Warten auf die Souveränität
DIE Souveränität Quebecs ist eine endlose Geschichte, die auch auf andere politische Fragen des Landes einen Schatten wirft – und dies sowohl in Ottawa als auch in der „Belle Province“ selbst. Premierminister Lucien Bouchard hat kürzlich vorgezogene Wahlen in der Provinz angekündigt, und sollte der dort regierende Parti Québécois (PQ) die Mehrheit erringen, so dürfte schon bald der Versuch gemacht werden, das knappe Scheitern des Referendums von 1995 durch eine neue Volksabstimmung über die Unabhängigkeit zu korrigieren. Solange Bouchard seinen wirtschaftspolitischen Kurs beibehält, der den ultraliberalen Vorstellungen der Bundesregierung in nichts nachsteht, dürfte es ihm allerdings schwerfallen, seine Mitbürger für das Konzept eines souveränen Quebec zu gewinnen.
Von unserem Korrespondenten CHRISTOPHE WARGNY *
Mehrmals täglich bietet die Air Canada Flüge zwischen Paris und Montreal an, den zwei größten frankophonen Städten der westlichen Welt. Doch auf diesen Flügen verteilen die Stewardessen nur englischsprachige kanadische Tageszeitungen: den Globe and Mail (Toronto) und The Gazette. Ist es ein Zufall, daß die drei französischsprachigen Blätter, die in Montreal erscheinen ( „Le Devoir“, „La Presse“ und „Le Journal de Montréal“), nicht im Angebot sind? Unmittelbar ist der Fluggast mit den zentralen Problemen Kanadas konfrontiert: Sprache und nationale Identität. Seit die Volksabstimmung über die Unabhängigkeit Quebecs, die im Oktober 1995 stattfand, mit nur vierzigtausend Stimmen zu Ungunsten der Separatisten ausging, sind die Beziehungen zwischen der frankophonen „Belle Province“ und den übrigen kanadischen Bundesstaaten in der Krise.1 Dabei folgen die Regierungen in Ottawa und in Quebec den gleichen Grundsätzen: „Möglichst wenig Staat!“ und „Vorrang für die Wirtschaft!“ Bernard Landry, der Vizepremier Quebecs, glühender Verfechter einer Nulldefizit-Politik der öffentlichen Haushalte, ist sogar überzeugt, man werde ihm „in Ottawa, in Washington oder in Paris“ eines Tages dankbar sein, daß er sich als Musterschüler der Globalisierung und des Nordamerikanischen Freihandelsabkommens (Nafta) erwiesen habe.2 Er erinnert an ein haitianisches Sprichwort: „Man wirft nicht mit Steinen nach den Krokodilen, solange man den Fluß nicht überquert hat.“ Der „Fluß“ allerdings wird immer breiter. Nicht so sehr in den Verlautbarungen als vielmehr in den Lebenswirklichkeiten. Das zweisprachige Kanada, das der frühere Premier Pierre-Elliott Trudeau beschworen hat, gibt es nur in den öffentlichen Einrichtungen von Ottawa. Und nicht einmal dort: Als der Verwaltungsrat der städtischen Kliniken im Juni 1998 David Levine als den qualifiziertesten Kandidaten zum Leiter der Einrichtung berief, wurde diese Ernennung im englischsprachigen Kanada fast einhellig abgelehnt – weil Levine offen für die Souveränität Quebecs eintritt. Außer bei den Bewohnern Ontarios südlich des Outaoua-Flusses, die sich an Montreal orientieren, und bei den Acadiens in New Brunswick, die ihre eigenständige Kultur bewahren, dürfte die Zweisprachigkeit innerhalb der Föderation bald nur noch auf dem Papier der Gesetzestexte existieren, die in der Praxis keine Anwendung finden.3
In Quebec sind sich die Vertreter unterschiedlicher Positionen innerhalb der Souveränitätsbewegung in einem Punkt einig: Die Prinzipien, nach denen Trudeau „die eine Nation aufbauen“ wollte, richteten sich eindeutig gegen die Vorstellungen von der eigenständigen Gesellschaft, die französische Sprache hatte schnell überall den Status einer Zweitsprache. Yves Michaud, der 1997 zum „Patrioten des Jahres“ gewählt wurde, spricht von einer „Louisianisierung“: Erst kommt die Erniedrigung, dann die Assimilierung.
Eine unvermeidliche Entwicklung; genauso unvermeidlich – dieses Wort wird ständig gebraucht – wie die Souveränität Quebecs. Vorausgesetzt, es gelingt, das Herz der Provinz, nämlich Montreal, zu gewinnen, wo im 19. Jahrhundert Industrialisierung und Landflucht verhinderten, daß die Stadt englisch wurde, wo sich jedoch heute viele „Anderssprachige“ (deren Muttersprache weder Englisch noch Französisch ist), Englischsprachige, Angehörige des Großbürgertums, Vertreter internationaler Firmen usw. konzentrieren, die alle entschiedene Gegner einer Abspaltung sind. Da hier 45 Prozent der Bevölkerung ganz Quebecs leben, entscheidet sich hier letztlich die Frage der Souveränität und der gemeinsamen Zukunft. Doch der regierende Parti Québécois (PQ) rechnet vor allem mit dem „harten Kern“ der Frankophonen und setzt darauf, im Falle eines Sieges bei den nächsten Provinzwahlen ein neues Referendum durchführen zu können. Doch hierzu bedarf es einer Zweidrittelmehrheit, die es noch nie gab. „Wir müssen unser politisches Vorhaben der Unabhängigkeit allen nahebringen“ meint der Historiker Michel Sarra-Bournet, ein früherer Berater von Ministerpräsident Lucien Bouchard.4 „Diese Idee muß im heutigen Zusammenhang der kulturellen Vielfalt Quebecs dargestellt werden, so daß sich jeder damit identifizieren kann.“
Jean Gagnon, Direktor des Instituts für Quebec-Forschung an der McGill-Universität von Montreal, einer Hochburg des Föderalismus – 93 Prozent der Studenten sind englischsprachig –, verweist dagegen auf die verfahrene Situation in der Zusammenarbeit der Bundesbehörden.5 Nach seiner Meinung ist das Unverständnis komplett. Er selbst hält die in Quebec erhobenen Forderungen nach Sonderrechten und einer eigenständigen Gesellschaft innerhalb des Bundesstaats für unvereinbar mit den Vorstellungen der englischsprachigen Mehrheit, für welche die Persönlichkeitsrechte ausreichend gesichert seien. Auch wenn Quebec sich als Nation aufspiele, so seien die Bewohner dieser Provinz in den Augen der anderen schlicht französischsprachige Kanadier – das Einwanderungsland Kanada werde eher geographisch denn geschichtlich begriffen. Um die Tatsachen weiter zu verwirren, gibt es unter den Bundesbeamten eine Mehrheit von (allerdings antiseparatistischen) Quebecern. In den Reihen des Parti Québécois ist man der Ansicht, daß die Frontlinien einfacher zu ziehen wären, wenn in Ottawa ein englischsprachiger Premierminister regierte – Jean Chrétien, der derzeitige Premier, ist frankophon.
Eine neue linke Kraft
DIE Auseinandersetzung würde dann vielleicht einfacher, aber nicht unbedingt klarer; denn in der Öffentlichkeit ist eine andere Frage aufgetaucht: Wäre ein souveränes Volk auch wirtschaftlich souverän? Der Parti Québécois gibt sich unverändert sozialdemokratisch, aber die führenden Politiker sind stolz auf die Exporterfolge der großen Firmen in Quebec (Hydro-Québec, Bombardier usw.) und die rasante Entwicklung des Dienstleistungssektors, sie verhehlen kaum ihre Bewunderung für Clinton und das US- amerikanische „Wirtschaftsmodell“.
Zweifellos gibt es nach Jahren der Stagnation wieder ein deutliches Wirtschaftswachstum (1997 waren es 2,7 Prozent, für 1998 erwartet man eine ähnlich hohe Rate), aber die offizielle Arbeitslosenquote ist nach wie vor zweistellig: 1993 waren es 13 Prozent, heute 10,3 Prozent. Zwar hat die Provinz Quebec, wie der Wirtschaftswissenschaftler Pierre Fortin betont, „alle Rückstände im Bereich der Produktivität und der universitären Qualifikation“ aufgeholt, aber sie ist abhängig von der kanadischen Finanzpolitik, die, genau wie die europäische, im Zeichen der Angst vor der Inflation steht – führte doch die aktuelle Krise der Börsen und Finanzmärkte bereits zu einem deutlichen Rückgang des internationalen Handels.
Eine ganze Reihe unpopulärer Maßnahmen wurden getroffen: In den Krankenhäusern ist die Notaufnahme unterbesetzt, es gibt lange Wartelisten für Operationen, die Arbeitslosenunterstützung wird oft drastisch gekürzt, im Bildungsbereich werden Stellen abgebaut, die Studiengebühren haben sich verdoppelt, die Zahl der Jugendlichen, die vorzeitig die Schule verlassen und keine Ausbildung haben, steigt, Bildungseinrichtungen werden privatisiert oder angehalten, sich private Mittel und Sponsoren zu suchen.
Den Gewerkschaftsführern, die mit der Regierung von Quebec Stillhalteabkommen geschlossen haben, wird von der Basis vorgeworfen: „Wir haben den PQ nicht gewählt, damit sich unsere soziale Lage verschlechtert und die Ungleichheit steigt.“ Die Gewerkschaften fügen sich in Alternativen wie Lohnkürzungen versus Reduzierung der Sozialleistungen oder Stellenabbau versus geringere Arbeitsplatzsicherheit; sie unterhalten gute Kontakte zur Führungsebene der Souveränitätsbewegung, aber ihre Klientel ist verunsichert.
Auch die Basis des PQ wankt, wenngleich Ministerpräsident Bouchard auf sein persönliches Charisma und auf die Angriffe aus Ottawa bauen kann, obwohl er erst vor kurzem vom treuen Gefolgsmann der Bundesregierung zu ihrem Erzfeind wurde. Seine spezielle Mischung von Anglophobie (das heißt Antiföderalismus) und Amerikanophilie (das heißt Wirtschaftsliberalismus) wirkt verblüffend. Man hält ihm entgegen, daß es schließlich die Provinzregierung gewesen sei, die für die gewinnbringende Ausbeutung der Reichtümer des Landes gesorgt habe (sowohl der Wasserressourcen als auch der intellektuellen Ressourcen), die den Aufstieg eines starken Mittelstands gefördert und das Land in kurzer Zeit aus dem „dunklen Zeitalter“ des Klerikalismus und der wirtschaftlichen Rückständigkeit herausgeführt habe. Viele Aktivisten des Parti Québécois meinen, daß nur der Staat – als Solidarverbund wie als Planungsinstanz – die Grundlagen für die Souveränität schaffen kann.
Damit geraten sie natürlich immer mehr in Widerspruch zur Parteiführung und deren erklärtem Ziel, die vorgezogenen Parlamentswahlen zu gewinnen und dann eine neue Volksabstimmung durchzuführen. Nach Aussagen von Vizepremier Bernard Landry soll ein souveränes Quebec entstehen, das eine Art Staatenbund mit Kanada eingeht. Die Merkmale dieses neuen Gemeinwesens wären: freie Wahl der Staatsbürgerschaft, Erhebung und Verwendung der Steuern nach dem Ermessen Quebecs, eigenständige Außenpolitik, aber gemeinsame Währungspolitik und Verwaltung der kanadischen Schulden, und schließlich stärkere wirtschaftliche Einbindung in das Nafta-Gefüge und dessen eventuelle Weiterentwicklung. Bis Anfang 1998 hat dieser Plan nur bei den militanten Anhängern der Unabhängigkeit Unmut erregt, es gab keine ernstzunehmende Opposition oder alternative Vorstellungen, die mehr Gewicht auf soziale Forderungen legten.
Da Ministerpräsident Chrétien jede Form von „Sonderstatus“ für Quebec ablehnt, mußte ihm an einem Gegengewicht zu Bouchards Partei gelegen sein, als Anziehungspunkt für die zerstrittenen Oppositionsgruppen, für die revanchistischen Föderalisten und auch die Anhänger der Souveränität, denen der PQ nicht radikal genug war. Inzwischen glaubt Ottawa, diesen Gegner aufgebaut zu haben: die Liberale Partei des Quebec (PLQ). Ihr konservativer Führer Jean Charest, der ehemalige Vorsitzende der Fortschrittspartei, gab seinen Sitz im Bundesparlament auf, um an dieser Front anzutreten. Charest ist relativ jung (40 Jahre), er kultiviert seine Ähnlichkeit mit Bill Clinton, er ist ein guter Redner – oder besser: „Kommunikator“ –, und offenbar weiß er sich aus den Grabenkämpfen zwischen Rechten und Linken herauszuhalten, die in Nordamerika nicht immer verstanden werden. Er fordert die Unterstützung neuer (natürlich privater) Initiativen und rückt ab vom Prinzip des Nulldefizits – das er in Ottawa vertreten hatte. Man darf gespannt sein, wann auch er das „soziale Gefälle“ beklagt ... Sein Geschick, die Probleme auszuklammern, wird ihm nicht ewig nützen, aber vielleicht reicht die Zeit, damit neue Ansätze entstehen.
Die ersten zögerlichen Vorschläge kommen nicht aus den Reihen des PQ, sondern aus der Gesellschaft. Bislang werden sie kaum beachtet, weil die Medien überwiegend proföderalistisch sind und sich bedeckt halten. Eine Umfrage ergab, daß die Hälfte aller Jugendlichen in Quebec den etablierten politischen Kräften (PQ und PLQ) mißtrauisch gegenüberstehen. 73 Prozent der Bewohner Quebecs (vor allem die Jugendlichen) vermissen eine „Partei der Linken, die für die Arbeitnehmer und die Armen eintritt.“6 Das muß nicht heißen, daß sie eine solche Partei wählen würden, vor allem wenn eine Persönlichkeitswahl mit nur einem Wahlgang stattfände, bei der jede Stimme unmittelbar entscheidend sein kann.
Alle wollen die Unabhängigkeit, aber was dann? Leo-Paul Lauzon, Professor an der Universität von Quebec in Montreal (UQAM) meint, daß „wir hier einer Gehirnwäsche unterzogen werden. PQ und PLQ sind nur zwei Adressen derselben Firma – und sie stehen in der Gunst der Medien, die hier ihren Beitrag zur allgemeinen Gleichrichtung des Denkens leisten. Die Gewerkschaften? Sie bekennen sich zur Souveränität, aber sie stecken mit den Unternehmern und der Führung des PQ unter einer Decke und damit auch in der Falle der Nulldefizit-Haushaltspolitik.“ Es gibt aber auch entschieden linke Stimmen: Vor allem in den Zeitschriften L'Aut'Journal und Taon dans la Cité 7 wird der „fortschreitende Ausverkauf der öffentlichen Güter“ ebenso kritisiert wie „die völlige Undurchsichtigkeit“ der staatlichen Machenschaften – kurz: Man ist der Ansicht, daß sich ein Übergang „von der stillen Revolution zur stillen Kapitulation“ vollzieht.8
Eine neue Kraft ist der Bund für eine politische Alternative (RAP), der sowohl für die Souveränität als auch für sozialistische Ziele eintritt und sich scharf von den herrschenden Cliquen distanziert. Obwohl es dieser Bewegung gelungen ist, in einer Reihe von Städten Hunderte alter und neuer Mitstreiter zu gewinnen, kann man noch nicht von einer neuen Partei sprechen. Es war bereits eine Leistung, diese Organisation in den wenig hoffnungsvollen neunziger Jahren ins Leben zu rufen. Aber auch wenn der PQ gelegentlich schon völlig ausgelaugt scheinen mag, so wird eine neue linke Partei doch nur dann eine Chance haben, wenn sie es schafft, in den sozialen und kulturellen Belangen die Stimmung in der Bevölkerung aufzufangen und außerdem die Aufmerksamkeit der Medien auf sich zu ziehen.
Der Parti Québécois ist nicht gewillt, sein Definitionsmonopol in der Frage der Souveränität aufzugeben. Normalerweise haben die etablierten Parteien die besseren Wahlchancen, aber das kann der PQ vergessen, wenn er weiterhin auf die Durchsetzung des amerikanischen Modells setzt – für die Mehrheit seiner Anhänger bedeutet „mehr Liberalität“ längst nur „weniger Solidarität“. Viele hoffen daher auf ein reinigendes Gewitter. Ein solcher Umschwung müßte seinen Ausgang in Quebec nehmen – aber wie sähe er aus?
dt. Edgar Peinelt
* Dozent am Conservatoire nationale des arts et métiers (CNAM) in Paris.