Die große Armut der Provinz Guizhou
WICHTIGSTES Ergebnis des XV. Parteitags der Kommunistischen Partei Chinas war, neben der Stärkung der Macht von Generalsekretär Jiang Zemin, ein neuer Anlauf zur „Reform“. Der Generaldirektor des Internationalen Währungsfonds, Michel Camdessus, erklärte, es sei „ermutigend“, daß die Führung in Peking „die in den nächsten Jahren entscheidende Aufgabe anpacken wird: die Umwandlung der Staatsbetriebe in effizient geführte Unternehmen“. Privatisierungen also, die zweifellos dazu beitragen werden, die bestehenden Ungleichheiten weiter zu verschärfen. Wie das China der Armut aussieht, von dem auf dem Parteitag nicht die Rede war, zeigt das Beispiel der Provinz Guizhou.
Von unserem Sonderkorrespondenten GUILHEM FABRE *
Von den vielfältigen Schwierigkeiten, mit denen die Provinz Guizhou, eingeschlossen zwischen Sichuan, Yunnan und Guangxi, zu kämpfen hat, ist in der Provinzhauptstadt Guiyang nicht viel zu spüren. Die zahllosen Baustellen, die von Waren überquellenden Kaufhäuser, die belebten Märkte und das rege Nachtleben deuten eher darauf hin, daß sich der Lebensstil der reichen Küstenregionen auch hier ausbreitet.
Doch ganz anders sieht es auf dem Lande aus. Unter dem Meer von Wolken, das im Winter die Provinz überdeckt, ragen Bergketten in schwindelerregende Höhen, dazwischen mäandernde Wasserläufe. An die Hänge geklammert oder mehrere Wegstunden aufwärts in den Bergen verstreut, liegen die Dörfer der Miao und der Dong. Wie auch die Kaili lebten diese „Minderheiten“, die in einigen Bezirken durchaus die Mehrheit bilden, früher in einer Selbstversorgungswirtschaft, die nach und nach durch die zunehmende Bevölkerungsdichte und die gedankenlose Ausführung von Direktiven der Zentralregierung aus dem Gleichgewicht geriet.
Historisch entstand die Region 1414 unter der Ming-Dynastie, aber erst in der Phase des starken Bevölkerungswachstums im 18. Jahrhundert wurde, hauptsächlich aus militärischen Gründen, die Ansiedlung von Han-Chinesen gefördert – was, besonders in der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts, zu einigen Aufständen führte. In den Grundzügen wurde diese Politik auch unter Mao Zedong fortgeführt. Im Rahmen der planmäßigen Verlagerung strategischer Einrichtungen in die westlichen Regionen förderte die Zentralregierung vor allem Investitionen im Bereich des militärisch-industriellen Komplexes, die auf die Wirtschaft in der Provinz Guizhou kaum Auswirkungen hatten. Die Schaffung einer dichten Verwaltungsstruktur, von den Bezirken bis hinunter zu den Kreisen und Marktflecken, erleichterte die Durchsetzung einer Politik, die ökologisch verheerende Folgen für die Landwirtschaft hatte. In diesem Sektor sind aber noch immer drei Viertel der erwerbstätigen Bevölkerung tätig und werden 38 Prozent des Bruttosozialprodukts der Provinz erwirtschaftet.
Schlimmer noch: Die vorrangige Förderung der Getreideproduktion und das absurde Programm der kleinen Hochöfen, in der Zeit des Großen Sprungs nach vorn (1958–1960), haben den größten Teil der Urwälder und der Fauna unwiderruflich zerstört und damit die Bodenerosion und die Verringerung der Wasserressourcen beschleunigt. Und die zu Beginn der achtziger Jahre eingeleitete Ära der Reformen und der Dezentralisierung hat sich im Durchschnitt in einer Verzehnfachung des lokalen Verwaltungspersonals niedergeschlagen, ohne daß eine entsprechende Ausweitung der Aufgaben stattgefunden hätte.
In diesem historischen, kulturellen und institutionellen Kontext ist das Problem der Armut in Guizhou zu sehen. Obwohl die mittlere Wachstumsrate seit fünzehn Jahren bei über 9 Prozent liegt, ist das Pro- Kopf-Einkommen in der Provinz von 50 Prozent des nationalen Durchschnitts auf knapp ein Drittel gesunken. Von den 35 Millionen Einwohnern leben 8 Millionen in großer Armut und leiden an Unterernährung, ihre Jahreseinkommen betragen nach den offiziellen Angaben weniger als 530 Yuan (115 Mark) pro Kopf.
Dabei handelt es sich keineswegs um eine Ausnahme. Abgesehen von der Korruption ist eine der schlimmsten Nebenwirkungen der Reformen der wachsende Einkommensunterschied zwischen den „Gewinnern“ in den Küstenprovinzen und großen Städten und den „Verlierern“ auf dem Lande, im Innern und im Westen Chinas. Es ist sicher unvermeidlich, daß in einem Land von der Größe eines Kontinents eine derart rasche Wirtschaftsentwicklung – 9 Prozent Wachstum 1996 – mit deutlichen sozialen Ungleichheiten einhergeht. In der Zeit nach 1994 hat das durchschnittliche Verhältnis von Höchst- und Niedrigsteinkommen im gesamten Staatsgebiet die Rate von neun zu eins erreicht – das ist vergleichbar mit der Einkommensverteilung in den USA.1
Das aufschlußreichste Beispiel für diese Einkommensschere ist die Provinz Guizhou, die das niedrigste Pro-Kopf- Einkommen des Landes aufweist, elfeinhalbmal niedriger als zum Beispiel die Stadt Shanghai. Man kann sich natürlich damit begnügen, die durchaus realen Probleme der Provinz aufzuzählen, um das „Phänomen Guizhou“ zu erklären, wie es der Ökonom Hu Angang in einem Artikel getan hat, der in Peking Aufmerksamkeit gefunden und der lokalen Diskussion neue Nahrung gegeben hat.2 Die endlose Aufeinanderfolge von mehr als 1000 Meter hohen Karstbergen – ein Paradies für Maler und Visionäre – ist unter dem Aspekt von Straßenbau und Infrastrukturplanung eine Katastrophe. Es fehlen Wasserläufe, die für den Warentransport geeignet wären, und es fehlt der Zugang zum Meer, etwa im Süden durch Guangxi, ebenso wie zu Grenzprovinzen, wie dem westlich gelegenen Yunnan, was die Handelsmöglichkeiten erheblich einschränkt. Der hohe Anteil von Minderheiten (rund ein Drittel der Bevölkerung) macht die Umsetzung von Programmen der allgemeinen und der beruflichen Bildung schwierig, die durchweg auf der Grundlage einer Durchsetzung des Chinesischen konzipiert sind. Je weiter man sich von den großen Verkehrswegen entfernt, desto häufiger trifft man aber auf Menschen, die die chinesische Sprache nicht beherrschen, und die lokalen Gemeinschaften leben innerhalb ihrer traditionellen Kultur.
Doch bei alledem bleibt die Armut vorwiegend ein politisches Problem. Der Kapitalmangel, der sich aus der Spezialisierung der Provinz auf die Primärsektoren mit geringem Mehrwert (wie Landwirtschaft, Bergbau oder Schwerindustrie) ergibt, kann nur durch eine Kapitalzufuhr von außen kompensiert werden. Eine solche gehört allerdings nicht zu den Prioritäten der Zentralregierung. Nachdem die Politik der Öffnung auf den Norden und die gesamten Küstenregionen ausgedehnt wurde, hat Peking es vor allem auf die Entwicklung der zentralen Provinzen abgesehen, gemäß dem alten Sprichwort: „Ist das Zentrum stabil, dann wird sich die Welt festigen.“
Medienwirksame Anteilnahme
HAUPTZIEL der Machthaber ist die Sicherung der gesellschaftlichen Stabilität dieser Region durch Subventionierung ihrer Defizite und durch Bekämpfung der großen Armut. Seit 1995 erhält Guizhou vorrangig Mittel im Rahmen von Hilfsprogrammen, die in jenem Jahr mit Krediten der Weltbank in Höhe von 12 Millionen Dollar ausgestattet waren. Die führenden Politiker unternehmen häufige Inspektionsreisen und bringen medienwirksam ihr Mitleid mit den notleidenden Massen zum Ausdruck.
Infolgedessen präsentieren die lokalen Kader grob verfälschte Daten als Beleg für ihre Erfolge im Kampf gegen die große Armut. In einem hochgelegenen Kreis nicht weit von Guiyang prahlt die Verwaltung mit einem Pro-Kopf-Jahreseinkommen von 1000 Yuan (220 Mark). Die Bauern dagegen – die zum Teil in notdürftigen Strohhütten leben – geben an, daß sie diese Summe pro Familie verdienen, das heißt auf durchschnittlich fünf Köpfe verteilt.
Diese absolute Armut mit den daraus sich ergebenden Gesundheitsproblemen erklärt sich aus dem Zusammenwirken von Faktoren, die für die Probleme der Provinz sehr typisch sind. In vielen Dörfern in Guizhou, das unter den neun Provinzen des Südens die geringste Waldfläche (12,6 Prozent des Territoriums) aufweist, gibt es seit Ende der sechziger Jahre keine Bäume mehr. Das – im Vergleich zum übrigen Land höhere – Bevölkerungswachstum hat die Zerstörung der Umwelt und die Verschlechterung der Bodenqualität beschleunigt. Gleichzeitig hat sich die Anbaufläche pro Kopf verringert und beträgt nur noch halb soviel wie in den Küstenprovinzen. Die tägliche Nahrung beschränkt sich auf einen Topf Gemüse mit ein wenig Reis und Schweinefett. Für die Erwachsenen besteht die Überlebensstrategie in der schwierigen Suche nach einer Arbeit in der Stadt oder in Notbehelfen wie dem Hausieren mit gefangenen Vögeln, an denen sich dann die Sammler in der Stadt ergötzen.
Anderswo, längs der Kommunikationswege, können die Dörfer von der Nähe der Marktflecken profitieren, um einen Teil ihrer Produkte abzusetzen. Doch durch die Abwanderung zu den Baustellen in Guangdong oder den anderen Küstenprovinzen sind oft drei Viertel der erwachsenen Männer abwesend, so daß die Feldarbeit den Frauen überlassen bleibt. Die 1000 oder 2000 Yuan pro Jahr (220 bis 440 Mark), die diese Vertragsarbeiter verdienen – wenn sie nicht um ihren Lohn geprellt werden –, sind ein wichtiges Zusatzeinkommen für die notleidenden Familien. Die jungen Mädchen bekommen zuweilen verlockende Arbeitsangebote von professionellen Schleppern, von denen sie dann in andere Provinzen verkauft werden, wo sie bestenfalls zur Heirat, schlimmstenfalls zur Prostitution gezwungen sind.
In den entlegensten Dörfern der armen, von Minderheiten bewohnten Distrikte ist die Umwelt verschont geblieben, was für die örtlichen Gemeinden einen erheblichen Vorteil in bezug auf Behausung, Brennmaterial und auch Wasserressourcen bedeutet. Doch auch dort leben die Familien mit einem durchschnittlichen Jahresbudget von 500 Yuan (110 Mark). Ein Drittel von ihnen überlebt mit 100 Yuan (22 Mark). Und die 10 Prozent „wohlhabender“ Haushalte können auf ein Jahreseinkommen von 1000 Yuan hoffen.
Um die Kluft zwischen den offiziellen Erklärungen und der Realität zu verstehen, muß man die Rolle der lokalen Bürokratie betrachten. Da drei Viertel der Bezirke in Guizhou defizitär sind, richten sich die Anstrengungen der Verwaltung vor allem darauf, möglichst hohe Steuereinnahmen zu erzielen, um die Gehälter ihrer Angestellten zu sichern. Die gängige Methode dafür ist die Förderung des lukrativen Tabakanbaus, der 45 Prozent der lokalen Steuern einbringt, weshalb Haushalte, die sich dagegen sperren, auf jede erdenkliche Weise unter Druck gesetzt werden.3 Allerdings setzen die lokalen Niederlassungen des staatlichen Tabakmonopols die Produktionspreise, die je nach Qualität in sechs Stufen variieren können, häufig zu niedrig an. Die lokalen Behörden kassieren auf den Verkauf eine Steuer von 31 Prozent, dazu kommt die Alkoholsteuer, die von allen Haushalten eingezogen wird, und die Steuer für Heilpflanzen.
Im Gegensatz zu dem Modell, das seit der Entkollektivierung in den achtziger Jahren in den anderen Provinzen vorherrscht, ist die Wirtschaft auf dem Lande also immer noch weitgehend monopolistisch und administrativ geregelt. Da sie aus diesen Quellen nicht immer ihre Ausgaben decken können, unterschlagen die lokalen Behörden die Hälfte der zur Linderung der Armut bewilligten Gelder und lassen die restlichen Kreditmittel den relativ wohlhabenden Haushalten zukommen, die ihre Rückzahlung garantieren können.4 Dies ist inzwischen in ganz China gang und gäbe, wenn man dem Gouverneur der Bank für Landwirtschaftsentwicklung glauben will. Er beklagt, daß die Hilfsfonds, die für die armen Dörfer und Familien bestimmt sind, von den Verwaltungen monopolisiert und zweckentfremdet werden.5
Der enorme Umfang des administrativen und politischen Apparats läßt sich ablesen an der Unzahl von Partei- und Regierungsfunktionären, an den Bezügen für die „Abgeordneten“ in den lokalen Versammlungen und Beratungskonferenzen bis hinunter auf die Ebene der Marktflecken und Kreise, an der Subventionierung der Satellitenparteien, der Gewerkschaften und der Frauen- und Jugendorganisationen... In anderen Regionen, insbesondere an der Küste, können die Kosten dieser Überbesetzung durch die relativ funktionale Umwandlung der Staatsangestellten in Manager und damit des lokalen Staatsapparats in einen staatlichen Unternehmensapparat aufgefangen werden.6 Das ist in der Provinz Guizhou, die auf Produktionsaktivitäten mit geringem Mehrwert abgestellt ist und aufgrund ihrer eingeschlossenen Lage keine Absatzmärkte hat, nicht der Fall. Unter den Bedingungen der Knappheit verschärfen sich jedoch die räuberischen und parasitären Tendenzen des Apparats, dessen wuchernde Ausbreitung hier in ihrer ganzen Gewalttätigkeit sichtbar wird.
Ein gutes Beispiel für diese „Politik des Bauches“, die in der gesamten Provinz von der Spitze bis an die Basis des Apparats herrscht, liefern die Verhältnisse im Bezirk Changshun, die Sun Baoluo mit beißender Ironie dargestellt hat.7 Diese Stadt südlich von Guiyang zählt 220000 Einwohner, von denen 60 Prozent unter der Armutsschwelle und 35 Prozent in absoluter Armut leben. Es gibt da nicht weniger als 5000 örtliche Staatsangestellte. Die Gehälter und Prämien der Funktionäre verschlingen 85 Prozent eines zur Hälfte defizitären Haushaltsbudgets, das von der Zentralregierung und durch regionale Fonds zur Bekämpfung der Armut subventioniert wird. Die restlichen Gelder verteilen sich auf die örtlichen Ämter (Erziehung, Gesundheit, Straßenbau, Geburtenplanung, Wälder, Polizei, Landwirtschaft...), wobei jedoch oft bis zu 20 Prozent für Empfänge und Bankette der Verwaltung verbraucht werden. Unter solchen Bedingungen ist jede lokale Entwicklungspolitik zum Scheitern verurteilt. Der Verwaltung geht es in erster Linie darum, die eigenen Gehälter zu sichern, und so erklärt sie denn auch, daß „die Lohngarantie für die Staatsangestellten eine Voraussetzung für die allgemeine Stabilität ist“.
Manövrierunfähiger Apparat
IN den kleinen Marktorten sieht man auf den ersten Blick, wohin es führt, wenn die örtlichen Staatsdiener nur auf ihren eigenen Vorteil aus sind: Die Büros sind verwaist oder sorgfältig verriegelt, die Funktionäre faulenzen in der Sonne oder sind schlicht unauffindbar... Ein Verantwortlicher erklärt, daß „ein Drittel der Angestellten dem Absentismus frönt, ein Drittel präsent ist und nur das letzte Drittel wirklich arbeitet“. Der gleiche Zustand herrscht dem Vernehmen nach auch in der Provinzverwaltung, von der außer den Apparaten von Partei, Abgeordnetenversammlung und Beratungskonferenz 58 Ämter und 485 regionale Büros abhängen8 . Vor einigen Jahren wurde im Rahmen einer Reihe von Skandalen wegen Unterschlagung öffentlicher Gelder die Frau des ersten Parteisekretärs zum Tode verurteilt und hingerichtet – ein in China auf dieser Ebene der Hierarchie äußerst seltenes Vorkommnis.
Korruption und Aufblähung der Verwaltung kann man entweder als die Hauptursachen oder als die deutlichsten institutionellen Symptome der ökonomischen Rückständigkeit der Provinz Guizhou betrachten. Geht man von ersterem aus, dann handelt es sich um das Erbe jahrhundertealter Strukturen, die sich nur aufbrechen ließen, wenn man sich dazu durchringen könnte, den Minoritätenregionen tatsächlich jene Autonomie zu gewähren, die sie bisher nur auf dem Papier besaßen. Im zweiten Fall spiegelten sie die Unfähigkeit einer lokalen monopolistischen Wirtschaft, die übermäßig schwer an ihrem öffentlichen Sektor zu tragen hat und auch zwei Jahrzehnte nach deren Proklamierung noch immer nicht in die Ära der Reformen eingetreten ist.
Aber diese Unfähigkeit verweist wiederum auf das Fehlen einer wirksamen Politik der Zentralregierung in den entscheidenden Bereichen Infrastruktur und Ausbildung. Letztendlich wirft das „Phänomen Guizhou“ in zugespitzter Form eines der entscheidenden Probleme der Nach-Deng-Xiaoping-Ära auf, das die Regierung bei Strafe neuer Unordnung nicht durch eine Flucht nach vorn in Wirtschaftswachstum und Öffnung nach außen wird regeln können: das Problem der sozialen und räumlichen Verteilung der Erträge aus der Expansion und damit das Problem der Verteilungsfähigkeit eines durch die allgemeine Korruption schwer angeschlagenen Parteienstaats.
dt. Sigrid Vagt
* Leiter des Aufbaustudiengangs Handel und Wirtschaftsbeziehungen an der Universität Le Havre.