Suharto geht, was bleibt von der Macht?
Von SOLOMON KANE und LAURENT PASSICOUSSET *
SUHARTO ist weg, aber das reicht nicht.“ Am 21. Mai, vier Stunden nach der im Fernsehen übertragenen Rücktrittserklärung des Diktators, ist Sita nicht damit zufrieden, im besetzten Parlamentsgebäude den ersten Sieg der Regimegegner zu feiern: „Wir fordern jetzt eine neue Regierung, eine neue Verfassung und Meinungsfreiheit“, fügt die 31jährige Geschäftsfrau hinzu. „Mit oder ohne Repression – wir beenden unseren Protest nur unter diesen Bedingungen“, hatte sie bereits am 14. Mai, auf dem Höhepunkt des Aufstands erklärt, der in der Hauptstadt Jakarta mindestens 400 Menschenleben gefordert haben soll.1
Ihr oberstes Ziel haben die Regimegegner und Unzufriedenen jeglicher Couleur inzwischen erreicht: Die 32jährige Alleinherrschaft des ehemaligen Generals, den die Bevölkerung ironisch als „lebenslänglichen Präsidenten“ oder „Sultan von Java“ bezeichnete, ist zu Ende. Verfassungsgemäß bestimmte der General bei seinem Rücktritt einen Nachfolger, den 61jährigen Bacharuddin Jusuf Habibie, der seit März das Amt des Vizepräsidenten bekleidete. Der ehemalige Forschungs- und Technologieminister, ein „geistiger Zögling“ des Präsidenten und intimer Freund der Suharto-Familie, ist eher für seine unrealistischen und kostspieligen Forschungsprojekte bekannt als für seine staatsmännischen Qualitäten. „Habibie ist ein kleiner Suharto, er ist genauso korrupt und betreibt dieselbe Vetternwirtschaft“, kommentierte ein Regimegegner, als der neue Staatschef, die Hand auf dem Koran, vereidigt wurde.
Um den Rückzug des Diktators zu erreichen, mußte der Volkszorn die Unnachgiebigkeit und die Verachtung eines 76jährigen Mannes überwinden, der Indonesien über dreißig Jahre lang mit eiserner Hand regiert hat. Noch am 1. Mai hatte er jede politische Reform bis zum Ende seines siebten Mandats, im Jahr 2003, ausgeschlossen. Doch unter dem Druck der Protestbewegung erklärte er schon zwei Wochen später gewisse Reformen, namentlich eine Regierungsumbildung, für denkbar – was die Regimegegner jedoch als unzureichend erachteten. Noch Mitte Mai reiste der Staatschef in aller Ruhe nach Ägypten, um am G-15-Gipfel teilzunehmen, Golf zu spielen und sich eine Vorführung tanzender Derwische anzusehen.
Ob in Jakarta, Bandung, Surabaya, Yogyakarta oder Medan – in allen großen Universitätsstädten gingen die Studenten in den vergangenen vier Monaten trotz wiederholter staatlicher Einschüchterungsversuche auf die Straße. Nach Angaben der regierungsunabhängigen Organisation Pijar waren bis April bereits zwölf Regimegegner spurlos verschwunden. Auch schreckten die Sicherheitskräfte nicht davor zurück, die Angehörigen der studentischen Aktivisten zu terrorisieren: „Sie haben uns um drei Uhr morgens geweckt und uns gedroht“, berichten die Eltern eines Regimegegners aus Solo auf Java. „Sie haben gesagt, wir sollen unserem Sohn verbieten, auf Demonstrationen zu gehen, und daß sie wiederkommen, wenn wir nicht tun, was sie wollen.“
Die umfassende Protestbewegung, die den Archipel mit seinen 17500 Inseln und 202 Millionen Einwohnern derzeit erschüttert, hat zu Beginn des Jahres von den Universitäten ihren Ausgang genommen. Sechs Monate nach der Finanzkrise, die fast alle Länder der Region in die Knie gezwungen hatte, erlebten die Indonesier einen erneuten Schock. Sie mußten feststellen, daß der „Vater der indonesischen Entwicklung“ als einziger Staatsführer der Region kaum etwas unternahm, um die Wirtschaft wieder zu beleben und das Leid der Ärmsten zu lindern. Die unter dem Druck des IWF angekündigte Entflechtung der Industrie- und Handelsmonopole der Präsidentenfamilie blieb eine leere Versprechung.
In einem Report von 1996 erklärte Bruce Gale, man könne „ohne Übertreibung behaupten, daß der gemeinsame Nenner aller florierenden indonesischen Industriekonglomerate in engen und dauerhaften Beziehungen zu Präsident Suharto besteht. (...) Die westlichen Geschäftsleute, die wir im Rahmen unserer Untersuchung befragten, erwähnten dabei am häufigsten folgende zwei Unternehmen: die Biamantara unter der Leitung von Suhartos zweitem Sohn Bambang Trihatmodjo und Humpuss unter der Führung von Hutomo ,Tommy' Mandala Putra [dem Jüngsten des Clans].“2
Im Dezember 1997 und im Januar 1998 wurde die indonesische Bevölkerung mit enormen Preiserhöhungen für Grundnahrungsmittel konfrontiert. Der Preis für ein Kilo Reis kletterte innerhalb weniger Wochen von 1100 auf 2500 Rupien. Die Kosten für Speiseöl stiegen im selben Zeitraum um 130 Prozent. Milchpulver ist nicht nur für die kleinen Leute unerschwinglich geworden, sondern auch kaum mehr zu finden. Während sich die Demonstranten der sogenannten Hungerrevolten im Februar an den Kaufleuten der chinesischen Minderheit schadlos hielten3 , forderten die Studenten erste Notmaßnahmen zur Preisstabilisierung.
Nach der Wiederwahl von General Suharto durch das von ihm beherrschte Repräsentantenhaus4 und der Ernennung eines neues Kabinetts Anfang März schlugen die in zahllosen bürgerrechtlichen und religiösen Vereinigungen organisierten Studenten auf ihren Demonstrationen schon politischere Töne an. „Nieder mit Korruption, Vetternwirtschaft und Mauschelpolitik!“ schallte es über den Universitätscampus. Und obwohl Spezialeinheiten der Polizei die Universitäten umstellten, obwohl wiederholt Studenten auf brutale Weise verhaftet wurden und Militärhubschrauber über den Versammlungen und Sit-ins kreisten, ertönte weiter der Ruf: „Suharto, es reicht!“ – „Wir hofften damals noch auf einen friedlichen Übergang“, meint die 22jährige Soziologiestudentin Dora aus Jakarta. „Aber wir haben auch schon klar gesagt, daß angesichts der Korruptheit nicht nur des Präsidenten, sondern der ganzen Führungsspitze, jede Verbesserung der Wirtschaftslage eine politische Reform zur Voraussetzung hat.“5
Mitte Mai verkündeten die Studenten auf ihren Spruchbändern unzweideutig: „Suharto = Satan! Suharto an den Galgen!“ und „Kreuzigt ihn!“ Einige schritten sogar zur symbolischen Tat, in einer Weise, die noch wenige Wochen zuvor undenkbar gewesen wäre: im Parlamentsgebäude wurde der Präsident – als Bild und Puppe – verbrannt und gehenkt. Die junge Generation in den Städten ist „an einem Punkt angelangt, von dem aus es kein Zurück mehr gibt“, analysiert eine gemäßigte Regimegegnerin.
Bis Anfang Mai hielten sich die Führer der wichtigsten politischen Oppositionsbewegungen des Landes eher bedeckt, was die Unterstützung der Studentenbewegung anging. Allein der Führer der zweitgrößten muslimischen Organisation des Landes6 , Amien Rais, wagte sich vor. Die von ihm geleitete Bewegung „Muhammadijah“ zählt nach eigenen Angaben 28 Millionen Mitglieder. Seit Amien Rais vom Vorsitz der „Indonesischen Vereinigung muslimischer Intellektueller“ (ICMI) zurücktreten mußte – eine Gruppierung, die 1990 unter der Schirmherrschaft des damaligen Forschungs- und Technologieministers Jusuf Habibie gegründet wurde –, nimmt seine Popularität ständig zu. Bereits im März sprach er der studentischen Opposition Mut zu und gab Indonesiens Staatschef noch sechs Monate. Als die Protestbewegung wuchs, verließen auch die Politiker die Deckung: Am 11. Mai forderten 39 Persönlichkeiten der Opposition in einer Petition die Annullierung des Wahlergebnisses der Präsidentschaftswahlen, unter ihnen auch Megawati Sukarnoputri, die Tochter des ersten indonesischen Präsidenten, die im Juli 1996 den Vorsitz der Demokratischen Partei abgeben mußte, nachdem sie wiederholt mit der Armee und General Suharto aneinandergeraten war. Die Nationalistin, die bei Arbeitern und Bauern recht populär ist, hält sich seit vergangenen Februar sehr zurück und gilt kaum noch als glaubwürdige politische Alternative.
Harte Zeiten für die Mittelschicht
Amien Rais, der die Petition ebenfalls unterzeichnet hat, legt seit einigen Wochen eine härtere Gangart ein. Der als gemäßigt geltende Muslimführer ist bereit, die Macht zu übernehmen. Zur Festigung seiner Position als Schlüsselfigur der Opposition trug auch sein mutiger Entschluß bei, im letzten Moment die riskante Demonstration wieder abzusagen, die er selbst für den 20. Mai anberaumt hatte. Da die Lage in Jakarta zum Zerreißen gespannt war, stellte er sich gegen die studentischen Führer und rief seine Anhänger auf, nicht auf die Straße zu gehen. Damit hat er zweifellos das Schlimmste verhindert: eine blutige Auseinandersetzung zwischen der Armee und Millionen wütenden Menschen.
Zu den inneren Spannungen kam der Druck der internationalen Gemeinschaft. Selbst enge Vertraute drängten General Suharto nun, seinen Abschied zu nehmen. „Zum Wohle der nationalen Einheit sollte der Präsident weise handeln und zurücktreten“, erklärte Parlamentspräsident Harmoto, an dessen Suharto-Treue bis zuletzt kein Zweifel bestehen konnte. Erst am Vorabend des Tages X gab Harmoto seine Absicht bekannt, ein parlamentarisches Absetzungsverfahren gegen den Präsidenten einzuleiten.
Indonesiens neue Nummer eins wird nicht nur das Vertrauen der Studenten gewinnen, sondern auch auf die Mittelschicht Rücksicht nehmen müssen, die von der Wirtschaftskrise besonders hart getroffen ist. Vor allem sie bekam im vergangenen Winter das Absinken des durchschnittlichen Pro-Kopf-Einkommens um 40 Prozent zu spüren (auf ein Jahr hochgerechnet, ist das jährliche Pro-Kopf-Einkommen nach den Februarstatistiken der Weltbank von 1088 auf 610 Dollar gesunken). Nach der Terminologie der internationalen Finanzinstitutionen rutschte Indonesien damit schlagartig aus der Gruppe der „Volkswirtschaften, deren Pro-Kopf-Einkommen in der unteren Mitte liegt“, auf den Rang einer „Volkswirtschaft mit niedrigem Pro-Kopf-Einkommen“ herab.
Die Bedeutung der Mittelschichten ist nicht zu unterschätzen. Ihr Aufstieg ist eine Folgeerscheinung der in den letzten dreißig Jahren forciert vorangetriebenen Urbanisierung und Industrialisierung. Nach Angaben der Weltbank7 trägt die Landwirtschaft heute nur noch 20 Prozent zum BIP bei (1960: 54 Prozent). Nach einer Untersuchung des Asienforschungszentrums der australischen Murdoch- Universität stieg der Anteil der „Techniker, höheren Verwaltungsangestellten und Manager“ von 2,6 Prozent in den siebziger Jahren auf 4 Prozent in den neunziger Jahren – das sind fast 10 Millionen Menschen.8 Und dabei ist die Masse der kleinen Angestellten, zumal jene im öffentlichen Dienst, noch gar nicht mitgezählt. Das typische Mitglied dieser Schicht hat eine höhere Schule, vielleicht sogar die Universität besucht, fährt ein eigenes Auto, besitzt ein Handy, verbringt den Urlaub immer häufiger im Ausland und bezahlt seit Beginn der neunziger Jahre mit Kreditkarte, war mithin perfekt integriert in die Konsumgesellschaft – bis zur Krise im vergangenen Jahr. Seit einigen Monaten sind viele dieser Menschen ohne Arbeit und müssen an allen Enden sparen. Nach jüngsten Angaben des Arbeitsministers Sri Harto waren im April 1998 8,7 Millionen Menschen, das heißt 10 Prozent der Erwerbstätigen, arbeitslos.
Immer mehr Angehörige der verarmten Mittelschicht schließen sich daher den zahllosen, meist informellen Vereinigungen der Regimegegner an, die in allen urbanen Zentren des Archipels aus dem Boden schießen. Ob Frauenkollektive, unabhängige Gewerkschaften, kritisch gewordene Zeitungen oder soziale oder humanitäre regierungsunabhängige Organisationen – sie alle leisten trotz aller Infiltrationsversuche des Geheimdiensts ihren Beitrag zur Protestbewegung.
Die Furcht vor einer „chinesischen Lösung“
DIE Führer der verschiedenen Bewegungen sind bemüht, ihre Aktionen zu koordinieren und die bisherige Zersplitterung zu überwinden. „Wir müssen die bestehenden Privilegien bekämpfen“, meint ein Gewerkschafter auf einer gemeinsamen Demonstration mit muslimischen Studenten. „Gleichzeitig müssen wir dringend etwas für die Frauen tun, die ihre Kinder nicht mehr ernähren können, und wir müssen die sozioökonomische Situation politisch ausnutzen“, resümiert die Sprecherin einer Frauenrechtsorganisation. Ein Teil der Aktivisten der neuen Zivilgesellschaft wäre zu Verhandlungen mit dem neuen Präsidenten bereit – etwa über die Abhaltung freier Wahlen in den nächsten Monaten. Die radikalsten Regimegegner dagegen wollen einen grundlegenden Systemwechsel, das Ende jener „Neuen Ordnung“, die nach dem „Staatsstreich“ von 1965 ausgerufen wurde.
Bei dem bevorstehenden zähen Ringen zwischen den neuen Machthabern und den Oppositionsgruppen wird die Armee nicht unbeteiligt bleiben. Jusuf Habibie findet in den Reihen der indonesischen Streitkräfte ABRI keineswegs ungeteilte Zustimmung. Bereits sein Amtsantritt als Vizepräsident war von einem Teil der Militärs schlecht aufgenommen worden, da er, anders als sein Vorgänger, General Try Sutrisno, nicht als engagierter Verfechter ihrer Interessen gilt. Schon immer hatte Habibie versucht, den Militärs die Zuständigkeit für Waffenkäufe streitig zu machen.
Mit der rechtskräftigen Ernennung Habibies soll der politische Einfluß der Armee zugunsten ökonomischer Interessen weiter reduziert werden. Jüngstes Beispiel dafür: Bei der Kabinettsumbildung im vergangenen März hatte Suharto nur noch 6 der 36 Ministersessel mit ehemaligen Militärs besetzt; in der vorigen Regierung waren es noch 9 gewesen. Die indonesischen Streitkräfte sind jedoch seit der Aufstellung der ersten Einheiten 1945 der Ansicht, daß auch politische Angelegenheiten, darunter die Ernennung des Oberbefehlshabers und des Verteidigungsministers, in ihren Zuständigkeitsbereich fallen. Diese dwinfungsti genannte Machthäufung ermöglicht es den Generälen überdies, auch das Amt eines Gouverneurs, Parlamentariers oder Ministers wahrzunehmen.
„Nach einem Dokument des Verteidigungsministeriums von 1995 liegen die Verteidigungsausgaben pro Kopf mit rund 10 Dollar weit unter dem Niveau von Thailand (40 Dollar), Malaysia (99 Dollar) und Singapur (511 Dollar).“9 Weil es am Geld fehlte, dem Lebensnerv dieser 475000 Mann starken Institution, hat die Armee selbst Geschäfte gemacht. Und dies nicht ohne Erfolg, kontrolliert sie doch Hunderte von Unternehmen im Banken- und Immobiliensektor, im Luft- und Seefrachtverkehr, im Hotel- und Versicherungsgewerbe sowie in der Forstwirtschaft. Zur offenen Krise zwischen Präsidentenclan und Armee kam es erstmals Ende der achtziger Jahre, als Suharto eine Persönlichkeit zum Vizepräsidenten bestimmte, die den Streitkräften nicht genehm war. Tatsächlich schwelte der Konflikt jedoch bereits seit Mitte der achtziger Jahre, als der General es zuließ, daß seine Kinder mit chinesischer Kooperation riesige Finanzimperien errichteten.10
Derzeit ist die Armee, auch wenn sie nach außen Geschlossenheit demonstriert, Schauplatz heftiger innerer Auseinandersetzungen. Am 23. Mai wurde General Prabowo Subianto, ein Schwiegersohn Suhartos, dem viele einen Staatsstreich zutrauten, seines Kommandos über die strategische Reservearmee Kostrad enthoben. Der Streit zwischen ihm und General Wiranto, dem Chef der Streitkräfte, hatte sich bereits seit Anfang Mai verschärft. Nach offiziellen Angaben aus Jakarta beschuldigt Wiranto seinen Rivalen, er habe „studentische Aktivisten verschwinden lassen und einer Sondereinheit den Befehl erteilt, auf die Studenten der Trisakti- Universität von Jakarta zu schießen, wodurch er die ABRI in den Augen der Zivilbevölkerung entehrt habe“. Für viele Beobachter steht eines fest: „Die Schlüsselrolle spielt die Armee.“11
Unterdessen fürchten Sita und die „Rebellen“ im Parlament weiterhin, die Hardliner in der ABRI könnten in den kommenden Wochen zu einer Lösung „à la chinoise“ Zuflucht nehmen.
dt. Bodo Schulze
* Journalisten