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Der diplomatische Fonds

Von den drei Säulen, auf denen die IBSA-Gruppe seit ihrer Gründung (2003) basiert – politische Abstimmung zu internationalen Fragen, Arbeitsgruppen und Entwicklungshilfe –, hat die dritte ihre Nützlichkeit am klarsten nachgewiesen, und zwar durch konkrete Projekte. Der 2004 eingerichtete IBSA Facility Fund for Poverty and Hunger Alleviation finanziert kleinere und mittlere Projekte, die auf regionaler oder überregionaler Ebene als „Best Practice“-Vorbilder dienen.1 Zudem fördert die IBSA wegweisende Süd-Süd-Initiativen. Finanziert wird der Fonds durch die drei Mitgliedstaaten Indien, Brasilien und Südafrika mit der vorerst noch bescheidenen Summe von je 1 Million Dollar, die durch externe Geldgeber (Drittstaaten, NGOs, Stiftungen und so weiter) aufgestockt werden kann.

Die Verwaltung des Fonds und die administrative und operative Durchführung der ausgewählten Projekte wurde der Abteilung Süd-Süd-Kooperation des UN-Entwicklungsprogramms (UNDP) anvertraut. Dass man auf eine UN-Institution setzt und nicht etwa auf den Internationalen Währungsfonds (IWF), ist eine bewusste Entscheidung. Man will damit – ähnlich wie die entsprechenden Programme der südamerikanischen Entwicklungsbank Banco del Sur – die Bretton-Woods-Institutionen Weltbank und IWF umgehen, die ihren Verpflichtungen nicht nachgekommen sind. Das heißt, dass Länder wie Brasilien, Indien und Südafrika ihre eigenen Hilfsprogramme betreiben wollen.

Der IBSA-Fonds finanziert die verschiedensten Projekte: In Guinea-Bissau werden Bauern geschult, in Haiti wird ein Recyclingsystem aufgebaut, in Kap Verde und Kambodscha finanziert er die Modernisierung von Krankenhäusern und in Burundi die Ausstattung von Aids-Stationen. Mit der Auswahl der Projekte, die stets gemeinsam beschlossen werden, verfolgen die Länder auch diplomatische Ziele.

So betont Francisco Figueiredo de Souza, der zuständige Beamte im brasilianischen Außenministerium, dass sich Brasilien mit dem Bau einer 1 000 Quadratmeter großen Sporthalle in Ramalla (mit fast 1 Million US-Dollar das teuerste der vom Fonds finanzierten Projekte) als außerregionaler Peacemaker im israelisch-palästinensischen Konflikt profilieren will.2 Die Regierung Lula hat den Staat Palästina im Dezember 2010 wie zuvor die beiden anderen IBSA-Staaten offiziell anerkannt. Sie ging aber weiter als Indien und Südafrika, indem sie Palästina in den Grenzen anerkannte, die vor dem Sechstagekrieg von 1967 galten.

Folashadé A. Soulé-Kohndou

Fußnoten: 1 www.ibsa-trilateral.org. 2 Siehe: „Emerging Powers: IBSA and the Future of South-South Cooperation“, Bericht des Woodrow Wilson Center, Washington D.C., August 2009 (www.wilsoncenter.org). Folashadé A. Soulé-Kohndou ist Doktorandin am Institut d’études politiques (Sciences Po) in Paris und Mitarbeiterin am CERI-CNRS.

Le Monde diplomatique vom 11.02.2011,