Brasiliens ausländerfreundliche Schuldenkrise
DER spekulative Angriff auf die brasilianische Währung im Januar 1999 hat zu einer sonderbaren Rollenteilung zwischen den großen „Investoren“ und dem Internationalen Währungsfonds geführt, die es dem Privatkapital erlaubt hat, die brasilianischen Devisenreserven zu plündern. In einer maroden Volkswirtschaft, die dabei ist, ihre gesunden Privatsektoren und öffentlichen Aktivposten zu Schleuderpreisen abzustoßen, ist das internationale Kapital nunmehr aufgefordert, seine Schnäppchen zu machen. Doch dise Reolonisierung des Landes stößt auf einen wachsenden Widerstand in allen Kreisen der brasilianischen Gesellschaft.
Von MICHEL CHOSSUDOVSKY *
Nach einer erneuten Spekulationsattacke brach die Börse von São Paulo am 13. Januar (dem „Schwarzen Mittwoch“) endgültig ein. Damit war das Kapitel der „schleichenden“ Anbindung des Real an den Dollar beendet. Gustavo Franco, der Gouverneur der Zentralbank, mußte abdanken. Sein Nachfolger, der Ökonomieprofessor Francisco Lopes, wurde mit Finanzminister Pedro Malan umgehend nach Washington geschickt, um „Konsultationsgespräche“ mit dem Internationalen Währungsfonds (IWF) und dem amerikanischen Schatzministerium zu führen.
Diese Gespräche sollten das Treffen mit den Gläubigern Brasiliens vorbereiten, das kurz darauf in der New Yorker Federal Reserve Bank stattfand. Zu dem vertraulichen Arbeitsfrühstück waren geladen: George Soros, Direktor des Spekulationsfonds Quantum, William Rhodes, Vizpräsident der Citigroup, Jon Korzin von Goldman Sachs und David Komansky von Merril Lynch.1 Einer der Teilnehmer, William Rhodes, leitet den „New Yorker Club“ – eine Vereinigung von 750 Kreditgebern. Er hatte bereits 1993/1994 mit dem damaligen Finanzminister und heutigen Präsidenten Fernando Henrique Cardoso die Umschuldung der brasilianischen Auslandsschulden und den Real- Plan2 ausgehandelt, der zwischen 1994 und 1998 zur Zunahme der inneren Staatsverschuldung von 60 Milliarden auf 350 Milliarden Dollar führte.
Um die Öffentlichkeit einzustimmen, sprach man von der Gefahr eines Übergreifens der „asiatischen Grippe“, während die Hofberichterstatter der internationalen „Finanzgemeinschaft“ Itamar Franco, den ehemaligen Präsidenten Brasiliens und neu gewählten Gouverneur des Bundesstaates Minas Gerais, zum Sündenbock stempelten, weil der die Rückzahlung der Schulden von Minas Gerais an die Zentralregierung für neunzig Tage ausgesetzt hatte.3 Damit habe er die „wirtschaftliche Glaubwürdigkeit“ der Regierung in Brasilia beeinträchtigt.
Auch dem brasilianischen Kongreß wurde vorgeworfen, er habe im Dezember 1998 vorschnell der tödlichen IWF-Therapie zugestimmt, die eine Reduzierung der Staatsausgaben um 28 Milliarden Dollar vorsah. Das Geld sollte durch Gehaltssenkungen und Entlassungen im öffentlichen Dienst, den Abbau von Sozialprogrammen und die „Reform“ des sozialen Sicherungssystems eingespart werden. Weitere Einnahmen aus dem Verkauf von öffentlichem Vermögen und aus erhöhten Steuern waren für die Bedienung der Auslandsschulden bestimmt.4
Mit dieser drakonischen Geldpolitik wollten IWF und Weltbank, im Verein mit der Wall Street, die industrielle Basis Brasiliens untergraben, den brasilianischen Binnenmarkt kontrollieren und das laufende Privatisierungsprogramm beschleunigen. Auf Weisung des IWF kletterten die Tageszinsen für Interbankgeschäfte Anfang Februar auf die astronomische Höhe von 39 Prozent. Die Jahreszinsen für Geschäftsbankkredite stiegen auf 50 bis 90 Prozent. Viele lokale Unternehmen mußten Konkurs anmelden. Auch die Privathaushalte zahlten jetzt für Verbraucherkredite Zinsen von 150 bis 200 Prozent.
Das „Vertrauen“ der Finanzmärkte war wiederhergestellt: Die Börse von São Paulo erholte sich, aber der Real hatte 40 Prozent seines Werts eingebüßt. Die verteuerten Importe ließen die Preise von Benzin, Lebensmitteln und Artikeln des täglichen Bedarfs steigen und den allgemeinen Lebensstandard weiter sinken, nachdem schon vor der Krise jeder zweite der 160 Millionen Brasilianer unterhalb der Armutsgrenze gelebt hatte. Die Auswirkungen der Abwertung zeigten sich im Industriegürtel im Süden von São Paulo (offizielle Arbeitslosenquote 1998: 17 Prozent). In den Tagen nach dem Schwarzen Mittwoch verkündeten mehrere multinationale Unternehmen, darunter Ford, General Motors und Volkswagen, Produktionseinschränkungen und Massenentlassungen.
Auf den ersten Blick erinnert das Unglück, das die Brasilianer heimsuchte, an die asiatische Krise. Die Anweisungen des IWF ähnelten zum Verwechseln den Strukturanpassungsprogrammen, die sich in Thailand, Süd-Korea und Indonesien 1997/98 so verheerend auf die sozialen Verhältnisse auswirkten. Doch es gibt einen wesentlichen Unterschied: In Asien wurden die „Rettungspläne“ des IWF nach Eintreten der Krise ausgehandelt, nicht vorher. Der IWF bot seine „Hilfe“ erst an, als die Regierungen nach mehreren Spekulationswellen und dem Zusammenbruch ihrer Währungen vor einem unüberwindlichen Schuldenberg standen.
Ein Schnäppchen aus der IWF-Grabbelkiste
IN Brasilien hingegen kündigte der IWF schon zwei Monate vor dem Zusammenbruch des Real ein mit der G7 abgestimmtes „Hilfspaket“ von 41,5 Milliarden Dollar an. Damit wurde die Spekulation gegen den Real nicht etwa gebremst, sondern weiter angeheizt. Innerhalb von zwei Monaten flossen rund 20 Milliarden Dollar ab, das entsprach etwa den vom IWF geforderten Budgetkürzungen. Die Zentralbank wurde täglich um 400 Millionen Dollar erleichtert; ihre Reserven sanken von 75 Milliarden Dollar im Juli 1998 auf 27 Milliarden Dollar im Januar 1999. Die im November freigegebene erste Rate des IWF-Kredits (9 Milliarden Dollar) reichte kaum aus, um die Kapitalflucht eines Monats zu kompensieren.
Die Spekulanten fühlten sich durch den IWF-Plan geradezu ermuntert: Geld war da, man brauchte es sich nur zu holen. Sollte die brasilianische Zentralbank ihre Auslandsverpflichtungen nicht honorieren, konnten die Banken, Spekulationsfonds und institutionellen Investoren auf die von IWF und G7 gewährten Kredite zurückgreifen, um ihr Kapital abzusichern. Der Zeitpunkt der Abwertung war Teil des Szenarios. Indem der IWF nach Ankündigung seiner Kredithilfe von 41,5 Milliarden Dollar für die Dauer von zwei Monaten einen festen Wechselkurs garantierte, konnten die Spekulanten schnell noch weitere 20 Milliarden Dollar einstreichen. Wall Street, Weltbank, IWF und Finanzminister Pedro Malan wußten nur zu gut, daß eine Abwertung unumgänglich sein würde, doch die Zentralbank erhielt Anweisung, möglichst lange „durchzuhalten“. Als der IWF am 15. Januar der Freigabe des Real-Wechselkurses zustimmte, waren die Reserven der Zentralbank bereits geplündert.
Der Vizechef des IWF, Stanley Fischer, flog daraufhin vom Davoser Weltwirtschaftsforum direkt nach Brasilia. Die Explosion der kurzfristigen Schulden machte „neue politische Initiativen“ vordringlich, da die ursprünglichen Sparmaßnahmen offenbar nicht ausreichten, um „das Vertrauen dauerhaft wiederherzustellen“. Neben neuen Budgetzielen wurde der Regierung vorgeschrieben, „ihre Privatisierungsanstrengungen zu verstärken und den Rückzug des Staats aus der Wirtschaft zu beschleunigen“. Gemeint war die Abwicklung der bundes- und zentralstaatlichen Banken, während das Auslandskapital zugleich begann, die Kontrolle über strategisch wichtige Sektoren wie die Energiewirtschaft, staatseigene Unternehmen und Infrastruktureinrichtungen zu übernehmen.5
Inzwischen wurden die Tresore der Zentralbank mit der zweiten Rate des IWF-Kredits wieder aufgefüllt. Die Börsianer konnten ihre Attacken fortsetzen. Um den Spekulanten die Arbeit zu erleichtern, wurde der gerade erst ernannte Zentralbankpräsident Francisco Lopes durch einen wirklichen „Spezialisten“ ersetzt: Arminio Fraga Neto stammt aus dem Hause Quantum, dem New Yorker Spekulationsfonds von George Soros.
Das im Februar mit dem IWF unterzeichnete Abkommen sieht die Abschaffung der Lohnindexierung als „Mittel zur Inflationsbekämpfung“ vor. Dem gleichen Ziel diene das „notwendige Übel“ zunehmender Arbeitslosigkeit. Der IWF hat also mit der Abwertung des Real eine Inflationsspirale in Gang gesetzt, um anschließend die Umsetzung eines „Antiinflationsprogramms“ zu verlangen, das die Ursachen des Übels nicht angeht, sondern das Land in eine Rezession stürzt. Die Kreditverknappung und die exorbitanten Zinsen treiben die lokalen Hersteller planmäßig in den Bankrott. Überdies will Pedro Malan durch verstärkte Liberalisierung des Handels, also erleichterte Importe, einen Anreiz zu höherer „Wettbewerbsfähigkeit“ setzen.
Damit sind die Bedingungen für eine rasche Rekolonialisierung der brasilianischen Wirtschaft beisammen: Das Auslandskapitel kann auf „Schnäppchenjagd“ gehen und die bankrotten oder klammen Unternehmen zu Schleuderpreisen kaufen. Da durch die Abwertung des Real der Buchwert der staatseigenen Unternehmen sinkt, können Auslandsinvestoren die anstehenden Privatisierungen billig erwerben. Damit droht das produktive Gefüge des Landes auseinanderzubrechen.
Die Gouverneure der sieben von der Opposition kontrollierten Bundesstaaten versuchen in einem harten Tauziehen mit Präsident Cardoso und Finanzminister Malan, Nachverhandlungen über ihre Schulden gegenüber Brasilia durchzusetzen. Für sie ist die finanzielle Belastung, die ihnen die Zentralregierung im Auftrag des IWF aufgebürdet hat, nicht mehr tragbar. Dabei erfahren sie fast einhellige Unterstützung durch Bevölkerung, Gewerkschaften und Unternehmerverbände. Dies gilt besonders für Rio Grande do Sol, wo der Gouverneur auch vom Industriellenverband unterstützt wird und der Regierung daher besonders entschieden entgegentreten kann.6
Neben der politischen Opposition wenden sich auch die unterschiedlichsten Organisationen gegen die Politik Cardosos, allen voran die mächtige katholische Kirche. Francisco Whitaker, Sekretär der Kommission „Gerechtigkeit und Frieden“ der brasilianischen Bischöfe, nannte das Februar-Abkommen zwischen Fischer und Malan „eine Bedrohung für die nationale Sicherheit“. Die nationale Kammer der Rechtsanwälte erklärte, das Land dürfe nicht zu einem „Versuchslabor“ des IWF werden, und bezeichnete es als „nicht hinnehmbar, daß der brasilianische Staat sich äußeren Interessen unterordnet, die die Entwicklung des Landes gefährden, Arbeitsplätze vernichten und die soziale Ausgrenzung verschärfen“7 . Damit entstehen die Bedingungen für eine mächtige soziale Bewegung, die Präsident Cardoso daran hindern könnte, das Diktat der USA und des IWF zu befolgen.
In der jetzigen Krise steht weit mehr auf dem Spiel als die Zukunft Brasiliens. Wall Street versucht vielmehr, die Geldpolitik von ganz Lateinamerika zu kontrollieren. In Argentinien ist bereits die Rede davon, den Peso durch den Dollar zu ersetzen. Damit würde die Geldschöpfung, ja sogar der Druck von Banknoten in den Händen der ausländischen Gläubiger liegen. Die Ernennung eines Angestellten des Herrn Soros zum Leiter der brasilianischen Zentralbank könnte auch für den Real das Aus bedeuten. Andere Länder könnten ebenfalls glauben, ein Finanzdebakel sei nur durch die „Dollarisierung“ ihrer Landeswährungen zu vermeiden, die durch die spekulativen Angriffe praktisch wertlos geworden sind.8
Die G-7-Länder und vierzehn weitere Staaten haben über die Bank für Internationalen Zahlungsausgleich (BIZ) zur Finanzierung der IWF-Operation beigetragen. Sie hatten alle Informationen über die zu erwartenden Auswirkungen des im November 1998 bewilligten Kreditpakets von 41,5 Milliarden Dollar. Sie können sich aus der Verantwortung für die schlagartige Verarmung der Bevölkerung Brasiliens und die tiefgehenden Konsequenzen für den gesamten Subkontinent nicht herausreden. Völlig unverständlich ist daher, daß dieses Thema beim Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs der fünfzehn EU-Mitgliedstaaten mit den Führungsspitzen Lateinamerikas und der Karibik im kommenden Juni in Rio de Janeiro nicht auf der Tagesordnung steht.
dt. Bodo Schulze
* Professor an der Universität Ottawa, Verfasser von „La Mondialisation de la pauvreté“, Montreal (Éditions Ecosociété)1998.