Streiks, Briefe und Belagerungen
Die neue Welle sozialer Proteste in China von Isabelle Thireau
Seit vier Jahren arbeite ich in dieser Fabrik und bekomme im Monat ungefähr 1 400 Yuan (158 Euro). Ich verdiene gerade mal hundert Yuan mehr als die Neuen. Finden Sie das gerecht?“, heißt es in einem der Gespräche zwischen den Arbeitern von Honda und He Meichuan, Sozialwissenschaftler von der Universität Zhongshan.1 „40 Prozent der Arbeiter hier sind Praktikanten. Sie werden schlecht bezahlt, und das wirkt sich natürlich auch auf die Löhne insgesamt aus. Es gibt fünf Rangstufen, von denen jede noch einmal in fünfzehn Gehaltsstufen unterteilt ist. Und weil man nur eine Stufe pro Jahr aufsteigen kann, würde ich 75 Jahre brauchen, um ganz nach oben zu kommen. Dabei spielt es überhaupt keine Rolle, wie gut ich meine Arbeit mache. Es gibt zu große Ungleichheiten, zu viele nicht gehaltene Versprechen. Sollen wir uns das einfach gefallen lassen? Wir haben keine andere Wahl: Dieser Streik ist eine Frage der Würde.“
Am 17. Mai hatten zunächst 100 Beschäftigte in der Honda-Fabrik von Foshan, Provinz Guangdong, ihre Arbeit niedergelegt. Auslöser des Streiks war eine gesetzliche Anhebung des Mindestlohns gewesen, welche die Fabrikleitung in Foshan hatte umgehen wollen. Der Lohn der Honda-Arbeiter setzt sich aus drei Teilen zusammen: Unqualifizierte Arbeiter der ersten Stufe erhalten zum Beispiel einen Grundlohn von 675 Yuan (75 Euro) plus einen Zuschlag von 340 Yuan (37 Euro) sowie Zuschüsse für Miete und Bus oder Bahn. Das macht einen Gesamtlohn von 1 510 Yuan (168 Euro).2 Ende April hatte die Stadtverwaltung von Foshan angekündigt, dass der lokale Mindestlohn ab dem 1. Mai von 770 auf 920 Yuan angehoben werden soll. Bei Honda wurde daraufhin zwar der Grundlohn erhöht, aber gleichzeitig beim Lohnzuschlag gekürzt, so dass es für die Arbeiter wieder aufs Gleiche hinauslief.
Doch am Ende waren die Streikenden erfolgreich: 16 Arbeitervertreter, die unabhängig von den offiziellen Gewerkschaften bestimmt worden waren, einigten sich mit der Direktion darauf, dass alle Löhne sogar um 500 Yuan (55 Euro) angehoben werden sollten. Bevor die Arbeiter am 4. Juni ihren Streik beendeten, hatten sie sich in einem offenen Brief an ihren Arbeitgeber gewandt, in dem sie ihn aufforderten, seinen „guten Willen zu bekunden, ehrlich zu verhandeln und auf die vernünftigen Forderungen einzugehen“. Ihr Kampf, schrieben sie, werde nicht nur im Interesse der Beschäftigten dieser einen Fabrik, sondern im Namen aller Arbeiter geführt. Dass es hier um mehr ging als nur um eine Gehaltserhöhung, zeigt der in dem Brief enthaltene Forderungskatalog zum Tarifsystem, zur Mitarbeitervertretung in den Fabriken und zu den Evaluations- und Beförderungskriterien.
Einige Tage vor dem Ende des Honda-Streiks richtete sich die allgemeine Aufmerksamkeit bereits auf die Selbstmordserie bei der Firma Foxconn Technology in der Boomtown Shenzhen, unweit von Hongkong. Foxconn stellt elektronische Bauteile für ausländische Firmen her, darunter das iPhone von Apple. Innerhalb von fünf Monaten hatten 13 junge Arbeiter des taiwanesischen Unternehmens versucht, sich das Leben zu nehmen, 10 waren gestorben. In einer ersten Reaktion schickte Foxconn seinen Mitarbeitern eine Art Unterlassungserklärung, in der sie sich verpflichten sollten, sich nicht umzubringen. Zudem spannte das Unternehmen Netze rund um die Firmengebäude, um Fensterspringer aufzufangen.3 Als dann auch noch in einem Partnerunternehmen von Foxconn in Foshan ein 18-jähriger Angestellter Selbstmord beging,4 kündigte die Firmenleitung an, den Grundlohn zu erhöhen und die Vorschriften zu ändern.
Dieser Streik ist eine Frage der Würde
Die Verhältnisse bei Honda und Foxconn sollte man allerdings nicht vorschnell gleichsetzen: Die Arbeiter von Foxconn etwa bekommen einen so geringen Grundlohn, dass sie gezwungen sind, mehr Überstunden zu leisten, als gesetzlich erlaubt sind. Außerdem hört man immer wieder, dass die Foxconn-Arbeiter unter Vereinsamung leiden. Offensichtlich haben sie kaum Gelegenheiten, Kontakte zu knüpfen, weder zu Kollegen in den Fabrikhallen noch außerhalb der Arbeit. Bei Honda hingegen kennt man sich, viele kommen aus der gleichen Gegend, und die Praktikanten haben häufig an derselben Schule ihren Abschluss gemacht.
Seit sich das Unternehmen in China niedergelassen hat, herrscht bei Foxconn eine geradezu militärische Disziplin, das gilt sowohl für die Arbeits- als auch für die Ruhezeiten. Das Sicherheitspersonal der Firma hat quasi freie Hand und darf die Beschäftigten willkürlich und mit Gewalt maßregeln. Der jungen Mann, der sich als Erster das Leben nahm, wurde zum Beispiel des Diebstahls bezichtigt und so lange eingesperrt, bis er eine Tat gestand, die er gar nicht begangen hatte.
Beim Honda-Streik geschah etwas, das es so noch nie gegeben hatte: die direkte Konfrontation mit der offiziellen Gewerkschaft. Am 31. Mai liefen die Funktionäre – immer in Uniform – übers Fabrikgelände, befahlen den Leuten, ihre Arbeit wieder aufzunehmen und wurden dabei auch handgreiflich. Doch die Streikenden wehrten sich und verkündeten, dass sie die Funktionäre schließlich nicht gewählt hätten und dass diese bei einem Streik doch eigentlich auf der Seite der Arbeiter stehen müssten.
Die Fälle von Foshan und Shenzhen haben beide, so verschieden sie sind, dazu beigetragen, dass der Mindestlohn in zahlreichen Provinzen und Städten so stark erhöht wurde wie nie zuvor (960 Yuan in Peking, 1 120 Yuan in Schanghai). Und sie haben sicher auch die Verwaltung von Shenzhen darin bestärkt, noch im Juni 2010 eine Umfrage unter 5 000 Wanderarbeitern zwischen 18 und 35 Jahren zu starten, bei der sich herausstellte, dass deren Durchschnittsverdienst bei 1 800 Yuan im Monat liegt, wovon ein Fünftel an die Familien geschickt wird, und dass die Hälfte der Befragten unzählige ungesetzliche Überstunden ableistet.5
Zhou Yongkang, der Leiter der „Kommission des Zentralkomitees für Politik und Recht“ und als ständiges Politbüromitglied einer der einflussreichsten Politiker des Landes, forderte die Beamten der „Verwaltung für Briefe und Besuche“ am 15. Juli 2010 dazu auf, die Beschwerden ernst zu nehmen und alles in die Wege zu leiten, um die sozialen Konflikte einzudämmen.6 Zhou sagte, dass die Massenproteste7 zwar abgenommen hätten, dass es aber nach wie vor starke soziale Spannungen gebe aufgrund von Landenteignungen, der Zerstörung von Wohnhäusern und eben wegen mieser Arbeitsbedingungen. Schließlich verlangte er in seiner Ansprache „von den verschiedenen Instanzen der Provinzregierungen, dass sie ihre Anstrengungen verstärken, die Arbeitskonflikte zu lösen – unter Berücksichtigung der vernünftigen Forderungen der Werktätigen“.
Arbeiterproteste gibt es nicht nur im stark industrialisierten Perlflussdelta im Südosten Chinas. Seit Anfang Mai 2010 wurde auch in den Provinzen Shandong, Jiangsu und Yunnan sowie in Nanking, Peking, Chongqing und Lanzhou gestreikt, bei Toyota allein ein Dutzend Mal zwischen dem 1. Mai und dem 15. Juli. Und in Changshun legten am 1. Juli 17 000 Taxifahrer für drei Tage ihre Arbeit nieder, um gegen eine neue Steuer zu protestieren.8
Seit Mitte der 1990er Jahre kann man in China von einer regelrechten Protestkultur sprechen: Briefe an die Lokalbehörden und den Nationalen Volkskongress, Belagerungen von Verwaltungsgebäuden und Arbeitsniederlegungen haben vor allem in den vergangenen zwei Jahren zugenommen – in chinesischen ebenso wie in ausländischen Unternehmen. Chinas Wanderarbeiter waren schon immer eher aufmüpfig. So unterschiedlich ihre Berufsbiografien auch sind, so teilen sie doch ein gemeinsames Los: Gegenüber den Ortsansässigen waren sie zwar traditionell benachteiligt, sowohl im Hukou-System, der Wohnsitzkontrolle, als auch in den Betrieben, wo sie den Arbeitsbedingungen bisher schutzlos ausgeliefert waren. Aber sie wehrten sich dagegen, und das hat auch geholfen: Dass vor zwei Jahren das Arbeitsrecht reformiert wurde, ist zum Teil sicherlich dem Widerstand der Wanderarbeiter zu verdanken. Seit dem 1. Januar 2008 gilt ein Gesetz, das unter anderem schriftliche Verträge vorschreibt, nur noch zwei aufeinanderfolgende Zeitarbeitsverträge zulässt – und nicht mehr eine unendliche Kette von Verträgen – und den Kündigungsschutz verbessert hat.
Die Lage der Wanderarbeiter hat sich also verändert, was wiederum den Widerstand stärkt. Da es auf dem Land mehr Verdienstmöglichkeiten als früher gibt, wandern die jungen Leute nicht mehr aus purer Not ab, sondern weil sie zum Beispiel qualifiziertere oder einfach andere Berufe erlernen wollen und sich von dem Leben in der Stadt ein besseres Auskommen versprechen. Überdies kommen jetzt die Kinder der Wanderarbeiter auf den Arbeitsmarkt, die immer in der Stadt gelebt haben, aber offiziell als „Fremde“ gelten und deshalb anders behandelt werden als ihre Altersgenossen, mit denen sie aufgewachsen sind. Das schafft ein noch stärkeres Bewusstsein für die ungerechten Verhältnisse.
Bis jetzt blieben die Forderungen dieser Generation noch unbemerkt, weil sie sich weniger in Streiks entluden, sondern bisher nur in der vertraulich operierenden Einrichtung der „Briefe und Besuche“ landeten. Diese 1951 geschaffene Institution zieht sich von der Kommunalverwaltung bis zur Regierungsspitze und besteht aus einem Netz von Büros, die Vorschläge, Hilfsgesuche, Forderungen, für ungerecht angesehene politische oder administrative Sanktionen, Kritiken und Anschuldigungen aufnehmen und weiterleiten sollen.
Dieser 60 Jahre alte Kummerkasten der Nation wurde in letzter Zeit immer häufiger genutzt: Zwischen 1993 und 2005 stieg die Zahl der schriftlichen Gesuche jährlich um 10 Prozent. Die Zahl der Besuche ist noch schneller angestiegen – darunter viele Gemeinschaftsbesuche mit manchmal mehreren tausend Beteiligten. Einzelne Gruppen stimmen sich ab, bevor sie bei den Behörden vorstellig werden, und bringen dort immer öfter Probleme zur Sprache, die weit über die Befugnisse der örtlichen Behörden hinausgehen, die sie lösen sollen.
Auch wenn das Recht, die Religion oder gemeinschaftlich organisierte Aktivitäten es erlauben, seinem Ärger Luft zu machen, erfüllen die „Briefe und Besuche“ immer noch eine wichtige Funktion. Man ergreift eben die Initiative, sagt seine Meinung oder berichtet auch nur, was geschieht. Dabei spricht jeder nicht nur für sich, sondern im Namen vieler Ungenannter, die das Gleiche erleben. Es ist eine Möglichkeit, sich an Partei und Staat zu wenden, Machtverhältnisse und Legitimität zu hinterfragen, wobei oft Dritte als Zeugen angerufen werden. Auch wenn in China der demokratische Rahmen fehlt, werden in den „Briefen und Besuchen“ die angeblich unveränderbaren Hierarchien gegeißelt und hartnäckig die Angleichung der Lebensbedingungen gefordert.
Das Motto der Taxifahrer von Changshun
Genau das gleiche Anliegen haben auch die Beschäftigten von Honda und Foxconn. Es geht ihnen nicht nur um den Lohn, obwohl sie in diesem Punkt gewissermaßen das Erbe jener Wanderarbeiter antreten, die 1996 schrieben: „Wir werden nach Stückzahlen bezahlt, aber wie sollen wir wissen, dass unser Lohn gerecht ist, wenn wir seit vier Monaten den Stücklohn nicht erfahren haben? Man behandelt uns wie Vieh, Sklaven, Maschinen. […] Wir sind unfrei, haben keinerlei Sicherheiten und arbeiten für nichts. Wir können nicht länger den Rücken beugen.“9
Eine rein wirtschaftliche oder nur konjunkturabhängige Lesart der Proteste wäre verfehlt. Dahinter steckt vielmehr ein Lernprozess, in dem die Akteure geschickt wie nie zuvor mit verschiedenen Mitteln die Staatsführung attackieren. Die Streikenden, die für ausländische Firmen arbeiten, kehren das nationalistische Argument einfach um, wonach die sozialen Forderungen China schadeten und erst einmal hintenanstehen müssten: Man könne doch nicht seine Landsleute davon abhalten, sich gegen ausbeuterische ausländische Bosse zu wehren.
Auch der Erfahrungsaustausch nimmt ständig zu. So orientierten sich die Taxifahrer von Changshun an einem erfolgreichen Streik, der im Frühjahr 2010 in der Provinz Sichuan stattfand. Drei Tage hatten die Leute die Arbeit niedergelegt, weil nach dieser Frist die Regierungsstellen dazu verpflichtet sind, sich in den Konflikt einzuschalten. Keine Anführer, keine offizielle Organisation, keine Gewalt, das war das Motto der Taxifahrer.
Die Streiks und die „Briefe und Besuche“ machen der Regierung schwer zu schaffen, denn unmerklich, aber hartnäckig werden auf diese Weise die Machtverhältnisse zwischen Regierenden und Regierten verändert.
Aus dem Französischen von Claudia Steinitz
Isabelle Thireau ist Forschungsdirektorin im Centre national de la recherche scientifique (CNRS) und Studienleiterin an der Ecole des Hautes Etudes en Sciences Sociales (EHESS). Letzte Veröffentlichung (mit Hua Linshan): „Les ruses de la démocratie. Protester en Chine“, Paris (Seuil) 2010.