Clinton siegt noch in der Niederlage
DIE amerikanischen Wahlen vom 3. November hatten die geringste Wahlbeteiligung aller Zeiten und nur begrenzte politische Aussagekraft. Man könnte sie auch als die teuerste, uninteressanteste und irrelevanteste Wählerbefragung der letzten Jahre abhaken. Wenn es da nicht die Presse gäbe. Weil die als Folge der „Lewinsky-Affäre“ einen politischen Erdrutsch angekündigt hatte, blieb ihr nichts anderes übrig, als das Wahlergebnis zum Erdrutsch in umgekehrter Richtung zu erklären. Auch wenn es nicht so meienwirsam ist, sollte man freilich den logischen Gedanken erwägen, daß eine Partei nicht schon deshalb zum Wahlsieger wird, weil man ihr eine besonders klare Niederlage prophezeit hat.
Von SERGE HALIMI
Wie die Presse zwei amerikanische Pseudo-Ereignisse als wesentliche „Informationen“ über die politische Lage in den Vereinigten Staaten präsentiert hat, mag als Lehrbeispiel für die serienmäßige Erzeugung sekundärer Wirklichkeit durch die Medien dienen. Das Ganze reduziert sich auf eine Ideologie, die auf marktschreierische Mittel setzt, die man auch als Rattenfängermethoden bezeichnen könnte.
Zuerst fabrizierten die amerikanischen Medien eine „Lewinsky-Affäre“ mit angeblich schwerwiegenden Folgen für die amerikanische Politik und die anstehenden Wahlen. Als die Wahlen vom 3. November dann kaum Veränderungen brachten, wurde just diese Stabilität zum Ereignis erklärt, nur weil sie dem voreilig angekündigten Erdrutsch widersprach. Insgesamt war die Lewinsky-Affäre den Wählern egal, und der Kongreß blieb mehr oder weniger in den Händen derer, die ihn schon bisher kontrollierten. Nur der durchgedrehte Medienapparat rückte die beiden Nichtereignisse in den Vordergrund des amerikanischen und internationalen Tagesgeschehens.
Bemerkenswerterweise handelt es sich dabei jedoch um einen Fall von völlig „unschuldiger“ Konditionierung der Medien. Die Sache läßt sich jedenfalls nicht auf das Interesse einer die Medien kontrollierenden Macht – also des Staates oder einer privaten Gruppe – reduzieren. Und erst recht nicht auf den Versuch, irgendeinem hehren Ziel zu dienen, denn seit 1994 hat Bill Clinton sämtliche Reformanliegen fallenlassen, die Lieblingsthemen der Republikaner und eine konservative Wirtschafts- und Sozialpolitik übernommen (ausgeglichener Staatshaushalt, „Reform“ der Sozialhilfe, totaler Freihandel, kompromißlose Verbrechensbekämpfung).1
Ebensowenig steckt hinter der medialen Konditionierung eine verdeckte Strategie zur Unterstützung einer der beiden Parteien, die faktisch nur zwei Strömungen einer Einheitspartei sind. Zwar nutzte die unglaubliche Aufblähung der „Lewinsky-Affäre“ auf den ersten Blick den Gegnern des amerikanischen Präsidenten, aber die Uminterpretation des Wahlergebnisses kam am Ende doch wieder dem Weißen Haus zugute. Nein, im Bauchladen des Infotainment herrscht längst eine eigene innere Logik der Freßsucht und des Vergessens. Pausenlos muß aus Leere Fülle erzeugt werden, und diese falsche Fülle (und tatsächliche Leere) muß sogleich wieder verschlungen werden, damit Platz ist für die nächste „Neuigkeit“.
Zur Erinnerung: Drei Monate vor den Wahlen rechneten viele Beobachter mit einen Sieg des Status-quo-Denkens. Die Amerikaner schienen mit ihrer Lage eher zufrieden zu sein, und manche Demokraten träumten gar von einer Rückoberung des Repräsentantenhauses, in dem sie vor vier Jahren die Mehrheit verloren hatten. Doch plötzlich warf ein kosmisches Ereignis alle Prognosen über den Haufen: „die Affäre“. Im September veröffentlichte der Kongreß die Anklageschrift und die Verhörprotokolle des Chefanklägers Starr. Dieser Bericht lieferte den Medien in aller Welt die Munition für das nun einsetzende Trommelfeuer.
Allen voran den Medien der Vereinigten Staaten. Zwei Monate vor den Wahlen, bei denen gleichzeitig über 435 Sitze im Repräsentantenhaus, 35 der 100 Senatoren, 36 der 50 Gouverneure und zahllose Gemeinderatssitze wie auch über etliche Referenden entschieden wurde, nahm „die Affäre“ in den großen amerikanischen Nachrichtensendungen sechsmal soviel Zeit in Anspruch wie sämtliche Informationen über die politischen Sachfragen, über die mehr als 200 Millionen potentielle Wähler zu entscheiden hatten. Die Zahl der Wahlreportagen sank im Vergleich zu den letzten US-Zwischenwahlen von 1994 um 73 Prozent. Vom 7. September bis zum 1. November beschäftigten sich die drei großen Fernsehsender ABC, NBC und CBS insgesamt 11 Stunden und 49 Minuten mit der Lewinsky-Affäre, während ihnen das zweitwichtigste Thema, der Kosovokonflikt, im selben Zeitraum nur 2 Stunden und 26 Minuten wert war.3
Nach dem Muster des Sensationsjournalismus4 stellte zumal die ausländische Presse dem in Sonderbeilagen veröffentlichten Starr-Bericht tugendtriefende Leitartikel voran, in denen man sich über „sexuellen McCarthyismus“ empörte. Dennoch mußte man natürlich die traurige Informationspflicht erfüllen, was außerdem für die Auflage nicht schädlich war.
Die „seriöse“ Presse ziert sich immer, ihre reißerischen Aufmacher schlicht mit den erhofften Verkaufszahlen zu rechtfertigen. Insofern traf es sich gut, daß man dem Leser weismachen konnte, das Lewinsky-Ereignis – „der erste große Skandal der Internet-Ära“ – könne die politische und gesellschaftliche Landschaft der Vereinigten Staaten verändern. Allerdings gab es dafür nicht den geringsten Anhaltspunkt. Als die Zeit zwischen der Publikation des Starr-Berichts und den Wahlen zur Hälfte verstrichen war, hatte Clintons Popularität in keiner Weise gelitten.5 Und die Meinungsumfragen bestätigten, daß die Mehrheit der Wähler bei der Stimmabgabe an andere Probleme dachten als die Journalisten, während Clintons Schicksal keine große Rolle spielte.6
Manchmal wird ein Sieg zur Niederlage. Schon bei den Vorwahlen der Demokraten von 1984, beim Duell Walter Mondale gegen Gary Hart, fabrizierten die Medien mit ihren Vorhersagen eine politische Realität, die mindestens ebenso schwer wog wie die Wahlergebnisse selber. Nachdem Herausforderer Gary Hart nach wenigen Tagen zum Favoriten gekürt war, legte die Presse die Erfolgslatte immer höher. Was kurz zuvor noch als Triumph gegolten hätte – ein Sieg in sieben von neun Vorwahlen –, wurde danach zur relativen Niederlage, insofern er nicht überall gewonnen hatte.7
Die Erinnerung an diesen Präzedenzfall drängte sich am Tag nach den Wahlen vom November förmlich auf. In den französischen Medien, die natürlich nur die „Analysen“ der amerikanischen Presse nachbeteten, war etwa zu lesen: „Sieg der Demokraten bei den amerikanischen Wahlen“ (Le Figaro); „Die Demokratische Partei hat die Wahlen gewonnen“ (Serge July, Chefredakteur von Libération); „Die amerikanischen Republikaner wurden von ihrem reaktionären Flügel in die Niederlage geführt“ (Le Monde).
Köstliche Widersprüche waren dabei unvermeidlich. Eine Morgenzeitung, die auf der Titelseite den Sieg der Partei des Präsidenten verkündete, mußte auf den Innenseiten klarstellen: „Schon ein flüchtiger Blick auf die Sitzverteilung in beiden Häusern zeigt, daß die Republikaner weiterhin überall die Mehrheit besitzen.“ Sinn für Dialektik bewies auch eine Abendzeitung: „Die Wahlniederlage der Republikaner erschüttert diese Partei, [die] gleichwohl in beiden Häusern die Mehrheit behält.“8 Nur ein einziger Kommentator machte sich über die „Übertreibungen und Entstellungen in den französischen Medien“ lustig.9
Versetzen wir uns einen Augenblick in offenkundig vergangene Zeiten, als sich ein Wahlergebnis weniger in gewundenen Kommentaren als vielmehr vor allem in der Stimmen- und Sitzverteilung auszudrücken pflegte. Was ist also am 3. November wirklich geschehen?
Nur dies: Die Wahlen zum Repräsentantenhaus, bei denen sämtliche 435 Sitze zur Disposition standen, brachten den Republikanern, bei fünf verlorenen Sitzen, erneut die Mehrheit, insgesamt verloren nur sechs Abgeordnete ihr Mandat. Auch im Senat konnten die Republikaner ihren Vorsprung absichern (55 von 100 Sitzen). Darüber hinaus gewannen sie 23 der 36 neu zu besetzenden Gouverneurssessel und regieren somit weiterhin in neun der zehn bevölkerungsreichsten Bundesstaaten.
Und wie steht es mit dem angeblichen Sieg des demokratischen Präsidenten über das „reaktionäre Amerika“ (Libération)? Auch hier die Zahlen: Als der Präsident im Januar 1993 sein Amt antrat, verfügte seine Partei im Repräsentantenhaus über 256 und im Senat über 56 Sitze und stellte darüber hinaus in 30 Bundesstaaten den Gouverneur. Unter der aufgeklärten Führung von Bill Clinton haben die Demokraten in fünf Jahren also 45 Parlamentssitze, 11 Senatorensitze und 19 Gouverneursposten verloren. Sämtliche Mitglieder des Rechtsausschusses des Repräsentantenhauses, die für die Anklageerhebung gegen den Präsidenten der Vereinigten Staaten gestimmt haben, wurden am 3. November bei ebenjenen Wahlen, die für Ankläger Starr angeblich eine Niederlage darstellten, wiedergewählt – genauso wie die 29 Demokraten, die sich bei der Plenarsitzung der republikanischen Position angeschlossen hatten.
Okay, aber „man“ dachte eben, daß die Demokraten viel mehr Sitze verlieren würden. „Man“, das heißt die großen Medien, für die die „Lewinsky-Affäre“ schon deshalb nicht folgenlos bleiben durfte, weil sie deren Konsequenzen allererst herbeigeredet hatten. Unter dieser Maßgabe war es ein leichtes, auf das Vorbild von einst zurückzugreifen und aus einer banalen Konsolidierungswahl eine dramatische Wende zu machen, die angeblich „alle Erwartungen“ widerlegte und Unerhörtes über die amerikanische Gesellschaft offenbarte.
Die Medien argumentierten, Präsident Clinton habe über die Republikaner und den Ankläger Starr triumphiert, weil erstmals seit 1934 die Partei, die im Weißen Haus regiert, bei einer Zwischenwahl – also zur Halbzeit der Amtszeit des Präsidenten – keine Sitze verlor. Wer die 1998 hinzugewonnenen fünf Repräsentantenhaussitze der Demokraten allerdings mit den Verlusten von 1994 zusammensieht (54 Sitze), wird die Leistung des Präsidenten nicht besonders beeindruckend finden. Und wer das diesjährige Wahlergebnis schon mit historischen Präzedenzfällen vergleichen will, sollte nicht vergessen: Die Wahlbeteiligung sank mit 36 Prozent auf einen Tiefstand, wie er seit 1942 nicht mehr erreicht wurde. In mehr als 80 Wahlkreisen – darunter 17 der 23 Wahlkreise Floridas – stellte sich nur ein Kandidat zur Wahl. Und außerdem: Zum ersten Mal seit 1930 ist es der Republikanischen Partei wieder gelungen, dreimal hintereinander die Mehrheit im Repräsentantenhaus zu erringen.
Aber was zählen schon die Wahlergebnisse, wenn sich die Chance bietet, die Geschichte vom Comeback des Präsidenten in kräftigen Farben auszumalen. Da es nun einmal beschlossene Sache war, daß die Republikaner verloren und die Demokraten dem „reaktionären Amerika“ dank der Mobilisierung der „Minderheiten“ einen schweren Schlag versetzt haben (mit „Minderheiten“ sind hier jene Amerikaner gemeint, die nicht zur Gruppe der heterosexuellen protestantischen Weißen angelsächsischer Herkunft gehören, also immerhin die große Mehrheit der Amerikaner), mußten Beispiele herhalten, die in den medialen Comicstrip paßten; die anderen wurden einfach übergangen. Also richteten die Medien, die sich sowieso lieber mit den Küsten als mit dem Binnenland beschäftigen, ihre Scheinwerfer auf New York und Kalifornien: In New York war der republikanische Senator D'Amato abgewählt worden; in Kalifornien hatte der demokratische Kandidat die Gouverneurswahlen gewonnen.
Vom Bundesstaat Illinois war bei weitem nicht so häufig die Rede. Auch dort verlor ein Senator seinen Sitz – allerdings ein Demokrat, außerdem eine Frau, und noch dazu eine Schwarze; mit einem Satz: Das Beispiel hätte die erbauliche Geschichte vom siegreichen Präsidenten und seinen „Minderheiten“ gestört. Weil man sich also nicht mit Erklärungen belasten wollte, warum Chicago ganz anders stimmte als New York10 – das hätte Zeit in Anspruch genommen und verlangt, das „Duell“ Clinton-Starr einmal beiseite zu lassen und sich in die Niederungen der Lokalpolitik zu begeben –, ließ man Illinois lieber beiseite.
Den republikanischen Triumph in Texas und Florida mußte man aber doch irgendwie erwähnen. Verschweigen konnte man ihn nicht, weil die Wahlsieger den bekannten Namen eines ehemaligen Präsidenten der Vereinigten Staaten tragen. Die Erklärungen, derer man sich hier bediente, sind wirklich erhebend: George W. Bush jun. und John Ellis (“Jeb“) Bush hätten die Wahlen deshalb auch mit den Stimmen der „Minderheiten“ gewonnen, weil die beiden „moderaten“ Republikaner eine „warmherzige und konsensfähige“ Botschaft vermittelten. So warmherzig in der Tat, daß ebendieser George W. Bush jun. in seiner Eigenschaft als Gouverneur des Bundesstaates Texas – auf den allein 47 der insgesamt 74 bis 1997 von Gerichts wegen durchgeführten Tötungen entfallen – im vergangenen Februar Karla Faye Tucker hinrichten ließ.
Indes blieb die tugendtriefende Empörung der amerikanischen Medien anläßlich der „Lewinsky-Affäre“ nicht wirkungslos. „Enttäuscht, daß sie ihr politisches Übergewicht nicht in kulturelle Hegemonie umsetzen konnten“11 , begingen die Republikaner in Erwartung eines weiteren Rechtsrucks der Wählerschaft den strategischen Fehler, ihre reaktionäre Programmatik allzu sehr zu forcieren. Gemessen an ihren eigenen Illusionen stellte das Wahlergebnis einen Rückschlag dar. Newton Gingrich konnte diese Niederlage nicht verkraften. Der Präsident des Repräsentantenhauses, ein eitler, geschwätziger und unbedachter Mensch, den seine anhaltende Unbeliebtheit bereits vorher erheblich geschwächt hatte, trat von seinem Amt zurück und verfluchte dabei sicherlich die Medien, denen er doch einen Gutteil seines politischen Aufstiegs verdankte. Der meinungsprägende Effekt erwies sich als so nachhaltig, daß es den Republikanern angesichts der Flut von Kommentaren, die partout eine „Niederlage“ der Republikaner erkennen wollten, nicht einmal mehr gelang, das vorgebliche Fiasko in seiner Tragweite zu relativieren. Als gute Spieler hielten sie also ihren Kopf hin, um sich besser auf das Jahr 2000 und das Rennen ums Weiße Haus vorzubereiten.
Schon gibt es eine Meinungsumfrage, die einen haushohen Sieg von George Bush jun. über seinen Kontrahenten Albert Gore prophezeit. Die Bühne wird also bereits vorbereitet für neue Überraschungen und erneuten Theaterdonner. Indes sollte man die Ironie nicht zu weit treiben und die Verantwortung für das ganze Spektakel nur den Journalisten und den Amerikanern in die Schuhe schieben. In Frankreich etwa betätigt sich mit Blick auf die Präsidentschaftswahlen im Jahr 2002 Philippe Seguin als Wahrsager – wahrscheinlich, weil er ansonsten nicht viel zu sagen hat: „Daß wir auf eine Entscheidung im zweiten Wahlgang zwischen Chirac und Jospin zusteuern, ist, wie ich denke, niemandem entgangen. Jedenfalls geben alle Franzosen diese Prognose ab.“12 So hat der erste Wahlgang vier Jahre vor seiner Durchführung beinahe schon stattgefunden. Wir sollten daher nicht versäumen, alle bis dahin noch anfallenden Kommentare und Meinungsumfragen am Maß der vorhergesagten Wahlergebnisse zu analysieren. Die Übung mag bisweilen schwierig sein, aber die Zeitungen werden uns helfen, die Regeln dieses Spiels zu erlernen, in dem der Wähler nur mehr als Störfaktor auftritt.
dt. Bodo Schulze