Jemens Demokratie unter Kat-Verdacht
BEI den für den 27. April angesetzten Wahlen im Jemen stehen sich zwei politische Kräfte gegenüber, die gemeinsam die Regierung bilden: der Allgemeine Volkskongreß von Präsident Ali Abdallah Saleh und die islamische Al-Islah. Nach längerer Auseinandersetzung hat sich die Sozialistische Partei zu einem Wahlboykott entschlossen. Auch wenn die Macht erodiert und der Bürgerkrieg von 1994 zur Desillusionierung beigetragen hat, sind hier und da neue Freiheiten aufgetaucht, die die Ölscheichs, allen voran diejenigen Saudi-Arabiens, in Unruhe versetzt haben.
Von FRANCK MERMIER *
Am Freitagmittag zwischen halb eins und eins schallen die Gebete aus den Moscheen über Lautsprecher durch die fast menschenleeren Straßen der Städte. Daß die Städte, aber auch die Dörfer, am Nachmittag wie ausgestorben sind, hat auch mit einem anderen Lockruf zu tun: mit dem des Kat, einer Pflanze mit euphorisierender Wirkung, die von immer mehr Menschen aller Schichten konsumiert wird. „Für den Jemen gibt es keine Hoffnung auf Entwicklung, solange der Kat-Strauch nicht vernichtet wird“, schreibt der Satiriker Abd al-Karim al-Razihi. „Daß wir so zurückgeblieben sind, daß der Fortschritt der Geschichte dieses Jahrhunderts völlig an uns vorübergeht, liegt nur am Kat.“ Al- Razihi sieht den Kat als „Opium des Volkes“, als eine Art neuen Imam, der nur durch eine Revolution zu stürzen ist – so wie am 26. September 1962 der letzte zaiditische Herrscher gestürzt wurde. Aber leider muß er feststellen, daß „keine der Parteien die Bedeutung dieses grünen Imam auch nur zur Kenntnis nimmt“.
Dem oberflächlichen oder in kulturellen Vorurteilen befangenen Beobachter mag angesichts der friedlichen Eintracht, die beide Rituale – das Gebet und der Genuß von Kat – stiften, die Idee kommen, der patriarchale Ruf vom Minarett und der Seelenbalsam Kat würden auf die jemenitische Gesellschaft wie ein Betäubungsmittel wirken, das die individuellen Regungen lähmt und zur Ausprägung kollektiver, im Sakralen verwurzelter Anschauungen führt. Selbst die wachsende Begeisterung für die Fernsehsender, die man mit Satellitenantennen empfangen kann, scheint jene träge Haltung noch zu verstärken, die sich mit der Fremdbestimmung arrangiert.
Dazu paßt auch die folgende Begebenheit: 1997, während des Fastenmonats Ramadan, begibt sich der Präsident des Jemen zum Freitagsgebet in die Große Moschee von Sanaa. Dort wird er von einigen Gläubigen mit der Forderung konfrontiert, die Gebetsstätte zu vergrößern – seit der Gottesdienst im jemenitischen Satellitenfernsehen übertragen wird, wächst nämlich die Zahl derer, die sich gern im Fernsehen bestaunen lassen. Umgekehrt hat der Bildschirm aber auch das Interesse an ausländischen Programmen geweckt und läßt überall im Land die Satellitenantennen sprießen. Der Jemen findet also Anschluß an den Weltmarkt der Fernsehunterhaltung, während ihm zugleich eine ganz neue politische Erfahrung bevorsteht – die Demokratie.
Seit der Vereinigung der beiden Jemen am 22. Mai 1990 hat die Einführung des Mehrparteiensystems in dieser einzigen Republik der arabischen Halbinsel neue Freiräume für politische Meinungen geschaffen. Dieser Prozeß verlief chaotisch, aber erfolgreich: Das Pressegesetz, das am 22. Dezember 1990 in Kraft getreten ist, garantiert zumindest theoretisch die Meinungsfreiheit, und in den ersten vier Jahren nach der Vereinigung wurden fast siebzig politische Tages- und Wochenzeitungen gegründet, die alle politischen Richtungen repräsentieren: nicht nur den regierenden Allgemeinen Volkskongreß (GPC) und die islamische Al-Islah (Jemenitische Vereinigung für Reformen, YAR) von Scheich Abdallah al-Ahmar, sondern auch zahlreiche andere islamistische, nasseristische, baathistische und sozialistische Gruppierungen. In dieser aufblühenden Presselandschaft kommen viele journalistische Stimmen zu Wort, und zahlreiche Publizisten und Intellektuelle haben die Zeitungen zum Marktplatz ihrer Debatten oder Polemiken gemacht. Von den 21 Parteien, die im April 1993 an den ersten Wahlen im vereinigten Jemen teilnahmen, existieren heute vielleicht noch ein Dutzend.
Zwischen 1990 und dem Bürgerkrieg von 19941 war das demokratische Experiment Resultat eines Kompromisses zwischen den herrschenden Einheitsparteien in Sanaa und Aden – dem Allgemeinen Volkskongreß (GPC) und der Jemenitischen Sozialistischen Partei (YSP). Die angestrebte Teilung der Macht äußerte sich damals in einer Koalitionsregierung, wobei sich beide Lager jeweils auf ihr Militär stützen konnten. Zum Präsidenten der Republik wurde Ali Adballah Saleh, der Führer der GPC und frühere Präsident des Nord-Jemen, Vizepräsident wurde Ali Salim al-Bid, ehemaliger Führer des Süd- Jemen und Generalsekretär der YSP, der heute in Oman im Exil lebt.
Nach den Wahlen von 1993 mußte die Macht abermals geteilt werden, um auch die Führer der Al-Islah-Partei zu integrieren: Scheich Abdallah al-Ahmar erhielt den Posten des Parlamentspräsidenten. Der Krieg von 1994 endete mit der Niederlage der sozialistischen Sezessionisten und ihrer Verbündeten, die sich in den Südprovinzen verschanzt hatten. Damit flog die YSP aus dem Regierungsbündnis, das seither nur noch aus GPC und Al-Islah besteht.
Vor den Parlamentswahlen im Januar 1997 einigten sich diese beiden politischen Kräfte über die Aufteilung der Wahlkreise – ein weiteres Beispiel für die Kunst, die Zügel gemeinsam in der Hand zu behalten. Allerdings leidet dieses Konsensklima immer wieder unter autokratischen Anwandlungen, die stets eine heftige Selbstzensur nach sich ziehen. Dennoch hat die demokratische Entwicklung – die von verschiedenen Interessengruppen aus unterschiedlichen politischen Lagern begrüßt wurde – dazu geführt, daß die Existenz einer pluralistischen Gesellschaft implizit anerkannt wird. Die Ideologien der beiden Einheitsparteien in Nord und Süd dagegen hatten, bei aller Gegensätzlichkeit, eines gemeinsam: Sie verklärten die Gesellschaft zur mythischen Ganzheit.
Daß sich Formen demokratischer Auseinandersetzung entwickelt hatten, konnte den Rückfall in die bewaffnete Konfrontation aber nicht verhindern. 1994 beschränkten sich die entscheidenden politischen Kräfte nicht mehr auf feindliche Verlautbarungen, sondern ließen die Waffen sprechen. Dennoch bleiben die wichtigsten Errungenschaften der Verfassung von 1991 – Mehrparteiensystem, Pressefreiheit, Versammlungsfreiheit – ein grundlegendes Element der Machtlegitimation in der Republik Jemen. In einem Land, dessen Bevölkerung zu 76,5 Prozent in ländlichen Gebieten lebt, spielen neben den demokratischen Institutionen (Parlament und Parteien) natürlich auch die traditionellen sozialen Formen (Stammesverbände, ständische und verwandtschaftliche Strukturen) eine Rolle. Hinzu kommt, daß die wechselhafte Geschichte zur Ausbildung starker regionaler Identitäten beigetragen hat.
Unerfüllbare Spielräume der Meinungsfreiheit
BIS zur nationalen Einheit ist es noch ein weiter Weg. Zu den wichtigsten Zielen einer Zivilgesellschaft gehört es, Raum für die Entstehung eines gemeinsamen staatsbürgerlichen Bewußtseins zu schaffen. Die ersten Schritte dorthin müssen sich gegen heftige Widerstände durchsetzen: Der Staat will die zivilen Organisationen unter Kontrolle halten, und die traditionellen Stammesverbände wollen ihre Verpflichtungs- und Zugehörigkeitssysteme bewahren. Immerhin wurden bei den Zusammenkünften der Stämme auf den Hochebenen des Nord-Jemen zwischen 1991 und 1994 nicht nur interne Angelegenheiten verhandelt: Die Stammesverbände der Hasched, Bakil und Madhasch, die mit den großen Parteien nur wenig verbindet, forderten auch eine Reform des Staates, mehr Recht und Demokratie.
Damit hatten die Vertreter der Stämme eine symbolische Grenzlinie überschritten: Hier ging es nicht mehr nur um die Stammesgemeinschaft, sondern um Forderungen, wie man sie auch in den Städten auf öffentlichen Versammlungen der Opposition, in Intellektuellenzirkeln oder von Kulturverbänden und Gewerkschaften hören konnte. In den ersten vier Jahren nach der Vereinigung bestand das gemeinsame Ziel solcher Bemühungen darin, die zunehmende politische Gewalt einzudämmen und einen demokratischen Dialog durchzusetzen. Der Staat war in dieser Zeit durch die Rivalitäten zwischen den Parteien handlungsunfähig.
Was soziale Belange anging, so waren zwar Hunderte von regierungsunabhängigen Organisationen entstanden, doch die Versäumnisse des Staates waren dadurch nicht vollständig zu kompensieren. Immerhin gelang es, die Interessen einiger besonders unterprivilegierter Gruppen zu wahren und die Probleme und Erwartungen bestimmter Bevölkerungsteile deutlich zu machen. Es entstanden Frauenverbände und Organisationen für Familienplanung, Verbände für gegenseitige Hilfe und Kooperativen für die örtliche und regionale Entwicklung (etwa der äußerst aktive Wohlfahrtsverband der Provinz Hadramaut) sowie Menschenrechtsorganisationen und andere Einrichtungen zum Schutz der Demokratie. Alle diese Organisationen verfügen jedoch nur über sehr beschränkte Mittel, und das Regime versucht ihre Unabhängigkeit einzuschränken. Im Oktober 1996 endete in Aden die Eröffnung einer Zweigstelle des Komitees zur Überwachung der Wahlen mit der mehrstündigen Festnahme aller Anwesenden ...
Die karitativen Einrichtungen der Islamisten können dagegen auf internationale Finanzhilfe rechnen. Die wichtigste, der Wohlfahrtsverband für Soziale Reformen, wird von der Al-Islah-Partei unterstützt. Außerdem gibt es einige Organisationen, die nur scheinbar „regierungsunabhängig“ sind – tatsächlich haben sie enge Kontakte zum Staatsapparat, der mit ihrer Hilfe Mittel von ausländischen Geldgebern eintreiben und zugleich die Entstehung einer unabhängigen Einflußsphäre verhindern will. Bislang ist die Bewegung der zivilen Vereinigungen noch sehr schwach; im schlimmsten Fall dienen sie nur dazu, ihren Führern den Weg in die Vorhöfe der Macht zu ebnen.2
Die Aufbruchstimmung und die Begeisterung für das zivile und pluralistische Experiment schienen durch den Krieg von 1994 und die nervösen Reaktionen der Machthaber auf die Ansätze zur Meinungsfreiheit erheblich gedämpft. Überdies kam es zu einem drastischen Wandel der politischen Kräfteverhältnisse. Die sozialistische YSP war durch den Verlust ihrer militärischen Stärke entscheidend geschwächt und der Wechsel in die Oppositionsrolle führte zur Spaltung. Dagegen gewannen die Islamisten an Einfluß, und manche ihrer ideologischen Wortführer, wie Abd al-Madschid al-Zendani oder Abd al-Wahab Dailami, setzten den Kampf gegen die Sozialisten und die Separatisten in Aden mit dem dschihad, dem Heiligen Krieg gegen die Ungläubigen gleich. Nach dem Sieg der unionistischen Kräfte setzten die Islamisten durch, daß die Sunna3 nicht mehr nur als die „wichtigste“, sondern als „einzige“ Leitidee der Verfassung gelten solle.
In den ersten Monaten nach dem Bürgerkrieg war wenig Raum für kritische Äußerungen. Als Abd al-Asis al-Saqqaf, der Herausgeber der Yemen Times, Ende Juli 1994 eine Diskussion über die jüngst vergangenen kriegerischen Auseinandersetzungen im Jemen organisierte, wurden alle Teilnehmer verhaftet und vorübergehend in Polizeigewahrsam genommen. Es folgte das Verbot einer Reihe von unabhängigen oder den Oppositionsparteien nahestehenden Presseorganen: al-Schura (Zeitung der Vereinigten Kräfte des Volkes, gemäßigte Islamisten) al-Ayyam (eine liberale Wochenzeitung aus Aden), al-Tadschammu (Organ der Vereinigung jemenitischer Unionisten, einer sozialistischen und laizistischen Gruppierung). Sie wurden gerichtlich verfolgt, in den südlichen Provinzen wurden einige sozialistische Journalisten verhaftet. Das sah aus wie ein Angriff auf die freie Meinungsäußerung, für die sie einstanden. Aber sämtliche Verfahren gegen die Journalisten endeten mit Freisprüchen, und die Blätter konnten wieder erscheinen. Dies zeigt, daß es im Jemen unabhängige Richter gibt und daß die Machthaber die Entscheidungen der Judikative respektieren.
Die großen militärischen Siege in der Geschichte des Jemen seien nie gegen äußere Feinde errungen worden, behauptete der Satiriker Abd al-Karim al-Razihi 1996 in seiner wöchentlichen Kolumne in der Zeitung al-Schura, sondern stets im Bürgerkrieg – eine deutliche Anspielung auf den Krieg von 1994. Solche Äußerungen wären in vielen anderen arabischen Ländern undenkbar, wo man die Niederlagen gern in Siege umwidmet. Auch Abu Bakr al-Saqqaf, Philosophieprofessor an der Universität von Sanaa und Vertreter der laizistischen linken Opposition, hat sich in al-Ayyam wieder zu Wort gemeldet, um die „kolonialen“ Methoden zu geißeln, die das Regime bei der Verwaltung der Südprovinzen anwendet – und das, obwohl er zweimal, im Januar und im Dezember 1995, von „Unbekannten“ zusammengeschlagen worden war. Wegen seiner angeblich „separatistischen“ Äußerungen hatte man ihn aus dem Universitätsdienst entlassen, aber ein Jahr später hob ein Gericht seine Kündigung wieder auf.
Allzu großen Spielraum besitzen die Intellektuellen nicht. Die politische Presse hat eine sehr begrenzte Leserschaft – 75 Prozent der Bevölkerung können weder lesen noch schreiben –, und bei den nachmittäglichen Zusammenkünften, bei denen man Kat kaut, werden die wichtigsten aktuellen Probleme diskutiert und Stellungnahmen vorbereitet. Alle audiovisuellen Medien und ein Teil der Presse stehen unter der Kontrolle der Regierung.
Da sie den Minister für den waqf (die religiöse Stiftungen) und die geistliche Orientierung stellen, können die Islamisten Einfluß auf die Ernennung der Imame, der Vorbeter in den Moscheen der Republik nehmen. Um die Reden ihrer Vordenker zu verbreiten, haben sie zahlreiche Verkaufsstellen für Audio- und Videokassetten eröffnet. Überdies besteht seit Ende der sechziger Jahre eine Art zweites Schulsystem, dessen Leitung und Verwaltung in den Händen der Islamisten liegt. Damals waren im Nord-Jemen sogenannte wissenschaftliche Institute gegründet worden, Grundschulen und weiterführende Schulen mit religiöser Ausrichtung, die mit saudischen Geldern, aber auch aus staatlichen Mitteln finanziert werden.
Mit diesem wichtigen Zugeständnis wollten die Regierungen im Norden einerseits verdeckte Aktivitäten der Islamisten unterbinden, sich ihnen andererseits aber auch erkenntlich zeigen, weil sie gegen die Demokratische Nationale Front auftraten, die vom Süden gestützt wurde – bis 1982 führte Aden einen Untergrundkampf gegen das Regime in Sanaa. Inzwischen hat sich dieses Bildungswesen geradezu als ein trojanisches Pferd der Islamisten erwiesen. Das Bildungsgesetz von 1992, das auf Drängen der YSP zustande kam, sah die Vereinheitlichung des Schulsystems vor. Da es aber in der Praxis nie Anwendung fand, haben die „Wissenschaftlichen Institute“ im Schuljahr 1994/95 13 Prozent der jemenitischen Schüler aufnehmen können (326484 von 2493017). Der Präsident droht zwar immer wieder, diese Institute zu schließen, es geht ihm dabei allerdings mehr darum, der Al- Islah-Partei Zugeständnisse in anderen Bereichen abzuringen.4
Umgeben von Monarchien, die im Ölreichtum schwimmen, nimmt der Jemen eine Sonderstellung auf der arabischen Halbinsel ein: Er ist das bevölkerungsreichste und das ärmste Land, und seine Gesellschaft ist nicht in jenen Zustand der Betäubung verfallen, den das schwarze Gold hervorruft. Wahrscheinlich gewährt kein anderer Staat der Region ähnliche Freiheiten, auch wenn es nicht unbedingt die bürgerlichen Freiheiten sind: Die Mitglieder der Stämme sichern sich ihre Unabhängigkeit über traditionelle Gewaltverhältnisse und nicht über die Menschenrechte. Dennoch wächst der Wunsch nach einem stärkeren Staat, und wenn es eines Tages zu einem Reformprozeß kommen sollte, dann wird dies den Anfangserfolgen des Experiments mit der Demokratie zu verdanken sein.
dt. Edgar Peinelt
* Anthropologe, Autor von „Cheikh de la nuit: Sanaa, organisation des souks et société citadine“, Paris (Sindbad) 1997.