Wie Washington sich verlässliche Feinde macht
von Hicham Ben Abdallah El Allaoui
Nach der iranischen Revolution von 1979 liebäugelten einige politische Strategen in den USA mit der Idee, dass man „die islamischen Kräfte gegen die Sowjetunion benutzen könne“, wie es ein offizieller US-Vertreter ausdrückte. Nach dieser Theorie erstreckte sich eine „Zone der Krisen“ an der südlichen Flanke der UdSSR, und diesen islamischen Bogen könne man mobilisieren, „um die Sowjets in Schach zu halten“. Das Konzept stammte von Zbigniew Brzezinski, dem Sicherheitsberater Präsident Carters.1 Im Übrigen hatte Washington bereits in den 1960er-Jahren konservative islamische Kräfte benutzt, um die säkularen nationalistischen und die linken Parteien an den Rand zu drängen und zu besiegen – und davor schon 1953 im Iran. Vielleicht konnte also auch jetzt wieder der iranische Fundamentalismus als Katalysator eines islamischen Aufstands im „weichen Unterleib“ der Sowjetunion fungieren.
In der Folge erkundeten die USA verschiedene und bisweilen disparate Strategien für den Nahen und Mittleren Osten und Zentralasien. Ihr Ziel war, den Kalten Krieg zu gewinnen und Israel zu unterstützen, aber die Mittel, die sie dafür einsetzten, wie auch die Staaten, die sie dabei unterstützten, waren ganz unterschiedlich. Während des iranisch-irakischen Kriegs von 1980 bis 1988 standen die USA offiziell auf Seiten des Irak, doch zugleich duldeten sie stillschweigend die israelischen Waffenlieferungen an den Iran. Auch waren es die pro-israelischen neokonservativen Kräfte, die damals für eine Hinwendung zum Iran agitierten. Denn Israel betrachtete den säkularen arabischen Nationalismus nach wie vor als seinen Hauptfeind und förderte in den besetzten Gebieten die Hamas als ein Gegengewicht gegen die Palästinensische Befreiungsorganisation (PLO). Der Höhepunkt dieser Politik Washingtons war sein Zusammengehen mit Saudi-Arabien und Pakistan, um in den 1980er-Jahren eine internationale Dschihad-Armee zu schaffen, die in Afghanistan gegen die Sowjetunion kämpfen sollte.2
Wo Cheney Recht hatte – vor fünfzehn Jahren
Im Jahre 1990, als der Auflösungsprozess der Sowjetunion begann, organisierten die USA eine internationale Koalition, um die irakische Armee aus Kuwait zu vertreiben. Arabische Staaten von Syrien bis Marokko reagierten positiv auf den Aufruf, der sich auf das Völkerrecht und UN-Resolutionen stützte. Ihnen wurde versichert, es gehe nicht einfach darum, eine für den Westen verlässliche Ölmonarchie zu retten, sondern um ein neues System zur Durchsetzung des Völkerrechts. Wenn die Souveränität Kuwaits wiederhergestellt sei, werde es eine „neue Weltordnung“ geben, in der alle UN-Resolutionen umgesetzt würden, einschließlich derer, die den Rückzug Israels aus besetzten palästinensischen Gebieten fordern.
1990 entschieden sich die USA, das Saddam-Regime nicht zu stürzen, obwohl es Kräfte gab, die sie dazu drängten. Diese Entscheidung erläuterte damals einer der maßgeblichen Entscheidungsträger wie folgt: „Wenn wir Saddam beseitigen wollten, müssten wir dazu eine Menge Truppen einsetzen.Und wenn wir es geschafft und Saddam Hussein samt seiner Regierung beseitigt hätten, müssten wir sie durch eine andere Regierung ersetzen. Aber was für eine Regierung? Eine sunnitische oder eine schiitische oder eine kurdische Regierung, oder etwa ein neues Baath-Regime? Oder wollen wir vielleicht ein paar islamische Fundamentalisten ins Spiel bringen? Wie lange müssten wir in Bagdad bleiben, um eine solche Regierung an der Macht zu halten? Was würde mit dieser Regierung geschehen, wenn die US-Truppen irgendwann abzögen? Wie viele Tote und Verwundete sollten die Vereinigten Staaten in Kauf nehmen für diesen Versuch, klare und stabile Verhältnisse herzustellen? Meiner Meinung nach wäre es ein Fehler gewesen, wenn wir es zugelassen hätten, in diesem innerirakischen Treibsand zu versacken. Und wenn ich mir die Frage stelle, wie viel mehr amerikanische Tote das Schicksal Saddams noch wert ist, lautet meine Antwort: nicht besonders viele.3
Diese besonnenen Erwägungen stammen vom damaligen US-Verteidigungsministers Dick Cheney, dem heutigen Vizepräsidenten der USA. Die Kräfte, die damals auf einen Regimewechsel im Irak drängten, konnten sich dann immerhin mit dem viele Jahre andauernden Sanktionsregime trösten, das anschließend über das Saddam-Regime verhängt wurde. Aber sie bemühten sich auch weiterhin um politische Unterstützung für einen künftigen Angriff auf den Irak, wenn sich günstigere Umstände ergeben würden.
Außenminister James Baker versuchte damals für kurze Zeit, die offizielle US-Politik im Hinblick auf die besetzten Palästinensergebiete durch konkrete Schritte zu untermauern. Aber seine Bemühungen, die im Oktober 1991 mit der arabisch-israelischen Friedenskonferenz von Madrid begonnen hatten, wurden zur Beruhigung der Israelis auf raffinierte Weise kaputt gemacht. Es war der letzte ernsthafte Versuch einer US-Regierung, die Expansion der israelischen Siedlungen in den besetzten Gebieten zu stoppen. Nach 1996 ließ sie es zu, dass sich unter dem Deckmantel des „Friedensprozesses“ die Anzahl der jüdischen Siedler im Westjordanland verdoppeln konnte.
Im östlichen Teil des Krisenbogens wurde der Krieg in Afghanistan am Ende zwischen den Warlords der Nordallianz und den fanatischen Taliban entschieden. Nach Ende des Kalten Krieges hatten die USA auf die Interessen Pakistans Rücksicht genommen, das selbst zu einer islamischen Regierung tendierte. Für Islamabad bedeutete ein islamisches Afghanistan mehr strategische Tiefe im Konflikt mit Indien. Der militärische Geheimdienst Pakistans war froh, auf diese Weise den Sieg der Taliban sicherzustellen und enge Beziehungen zu dem neuen afghanischen Regime entwickeln zu können.
In den Jahrzehnten, die dem aktuellen Desaster vorangehen, haben es die USA versäumt, die Belange und Beschwerden der Araber und der Muslime zu beachten. In Washington ersann man Strategien, mobilisierte Armeen, baute Allianzen auf und zerbrach sie wieder; und man führte Kriege quer durch die Territorien – und über die Leichen – von Arabern und Muslimen, die stets mit irgendwelchen anderen Belangen oder anderen Partnern gerechtfertigt wurden. Diese Politik Washingtons gegenüber dem Irak und dem Iran, gegenüber schiitischen wie sunnitischen Fundamentalisten und ihrer Ideologie des Dschihad, gegenüber Demokratie und monarchischem Absolutismus, gegenüber Arafat, der PLO, der israelischen Siedlungspolitik und dem „Friedensprozess“ war in keiner Phase konsistent. Die ständigen Unstimmigkeiten und Kehrtwendungen bestätigten vielmehr, dass die Belange der Araber und der Muslime stets nur entbehrliche Elemente einer Politik waren, die man aus ganz anderen Gründen verfolgte. Denn die USA hatten natürlich ihre eigenen Ziele im Auge: eine verlässliche Ölversorgung, den Sieg im Kalten Krieg, die Demonstration ihrer Hegemonialstellung als einzige Supermacht, Unterstützung für Israel. Und wenn dann eines dieser Ziele erreicht war, hat man die arabischen und muslimischen Belange, die man zu unterstützen vorgegeben hatten, erneut auf unabsehbare Zeit verschoben.
Für die arabische und muslimische Welt gab es keine größere Beleidigung als die Reaktion Brzezinskis auf eine Frage, die man ihm drei Jahre vor dem 11. September 2001 gestellt hatte: Ob er es bedauere, eine dschihadistische Bewegung auf die Beine gestellt zu haben, um die Sowjets zu ihrer Invasion in Afghanistan zu provozieren. Brzezinskis Antwort lautete: „Bedauern? Was, bitte schön? Was ist denn das Wichtigste für die Weltgeschichte? Die Taliban oder der Zusammenbruch des sowjetischen Imperiums? Ein paar aufgehetzte Muslime oder die Befreiung Zentraleuropas und das Ende des Kalten Krieges?“4
Vor diesem historischen Hintergrund sind jene „weltverändernden“ Ereignisse zu sehen, die sich in den letzten Jahren – von 9/11 bis zur Invasion im Irak und der Besetzung des Landes – abgespielt haben. Von einem „Sieg“ im Irak hätten die Vereinigten Staaten 2003 nur dann sprechen können, wenn nach ihrer Invasion ein rascher Übergang zu einem nicht besetzten, stabilen, vereinigten, demokratischen und nicht theokratischen Staat gelungen wäre. Ihre Strategie war wie ein gigantisches Glücksspiel – und das haben sie verloren. Ein pensionierter US-General spricht sogar von der „größten strategischen Katastrophe in der Geschichte der Vereinigten Staaten“5 . Und die ist nicht mehr rückgängig zu machen.
Am meisten profitiert hat in diesem Konflikt eindeutig der Iran. Die Strategie Washingtons, die irakische Armee aufzulösen und die Baath-Partei Saddams zu zerschlagen, hat Teheran von seinem traditionellen regionalen Feind befreit. Zugleich kamen auch innerhalb des Irak die Verbündeten des Iran an die Macht, weil die USA auf den schiitischen Klerus setzten. Als Folge ihres eigenen Handelns stehen sie jetzt einem deutlich gestärkten Iran gegenüber.
Der Iran profitiert vom irakischen Machtvakuum
Das hat für Washington und die gesamte arabische und muslimische Welt weitreichende Konsequenzen. Seit zwanzig Jahren verliert der linke arabische Nationalismus, der den ideologischen Rahmen für den Widerstand gegen die westliche Dominanz definiert hatte, an Boden gegenüber islamistischen Strömungen, die diesen Widerstand mit ihrer zutiefst konservativen religiösen Ideologie durchdringen. Politische Auseinandersetzungen über Themen wie nationale Unabhängigkeit und langfristige Entwicklungsstrategien treten zunehmend in Form religiöser Konflikte über kulturelle und gemeinschaftliche Identitäten auf. Dieser Paradigmenwechsel wurde vom Westen zuweilen gefördert. Das jüngste Irakdebakel verschafft dem Iran ganz neue Chancen, die Leitfunktion des arabischen Nationalismus zu übernehmen – nunmehr unter dem Banner des Islam.
Der Iran entwickelt sich zum Fürsprecher einer neuen Kampffront, die arabischen Nationalismus und einen wachsenden islamischen Widerstand zusammenbringt. Dabei hält Teheran viele Trümpfe in der Hand: Man kann das Leben für die US-Truppen nach Belieben leichter oder schwerer machen; man kann mittels der verbündeten Hisbollah im Libanon die Israelis unter Druck setzen; durch die Unterstützung der Hamas kann man seinen Einfluss sogar auf die Palästinenser ausdehnen. Dieser Einfluss reicht heute bis in die schiitisch dominierten Ölförderregionen von Saudi-Arabien und den Golfstaaten. Zudem schickt sich der Iran an, als neue Regionalmacht das riesige Vakuum auszufüllen, das die Zerstörung des irakischen Staats hinterlassen würde, wie auch die Entwicklung des Konflikts zwischen Palästinensern und Israelis zu beeinflussen und schließlich den Charakter des jahrhundertealten Schismas zwischen Sunniten und Schiiten zu verändern.
Dass Israel und die USA den Iran ins Visier nehmen, unterstreicht nur dessen neue strategische Bedeutung und wertet seinen Status als Avantgarde des Widerstands für die gesamte arabische und muslimische Welt noch weiter auf. Zudem werden sich die USA und/oder Israel mit einem Angriff auf den Iran auf lange Sicht kaum den erwünschten Vorteil verschaffen können, weil sie über keine Handlungsalternativen jenseits von Luftangriffen und begrenzten Operationen von Spezialeinheiten verfügen. Die aber werden das iranische Regime nicht vernichten, sondern nur noch in seiner Entschlossenheit bestärken. Vielleicht ist das die Erklärung dafür, dass Bush und Cheney Berichten zufolge auch über einen Atomwaffeneinsatz nachgedacht haben.6 Die Folgen eines solchen Schlags wären – regional wie global – natürlich unübersehbar. Aber er könnte das Mittel sein, den Iran so entscheidend zurückzuwerfen, dass das Gleichgewicht des Schreckens in der Region wiederhergestellt wäre.
In Washington wird aber auch eine andere, auf den ersten Blick ziemlich schlaue Strategie ventiliert: Man könnte mit Hilfe Saudi-Arabiens die Kluft zwischen Sunniten und Schiiten ausbeuten. Hier nun sind zwei gegensätzliche Tendenzen zu beobachten: Zum einen gibt es zwischen beiden muslimischen Richtungen – insbesondere seit dem Libanonkrieg vom Sommer 2006 – eine Wiederannäherung, die die offensichtliche Affinität Teherans zur Hamas und zur Hisbollah offenbart. Und der Führer der Letzteren, Scheich Hassan Nasrallah, konnte zum Helden der ganzen arabischen Welt werden. So erklärten zum Beispiel geachtete sunnitische Geistliche, was nie zuvor geschehen ist, dass die Differenzen zwischen Sunniten und der Schia eher nebensächliche als grundlegende – foru und nicht osul7 – Aspekte des Islam betreffen.
Auf der anderen Seite verstärken sich anderswo in der Region gerade jetzt die Spannungen zwischen den beiden Glaubensrichtungen. Das gilt natürlich besonders für den Irak. Die schiitischen Bevölkerungsgruppen, die in der arabischen Welt seit Jahrhunderten in strategischen wichtigen Regionen konzentriert leben, wurden als eine minderwertige Kaste behandelt, die man sowohl fürchtet als auch verachtet. Darauf reagieren die Schiiten natürlich mit Ressentiments und Wut, während umgekehrt die Aktionen der schiitischen Milizen im Irak oder die schändliche Hinrichtung Saddam Husseins die Sunniten in ihrem Hass bestärken.
Ein Rezept für den innerislamischen Bürgerkrieg
Nun gibt es offenbar die Idee, dass Saudi-Arabien zum Finanzier einer übernationalen Bewegung werden könnte, die sich dem Aufstieg der häretischen Schia entgegenstemmt. Denn die Saudis wollen auf keinen Fall, dass die schiitische Theologie und die iranische Islamische Republik mehr Einfluss in der Region gewinnen, und haben den irakischen Sunniten bereits zugesichert, sie im Ernstfall zu beschützen. Die entscheidende Frage lautet aber: Können Saudi-Arabien und die Golfstaaten, können Ägypten, Jordanien, die Kurden, die irakischen und libanesischen Sunniten und die palästinensische Fatah – mit Unterstützung der USA und Israels – dem anderen Lager entgegentreten, also dem schiitischen Iran, dem alawitisch regierten Syrien und der mit ihnen verbündeten libanesischen Hisbollah beziehungsweise der (sunnitischen) palästinensischen Hamas? Um politisch glaubwürdig zu sein, müsste der prowestliche Block von Beginn an eine gerechte Lösung der palästinensischen Frage präsentieren. Doch werden dies die USA und Israel wohl kaum zugestehen, denn zumindest die Israelis sind ja gerade deshalb mit von der Partei, um eine solche Lösung zu verhindern.
Das hier skizzierte Konzept ist in Wahrheit das Rezept für einen innermuslimischen Bürgerkrieg in der gesamten Nahostregion. Das heißt auch, dass man die Kräfte, die sich dafür engagieren, als muslimische Auftragnehmer der Israelis und der Amerikaner betrachten würde, die auf Befehl ihrer Auftraggeber unsere Welt zerstören wollen. Und wer unter den Sunniten sollten diese von den Saudis und den Golfstaaten finanzierten antischiitischen Kräfte eigentlich sein? Zum Beispiel im Irak? Und die westliche, ja selbst die US-amerikanische Öffentlichkeit würde entsetzt reagieren, wenn sich Washington daran machen würde, schon wieder eine wahabitische Dschihad-Armee aufzubauen, also eine al-Qaida unter neuem Namen. Dieses Szenario würde statt eines Sieges nur eine Folge neuer Krisen bescheren.
Bei den Neokonservativen läuft diese Strategie unter dem Titel „creative destruction“ (kreative Zerstörung)8 . Betrachtet man allerdings den Krisenherd Libanon-Palästina, so gewinnt man den Eindruck, dass die USA diese Strategie schon wieder einschlagen oder sie am Ende zumindest hinnehmen werden. Kein Wunder also, wenn Araber und Muslime angesichts der Resultate – oder auch der Intention – dieser Politik den Schluss ziehen, dass die Politik Washingtons im Nahen und Mittleren Osten darauf angelegt ist, „failed states“ nicht zu reparieren, sondern solche zerrütteten Staaten gerade zu produzieren.
Israels Angriff auf den Libanon hinterließ zwar gewaltige Zerstörungen, endete aber mit einer Niederlage. Seitdem ist Israel in der Region und in der Welt noch mehr isoliert. Die Hisbollah blieb während des Kriegs stets in der Lage, die Kommunikation innerhalb der eigenen Reihen intakt zu halten, die Bevölkerung über Fernsehen und Radio zu erreichen, den Invasionstruppen Verluste zuzufügen oder israelisches Territorium mit Raketen anzugreifen.9 Dagegen erreichten die Israelis keines ihrer erklärten Ziele: die Entwaffnung der Hisbollah oder die Rückgabe ihrer gefangen genommenen Soldaten.
Für die Israelis stellt sich nunmehr im Libanon – wie für die USA im Irak – die entscheidende Frage, ob sie die Niederlage hinnehmen oder aber versucht sein werden, unter Einsatz von noch mehr Truppen einige ihrer Ziele doch noch zu erreichen oder zumindest eine gewisse Abschreckungsmacht zurückzugewinnen. Sind diese Niederlagen also die Vorboten eines neuen Kriegs, nunmehr der vierten Generation, oder nur zeitweilige Rückschläge? Eines ist jedenfalls klar: Vorbei ist die Zeit der Siege ohne eigene Verluste mittels schwerer Bombenangriffe und Hightech-Waffen, also nach dem Modell der Balkankriege oder des ersten Golfkriegs. Im Nahen Osten geht es heute um die langfristige Kontrolle und Loyalität der Bevölkerung, die durch keine militärische Lufthoheit zu sichern ist und einen hohen politischen Preis – und viele Menschenleben – fordert.
Washington hat für seine Rolle im „kleinen“ Libanonkrieg bereits teuer bezahlt. Der Anblick von Ministerpräsident Fuad Siniora, wie er die US-Regierung anfleht, Israel von der Zerstörung seines Landes abzuhalten, könnte sich als ein Wendepunkt im Verhältnis der USA zur arabischen Welt erweisen. Die antisyrische Volksbewegung des 14. März 2005, die Siniora an die Macht brachte, entstand in der Folge der von Washington unterstützten „Zedernrevolution“, die als Musterbeispiel einer demokratischen Reform bejubelt wurde, die die USA in der arabischen Welt zu fördern hofften. Siniora war der US-freundlichste Ministerpräsident, den das Land je gesehen hat. Aber als Israel beschloss, dem Libanon eine Lektion zu erteilen, ließ Washington Siniora im Regen stehen: Es verhinderte nicht nur einen Monat lang, dass es zu einem Waffenstillstand kam, sondern lieferte auch Nachschub für die israelische Armee.
Das Ergebnis war nicht nur die laut Siniora „unvorstellbare“ Zerstörung der zivilen Infrastruktur des Libanon10 , sondern auch die Schwächung seiner eigenen Regierung. Heute fordert die Hisbollah eine größere Rolle in einer neuen „Regierung der Einheit“ und organisiert eine Art umgekehrter „Zedernrevolution“. Dabei imitiert sie mit ihren massenhaften, friedlichen und disziplinierten Straßendemonstrationen die Taktik, die der Westen und die Amerikaner ein Jahr zuvor gepriesen und gefördert hatten. In diesem internen Kampf demonstrieren die USA völlig ungeniert, auf welcher Seite sie stehen, indem sie die Hilfsgelder für die libanesische Armee verdoppeln, die sich verstärkt aus der sunnitischen und drusischen Bevölkerung rekrutiert. Man will also eine Armee aufbauen, die imstande ist, die Hisbollah zu entwaffnen.11
Über diese Libanonpolitik der Bush-Regierung wird in den USA nicht viel geschrieben, aber in der israelischen, der arabischen und der internationalen Presse wird sie sehr wohl registriert. Und so wird es Washington nach diesem Krieg schwerfallen, die arabische und muslimische Welt davon zu überzeugen, dass die USA niemals einen Verbündeten oder ein politisches Prinzip verraten werden, weil man die Unterstützung Israels für wichtiger hält.
Im Irak hatte die Zerstörung der Infrastruktur und die Zersetzung der politischen und gesellschaftlichen Strukturen furchtbare unbeabsichtigte Folgen, nämlich religiöse Auseinandersetzungen und eine Art Bürgerkrieg. Dass dasselbe dann auch im Libanon geschah, konnte man noch für einen unglücklichen Zufall halten, aber als ähnliche Konflikte dann auch in Palästina ausbrachen, sahen viele Beobachter darin ein beabsichtigtes Muster.
In den palästinensischen Gebieten herrscht eine gigantische humanitäre Krise. Seit dem Sieg der Hamas in den Wahlen vom Januar 2006 wollten die USA und Europa im Gefolge Israels die Palästinenser durch Aushungern dazu zu bringen, ihre eigene demokratisch gewählte Regierung abzulehnen. Das voraussehbare Resultat war die Auflösung der gesellschaftlichen Ordnung und der Ausbruch bürgerkriegsähnlicher Straßenkämpfe.
Der US-amerikanische Journalist Chris Hedges hat die Szenerie so beschrieben: „Die Palästinenser in Gaza sind eingesperrt in ein schmutziges, überfülltes Ghetto, eingekreist von israelischem Militär und einem kompakten Elektrozaun, sie können den Gaza-Streifen weder verlassen noch zurückkommen und erleben täglich neue Attacken. Die systematischen Versuche der Israelis, den Zusammenbruch von Recht und Ordnung zu inszenieren, das Chaos und das Massenelend zu vergrößern, treten in den Straßen von Gaza-Stadt ganz unverstellt zutage: Die Menschen gehen an den Trümmern des palästinensischen Innenministeriums, des Außenministeriums und des Wirtschaftsministeriums vorbei, am Büro des palästinensischen Ministerpräsidenten und an einigen Schulen und Bildungseinrichtungen, die ebenfalls von der israelischen Luftwaffe bombardiert wurden. Das Elektrizitätswerk, das für den Gaza-Streifen 45 Prozent des elektrischen Stroms erzeugt, wurde ausradiert, und selbst die primitiven Stromleitungsnetze, die übrig geblieben sind, wurden wiederholt bombardiert. Sechs Brücken, die Gaza-Stadt mit dem Zentrum des Gaza-Streifens verbinden, wurden gesprengt, wichtige Straßen durch Granatenbeschuss zerlöchert. Und auch das Westjordanland versinkt in einer Krise vergleichbarer Dimension. Was glauben Israel und Washington erreichen zu können, wenn sie Gaza und das Westjordanland in ein Mini-Irak verwandeln? Glauben sie, die Palästinenser werden den Terrorismus unterdrücken, die Selbstmordattentate verhindern und den Frieden unterstützen, wenn man einen Hobbes’schen Albtraum produziert, wo der Mensch des Menschen Wolf geworden ist?“12
Aktuell wächst die Besorgnis, dass die USA mit israelischer Hilfe moderne Waffen an die Kämpfer der „Force 17“ liefern, die in Gaza mit Mohammed Dahlan, dem starken Mann der Fatah, liiert ist. Nach Aussagen israelischer und palästinensischer Sicherheitsoffiziere haben diese Waffenlieferungen bereits „einen Rüstungswettlauf mit der Hamas“ ausgelöst.13
Washington sollte auf kritische Stimmen aus Israel hören
Was immer die Absicht dahinter ist, hier vollzieht sich die Logik der sozialen Desintegration und des Bürgerkriegs in drei Regionen, die Israel seit jeher als Zentren des Widerstands gegen seine regionalen Ambitionen betrachtet. Für einen harten Kern rechter Zionisten stand immer fest, dass man die Palästinenser innerhalb des gesamten von Israel angestrebten Territoriums unterwerfen oder aber vertreiben müsse. Nach Überzeugung dieser Leute geht das nur, wenn man alle widerspenstigen Nachbarn Israels und die Palästinenser derart schwächt, dass sie keinen Widerstand mehr leisten können.
Es ist erschreckend, aber nicht überraschend, wenn solche Fanatiker innerhalb der neuen israelischen Regierung in Machtpositionen gelangen. Aber vollends schockierend ist die Vorstellung, die USA könnten eine derart destruktive und selbstzerstörerische Strategie mittragen oder sich sogar an ihre Spitze setzen, weil sie fälschlicherweise glauben, als Freund Israels dazu verpflichtet zu sein.
Wenn die USA ein Freund Israels sein wollen, sollten sie sich nicht nur weigern, Israel auf diesem Weg zu folgen, sie sollten auch auf kritische israelische Stimmen wie die von Tanya Reinhardt hören: „Die Politik Israels bedroht nicht nur die Palästinenser, sondern auch die Israelis selbst. Ein kleiner jüdischer Staat von 7 Millionen Einwohnern (davon 5,5 Millionen Juden), umgeben von 200 Millionen Arabern, macht sich zum Feind der gesamten muslimischen Welt. Es gibt keine Garantie dafür, dass ein solcher Staat überleben kann. Die Palästinenser zu retten bedeutet zugleich die Rettung Israels.“14
Aber die USA sehen nicht nur im Nahen Osten einer möglichen Niederlage entgegen; auch in Afghanistan erleiden sie gerade einen entscheidenden Rückschlag. Nach 9/11 bezweifelte niemand das Recht der USA, Bin Laden und al-Qaida mit Mitteln der Gewalt zu verfolgen. Doch die Entscheidung, unter Einbindung der Nato einen umfassenden militärischen Feldzug zu starten, um die politischen Strukturen eines ganzen Landes neu zu ordnen, war mit hohen Risiken befrachtet. Zum Erfolg gehörten hier erstens ein entscheidender militärischer Sieg und zweitens ein festes, langfristiges – politisches wie finanzielles – Engagement für soziale Reformen, das sich auf vertrauenswürdige lokale Partner stützen kann.
Tatsächlich aber setzten die USA auf die Warlords der Nordallianz, die rasche militärische Erfolge garantierte, und auf einen importierten Präsidenten, der in Kabul das Gerippe einer Zentralregierung zusammenschusterte. Dagegen waren die USA nicht in der Lage, die oberste Führung von al-Qaida oder der Taliban zu eliminieren, worauf sie ihre Front alsbald von Afghanistan nach Irak verlagerten. Heute können Bin Laden und sein Stellvertreter Aiman al-Sawahiri immer noch ihre Videos produzieren. Und die Taliban, die sich nach wie vor auf die paschtunischen Stämme auf beiden Seiten der afghanisch-pakistanischen Grenze stützen, reorganisieren ihre Kräfte und stellen eine Bedrohung für die Nato-Truppen dar, die in ihren befestigten Lagern hocken, aus denen sie sich nur zu Kommandoaktionen und Luftangriffe herauswagen.15 Der Außenminister Pakistans ging inzwischen so weit, der Nato zu raten, sie solle ihre „Niederlage eingestehen“ und sich aus Afghanistan zurückziehen.
Washington hat bei seiner ungeschickten Strategie im Kampf gegen al-Qaida die Komplexität afghanischer Stammesrivalitäten unterschätzt. Hilflos sind sie auch dem komplizierten und riskanten Spiel, das die pakistanische Regierung mit den islamischen Fundamentalisten treibt, ausgesetzt. Pakistans Regierung ist im Kampf um Kaschmir auf die Kämpfer der eigenen radikalen Islamistengruppen angewiesen. Sie drängt die Nato und die afghanische Regierung, sich mit der Präsenz „gemäßigter Taliban“ in Afghanistan abzufinden, denen sie selbst bereits die Kontrolle über die Provinz Nordwaziristan überlassen hat. Damit verfügen die „weniger gemäßigten“ Taliban-Kämpfer über eine Basis, von der aus sie die Nato-Truppen über die Grenze hinweg angreifen und sogar Selbstmordattentäter losschicken können. Diese in Afghanistan zuvor unbekannte Taktik folgt dem irakischen Vorbild.
Der „Krieg gegen den Terror“ hat dazu geführt, dass Washington heute von Islamabad abhängig ist, das selbst eine strukturelle Allianz mit dem radikalen Islam eingegangen ist. Die „Pakistanisierung“ der al-Qaida könnte am Ende also in eine „al-Qaidaisierung“ Pakistans umschlagen – wovor die US-Medien lieber die Augen verschließen. Heute erstreckt sich eine Krisenzone vom östlichen Mittelmeer bis zum indischen Subkontinent. In den nächsten Monaten werden, vor allem in Washington, Entscheidungen fallen, die diese Krisen entweder verschärfen oder so beeinflussen werden, dass vernünftige Lösungen wieder eher möglich sind.
Damit Letzteres geschieht, müssen die Führer des Westens begreifen, dass man al-Qaida, die Baathisten, die Hamas, Syrien und den Iran nicht in dieselbe Schublade stecken und als einheitliche „Achse des Bösen“ behandeln kann. Wir brauchen Politiker, die imstande sind, die Verknüpfungen zwischen den einzelnen Krisen zu begreifen, aber umgekehrt auch die sich unterscheidenden Elemente auseinanderzuhalten und deren Gefährlichkeit einzuschränken.
Syrien zum Beispiel stellt für die USA keine Bedrohung dar. Damaskus hat Washington schon mehrmals geholfen und verfolgt im Übrigen eigene legitime nationale Interessen: ein Abkommen über die Rückgabe der Golanhöhen, deren Besetzung durch Israel den USA keinerlei Nutzen bringt. Ähnliches gilt für die Hisbollah im Libanon und die Hamas in Palästina, die in erster Linie ihre eigenen nationalen Interessen verfolgen.
Die USA könnten etliche Probleme vom Tisch bringen und damit ihre eigenen Interessen fördern – wozu auch gehört: die wirklich fanatischen Terroristen zu besiegen. Dazu müsste Washington allerdings anerkennen, dass diese Gruppen nicht in denselben Topf gehören: Sie sind keinesfalls dasselbe wie al-Qaida, und wenn man sie in Ruhe lässt, werden sie so wenig zu einer al-Qaida werden, wie Vietnam vor 30 Jahren zum Werkzeug eines „bösen Imperiums“ geworden ist. Wenn man sie mit Vorsicht, aber fair behandelt, könnten sie zu Gegnern werden, mit denen man zurechtkommen kann.
Tatsächlich gibt es in Washington einflussreiche politische Stimmen, die eine andere Strategie vorschlagen. Das klarste Beispiel ist der Baker-Hamilton-Report. Auch Präsident Jimmy Carter fordert eine ehrliche Debatte über die Politik der USA gegenüber Palästina. Will man den bereits eingetretenen Schaden reparieren, muss man allerdings die falschen Entscheidungen eingestehen und eine grundlegende Richtungsänderung einleiten. Und man müsste die Idee aufgeben, komplexe politische und gesellschaftliche Probleme seien durch den unilateralen Einsatz militärischer Macht zu lösen.
Aber es gibt noch eine Voraussetzung: Washington müsste die bedingungslose Unterstützung Israels beenden. Und vor allem die Idee aufgeben, dass die verschiedenen Nationen und Völker der arabischen und muslimischen Welt austauschbare Elemente eines einzigen ideologischen Schemas seien, die zugunsten anderer Interessen manipulierbar sind – ob zugunsten der geopolitischen Bedürfnisse der Groß- oder Regionalmächte oder der territorialen Bedürfnisse israelischer Siedler oder einer Umma, wie sie al-Qaida imaginiert.
Fußnoten:
