Tel Aviv – Moskau
Szenen einer pragmatischen Beziehung von Igor Delanoë
Der Vorfall blieb nicht unbemerkt: Als die Vereinten Nationen am 27. März 2014 zusammentraten, um die Annexion der Krim durch Russland zu verurteilen, glänzte Israels Vertreter durch Abwesenheit. Zum großen Ärger der USA stimmte Tel Aviv über die Resolution nicht mit ab. Wie komplex die israelisch-russischen Beziehungen sind, zeigt nicht zuletzt diese Begebenheit in New York. Trotz ihrer Differenzen im Fall Syrien und erst recht in Bezug auf das iranische Atomprogramm unterhalten Israel und Russland das, was man gemeinhin einen konstruktiven Dialog nennt.
In Israel, das immer mehr einer belagerten Festung gleicht, hat man sehr wohl registriert, dass die USA in der Region an Einfluss verloren haben und dass in der Folge Russland seinen Einfluss ausbauen konnte. Schon nach dem Beginn des Arabischen Frühlings hatte Moskau bei der geopolitischen Neuordnung der Region eine tragende Rolle gespielt, und im syrischen Bürgerkrieg kehrte es endgültig auf die Bühne des Nahen Ostens zurück. Die pragmatische Haltung, die der Kreml dabei an den Tag legte, stand in einem krassen Widerspruch zum Zaudern und Zögern der westlichen Diplomatie. Beim Tauziehen mit Washington bewies Moskau eine Standfestigkeit, die insbesondere in den Golfstaaten und Israel, wo Russland ohnehin der Ruf einer aufsteigenden Macht vorauseilt, aufmerksam beobachtet wurden.1
Tatsächlich pflegen Russen und Israelis in vielerlei Hinsicht enge Beziehungen: Fast eine Million israelische Staatsbürger stammen aus Russland beziehungsweise der ehemaligen Sowjetunion. Inzwischen haben viele auch einen Wohnsitz in beiden Ländern.2 Seit Ende der 1980er Jahre besitzt fast ein Siebtel der israelischen Bevölkerung beide Staatsbürgerschaften. Präsident Putin bezeichnet Israel nicht von ungefähr als „russischsprachiges Land“.
Die russischen Israelis bilden zwar eine eigene Gemeinschaft, sind aber zugleich fest in das kulturelle, politische und wirtschaftliche Leben integriert. Seit 1948 standen immer wieder russischsprachige Politiker an der Spitze des Staats, von Golda Meir (als Außenministerin von 1956 bis 1965 und als Ministerpräsidentin von 1969 bis 1974), die 1898 in Kiew zur Welt kam, bis zum heutigen Außenminister Avigdor Lieberman, der 1958 in Chisinau geboren wurde, der Hauptstadt der damaligen Sowjetrepublik Moldawien.
Im Lauf der 2000er Jahre wurde Israel unter russischen Touristen zum begehrten Reiseziel; 2008 schafften beide Länder die gegenseitige Visumspflicht ab. Die meisten Touristen kommen zwar immer noch aus den USA, aber Russland folgt gleich an zweiter Stelle: 2012 fuhren mehr als 380 000 Russen nach Israel und stellten damit 13,2 Prozent aller Touristen (die Amerikaner 20,2 Prozent).3 Ein derart reger Austausch fördert das Verständnis füreinander. So wird Israel zuweilen sogar als „russische Enklave“ vor den Toren des Nahen Ostens bezeichnet.
Auch die wirtschaftlichen Beziehungen sind enger geworden. Lag das Handelsvolumen zwischen den beiden Ländern 1991 noch bei 12 Millionen Dollar, betrug es 2013 bereits 3,5 Milliarden Dollar, mit einem Zuwachs von 20 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Der Absturz von 2009 infolge der Finanzkrise war damit weitgehend aufgefangen: Die russischen Exporte nach Israel kletterten 2013 wieder auf den Stand von 2008 und erreichten einen Umfang von mehr als 2 Milliarden Dollar. Umgekehrt stiegen die israelischen Exporte nach Russland auf ein Volumen von fast 1,5 Milliarden Dollar.4 Israel importiert aus Russland vor allem Rohdiamanten und Erdöl (46,5 Prozent der Gesamtimporte), während Russland aus Israel eine größere Bandbreite an Produkten bezieht, von Agrargütern (16 Prozent) über elektronische Geräte (knapp 10 Prozent) bis hin zu medizinischen Geräten und Medizinprodukten (8,5 Prozent).
Um die Handelsbeziehungen weiter zu vertiefen, beschlossen die beiden Länder am Rande des Gipfels der Welthandelsorganisation (WTO) in Bali im Dezember 2013 die Errichtung einer Freihandelszone. Seit März 2014 untersucht eine Arbeitsgruppe, wie ein solches Abkommen zwischen Israel und der Zollunion von Russland, Weißrussland und Kasachstan umgesetzt werden könnte. Die Konflikte in Syrien, in der Ukraine und mit dem Iran werden bei diesen Verhandlungen offensichtlich komplett ausgeblendet. Einer dynamischen und vielversprechenden langfristigen Partnerschaft soll schließlich nichts im Wege stehen.
Insbesondere im Drohnengeschäft haben Moskau und Tel Aviv eine einträgliche Kooperation aufgebaut. Russland will seinen Rückstand bei den militärischen Schlüsseltechnologien aufholen, und Israel besitzt auf diesem Gebiet eine der fortschrittlichsten Industrien. Im April 2009 unterzeichnete Russland einen Kaufvertrag mit der Israel Aerospace Industry (IAI) über zwölf Überwachungsdrohnen zum Preis von 53 Millionen Dollar. Im Oktober 2010 schlossen IAI und die russische Holding Oboronprom einen weiteren Vertrag über 400 Millionen Dollar mit einer Laufzeit von drei Jahren zum Ankauf von Drohnen des Typs Bird Eye 400 und Searcher Mk II sowie zum Bau einer Montagefabrik in Jekaterinburg, die ab 2012 die ersten Drohnen an die russische Armee lieferte.
Nach der Entdeckung großer Gasfelder vor der israelischen Küste, deren Reserven sich auf 1 400 Milliarden Kubikmeter belaufen könnten,5 kamen auch im Energiesektor die Beziehungen in Schwung. Bis 2010 hatte Israel nur US-Firmen Konzessionen zur Gasförderung erteilt. Aber dann wollte sich Tel Aviv nicht mehr nur auf Washington verlassen und auch andere Einnahmequellen erschließen. Der glückliche Gewinner war Gazprom. Nun konnte sich der russische Energieriese auch auf dem globalen Markt für Flüssiggas (Liquified Natural Gas, LNG) positionieren. Im Februar 2013 unterzeichnete eine Gazprom-Tochter einen Vertrag mit der israelischen Levant LNG Marketing Corporation, der dem russischen Konzern über eine Laufzeit von zwanzig Jahren das Exklusivrecht auf Flüssiggas aus dem Gasfeld Tamar vor Haifa sichert.
Natürlich sind Moskaus Beziehungen zum Assad-Regime eine Belastung für das Verhältnis zu Israel. Andererseits hat die Syrienkrise aber auch gezeigt, wie verlässlich die israelisch-russische Partnerschaft ist und dass die beiden Länder sehr wohl in der Lage sind, ihre Meinungsverschiedenheiten zu überwinden.
Als im März 2011 in Syrien der Bürgerkrieg begann, gehörte Israel zum Lager der USA und anderer Länder, die Assads Tage für gezählt hielten. Sein Sturz hätte den „schiitischen Bogen“ zerstört, der sich vom Iran über den Irak und Syrien bis nach dem Libanon zieht; er hätte die Hisbollah im Libanon geschwächt und Teheran isoliert, dessen strategische Bedeutung in der Region geschwächt worden wäre. Russland dagegen positionierte sich von Beginn an als einer der wichtigsten Unterstützer des Assad-Regimes. Allerdings hat die „Irakisierung“ des Syrienkonflikts und Assads unerwartete Zähigkeit mittlerweile für einen Schwenk in der israelischen Außenpolitik gesorgt.6
Assads Entmachtung scheint nicht mehr auf der Tagesordnung zu stehen. Das hat Tel Aviv zur Kenntnis genommen. Außerdem überwacht Moskau den Abtransport der syrischen Chemiewaffen, die in die Hände radikaler Gruppen zu gelangen drohten. Darüber hinaus kommt der Kampf der syrischen Armee und der Hisbollah gegen die Dschihadisten, den Russland mit militärischem Material unterstützt, den israelischen Sicherheitsinteressen entgegen, weil er verhindert, dass an der Nordgrenze eine weitere quasi rechtsfreie Zone entsteht wie im Sinai (siehe den Artikel von Ismaïl Alexandrani auf Seite 5).
Bleibt noch die schwierige Frage der Waffenlieferungen. Israel weiß, dass Russland ihm erheblichen Schaden zufügen kann: Es kann hochmoderne Waffensysteme sowohl nach Syrien als auch in den Iran verkaufen, und diese Waffen könnten dann auch in die Hände der Hisbollah gelangen. Für die russische Regierung sind die Waffenverkäufe nach Syrien im Grunde eher ein Mittel zum Zweck, mit dem sie auf Washington und Tel Aviv Einfluss ausüben können. Geschäftliches Kalkül scheint da eine eher untergeordnete Rolle zu spielen. So legte Moskau 2009 auf US-amerikanischen und israelischen Druck hin den Kaufvertrag über acht MiG-31E-Abfangjäger auf Eis, um dann im Januar 2012, also mitten im Krieg, mit Assad über den Verkauf von 36 Trainingsflugzeugen vom Typ Jak-130 zu verhandeln. Im Sommer 2012 hieß es zwar, das Geschäft sei storniert worden, doch seit Mai 2014 scheint die Auslieferung der Flugzeuge wieder auf der Tagesordnung zu stehen.
Der Kreml modifiziert seine Waffenlieferungen an Syrien und den Iran, um seine Handlungsspielräume in strategisch wichtigen Dingen zu wahren. Im Falle der Jak-130-Flugzeuge, die plötzlich wieder ins Spiel kamen, kann man sich zum Beispiel fragen, ob die Koinzidenz mit den ukrainischen Präsidentschaftswahlen vom 25. Mai reiner Zufall war.
Obwohl es Moskau gelungen ist, seine Partnerschaft mit Teheran auszubauen, ohne dass die Beziehungen zu Israel Schaden genommen haben, bleibt das iranische Nuklearprogramm der wichtigste Stein des Anstoßes. Weder die russische noch die israeliche Regierung will, dass das Regime in Teheran in den Besitz der Atombombe gelangt. Doch Russland kooperiert nach wie vor mit der Islamischen Republik in der zivilen Nutzung der Kernenergie und nutzt dieses Geschäft außerdem als Trumpf in den Auseinandersetzungen mit dem Westen.
Es ging immer wieder hin und her: Den 2007 geschlossenen Vertrag über die Lieferung von S-300-Flugabwehrraketensystemen hat der damalige russische Präsident Dmitri Medwedjew im Jahr 2010 per Dekret wieder storniert. Auch stimmte der Kreml vier Resolutionen des UN-Sicherheitsrats zu, die Teheran dazu bewegen sollten, die Forderungen der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO) zu erfüllen.
Der Bürgerkrieg in Syrien führte zu einer Wiederannäherung zwischen Iran und Russland. Als im September 2013 eine US-Intervention unmittelbar bevorzustehen schien, traf Präsident Putin seinen Amtskollegen Hassan Rohani am Rande eines Gipfels der Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit (Shanghai Cooperation Organization, SCO). Damals beschlossen sie, dass der Iran im Falle eines amerikanisch-französischen Angriffs von Russland neue Waffen erhalten sollte, darunter auch S-300-Abwehrsysteme. Und in Buschehr im Süden des Iran sollte mit Moskaus Hilfe ein zweiter Atomreaktor aufgebaut werden.7 Israel kann angesichts dieser Drohkulisse nicht gleichgültig bleiben und hält daher den Dialog mit Russland aufrecht. Am 1. Juni verkündeten die beiden Regierungen die Einrichtung einer verschlüsselten Standleitung. So könnten die Staatsoberhäupter „ohne direkte Einmischung durch die USA über verschiedene Themen diskutieren, die für beide Nationen von großem Interesse sind“.8
Tel Aviv ist sich der Schlüsselrolle Moskaus in der Iranfrage bewusst und weiß, wie sich Russland des Verbündeten bedient, sobald es in Bedrängnis gerät. Israel schätzt auch den russischen Einfluss im Nahen Osten richtig ein, was wiederum seine Zurückhaltung in der Ukrainekrise erklärt: Sein Vertreter blieb der UN-Abstimmung vom 27. März auch deshalb fern, weil er schlecht für eine Resolution stimmen konnte, in der die Annexion der Krim verurteilt wurde, ohne die Besatzungspolitik seines Landes in Palästina infrage zu stellen. Hätte sich Israel mit seiner Unterschrift der internationalen Missbilligung Russlands angeschlossen, hätte es seinerseits Vergeltungsmaßnahmen des Kreml fürchten müssen, zum Beispiel durch weitere Waffenverkäufe an Syrien oder mangelnde Kooperation im Atomstreit mit Teheran.
Der Krieg in der Ukraine hat zudem einen Keil in Israels russischsprachige Gemeinde getrieben. Die meisten sind aus der Ukraine, Weißrussland oder den ehemaligen baltischen Sowjetrepubliken eingewandert, andere stammen aber auch aus Russland oder dem Kaukasus. Während manche ihre Solidarität mit der proeuropäischen Maidan-Bewegung bekunden, unterstützen andere die russische Position, weil sie die Regierungsbeteiligung einer rechtsextremen, antisemitischen Partei in Kiew zutiefst beunruhigend finden.9 Viele Israelis betrachten den aktuellen Konflikt vor dem Hintergrund des Völkermords im Zweiten Weltkrieg – und da haben die Ukrainer bekanntlich kein sonderlich gutes Image.10 Bei der Einweihung eines Denkmals für die gefallenen Soldaten der Roten Armee durch Putin und Netanjahu im Juni 2012 in Netanja wurden beide Länder auch an ihren gemeinsamen Kampf gegen die Holocaust-Leugner erinnert.
Manche russischsprachigen Israelis – vor allem diejenigen, deren Eltern noch dort leben – sorgen sich um die Sicherheit der jüdischen Gemeinde in der Ukraine, deren etwa 200 000 Mitglieder vor allem in Kiew leben. Die russische Annexion der Krim mit ihren 10 000 jüdischen Bürgern hat die inneren Spannungen in Israel auch deshalb verschärft, weil sie beinahe so etwas wie ein Spiegel der israelischen Besatzungspolitik in den palästinensischen Gebieten ist.
Angesichts der Spaltung der russischsprachigen Gemeinde würde Netanjahu mit offener Kritik an Putin nichts gewinnen. Ganz im Gegenteil: Er würde einen Teil der russisch-israelischen Wählerschaft vor den Kopf stoßen, die seit 1991 einen erheblichen Einfluss auf die politischen Verhältnisse ausübt.11 So lässt sich auch die lakonische Erklärung von Außenminister Lieberman einordnen, „das Verhältnis zu Kiew müsse sich normalisieren“. Israel will seine guten Beziehungen zu Russland nicht gefährden und die russisch-ukrainischen Spannungen von sich fernhalten.
Tatsächlich strebt Israel mit seiner Strategie der Diversifizierung weniger ein Bündnis als eine Partnerschaft mit Russland an. Es will den Rückzug der US-Politik aus der Region kompensieren und seine eigene diplomatische Isolation überwinden. Zu oft hat sich die Regierung in Tel Aviv in letzter Zeit über das Weiße Haus geärgert: weil es darauf drängt, die Friedensverhandlungen mit den Palästinensern fortzusetzen, weil es sich im November 2013 mit dem Iran über ein vorläufiges Atomabkommen geeinigt hat, und weil es islamistische Gruppierungen in Ägypten und Syrien unterstützt hat. Angenehm überrascht war Tel Aviv indes, als Sergei Lawrow und John Kerry im September 2013 ein Abkommen über die Zerstörung der syrischen Chemiewaffen abschlossen. Eine solche Zusammenarbeit würde sich Israel nämlich auch für das iranische Atomprogramm wünschen.
Die Zerstörung des syrischen Chemiewaffenarsenals könnte allerdings dazu führen, dass die Verhandlungen über die Errichtung einer Zone im Nahen Osten, in der es keine Massenvernichtungswaffen gibt, wieder aufgenommen werden. Und in diesem Punkt sind sich Moskau und Tel Aviv nun überhaupt nicht einig. Bei der IAEO-Jahreskonferenz im September 2013 stimmte der russische Vertreter für eine von der Arabischen Liga eingebrachte Resolution, die Israel aufforderte, den Atomwaffensperrvertrag zu unterzeichnen und seine Atomanlagen unter die Kontrolle der Vereinten Nationen zu stellen. Putin warnte damals: „Israel wird eines Tages hinnehmen müssen, dass es auf seine Atomwaffen verzichten muss, ebenso wie Syrien seine Chemiewaffen abgeben musste.“12 Das waren scharfe Töne. Aber sie werden die beiden Länder nicht auseinanderbringen. Im Gegenteil, der Pragmatismus, den Russen und Israelis bisher an den Tag gelegt haben, wird in den kommenden Jahren die Beziehung wohl eher noch vertiefen.