Rätedemokratie Somaliland
Der Republik Somaliland, die sich von der ehemaligen britischen Kolonie Somalia abgetrennt und 1991 ihre Unabhängigkeit proklamiert hat, mangelt es an jeglicher internationalen Anerkennung und Unterstützung. Doch trotz großer Armut und Isolation gelingt es ihr, auf friedliche Weise Demokratie und kulturelle Traditionen miteinander zu verbinden, und sie ist dabei so erfolgreich wie kaum eines der Länder Afrikas, die internationale Unterstützung erhalten.
Von unserem Korrespondenten GÉRARD PRUNIER *
JAHRELANG hatten die Medien Somalia zum Symbol für einen wohltätigen Aktivismus aufgebaut, doch inzwischen haben sie ihr Interesse an diesem Land, dem einzigen Staat der Welt, dessen UNO-Sitz vakant ist, verloren. Im März 1995 kennzeichnete die Beendigung der UN-Intervention (Unosom) den Übergang dieses Landes in eine jener „Grauzonen“, von denen der Schriftsteller und Essayist Jean-Christophe Rufin spricht1 . Somalia ist nicht abgeschafft, aber auf seinen rund 637000 Quadratkilometern existiert es nur noch auf unbestimmte Art.
Das Gebiet der ehemaligen Republik Somalia läßt sich in vier Zonen gliedern. Das im Nordosten gelegene Migiurtinialand mit der „Hauptstadt“ Bosaso genießt seit dem Ende des Kriegs gegen den früheren Diktator Siad Barre im Januar 1991 einen fast vollständigen Frieden. Weiter südlich bildet die von Marehan und zahlreichen Hawiya-Subclans besiedelte Region zwischen Galcaio und Belet Huen, in der es nur wenig Unruhen gibt, ein Scharnier vor allem für den Handel zwischen dem befriedeten Nordosten und dem im Krieg befindlichen Süden. Denn im Süden, zwischen dem Benadir (Region Mogadischu) und der kenianischen Grenze, dauert der Bürgerkrieg schon sechs Jahre lang an.
Sechs oder sieben Hauptkriegsherren kämpfen dort in wechselnden Bündnissen gegeneinander, stets jedoch geteilt in die beiden großen Gruppen der wichtigsten Hawiya-Rivalen Ali Mahdi Muhammad und Hussein Farah Aidid. Letzterer ist der Nachfolger seines Vaters General Mohammed Farah Aidid, des „Bezwingers“ der amerikanischen Armee in Mogadischu 1993, der im August 1996 im Kampf gegen die Kräfte Ali Mahdis fiel. Die Kriegsherren sind keineswegs „traditionelle“ Clanführer, sondern vielmehr Aufsteiger, die im Krieg gegen die Diktatur (1981–1991) auf der politisch-militärischen Ebene in den Vordergrund gerückt sind. Sie scharen Gruppen armer, erst seit kurzem in den Städten lebender junger Männer hinter sich, die mehreren Clansplittergruppen angehören und kein anderes als das Kriegshandwerk beherrschen.
Gegen dieses „System“ hat sich der vierte Teil des ehemaligen Somalia, die Republik Somaliland, entschieden. Das hat mit dem „Kolonisierungsgefälle“ zwischen dem ehemaligen British Somaliland im Norden und der Somalia Italiana im Süden zu tun. Die Briten im Norden, die das Land nur besetzt hatten, um die strategisch wichtige Meerenge von Bab al- Mandab zu kontrollieren und sich zusätzlich eine preisgünstige Lebensmittelversorgung für den felsigen, öden Standort Aden zu sichern, kümmerten sich herzlich wenig um „ihr“ Somalia. Sie ließen also die Einheimischen weiter nach ihren Gebräuchen und vor allem nach dem typisch somalischen Xeer-Nomadenrecht leben. Ganz anders Italien. Es fühlte sich schon vor 1914 durch die Großmächte erniedrigt und dieses Gefühl wurde erst recht verstärkt durch das „Caporetto-Syndrom“ (so genannt nach dem Ort der katastrophalen Zerschlagung der italienischen Front bei der deutsch-österreichischen Offensive im Oktober 1917) und durch die Friedensverträge von 1919–1920. Für dieses Italien, das bald darauf versuchen sollte, am Faschismus seinen verletzten Nationalstolz wiederaufzurichten, waren die Kolonien eine wichtige Kompensation.2 Somalia wurde dementsprechend brutal behandelt. Die Kolonie mußte sich dem Willen des Siegers beugen und dessen Recht, Gebräuche und ökonomische Präferenzen annehmen. Es wurde ein römisches Recht eingeführt, die sozialen Gewohnheiten der Nomaden insbesondere bei der Konfliktlösung abgeschafft, und das somalische Xeer wurde zum Symbol für Aufrührertum. Bis zum Ende der zwanziger Jahre kam es immer wieder zu militärischen Zusammenstößen zwischen somalischen Rebellen und italienischen Truppen.
Die Briten verzichteten auf eine unter Nomaden sehr wenig aussichtsreiche massenhafte Einschulung und richteten lediglich einige wenige Schulen von hohem Niveau ein, deren beste Schüler zum Studium an die Universitäten Großbritanniens gingen. So entstand von den vierziger Jahren an eine kleine, gut ausgebildete Elite. Im Süden dagegen verfolgten die Italiener eine Politik der allgemeinen Schulpflicht, jedoch auf niedrigem Niveau, wodurch sich eine große Gruppe von Halbintellektuellen mit übersteigerten nationalistischen Ideen herausbildete. So erschien die „Einheit“ vom Juni 1960 trotz aller Begeisterung über die Unabhängigkeit eher als eine Hochzeit von einem Karpfen und einem Kaninchen.3 Die Unterschiede in den Strukturen und Vorgehensweisen unterminierte den Einigungsprozeß. Fast alle technischen Führungskräfte kamen aus dem Norden, während die Einwohner des Südens die politischen Schlüsselpositionen innehatten. Es gab noch nicht einmal eine gemeinsame Verwaltungssprache, da die einen englisch und die anderen italienisch sprachen und Somali, das alle beherrschten, noch keine Schriftsprache war.4
Die Ernüchterung der Bewohner des Nordens verwandelte sich von 1978 an in Zorn. Präsident Siad Barre5 begann, die hohen ökonomischen Kosten des verlorenen Krieges gegen Äthiopien auf die Bevölkerung des früheren Somalilandes abzuwälzen. Drei Jahre später, 1981, gründeten die Nordsomalier in London die Somalische Nationalbewegung (SNM), die erste somalische Rebellenbewegung.
Der Krieg wütete 1988 im Norden mit größter Gewalt, als die völlige Zerstörung der Hauptstadt Hargeisa fünfzigtausend Todesopfer forderte. Danach breitete er sich nach und nach auf das gesamte Land aus, wo sich 1989 weitere Bewegungen gegen die Diktatur bildeten, was 1991 zum Sturz des Regimes führte. Doch während sich im Süden die kämpferischen Gruppen, die allesamt aus Clans oder Clansplittergruppen bestanden, im Kampf um die Übernahme der Macht gegenseitig zerfleischten, beschritt die SNM im Norden einen radikal anderen Weg der nationalen Aussöhnung, der schließlich in die Sezession mündete.
Während des shir (Rates) von Berbera im Februar 1991 beschlossen die Isaaq- Clans (80 Prozent der 2,3 Millionen Einwohner der ehemaligen britischen Kolonie), den anderen Clans (Gaddaboursi, Dolbahante, Warsangeli) zu vergeben, obwohl diese im Krieg an der Seite der Armee des Südens gekämpft hatten. Die Kriegsgefangenen wurden ausgetauscht, und man sah von Repressalien ab. Vier Monate später, bei einem zweiten großen shir, diesmal in Burao, übte die Bevölkerung Druck auf die SNM-Führung aus, das Vereinigungsgesetz von Juni 1960 abzuschaffen und die Unabhängigkeit auszurufen. Eine Reihe führender SNM-Mitglieder, darunter Präsident Abdur Rahman Tur (der der erste Präsident des unabhängigen Somaliland werden sollte), waren ehemalige Mitglieder der Regierung von Mogadischu und glaubten nicht an die Durchführbarkeit einer Abspaltung.6
Die Unabhängigkeit resultierte aus einem tiefverwurzelten Gefühl der Ablehnung des Südens und der gesamten „somalischen“ Politik nach 1960. Der ungerechte Friede und die kriegerischen Gewaltakte verstärkten diese Ablehnung von 1991 an noch weiter. „Die internationale Gemeinschaft fordert uns auf, uns mit den Leuten aus dem Süden zu vereinigen“, sagte ein somaliländischer Politiker, „aber mit welchen? Sie sind absolut unfähig, sich auf Dauer zu vertragen.“7
Trotz aller Bemühungen zu Beginn des Jahres 1991 hat auch Somaliland Kriege zwischen den Clans erlebt. Die fast alleinherrschenden Isaaq hat der Streit um die kümmerlichen Reste der monetarisierten Wirtschaft, vor allem die Einkünfte aus Häfen, Straßen und Flughäfen, entzweit.8 Es gab zwei Clankriege, 1992 und 1994 bis 1995. Aber die Dinge haben sich anders entwickelt als im Süden. Dank dem Fortbestehen der Xeer-Strukturen zur Konfliktregelung traten „Friedenskonferenzen auf somalische Art“ zusammen und fanden Regelungen des Konflikts, die der regionalen Kultur entsprachen. Große Regionalversammlungen setzten die Zahlung des Blutpreises (mag) durch, die allein einen Clankrieg zu entschärfen vermag, weil sie materielle Kompensationen mit der symbolischen Wiederherstellung der Ehre verbindet. Ein solcher Prozeß kann lange dauern (zwei bis sechs Monate) und mag einem Außenstehenden recht mühsam erscheinen. Er entspricht jedoch der sozialen und kulturellen Realität des Landes, anders als die „Friedenskonferenzen“ nach westlichem Muster, die die UNO 1993 bis 1994 hartnäckig in regelmäßigen Abständen in Addis Abeba zurechtbastelte und bei denen nie auch nur das Geringste herauskam. Allein schon die Idee von einem Staat ist der somalischen Kultur völlig fremd, denn vor der Kolonialzeit gab es so etwas nicht. Die Nomadengesellschaft ist ihrem Wesen nach anarchisch. Niemals wurde ein wirtschaftlicher Überschuß erzielt, der Seßhaftigkeit ermöglicht und damit die die Bildung eines Staates gefördert hätte.9 Die großen shir, die in Burao (1991), Boramo (1993) und Hargeisa (1996–1997) stattfanden, wurden von den Bürgern Somalilands als „Nationale Konferenzen“ bezeichnet, um sie von den örtlichen shir zu unterscheiden, auf denen Clankonflikte geschlichtet wurden. Auf jeder dieser drei „Nationalen Konferenzen“ ging es neben politischem Palaver (das es durchaus auch gab!) vor allem um die Staatsform und die Modalitäten staatlicher Existenz.
Nach der dritten Nationalen Konferenz (Oktober 1996 bis März 1997) wird nicht nur der Staat von niemandem mehr in Frage gestellt, sondern es gibt nun auch zwei gewählte Versammlungen, eine aus „einfachen“ Delegierten und eine aus „Älteren“, die nicht von Wählern, sondern von den Clanräten bestimmt werden. Diese zweite Kammer kann im Gegensatz zur ersten nicht vom Präsidenten aufgelöst werden, und jeder Clan- oder Subclanvertreter kann bei Tod, Unfähigkeit oder Abberufung nur durch einen anderen Vertreter desselben Clans oder Subclans ersetzt werden. Diese Maßnahmen sind Teil einer Verfassung, die im Februar 1997 von zwei Dritteln der Delegierten gebilligt wurde.
Die Somalis sind zwar anarchisch, aber sie sind auch extreme Demokraten, wobei das eine die Folge des anderen ist. Während der zehn Jahre des Krieges hatte die SNM fünf Vorsitzende. Alle wurden von Parteitagen demokratisch gewählt, alle waren in ihrer Amtszeit die tatsächlichen Führer der Bewegung, und alle übergaben ihr Amt lebend und frei, was bei den Rebellenbewegungen in Afrika alles andere als eine Selbstverständlichkeit ist.
Dieser geduldige Aufbau einer gemischten westlich-nomadischen Staatsform führte nach und nach zu einer Vertiefung der Demokratie – nicht um, wie anderswo auf dem Kontinent, den ausländischen Geldgebern zu gefallen (es gibt keine), sondern um einer Notwendigkeit zu gehorchen: Man hatte die Wahl zwischen einer echten Demokratisierung oder einem Bürgerkrieg. Das Ergebnis ist paradox: Ein Staat mit zweifellos größerer Legitimität und besserer sozialer Verankerung als drei Viertel der anderen Staaten Afrikas, der mit einem Minimum an Finanzmitteln funktioniert und keinerlei Hilfe von außen erhält10 , schafft es trotz des ausgeprägten Desinteresses der internationalen Gemeinschaft, zu überleben und einen zerbrechlichen Frieden zu wahren. „Gott schütze uns vor der internationalen Gemeinschaft“, meinte im Mai dieses Jahres ein somalischer Geschäftsmann. „Als sie kamen, haben sie uns den Bürgerkrieg gebracht, den sie im Süden weiter unterstützten.“
In Somaliland, das von der bewaffneten Intervention der Unosom nicht betroffen gewesen war, tauchte Mitte 1993 Léonard Kapungu auf, der zweite Vertreter der Vereinten Nationen in Mogadischu. Er brachte eine erstaunliche Landkarte mit. Wie in der guten alten Zeit des Berliner Kongresses hatten die Ausländer über eine Aufteilung des Gebiets entschieden. Die UNO „offerierte“ dem soeben gewählten Präsidenten Mohammed Ibrahim Egal die Verwaltung des Isaaq-Landes und „verteilte“ die von anderen Clans besiedelten Regionen auf verschiedene Clanmilizen, die vor Ort zwar nicht präsent waren, deren Vertretern im Exil von Nairobi oder London es jedoch gelungen war, die Weltorganisation von ihrer Repräsentativität zu überzeugen. Das Ergebnis wäre zweifellos ein Wiederaufflackern der Clankonflikte gewesen. Herr Kapungu wurde in sein Flugzeug zurückkomplimentiert und gebeten, sein diplomatisches Talent andernorts walten zu lassen. Diese Geschichte hinterließ in Hargeisa jedoch ein gesundes Mißtrauen gegen die internationalen „guten Absichten“.
Somaliland ist arm und isoliert. Aber in einer Zeit, in der Afrika zwischen den stürzenden alten Tyrannen und den noch instabilen jungen Demokratien einen neuen Weg sucht, ist Somaliland ein Beispiel für Demokratisierung im Einklang mit jahrhundertealten Traditionen, deren Vorteile man geduldig zu wahren und deren Gefahren man zu umgehen sucht.
Ein beredtes Zeichen politischer Reife ist die Äußerung eines radikalen Gegners des derzeitigen Präsidenten Mohammed Ibrahim Egal, der im März 1997 wiedergewählt wurde. Nachdem er lange erklärt hatte, warum Präsident Egal sein Amt nicht verdiente und wie er es durch Stimmenkauf erworben hatte, schloß dieser Politiker, es wäre ein leichtes, ihn zu stürzen, denn seine Korruption sei notorisch. „Aber“, fügte er hinzu, „es wäre Wahnsinn, dies zu tun, und wir werden es nicht tun. Unsere Institutionen sind viel zu jung und zu schwach, um den Schock eines Staatsstreichs oder Aufstands zu verkraften. In vier Jahren finden wieder Wahlen statt. Bis dahin werden wir viele shir (Konsultationen) abhalten.“ Andernorts würde man das Wahlkampfveranstaltungen nennen.
dt. Sabine Scheidemann
* Wissenschaftler am Pariser Forschungszentrum CNRS, Verfasser v.a. von “De l‘Ouganda contemporain“, Paris, (Karthala), 1994.