Putsch Nummer 12
Thailands Eliten verspielen die Zukunft des Landes von David Camroux
Seit der Abschaffung der absoluten Monarchie im Jahr 1932 hat Thailands Armee im Abstand von jeweils vier Jahren insgesamt 17 Putschversuche unternommen, 12 davon waren erfolgreich. Der letzte erfolgte am 22. Mai 2014 – zwei Tage nachdem der Oberbefehlshaber der Armee, General Prayuth Chan-ocha, das Kriegsrecht verhängt hatte. In den sieben vorangegangenen Monaten hatten die regierungsfeindlichen Proteste der ultraroyalistischen „Gelbhemden“ die Hauptstadt Bangkok erschüttert. Gelb ist im buddhistischen Kalender die Farbe des Montags, des Geburtstags von König Bhumibol Adulyadej (Rama IX.). Die vom „Volkskomitee für demokratische Reformen“ (PDRC) inszenierten Proteste zielten darauf ab, wieder einmal einen Staatsstreich von Justiz und Militär zu provozieren.
Im Jahr 1992 sah es so aus, als könnte der Teufelskreis endgültig durchbrochen werden: Damals protestierten die Demonstranten in Bangkok, die vor allem aus der Mittelschicht kamen, gegen die vom Militär gelenkte Regierung und wollten König Bhumibol zum Eingreifen bewegen. Nach der Überwindung der südostasiatischen Finanzkrise bestand Grund zur Annahme, dass mit der „Volksverfassung“ von 1997 endlich eine moderne Demokratie in Thailand Einzug halten könnte. Denn diese Verfassung beseitigte die krudesten Auswüchse eines neopatrimonialen politischen Systems und förderte die Gründung von Parteien mit richtigen inhaltlichen Programmen.
Bei den nächsten Parlamentswahlen 2001 siegte daraufhin die Volkspartei „Thai Rak Thai“ („Thais lieben Thais“) unter der Führung von Thaksin Shinawatra, einem milliardenschweren Medienmogul und ehemaligen Oberstleutnant der Polizei. Shinawatra wurde Premierminister von Thailand, obwohl seine Wahlhochburg nicht in der Hauptstadt Bangkok lag, sondern in der 700 Kilometer nördlich gelegenen Stadt Chiang Mai, der „Rose des Nordens“.
Die demokratische Verfassung vermochte den Übergriffen des neuen Premierministers, der als eine Art asiatischer Berlusconi bezeichnet wurde, nichts entgegenzusetzen, ebenso wenig wie später den Eingriffen von Thaksins Gegnern: Beide benutzten etablierte Institutionen wie das Verfassungsgericht, die Wahlkommission und die staatliche Kommission zur Korruptionsbekämpfung, um über die politischen Geschicke des Landes zu entscheiden.
Unter Thaksin fühlte sich Bangkoks wirtschaftliche, militärische und bürokratische Elite ausgegrenzt. Sie versammelte sich hinter der Monarchie als Eckpfeiler der sozialen Ordnung und formierte sich 2005 schließlich zur Bewegung der „Gelbhemden“. Deren Anti-Thaksin-Kampagne führte zu tumultartigen Demonstrationen. So war alles für den Putsch von 2006 und den Sturz der Regierung vorbereitet. Dabei war Thaksin gerade erst wiedergewählt worden, obwohl sein Ruf durch Korruptionsaffären und schwerwiegende Menschenrechtsverletzungen, wie etwa die 2 000 außergerichtlichen Exekutionen im Zuge seines „Anti-Drogen-Kriegs“, beschädigt war.
Auf den ersten Blick erscheint der Putsch vom Mai 2014 wie eine Neuauflage des Staatsstreichs von 2006. Wieder einmal stellten sich die Offiziere als Bewahrer der nationalen Einheit und Verteidiger der Monarchie dar. In Wahrheit gibt es jedoch große Unterschiede: 2006 war einer der Anstifter des Staatsstreichs kein Geringerer als Prem Tinsulanonda, Exgeneral, Expremierminister, Präsident des Kronrats und in dieser Funktion so etwas wie der Vertreter von Bhumibol. Dieses Mal scheinen die Putschisten jedoch noch nicht einmal über die stillschweigende Zustimmung des Königshauses zu verfügen. Der 86-jährige König und die einer Lady Macbeth ebenbürtige 82-jährige Königin Sirikit sind beide schwer krank. Seit zwei Jahren sind sie nicht mehr öffentlich aufgetreten.
Angesichts des absehbaren Todes von König Bhumipol ist der Putsch von 2014 wohl vor allem ein Versuch, schnellstmöglich eine Regierung einzusetzen, die diesem Ereignis gewachsen wäre. Dabei verfolgen die „Gelbhemden“ vor allem drei Ziele. Erstens wollen sie um jeden Preis verhindern, dass Thaksin, der seit 2006 im Exil in Dubai lebt und dessen Partei seit 2001 sämtliche Wahlen gewonnen hat (2005, 2006, 2007, 2011 und 2014), erneut an die Macht gelangt. Wie in der Prä-Thaksin-Ära vor 2001 sollen zweitens eine schwache Regierung und ein schwacher Staat dafür sorgen, dass der Einfluss der Eliten in Armee, Verwaltung und Geschäftswelt nicht angetastet wird. Und drittens soll das Militär, sobald es in seine Kasernen zurückgekehrt ist, die Möglichkeit bekommen, sich für den bevorstehenden Machtwechsel zu positionieren.
Während in Thailand von 1948 bis 1972 das Kriegsrecht galt, aber auch während der darauffolgenden quasizivilen Regierungen, betrachtete die Armee die Monarchie immer als ultimative Quelle der Legitimation. Stets griff sie im Namen des Königs ein. Bhumibol verkörpert das Ideal des dhamma raja, des weisen Vaterkönigs, der Gutes tut. Hinter einer neutralen Fassade verbirgt diese „Netzwerkmonarchie“1 nicht nur ihre politische, sondern auch ihre wirtschaftliche Macht: Das königliche Vermögen beläuft sich auf etwa 30 Milliarden Dollar (22 Milliarden Euro).
Bhumibols Erbe, Prinz Maha Vajiralongkorn, dessen geistige Gesundheit von einigen angezweifelt wird, ist mehr als unbeliebt – die Unterstützer der Monarchie betrachten ihn zudem als Bündnispartner des exilierten Thaksin und seiner Schwester Yingluck, der abgesetzten Premierministerin. Sie fürchten, dass der neue Monarch seine Macht dazu nutzen könnte, Thaksin zu rehabilitieren.2 Das Militär befindet sich also in einer Zwickmühle: Wie kann man den Mythos der Monarchie aufrechterhalten, wenn der künftige König nichts taugt? Diese vertrackte Situation am Ende von Bhumibols Regentschaft erklärt auch, warum der Staatsstreich gerade jetzt stattfand, obwohl er selbst aus der Perspektive der Regierungsgegner eigentlich überflüssig war: Yingluck Shinawatra und neun Minister waren bereits am 7. Mai vom Verfassungsgericht ihres Amtes enthoben worden; einen Tag später veröffentlichte die Nationale Antikorruptionsbehörde (NACC) eine Anklage gegen Yingluck im Zusammenhang eines umstrittenen Subventionsprogramms für Reisbauern und verwies den Fall an den Senat, in dem die Oppositionellen über eine Mehrheit verfügen. Sollte Yingluck schuldig gesprochen werden, hätte sie für mindestens fünf Jahre Politikverbot.
Die Konfrontation zwischen Shinawatras Anhängern, den „Rothemden“, und den „Gelbhemden“ war zu diesem Zeitpunkt weitgehend unter Kontrolle. Die gewaltsamen Auseinandersetzungen hatten spürbar abgenommen. Eine Rumpfregierung kümmerte sich um die laufenden Geschäfte; und am 14. Juli sollten Neuwahlen stattfinden, nachdem die von der Opposition boykottierten Wahlen vom Februar 2014 für ungültig erklärt worden waren.
Mit anderen Worten: Die außerparlamentarische Opposition der „Gelbhemden“ hatte die meisten ihrer Ziele eigentlich schon vor dem Staatsstreich erreicht. Doch etwas Wichtiges fehlte noch: eine Verfassungsreform, nach der ein Großteil der Mitglieder des Parlaments und der Regierung nicht mehr gewählt, sondern ernannt werden sollte. Schließlich konnte die parlamentarische Opposition, vor allem verkörpert durch die Demokratische Partei, seit zwanzig Jahren keine Wahl mehr gewinnen und war sich bewusst, dass die Mehrheit des Volks die abgesetzte Regierung unterstützt hatte. Die Verfassungsänderung ist für sie das einzige Mittel, um wieder an die Macht zu gelangen. Und dafür brauchte es den Staatsstreich, den die Demokratische Partei mit allen seinen Folgen3 gewissermaßen billigend in Kauf nahm.
Zu alldem kommt noch der Machtkampf zwischen den politischen und wirtschaftlichen Eliten in Bangkok und in der Provinz. Die Rivalität zwischen diesen beiden Gruppen existiert bereits seit dem Ende der absoluten Monarchie. Sie verschärfte sich insbesondere in den 1970er und 1980er Jahren, als die Armee von der politischen Bühne verschwand – aber stets zum Eingreifen bereit war – und die Verwaltung sich professionalisierte.
Ursprünglich hatten die Mitglieder des Bangkoker Establishments mit Zustimmung des Königshauses die Macht je nach aktueller Regierungsbildung unter sich aufgeteilt und wurden dabei von Armee und Verwaltung unterstützt. Eine Reihe von schwachen Koalitionsregierungen gestatteten es der Verwaltung, im Bündnis mit der Armee die Zügel in der Hand zu behalten; dabei erlegte sie der Bangkoker Geschäftswelt möglichst wenig Beschränkungen auf, woraus diese wiederum ihren Profit zog. Die Situation veränderte sich, als in den 1980er Jahren politische Führer und Geschäftsleute auftauchten, deren Machtbasis in der Provinz lag. Für diesen gesellschaftlichen und politischen Wandel stehen etwa Thaksin Shinawatra und seine Schwester Yingluck.
Thailands politische Krise, schreibt der Asien-Korrespondent der Londoner Times, Richard Lloyd Parry, ähnele überdies einem traditionellen Klassenkonflikt: Die gebildete Bangkoker Mittelschicht schaut auf die Bauern und ländlich sozialisierten armen Städter herab und vergleicht sie mit „Wasserbüffeln“: sie seien ehrlich, aber dumm, und unfähig, die Demokratie zu verstehen. Doch diese „Wasserbüffel“ mussten zweimal – im September 2006 und jetzt im Mai 2014 – erleben, wie die von ihnen gewählte Regierung mit allen möglichen Tricks zuerst destabilisiert und schließlich gestürzt wurde. Nachdem die „Rothemden“, die Thaksin-Anhänger, im März 2010 das Stadtzentrum von Bangkok besetzt hatten, wurden ihre Proteste gewaltsam unterdrückt und etwa neunzig Demonstranten getötet.4
Weiteres Konfliktpotenzial bergen die sozialen und ethnokulturellen Unterschiede. Neben den Bauern aus dem Norden und Nordosten des Landes sind viele Anhänger der Rothemden sogenannte städtische Bauern, also Zuwanderer vom Land, die zwar als unqualifizierte Arbeitskräfte im Raum Bangkok leben, aber immer noch stark mit ihren Heimatdörfern verbunden sind. Dieser Teil der Bevölkerung verdankt seine Unabhängigkeit Thaksins Subventionspolitik, durch die der Zugang zur Gesundheitsversorgung erweitert und die Infrastruktur ausgebaut wurde.
Die Regierung seiner Schwester ergriff noch radikalere Maßnahmen: Sie kaufte den Bauern die Reisernte zu einem Preis ab, der 50 Prozent über dem Weltmarktpreis lag, und führte einen Mindestlohn von 300 Baht (umgerechnet etwa 6,80 Euro) pro Tag ein. Auch wenn Yinglucks Wirtschaftspolitik fatale Folgen hatte, weil die Regierung viele Bauern am Ende doch nicht bezahlen konnte, und so haben die Shinawatras zumindest dafür gesorgt, dass Thailands neofeudale Gesellschaftsordnung nicht mehr als gegeben hingenommen wird: Die Lao aus Isaan im Nordosten des Landes lassen sich die Verachtung der hellhäutigeren Thai nicht mehr gefallen.5
Die aktuelle Legitimitationskrise hat zudem historische Wurzeln, die bis in die Zeit der drei aufeinanderfolgenden Könige Mongkut, Chulalongkorn und Vajiravudh zurückgehen. Deren Reformen zwischen Mitte der 1850er und den 1920er Jahren waren darauf ausgerichtet, den Nationalstaat zu modernisieren und zu stabilisieren.6 In jener Zeit wurde Bangkok zum Zentrum der Macht ausgebaut, und die Zugehörigkeit zur Nation definierte sich zuallererst über die Sprache, die Werte und die Gebräuche der Thai.
Aus der Vielvölkergesellschaft sollte eine homogene Gemeinschaft werden. In den Schulen wurde ein standardisiertes Thai unterrichtet und die Landesgeschichte auf eine einheitliche Erzählung reduziert: Wenn Siam, wie Thailand damals hieß, als einziges südostasiatisches Land in der Zeit des Kolonialismus seine Unabhängigkeit bewahren konnte, so sei dies der besonnenen Regierungsführung seiner Monarchen, seiner paternalistischen Gesellschaftsordnung und seiner Armee zu verdanken.
Dem thailändischen Nationalismus fehlt der Gründungsmythos eines Nationalstaats, wie er sich etwa nach einem Unabhängigkeitskrieg und der Überwindung gesellschaftlicher und ethnischer Gräben herausbilden kann. In dieser Hinsicht unterscheidet sich Thailand von Vietnam oder Indonesien. Das Selbstverständnis, Bürger eines Nationalstaats zu sein, ist immer noch vergleichsweise schwach ausgeprägt. Für die Anstifter des Putsches und die Gelbhemden ruht die Macht in der Hand des Königs und einer Regierung „tugendhafter Männer“; aus Sicht der Rothemden können allein Wahlen als Quelle für Recht und Legitimität dienen.
Vielleicht wird der Staatsstreich vom 22. Mai kurzfristig zu mehr Stabilität führen; aber die Legitimationskrise wird er nicht lösen. Im Gegenteil: Solange ihre tieferliegende soziale Ursachen nicht angetastet werden, wird sie sich eher noch verschärfen.
Aus dem Französischen von Sabine Jainski
David Camroux ist Dozent und Forscher am Internationalen Studien- und Forschungszentrum (Ceri) der französischen Politikhochschule Sciences Po.
