Der lange Marsch des Rafael Correa
In Ecuador siegt ein linker Wirtschaftsexperte mit Unterstützung der Indigenen von Maurice Lemoine
Der Wahlsieg des linken Kandidaten Rafael Correa bei den Präsidentschaftswahlen in Ecuador hat Ende vorigen Jahres alle Welt überrascht. Wer kannte den Mann? Die internationalen Medien hatten bis dahin nur gebannt auf Venezuela und Nicaragua geschaut, wo in jenen Wochen mit Hugo Chávez und Daniel Ortega bekanntere Figuren der lateinamerikanischen Linken zur Wahl standen und klar gewannen.
Ecuador ist ein Land großer sozialer Spannungen. Im Juni 1990 entstand im Zuge der von der Dachorganisation der indigenen Völker, der Conaie (Confederación de Nacionalidades Indígenas del Ecuador), organisierten Demonstrationen eine mächtige soziale Bewegung. In den folgenden zehn Jahren der Instabilität, in denen acht Staatschefs verschlissen wurden, war sie die einzige soziale Kraft, die eine starke Mobilisierungsfähigkeit bewies.
So stürzte sie im Januar 2000 mit Unterstützung einer Gruppe von Offizieren – zu denen auch ein gewisser Oberst Lucio Gutiérrez zählte – den damaligen Staatspräsidenten Jamil Mahuad.1 Nachdem sich kurzzeitig die Möglichkeit einer Volksregierung abgezeichnet hatte, griff am 22. Januar das militärische Oberkommando ein und legte die Staatsmacht in die Hände von Vizepräsident Gustavo Noboa, der unter Verweis auf die extrem hohe Inflationsrate die Landeswährung Sucre durch den Dollar ersetzte.2
Trotz dieser ungünstigen Entwicklung stärkte der Volksaufstand von 2000 die Indigenen-Bewegung und ihr 1996 gegründetes Wahlbündnis Pachakutik („Zeitenwende“), das sich mit einigen Mestizengruppen zusammentat. Vor den Präsidentschaftswahlen im Oktober 2002 sprach Oberst Lucio Gutiérrez – nach eigenem Bekunden „nationalistisch, fortschrittlich, humanistisch und revolutionär“ eingestellt – von der Notwendigkeit einer „zweiten Unabhängigkeit“. Deshalb verzichtete Pachakutik darauf, einen Indio als eigenen Kandidaten aufzustellen, und schloss sich dem Exoffizier an.
Gutiérrez gewann die Wahlen im zweiten Durchgang am 25. November, nahm einige Indigene in seine Regierungsmannschaft auf3 und verriet anschließend seine gesamte Gefolgschaft: Er einigte sich mit dem Internationalen Währungsfonds (IWF), akzeptierte dessen Strukturanpassungsprogramm, verbündete sich mit Washington und Bogotá und paktierte mit den rechtskonservativen Christdemokraten der PSC (Partido Social Cristiano).
Die Führungspolitiker der Pachakutik verloren den Kontakt zur Basis und handelten sich dafür den Spitznamen „Goldponchos“ ein. Weil die Pachakutik weniger die Verteidigung eines politischen Projekts als vielmehr ihre Pöstchen im Machtapparat im Auge hatte, unternahm sie nichts, um die Ernennung bekennender neoliberaler Minister zu verhindern.
Der Ökonom Rafael Correa kritisierte schon damals: „Wirtschaftspolitisch legitimiert (diese Regierungsbeteiligung) die schändliche Unterzeichnung der Absichtserklärung mit dem IWF.“4 Erst im Juli 2003 zog die Bewegung ihre Aktivisten aus der Regierung ab. Als Konsequenz der Abkommen mit dem IWF und der Weltbank wurden die Gassubventionen für Privathaushalte abgeschafft und die staatlichen Stromversorgungs- und Telekommunikationsunternehmen privatisiert.5
Am 20. April 2005 zwangen Demonstrationen auch Gutiérrez zum Rücktritt. Vor allem die ecuadorianische Jugend ging auf die Straße. „In den Siebzigerjahren“, so Wilma Salgado von der Anden-Universität Simon Bolívar Toledo, „sorgte die Erdölförderung für Arbeitsplätze. Meine Generation stieg sozial auf, meine Eltern waren viel ärmer als ich. Meinen Kinder bleibt solche Hoffnung verwehrt. Wir haben in ihre Ausbildung investiert, aber es gibt keine Jobs!“ Die Hochschullehrerin ist enttäuscht: „Wir erleben eine tief greifende Krise, die Dollarisierung hat nicht die Wirkung gezeigt, die ihre Befürworter erwartet hatten. Die Produktionskosten sind nun höher als in den benachbarten Ländern. Wir essen Kartoffeln aus den Vereinigten Staaten, Wassermelonen aus Kolumbien und Peru.“
Dank einer kleinen konsumstarken Schicht wird viel importiert. Doch der schwache Export hat keine Arbeitsplätze im produzierenden Gewerbe entstehen lassen. „Einen Kredit für den Kauf eines Autos bekommen Sie innerhalb von 48 Stunden“, klagt ein Bauer, „ein Kredit für drei Hektar Saatkartoffeln wird uns nicht gewährt.“
Heute sagt der Soziologe Werner Vásquez, dass „dieser Aufstand der Forajidos6 – der angeblich ,Gesetzlosen‘ – weniger eine soziale Bewegung war als eine Initiative bestimmter Teile der Mittelschicht, die das Verhalten des Staatspräsidenten für unmoralisch hielten. Nach anderthalb Monaten war es damit vorbei.“
Nach einem nun schon eingespielten Schema erbte Vizepräsident Alfredo Palacio die Führung im Staat. Er berief Rafael Correa zum Wirtschaftsminister. Correa entstammt der Mittelschicht und ging auf katholische Privatschulen. Er studierte an der Katholischen Universität Louvain in Belgien und der University of Illinois in den USA, nachdem er in der Provinz Cotopaxi ein Jahr als Aktivist in einer indigenen Gemeinschaft verbracht hatte.
Als Minister verhandelte der nach eigenem Bekunden „christlich-humanistische“ Linke mit dem venezolanischen Staatspräsidenten Chávez über den Verkauf von Schuldtiteln in Höhe von 500 Millionen Dollar und eine eventuelle Weiterverarbeitung ecuadorianischen Erdöls in Venezuela. Ebenfalls auf seine Initiative hin wollte die Regierung, anstatt alle Einnahmen aus dem Ölexport für die Schuldenrückzahlung auszugeben – auf sie entfallen 40 Prozent des Staatshaushalts –, im Sozialbereich investieren.
In Washington kam dieses Ansinnen überhaupt nicht gut an. Correa berichtet: „Ich habe versucht, einen radikalen Kurswechsel in der Wirtschaftspolitik herbeizuführen, weil die vergangenen zwanzig Jahre Neoliberalismus ein wahres Desaster hinterlassen haben. Banken, Erdölmagnaten, IWF und Weltbank, die Vereinigten Staaten und die Interamerikanische Entwicklungsbank, sie alle setzten den Präsidenten unter Druck, um ihre Privilegien zu erhalten. Ich verlor sein Vertrauen, seine Unterstützung.“ Correa legte sein Amt nieder.
Nun hatte Übergangspräsident Palacios freie Hand. Er säuberte die Regierung vom „nationalistischen Forajida-Flügel“, verständigte sich mit den Arbeitgeberverbänden, ging auf Versöhnungskurs zu Kolumbien, normalisierte das Verhältnis zu den multilateralen Finanzinstitutionen und eröffnete Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen mit den USA.
Doch unter Druck geraten, kündigte Palacios am 15. Mai 2005 die Verträge mit dem US-Multi Occidental Petroleum (Oxy) und beschlagnahmte dessen Vermögen in Höhe von 780 Millionen Dollar wegen Vertragsbruchs. Washington setzte daraufhin die Verhandlungen über das Freihandelsabkommen aus – eigentlich ein Erfolg. Im März 2006 verhängte Palacios den Ausnahmezustand in elf der zweiundzwanzig Provinzen, wo die Demonstrationen gegen das Freihandelsabkommen das öffentliche Leben lahmlegten. Mit Blick auf die Präsidentschaftswahlen am 15. Oktober 2006 nahm Palacios Entscheidung der sozialen und insbesondere indigenen Bewegung, zu deren Hauptforderungen der Rausschmiss von Oxy gezählt hatte, den Wind aus den Segeln.
Unter der Führung Correas trat die Wahlallianz „País“ an, ein Bündnis diverser fortschrittlicher Kräfte, dessen nationalistischer Diskurs in vielen Punkten auf das abhebt, was in Venezuela bereits Realität ist.
Correa brauchte die Unterstützung der Indigenen-Bewegung. Die lehnte das Angebot höflich, aber bestimmt ab, denn man wollte sich nicht noch einmal an einem „geliehenen Politiker“ die Finger verbrennen. Das Bündnis mit Gutiérrez hatte die Bewegung gespalten und geschwächt, und so zog sie sich zurück, allen Mestizen misstrauend: „Wir stellen entweder einen eigenen Kandidaten auf oder es gibt gar keinen.“ Pachakutik lehnte Correas Vorschlag ab, über eine Umfrage in diversen Provinzen herauszubekommen, wie hoch die Erfolgsaussichten wären für ein Zweigespann von Correa mit Macas, einem der Begründer der Indigenen-Bewegung Conaie.
Luis Macas war in den Neunzigerjahren prominent, dann aber aus dem Rampenlicht verschwunden, bis Gutiérrez ihn 2003 zum Landwirtschaftsminister ernannte. Nun wollte er nur noch für das Amt des Staatschefs kandidieren. Dazu meint Correas politischer Berater Ricardo Patino: „Rafael sagte, er fühle sich sehr geehrt, an der Seite eines Compañero, der die Indigenen-Bewegung repräsentiert, für das Amt des Vizepräsidenten zu kandidieren, vorausgesetzt allerdings, diese Option bietet die besten Erfolgsaussichten.“
Hohe Steuern für Ölkonzerne
Niemand weiß, wie viele Indios das Land zählt. Die Rechte spricht von 10 Prozent, die Linke von 25 Prozent, die Unesco kam vor einigen Jahren auf 45 Prozent. Trotz der Beteiligung der Indios an den erfolgreichen Kämpfen gegen TLC und Oxy hätte die Gesamtgesellschaft einen Indio-Führer wohl kaum als ihren Repräsentanten akzeptiert. Das Gespann „Macas–Correa“ hätte nach allgemeiner Überzeugung keine Aussicht auf Erfolg gehabt, das Gespann „Correa–Macas“ sehr wohl.
Für Pachakutik begann eine Zerreißprobe. Delfín Tenesaca, der Vorsitzende der Indigenen-Bewegung von Chimborazo (MICH) sagt dazu: „Die Leute sehen Luis Macas als Führer der sozialen Bewegung, nicht als politischen Führer, deshalb die vielen Diskussionen.“ Beim Treffen des Politischen Rats des Pachakutik am 23. Juni sprachen sich 13 von 22 Provinzräten für ein Bündnis mit Correa aus, die übrigen für eine Kandidatur von Macas.
Es war die komplette Spaltung. Sogar die Mestizen unter den Aktivisten der Sozialbewegung bezweifelten, ob es klug sei, Correa zu unterstützten: „Woher stammt er? Aus der Oberschicht. Er hat überhaupt keine Verbindung zur Basis.“ Man warf ihm seine Tätigkeit als Dekan der wirtschaftswissenschaftlichen Fakultät an der privaten Universität San Francisco vor, der teuersten in Quito.
Dann ließ Chávez von Caracas aus seine Sympathie für „seinen Freund“ Correa erkennen. Der bolivianische Staatspräsident Evo Morales dagegen unterstützte während seines Staatsbesuchs in Ecuador seinen „Indio-Bruder“ Luis Macas. Dabei sprach sich Macas für kaum andere Ziele als Correa aus. Beide forderten eine Agrarreform, die Einberufung einer verfassunggebenden Versammlung und erklärten sich mit Venezuela, Bolivien und Kuba solidarisch, das Freihandelsabkommen mit den USA abzulehnen. Und beide begrüßten das Weltsozialforum. „Unsere Bewegung“, so Macas, „ist sich bewusst, dass wir eine umfassende Agenda brauchen. Wenn wir uns nur um die Indigenen kümmern, laufen wir Gefahr, uns abzuschotten. So lassen sich weder die Probleme der Indigenen noch die Probleme unseres Landes lösen.“
Auf der anderen Seite führte Álvaro Noboa einen schmutzigen Wahlkampf als Kandidat der rechtskonservativen Prian (Partido Renovadar Institucional Acción Nacional). Noboa ist Ecuadors Bananenkönig und reichster Mann im Lande. Er nannte Correa ein williges Werkzeug von Chávez und der Revolutionären Streitkräften Kolumbiens (Farc). Er „wird es nie schaffen, dass das Volk für Kommunismus, Terrorismus und Kuba votiert“. Beim ersten Wahlgang am 15. Oktober landete Noboa vor Correa, möglicherweise durch Wahlbetrug. Pachakutik und Macas landeten weit hinter ihnen: Ecuador ist eben nicht Bolivien. Die anderen Parteien spielten nur Statistenrollen.
In diesem Augenblick schien allen klar zu sein, dass das Land reif für einen politischen Systemwechsel war. Die Zivilgesellschaft stellte sich im zweiten Wahlgang hinter Correa, darunter die Demokratische Volksbewegung (MPD), die Sozialistische Partei (PS), die Demokratische Linke (ID) sowie 200 gesellschaftliche Organisationen einschließlich der Conaie. Am 26. November siegte der Linkskandidat mit 56,67 Prozent der abgegebenen Stimmen.
Die Palacios-Regierung hatte im Zuge einer Reform des Erdölgesetzes die Besteuerung der multinationalen Ölgesellschaften angehoben. Correa geht diese Maßnahme nicht weit genug. „Wir können nicht erlauben, dass die Multis von fünf Fass Erdöl, die in Ecuador gefördert werden, vier Fass einstecken und uns nur ein Fass übrig lassen. Wir werden die Beteiligung des Staats in diesen Verträgen nach oben revidieren.“ So folgte er dem, was Chávez und Morales in Caracas und La Paz vorexerziert hatten.
Correa lehnt das Freihandelsabkommen ab, will Ecuador aus dem Kolumbienplan, der militärischen US-Antidrogenkampagne in Kolumbien, heraushalten und weigert sich, die Farc als eine „Terrororganisation“ anzusehen. Ohne Rückhalt im Parlament – seine Partei stellte bei den Parlamentswahlen keine eigenen Kandidaten auf – verlässt sich Correa auf die Unterstützung seiner Wähler und will in sechs oder sieben Monaten eine verfassunggebende Versammlung zur „Neubegründung der Republik“ einberufen. „Wir sind weder ‚Chavisten‘ noch ‚Bacheletisten‘ noch ‚Kirchneristen‘ “, erklärte er im Juni 2006: „Aber wir treten für einen Sozialismus des 21. Jahrhunderts ein, der soziale Gerechtigkeit, nationale Souveränität, den Schutz der Umwelt und eine regionale Integration anstrebt, die auf Verständigung, Zusammenarbeit und gegenseitiger Unterstützung beruht.“
Ein Projekt, das sehr der „Bolivarischen Alternative für Amerika“ ähnelt, die die Staatschefs Venezuelas, Boliviens und Kubas favorisieren.
Fußnoten:
