Widersprüchen durchzogene Staat ist sehr schwach und war in der Übergangsperiode nicht in der Lage, die von den Bergbauunternehmen aufgezwungenen Freibeuterverträge zurückzuweisen. Die Plünderung der Bodenschätze ist daher mit dem Ende des Krieges keineswegs abgeschlossen,7 sondern existiert nur in anderer Form weiter. Die – nicht gewählten – Mitglieder der Nationalversammlung wurden dazu gedrängt, ein Bergbau- und ein Forstgesetz zu verabschieden, dessen äußerst liberale Bestimmungen von der Weltbank diktiert wurden und privaten Interessen breiten Raum geben. Verpflichtungen gegenüber der Öffentlichkeit sind auf ein Minimum reduziert.
In ähnlicher Weise steuerte die Weltbank die Umstrukturierung der Gecamines. Bevor das Unternehmen aufgeteilt und verkauft wurde, kündigte man 10 500 Beschäftigten mit Abfindungen zwischen 1 900 und 30 000 Dollar. Vielfach reichten diese Summen nur zur Ablösung von Schulden oder für kurzfristige Ausgaben. Diese Menschen, die nun keine Sozialversicherung mehr haben, arbeiten seither inoffiziell, in Bereichen, in denen die Firmen in Zukunft menschliche Arbeitskraft durch Maschinen ersetzen und nur noch möglichst wenige qualifizierte Arbeitskräfte einsetzen werden.
Der Staat gewährt Joint-Venture-Unternehmen gewaltige Steuererleichterungen, die auf 15 bis 30 Jahre angelegt sind. Die meisten dieser Unternehmen zahlten 2004 weniger als 400 000 Dollar Steuern. In der Diamantenförderung ist die Situation nicht besser.
Die Annahme der neuen Verfassung im Dezember 2005 durch 85 Prozent der Wahlberechtigten ist gewiss eine Großtat für ein Land, das kaum über Straßen und Kommunikationsmittel verfügt, aber sie ist auch ein Erfolg für diejenigen, die den Einfluss des Staates zurückdrängen wollen. Nach dieser Verfassung wird das Land in 26 Provinzen gegliedert, und die staatlichen Einnahmen werden im Verhältnis 60 zu 40 auf die Zentralregierung in Kinshasa und die jeweiligen Provinzregierungen aufgeteilt. Damit sollen die Bodenschätze dezentralisiert werden, doch die den Provinzregierungen eingeräumte Autonomie erhöht auch die Korruptionsgefahr auf lokaler Ebene.
Es ist die Frage, ob die neue Macht, durch Wahlen legitimiert und gestärkt, den Mut aufbringen wird, sich über die zweifelhaften, kaum als uneigennützig zu bezeichnenden Ratschläge der „internationalen Gemeinschaft“ hinwegzusetzen. Und ob sie die Kühnheit besitzen wird, die Bergbauverträge neu zu verhandeln, damit die Kongolesen, nachdem sie ihre politische Stimme wiedererlangt haben, endlich auch – und dies zum ersten Mal in ihrer Geschichte – die Kontrolle über ihre Reichtümer erlangen.