Israels offenes Atomwaffengeheimnis
BEI den Parlamentswahlen vom 17. Mai werden die Israelis über die Rolle von Benjamin Netanjahu wie auch über die Zukunft der israelisch-palästinensischen Verhandlungen zu entscheiden haben. Letztendlich müssen die Wähler befinden, welchen Platz Israel im Nahen Osten einnehmen soll: will es sich friedlich in die Region integrieren oder will es nach wie vor als „belagerte Festung“ weiterexistieren? Für die zweite Option steht symbolisch das Festhalten an israelischen Atomwaffen und an deren Weiterentwcklun. Doch in einer Zeit, da sich eine Tendenz zur Ausbreitung von Massenvernichtungswaffen abzeichnet – vom Iran über den Irak bis Ägypten –, könnte eine solche Option katastrophale Folgen haben.
Von AMNON KAPELIUK *
Nachdem die beiden vorderasiatischen Großmächte Indien und Pakistan im Mai 1998 ihre Atomwaffentests durchgeführt hatten, ist Israel ins Zentrum der Aufmerksamkeit gerückt: Der jüdische Staat gilt als voll entwickelte Atommacht (sein Potential zählt zu den sechs bedeutendsten der Welt), hat sich zu diesem Status aber offiziell nie bekannt. Allerdings hat die israelische Regierung allmählich ihre kryptische Haltung in der Frage der „jüdischen Bombe“ aufgegeben. Inzwischen stellt sich nicht mehr die Frage, ob Israel Atomwaffen besitzt, sondern nur noch die, welche Rolle sie in der israelischen Regionalstrategie spielen.
Offizielle israelische Äußerungen zu nuklearen, chemischen und biologischen Waffen sind stets im Konjunktiv formuliert. Da ist die Rede von der „nuklearen Option“, und die Regierung versichert bis zum Überdruß, daß „Israel nicht als erster Staat Atomwaffen in der Nahostregion einführen wird“ – wobei man allerdings im selben Atemzug hinzufügt, man werde nicht zulassen, daß „andere dem jüdischen Staat zuvorkommen“. Über die Bedeutung dieser rätselhaften Äußerungen kann sich der Rest der Welt allein den Kopf zerbrechen.
Israel hat seine kryptische Haltung auch dann nicht aufgegeben, als ein israelischer Techniker, der im Atommeiler von Dimona (in der Negevwüste) in der Abteilung für die Verarbeitung von Plutonium arbeitete, 1986 mit alarmierenden Informationen an die Öffentlichkeit gegangen war. Aus den Enthüllungen von Mordechai Vanunu in der Sunday Times zogen Experten und Forscher den Schluß, daß Israel über 100 bis 200 Atomwaffen verfüge, darunter auch thermonukleare und Neutronenbomben.1 Vanunu wurde vom israelischen Geheimdienst aus Italien entführt und in Israel zu einer Haftstrafe von achtzehn Jahren verurteilt. Vor Gericht hatte er erklärt, er habe die israelische Öffentlichkeit wachrütteln wollen – aber diese wollte seine Botschaft nicht hören, er galt einfach nur als Verräter.
Die Atomwaffen sind eines der letzten Tabus in Israel. Eine Reihe anderer Mythen mußten bereits aufgegeben werden: Zum Beispiel der, daß „Tsahal [die israelische Armee] nur mit sauberen Mitteln kämpft“, oder daß der Mossad der „beste Geheimdienst der Welt ist“, oder daß in Gasa und im Westjordanland ein „humanes“ Besatzungsregime herrscht, usw. Auch einige Institutionen haben ihren legendären Ruf verloren: Die Histadrut wird inzwischen als gewerkschaftlicher Unternehmerverband begriffen, und der Kibbuz gilt nicht mehr als Inbegriff des Gleichheitsprinzips. Doch was die Atomwaffen angeht, sind die Überzeugungen im Laufe der Jahre eher noch unerschütterlicher geworden: 1987 waren 78 Prozent der Israelis dafür, daß sich der Staat mit Atomwaffen ausrüsten solle, heute sind es 92 Prozent; 1987 befürworteten nur 36 Prozent den Einsatz solcher Waffen unter bestimmten Umständen, heute sind es 80 Prozent; 1987 meinten 78 Prozent, man solle das Atomwaffenprogramm im Geheimen durchführen, heute sind es nur noch 67 Prozent.2
Dieser Konsens besteht, obwohl es nie eine öffentliche Diskussion über die strategischen, politischen, wirtschaftlichen, umweltpolitischen und moralischen Aspekte der nuklearen Rüstung gegeben hat. Die Staatsführung hat dazu niemals eindeutig Stellung genommen, auch keine der großen Parteien hat das Thema jemals aufgegriffen – nicht einmal im Wahlkampf. Die Abgeordneten verzichten freiwillig auf ihr Recht auf Diskussion und Kontrolle. Selbst die Zerstörung des irakischen Atomkraftwerks Osirak in der Nähe von Bagdad durch die israelische Luftwaffe löste keine politischen Kontroversen aus.
Im Hintergrund die USA
WER trifft die Entscheidungen in der Atompolitik? Was geschieht mit dem Atommüll? Wie steht es mit den Sicherheitsrisiken beim Betrieb eines vierzig Jahre alten Reaktors? Braucht Israel wirklich all diese Nuklearwaffen, die es nach Ansicht der Experten und der internationalen Presse besitzt? Und was ist der Preis für dieses Unternehmen?
Die staatstreue Medienöffentlichkeit stellt dazu keine Fragen, und die Machthaber hüten sich, irgendwelche Antworten auch nur anzudeuten. Alles wird verdeckt und vertuscht, so daß die Regierung auf diesem Gebiet völlig freie Hand behält. Doch bei einer regionalen Krise könnte diese Geheimhaltungspolitik die Regierung unter verschärften Druck setzen, zumal wenn an ihrer Spitze so ultranationalistische Politiker wie Benjamin Netanjahu und Ariel Scharon stehen.
Nur ein sehr kleiner Teil der Gesellschaft spricht sich für eine atomare Abrüstung aus. Nach Ansicht der Regierenden wäre eine solche Option allenfalls zwanzig Jahre nach Herstellung eines dauerhaften Friedens zwischen allen Staaten der Region (von Pakistan bis Libyen) denkbar. Und auch dies nur unter der Voraussetzung, daß alle Massenvernichtungswaffen zerstört werden und in der ganzen Region demokratische Verhältnisse herrschen; und daß die beteiligten Länder die Überwachung selbst übernehmen und sich dabei in großem Umfang gegenseitig inspizieren.
Mit anderen Worten: Die israelische Regierung verschiebt die Entscheidung auf den Sankt-Nimmerleins-Tag und ist nicht bereit, dem Atomwaffensperrvertrag (NPT) beizutreten, wie es die arabischen Länder und vor allem Ägypten immer wieder fordern.
Als Pakistan 1998 auf die indischen Atomwaffenversuche mit eigenen Tests reagierte, zeigte sich Israel nicht besonders beunruhigt. Daß ein muslimisches Land sich Zutritt in den „Club der Atommächte“ verschafft, bedeutet für den jüdischen Staat, daß er erst recht freie Hand hat. Und die zurückhaltende Reaktion der Vereinigten Staaten auf diese Entwicklungen hat die Verantwortlichen in dieser Einschätzung nur bestärkt.
Bereits 1948, während des ersten israelisch-arabischen Kriegs, beschloß Israels Staatsgründer David Ben Gurion, der nicht an einen Frieden mit den arabischen Nachbarn glaubte, die Möglichkeiten einer atomaren Bewaffnung auszuloten und im Negev nach Uranvorkommen suchen zu lassen. Da die gefundenen Mengen aber nicht ausgereicht hätten, um das Nuklearzentrum von Dimona zu versorgen (mit dessen Bau 1958 begonnen wurde), bezog Israel sein Uran in der Folgezeit überwiegend aus dem Apartheidstaat Südafrika.
1952 etablierte Ben Gurion ein „Atomenergiekomitee“, aus dem sich jedoch die meisten Mitglieder zurückzogen, als sie 1957 erfuhren, daß Israel mit dem damaligen französischen Ministerpräsidenten Guy Mollet einen Vertrag über den Bau eines Reaktors „für militärische Zwecke“ in Dimona abgeschlossen hatte. 1960 lieferten die Aufnahmen eines amerikanischen U2-Aufklärungsflugzeugs den Beweis, daß in Dimona keine „Textilfabrik“ gebaut wurde, wie Israel erklärt hatte, sondern ein Atomreaktor. Obwohl Ben Gurion daraufhin dem Parlament versicherte, der Reaktor solle ausschließlich friedlichen Zwecken dienen, kam es in dieser Frage zu einer ernsten Krise zwischen Israel und den USA.
Als Präsident John F. Kennedy 1963 mit handfestem Druck versuchte, einen Inspektionsbesuch amerikanischer Experten in Dimona durchzusetzen (der Reaktor war bereits in Betrieb), zeigte sich Ben Gurion nicht bereit, den Forderungen aus dem Weißen Haus nachzugeben – und trat statt dessen zurück. Seine Nachfolger Levy Eschkol und Golda Meir genehmigten einige Besuche, wobei sie allerdings auf diversen Auflagen bestanden. Die letzte Inspektion dieser Art fand im Juli 1969 statt. Ein Jahr zuvor hatte der CIA- Direktor an Präsident Lyndon B. Johnson berichtet: „Israel ist in jedem Sinne des Wortes eine Atommacht.“
1969 kamen Johnson und Golda Meir zu einer Vereinbarung: Auf der einen Seite würde Washington künftig nicht mehr verlangen, daß Israel den Atomwaffensperrvertrag unterzeichnet, auf der anderen Seite sollte Israel strikt an der politischen Linie festhalten, die Welt über sein Atomprogramm im unklaren zu lassen. Beide Seiten hielten sich an diese Abmachung. Nach übereinstimmenden Informationen versetzte Israel während seiner härtesten militärischen Bewährungsprobe, im Oktoberkrieg von 1973, insgeheim einen Teil seines Atomarsenals in Alarmbereitschaft.
Auch während des Golfkriegs von 1991 wurden zwölf Raketen des Typs Jericho 2 (mit einer Reichweite von 1500 Kilometern) gefechtsbereit gemacht. Doch es war der amerikanische Verteidigungsminister Richard Cheney, der im Sender CNN den Irak öffentlich warnte, Israel könnte diese nichtkonventionellen Waffen einsetzen, falls Bagdad Raketen mit chemischen Gefechtsköpfen auf den jüdischen Staat abfeuere.
Im übrigen hat Washington genügend Mittel, die Israelis unter Druck zu setzen. Im August 1998 ließ sich der jüdische Staat nach langem Widerstand endlich dazu bringen, an den Verhandlungen über ein Abkommen zur Beendigung der Herstellung spaltbaren Materials (Uran, Plutonium) teilzunehmen, das darauf zielt, die Arsenale der Unterzeichnerstaaten auf dem aktuellen Stand einzufrieren.
Vorbereitung auf den Zweitschlag
VON den 61 Mitgliedern der UN-Abrüstungskonferenz hatte sich am Ende nur noch Israel gesperrt, offiziell auf die Herstellung spaltbaren Materials zu verzichten. Aber zum Einlenken ließ sich Jerusalem erst bewegen, als die US-Regierung die Versicherung abgab, man werde Israel beistehen, wenn immer seine „grundsätzlichen Interessen“ bedroht seien. Aufgrund des Abkommens müßten eigentlich internationale Inspektoren auch zu den Anlagen von Dimona Zutritt haben3 , doch Botschafter Joseph Lamdan, Israels Vertreter bei den Gesprächen in Genf, wußte alle Befürchtungen zu zerstreuen: „Die Verhandlungen der Kommission werden mindestens fünf Jahre andauern ...“ Und andere israelische Vertreter meinten: „Wir können jederzeit wieder aussteigen.“4
Zwei Monate später, am 23. Oktober 1998, unterzeichneten der Präsident der Vereinigten Staaten und der israelische Premierminister am Rande der Verhandlungen in Wye Plantation ein wichtiges Memorandum über die „Stärkung von Israels Verteidigungs- und Abschreckungspotential“. Nach Auskunft von Experten bedeutete diese Formel eine offizielle Bekräftigung der US-amerikanischen Zustimmung zum israelischen Konzept der „unausgesprochenen“ strategischen Abschreckung.5 Diese Übereinkunft resultiert aus dem Scheitern der amerikanischen Bemühungen, die Verbreitung ballistischer Raketen in der Region zu verhindern.
Das Prinzip, die Umwelt über das eigene atomare Potential im unklaren zu lassen, ist ein integraler Bestandteil der israelischen Verteidigungsstrategie, die neben der Präsenz einer starken Armee mit hochmodernen Waffen vor allem auf Abschreckung setzt. Im Laufe der Jahre wurde dieses Prinzip nur wenige Male durchbrochen. So erklärte Staatspräsident Ephraim Katzir ein Jahr nach dem Oktoberkrieg von 1973: „Israel verfügt über Atomwaffen.“ Und als Schimon Peres, der „Vater der Bombe“, nach der Ermordung von Jitzhak Rabin Ministerpräsident geworden war, wandte er sich mit folgender Botschaft an die arabische Welt: „Gebt mir Frieden, und ich verzichte auf die Atomwaffen.“
In seinem Buch „Die Versöhnung“7 ist Peres allerdings von der offiziellen israelischen Position abgerückt und hat bestätigt, der Reaktor in Dimona sei mit dem Ziel der militärischen Abschreckung gebaut worden. Die arabischen Staaten sind sich über Israels militärische Stärke durchaus im klaren, aber die israelische Verschleierungspolitik hat immerhin bewirkt, daß sich ihre Bemühungen um eigene Atomwaffen in Grenzen halten. Im übrigen würde Israel (gemäß dem Symington Amendment von 19768) Sanktionen und eine Einstellung der US-amerikanischen Militär- und Wirtschaftshilfe riskieren, wenn es sich offiziell zur Atommacht erklären würde.
Das erwähnte israelisch-amerikanische Memorandum vom Oktober 1998 sollte die Beunruhigung der Israelis über Teheran dämpfen, nachdem der Iran erstmals Langstreckenraketen getestet und seine Bemühungen um ein Atomwaffenprogramm forciert hatte. In der israelischen Presse wurden diese Informationen groß herausgestellt, wohingegen amerikanische und europäische Experten versichern, die Islamische Republik sei von einem nuklearen Potential noch weit entfernt.
Das hat die „Falken“ in Israel, etwa den Abgeordneten der Arbeitspartei Ephraim Sneh, nicht davon abgehalten, einen „Präventivschlag gegen den Iran“9 zu fordern. Sie klammern sich an der „Begin-Doktrin“ fest, die anläßlich der Bombardierung des irakischen Reaktors Osirak formuliert wurde und die besagt, daß kein anderer Staat im Nahen Osten Atomwaffen entwickeln dürfe. Der Iran hat allerdings aus dem Überfall auf den Irak insofern seine Lehren gezogen, als man die Atomfabriken auf viele Orte im ganzen Lande verteilt und in unterirdischen Anlagen untergebracht hat.
Gleichzeitig bereitet sich Israel – gestützt auf seine U-Boote-Flotte – auf den „Zweitschlag“ vor, der als ausschlaggebender Faktor für das Gleichgewicht der atomaren Abschreckung gilt. Anfang 1999 soll die israelische Marine das erste U-Boot vom Typ Delphin in Dienst stellen, die in einer Kieler Werft gebaut werden.10 Bislang bestanden die Abschußmöglichkeiten der israelischen Atomstreitmacht aus Boden-Boden-Raketen und Bombenflugzeugen.
Hatte und hat Israel tatsächlich Atomwaffen nötig, um die arabischen Nachbarstaaten abzuschrecken und seine Zerstörung zu verhindern? Daß die arabischen Länder seit 1948 nie in der Lage waren, Israel zu vernichten, ist seit langem bekannt und unbestritten. Insofern hatten die israelischen Atomwaffen also keine abschreckende Wirkung, wie sich auch am Oktoberkrieg von 1973 gezeigt hat. Auf Dauer kann Israel sein Monopol auf Atomwaffen nicht aufrechterhalten, und die Verbreitung nichtkonventioneller Waffen im Nahen Osten gefährdet den Frieden. Angesichts dieses Gleichgewichts des Schreckens muß in allen Staaten der Region eine Abrüstungsdebatte beginnen. In Israel, wo die Öffentlichkeit nur unzureichend informiert ist, würde dies allerdings einen Machtwechsel und ganz neue politische Denkansätze voraussetzen.
Nach dem Golfkrieg von 1991 erklärte David Kay, damals Leiter der UN-Gruppe für die Inspektion der Atomanlagen im Irak, einem israelischen Journalisten, welche Hoffnungen er mit seiner Arbeit verband: „Was die UN-Inspektoren im Irak herausfinden, soll Israel und anderen Staaten deutlich machen, daß die nukleare Aufrüstung ein Ende haben muß und daß ein Abrüstungsvertrag nötig ist, der auch von Israel unterzeichnet wird. Ich hoffe, daß auch Israel den UN-Inspektoren freien Zutritt gewähren wird und daß dort – nach der Tätigkeit im Irak – mein nächster Aufgabenbereich liegen wird.“11
dt. Edgar Peinelt
* Journalist in Jerusalem, Autor von „Rabin - ein politischer Mord. Nationalismus und rechte Gewalt in Israel“, aus d. Franz. v. Mariam Magall, Heidelberg (Palmyra) 1997.
