Das europäische Haus ohne Hüter
WIE das Beispiel Kosovo drastisch gezeigt hat, gilt angesichts der Globalisierung und des postulierten „Rechts auf Einmischung“ die Souveränität der Staaten immer weniger. Beginnend mit der Formulierung von humanitären Rechten und Kriegsrecht – insbesondere bei der Abfassung der Genfer Konvention von 1949 – hat diese Entwicklung immer weitere Bereiche erfaßt. Allerdings zeigt sich der Verfall des Souveränitätsprinzips nicht in allen Feldern staatlicher Kompetenz mit gleicher Deutlichkeit: Während die Entstehung einer übergreifenden ökonomischen Ordnung unter dem Primat des Marktes unübersehbar ist, fehlen entsprechende Entwicklungen im sozialen und ökologischen Bereich.
Von SUSAN GEORGE *
Das Multilaterale Abkommen über Investitionen (MAI) ist vom Tisch, weil Frankreich sich im Oktober 1998 von den Verhandlungen im Rahmen der Organisation für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) zurückgezogen hat. Doch die Gegner des Abkommens können sich noch immer nicht so recht erklären, weshalb die Verhandlungsstaaten diesen leoninischen Vertrag eigentlich unterzeichnen und damit ohne die geringste Gegenleistung wichtige Teile ihrer Souveränität aufgeben wollten. Wie anders wäre dies zu erklären als mit der traditionellen These von Marx und Engels: „Die moderne Staatsgewalt ist nur ein Ausschuß, der die gemeinschaftlichen Geschäfte der ganzen Bourgeoisklasse verwaltet.“1
Wenn diese „Bourgeoisie“ heute in Gestalt transnationaler Industrie- und Finanzgruppen auftritt, so kann sie sich bei den politisch Verantwortlichen mittels ihrer vielfältigen und mächtigen Lobbys nach wie vor deutlich Gehör verschaffen. An prominenter Stelle steht hierbei die Internationale Handelskammer (ICC), nach eigenem Bekunden „die einzige Organisation, die die Interessen von Unternehmen aus weltweit allen Wirtschaftssektoren glaubwürdig vertritt“ und ihre Forderungen direkt den Staatschefs vorträgt.2
Bei den Verhandlungen im Rahmen der Welthandelsorganisation (WTO) vertritt Leon Brittan – als EU-Kommissar zwar zurückgetreten, aber was kümmert ihn das schon – die Interessen der fünfzehn Mitgliedstaaten. Letztere willigten in diesen Souveränitätstransfer zugunsten der Europäischen Union wohl mit der Überlegung ein, daß die Vorteile einer Kooperation die Nachteile begrenzter Handlungsfreiheit überwiegen. Doch Zusammenarbeit ist eine Sache, die Ernennung eines ultraliberalen Thatcher-Zöglings zum Verhandlungschef eine ganz andere. In der Tat laufen die Vorhaben der WTO auf eine regelrechte Abwicklung nationaler Souveränität, eine Räumung aller Bestände hinaus, so daß die Perspektive eines sozialen und politischen Europa in weite Ferne rückt.
Was will Leon Brittan? Genau dasselbe wie die ICC: eine Welt, beherrscht vom Freihandel. Die Zielvorstellungen, mit denen EU und ICC in die nächste WTO-Ministerkonferenz im November dieses Jahres in Seattle gehen, gleichen sich formal wie inhaltlich aufs Haar. Zur Zeit gehen sämtliche EU-Staaten mit diesen Vorgaben konform: die EU als perfektes Abbild des Exekutivkomitees, das die Verfasser des Kommunistischen Manifests beschrieben haben.3
Als oberstes Ziel strebt das Tandem Brittan-ICC eine weitere Liberalisierung des Agrarmarkts an. Dies würde die Lage der Bauern in vielen Ländern gefährden, die ärmsten Länder würden jede Kontrolle über ihre Versorgung mit Lebensmitteln verlieren.
Des weiteren steht auf der Tagesordnung eine Verschärfung des Übereinkommens über handelsbezogene Aspekte der Rechte des geistigen Eigentums (Trips), zu dessen Kernpunkten die Patentierung lebender Organismen gehört.
Weniger bekannt ist der dritte Vertragspfeiler, das Allgemeine Abkommen über den Dienstleistungshandel (Gats). Hier sollen die Mitgliedstaaten den Zugang zu weiteren Märkten liberalisieren und durch die „Inländerbehandlung“ (strikte Gleichbehandlung von Importeuren und nationalen Produzenten) die „kommerzielle Präsenz“ der betreffenden Unternehmen ebenso erleichtern wie die Bewegungsfreiheit der natürlichen Personen, die solche Leistungen erbringen. Was ist daran so schlimm, wird man fragen, eröffnet dies den leistungsfähigsten Unternehmen nicht die schöne Perspektive, neue Märkte zu erobern? Gewiß, doch sind sich die Regierungen auch darüber im klaren, wie sehr ihre Lenkungskompetenz darunter leiden wird?
Nach den neuen Plänen würden die WTO-Regeln nicht mehr nur für Handelstransaktionen mit einem Jahresvolumen von Tausenden Milliarden Dollar gelten, sondern praktisch für sämtliche Bereiche menschlicher Tätigkeit, insbesondere für den Warenvertrieb, den Groß- und Einzelhandel, das Baugewerbe und die öffentlichen Ausschreibungen, das Architektur-, Dekorations- und Wartungsgewerbe, das Bank-, Finanz- und Versicherungsgewerbe, Planung und Engineering, Forschung und Entwicklung, Immobilienkauf und -vermietung, die Kommunikationsdienstleistungen (Post, Telekom, audiovisuelle Medien, Informationstechnologien), Tourismus und Reisegewerbe, Hotel- und Gaststättengewerbe, die Umweltdienstleistungen (Straßenreinigung, Müllabfuhr, Stadtsanierung, Landschaftsschutz, Stadtplanung), die kulturellen und sportlichen Freizeitangebote (Veranstaltungen, Bibliotheken, Archive und Museen), den Verlags-, Druckerei- und Werbungssektor, sämtliche Transportmittel, einschließlich der Raumfahrt, nicht zu vergessen den Bildungssektor (von der Grundschule über die Sekundarstufen I und II bis hin zu den Universitäten und der beruflichen Weiterbildung) sowie den Bereich der human- und veterinärmedizinischen Dienstleistungen. Insgesamt geht es um 160 Teilbranchen und Tätigkeiten.4
Trotz der weitreichenden Konsequenzen dieser Liberalisierungsabsichten haben die EU-Staaten nur einige Dutzend Beamte für die Bearbeitung der vielfältigen Dossiers abgestellt. Die ultraliberalen Machenschaften der EU-Kommission sind mit dieser Personalausstattung unmöglich zu kontrollieren; sie hat daher alle Handlungsfreiheit. In den Vereinigten Staaten hingegen sind mehrere hundert Beamte damit beschäftigt, den Feldzug für die vollständige Liberalisierung des Dienstleistungshandels vorzubereiten.
Die Sonderbeauftragte des US-Präsidenten für den Handel, Charlene Barshefsky, die bereits im Streit um die EU-Importbeschränkungen bei Bananen, genetisch veränderten Organismen, Hormonrindern und dergleichen mehr erfolgreich war, arbeitet mit den amerikanischen Wirtschaftskreisen wie selbstverständlich Hand in Hand. Sie bat die Wirtschaft um ihre Wunschliste für Seattle, und der US- Verband des Dienstleistungsgewerbes kam der Aufforderung mit einem detaillierten, 31seitigen Text bereitwillig nach.5
Zwar haben die amerikanischen Unternehmen noch nicht alle der oben genannten Sektoren ins Visier genommen, doch das europäische Gesundheitswesen weckt ihre besondere Begehrlichkeit. Die Kostenexplosion in diesem Bereich führt der US-Verband auf die „Zunahme der älteren Bevölkerung zurück, die am intensivsten gesundheitliche Leistungen in Anspruch nimmt“. Und weiter: „Wir glauben, daß bei den [WTO-]Verhandlungen große Fortschritte erzielt werden können, die eine Expansion der amerikanischen Unternehmen auf allen Märkten für gesundheitliche Leistungen ermöglichen werden.“ Leider liege bislang „das Gesundheitswesen in vielen Ländern in staatlicher Hand“, was „die Durchdringung dieser Märkte durch die amerikanische Privatwirtschaft“ natürlich erschwere. Dies muß sich nach Ansicht des Verbandes in Zukunft ändern. Neben anderen „Barrieren“ sollen die „Beschränkungen für ausländische Leistungsanbieter“ und die „übertriebenen Bestimmungen zur vertraulichen Behandlung von Personendaten“ fallen.
Grenzenlose Geschäfte
CHARLENE BARSHEFSKY wird sich die „Verhandlungsziele“ des Verbands zu eigen machen. Die WTO- Mitglieder sollen sich verpflichten, die „Privatisierungen voranzutreiben, ihre gesetzlichen Bestimmungen wettbewerbskonform zu reformieren, ihre Märkte zu öffnen und die Inländerbehandlung einzuführen, so daß die grenzüberschreitende Erbringung gesundheitlicher Leistungen ermöglicht wird“. Darüber hinaus sollen „in Unternehmen des Gesundheitsbereichs ausländische Mehrheitsbeteiligungen“ möglich sein. Und um die Sache vollends festzuzurren, fordert der Verband, das Gesundheitswesen ausdrücklich dem Geltungsbereich der „WTO-Regeln zum öffentlichen Vergabewesen“ einzugliedern, damit die Angebotsberechtigung amerikanischer Firmen bei allen öffentlichen Ausschreibungen gewährleistet ist.6 Daß die Unterzeichnung eines WTO-Abkommens, das den Gesundheitssektor solchen Regeln unterwirft, auf die Abschaffung der sozialen Sicherungssysteme in Europa hinausläuft, muß wohl nicht eigens betont werden.
Ein gargantueskes Tagesmenu haben EU-Handelskommissar Brittan und die Internationale Handelskammer bewältigt, aber ihr Hunger ist noch nicht gestillt. Bei künftigen Verhandlungsrunden sollen unter anderem die Abschaffung noch bestehender Fertigwarenzölle sowie weitere „Handelserleichterungen“ auf den Tisch kommen, konkret: eine „Modernisierung, Vereinfachung und Harmonisierung überholter und bürokratischer Handels- und Zollbestimmungen“. Im Klartext: weniger Wareninspektion und -kontrolle. Hinzu käme ein Abkommen über das öffentliche Vergabewesen, das im Durchschnitt 15 Prozent des Bruttosozialprodukts eines Landes ausmacht. Gemäß dem geheiligten Prinzip der Inländerbehandlung soll auch dieser Markt weltweit allen Anbietern offenstehen. Des weiteren wird ein „wettbewerbsrechtlicher Rahmen mit zwingenden Regeln“ gefordert.
Auch die Freunde des MAI können beruhigt sein: Ein Investitionsabkommen wurde nicht vergessen. Seit dem Fiasko bei der OECD erzählt Brittan überall herum, er persönlich habe schon immer die WTO als Verhandlungsrahmen vorgezogen. Schließlich geht es um die vertragliche Festlegung „multilateraler Rahmenbestimmungen für internationale Investitionen, mit dem Ziel, ein stabiles und vorhersehbares Klima für die Investitionstätigkeit weltweit zu gewährleisten“. Als letzter Punkt soll nun auch die Umweltproblematik in den Zuständigkeitsbereich der WTO überführt werden, um die gravierenden Unterschiede, ja Widersprüche auszuräumen, die zwischen den WTO- Regeln und den multilateralen Abkommen bestehen, die zur Klimaveränderung, zum Schutz der Ozonschicht, zum Erhalt der Artenvielfalt (siehe dazu den Artikel von Jean-Paul Maréchal auf den Seiten 4 und 5), zum Transport giftiger Abfälle, zum Schutz bedrohter Tierarten und so weiter getroffen wurden. Bescheidene Frage an die Regierenden: Weshalb erst Umweltschutzabkommen unterzeichnen, wenn sie von der WTO dann wieder in Frage gestellt werden?
Das plötzliche Interesse der Ultraliberalen an der Natur ist schon rührend, wenn man bedenkt, daß die WTO-Sonderarbeitsgruppen (panels) sich bislang bei allen die Umwelt und Gesundheit berührenden Fragen, etwa beim Streit um die amerikanischen Hormonrinder, taub gestellt haben. Das Sahnehäubchen auf dem umweltrechtlichen Kuchen ist sicherlich das in Vorbereitung befindliche Abkommen über forstwirtschaftliche Produkte, das sämtliche Beschränkungen im Handel mit Holzprodukten und die bestehenden Schutzbestimmungen gegen eine schrankenlose Ausbeutung der Wälder beseitigen würde. Charlene Barshefsky, als Lobbyistin einst für die kanadische Holzindustrie tätig, berät heute die großen transnationalen US-Unternehmen der Holz- und Papierbranche.7
Sir Brittan hat für dieses – teils in Seattle, teils später anstehende – Verhandlungspaket auch schon einen Namen gefunden: Von einer „Milleniumsrunde“ spricht er, als sei die Angelegenheit bereits unter Dach und Fach. Offenbar geht er davon aus, daß die EU-Regierungen keine Einwände erheben werden. Sämtliche Verträge seien als „single undertaking“, als „eine Unternehmung“ zu betrachten und zu unterzeichnen. Das „Paket“ sei fest geschnürt und müsse „von den Vertragsstaaten als Ganzes akzeptiert werden; Aussortieren und Wählen ist nicht möglich“. Nach Ansicht des noch amtierenden EU-Kommissars bieten gleichzeitige Verhandlungen über eine Vielfalt von Sachfragen nur Vorteile, da sie auf dem Prinzip des Gebens und Nehmens beruhten: „So können einzelne Fragen, die für manche Verhandlungspartner Schwierigkeiten mit sich bringen, für andere aber wichtig sind, nicht blockiert werden, sondern müssen als Elemente in ein umfassendes Kalkül des Nutzens eingehen, den jedes Mitglied aus dem Abschluß einer solchen Verhandlungsrunde ziehen kann.“8
Wenn ein derartig umfassendes Programm schon für die Industrieländer kaum zu bewältigen ist, so sind die südlichen Länder vollends überfordert. Viele von ihnen unterhalten nicht einmal eine ständige Vertretung bei der WTO oder teilen sich einen gemeinsamen Repräsentanten. Selbst die größeren Staaten der südlichen Hemisphäre verfügen nicht über genügend qualifiziertes Personal, um den komplizierten Verhandlungen, die in zahlreichen Sachbereichen gleichzeitig stattfinden, zu folgen. Die Erklärung des französischen Premierministers Lionel Jospin, die WTO sei als Forum „demokratischer als die OECD“, weil die Länder des Südens darin vertreten seien, trägt dieser Situation in keiner Weise Rechnung. Die Entscheidungen des Vierergespanns aus Vereinigten Staaten, Kanada, Japan und EU werden wie gewohnt maßgeblich sein, wobei Washington, im stillschweigenden Einvernehmen mit der Brüsseler Kommission, dank seines nicht nur zahlreichen, sondern auch höchst professionell arbeitenden Personals federführend sein wird.
Die um die nationalen Zuständigkeiten bemühten Minister und hohen Beamten werden sagen: „Macht euch keine Sorgen, wir passen schon auf, daß nichts schiefgeht.“ Wirklich? Man müßte die europäischen Regierungen auf einer Skala von 1 bis 10 nach ihrem „kämpferischen Geist“ bewerten, denn daß sie nicht alles verteidigen können, ist klar. Staatsbeamte und Parlamentarier, welches Mandat geben Sie Sir Leon Brittan? Welches von zwei Übeln soll er in Ihrem Namen in Seattle wählen? Soll er die sozialen Sicherungssysteme opfern oder die Bauernschaft? Die Hormonrinder akzeptieren oder die Zerstörung der Wälder? Die audiovisuelle Industrie schützen oder das Lomé-Abkommen verteidigen, das seit der WTO- Entscheidung zum Bananenstreit sowieso jede Bedeutung verloren hat? Man muß in dieser globalisierten Welt schon wissen, was man will.
Und man muß sich rasch entscheiden, denn sämtliche Verhandlungsprojekte sollen innerhalb der nächsten drei Jahre unter Dach und Fach sein. Warum die Eile? Ganz einfach deshalb, weil „die multilateralen Regeln mit den sich ständig weiterentwickelnden Realitäten und Bedürfnissen der Unternehmen übereinstimmen müssen“9 . Daß diese Bedürfnisse Vorrang haben vor den Bedürfnissen der Bürger, versteht sich von selbst. Vorwärts also, der Januar 2003 ruft! Bisher war dieser Prozeß des Gebens und Nehmens, dieses „globale Kalkül gegenseitiger Nutzenvorteile“ noch nirgends Gegenstand einer Bürgerdiskussion oder auch nur einer parlamentarischen Debatte. Dabei gäbe es hierzu allen Anlaß, denn die Gesellschaft hat nicht die geringste Lust, vom Exekutivkomitee der transnationalen Unternehmen regiert zu werden. Massiv widersetzt sie sich jeder Ausweitung der Machtbefugnisse der WTO und fordert, mit voller Beteiligung der Bürger, eine sofortige tiefgreifende Analyse dieser Organisation.10
Die Bürger Europas werden lange und schwierige Kämpfe auszufechten haben, wenn sie wollen, daß sozialer Zusammenhalt und Achtung vor der Umwelt einmal wesentliche Merkmale ihres Kontinents sein sollen. Indem sie ihre Angelegenheiten einem Leon Brittan anvertrauen – der hier nur als Galionsfigur vorgeführt wird –, werden sie dieses Ziel jedenfalls nicht erreichen. Im Hinblick auf die WTO und die Milleniumsrunde ist unbedingt Zurückhaltung geboten. Keinen Aufschub duldet hingegen eine Untersuchung der aktuellen und voraussichtlichen Auswirkungen der Entscheidungen dieser Organisation, deren Ambitionen geradezu bulimische Ausmaße annehmen. Andernfalls werden in Zukunft weder die Bürger noch die von ihnen gewählten Parlamente, noch die Regierungen viel zu sagen und zu tun haben.
dt. Bodo Schulze
* Präsidentin des Oberservatoire de la mondialisation (Paris), assoziierte Direktorin des Transnational Institute (Amsterdam), Autorin von u.a. „Kredit und Dogma. Ideologie und Macht der Weltbank“, aus dem Engl. v. Andrea Lueg, Hamburg (Konkret) 1995; und „Der Schuldenbumerang. Wie die Schulden der dritten Welt uns alle bedrohen“, aus dem Engl. v. Ulrike Bischoff, Reinbek bei Hamburg (Rowohlt) 1993.