Abschied von gestern
Kühn, aber nicht abwegig: die binationale Lösung des israelisch-palästinensischen Konflikts von Leila Farsakh
Meron Benvenisti hat es schon vor drei Jahren auf den Punkt gebracht: Es gehe gar nicht mehr darum, schrieb der frühere stellvertretende Bürgermeister von Jerusalem Ende 2003 in der Tageszeitung Ha’aretz, ob Israelis und Palästinenser in einem gemeinsamen Staat leben können, sondern wie dieses binationale Gebilde aussehen sollte.1 Dass der Konflikt am Ende auf nur diese Weise zu lösen sei, war auch die Ansicht vieler bekannter Intellektueller aus beiden Lagern – darunter Edward Said, Asmi Bishara, die Professorinnen Tanya Reinhart und Virginia Tilley, die engagierten Publizisten Amira Hass und Ali Abunimah.2 Gemeinsamer Ausgangspunkt dieser Überlegungen: das Scheitern des Oslo-Friedensprozesses und die Aufteilung der Palästinensergebiete in eine Ansammlung von pauperisierten Bantustans.3
Die Idee ist nicht neu. Schon in den 1920er-Jahren vertrat eine Gruppe Intellektueller die Idee eines binationalen Staates – darunter der Philosoph Martin Buber oder der erste Rektor der Hebräischen Universität Jerusalem, Judah Magnes. Sie beriefen sich auf den russischen Zionisten Ahad Haam (Ascher Ginsberg), der die zionistische Bewegung vor allem als kulturelle und spirituelle Erneuerung des Judentums verstand, die nicht auf Unrecht beruhen durfte. Es galt also eine Nation zu gründen und nicht notwendigerweise einen souveränen jüdischen Staat, schon gar nicht auf Kosten der Einheimischen. Judah Magnes argumentierte, das jüdische Volk sei „nicht auf einen jüdischen Staat angewiesen, um sein Existenzrecht zu behaupten“.4
In den Jahren des britischen Mandats über Palästina (1922 bis 1948) blieben die Verfechter eines binationalen Staats innerhalb der zionistischen Bewegung in der Minderheit – aber sie besaßen großen Einfluss. Bei den Anhörungen der UN-Sonderkommission, die dann 1947 die Teilung Palästinas empfahl, durften sie ihre Argumente vortragen. Aber ihr engagiertes Plädoyer für einen binationalen Staat im Rahmen einer arabischen Föderation blieb ohne Wirkung. Sie glaubten, dass in einem Bundesstaat, der auf die Achtung der Menschen- und Bürgerrechte gegründet wäre, auch die jüdischen nationalen Hoffnungen auf kulturelle und sprachliche Autonomie zu erfüllen seien. So forderten sie, wie 1922 auch die britische Mandatsmacht, die Einrichtung eines nach dem Anteil der Bevölkerungsgruppen besetzten verfassungsgebenden Rats. Es ging ihnen vor allem um gleiche politische Rechte – die nationalen Ansprüche sollten sich nicht in territorialen Forderungen ausdrücken.
Ein Staat für Muslime, Juden und Christen
Nachdem die UN-Vollversammlung am 29. November 1947 den Teilungsplan für Palästina angenommen hatte, waren die Pläne für einen binationalen Staat Makulatur. Es folgte der erste israelisch-arabische Krieg (1948–50). Judah Magnes hielt die binationale Lösung für die einzige Chance, der jüdischen Minderheit in Palästina einen gesicherten Status zu verschaffen. Doch die politisch bestimmenden Kräfte lehnten ab: Die zionistischen Organisationen wollten nicht, die Briten hielten sich heraus, und die Araber waren misstrauisch.
Erst als 1969 die Fatah, Jassir Arafats führende Fraktion innerhalb der PLO, zur Gründung eines säkularen demokratischen Staates in Palästina aufrief, kam die Binationalität in abgewandelter Form wieder in die Debatte: Dieser Staat sollte den 750 000 Palästinensern, die nach der Gründung Israels vertrieben worden waren, das Recht auf Rückkehr in ihre Heimat garantieren, aber die Fatah akzeptierte auch das Recht der Juden, in Palästina zu bleiben. Die Strukturen des Staates Israel – aus Sicht der Fatah ein Kolonialregime – mussten zerstört werden, an seine Stelle sollte ein Staat für alle Bewohner des Landes treten, Muslime, Juden und Christen. Dies war der erste offizielle Versuch der Palästinenser, das Verhältnis von Personenrecht und nationalen Ansprüchen zu problematisieren. Weder in Israel noch international fand der Plan Zustimmung – in den folgenden Jahrzehnten wurde nur die Zweistaatenlösung in Betracht gezogen. Also versuchte Arafat, in Abkehr von den Erklärungen der PLO, den Palästinensern die Teilung des Landes als die einzig realistische Möglichkeit nahezubringen. Auch der Palästinensische Nationalrat segnete diesen Kurs schließlich ab, erstmals 1974 und in aller Deutlichkeit 1988, mit der Annahme des UN-Teilungsplans und der Ausrufung eines Palästinenserstaats auf nur 22 Prozent des ursprünglichen Territoriums.
Auf dem langen Weg zur internationalen Anerkennung und Gründung eines unabhängigen Staats erlebten die Palästinenser 1993 ihren größten Erfolg. Das wichtigste und vielleicht einzige Ergebnis der Verträge von Oslo war, in den Worten des damaligen israelischen Ministerpräsidenten Jitzhak Rabin, die Einsicht, dass Israelis und Palästinenser „dazu bestimmt sind, gemeinsam in einem Land zu leben“. Doch die Hoffnungen von Oslo wurden enttäuscht. Der Traum von der Koexistenz zweier Staaten verwandelte sich in den Albtraum einer neuen Apartheid. Die Palästinenser wurden nicht befreit, sondern sind seit 1994 gefangen in einem israelischen Überwachungssystem: Mehr als fünfzig Checkpoints und acht große Grenzübergänge sorgen dafür, dass Palästina in acht Homelands zerfällt. Die Zahl der jüdischen Siedler hat sich auf 400 000 verdoppelt. Durch die seit 2002 errichtete Sperranlage, die Siedlungen und die israelische Kontrolle des Jordantales sind gegenwärtig 46 Prozent des Westjordanlands der Verfügung der palästinensischen Autonomiebehörde entzogen.5
Die heute diskutierte Zweistaatenlösung muss vor dem Hintergrund der vollständigen Oberherrschaft Israels über die Palästinensergebiete gesehen werden. Ihr historischer Kompromiss von 1993 hat den Palästinensern keinen anerkannten und lebensfähigen Staat gebracht. Andererseits ist auch der palästinensische Nationalismus gescheitert: Die Führung, die ihrem Volk die versprochene Unabhängigkeit nicht bringen konnte, ist inzwischen heillos zerstritten. Auch Israel konnte das Versprechen nicht einlösen, seiner Bevölkerung durch die Teilung Sicherheit zu bringen. In den 1990er-Jahren wurden mehr als 400 Israelis Opfer von Selbstmordanschlägen, und die zweite Intifada, die im September 2000 begann, hat nicht nur 4 300 Palästinensern, sondern auch mehr als 1 000 Israelis das Leben gekostet. Überdies führte diese Entwicklung zu neuem Antisemitismus in vielen Ländern.
Inzwischen werden die Teilungspläne auch durch die Bevölkerungsentwicklung infrage gestellt. 5,3 Millionen Israelis lebten Ende 2006 im Gebiet zwischen Mittelmeer und Jordan, gegenüber 5,05 Millionen Palästinensern6 – und die palästinensische Bevölkerung wächst schneller als die israelische. Territoriale Teilungen waren immer wieder mit Vertreibung und Bevölkerungstransfer verbunden. Damit stellt sich ein ethisches Problem: Ohne eine gerechte Lösung der Flüchtlingsfrage ist an einen Frieden nicht zu denken. Deshalb stellt das Rückkehrrecht zusammen mit dem palästinensischen Bevölkerungswachstum eine Bedrohung für den jüdischen Charakter des Staates Israel dar – und genau da liegen seit jeher die israelischen Vorbehalte.
Ethnische Reinheit oder Demokratie
Der Historiker Tony Judt sieht darin einen Beleg für die Grenzen und Anachronismen israelischer Vorstellungen: Die Völkermorde des 20. Jahrhunderts haben deutlich gezeigt, dass kein Staat als demokratisch gelten kann, solange er die Idee ethnischer Reinheit vertritt.7 Virginia Tilley ist überzeugt, dass ein Teilungsplan als Grundlage des Fortbestands Israels „zum Scheitern verurteilt ist, weil er auf einer längst widerlegten Idee beruht, die dem politischen Zionismus immer noch als moralische Rechtfertigung dient: dass eine ethnische Gemeinschaft das Recht hat, auf Dauer die formelle Vorherrschaft in einem Territorialstaat zu beanspruchen.“
In einem gemeinsamen demokratischen Staat müssten beide Seiten ihre Vorstellungen von Staatlichkeit neu bestimmen – Demokratie hätte den Vorrang gegenüber den Nationalismen. Ali Abunimah glaubt, dass diese Lösung „allen Bewohnern des Landes die besten Lebensmöglichkeiten“ bietet. „Die verschiedenen Gemeinschaften könnten weiter bestehen, ohne ihre Rechte zu verlieren. Und der Konflikt wäre nicht mehr territorial bestimmt, Bevölkerungsanteil und ethnische Zugehörigkeit könnten nicht länger als Quellen der Macht und der politischen Legitimierung dienen.“8
Das ist ein kühner Entwurf. Bislang geht es in diesem Konflikt, wie in so vielen anderen auch, um Gebiete. Ethnische und erst recht religiöse Zugehörigkeit bilden die Basis des Machtstrebens und die Quelle der Legitimation. Immerhin verzeichnen die Verfechter eines gemeinsamen Staates wachsenden Zuspruch für diese Lösung, in Anlehnung an das Vorbild Südafrikas. In Europa und in den USA gibt es verschiedene Boykottkampagnen gegen das, was als „israelische Apartheid“ bezeichnet wird.9 Gruppen in Israel und Palästina machen mobil gegen den Sperrzaun und suchen nach gemeinsamen Strategien gegen die israelische Politik – nicht gegen die jüdische Bevölkerung – auf der Grundlage gleicher Bürgerrechte.
Die drei entscheidenden politischen Kräfte wollen allerdings nach wie vor von einem binationalen Staat nichts wissen. Israels politische Führungsschicht und die Mehrheit seiner Bürger setzen auf die einseitige Abtrennung – das Projekt des Sperrwalls findet große Zustimmung in der Bevölkerung. Die internationale Gemeinschaft hält an den Plänen für eine Zweistaatenlösung fest, zeigt aber wenig Engagement bei der Durchsetzung. Und die palästinensische Führung ist mit dem internen gewaltsamen Konflikt zwischen Hamas und Fatah so beschäftigt, dass sie kaum noch Impulse für eine Lösung geben kann. Vielleicht bietet diese verfahrene Situation aber auch Anlass zur Hoffnung: Wenn nichts mehr geht, könnte man sich auf andere, noch nicht erprobte Ansätze besinnen.
Fußnoten:
Aus dem Französischen von Edgar Peinelt
Leila Farsakh lehrt an der University of Massachusetts (Boston).