Ein Beispiel wider den Afro-Pessimismus
UGANDA, das vielbeschworene Musterland der „afrikanischen Wiedergeburt“, hat sich durch seinen Beitrag zu den Umwälzungen in Zentralafrika – Ruanda, Kongo-Zaire – und seine Aktionen gegen das Regime im benachbarten Sudan auch eine Schlüsselrolle in der neuen Geopolitik auf dem Kontinent erworben. Allerdings ist das „Modell“ nicht frei von Schwächen. Es hat aufdringliche Beschützer, die von Washington aus seine Souveränität untergraben, in seinen Grenzregionen gibt es eine „vergessene Guerilla“, die einen gnadenlosen Kampf führt, und auch im Innern des Landes fehlt es nicht an „Störenfrieden“.
Von GÉRARD PRUNIER *
Lange Zeit stand Uganda im blutigen Schatten des Diktators Idi Amin, der 1979 mit Hilfe der tansanischen Armee gestürzt wurde. In der Folgezeit, den tragischen Jahren des zweiten Regimes von Milton Obote (1980-1985), herrschte ein noch schlimmeres Chaos, und die Machtübernahme des jungen linken Guerillaführers Yoweri Museveni im Januar 1986 hielt man zunächst nur für eine weitere Episode in der von Gewalt geprägten Geschichte Ugandas. Mit der Zeit aber zeichnete sich immer deutlicher ab, daß hier – wie der Staatsschef bei seinem Amtsantritt fast pathetisch verkündet hatte – nicht etwa nur „ein bloßes Auswechseln der Regierungsmannschaft, sondern ein tiefgreifender Wandel“ vonstatten ging.
Erstes Anzeichen dafür war die Wirtschaftsreform von 1987, die „sozialistische“ Rezepte auf leicht konfuse Art mit Empfehlungen des Internationalen Währungsfonds (IWF) verknüpfte. Den wirtschaftlichen Erfolg konnte das nicht beeinträchtigen: Uganda verzeichnete erstmals seit Anfang der achtziger Jahre wieder ein Wirtschaftswachstum. Das Bruttoinlandsprodukt wuchs in den letzten zehn Jahren jeweils um etwa 6 Prozent.
Ein „kleiner Tigerstaat“ auf afrikanischem Boden? Der Titel mag für Uganda noch übertrieben sein, aber das Land ist keineswegs mehr das sinkende Schiff der Zeit von 1966 bis 1986. Seit 1988 gilt das Land als „Musterschüler“ des IWF, doch es war – entgegen einer hartnäckigen Legende – kein Hätschelkind Washingtons. Den USA waren die politischen Vorstellungen seines Militärchefs und dessen bekannte Beziehungen zum libyschen Regime höchst suspekt, und sie hatten im Winter 1985/86 versucht, seine Machtübernahme zu verhindern. Sie hatten sogar von Kairo aus heimlich Waffen an die Junta des Generals Tito Okello geliefert, der sich als letzte Bastion gegen die Guerilla behauptete.
Aber auch in Ostafrika hat der Zusammenbruch der Sowjetunion das Geflecht der Beziehungen radikal verändert. Der ehemalige Linksradikale mit suspekten Freunden avancierte zum erfolgreichen „jung-dynamischen“ und pragmatischen Staatschef – ganz wie sein äthiopisches Pendant Meles Zenawi, der 1991 auf den Trümmern des prosowjetischen Regimes von Oberst Haile Mariam Mengistu an die Macht kam. Als die Karten neu gemischt wurden, gewann Washington offenbar den Eindruck, daß die recycelten ehemaligen Marxisten – zumindest in Afrika – die beste Gewähr für eine Ablösung der überlebten Regierungen des kalten Krieges bieten würden.
Zur gleichen Zeit wurde Museveni von Paris zum Buhmann erkoren: Der Angriff einer Truppe von Exil-Tutsi auf Ruanda im Oktober 1990 war von ugandischem Territorium ausgegangen. Schlimmer noch, diese Männer hatten jahrelang in der ugandischen Armee gedient und waren also, technisch gesehen, „ugandische Soldaten“. Da diese Offensive dazu führte, daß die Guerilla dieser „Ruandischen Patriotischen Front“ (RPF) sich dauerhaft in Ruanda festsetzte, wurde der Krieg zu einem Dauerzustand, in den Frankreich immer stärker hineingezogen wurde. Aus der Sicht von Paris handelte es sich um eine anglophone Aggression gegen das frankophone Revier in Afrika, und Präsident Yoweri Museveni war die Inkarnation dieser aggressiven Politik.
Mythen sind in der Geschichte oft stärker als die Realität. Daß Washington sich für diesen Krieg in keiner Weise interessierte (die Unterstützung der USA für Uganda war lächerlich und ihre Investitionen in diesem Land sogar geringer als die französischen), hielt Paris nicht davon ab, die Zwangsvorstellung eines „angelsächsischen Komplotts“ zu pflegen – zum großen Erstaunen von Museveni, der sich an die turbulenten Beziehungen zu Washington in den achtziger Jahren erinnerte.1 Ergebnis dieser doppelten Fehleinschätzung war die – milde ausgedrückt – französische Passivität angesichts des Völkermords in Ruanda2 und die hochgradige Verlegenheit Washingtons, das angesichts des grausigen Geschehens ebenfalls nicht reagiert hatte. Das Unbehagen der USA über ihr Verhalten gegenüber den Massakern in Ruanda im Frühjahr 1994 trug in der Folge dazu bei, sie in die Arme der siegreichen Opfer zu treiben.
Erst Anfang 1995 entwickelte sich aus dem Bündnis zwischen Präsident Museveni und Paul Kagame, dem Führer der nunmehr regierenden Ruandischen Patriotischen Front, die von Paris schon immer befürchtete enge Beziehung zu Washington; und damit eine diplomatische Konstellation, die ein Jahr später in die Operation Zaire mündete. Die Motive für den Sturz von Präsident Mobutu Sésé Séko entsprangen im Schnittpunkt von zwei Faktorenbündeln: Zum einen reagierte ganz Afrika mit Empörung auf dieses Regime, dessen Existenz zum Symbol für das ganze Ausmaß der politischen Entfremdung des schwarzen Kontinents geworden war3 ; zum anderen war Mobutu, getrieben von seinem Haß auf Museveni, ein paradoxes Bündnis mit den sudanesischen Islamisten eingegangen.
Mit vereinten Kräften unterstützten Khartum und Kinshasa sowohl die rachsüchtigen Völkermörder in Ruanda als auch die Guerilla gegen Uganda. Beide operierten von zairischem Territorium aus und bedrohten zunehmend die Sicherheit Ruandas und Ugandas. Museveni und sein Verbündeter Paul Kagame nutzten sehr geschickt die Abscheu eines großen Teils von Afrika gegen die verkommene Mobutu-Diktatur aus, um eine disparate, aber mächtige Allianz zusammenzubringen, die noch dazu offen von Washingtons abgesegnet wurde. Paris unterstützte – blind wie immer und bis zuletzt – das Symbol eines korrumpierten und erniedrigten Afrikas und zog damit in ganz Afrika, und selbst in seinem eigenen Einflußbereich, die hartnäckigen Ressentiments der Jugend und der Intellektuellen auf sich.
Ist Yoweri Museveni also der machiavellistische „Pate“ der ostafrikanischen Politik? Etwas von der Würde und dem Idealismus seiner früheren linken Einstellung hat er sich bewahrt. Er ist pragmatisch, gelegentlich auch manipulativ, doch nicht zynisch. Und er hat eine Vision von der Zukunft Afrikas, in der weder für Oberst Mobutu Platz ist noch für die Fanatiker aus Khartum oder für Daniel arap Moi, den Dinosaurier in Nairobi, der gerade wiedergewählt wurde, weil die im Grunde mehrheitsfähige kenianische Opposition hoffnungslos zerstritten ist.
Ansätze zu einem ugandischen „Wirtschaftswunder“
DOCH die Erfolgsbilanz des ehemaligen Guerilleros hängt von der politisch-wirtschaftlichen Stabilität Ugandas ab, ohne die jede regionale Diplomatie illusorisch wäre. Deshalb mußte er zunächst die nationale Wirtschaft umgestalten. Als Museveni 1986 in dem zerstörten Uganda an die Macht kam, war das Land nicht nur ohne Infrastruktur; es stellte auch den fast grotesken Extremfall eines durch landwirtschaftliche Monokultur ruinierten Wirtschaftssystems dar, dessen Exporte zu 97 Prozent aus Kaffee bestanden. Die folgenden zehn Jahre standen im Zeichen einer allmählichen Diversifizierung, die noch längst nicht abgeschlossen ist. Zwischen 1987 und 1997 sank der Anteil der Landwirtschaft am Bruttoinlandsprodukt von 57 auf 44 Prozent, während die geringen industriellen Kapazitäten des Landes (vor allem im Bereich der Lebensmittelverarbeitung) von 5,8 auf 8,4 Prozent gestiegen sind und der fast ganz verschwundene Dienstleistungssektor wieder auf die Beine kommt. Dieses Ergebnis ist vor allem der Privatisierung von 63 Staatsbetrieben zu verdanken, deren (zum Teil katastrophale) Defizite die vergiftete Hinterlassenschaft der Vorgängerregimes darstellten.
Die Staatsunternehmen, wahre Brutherde der politischen Patronage, wurden künstlich, durch Bankkredite ohne Rückzahlungserwartung, am Leben erhalten. Sie repräsentierten damit auf klassische Weise eine bestimmte „mafiöse“ Wirtschaftspolitik. Von ihren früheren Nutznießern abgesehen, bedauert niemand ihr Verschwinden. So hat Uganda als eines der ersten Länder der Region die Wechselkurse ganz freigegeben und durch diese vertrauensbildende Maßnahme ein eindrucksvolles Anwachsen der nationalen Ersparnisse ermöglicht: Deren Anteil an der Geldmenge stieg von 12 Prozent im Jahr 1988 auf 33,7 Prozent in 1997, obwohl die Zinssätze unter den 10 Prozent der jährlichen Inflationsrate lagen.
Zu den wichtigsten Aufgaben für die Zukunft gehört die Reorganisierung des Bankwesens. Das Durcheinander in diesem Bereich verhindert jede seriöse Finanzierung der jungen Industrieunternehmen wie auch der traditionelleren Landwirtschaftsbetriebe. Im Bereich der Landwirtschaft reduzierte die Diversifizierungspolitik – ein großer Erfolg des Regimes – den Anteil des Kaffees am Exportvolumen von 97 auf 57 Prozent zugunsten anderer Produkte wie Süßwasserfische (6 Prozent), Baumwolle, Tee, Mais, Bohnen, Tabak, Häute und Felle. Mit der erweiterten Produktpalette versucht die Landwirtschaft, die bedrohlichen Schwankungen auszugleichen, denen der Kaffeemarkt unterliegt.
Kann man deshalb schon von einem „ugandischen Wirtschaftswunder“ sprechen? Das Land trägt nach wie vor die Last einer ungeheuren ländlichen Armut, obwohl die Deregulierung des Handelssystems für die landwirtschaftlichen Produzenten von großem Nutzen war, weil sie nun endlich halbwegs angemessene Preise erzielen. Doch das Zusammenwirken verschiedener Faktoren – sehr hohes Bevölkerungswachstum, schlechter Zustand der Verkehrswege, des Schul- und Gesundheitswesens, Unterbeschäftigung auf dem Lande – führt dazu, daß das Leben für die Mehrheit der Ugander ein ständiger Überlebenskampf bleibt und das durchschnittliche Monatseinkommen pro Kopf noch immer bei etwa 20 Dollar liegt.
Im übrigen sind die Früchte des bescheidenen ugandischen Wirtschaftswachstums ungleich verteilt. Der Löwenanteil entfällt auf die südlichen Provinzen, und dort wiederum auf eine allmählich entstehende städtische Mittelschicht. Die Bauern im Einzugsgebiet des Nil im Norden sind die großen Verlierer eines Entwicklungsprozesses, den sie ohnehin nur vom Hörensagen kennen. Das erklärt auch, warum es noch immer Guerillagruppen gibt, die das Leben Ugandas vergiften.
Die älteste ist die Lord's Resistance Army (LRA, siehe Artikel unten). In der Region des westlichen Nil gibt es darüber hinaus zwei weitere Bewegungen: die „West Nile Bank Front“ (WNBF) und die „National Ugandan Salvation Front“ (NUSF) die innerhalb der ethnischen Gruppen der Lugbara, Aringa und Kakwa aktiv ist. Mehrere dieser Guerillagruppen haben Offiziere in ihren Reihen, die vormals dem Regime des Diktators Idi Amin dienten.
Im Westen, wo die alten Königreiche Toro und Bunyoro an Kongo-Zaire grenzen, sind die „Allied Democratic Forces“ (ADF) entstanden. In ihnen haben sich militante Islamisten zusammengeschlossen, die dem ländlichen und städischen Subproletariat aus den Zentralregionen Buganda und Busoga entstammen. Sie arbeiten unter Aufsicht der sudanesischen Regierung mit den Interahamwe-Milizen des ehemaligen ruandischen Regimes zusammen, die ihrerseits aus den Grenzgebieten des ehemaligen Zaire, der heutigen Demokratischen Republik Kongo, in dieser westlichen Ecke Ugandas Zuflucht genommen haben. Das neue Regime in Kinshasa hat diese Region kaum unter Kontrolle, die nach wie vor als Rückzugsbasis für die Guerilla dient, die von der Stadt Juba aus mit sudanesischen Waffen versorgt werden.
Mehrere Faktoren erklären die Unfähigkeit der Regierung in Kampala, mit diesen Bewegungen fertigzuwerden, die zwar eine Minderheit sind, jedoch Rückhalt in den Grenzgebieten des Landes finden: Die Unterstützung durch die Regierung in Khartum, die einen nicht erklärten Krieg gegen Uganda führt; die Begehrlichkeiten einer häufig korrupten Offiziersschicht, denen der Krieg undurchsichtige Transaktionen ermöglicht: Sie können den Sold ihrer Männer ebenso verschwinden lassen wie Treibstoffvorräte oder sogar Waffen, die auf dem Schwarzmarkt verschwinden und zuweilen auch an die Guerillagruppen selber weiterverkauft werden ...
Eine „Demokratie ohne Parteien“
DAS Fortbestehen dieser Guerillagruppen ist darüber hinaus der gewalttätige Ausdruck einer bestimmten sozioökonomischen Marginalisierung. Die „Aufständischen“ sind Menschen, die das ugandische „Miniwunder“ vergessen hat: Arbeitslose vom Lande oder junge Städter ohne Berufsaussichten, die in der Kalaschnikow eher ein Arbeitsinstrument als ein Mittel zur Durchsetzung politischer Interessen sehen. Diese Rebellen gefährden keineswegs die Regierung von Präsident Museveni, der das Vertrauen der „nützlichen“ Mehrheit genießt. Sie drücken jedoch die Verwirrung und Verzweiflung von jugendlichen Randgruppen aus, denen die jährlichen 6 Prozent Wirtschaftswachstum nichts gebracht haben. Sie sind eine Minderheit ohne schlüssiges politisches Programm, aber gerade deshalb um so mehr zur Gewalt bereit.
Das Wahlergebnis vom Mai 1996 hat ihre Isolierung bestätigt und die Legitimität des neuen Regimes unterstrichen, das ja ebenfalls aus einer Guerillabewegung entstanden ist. Musevenis „Demokratie ohne Parteien“ wurde schon viel erörtert. Die einen preisen es als ein System, das den westlichen Demokratien überlegen sei, weil es die fähigsten und populärsten Politiker fördere und die destruktiven Wirkungen des Tribalismus und der religiösen Fraktionierung unterbinde, die das Elend der alten Parteien waren. Die Kritiker der „Demokratie ohne Parteien“ sehen darin hingegen eine Farce, die den Machthabern eine Scheinlegitimation verschafft, ohne daß sie sich je in Frage stellen lassen. Die Wahrheit liegt zwischen beiden Extremen. Entgegen einer verbreiteten Meinung sind Parteien in Uganda nicht grundsätzlich verboten, und das National Resistance Movement (NRM) des Staatschefs ist keine „Einheitspartei“. Das im Mai 1996 gewählte Parlament, ein bizarrer Polit-Mischmasch, ist je nach Thema völlig verschieden fraktioniert. Die erregten und turbulenten Debatten von Ende 1997 haben bewiesen, daß es in wichtigen nationalen Fragen durchaus seine Stimme erheben will.
Dennoch leidet das politische System an der Schwäche der Opposition. Durch ihren Niedergang hat sie der Regierung, die zwar populär ist, in ihrer zwölfjährigen Amtszeit jedoch ziemlich korrupt geworden ist, praktisch allein das Feld überlassen. In der Opposition findet man die alte Democratic Party (DP), eine 1954 mit Hilfe von Adenauers CDU gegründete christdemokratische Formation, wie auch den vage sozialdemokratischen Uganda People's Congress (UPC), der 1960 von dem späteren Präsidenten Milton Obote gegründet wurde.
Diese Parteien sind verbraucht, mit einer blutigen Vergangenheit belastet, in ethnischen und religiösen Gegensätzen befangen, als feige und opportunistisch verschrien und als oppositionelle Kräfte verbraucht. Deshalb treten junge Dissidenten lieber dem NRM bei, wo ihre innere Opposition jedoch verpufft. So fiel es Präsident Museveni nicht schwer, im Mai 1996 die widernatürliche Koalition von Christdemokraten und Sozialdemokraten mit ihrem Kandidaten Paul Ssemogerere, dem unabsetzbaren Chef der DP, zu schlagen und in einer korrekt abgelaufenen Wahl 74 Prozent der Stimmen zu gewinnen.
Yoweri Museveni scheint übrigens an dieser für jeden Staatschef „traumhaften“ Situation Gefallen zu finden. Das System bleibt somit in extremer Weise auf den „Mann der Vorsehung“ und sein Umfeld zugeschnitten. Zwar steht die persönliche Integrität des Präsidenten außer Zweifel, doch das gilt nicht für seine politischen Verbündeten, die sich seit 1986 enorm bereichert haben. Hier liegt zweifellos das gefährlichste Manko der ugandischen Regierung, die gleichwohl immer noch die beste Regierung ist, die Uganda seit der Erringung seiner Unabhängigkeit im Jahre 1962 erlebt hat.
Präsident Museveni ist noch jung. Doch seine Chance, dem fragilen „ugandischen Wunder“ Dauer zu verleihen, hängt wesentlich davon ab, ob es ihm gelingt, seine eigene Nachfolge zu regeln, indem sich das gegenwärtige System öffnet. Normalerweise sollte man nicht erwarten, daß eine Gruppe, die an der Macht ist, eine lebensfähige Opposition aufbaut und fördert; und doch ist dies die Frage, die über die Zukunft eines Landes entscheidet, das seit zwölf Jahren die Verfechter des Afro- Pessimismus mit seinem praktischen Beispiel widerlegt.
dt. Sigrid Vagt
* Wissenschaftler am CNRS, Verfasser insbesondere (zusammen mit Bernard Calas) von „L‘Ouganda contemporain“, Paris (Khartala) 1994.