Das eiserne Regime beginnt zu rosten
ALS sich im Sommer dieses Jahres das breite soziale und politische Unbehagen auf den Straßen Jakartas entlud, reagierten die indonesischen Machthaber wie üblich mit Repressionen; dabei malten sie das Schreckgespenst eines wiedererwachenden Kommunismus an die Wand. Unter der städtischen Jugend wächst trotz des wirtschaftlichen Aufschwungs mit der Angst vor der Arbeitslosigkeit auch die Unzufriedenheit. Und auf dem Lande führt ein erheblicher demographischer Druck immer häufiger zu Auseinandersetzungen um Grund und Boden. Allenthalben gärt die Frage: Wer wird der Nachfolger von General Suharto?
Von FRANÇOISE CAYRAC-BLANCHARD *
Das Regime in Indonesien, seit dreißig Jahren unter der Kontrolle General Suhartos, bezeichnet sich selbst als „Demokratie“, da alle fünf Jahre Wahlen stattfinden, zu denen drei Parteien zugelassen sind. Dieses System stößt jedoch zunehmend auf Protest, denn die Machthaber haben sich schon im voraus gegen eine mögliche Wahlniederlage abgesichert: Die zugelassenen Parteien werden überwacht, die Kandidaten ausgesiebt, und der Wahlkampf selbst ist streng reglementiert; zudem werden 100 der 500 Abgeordneten direkt von der Staatsmacht ernannt (75 davon Mitglieder der Streitkräfte).
Die Regierungsformation „Golkar“1 kann sich einer Mehrheit im Parlament von vornherein sicher sein. Nur ihr Stimmenanteil schwankt, liegt jedoch stets über 60 Prozent.2 Im Jahre 1998 werden die 1000 Abgeordneten der Beratenden Volksversammlung, die aus 500 Abgeordneten und 500 ernannten Mitgliedern besteht, erneut den Staatspräsidenten „wählen“. Einziger Kandidat ist Suharto, der seit 1968 regelmäßig durch Akklamation in seinem Amt bestätigt wurde und nun seine siebte Amtszeit anstrebt.
Dabei wäre dem General für 1998 in Frau Megawati, der Tochter Sukarnos, fast eine Gegenkandidatin erwachsen. Ihr Vater hatte 1945 die Unabhängigkeit von den Niederlanden errungen und war der erste indonesische Staatspräsident, bis er 1966 von der Armee ausgeschaltet wurde. „Mega“, wie seine Tochter von ihren Anhängern genannt wird, trat 1987 in die Politik ein. Als sie im Dezember 1993 gegen den Willen Suhartos an die Spitze der Demokratischen Partei Indonesiens (PDI) gewählt wurde, erhofften sich viele den Beginn eines demokratischen Wandels.
Die PDI entstand im Jahre 1973 als ein von den Machthabern erzwungener Zusammenschluß verschiedener nationalistischer und christlicher Gruppierungen. Nachdem sie sich lange an die Regeln der „indonesischen Demokratie“3 gehalten hatte, begann sie in den letzten Jahren zunehmend gegen Suharto zu opponieren. Ihre Wahlergebnisse blieben zwar mäßig, kletterten jedoch von 11 Prozent der Stimmen im Jahre 1987 auf 15 Prozent 1992. Es geht das Gerücht, die Partei genieße die heimliche Unterstützung einer oppositionellen Gruppe innerhalb der Armee, die Suharto wegen seines autoritären Stils und der dreisten Bereicherung seiner Kinder feindlich gesinnt sei.4
Frau Megawati, die vom Ansehen und der Popularität ihres Vaters profitieren konnte, ohne jedoch dessen Charisma zu besitzen5 , erlangte aufgrund ihres feinen politischen Gespürs nach und nach nationale Bedeutung. Sie war klug genug zu verkünden, sie verfolge weder das Konzept eines „Sukarnismus“ (die indonesische Version des Sozialismus), noch wolle sie die Institutionen des Regimes antasten, insbesondere die politische Rolle der Armee. So sah man in ihr schon bald eine politische Alternative zu Suharto – ein noch nie dagewesenes Ereignis. Zwar konnte sich Suharto einen enormen wirtschaftlichen Aufschwung zugute halten (jährlich 7 Prozent während der letzten zehn Jahre), doch riefen die sozialen Mißverhältnisse sowie Korruption, Nepotismus, Arbeitslosigkeit und sein autoritärer Führungsstil immer mehr Unzufriedenheit hervor.
Entsprechend beunruhigt waren die Machthaber über die Annäherung zwischen Frau Megawati und Abdurrahman Wahid, der ein glühender Verfechter der Demokratie und Vorsitzender der größten politisch-religiösen Muslimorganisation, Nahdatul Ulama, ist (ca. 35 Millionen Mitglieder). Frau Megawati war zwar noch keine ernsthafte Gefahr, doch allmählich wurde sie lästig.
Um sie kaltzustellen, griff die Staatsmacht auf bewährte Methoden zurück: Rivalisierende Gruppierungen innerhalb der PDI wurden gegeneinander aufgewiegelt, und einige ihrer führenden Vertreter, darunter Megawatis Ehemann, beschuldigte man „prokommunistischer Sympathien“. Die Kampagne gipfelte darin, daß eine dissidentische Gruppierung innerhalb der PDI am 20. Juni 1996 in Medan einen außerordentlichen Parteikongreß einberief, in dessen Verlauf der frühere Vorsitzende Surjadi seinen alten Posten wiedererlangte. Vergeblich protestierte Sukarnos Tochter gegen die Beschlüsse dieses ihrer Ansicht nach „unrechtmäßigen und mitnichten repräsentativen“ Kongresses – die Behörden erkannten die neue Führung trotzdem an.
Gewalt, Intrigen und zaghafte Wünsche
DA nur die von Surjadi vorgeschlagenen Kandidaten zur Wahl zugelassen wurden, befand sich Frau Megawati plötzlich im Abseits, ohne sich jedoch geschlagen zu geben. „Wir können Millionen Menschen auf die Straßen bringen“, warnte sie. Obwohl die Demonstrationen ihrer Anhänger in Jakarta brutal aufgelöst wurden, ging die Zustimmung der Bevölkerung für Frau Megawati längst über die PDI hinaus. Rund dreißig regierungsunabhängige Organisationen, die sich in der Sammlungsbewegung des indonesischen Volkes (Mari) zusammengeschlossen hatten, stellten sich hinter sie. So wurde die Vorsitzende der PDI zur Symbolfigur des Widerstands gegen das Regime, zum Symbol des Kampfes für mehr Freiheit. Sie rief weiter zu gemäßigtem Vorgehen auf, doch in der Parteizentrale der PDI formierte sich ein öffentliches Forum: Täglich versammelten sich hier die Menschen, und jeder durfte zu Wort kommen. Dies konnte nicht lange gutgehen.
Am Morgen des 27. Juli 1996 ließ Surjadi mit Unterstützung der Ordnungskräfte das Gebäude besetzen. Laut einer Untersuchung der Nationalen Menschenrechtskommission7 kamen bei diesen Auseinandersetzungen 5 Menschen ums Leben, 149 wurden verletzt und 23 werden vermißt. Daraufhin kam es in den Straßen Jakartas zu Tumulten, bei denen Dutzende von Gebäuden und Fahrzeugen in Brand gesteckt wurden. Die Schäden beliefen sich auf ca. 42 Millionen Dollar. Nach anfänglichem Zögern erhielt die Armee den Befehl, scharf zu schießen.
Als Rädelsführer hatten die Behörden eine „kleine Gruppe studentischer Aktivisten“8 ausgemacht – die wenige Monate zuvor gegründete Demokratische Volkspartei (PRD). Sie wurde beschuldigt, eine Neuauflage der 1966 verbotenen Kommunistischen Partei9 und das Zentrum eines internationalen Komplotts zum Sturz der Regierung zu sein. Zahlreiche Personen, die mit regierungsunabhängigen Organisationen in Verbindung standen, sowie ehemalige politische Gefangene wurden festgenommen. Im August 1996 wurde ein Dutzend führender Vertreter der PRD, darunter der siebenundzwanzigjährige Vorsitzende Budiman Sujatmiko10 , sowie der Vorsitzende einer unabhängigen (und somit illegalen) Gewerkschaft, Mochtar Pakpahan, verhaftet. Sie sind des Hochverrats angeklagt; ihnen droht die Todesstrafe.
Doch diese offizielle Darstellung ließ sich nicht aufrechterhalten. Die Verhöre – auch das von Frau Megawati – führten nicht zu dem gewünschten Ergebnis. Es stellte sich heraus, daß Budiman Sujatmiko einer angesehenen muslimischen Familie angehört. Da er sich bei einem Jesuitenpater versteckt gehalten hatte, verfiel man auf die Befreiungstheologie. Das Schreckgespenst des Kommunismus war wirkungslos geworden, und die Presse ging dazu über, die Existenz der neuen Bewegungen mit der „sozialen Ungleichheit“ und „mangelnder Freiheit“ zu erklären. Der Staatsmacht wurde vorgeworfen, daß sie den ersten ernsthaften Versuch eines Zusammenschlusses gesellschaftlicher Kräfte, die einen Wandel der bestehenden politischen Verhältnisse hätten einleiten können, im Keim erstickt habe. Einige gingen soweit, sich offen darüber zu wundern, wie schnell sich die Brände in der Hauptstadt ausgebreitet hatten.
Frau Megawati entschloß sich, die Auseinandersetzungen auf gerichtlichem Wege fortzusetzen. Sie erhob Anklage gegen die Organisatoren des PDI-Kongresses in Medan, ferner gegen den Innenminister sowie gegen die Kommandanten der Streitkräfte und der Polizei. Sie umgab sich mit einem Anwaltsteam, das den symbolträchtigen Namen Komitee für die Verteidigung der Demokratie trägt. Doch gab man sich keinen Illusionen hin. Denn, wie der Politologe Arbi Sanit erklärt, „in unserem Land steht die Justiz nicht auf seiten des Volkes“. Tatsächlich kam der Prozeß nicht zustande, da das Gericht sich „für die internen Angelegenheiten der PDI“ als nicht zuständig erklärte.
Frau Megawati hat gegen diese Entscheidung Berufung eingelegt. Gleichzeitig sucht sie weiterhin die Unterstützung ihrer Anhänger. Sie wohnte dem Prozeß gegen die 124 Parteimitglieder bei, die am 27. Juli verhaftet worden waren, und äußerte ihre Verwunderung darüber, daß all jene offenbar unbehelligt bleiben, die den Überfall auf die PDI-Zentrale ausgeübt haben. Ihr Abgeordnetenmandat behält sie vorerst, zählt jedoch vor allem auf die Unterstützung des Volkes. So unternahm sie mehrere Reisen in Gegenden, in denen sie ihre treuesten Anhänger hat, nach Bali und in die Provinz Ost-Java. Gunawan Mohamad, ehemaliger Chefredakteur von Tempo, einer der drei im Juni 1994 verbotenen Wochenzeitschriften11 und Vorsitzender des unabhängigen Wahlbeobachtungskomitees (KIPP), weist jedoch darauf hin, daß sich „die Demokratiebewegung nun auf unbekanntes Terrain“ begibt.
Ist Sukarnos Tochter in der Lage, dieser Bewegung eine klare Richtung zu geben? Oder wird sie sich auf eine Kompromißlösung einlassen, um nicht ins Abseits zu geraten und um weiter ihren Einfluß geltend machen zu können? Dies jedenfalls hat ihr Abdurrahman Wahid empfohlen, der selbst ein subtiles Spiel mit der Macht betreibt.
Die politische Krise hat gezeigt, daß das Regime nicht in der Lage ist, sich an die gesellschaftliche Entwicklung und die neuen Anforderungen anzupassen. Selbst innerhalb des Militärs sind viele der Ansicht, daß in der Angelegenheit brutal und ungeschickt vorgegangen wurde und der alternde Präsident die Ereignisse offensichtlich nicht mehr in den Griff bekommt. Erst kürzlich hat Suharto seinem jüngsten Sohn Hutomo (Spitzname „Tommy“) die Entwicklung eines „nationalen Automobils“ mit dem Namen „Timor“ übertragen12 , obwohl er keineswegs die dafür erforderlichen Kompetenzen besitzt. Die hohen Steuer- und Zollvergünstigungen, die aus dem Timor das billigste Auto auf dem Markt machen sollen, haben mißgünstige Reaktionen hervorgerufen, vor allem bei Bambang, einem anderen Sohn Suhartos13 ; Japan, die Europäische Union und die Vereinigten Staaten haben bereits bei der Welthandelsorganisation (WTO) protestiert.
Die Tatsache, daß alle Entscheidungen von einem einzigen Mann getroffen werden, wirft die Frage nach seiner Nachfolge auf. Zudem ist Suharto krank; als er sich im Juli dieses Jahres überraschend zu einer medizinischen Untersuchung nach Deutschland begab, kam es an der Börse zu Kurseinbrüchen.
Die Armee spielt nach wie vor eine maßgebliche Rolle. Zahlreiche Offiziere sind der Ansicht, daß Suharto seinen Posten räumen sollte, doch werden sie nichts gegen ihn unternehmen. Denn es gibt niemanden innerhalb der Armee, der seine Position einnehmen könnte. Das Militär ist gespalten. An seiner Spitze hat Suharto ihm ergebene Männer plaziert, so zum Beispiel seinen vierundvierzigjährigen Schwiegersohn, General Prabowo, der dank einer beschleunigten Beförderung inzwischen den zweiten Stern erhalten hat. Als Befehlshaber der Fallschirmspringertruppe (Kopassus) hat er sich eine Schlüsselstellung gesichert und strebt höchste Führungsposten an. Suharto persönlich entscheidet über alle Ernennungen, und ständige Umbesetzungen verhindern die Bildung verschwörerischer Zentren.14 Der ausschließlich repressive Einsatz der Armee hat ihrem Ansehen deutlich geschadet, und keiner der Generäle scheint das für einen Nachfolger erforderliche Format zu besitzen.
Wunschkandidat Suhartos ist scheinbar der Forschungsminister Bacharuddin Habibie, der die Entwicklung des Technologiesektors und der Luftfahrtindustrie entscheidend vorangetrieben hat. Seine Person aber bleibt umstritten, denn seine Unternehmungen sind kostspielig und ihre Rentabilität ungewiß. Das Militär ist ihm feindlich gesonnen, zumal er sich auf eine Vereinigung muslimischer Intellektueller stützt, die keine guten Beziehungen zu den christlichen Minderheiten unterhält. Die tragischen Ereignisse vom 10. Oktober 1996 in Situbondo, Ost-Java, bei denen rund zwanzig katholische Kirchen und Schulen in Brand gesetzt und fünf Menschen getötet wurden, haben gezeigt, wie anfällig der Frieden zwischen den Glaubensgemeinschaften ist.
Mit der wirtschaftlichen Entwicklung ist in Indonesien eine Mittelschicht entstanden, die ein ehrlicheres, milderes Regime wünscht. Dem steht jedoch die Furcht vor Unruhen und instabilen Verhältnissen entgegen, die die Fortsetzung des wirtschaftlichen Erfolgs gefährden könnten. Hier hat die systematische Entpolitisierung Früchte getragen, die seit 1966 betrieben wurde. Zwar formieren sich innerhalb der Gesellschaft demokratische Kräfte, doch vorerst haben sie kaum Aussicht auf Erfolg.
dt. Erika Mursa
* Forscherin am Centre d‘études et de recherches internationales (Ceri), Paris.