Uruguay ist auch links
Unter Tabaré Vázquez beginnt die Aufarbeitung der Diktatur und wirtschaftliche Konsolidierung von Edouard Bailby
Mehr als 20 Jahre nach dem Ende der Diktatur in Uruguay ist diese Zeit nicht aus dem Bewusstsein verschwunden. Als im Jahr 2004 das Linksbündnis Frente Amplio unter Tabaré Vázquez die traditionellen Parteien von der Macht verdrängte, durchbrach sie deren Konsens des Schweigens über die Verbrechen der Diktatur. Entsprechend sensibel reagiert die Linke auf jedes Anzeichen heimlicher Querverbindungen zwischen Rechtsparteien und Armee.
General Carlos Díaz, bis 16. Oktober vergangenen Jahres noch Oberbefehlshaber der Streitkräfte, musste das erfahren. In Begleitung zweier Generäle hatte er zwei Vertreter der rechten Opposition zu einem asado – einem uruguayischen Grillabend – im Hauptquartier des 14. Armeebataillons in einem Vorort von Montevideo eingeladen. Entgegen den Bestimmungen der Verfassung hatte er es versäumt, seine Regierung von dem Treffen in Kenntnis zu setzen. Als Verteidigungsministerin Azucena Berrutti am nächsten Morgen aus der Wochenzeitung Búsqueda davon erfuhr, enthob sie General Díaz mit Zustimmung von Präsident Tabaré Vázquez wegen „schwerer Verfehlungen“ seines Amtes.
War dieses Treffen der Ansatz zu einer Verschwörung in Uruguay? Tatsächlich geht die rechte Opposition erkennbar in Stellung, seit sich das Netz der Justiz um die Verantwortlichen der Menschenrechtsverletzungen während der Militärdiktatur (1973–1985) zuzieht. Auch sitzen nicht mehr nur Militärangehörige oder ehemalige Polizisten auf der Anklagebank. Nach drei Jahren Vorbereitung erhob die Staatsanwaltschaft in Montevideo Anklage gegen den 78-jährigen ehemaligen Präsidenten Juan María Bordaberry1 und dessen Außenminister Juan Carlos Blanco wegen der Ermordung der Kongressabgeordneten Zelmar Michelini und Héctor Gutiérrez sowie der Guerillakämpfer Rosario Barredo und William Whitelaw. Deren von Kugeln durchsiebte Leichen waren am 18. Mai 1976 in einem Auto in Buenos Aires gefunden worden.1 Am 16. November 2006 endete der Prozess mit Schuldsprüchen. Bordaberry und Blanco erwarten Haftstrafen zwischen 10 und 30 Jahren. Drei Jahrzehnte hat es insgesamt gedauert, bis sich die uruguayische Justiz an diese heiklen Fälle wagte. Der Prozess ist ein historisches Ereignis.
Um die Militärherrschaft zu beenden, einigten sich 1985 die liberale Colorado-Partei und die konservative Nationalpartei, die das Land seit 120 Jahren in vereinter Hegemonie beherrschten, mit den Generälen auf ein „Gesetz über die Hinfälligkeit des Strafanspruchs des Staates“ (Ley de Caducidad de la Presención Punitiva del Estado). Es sah eine Amnestie für Soldaten und Polizisten vor, die in Menschenrechtsverletzungen verwickelt waren.2
Seit 1990 stellte das breite Linksbündnis Frente Amplio dreimal in Folge den Bürgermeister von Montevideo. Im Oktober 2004 kam der Schock für die Rechte: Tabaré Vázquez, sozialistischer Spitzenkandidat, gewann im ersten Durchgang der Präsidentenwahl 50,4 Prozent der Stimmen. In beiden Kammern des Parlaments erreichte die Linke eine absolute Mehrheit. Zum ersten Mal in der Geschichte Uruguays waren weder Liberale noch Konservative an der Regierung beteiligt.
Kaum war Tabaré Vázquez im Amt, wurden in der Öffentlichkeit immer nachdrücklicher Forderungen nach einer lückenlosen Aufklärung der noch sehr gegenwärtigen politischen Vergangenheit erhoben: „pasado reciente“ heißt das im gegenwärtigem Sprachgebrauch. Untersuchungsausschüsse nahmen ihre Arbeit auf, Zeugen meldeten sich, und in militärischen Sperrgebieten wurden die Überreste von Mordopfern exhumiert. Beweise wurden gefunden, Militärangehörige und ehemalige Polizisten wurden verhaftet. Einigen von ihnen drohte zudem die Auslieferung nach Argentinien oder Chile.
Angst vor der unbequemen Wahrheit
Bald warnten Vertreter der rechten Opposition in schrillen Tönen vor einer „ungesunden Entwicklung“. Die Regierung, meinten sie, gehe bei ihrer Suche nach der Wahrheit zu weit. Julio María Sanguinetti, zweifacher Präsident seit 1985 und als Vertreter der Colorado-Partei maßgeblich an der Entstehung des auch international heftig kritisierten Amnestiegesetzes beteiligt, war einer von ihnen. Sanguinetti war es übrigens auch, der gemeinsam mit seinem ehemaligen Verteidigungsminister Yamadú Fau der Einladung von General Díaz am vergangenen 16. Oktober gefolgt war. Was er bei Díaz wollte? „Nur ein paar gute alte Kameraden treffen“, erklärte er nebulös.
Anknüpfungspunkte in den politischen Anschauungen der beiden gab es durchaus. Auch General Díaz hatte schon bei seinem Amtsantritt deutlich gemacht, dass er der pauschalen Vorwürfe gegenüber der Armee überdrüssig war: „Warum sollte ich um Vergebung bitten? Vergebung wofür?“ Dem heute 57-Jährigen wird persönlich nichts vorgeworfen. Aber durch die juristische Aufarbeitung der Vergangenheit fühlte er sich – in seiner Offiziersehre – indirekt getroffen. Er saß nach eigenem Bekunden „zwischen den Stühlen“, indem er versuchte, seiner Regierung wie seinen Waffenkameraden gegenüber loyal zu bleiben. Von der Regierung erhielt Díaz – gemeinsam mit seinem Amtsvorgänger – den Auftrag, einen Bericht über die während der Diktatur Verschwundenen zu verfassen. Dieser Bericht blieb in seinen Ergebnissen und Schlussfolgerungen weit hinter den Erwartungen der Öffentlichkeit zurück.
Unmut entzündete sich vor allem an der Frage des segundo vuelo, des zweiten Flugs einer Maschine, die am 5. Oktober 1976 etwa 20 in Argentinien verhaftete uruguayische Oppositionelle nach Montevideo brachte. Anders als die Überlebenden eines ersten Flugs im Juli 1976 sind die Passagiere des segundo vuelo bis heute spurlos verschwunden. Hat man diese Menschen über dem Rio de la Plata aus dem Flugzeug geworfen? Oder wurden sie sofort nach ihrer Ankunft auf einem Militärstützpunkt hingerichtet? Die Armee leugnet jede Beteiligung an einem möglichen Verbrechen. Immerhin hat sie zugegeben, dass sich Mitglieder des Geheimdienstes SID an Bord der Maschine befanden.
Was die Aufklärung des segundo vuelo so dringlich macht, ist die Frage, ob die Armeeführung Uruguays in dieser Angelegenheit mit dem argentinischen Militär zusammengearbeitet hat. Falls ja, gilt damit auch die Beteiligung an der berüchtigten „Operation Condor“ – der Zusammenarbeit von südamerikanischen Diktaturen bei der Verfolgung und Ermordung Oppositioneller – als erwiesen.
Ein Oberst namens Gilberto Vázquez hat bereits zugegeben, dass die Entführungen, Folterungen und Morde grenzüberschreitend auf höchster Ebene abgestimmt wurden. Vázquez erwartete im Gefängnis des Ersten Armeekorps seinen Prozess, als ihm am 3. Juli 2006 unter verdächtigen Umständen die Flucht gelang. Drei Tage später schrieb er aus dem Untergrund einen offenen Brief an den Präsidenten. Darin behauptete er, General Díaz habe ihm im Gegenzug für ein Geständnis angeboten, seine anschließende Auslieferung nach Argentinien zu verhindern (wo Vázquez ebenfalls ein Prozess droht). Díaz dementierte sofort und reichte seinen Rücktritt ein. Die Regierung lehnte ab. Kurze Zeit darauf wurde Vázquez erneut verhaftet und wegen einer „schweren Erkrankung“ in ein Militärkrankenhaus eingeliefert.
Das Rätsel des zweiten Flugs
Sechs Wochen nach diesem Vorfall behauptete Gonzalo Fernández, Staatssekretär im Präsidialamt, die militanten Linken im segundo vuelo seien damals sofort nach ihrer Ankunft in Uruguay exekutiert worden. Fernández erklärte, er habe diese Information von General Díaz persönlich erhalten. Doch dieser dementierte erneut. Am 10. September schoss sich der pensionierte Oberst José Antonio Rodríguez Buratti eine Kugel in den Kopf, um seinem Prozess zu entgehen. Bei seinem Begräbnis kam es zu einem Streit zwischen Díaz und einem seiner Vorgänger im Amt über Díaz’ Äußerungen im Zusammenhang mit dem segundo vuelo.
Unterdessen versuchte Alberto Couriel, ein Senator mit großem Einfluss im Frente Amplio, der zunehmenden Unruhe in der Armee entgegenzuwirken: „Es geht bei dieser Suche nach Wahrheit nicht um Rache, sondern um Gerechtigkeit“, sagte er. „Für die Zukunft der Demokratie ist es entscheidend, dass die Verantwortlichen klar benannt und zur Rechenschaft gezogen werden.“
Frente Amplio ging 1971 aus einem Zusammenschluss von etwa 15 linken Gruppierungen hervor. Ihr Spektrum reichte anfangs von den Guerillakämpfern der Tupamaros über Kommunisten und Sozialisten bis zu linken Christdemokraten. Frente Amplio bietet das Bild des „bunten Vogels“ – der alten Bezeichnung der Guaraní für den Uruguay-Fluss. Doch anders als in Brasilien, wo Präsident Luis Inácio Lula da Silva einen Ausgleich mit den konservativen Parteien anstrebte, ist die uruguayische Linke stark genug, um auf Kompromisse mit den beiden traditionellen Parteien weitgehend verzichten zu können.3 Sie verfolgt die Menschenrechtsverletzungen aus der Zeit der Militärdiktatur konsequent und hat die historische Gerechtigkeit zu einem Prüfstein ihrer Integrität gemacht.
Da die Verfassung Uruguays vorsieht, im Rahmen des „partizipativen Regierens“ den jeweiligen politischen Gegner in die Regierungsarbeit einzubinden, hat sie Vertretern der Rechten einflussreiche öffentliche Ämter angeboten. Die Opposition lehnt eine Zusammenarbeit jedoch ab. Seit Frente Amplio in Uruguay an der Regierung ist, geht es nach Jahren der Rezession wirtschaftlich wieder aufwärts.4 Die Arbeitslosigkeit ist von 13,4 Prozent 2004 auf 10,5 Prozent gesunken.
Die in der Vergangenheit oft unkontrollierbare Inflation hat sich bei 5 Prozent eingependelt, und das Bruttoinlandsprodukt hat im vergangenen Jahr um 6 Prozent zugelegt. Auch die Realeinkommen haben sich leicht erholt, die Exporterlöse sind seit 2005 dank hoher Rohstoffpreise und der großen Nachfrage aus China sogar um 19 Prozent gestiegen. Uruguay exportiert große Mengen Fleisch, Wolle, Reis und mittlerweile auch Soja (700 000 Tonnen), außerdem Leder und Milchprodukte. Doch das Land braucht dringend neue Absatzmärkte, ohne andererseits seine Verpflichtungen innerhalb des Binnenmarkts Mercosur (Argentinien, Brasilien, Paraguay, Uruguay, Venezuela) zu verletzen. Im Gegensatz zu anderen linken Regierungen der Region – von Argentinien, Bolivien, Brasilien, Ecuador und Venezuela – sprach sich Tabaré Vázquez für ein Freihandelsabkommen mit den USA aus, allerdings mit Einschränkungen, die wichtige Interessen des Landes betreffen.
Über diese Frage geriet die Regierung im Juni 2006 in eine Krise. Wirtschafts- und Finanzminister Danilo Astori und Industrieminister Jorge Lepra befürworteten ein Freihandelsabkommen, um durch eine Marktöffnung die Verschlechterung der Wirtschaftsbeziehungen zu Brasilien auszugleichen.5 Dagegen wehrten sich zwei Schwergewichte in der Regierung vehement: Landwirtschaftsminister José Mujica, ein ehemaliger Tupamaro-Kämpfer, der lange Zeit im Gefängnis gesessen hatte und bei den Wahlen 2004 mit einem Rekordergebnis in den Senat gewählt wurde, sowie Außenminister Reinaldo Gargano, einer der Gründerväter des Mercosur, der die weitere Aushöhlung dieser Organisation fürchtete.
Auch der uruguayische Gewerkschaftsbund PIT-CNT war gegen ein Freihandelsabkommen mit den USA. Bei seinem 9. Jahreskongress im vergangenen Oktober erklärte er, trotz seiner grundsätzlichen Unterstützung der Regierung mit „den gegenwärtigen Prioritäten in der Wirtschaftspolitik“ nicht einverstanden zu sein. Am Ende verweigerte Tabaré Vázquez die Unterschrift: „Unser Botschafter in Washington hat mir gesagt, dass die USA zu keinerlei Zugeständnissen bereit sind. Ich werde zur Wahrung unserer Souveränität nicht unterschreiben.“
Ein kleines Land will sich behaupten
Uruguay ist ein kleines Land mit 3,3 Millionen Einwohnern. Es reagiert sehr empfindlich auf jede Art von politischem Druck, ob er nun von Seiten der USA kommt oder den beiden mächtigen – um nicht zu sagen hegemonialen – Nachbarn und Mercosur-Partnern Argentinien und Brasilien. Mit einer Alphabetisierungsrate von 97 Prozent, dem modernsten Telefonnetz Südamerikas und einer Sozialgesetzgebung, die auf dem Kontinent ihresgleichen sucht, ist Uruguay stolz auf seine Besonderheit. „Wenn das kleine Luxemburg in der Europäischen Union seine Interessen erfolgreich verteidigt“, so Außenminister Gargano, „dann können wir das ebenso. Der Mercosur ist in Schwierigkeiten, und wir spüren die Folgen, aber Uruguay steht nicht zum Verkauf.“ Der 72-jährige Gargano, der während der Diktatur im argentinischen und spanischen Exil lebte, ist ein Mann von Grundsätzen. Deutlich wurde das im Streit zwischen Uruguay und Argentinien über den Bau zweier Zellulosefabriken am Grenzfluss Uruguay.
Noch unter Präsident Jorge Batlle (2000–2005) erhielten zwei europäische Firmen – der spanische Konzern Ence und der finnische Papierhersteller Botnia – Genehmigungen zum Bau einen Freihafens und einer Fabrik nahe der Kleinstadt Fray Bentos. Doch die Bewohner von Gualeguaychú auf der argentinischen Seite des Flusses fürchteten chlorverseuchte Abwässer, sauren Regen und den Gestank, der beim Bleichen der Zellulose entsteht. Sie leben überwiegend von Tourismus und Landwirtschaft und protestierten heftig gegen die Zerstörung ihrer Lebensgrundlage. Aus Buenos Aires kam Unterstützung: Argentinien warf dem Nachbarn vor, die Umweltschutzbestimmungen einer 1975 getroffenen bilateralen Vereinbarung über den gemeinsamen Fluss zu verletzten.
Argentinische Bürgerinitiativen sperrten die drei Flussbrücken zwischen den Ländern, brachten den Straßenverkehr zum Erliegen, forderten in wutschnaubenden Erklärungen den Abriss der Fabriken und drohten, die Uruguayer mit Aktionen – bis hin zur Zerstörung der Botnia-Fabrik – „wahnsinnig zu machen“6 . Ende November schickte die uruguayische Armee 20 Soldaten, um das Botnia-Gelände zu schützen. Das Klima zwischen den beiden Staaten verschlechterte sich zusehends. „Das ist wie zu Zeiten der Kolonialherrschaft“, empörte sich Landwirtschaftsminister Mujica. Und ein Abgeordneter der Nationalpartei, in den Neunzigerjahren selbst Außenminister, pflichtete ihm bei: „Was die Argentinier von Uruguay fordern, ist ein Jus primae noctis!“ Die spanische Ence7 verlegte im vergangenen September ihre Fabrik in einen anderen Teil Uruguays. Botnia und seine einheimische Partnerin, die Otegui-Gruppe, blieben.
Fray Bentos ist 310 Kilometer von Montevideo entfernt. Die 22 000 Bewohner des Städtchens warten gespannt auf die Entstehung der Anlage, deren Schornsteine bereits die internationale Brücke „General San Martin“ überragen. Rund 100 europäische Ingenieure und Techniker arbeiten derzeit auf der Baustelle, und demnächst kommen 3 200 uruguayische Arbeiter hinzu. In wenigen Monaten wird die Fabrik fertig sein und jährlich eine Million Tonnen Papierbrei für den Export produzieren.8 In Montevideo heißt es, die Anlage sei dank eines in der EU vor kurzem erst genehmigten Verfahrens eine der modernsten der Welt. So glaubt Uruguay sich keine Vorwürfe machen zu müssen, was den Umweltschutz betrifft.
Aber die Argentinier von drüben wollen nicht aufgeben, während die Leute von Fray Bentos Galgenhumor pflegen: „Lieber an Krebs sterben als an Hunger.“ Eine Kühlgerätefabrik, die fast ein Jahrhundert lang 4 000 Menschen beschäftigte, ging in den Siebzigerjahren bankrott. Seit der Blockade der Brücken bleiben die argentinischen Touristen fern, die früher zu Tausenden nach Montevideo und an die uruguayischen Atlantikstrände kamen. Anfang 2006 brachte Argentinien die Angelegenheit vor den internationalen Gerichtshof in Den Haag. Dort behielt Uruguay Recht. Das Schiedsgericht des Mercosur schloss sich dem Urteil einige Monate später an. Trotzdem haben die Spannungen zwischen den beiden Ländern weiter zugenommen. „Die Botnia-Fabrik steht überhaupt nicht zur Diskussion“, heißt es in Montevideo. Für Uruguay ist das längst eine Frage der nationalen Ehre. Zudem ist die Auseinandersetzung zwischen zwei benachbarten Regierungen, die ideologisch eigentlich auf einer Linie liegen, sehr destruktiv – auch für den Mercosur, zur Freude Washingtons, wo man das Erstarken dieser regionalen Organisation von Anfang an mit großem Misstrauen betrachtet hat – wie auch den politischen Wandel auf dem Kontinent ganz allgemein.
Fußnoten:
