Usbekistans Pläne stoßen an Grenzen
NNACH tagelangen heftigen Kämpfen wurden die Taliban Anfang Juni aus der Stadt Mazar-i-Sharif und der umliegenden Region vertrieben, die sie erst kurz zuvor erobert hatten. Afghanistans Nachbarn, darunter vor allem Usbekistan, zeigten sich beruhigt angesichts dieser schweren Niederlage, denn sie wünschen kein radikal islamistisches Regime als Grenznachbarn. Allerdings bevorzugt die Regierung in Taschkent eine politische Lösung, die alle Bürgerkriegsparteien in Kabul um einen Tisch versammeln, den Frieden bringen, Moskau jeglichen Vorwand zur Intervention nehmen und Usbekistan endlich die prominente Rolle in der Region verschaffen soll, die Präsident Islam Karimow schon seit langem anstrebt.
Von VICKEN CHETERIAN *
Die Kolossalstatue von Tamerlan beherrscht das Bild eines der wichtigsten Plätze von Taschkent, der usbekischen Hauptstadt. Allgegenwärtig ist sein Porträt, noch im letzten Dorf. Kolchosen, aber auch neugegründete Privatfirmen haben sich nach dem türkisch-mongolischen Herrscher benannt, der im 14. Jahrhundert Zentralasien, Iran, Syrien und den europäischen Teil der Türkei beherrschte. Dieser Personenkult ist offiziell und unverhohlen, und der usbekische Präsident Islam Karimow verkündet: „Usbekistans Schlüsselposition am Kreuzungspunkt der bedeutendsten Handelsstraßen in Zentralasien ist Teil seines geschichtlichen Erbes.“1 Wie in der Vergangenheit möchte Usbekistan auch heute wieder eine Führungsrolle in der Region spielen, aber die unsicheren Verhältnisse in den südlichen Anrainerstaaten, insbesondere in Tadschikistan und Afghanistan erweisen sich dabei als hinderlich.
Die Kämpfe um die afghanische Stadt Mazar-i-Sharif, Anfang Juni, haben in allen Hauptstädten Zentralasiens Besorgnis ausgelöst. In Moskau fand am 27. Mai eine Krisensitzung der GUS-Staaten statt, die der Frage gewidmet war, welche Folgen sich aus der Eroberung der Stadt durch die Taliban am 24. Mai und der Flucht von General Raschid Dostum ergeben könnten. In aller Eile verstärkte die usbekische Regierung ihre Streitkräfte im Grenzgebiet. Zur Beunruhigung trug bei, daß Taschkent mit General Dostum, der Usbeke ist, enge Beziehungen geknüpft hatte. Manche Beobachter bezeichnen gar Usbekistan als den wichtigsten Waffenlieferanten des Generals.
Taschkent hat einander widersprechende Interessen in Afghanistan. „Die Lösung dieses Konflikts ist für uns von grundlegender Bedeutung“, erläutert Goga Chidojatow, Professor für Geschichte in Taschkent. „Wir müssen die Straße von Taschkent zum Hafen von Karatschi am Golf von Oman freibekommen.“ Zwar sind sich Taschkent und Islamabad einig, daß ein sicherer Handelsverkehr durch Afghanistan garantiert werden muß, aber Karimow lehnt die pakistanischen Versuche ab, die Vorherrschaft der Taliban zu sichern. Er hat sogar an die „Theologiestudenten“ appelliert, auf die Errichtung einer „absoluten Macht“ zu verzichten.2 Nach seinen Vorstellungen sollte das Grenzgebiet, das überwiegend von Usbeken bewohnt wird, einen Autonomiestatus erhalten und als Pufferzone dienen.
Würde Mazar-i-Sharif dauerhaft von feindlichen Kräften kontrolliert – seien es nationalistische oder islamistische –, so könnte dies für die Führungsschicht in Taschkent bedrohlich werden, weil dann vielleicht auch die Legitimität der Grenzen in Frage gestellt würde, die durch den Zerfall der Sowjetunion entstanden sind. Usbekistan kann sich also nur über die Niederlage freuen, die die Taliban Anfang Juni erlitten haben, als sie durch ein Bündnis von usbekischen und schiitischen Milizen wieder aus Mazar-i-Sharif vertrieben wurden.
Für die Regierung in Taschkent ist der afghanische Konflikt auch deshalb so besorgniserregend, weil sich inzwischen so viele Seiten eingemischt haben. Rußland, Iran und Indien unterstützen gemeinsam die Anti-Taliban-Koalition, wobei Teheran insbesondere den schiitischen Hasara und den persischsprachigen Tadschiken zur Seite steht. Zudem nutzt Moskau die Situation, um seine Position in Zentralasien auf Kosten der usbekischen Bestrebungen zu festigen. Und solange der Krieg im Süden andauert, bleibt Usbekistan für seine Verkehrsanbindung auf Rußland angewiesen.
Auch die Entwicklung in Tadschikistan beunruhigt Präsident Islam Karimow. Dort kämpft eine bewaffnete islamistische Opposition gegen das neokommunistische Regime, das von der russischen Armee unterstützt wird. Nachdem er in der Anfangsphase des Konflikts die Regierungstruppen unterstützt hatte, änderte der usbekische Präsident seine Haltung, und die Beziehungen zu seinem tadschikischen Amtskollegen Imomali Rachmanow verschlechterten sich. „Was wir brauchen, ist eine Konferenz, an der alle Parteien teilnehmen, die in den tadschikischen Krieg verwickelt sind“, meint Dawlatabek Saadulajew, hoher Regierungsfunktionär im usbekischen Außenministerium. Obwohl er im eigenen Land die Islamisten unterdrückt, rät Karimow dem tadschikischen Nachbarn, eine Koalitionsregierung mit der islamistischen Opposition von Abdallah Nuri zu bilden. Offensichtlich hat man seinen Rat in Duschanbe vernommen, denn dort scheint man kurz vor einer Vereinbarung zwischen Regierung und Opposition zu stehen, die dieser eine Beteiligung an der Macht in Aussicht stellt.
Die usbekische Kehrtwende hat mehrere Gründe. Der tadschikische Präsident Rachmanow stammt aus dem Süden des Landes, der Region um Kuljab. Seit Ausbruch des Bürgerkriegs konnte sich sein Clan in Duschanbe die Macht sichern, während die alte Führungsclique aus dem Norden, aus der Gegend von Chudschand (zu Sowjetzeiten: Leninabad), aus ihren Positionen verdrängt wurde. In Chudschand jedoch, einer der größten Industriestädte Tadschikistans, lebt eine große usbekische Gemeinde, und seit Jahrhunderten bestehen hier, über das Tal von Fergana, Handelsbeziehungen zum nördlichen Nachbarn.
Im übrigen befürchtet Taschkent eine Ausweitung des Konflikts, schließlich sind 24 Prozent der tadschikischen Bevölkerung usbekischer Nationalität, und in Usbekistan wiederum lebt, in der Umgebung von Samarkand, eine bedeutende Anzahl von Tadschiken. Und wenn der Bürgerkrieg sich in die Länge zieht, ermöglicht dies Moskau, weiterhin und auf unbefristete Zeit ein Militärkontingent von knapp 25000 Mann in der Region zu belassen. Diese russischen Soldaten – ob „Eingreif-“ oder reguläre Truppen – stellen ein bedeutendes Machtmittel dar, um die Einflußsphäre Moskaus in Zentralasien zu sichern; das Nachsehen haben die lokalen Eliten.4
Zwei bewaffnete Aufstände hätten Usbekistan beinahe noch heftiger in den tadschikischen Konflikt verwickelt. Anfang 1996 marschierte der frühere Bürgermeister von Tursunsade, Ibodullo Baimatow, der in Usbekistan im Exil lebte, an der Spitze einer bewaffneten Gruppe bis nach Duschanbe und forderte die Absetzung der Regierung. Gleichzeitig brach im Süden eine weitere Rebellion aus, geführt von Machmud Chudoiberdijew, dem es sogar gelang, die Stadt Kurgan-Tjube unter seine Kontrolle zu bringen.
Da beide Usbeken sind, wurde Taschkent verdächtigt, die Aufständischen bezahlt zu haben. Einmal mehr zeigte sich jedoch hier, wie bedeutend der russische Einfluß in der Region ist: Nach dem Besuch des russischen Außenministers Jewgeni Primakow und des damaligen russischen Verteidigungsministers Pawel Gratschow in Duschanbe und Taschkent herrschte wieder Ruhe.
Diese Ereignisse haben Präsident Karimow nicht davon abgehalten, für sein Land eine bedeutende Rolle in der Region anzustreben. Zu sowjetischer Zeit war Taschkent – mit zwei Millionen Einwohnern eine der größten Städte der Region – eine für ganz Zentralasien wichtige Metropole. Hier befanden sich die bedeutenden Universitäten und Forschungszentren; der Flughafen verband den asiatischen Subkontinent mit Moskau. Mehr als 76 Prozent der Bürger dieser bevölkerungsreichsten der ehemaligen zentralasiatischen Sowjetrepubliken sind Usbeken; während im benachbarten Kasachstan 36 Prozent der Bevölkerung Russen sind, die in den nördlichen Landesteilen überdies die Bevölkerungsmehrheit stellen, findet man in Usbekistan eine ethnische Geschlossenheit, die ein Stabilitätsfaktor ist. Auch außerhalb des usbekischen Staatsgebiets und nicht zuletzt in Afghanistan bestehen große usbekische Gemeinden.
Drehscheibe ohne Anschluß
USBEKISTAN besitzt schon dadurch eine Drehscheibenfunktion in der Region, daß es an vier andere der früheren zentralasiatischen Sowjetrepubliken grenzt: an Kasachstan, Turkmenistan, Kirgisistan und Tadschikistan. Mit den benachbarten Großmächten hat es jedoch keine gemeinsamen Grenzen, weder mit Rußland noch mit China.
Gegenüber Moskau ist Usbekistan deutlich auf Distanz gegangen: Es ist das einzige zentralasiatische Land, in dem es keine russischen Militärbasen mehr gibt. Präsident Islam Karimow hat es stets abgelehnt, seine Grenzen zu Afghanistan von den GUS-Truppen mit ihrer russischen Dominanz schützen zu lassen. Zwar ist die usbekische Armee mit 35000 Mann vergleichsweise klein, doch immerhin die stärkste in der Region. Die Regierung hat sich außerdem bemüht, die Zahl der Offiziere russischer Abstammung zu verringern, und so kommen heute 60 Prozent der militärischen Führungskräfte aus dem eigenen Land (1992 waren es nur 6 Prozent).5
Auf wirtschaftlichem Gebiet gewinnen die Handelsbeziehungen mit Deutschland, Japan, China und Süd-Korea seit 1995 zunehmend an Gewicht – auf Kosten der GUS-Staaten.6 Auch die Bemühungen, die Abhängigkeit auf dem Energiesektor zu verringern, haben erste Früchte getragen: Durch Investitionen im Erdölbereich konnte die Einfuhr von 150 Millionen Tonnen im Jahr 1994 auf 3 Millionen Tonnen 1995 verringert werden; und in der Erdgasgewinnung entstehen sogar Überschüsse, die nach Tadschikistan und Kirgisistan exportiert werden.
Auch auf politischem Gebiet legt die Regierung Wert auf den Sonderstatus des Landes. Usbekistan ist nicht der Zollunion beigetreten, die Rußland, Weißrußland, Kasachstan und Kirgisistan mit einem Abkommen im Frühjahr 1997 besiegelt haben. Vielmehr hat Präsident Karimow diese Integrationsbemühungen lebhaft kritisiert; so ließ er am 12. April verlauten, daß „jeder Versuch, uns mittels neuer Bündnisse in die Grenzen der ehemaligen UdSSR einzusperren“, die zentralasiatischen Republiken dazu verurteile, „im Hinterhof der Weltwirtschaft dahinzuvegetieren“7 .
Um dem russischen Einfluß etwas entgegenzusetzen, wendet sich Taschkent mehr und mehr – und nicht ohne Erfolg – Washington zu. In der Vergangenheit hatte die Frage der Menschen- und Bürgerrechte Washington veranlaßt, zu Präsident Karimow Distanz zu wahren, doch seit 1995 hat sich der Ton geändert. In ihren offiziellen Stellungnahmen sorgt sich die amerikanische Regierung heute mehr um die Stabilität des Landes als um den demokratischen Anstrich des politischen Systems. Die einflußreiche amerikanische Zeitschrift Foreign Affairs hat vor einiger Zeit ein Entwicklungsszenarium vorgestellt, in dem Usbekistan eine wichtige Rolle als künftiger Stabilitätsfaktor in Zentralasien zugedacht ist.9
Bei seinem Besuch in den Vereinigten Staaten im vergangenen Monat gelang es Islam Karimow, eine Begegnung mit Präsident Bill Clinton zu erwirken, was ihm bis dahin versagt geblieben war. Nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion bemühten sich die westlichen Regierungen zunächst um gute Beziehungen zu Kasachstan. Dessen Bodenschätze – insbesondere das Erdöl im Kaspischen Meer – hatten ausländische Investoren veranlaßt, die demokratischen Tugenden von Nursultan Nasarbajews Regime über den grünen Klee zu loben; doch inzwischen macht sich Ernüchterung breit. Der kasachische Präsident hat einen zunehmend autoritären Machtapparat aufgebaut, und der Export des Erdöls hängt unverändert vom guten Willen Moskaus ab, das die Pipelines kontrolliert, die durch russisches Territorium führen.10
Um Washington für sich zu gewinnen, hat Präsident Karimow die amerikanische Politik in der Region mit klaren Worten unterstützt. Als einziges zentralasiatisches Staatsoberhaupt hat er öffentlich das Embargo gutgeheißen, das die Vereinigten Staaten gegen Iran verhängten, und sein Kreuzzug gegen den „islamischen Fundamentalismus“ ist dazu angetan, dem Weißen Haus zu gefallen – wie im übrigen auch der russischen Führung.
Der usbekische Präsident ist sehr bemüht, sein Image in der westlichen Welt zu verbessern. Vor seiner Reise nach Washington ließ er 85 politische Häftlinge frei. Zudem fanden kürzlich in Taschkent unter der Schirmherrschaft der Vereinten Nationen und der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) zahlreiche Konferenzen statt, um die Herausbildung einer demokratischen Gesellschaft zu fördern.
Ob allerdings der Druck aus dem Ausland genügen wird, ist fraglich. Der ehemalige Premierminister und Vizepräsident Schukrullah Mirsaidow bezeichnet die Freilassung der politischen Gefangenen als „Lifting“. Mirsaidow selbst hatte im Januar 1992, nachdem er in Ungnade gefallen war, zurücktreten müssen; er ist wiederholt polizeilichen Übergriffen ausgesetzt gewesen und wurde zuletzt sogar entführt und verprügelt. Obwohl er praktisch unter Hausarrest steht, hat er es abgelehnt, ins Exil zu gehen.
Von Präsident Karimow mit fester Hand geführt, beherrscht die Volksdemokratische Partei (CDP, die KP-Nachfolgerin) nach wie vor das politische Leben. Mehrere andere Parteien sind offiziell zugelassen, doch es handelt sich um reine Blockparteien. Kräfte, die eine wirkliche Opposition darstellen, wie Chalk Birligi (Volkseinheit) oder Erk, sind aus der Politik verbannt, und ihre führenden Köpfe, sofern sie nicht ins Ausland fliehen konnten, sitzen im Gefängnis.
Wie zu Sowjetzeiten kontrolliert die Staatsmacht auch heute die audiovisuellen Medien. Die Menschenrechtsorganisationen kritisieren diese verlogene Politik: „Die Regierung läßt sich gegenüber der internationalen Gemeinschaft gerne über die Menschenrechte aus, während sie mit der eigenen Opposition unnachgiebig verfährt“, heißt es im Bericht von Human Rights Watch.11
Sind die Ambitionen, die Usbekistan in der Region hegt, realistisch? Ungeachtet des Mythos von der „Großen Seidenstraße“, den die politische Klasse vor Ort pflegt, sind die Verkehrswege dürftig. Das Land ist von anderen zentralasiatischen ehemaligen Sowjetrepubliken umgeben, die alle keinen Zugang zum Meer haben. Ein multilaterales Abkommen vom Juni 1996 soll es nun ermöglichen, einen Korridor zu schaffen, der durch Turkmenistan über das Kaspische Meer nach Baku und von dort nach Poti, dem georgischen Schwarzmeerhafen, führt. Diese Verbindungsstrecke allerdings kann keineswegs als gefahren- und störungsfrei gelten. Die persönlichen Beziehungen zwischen Präsident Islam Karimow und seinem turkmenischen Amtskollegen Saparmurad Nijasow sind gespannt. Zusätzlich wird die Lage durch die anhaltende Unsicherheit im Kaukasus erschwert, so daß Usbekistan in seinem Außenhandel, und besonders in seinem Baumwollexport, weiterhin auf das russische Eisenbahnnetz angewiesen ist.
Ein anderer Streitpunkt zwischen Usbekistan und Turkmenistan ist die Wasserversorgung. Das Austrocknen großer Teile des Aralsees hatte schwerwiegende Folgen für das gesamte Ökosystem der Region. Bislang haben die fünf zentralasiatischen Republiken bei der Wasserverteilung noch friedlich zusammengearbeitet und internationale Organisationen gemeinsam um Hilfe gegen die Katastrophe am Aralsee gebeten. Doch werden in der Zukunft die schwindenden Wasservorräte zu einem ernsten Problem, zumal 61 Prozent der Usbeken auf dem Land leben und das jährliche Bevölkerungswachstum bei 2,5 Prozent liegt.12 Zudem hat die ökologische Katastrophe am Aralsee besonders stark die Autonome Republik Karakalpakistan getroffen, was die dortigen Bestrebungen einer Abspaltung von Taschkent verstärken könnte.
Kurze Zeit nach der usbekischen Unabhängigkeit ist ein Teil der heimischen Intelligenzija mit der Idee einer Wiedergeburt von Groß-Turkestan auf den Plan getreten, jenes turksprachigen Reichs aus dem Mittelalter, in dem die Usbeken eine Vormachtstellung besaßen. Führende Kreise in den Nachbarländern sind besorgt über diese expansionistischen Bestrebungen. Um die Gemüter zu beruhigen, hat Präsident Karimow sich unmißverständlich für die Beibehaltung der Grenzen ausgesprochen, die seit dem Zerfall der Sowjetunion gelten – sie entsprechen allerdings nicht der ethnischen Verteilung der Bevölkerung. Es bleibt abzuwarten, ob die regionalen Unruhen in Afghanistan und die Zunahme des US-amerikanischen Einflusses das fragile Gleichgewicht in der Region nicht gefährden werden.
dt. Eveline Passet
* Journalist, Genf.