Wirtschaftswunder abgestürzt
SÜD-KOREA, das unter dem Druck des Internationalen Währungsfonds (IWF) die Wirtschaft des Landes einschneidend reformieren muß, erarbeitet derzeit einen „neuen Sozialvertrag“, der sich in erster Linie durch eine größere Flexibilität des Arbeitsmarktes und durch Massenentlassungen auszeichnen wird. In Indonesien, wo die Rupiah seit Beginn des Jahres nachhaltig eingebrochen ist, geht die katastrophale wirtschaftliche und soziale Lage mit einer politischen Krise einher. Präsident Suharto hat inzwischen offiziell seine Kandidatur für eine siebte Amtszeit bekanntgegeben, doch seine Gegner fordern den General zum Rücktritt auf, während Java von heftigen Unruhen erschüttert wird.
Von FRANÇOISE CAYRAC-BLANCHARD *
Es ist noch gar nicht lange her, seit das Gesicht von Präsident Suharto, dem „Vater des Aufschwungs“, von dem neuen 50000-Rupiah-Schein lächelt. Aufgrund seiner jährlichen Wachstumsrate von nahezu 7 Prozent wurde Indonesien bereits in die Liga der asiatischen „Tiger“ hochgejubelt und zu seinen Erfolgen wiederholt vom IWF und von der Weltbank beglückwünscht. Was zählte da die Tatsache, daß das Regime auf den Massakern von 1965 gründet, in deren Verlauf 500000 „Kommunisten“ umgebracht wurden? Wen interessierte die Kehrseite dieses „Wirtschaftswunders“, nämlich der unübersehbare Mangel an politischen Freiheiten?
Zwar werden in Indonesien regelmäßig Wahlen abgehalten, doch sind dabei immer nur drei Parteien zugelassen: neben der Regierungspartei Golkar noch die muslimische PPP (Vereinigte Entwicklungspartei) und die PDI (Demokratische Partei Indonesiens). Dabei steht der Sieg der Golkar von vornherein fest, ebenso der Gehorsam des Parlaments, dessen Abgeordnete zum Teil ernannt sind; von den 500 Volksvertretern repräsentieren allein 75 die bewaffneten Streitkräfte. Gleiches gilt für die Beratende Volksversammlung mit ihren 500 ernannten und 500 gewählten Abgeordneten. Sie tritt alle fünf Jahre unter großem Pomp zusammen, um nach feststehendem Muster den Präsidenten und den Vizepräsidenten der Republik zu wählen. Dabei wird Suharto von den vertretenen politischen Formationen nacheinander als einziger Präsidentschaftskandidat vorgeschlagen, verbreitet dann eine Zeitlang ein wenig Ungewißheit und stellt sich am Ende für eine weitere Amtszeit zur Verfügung.
Trotz dieses hermetisch abgesicherten Systems hat sich das Klima in Indonesien seit 1996 gewandelt. Damals entfernten die Machthaber die Tochter des ehemaligen Präsidenten Sukarno, Megawati Sukarnoputri, die sich als mögliche Nachfolgerin an der Spitze des Landes präsentierte1 , aus dem Vorsitz der PDI. Darüber hinaus besetzte die Staatsmacht im Juli 1997 mit brutaler Gewalt die PDI- Zentrale, die Sukarnoputri bis dahin erfolgreich gehalten und zu einem demokratischen Forum gemacht hatte. Als Antwort demonstrierten Tausende Menschen in den Straßen von Jakarta und setzten Autos und Gebäude in Brand, bis die Armee drohte, scharf zu schießen.
In der Folge brachen in Java und anderswo gewalttätige Unruhen aus, die teils religiöse, teils ethnische, teils deutlicher politische Hintergründe hatten: Fanatische Muslime steckten zahlreiche Kirchen in Brand, in der Provinz Kalimantan (Borneo) attackierten einheimische Dayak die Siedlungen von Zuwanderern aus Madura, einer Insel vor Java, es gab sporadische antichinesische Demonstrationen, und kleine Straßenhändler und Arbeiter machten ihrem Zorn gegenüber der Polizei Luft. Die Bilanz waren Hunderte Tote sowie zahlreiche zerstörte Gebäude, Wohnhäuser und Autos. Erwartungsgemäß machte Präsident Suharto kommunistische Umtriebe für die Unruhen verantwortlich, doch andere Beobachter sahen darin einen Ausdruck der Verzweiflung angesichts ungerechter gesellschaftlicher Verhältnisse und fehlender Freiheiten.
Mit den Monopolen brechen
BEI den allgemeinen Wahlen vom Mai 1997 kam es zu Gewaltausbrüchen, die 400 Menschenleben kosteten. Kontrahenten waren die Anhänger des Suharto- Regimes und die Parteigänger von Megawati Sukarnoputri, die man von der Kandidatenliste gestrichen hatte. Während die Golkar mit 74 Prozent der Stimmen den erwarteten Sieg erzielte, fiel die PDI, die ohne ihre Parteiführerin antreten mußte, auf 3 Prozent (gegenüber ihren 15 Prozent von 1992) zurück. Davon profitierte die muslimische Vereinigte Entwicklungspartei (PPP), die 23 Prozent der Stimmen gewann. Unterdessen setzten die prodemokratischen Kräfte ihren Kampf fort. Sie gründeten ein unabhängiges Komitee zur Wahlbeobachtung (KIPP) und strengten unter Führung von Frau Sukarnoputri – und im Namen eines Komitees zur Verteidigung der Demokratie – Gerichtsverfahren gegen den Innenminister und die Befehlshaber der bewaffneten Streitkräfte und der Polizei an.
Damit behauptete sich ein neu entstandener Widerstandsgeist. So hat etwa der ehemalige muslimische Abgeordneten Sri Bintang Pamungkas, der in Ungnade gefallen war, weil er sich vom Regime verselbständigt und Suharto als Diktator bezeichnet hatte, schon im Dezember 1996 einen Aufruf veröffentlicht. Darin forderte er, die Wahlen zu boykottieren (worauf Gefängnis steht), Suharto eine weitere Amtszeit zu verweigern und die Verfassung in demokratischem Sinne zu verändern, wobei insbesondere die Amtszeit des Präsidenten auf zwei Amtsperioden begrenzt werden sollte. Sri Bintang Pamungkas selbst meldete seine Kandidatur für die Präsidentschaft an, bevor man ihn für 34 Monate ins Gefängnis steckte. Auch Amien Rais, Führer der Muhammadiyah, der mit 28 Millionen Mitgliedern zweitgrößten Muslimorganisation des Landes, bekundete öffentlich, er sei „empört“ über die Sozial- und Wirtschaftspolitik des Regimes und vor allem über die Vergeudung nationaler Ressourcen zugunsten einiger weniger Privilegierter.
Daß sich in Indonesien ganz wenige, darunter vor allem die Kinder des Präsidenten Suharto, unglaublich bereichern, während die meisten Menschen in permanenten Schwierigkeiten stecken, erscheint um so unerträglicher, als das „Wirtschaftswunder“ verpufft. So haben die sechs Suharto-Kinder seit Anfang der achtziger Jahre in der Tat einen unstillbaren Bereicherungsdrang bewiesen und Finanzkonzerne aufgebaut, die zu den mächtigsten des Landes zählen. Die älteste Tochter Siti Hardiyanti Hastuti, genannt Tutut, gründete bereits im Jahre 1980 die Gruppe Citra Lamtoro Gung, deren Beteiligungen am Immobilienhandel, am Bau gebührenpflichtiger Straßen, in der Telekommunikation, im Fernsehen, im Erdöl- und im Bankengeschäft auf 2 Milliarden Dollar geschätzt werden. Sie hegt offenbar auch politische Ambitionen und gehört heute schon zu den acht Präsidenten der Golkar. Ihr Bruder, Bambang Trihatmojo, führt die 1981 geschaffene Gruppe Bimantara, die seit 1995 an der Börse gehandelt und auf einen Wert von 3 Milliarden Dollar geschätzt wird (Petrochemie, Telekommunikation, Fernsehen, Banken, Immobilien und Automobile). Und der jüngste Sproß, Hutomo Mandala Putra, mit Spitznamen „Tommy“ – ein leidenschaftlicher Formel-1-Anhänger, der eigens eine Rennstrecke bauen ließ –, gründete 1984 die 600 Millionen Dollar schwere Gruppe Humpuss, die in vielen Branchen engagiert ist: Petrochemie, Lufttransporte, Telekommunikation, Erdölvertrieb, Automobile, gebührenpflichtige Straßen und Immobilien.
Alle Suharto-Kinder haben, was sie natürlich bestreiten, dank der Position ihres Vaters Vergünstigungen erhalten, vor allem bei staatlichen Firmen wie Pertamina (Erdöl) und Garuda (Luftfahrt). Sie gehörten außerdem zu den größten Nutznießern der heute so stark kritisierten Import- oder Vertriebsmonopole und der günstigen Kredite, die dazu beitrugen, daß die Marktgesetze verzerrt wurden, was die Wirtschaft zu „teuer“ machte. Aufgrund der zahlreichen und undurchschaubaren Schachtelbeteiligungen fällt es schwer, die genauen Konturen des Suharto-Imperiums zu umreißen.2 Letztlich mußte jede Firma, die sich in Indonesien niederlassen wollte, das Wohlwollen der Regierung erringen und sich einem Mitglied der „Familie“ anschließen. Das Vermögen des Präsidenten selbst wird vom US-amerikanischen Magazin Forbes auf 16 Milliarden Dollar geschätzt.3 Zu berücksichtigen sind dabei auch die Stiftungen, denen Suharto vorsteht. Sie dienen auf dem Papier zwar karitativen und nicht gewinnorientierten Zwecken, aber sie werden nicht überprüft und sind somit Teil des undurchsichtigen Systems.
Die Währungskrisen und die Kursstürze an den Aktienmärkten in Asien haben die Lage drastisch verändert. Noch hingen die Rauchschwaden von den Waldbränden in Kalimantan in der Luft, als sich Indonesien am 8. Oktober 1997, wenige Wochen nach Thailand, gezwungen sah, den Internationalen Währungsfonds um Hilfe anzurufen. Im Gefolge der finanziellen Unterstützung, deren Höhe von 43 Milliarden Dollar den Ernst der Lage unterstreicht, hat die Regierung im November begonnen, die versprochenen Reformen zur Sanierung der Wirtschaft einzuleiten. Bereits im September hatte man rund 150 Entwicklungsprojekte aufgeschoben; jetzt ging es um eine Neustrukturierung des Finanzsektors, um die Auflösung der öffentlichen und privaten Monopole und schließlich um den Abbau von Subventionen und protektionistischen Vergünstigungen für regierungsnahe Firmen. Damit sollten die Freiheit des Marktes wiederhergestellt und das Vertrauen der Investoren wiedergewonnen werden.
Eine der Reformen war die Schließung von sechzehn kleineren Banken am 1. November 1997, von denen drei zum Teil der Familie Suharto gehörten. Verblüfft und wütend drohte Bambang Trihatmojo, der hinter dem Verlust seiner Bank Andromeda ein Komplott witterte, den Finanzminister und den Gouverneur der indonesischen Zentralbank vor Gericht zu bringen. Die Erlaubnis, die Bank unter dem Namen Alfa neu zu eröffnen, konnte ihm seine gute Laune jedoch rasch wiedergeben.
Dies war nur die erste Nachgiebigkeit des Präsidenten. Weitere sollten folgen. So gab er grünes Licht für fünfzehn zuvor aufgeschobene Projekte, zu denen mehrere gehörten, an denen Mitglieder seiner Großfamilie deutliches Interesse signalisiert hatten. Zweifel an Suhartos klaren Erklärungen kamen auf. Zur gleichen Zeit lief das Gerücht um, die Ärzte hätten dem Präsidenten Schonung verordnet. Abstruseste Gerüchte kursierten und sorgten dafür, daß die Rupiah erneut in den Keller fiel. Die politische Macht wirkte verbraucht und ohnmächtig. Am 6. Januar 1998 präsentierte ein offenbar gut erholter Präsident einen Haushaltsplan, der als ziemlich unrealistisch beurteilt wurde. Er wollte mittels einer Budgeterhöhung um 32 Prozent ein Wachstum von 4 Prozent erzielen, und das auf der Basis eines Wechselkurses von 4000 Rupiah pro Dollar – obwohl der Kurs bereits auf 8000 gefallen war.
Den Schleier der Geheimhaltung lüften
ZU diesem Zeitpunkt war das Wort des Präsidenten schon nicht mehr Gesetz. Die indonesische Währung sank auf das Rekordtief von 11000 Rupiah pro Dollar. In allgemeiner Panikstimmung stürmten die Menschen die Geschäfte, die Grundnahrungsmittel, deren Preise sich teilweise verdoppelt hatten, verschwanden aus den Regalen. Die Lage war besonders ernst, weil in Indonesien infolge des El-Niño-Phänomens außergewöhnliche Trockenheit herrschte. Wegen der schlechten Reisernte mußten von diesem wichtigsten Nahrungsmittel der Indonesier eilends 2 Millionen Tonnen importiert werden. Die Folgen der Konkurse und der Entlassungswelle machten sich zunehmend bemerkbar. Die schwache wirtschaftliche Verfassung Indonesiens griff auf die Nachbarländer über, viele glaubten, nun sei das Regime am Ende.
Erst der Eingriff des US-amerikanischen Präsidenten Bill Clinton brachte eine Tendenzwende. Er schickte Präsident Suharto seinen stellvertretenden Finanzminister; gleich danach kam eine Abordnung des IWF. Ziel der Mission war es, dem betagten Präsidenten klarzumachen, daß er sich an das Austeritäts- und Reformprogramm halten müsse, das ihm der IWF auferlegt hatte. Als Gegenleistung sollte im März die zweite Rate der Finanzhilfe in Höhe von 3 Milliarden Dollar fällig werden.
Am 15. Januar unterzeichnete ein lächelnder Präsident Suharto vor laufenden Fernsehkameras eine neue Vereinbarung mit dem IWF – eine recht ungewöhnliche Geste, denn gemeinhin sind seine Entscheidungen vom Schleier der Geheimhaltung umgeben. Das Budget wurde „revidiert“, das erwartete Wirtschaftswachstum auf Null herunterkorrigiert. Das Projekt zur Entwicklung eines „nationalen Autos“, für das „Tommy“ verantwortlich war, wurde ebenso in Frage gestellt wie das von „Tommy“ kontrollierte Handelsmonopol für Gewürznelken, die für die Herstellung der populären „Kretek“-Zigaretten benötigt werden. Auch das kostspielige Vorhaben von Forschungsminister Bacharuddin Jusuf Habibie, ein Düsenflugzeug konstruieren zu lassen, wurde aufgeschoben (er könnte sich das Geld allerdings im Ausland beschaffen); die Transparenz des Haushalts hat absoluten Vorrang. Riskanter erscheint dagegen der Abbau der Subventionen für die meisten Kraftstoffe und für Strom (während die für Kerosin und Reis unangetastet bleiben). Schließlich hat der Präsident einen sechsköpfigen Ausschuß für die Verteidigung der Währung und der Wirtschaft einberufen und gleich den Vorsitz übernommen. Damit will er unterstreichen, daß er sich persönlich um eine Stabilisierungspolitik kümmert, deren Preis allerdings die Bevölkerung zahlen dürfte, deren Elend sich noch zu verschärfen droht.
Doch das Vertrauen ist noch nicht vollständig wiederhergestellt, und die Rupiah ist noch nicht endgültig stabilisiert. „Wirtschaftliche Reformen ohne politische Reformen sind unrealistisch“, erklärt Amien Rais, Chef der Muhammadiyah. Die Opposition könnte die Gunst der Stunde nutzen, ist allerdings durch die Entpolitisierung, die seit langem von der Regierung betrieben wird, ganz erheblich geschwächt. Und da sie von allen Institutionen ausgeschlossen ist, bleibt ihr kein anderes Mittel, als die Massen zu mobilisieren, wobei sie jedoch zumindest einen Teil der Armee hinter sich haben muß (ähnlich wie die Opposition 1986 auf den Philippinen).
Gleichwohl gibt es Anzeichen für einen möglichen Machtwechsel, wobei in erster Linie die wachsende Popularität von Amien Rais zu nennen ist. 87 Prozent der 200 Millionen Indonesier bekennen sich zum Islam; seit den achtziger Jahren ist eine neuerliche Islamisierung der Gesellschaft zu beobachten. Präsident Suharto, der um die Armee zu schwächen die Unterstützung der Muslime suchte, hat damit deren Ambitionen geschürt. Das hat viele Offiziere nervös gemacht, die in der Vergangenheit gegen den Islamismus eingesetzt wurden.
Am 28. Dezember hat Amien Rais auf einer muslimischen Großkundgebung, die außerhalb der offiziellen Organisation der muslimischen Intellektuellen Indonesiens (ICMI) organisiert war, vor „Allah ist groß“ rufenden Anhängern die Korruption und den Nepotismus des Regimes angeprangert und zur Veränderung aufgerufen. Außerdem hat er sich selbst als Präsidentschaftskandidat vorgestellt. Auch Megawati Sukarnoputri gab im Januar 1998, auf dem Höhepunkt der Krise, ihre Zurückhaltung auf und erklärte sich bereit, die Verantwortung im Staat zu übernehmen, „wenn das Volk es wünscht“. Unter den „Merdeka“-Rufen („Freiheit“) ihrer Anhänger forderte sie Präsident Suharto zum Rücktritt auf.
Unterstützt wurde sie von Amien Rais und Abdurrahman Wahid, dem einflußreichen Führer der 35 Millionen Mitglieder starken Nahdlatul Ulama, die im Unterschied zur reformistischen Muhammadiyah traditionalistisch eingestellt ist. Wahid, ein erklärter Anhänger des demokratischen Wandels, bleibt jedoch vorsichtig, denn er mißtraut möglichen Reaktionen seitens der Armee. Von seiner Koranschule in Ciganjur aus hat auch er – zusammen mit Persönlichkeiten der protestantischen und der katholischen Minderheit – zum Wandel aufgerufen. Immer mehr Menschen, die früher auf der Seite des Präsidenten standen, machen im privaten Kreis kein Geheimnis daraus, daß sie seinen Rücktritt wünschen.
Doch seit dem 20. Januar kandidiert Suharto offiziell für eine siebte Amtszeit. Zahlreiche Offiziere einer politisch geschwächten und zersplitterten Armee meinen, ihre Institution solle eine vermittelnde Rolle spielen und eher die Interessen des Staates als die des Präsidenten verteidigen. Dieser hat jedoch wichtige Posten mit getreuen Anhängern besetzt; der wichtigste ist General Wiranto, der neue Stabschef der Landstreitkräfte. Trotz vager Gerüchte über einen Staatsstreich hörte man während der jüngsten Krise aus Militärkreisen keine einzige Stimme, die nicht den Erhalt der Ordnung verteidigt hätte. Doch der Soziologe und langjährige Regimekritiker Arief Budiman, der ins australische Exil gezwungen wurde, meint zu Recht: „Stärker als von der Armee sind wir heute von der Weltbank und dem Internationalen Währungsfonds abhängig.“
dt. Erika Mursa
* Forscherin am Centre d‘études et de recherches internationales (CERI), Paris.