Wo das Wunder auf sich warten läßt
WEM nutzt der Wiederaufbau Beiruts? Wer profitiert von den neuen Wolkenkratzern? Und wer wird demnächst auf den neuen Prachtstraßen promenieren? Seit nunmehr sechs Jahren hält das Thema einer Renaissance des alten Beirut die Bewohner in Atem; dabei gerät die Verbesserung der Lebensbedingungen in Vergessenheit, und die Staatsverschuldung steigt. Das Wiederaufbauprojekt des Ministerpräsidenten und Bauunternehmers Rafik Hariri ist ein Kunststück für Investoren, das die Ungleichheiten in der Gesellschaft nur verschärft. Doch die Staaten des Westens weigern sich, die Zeichen der Krise wahrzunehmen. Sie bestehen darauf, daß im Libanon ein Wunder zu geschehen habe.
Von GEORGES CORM *
Der Wiederaufbau des Libanon ist ein Mythos von internationalem Format. An die Stelle der Bilder von den Verwüstungen, die der fünfzehn Jahre dauernde Bürgerkrieg angerichtet hatte, trat 1992 die Hoffnung in Gestalt von Rafik Hariri, der dank seines großen Projekts vom Wiederaufbau Beiruts zum Ministerpräsidenten gewählt wurde. Das Fernsehen zeigte Modellbauten von Wolkenkratzern, Prachtstraßen und Jachthäfen, und so wuchs die Überzeugung, der Libanon habe sein Elend endgültig überwunden und sei auf dem besten Weg, seine Stellung als führender Finanzmarkt des Nahen Ostens wiederzugewinnen.
Da es derzeit ideologische Mode ist, das Loblied der Globalisierung zu singen, schwärmt man in höchsten Tönen von einem Nahen Osten, der durch die Aufnahme und Entwicklung der israelisch- arabischen Wirtschaftsbeziehungen zum Frieden gelangen könnte. So wird plötzlich der Wiederaufbau des Libanon im Westen zum ersten Erfolg für die Gesundung der Region nach den Verheerungen des Kalten Kriegs und des Golfkriegs gedeutet.
Handelt es sich um ein libanesisches Erfolgsrezept für einen Kapitalismus ohne Grenzen? Da ist der großangelegte Plan für den Ausbau des Straßennetzes zur Beförderung des regionalen Handels, da ist die Festsetzung eines Höchstsatzes der Einkommensteuer bei 10 Prozent sowie der feste Wille, auch die letzte noch vorhandene staatliche Sozialeinrichtung zu privatisieren, da ist die Nutzung von Privatkapital zum Wiederaufbau des historischen Zentrums von Beirut, da ist die Anwendung – beispielsweise beim Telefonnetz – des Built-Operate-Transfer-Verfahrens1 , da ist ein besonders hoher Effektivzinssatz auf Staatsobligationen in Libanesischen Pfund, der viel Kapital angezogen hat (sowohl aus der Diaspora als auch von Geschäftsleuten der arabischen Halbinsel, ja sogar von internationalen Investmentfonds), da sind schließlich eine Vielzahl von Bodengewinnungsprojekten an der Küste, die Beschneidungen der gewerkschaftlichen Rechte und vieles mehr.
Diese Maßnahmen haben den Libanon unter Hariri zum Vorbild für eine den Bedürfnissen der Globalisierung und der freien Märkte folgende Entwicklung gemacht. Während im Ausland (vor allem in Frankreich) das Loblied zu hören war, wurde der heftige Protest im Lande selbst zumeist überschwiegen und auch in der internationalen Berichterstattung ausgespart.2
Es erstaunt nicht, daß es erst dem Staat und vor kurzem auch den Banken gelang, auf dem internationalen Finanzmarkt Anleihen in Dollar auszugeben, und das sogar während der asiatischen Finanzkrise. Ungeachtet der katastrophalen Lage der öffentlichen Finanzen beherrscht das positive Bild vom Wiederaufbau weiterhin die Köpfe der internationalen Politik- und Wirtschaftskreise. Im Juni 1997 sicherte Weltbank-Präsident James Wolfensohn bei einem Besuch in Beirut der Regierung seine Unterstützung zu und überschüttete den Ministerpräsidenten mit Lobeshymnen, obwohl der Präsident der libanesischen Bankenvereinigung erstmals öffentlich Besorgnis äußerte. „Bis zum Beweis des Gegenteils“, versicherte Wolfensohn, „gehe ich davon aus, daß wir dem Wirtschaftsverstand dieser Regierung voll vertrauen können.“3
Tatsächlich ist die Bilanz der Wirtschaftspolitik von Rafik Hariri bedrückend. Mit seiner Entscheidung, weder höhere Einkommen noch den Besitz von Grund und Boden oder Kapital zu besteuern – und das in einem Land, in dem Krieg, Drogenhandel und Emigration enorme Vermögen hervorgebracht haben – hat er eine bestürzende Verschuldungsspirale in Gang gesetzt. In der Regel zwingen Regierungen nach einem Krieg den Reichen sogenannte Solidaritätsabgaben auf – sei es in Form außerordentlicher Abgaben oder in Form von hohen Steuersätzen für Höchstverdienende –, um den Opfern von Krieg und Gewalt, die ihre Wohnungen oder Einkunftsmöglichkeiten verloren haben, Hilfe zukommen zu lassen.
Aber im Libanon geschah das Gegenteil: Die erste Handlung der neuen Regierung unter Rafik Hariri war eine spektakuläre Senkung der direkten Steuersätze unter dem Vorwand, die Investitionen anzukurbeln, die in der Folge einen Zuwachs an steuerlichen Einnahmen bescheren würden. Aber daraus wurde nichts. Statt dessen ist die Inlandsverschuldung der öffentlichen Hand nach offiziellen Angaben von 1,5 Milliarden Dollar im September 1992 (also vor Hariris Amtsantritt) auf 13 Milliarden Dollar im Juni 1997 gestiegen. Die Auslandsschulden des Staates sind im gleichen Zeitraum von 300 Millionen Dollar auf 2,2 Milliarden gestiegen. Die Gesamtverschuldung des Staates – bei einem Bruttoinlandsprodukt von 13 Milliarden Dollar – beträgt also über 15 Milliarden. Hinzu kommt die Privatverschuldung der Banken auf dem internationalen Finanzmarkt in Höhe von einer weiteren Milliarde Dollar.
Während 1996 die Einnahmen des Staates zu 71 Prozent für die Zinstilgung der Inlandsverschuldung und zu 5 Prozent für die Bedienung der Auslandsschuld verwendet wurden, lag die Addition der entsprechenden Prozentsätze im ersten Vierteljahr 1997 bei 91 Prozent. Das Haushaltsdefizit kletterte von 63 Prozent im Jahre 1993 auf 105 Prozent im Jahre 1996. Da die Einkommensteuer insgesamt nur 10 Prozent der Haushaltseinnahmen und 5 Prozent der Ausgaben ausmacht, hat die Regierung wiederholt die indirekten Steuern erhöht. Damit verstärkt sie den gesellschaftlichen Unmut, der sich aus den Nachwirkungen des Krieges speist und von der Wiederaufbaupolitik völlig ignoriert wird.
Die Ausgaben für öffentliche Investitionen indessen sind mit durchschnittlich einer halben Milliarde Dollar pro Jahr bescheiden geblieben. Verantwortlich für das Defizit sind also die Ausgaben im Rahmen des ordentlichen Haushalts ebenso wie die nicht im Haushalt auftauchenden Staatsanleihen, die kaum kontrolliert werden. Die Regierung nutzt dies, um die Öffentlichkeit glauben zu machen, daß die Explosion der Staatsverschuldung aus der Anhebung der Beamtengehälter und der Sozialausgaben resultiere. Tatsächlich ist die Mißwirtschaft ein Produkt der Regierungspolitik. Der Premierminister hat die Zahl der Beamten durch die Schaffung neuer Ministerien und neuer öffentlicher Einrichtungen unnötig vervielfacht. Allein die Flüchtlingskasse hat unüberprüft 800 Millionen Dollar ausgegeben: Die Zahlung von Entschädigungsgeldern hatte weder die Rückkehr der Flüchtlinge noch eine Wiederherrichtung der zerstörten Wohnungen zur Bedingung und lag zudem in der Hand der ehemaligen Milizchefs, die so ihren Einfluß in der Bevölkerung beträchtlich steigern konnten.
Luxuswohnungen für Bodenspekulanten
DER größte Posten bei den Ausgaben jedoch ist die Bedienung der öffentlichen Verschuldung, die von 784 Milliarden im Jahre 1993 auf 2700 Milliarden im Jahre 1996 gestiegen ist und damit 42 Prozent der Haushaltsausgaben ausmacht. Bei einer mäßigen Inflationsrate hätte sich die Bedienung dieser Schuld durch eine Senkung des Zinssatzes stabilisieren lassen. Statt dessen halten die Behörden den Zinssatz auf einem unverändert hohen Niveau, wobei es eine Differenz von mindestens 10 Prozent zwischen dem Zinssatz auf Einlagen in Libanesischen Pfund und dem für Dollarkonten gibt.
So konnten die Inhaber von Staatsobligationen in libanesischer Währung bislang gut von den Zinsen leben. Es kam noch besser: sobald man sich über das Ausmaß des Haushaltsdefizits klarwurde, hat man eine Anhebung der Zinsen auf Gelder in libanesischer Währung befürwortet, wodurch die Differenz zum Zinssatz auf Dollareinlagen numehr je nach Fälligkeit 15 bis 18 Prozent beträgt. Daher rühren die Spannungen auf dem Devisenmarkt, die die Zentralbank bislang noch erfolgreich auffangen konnte. Dennoch haben sich inzwischen auch in den Kreisen von Politik und Wirtschaft Sorge und Verdrossenheit breitgemacht, denn seit dem Frühjahr 1996 stagniert das Wachstum. Erst wurde der israelische Angriff dafür verantwortlich gemacht, doch inzwischen hat man erkannt, daß durch die massive Orientierung der libanesischen Privatinvestitionen auf Luxusimmobilien und Bodenspekulationsobjekte stolze 6 bis 7 Milliarden Dollar in Bauten eingefroren wurden, die keine Abnehmer fanden.
Im Zuge der allgemeinen Euphorie, welche die israelisch-arabischen Friedensverhandlungen und der Wiederaufbauplan des Libanon auslösten, stürzten sich die libanesischen Finanziers aus dem Umfeld von Hariri auf die Bodenspekulation, aus der naiven Erwartung heraus, daß Beirut bald das Monte Carlo der Region sein würde, wie es sich die christliche Bourgeoisie vor dem Krieg erträumt hatte.
Selbst in den Golfemiraten wurden die Modelle der luxuriösen Wohnanlagen als Wanderausstellung potentiellen Käufern dargeboten. Die Folge ist ein aufgeblasener Grundstücksboom, während in Wirklichkeit noch nirgends die Bauarbeiten begonnen haben, weder im historischen Zentrum von Beirut, wo die (von Hariri gegründete) Baugesellschaft Solidere tätig werden will, noch im Norden von Beirut, wo die Baugesellschaft Linor zwecks Großbauten zwei Millionen Quadratmeter Land dem Meer abgewonnen hat. Private und öffentliche Baustellen, die ohne die geringsten Strukturplanungen und unter völliger Mißachtung jeglicher Umweltschutzbestimmungen eingerichtet worden sind, haben bereits starke Umweltschäden angerichtet und der Schönheit der Orte, die einst den Ruhm des Libanon begründeten, großen Abbruch getan. Trotz der alarmierenden Aussagen in den Gutachten sind bislang noch keine Konsequenzen gezogen worden.4
Auch auf der sozialen Ebene wächst das Elend. 1996 mußte ein Drittel der libanesischen Familien ihren Unterhalt mit einem monatlichen Einkommen von 600 Dollar bestreiten.5 Die Arbeitslosenquote liegt vermutlich bei 20 Prozent. Während im Bank-, Immobilien- und Straßenbauwesen eine Reihe hochdotierter Stellen für Hochschulabsolventen geschaffen wurden, gibt es zuwenig Arbeitsplätze für unter- oder unqualifizierte Arbeitnehmer. Ihr Einkommen wird zudem von den niedrigen Löhnen ausländischer Arbeiter, besonders aus Syrien, gedrückt.
Schließlich treten neuerlich auch konfessionelle Probleme zutage.6 Während die maronitische Elite in der Geschäftswelt nach wie vor eine bedeutende wirtschaftliche Macht innehat und sich in Regierungskreisen bewegt, ist die christliche Gemeinde durch den enormen Einfluß Syriens im Bereich der Politik an den Rand gedrängt worden und hauptsächlich in Berufsverbänden und in gesellschaftlichen Einrichtungen in größerem Ausmaß beteiligt. Schiiten und Sunniten streiten miteinander um die Kontrolle der Staatsmaschinerie, was Damaskus die Einflußnahme erleichtert. Verschärft wird die Konfrontation noch durch die Tatsache, daß der Westen die sunnitischen Gemeinden unterstützt, aus der Einschätzung heraus, daß diese „gemäßigter“ seien als die Schiiten, denen, so die dortige Meinung, der Radikalismus der iranischen Revolution noch zu tief in den Knochen sitzt.
In diesem Machtspiel der Region ist für die Christen auch auf lokaler Ebene wenig Platz. Das im Abkommen von Taif (1989) beschworene nationale Bündnis ist nie Wirklichkeit geworden, und die einflußreichen Christen, wie etwa Raymond Eddé oder General Michel Aoun, dessen Zwangsexil vorüber ist, leben im „selbstgewählten Exil“ oder halten sich, wie Dory Chamoun, häufiger im Ausland auf als im Libanon. Die Regierung unterdrückt jede Art öffentlicher Kundgebung, egal ob gewerkschaftlicher oder politischer Natur, und wenn die Kundgebungen dennoch stattfinden, scheut sie keineswegs vor Festnahmen zurück – so geschehen nach dem Verbot der Ausstrahlung eines Interviews mit General Aoun Anfang 1997.
Auf muslimischer Seite teilen sich der sunnitische Ministerpräsident, der schiitische Parlamentspräsident Nabih Berri und der drusische Walid Dschumblat die Macht. So verschwindet der innere Pluralismus der Gemeinden, der ehedem einen positiven Aspekt des Systems darstellte: denn traditionell hatte das Wechselspiel der Bündnisse einige der schockierenden Aspekte innerhalb der libanesischen Gesellschaft gemildert.7
Wenngleich anfänglich die Begeisterung der Öffentlichkeit für den Wiederaufbau eine Art nationales Bündnis schmiedete, hat sich inzwischen Enttäuschung breitgemacht. Neben den Protesten gegen die Lebensbedingungen der überwältigenden Mehrheit werden Korruption und Skandale auf den höchsten Ebenen der Macht und die Eingriffe in die Freiheit angeprangert. Die Libanesen blicken besorgt in die Zukunft. Die Wirtschaftskrise in Asien, also in Ländern, die doch viel reicher sind als der Libanon, hat das Bewußtsein dafür geweckt, wie fragwürdig eine Politik ist, deren Preis – eine enorme öffentliche Verschuldung und eine Bodenspekulationsblase – nicht zu unterschätzen ist.
Wird der Westen dem Libanon zu Hilfe kommen, wie er es in Mexiko und den Ländern Asiens getan hat? Kann ein derart schlecht geführtes Land, das ohne gefestigte Strukturen nach wie vor ein Spielball konfessioneller Rivalitäten ist, solche Investitionen nutzbringend einsetzen und deren Konsequenzen tragen? Wie könnte eine Stärkung der Macht des Premierministers, auf die im Westen so großer Wert gelegt wird, aussehen, wie stünde es um die Neudefinition der Rolle Syriens? All diese Faktoren verschärfen die inneren Spannungen, die seit jeher von den Spannungen in der gesamten Region noch vergrößert werden.
So erklärt sich der Grad der Besorgnis, mit der man der Ernennung eines neuen Präsidenten im September 1998 entgegensieht. Selbst wenn dieser einem Maroniten vorbehaltene Posten viel von seiner Bedeutung verloren hat, wird Damaskus wohl nichts dem Zufall überlassen. Werden die zunehmend präsenten Vereinigten Staaten8 auch in Zukunft hinnehmen, daß Syrien alle Karten in der Hand hält – wenn gleichzeitig ihr Verbündeter Israel die Verluste, die die Hisbollah ihm im Südlibanon beibringt, immer schwerer erträgt? Zum Zeitpunkt des partiellen Scheiterns der amerikanisch-israelischen Pläne für eine Umstrukturierung des Nahen Ostens läuft das ehemalige Schlachtfeld Libanon Gefahr, im Zuge der komplexen Geopolitik der Region erneut zum Schauplatz einer symbolischen Gegenoffensive zu werden.
dt. Esther Kinsky
* Wirtschaftsberater, Autor von „Europa und der Nahe Osten. Modernisierung oder Barbarei?“, aus dem Franz. von Jutta Lossos und Sigrid Köppen, Unkel/Rhein (Horlemann) 1997.