Der Despot als Verwandlungskünstler
DEZEMBER 1996. Während Tausende Ruander nach ihrer Vertreibung aus den tansanischen Flüchtlingslagern nach Kenia zu fliehen versuchten, fand in Nairobi zum zweiten Mal eine afrikanische Gipfelkonferenz statt, die sich mit der Krise im Gebiet der Großen Seen befaßte. Weder das Scheitern von Präsident Daniel Arap Mois Vermittlungsversuchen noch die brutale Niederschlagung von Studentendemonstrationen im vergangenen Monat, die drei Todesopfer forderte, stellt den Fortbestand des despotischen und unpopulären Regimes jedoch ernstlich in Frage.
Von GÉRARD PRUNIER *
Um die gegenwärtige Situation in Kenia zu verstehen, muß man auf die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen vom Dezember 1992 zurückgehen1 , die ersten pluralistischen Wahlen seit siebenundzwanzig Jahren. Dieses Ereignis war keineswegs einem plötzlichen Erwachen von demokratischer Gesinnung bei Präsident Daniel Arap Moi zu verdanken, sondern lediglich der Tatsache, daß die westlichen Geberländer im November 1991 den Geldhahn zugedreht hatten, weil sie die wiederholten Menschenrechtsverletzungen, die Korruption und die unaufhörlichen Finanzskandale, die einen großen Teil der Hilfe aus dem Ausland verschlangen, nicht mehr dulden wollten. Die Reaktion ließ nicht auf sich warten: die Verfassungsklausel, die den Einparteienstaat vorschrieb, wurde abgeschafft.
Daraufhin begann Präsident Moi ebenso erfolgreich wie skrupellos, die Wahlchancen der Opposition auszuhöhlen. Dies war nicht allzu schwer. So tolerierte er als erstes die Politik des „Majimboismus“ (ein euphemistischer regionaler Ausdruck für eine unauffällige „ethnische Korrektur“), die seine Verbündeten William Ole, Ntimama und Nicholas Biwott von den Stämmen der Massai und der Kalanjin betrieben. Damit konnte er sein eigenes politisches Lager stärken, das sich zwar in der Minderheit befand, aber mit großer Geschlossenheit auftrat. Um seine Gegner, die sich vor allem aus den Mehrheitsethnien der Kikuju und der Luo zusammensetzten, zu schwächen, schürte er außerdem vorsichtig die Rivalitäten unter den verschiedenen Führern der Opposition. Diese Politik erwies sich als unverhofft erfolgreich.
Bei den Präsidentschaftswahlen vom Dezember 1992 mußte sich Moi nicht nur einem, sondern gleich drei mächtigen Herausforderern stellen: dem ehrgeizigen Kenneth Matiba, Kikuju-Führer des „Forum for the Restauration of Democracy“ (FORD), das sich „Asili“ („das Ursprüngliche“) nennt, in Abgrenzung zum FORD- Kenya. Letzteres entstand nach einer Abspaltung unter Führung des alten Luo- Kämpfers Oginga Odinga, der trotz seiner mehr als achtzig Jahre immer noch populär war und ebenfalls kandidierte. Der dritte Kandidat, der ehemalige Vizepräsident Mwai Kibaki von der Democratic Party (DP), war wiederum ein Kikuju. Diese drei Männer spalteten die Opposition in drei ungefähr gleich starke Machtblöcke. Die Folge war, daß Präsident Moi mit 1,8 Millionen Stimmen die Wahl gewann, obwohl die drei Kandidaten der Opposition zusammen 3,4 Millionen Stimmen auf sich vereinigten.
Bei den gleichzeitig abgehaltenen Parlamentswahlen konnte die Regierungspartei, die Kenyan African National Union (KANU), dank dieser zersplitterten Mehrheitsverhältnisse über hundert Abgeordnete ins Parlament entsenden. Die Opposition kam auf knapp achtzig Sitze, obwohl sie 3,2 Millionen Stimmen erhielt, gegenüber 1,3 Millionen der KANU. Der Vizepräsident des FORD-Kenya, James Orengo, zog das traurige Fazit: „Die KANU hat nicht die Wahlen gewonnen, die Opposition hat sie verloren.“
Der Westen sah sich betrogen und erklärte bereits Anfang 1993, die Hilfe erst dann wieder aufzunehmen, wenn bestimmte Bedingungen erfüllt seien. Dazu zählte die übliche Palette von Maßnahmen zur Strukturanpassung, die Liberalisierung von Zoll- und Devisengesetzen, die Kontrolle der Geldmenge, Deregulierung, vor allem der Preise für Agrarerzeugnisse, und Privatisierungen. Begleitet waren diese rein wirtschaftlichen Maßnahmen von impliziten politischen Vorgaben: Die Opposition sollte nicht länger schikaniert, die Pressefreiheit erhalten und die ethnischen Übergriffe, die vom Umfeld des Präsidenten unterstützt wurden und im Westen des Landes zu blutigen Auseinandersetzungen geführt hatten, sollten beendet werden. Außerdem verlangte man ernsthafte Ermittlungen zu diversen Politik- und Finanzskandalen sowie einigen verdächtigen Vorkommnissen mit möglicherweise politischem Hintergrund, darunter die Morde an Außenminister Robert Ouko und der britischen Touristin Julie Ward.
Konflikte auslösen und wieder beilegen
PRÄSIDENT Moi war jedoch keineswegs bereit, sich diesen Bedingungen zu unterwerfen. Er erklärte im März 1993, er werde den Strukturanpassungsplan, den der Internationale Währungsfonds (IWF) ihm auferlegen wollte, nicht durchführen. Die Taktik war geschickt, denn ihm war klar, daß der Strukturanpassungsplan für eine Wiederaufnahme der Hilfe unumgänglich war, nachdem infolge des finanziellen Engpasses das Wirtschaftswachstum von 4 Prozent im Jahre 1991 auf 0,4 Prozent 1993 gefallen war. In den Jahren 1994 und 1995 konnte der Präsident durch geschicktes Feilschen um die Strukturanpassung jedoch bei den unvermeidlichen wirtschaftlichen Maßnahmen nach und nach Zugeständnisse machen, um bei den politischen Bedingungen um so unnachgiebiger zu bleiben und diese schließlich ganz zu umgehen.
Ein ungleiches Duell, bei dem auf der einen Seite ein alter politischer Fuchs mit dem Rücken zur Wand darum kämpfte, die eiserne Kontrolle über das öffentliche Leben in Kenia aufrechtzuerhalten. Auf der anderen Seite stand ein Sammelsurium von Regierungen, die zum Teil nicht recht wußten, was sie eigentlich wollten, und einander mit Mißtrauen begegneten. Dieses Szenarium ist in gewissem Sinne typisch für die Art der politischen Beziehungen, die sich seit Beginn der neunziger Jahre zwischen Afrika und der westlichen Welt entwickelt haben. Bei dem 1993 von der Weltbank in London organisierten Treffen standen die „Idealisten“ (Skandinavier, Amerikaner, Deutsche), die eine Verbesserung der politischen Voraussetzungen in Kenia als unumgängliche Bedingung für jede Wiederaufnahme der Hilfe ansahen, den „Realisten“ (Briten, Franzosen, Japanern und Italienern) gegenüber, die befürchteten, daß eine finanzielle Ächtung Nairobis schwere Folgen hätte für ein Land, das in der Region als Stützpunkt des Westens gilt.
Nairobi ist in der Tat eine wichtige regionale Drehscheibe. Hier läuft alles zusammen: Telekommunikation, Presseagenturen, Behörden der UNO und der regierungsunabhängigen Organisationen, Flugverbindungen, das internationale Bankensystem und selbst die Lieferungen humanitärer Hilfsdienste, wie während der Somalia-Krise von 1992 und anläßlich des Genozids in Ruanda von 1994. Wäre die Wirtschaft in Kenia zusammengebrochen, wie es die Wochenzeitschrift The Economist Mitte des Jahres 1993 prophezeite2 , hätte das gravierende Auswirkungen auf die ganze Region gezeitigt. Angesichts einer solchen Perspektive sträubten sich die „Idealisten“ nicht lange: Bereits im Oktober 1993 machten die Deutschen 103 Millionen Dollar für bilaterale Hilfe locker. Einen Monat später, bei der Zusammenkunft des Club de Paris, bewilligten die Geberländer, durch die Aufhebung der Devisenkontrollen und die Entlassung des umstrittenen Zentralbankdirektors Eric Kotut besänftigt, Kredite für das Jahr 1994 in Höhe von 850 Millionen Dollar. Ihr Geschenk garnierten sie mit ebenso ehrenwerten wie unpräzisen Anmahnungen notwendiger „Reformen“.
Präsident Moi lag mit seiner Einschätzung bezüglich der Entschlossenheit dieser Kritiker völlig richtig und betrieb die Führung des Landes weiterhin ganz nach seinem Geschmack. Während der Goldenberg-Skandal3 eskalierte, duldete die Regierung, daß die dem Regime besonders verbundenen „politischen“ Banken4 Kredite in Höhe von 230 Millionen Dollar zu einem Zinssatz von 3 Prozent aufnahmen und dieses Geld umgehend in Schatzanweisungen plazierten, die stolze 55 Prozent abwarfen. Ironischerweise wurde die immense Verzinsung dieser Schatzanweisungen von der internationalen Gemeinschaft als regelrechter Fortschritt begrüßt, da sie vermeintlich dazu dienten, die Geldmenge zu begrenzen und die Inflation einzudämmen.
Im übrigen wurden die Störmanöver gegen die Opposition unvermindert fortgesetzt: Druckereien wurden geplündert, Oppositionspolitiker belästigt und Artikel der oppositionellen katholischen Presse verboten. Es kam zu willkürlichen Prozessen. So wurde der Dissident Koigi wa Wamwere ohne Beweise zu vier Jahren Gefängnis verurteilt. Auch die Behörden übten Druck aus. Die regierungsunabhängige kenianische Organisation Clarion, die im Auftrag von Danida (der dänischen Behörde für Zusammenarbeit) eine Untersuchung über die Korruption durchgeführt hatte, verlor die Erlaubnis zur Ausübung ihrer Tätigkeit.5
Schlimmer noch war die „ethnische Zusammenführung“ im Rift Valley, im Westen des Landes, die vom Regime in Nairobi geduldet, ja gefördert wurde und die wiederholt zu Zusammenstößen zwischen den „ursprünglichen Bewohnern“, den Kalenjin (der Volksgruppe von Präsident Moi), und den Kikuju-„Siedlern“ führte, die sich seit den sechziger Jahren in diesem Gebiet niedergelassen hatten. Die seit 1990 andauernden gewalttätigen Übergriffe forderten 1000 bis 1500 Menschenleben und trieben fast 300000 Kikuju in die Flucht. Manche leben seither in Flüchtlingslagern, andere in ihrer „Ursprungsregion“, wo sie nach ihrer Rückkehr oft weder ihr Land noch ihr Haus, noch ihre Verwandten vorfanden, die längst fortgezogen waren. All dies hinderte den Club de Paris, der im Dezember 1994 erneut zusammenkam, nicht daran, dem Regime in Kenia für 1995 weitere Kredite in Höhe von 800 Millionen Dollar zu bewilligen. Damit erwies er der Bedeutung Kenias in der Region seine Reverenz, mindestens ebensosehr allerdings dem politischen Geschick von Präsident Moi, der unablässig nationale und internationale Krisen auslöste, um sie anschließend wieder beizulegen, wobei er sich konzessionsbereit gab, in Wahrheit jedoch seine Position ständig verhärtete.
So drohte er Ende 1995 mit repressiven Gesetzen zur Einschränkung der Presse und beschloß im Januar 1996 großzügig, diese wieder zu „vergessen“. Auf diese Weise verstand er es tatsächlich, den Eindruck zu erwecken, der Erhalt des Status quo sei ein wichtiger Schritt auf dem Wege zu größerer Pressefreiheit. Auch die Ankündigung der Privatisierung des National Social Security Fund (NSSF), der Kenya Cooperative Creameries (KCC) und des National Cereal and Produce Board (NCPB) im Februar 1996 wurde den Geldgebern als äußerst ermutigende Maßnahme angedient, weshalb sie beim Treffen des Club de Paris im März 1996 Kenia weitere Kredite in Höhe von 730 Millionen Dollar bewilligten. Tatsächlich war diese Privatisierung nichts anderes als ein chirurgischer Eingriff post mortem, denn für die drei halbstaatlichen Unternehmen kam jegliche Hilfe zu spät. Die KCC besaß nicht einmal mehr einen Aufsichtsrat; alle hatten sich aus dem Staub gemacht, um nicht in eventuelle Ermittlungen wegen Veruntreuung von Firmengeldern und Plünderung des Unternehmens hineingezogen zu werden.
Diesem erfolgreichen Rezept vertraute Präsident Moi auch in der Außenpolitik. Obwohl er 1993 noch gedroht hatte, alle somalischen Flüchtlinge (insgesamt 400000) aus Kenia zu vertreiben, gab er später großzügig seine Zustimmung, sie im Land zu lassen, sofern großzügige Hilfsleistungen einträfen. Nachdem es im Frühjahr 1995 mit dem benachbarten Uganda fast zum Krieg gekommen war, versöhnte er sich ein Jahr später mit dessen Präsident Yoweri Museveni und tauschte mit ihm „Guerilla“-Führer aus. Eine lächerliche Aktion, denn die „subversiven Elemente“ (der Kenianer Odongo und der Ugander Itongwa) waren Chefs von unbedeutenden Splitterbewegungen, die für niemanden irgendeine Art von Bedrohung darstellten. Als schließlich im Oktober 1995 der Internationale Gerichtshof den Genozid in Ruanda aufzuklären versuchte, verweigerte Arap Moi anfangs jegliche Mithilfe, nur um schon einige Monate später die Entscheidung zu widerrufen und seinen guten Willen zur Zusammenarbeit zu beteuern.
Auch die Regierung in Khartum kam in den Genuß dieser Wechselbäder. So schützte Präsident Moi zwar die Stützpunkte der sudanesischen Guerilla von Oberst John Garang, gleichzeitig war er der einzige ostafrikanische Staatschef, der mit dem muslimischen Regime in Sudan einigermaßen freundschaftliche Beziehungen unterhielt. Diese virtuose Doppelzüngigkeit machte Kenia zur unumgänglichen Durchgangsstation für jegliches Vorhaben in Ostafrika. Als der IWF im Frühjahr 1996 dem Land eine neue Kreditlinie in Höhe von 216 Millionen Dollar eröffnete (zusätzlich zu den Verpflichtungen, die der Club de Paris einen Monat zuvor eingegangen war), titelte der britische Informationsdienst Africa Confidential: „Die Geldgeber sind geschlagen.“6 Damit standen sie nicht allein.
Damit sich die westlichen Länder nicht auf Dauer mit dem Regime in Kenia abfinden, müßte die Opposition sich als glaubwürdige Alternative erweisen. Doch seit ihren Rückschlägen von 1992 scheint sie nichts dazugelernt zu haben. Auch seit dem Tod Oginga Odingas im Januar 1994 hat sich die Situation nicht verbessert – im Gegenteil. Anstatt sich um politische Allianzen zu bemühen, spaltete sich FORD- Kenya in die Anhänger von dessen Sohn Raila Odinga und die des Generalsekretärs der Partei, Wamalwa Kijana. Die internen Rivalitäten eskalierten derart, daß es beim letzten Kongreß zu Handgreiflichkeiten kam. Ferner führte die zunehmende Ethnisierung von FORD-Kenya dazu, daß Mitglieder wie Gitobu Imanyara oder der Rechtsanwalt Paul Muite, die nicht der Ethnie der Luo angehören, die Partei verließen.
Imanyara und Muite hofften eine Zeitlang, in der Safina-Partei Unterschlupf zu finden, die der Paläontologe und Ökologe Richard Leakey gründen wollte. Präsident Moi erkannte jedoch, daß ein Weißer, der von Natur aus nicht an den momentanen ethnischen Konflikten beteiligt ist, am ehesten in der Lage wäre, die Oppositionsgruppen zusammenzuschließen, und verweigert seither der neuen Partei jegliche rechtliche Anerkennung.7 Die Democratic Party wiederum leidet unter ihren inneren Spannungen und unter den Verbindungen zur Regierung. FORD-Asili schließlich geriet kürzlich in Verruf, als sein Präsident Kenneth Matiba erklärte, man müsse die Inder aus Kenia vertreiben. Diese Bemerkung brachte überall in Ostafrika das Schreckgespenst von General Idi Amin Dada in Erinnerung, der 1972 in Uganda mit ähnlichen Maßnahmen ein wirtschaftliches Desaster heraufbeschworen hatte.
Trotz dieser Mißerfolge der Opposition sind zwei von drei Kenianern nach wie vor gegen Präsident Moi, und er selbst weiß das. Frustriert wegen seiner mangelnden Popularität, aber beflügelt von seinen Erfolgen im Innern wie im Ausland, startet er immer wieder verbale Ablenkungsmanöver. Mal beschuldigt er Leakey, vom Ku-Klux-Klan unterstützt zu werden, mal wirft er der Botschafterin der Vereinigten Staaten vor, sich in die inneren Angelegenheiten Kenias einzumischen, mal empfiehlt er seinen Mitbürgern, den „subversiven regierungsunabhängigen Organisationen“ zu mißtrauen und sich vor der Homosexualität, dem „Laster der Weißen“, in acht zu nehmen. Auch die Behauptung, der ugandische Präsident Yoweri Museveni habe südafrikanische Söldner rekrutiert, um ihn zu stürzen, gehört zu diesem Arsenal. Er weiß, daß er sich viel erlauben kann.
Zu einem Zeitpunkt, da die Demokratisierung des afrikanischen Kontinents immer mehr in allgemeiner Verwirrung zu enden scheint, haben es die alten Despoten verstanden, sich selbst als die Garanten „sicherer Werte“ darzustellen. Allerdings hassen sie den Gedanken, ihre Nachfolge zu regeln. Präsident Moi wird im nächsten Jahr für eine weitere Amtszeit von fünf Jahren kandidieren, im Alter von zweiundsiebzig Jahren. Einen Kronprinzen hat er nicht mehr, seit Nicholas Biwott wegen des Verdachts der Korruption und der Mittäterschaft bei der Ermordung von Außenminister Robert Ouko erst einmal aus dem Rennen ausscheiden mußte. Zudem glaubt niemand mehr ernsthaft daran, daß der in der Verfassung vorgesehene Prozeß der politischen Nachfolge noch einmal so reibungslos funktionieren könnte wie beim Tod von Präsident Jomo Kenyatta im Jahre 1978. Die Opposition in Kenia, die zwar die Mehrheit hinter sich hat, aber unfähig ist, eine Struktur zu entwickeln, trägt somit eine schwere Verantwortung – nicht nur für die Gegenwart, sondern vielleicht in noch stärkerem Maße für die Zukunft des Landes.
dt. Erika Mursa
* Forscher am Centre national de la recherche scientifique, Autor u.a. von „L‘Ouganda contemporain“, in Zusammenarbeit mit Bernard Colas, Paris (Karthala) 1994.