Die drei Präsidenten von Ghana
Zwischen politischer Unabhängigkeit und wirtschaftlicher Abhängigkeit von Yao Graham
Ghana war das erste Land südlich der Sahara, das sich von der Kolonialherrschaft befreite. Am 6. März vor fünfzig Jahren wurden die Goldküste und das Ashantiland als Ghana unter Premierminister Kwame Nkrumah unabhängig. Der Anführer der siegreichen Convention People’s Party (CPP) hatte sich schon während seiner Jahre in England und den USA der panafrikanischen antikolonialen Bewegung angeschlossen.
Und so hob Nkrumah damals in seiner Rede zur Unabhängigkeit besonders hervor, dass Ghanas Schicksal eng mit dem antikolonialen Befreiungskampf im restlichen Afrika verknüpft sei. Von 1957 bis zu seinem – von der CIA unterstützten – Sturz im Jahre 1966 war Nkrumah dem Westen ein Dorn im Auge. Er trieb die panafrikanische und antikoloniale Bewegung in ganz Afrika voran und machte Ghana zum Zentrum des antiimperialistischen Kampfs, den er auf die Bewegung der Blockfreien auszudehnen versuchte.
Ghanas wirtschaftliche Struktur bestand damals überwiegend aus kleinbäuerlichen Kakaoplantagen und einigen Bergbau- und Nutzholzenklaven für den Export. Damit stand der junge Staat vor Herausforderungen, die für das gesamte postkoloniale Afrika typisch waren: Wie strukturiert man eine unterentwickelte Wirtschaft, deren Basis aus einigen wenigen Rohstoffen und landwirtschaftliche Erzeugnissen mit schwankungsanfälligen Preisen besteht? Wie lassen sich in einer Landwirtschaft mit kleinbäuerlichen Strukturen und geringer Produktivität die Erträge steigern? Wie kann man ein Land industrialisieren, das nur über einen sehr kleinen Binnenmarkt verfügt und dessen Außenhandel eng mit wenigen westlichen Ländern verzahnt ist? Wie schafft man es, einem Volk, das mit seiner politischen Unabhängigkeit große Erwartungen verknüpft, einen kontinuierlich wachsenden Lebensstandard zu gewährleisten?
Diese Fragen sind heute noch genauso drängend wie vor fünfzig Jahren. Allerdings hat das Land seitdem auf wirtschaftlicher wie auf politischer Ebene die verschiedensten afrikanischen Entwicklungsmodelle durchgespielt. Die Anfangsjahre einer staatlich gelenkten Wirtschaftspolitik waren geprägt von vorschnellen sozialen Gratifikationen, dem Ausbleiben einer Industrialisierung, was mit hohen Importen kompensiert wurde, und hohen Infrastrukturinvestitionen. Das führte die Wirtschaft in einen anhaltenden Abschwung, der von großer politischer Unsicherheit – und mehreren Staatsstreichen – begleitet war.
Das Schwanken der Rohstoffpreise und die Misswirtschaft und Korruption der Eliten waren für die Wirtschaft verheerend. Seit Mitte der 1980er-Jahre hat ein umfassendes, durch IWF, Weltbank und bilaterale Kreditgeber finanziertes Liberalisierungsprogramm zu einem stabilen wirtschaftlichen Wachstum geführt. Damit hat sich Ghana vom Modell für postkoloniale Transformationsversuche zum Musterland einer neoliberalen Wirtschaftspolitik gemausert.
Das Motto der offiziellen Feierlichkeiten zum goldenen Jahrestag der Unabhängigkeit preist Ghana als „Vorreiter der afrikanischen Exzellenz“. Falls beabsichtigt gewesen sein sollte, mit dieser Parole jede politische Kontroverse im Keim zu ersticken, so ist diese Rechnung nicht aufgegangen. Denn wer und was in der Geschichte Ghanas soll für „afrikanische Exzellenz“ stehen? Die Phrase hat nur die Debatten verschärft, die schon seit langem die Medien beherrschen.
Fliegerleutnant im Aufschwung
Dabei geht es in erster Linie um die Beurteilung des ersten Jahrzehnts der Unabhängigkeit und um die Leistung des Gründervaters Kwame Nkrumah und in zweiter Linie um die Herrschaft des Fliegerleutnants Jerry Rawlings (von 1981 bis 2000).
Meist prägen die Machthaber auch die offizielle Geschichtsschreibung; so gibt es innerhalb der regierenden New Patriotic Party (NPP) kaum jemanden, der die sechsjährige Regierungszeit von Präsident John Kufuor nicht für das Maß aller Dinge hält.
Wenn Kufuors Regierungszeit 2008 endet, werden von allen Staatschefs Ghanas nur Nkrumah und Rawlings länger an der Macht gewesen sein. Und diese beiden – von insgesamt acht Vorgängern – sind es auch, die sich in ihrer Amtszeit um eine nachhaltige Wirtschaftspolitik, um den Ausbau der Infrastruktur und den Aufbau von Institutionen verdient gemacht haben. Kwame Nkrumah war, in den Worten von Amilcar Cabral, „der geniale strategische Kopf im Kampf gegen den klassischen Kolonialismus“1 . Rawlings war dagegen der Architekt der gegenwärtigen Periode ghanaischer Geschichte. Während seiner Regierungszeit brachte es Ghana wieder zu ökonomischem Wachstum und politischer Stabilität, wobei das Ziel einer strukturellen Veränderung allerdings aufgegeben wurde. Zu Beginn seiner Karriere war Präsident Rawlings ein Autokrat. Doch nachdem er zweimal wiedergewählt worden war, übergab er die Macht an eine Opposition, die ihn bitter befehdet hatte.
Nkrumah und Rawlings sind Führungsfiguren, mit deren Nimbus Kufuor und seine Anhänger größte Schwierigkeiten haben, denn beide konterkarieren die politischen Traditionen und Überzeugungen der NPP. Viele NPP-Sympathisanten betrachten Nkrumah und Rawlings als Parvenüs, die die Herrschaft der durch die NPP repräsentierten traditionellen gesellschaftlichen Eliten verhindert haben und damit die natürliche Ordnung der Macht durcheinander brachten.
Kufuors Partei sieht sich selbst in der Nachfolge jenes Bündnisses von Stammesfürsten, Kaufleuten und Anwälten, welche die Politik der Kolonialzeit beherrschten und eine „Demokratie der Besitzenden“ anstrebten, in der die Führungsrolle der traditionellen Herrscher in der Verfassung festgeschrieben war. Es waren diese Leute, die Nkrumah 1947 an die Goldküste zurückholten, um im Namen der United Gold Coast Convention (UGCC) die Befreiung von den britischen Kolonialherren zu organisieren, die sie zu beerben beabsichtigten. Doch Nkrumah stahl ihnen die Schau, indem er die Massenpartei Convention People’s Party (CPP) gründete, die seinen ehemaligen Protektoren eine vernichtende Niederlage bescherte und ihn selbst zum Gründervater des unabhängigen Ghana machte.
In den Augen der heutigen Revisionisten hat Nkrumah nicht nur mit seiner „sozialistischen Politik“ das Wirtschaftswachstum auf Jahre gelähmt; sie machen ihn auch für die politischen Gewalttaten verantwortlich, die von den Erben der UGCC verübt wurden, wobei sie übersehen, dass eben diese Gewalt dazu beigetragen hat, dass sich in der Nkrumah-Ära eine autoritäre politische Kultur herausbilden konnte.
Rawlings dagegen ist die Janusfigur der ghanaischen Politik, die Brücke zwischen Nkrumah und Kufuor, der 1982 kurzzeitig unter Rawlings Minister für Lokalverwaltung war. Der populistische Autokrat Rawlings verstand es, die Hoffnungen und das Vertrauen der Massen für ein Projekt zu mobilisieren, das vor allem den Eliten zugute kam.
Die Begeisterung, die er in der Bevölkerung weckte, und bestimmte Aspekte seiner frühen Politik (zum Beispiel setzte er auf gesellschaftliche Veränderungen, betonte das Prinzip sozialer Gleichheit und verfolgte eine antiimperialistische Außenpolitik) schienen an die Regierungszeit Nkrumahs anzuknüpfen, was dazu führte, dass die USA und andere westliche Länder zunächst auf eine Destabilisierungspolitik setzten.
Die einheimische Elite wiederum war empört über die Methoden im Kampf gegen die Korruption. Doch als Rawlings im Jahr 2000 die Regierungsgeschäfte abgab, war Ghanas liberalisierte Wirtschaft zum Vorzeigemodell von Weltbank und IWF geworden.
Die Wahlen von 1992 und 1996, bei denen Rawlings seine Herausforderer, zu denen auch sein späterer Nachfolger Kufuor gehörte, deutlich besiegte, waren ein klarer Beweis für seine landesweite Beliebtheit. Doch maßgebliche Kreise der ghanaischen Elite weigerten sich, seine objektiv überragenden Leistungen für das unabhängige Ghana anzuerkennen, obwohl sie Rawlings die Basis für ihren heutigen Wohlstand verdankten.
Die ausländischen Financiers des ghanaischen Wirtschaftswunders verhielten sich dagegen eher pragmatisch. Sowohl Bill Clinton als auch Königin Elisabeth II. reisten an, um Rawlings für die Wiedereingliederung Ghanas in die westliche Hemisphäre zu danken. Bis zum Ende seiner Regierungszeit gab es sowohl in seiner Partei, National Democratic Congress (NDC), als auch unter seinen Anhängern in der breiten Bevölkerung eine Fraktion, die sich der Implementierung einer entfesselten Marktwirtschaft widersetzte. Dies und auch Rawlings’ persönliche Unberechenbarkeit waren der Grund, warum man ihm im Westen trotz aller Wertschätzung niemals ganz vertraute.
Heute frohlocken Kufuors Anhänger, dass ihr Idol von George W. Bush und Tony Blair und in den G-7-Ländern insgesamt als Figur gepriesen wird, die alles repräsentiert, was gut für Afrika ist. Und sein besonderer Draht zum Weißen Haus und zur Downing Street beweist in ihren Augen, dass er für sein Land besser ist als Rawlings. US-Präsident Bush, der sich mit Kufuor schon mehrfach getroffen hat, rühmt ihn als „Mann von Vision und Kraft und Charakter“, der „für Ghana Fantastisches geleistet hat“. Diese „fantastische Leistung“ lässt sich in drei Punkten zusammenfassen:
Im Hinblick auf das politische System bedeutet die Übergabe der Regierungsgeschäfte von Rawlings an Kufuor einen Machtwechsel zwischen konkurrierenden Fraktionen der Elite, womit die Legitimität der Verfassung der Vierten Republik unterstrichen wurde.
Auf der politischen Ebene bedeutet der Machtwechsel eine Fortführung und Vertiefung der von Rawlings begonnenen marktwirtschaftlichen Politik, mit dem Vorteil, dass Kufuor im Gegensatz zu seinem Vorgänger für die örtlichen Eliten berechenbarer und dem Westen ein williger und begeisterter Partner ist.
Der dritte Punkt ist am wenigsten bekannt, für die Bush-Regierung aber besonders interessant: Unter Kufuor erfolgte seit 2001 eine starke Ausweitung der militärischen und nachrichtendienstlichen Zusammenarbeit zwischen Ghana, den USA und der Nato. Hinter dieser Entwicklung stand natürlich der Krieg gegen den Terror und das Interesse Washingtons an einer gesicherten Ölförderung im Golf von Guinea, die bis 2015 rund 25 Prozent der US-amerikanischen Importe decken soll. Auf der Website des US-Außenministeriums ist entsprechend zu lesen, dass die Beziehungen zwischen beiden Ländern „enger als je zuvor in der jüngeren Vergangenheit“ sind.
Allerdings reagierten die meisten Ghanaer entrüstet, als das von der NPP beherrschte Parlament 2003 eine bilaterale Vereinbarung mit den USA im Hinblick auf den Internationalen Strafgerichtshof verabschiedete. Darin verpflichtet sich Ghana, keinen US-Bürger an den IStGH zu überstellen, bei dem ein Ghanaer immerhin als Vizepräsident fungiert. Die Regierung argumentierte, nur so könnte man die militärische Zusammenarbeit weiterführen und sich die 4 Millionen US-Dollar an Hilfsgeldern sichern.
Seither werden zu Lande wie zu Wasser regelmäßig gemeinsame militärische Übungen abgehalten. Im Oktober 2005 nahmen mehr als 1 000 Soldaten der ghanaischen Streitkräfte an einem gemeinsamen Manöver mit der Nato teil. Zwar bestreitet die Regierung, dass die Vereinigten Staaten eine Militärbasis im Land errichten, doch können die US-Streitkräfte das Land in verschiedener Hinsicht als Stützpunkt nutzen. In Ghana wurde eine sogenannte Exercise Reception Facility installiert, die vom US European Command (USEUCOM) finanziert und für die logistische Verschiebung von Truppeneinheiten genutzt wird.
Als im Mai 2004 ein Journalist den damaligen Nato-Oberbefehlshaber für Europa, General Joseph Ralston, fragte, weshalb Ghana von so vielen US-Offizieren besucht werde, meinte dieser ganz offen: „Wir haben dort starke Interessen: Sicherheit, Frieden, wirtschaftliche Investitionen und wirtschaftliche Entwicklung für alle afrikanischen Länder. Ghana ist nun mal ein Zentrum der Stabilität. Falls in weniger stabilen Teilen Afrikas Operationen durchgeführt werden müssen, wollen wir die Möglichkeit haben, nach Ghana zu gehen und von dort aus mit den betreffenden Staaten zu arbeiten.“2 Besorgte Ghanaer geben zu bedenken, dass das Ausmaß der Sicherheitskooperation zwischen Ghana und den USA das Land zur Zielscheibe für terroristische Angriffe machen könnte. So sind etwa die Bewohner von East Cantoments, einer besseren Wohngegend in Accra, wenig begeistert darüber, dass in ihrem Viertel die riesige neue US-Geheimdienstzentrale entsteht. Doch die Sicherheitsbeziehungen zu den USA dürften das politische Schicksal der gegenwärtigen Regierung kaum negativ beeinflussen.
Kufuors Sieg über den National Democratic Congress (NDC) bei den Wahlen im Jahr 2000 resultierte aus mehreren Faktoren. Zum einen war der NDC durch interne Streitigkeiten um die Nachfolge Rawlings organisatorisch geschwächt; zum anderen hatten die wachsende Korruption des Regimes und seine autoritären Reflexe zu einer Entfremdung weiter Teile der Bevölkerung geführt. Entscheidend für die Niederlage dürfte jedoch die Wirtschaftskrise von 1999 bis 2000 gewesen sein, die eine lange schwelende Unzufriedenheit der Massen über den wirtschaftlichen Niedergang und die zunehmende soziale Ungleichheit aufflammen ließ.
Als die Preise für Gold und Kakao fielen
Diese Krise machte mit einem Schlag die Fragilität der Wirtschaftslage deutlich: die wirtschaftspolitischen Fehlentwicklungen der vergangenen Jahre und die massive Abhängigkeit von ausländischer Hilfe mitsamt der daraus resultierenden Schuldenkrise. Zwischen 1983 und 1994 hatte allein die Weltbank dem Land 2,4 Milliarden US-Dollar zur Verfügung gestellt; die Auslandsverschuldung Ghanas ist von 1983 bis 2000 von 1 Milliarde auf über 6 Milliarden Dollar angewachsen.
Der Hauptauslöser für die Krise war ein dramatischer Verfall der Weltmarktpreise für Gold, Kakao und Holz – die wichtigsten Exportgüter Ghanas – sowie ein plötzlicher Anstieg des Ölpreises. Der Preis für Kakao beispielsweise brach zwischen 1998 und 2000 um rund ein Drittel ein, während sich der Preis für Benzinimporte von 1999 bis 2000 beinahe verdoppelt hat. Zwei Jahrzehnte Handelsliberalisierung hatten die landwirtschaftliche und industrielle Produktion für den Heimatmarkt komplett unterminiert und die historisch gewachsene Importabhängigkeit des Landes immer weiter verschärft. Der Währungsverfall, der mit der Krise 1999/2000 einherging, wurde noch beschleunigt, als wichtige Geldgeber wegen eines politischen Richtungsstreits mit der Regierung beträchtliche Mengen an Hilfsgeldern einfroren. Der Wert des Cedi brach ein, die Inflation schoss in die Höhe und die Importe gingen zurück. Viele Anhänger des NDC glauben noch heute, dass die Gelder absichtlich zurückgehalten wurden, um der NPP zu einem Wahlsieg zu verhelfen.
Als das Kufuor-Regime im Jahr 2001 die Initiative für hoch verschuldete arme Länder (HIPC) akzeptierte, gab es damit de facto zu, dass die viel gepriesenen marktwirtschaftlichen Reformen das Land in den Bankrott getrieben und vollends den Bedingungen der Kreditgeber ausgeliefert hatten. Die Bereitwilligkeit, mit der Kufuor die neoliberalen Forderungen implementierte und ausweitete, hat dem Land im Rahmen sowohl der HIPC als auch der multilateralen Entschuldungsinitiative (MDRI) zu einem beträchtliche Schuldenerlass verholfen.
Seit 2001 fließen wieder deutlich mehr Hilfsgelder. Diese Gelder und die durch den Schuldenerlass frei gewordenen Ressourcen erlaubten der Regierung die Finanzierung einer besseren Grundschulausbildung und den Ausbau der Infrastruktur. Von 2001 bis 2006 stieg das Wirtschaftswachstum kontinuierlich von 3,2 auf 6 Prozent. Doch die ungleiche Verteilung der Einkommen, die aus diesem Wachstum resultierten, und die grundlegenden Schwächen der Wirtschaft blieben bestehen.
Noch sechs Jahre nachdem Kufuor sein „Goldenes Zeitalter des Business“ ausrief, klagen die privaten Unternehmer, insbesondere des produktiven Sektors, die Regierung sei zu sehr darauf bedacht, das Auslandskapital zu bedienen. Vor allem durch die Liberalisierung des Außenhandels werde die Weiterentwicklung und Transformation der inländischen Produktionskapazitäten untergraben. Doch selbst die ausländischen Direktinvestitionen sind, mit Ausnahme des Bergbaus, eher bescheiden geblieben. In den Industriegebieten von Accra sieht man immer mehr verfallene Fabriken, die zu Lagerhallen für Importgüter oder zu Versammlungsräumen für die wachsende Zahl christlich-evangelikaler Kirchen umgebaut werden.
Die ghanaische Wirtschaft, die vor allem von einer Renaissance der alten Exportgüter wie Kakao und Erze lebt, aber auch vom Export neuer „nichttraditioneller“ Waren, schafft insgesamt nicht genügend Arbeitsplätze und vor allem zu wenig gut bezahlte. Die Folge ist eine beträchtliche Migration sowohl innerhalb des Landes als auch über die Grenzen hinaus. Am bekanntesten ist der Exodus ausgebildeter Fachkräfte – etwa des medizinischen Personals.3
Ökonomisch folgenreicher ist allerdings die Emigration zehntausender gut ausgebildeter, aber nicht ganz so hoch qualifizierter junger Menschen, die mit Auslandsüberweisungen ihre Familien über der Armutsgrenze halten. In seiner Parlamentsrede vom 8. Februar interpretierte Präsident Kufuor die wachsenden Geldrückflüsse allerdings als Zeichen des Vertrauens in die ghanaische Ökonomie.
Von den Zehntausenden, deren Arbeitsplätze durch die Reformen und die Umstrukturierung des öffentlichen Sektors verloren gingen, haben nur die wenigsten eine neue Stelle gefunden. Zu diesem Heer von Langzeitarbeitslosen kommen landflüchtige Bauern, deren Existenz durch Nahrungsmittelimporte oder Landlosigkeit ruiniert wurde, wie auch Migranten aus kleineren Städten, die mangels wirtschaftlicher Perspektiven immer weiter schrumpfen.
Laut einer Volkszählung aus dem Jahr 2000 waren 80 Prozent der Arbeitnehmer im informellen Sektor beschäftigt. Angesichts der Ausweitung dieses Sektors haben die Verwaltungen aller großen Städte inzwischen weitgehend kapituliert. Scharen von Kleinhändlern verstopfen die Straßen, Handwerker eröffnen nicht lizenzierte Werkstätten und überall entstehen neue illegale Siedlungen. Ein im Grunde wirtschaftliches Problem wird so zu einem Problem von Gesetz und Ordnung.
Eine Untersuchung aus dem Jahr 2003 zeigt, dass der Anteil der Armen an der Bevölkerung in den vergangenen sechs Jahren um ein Drittel zugenommen hat. Die ärmsten 20 Prozent der Bevölkerung repräsentieren 8,4 Prozent des Bruttoinlandsprodukts, die reichsten 20 Prozent dagegen 41,7 Prozent. Eine andere Studie, die 2002 von einer politischen Expertengruppe namens „Ghana Centre for Democratric Development“ durchgeführt wurde, zeichnete „das beängstigende Bild von Massenarbeitslosigkeit und Unterbeschäftigung im formellen Sektor“ und „eine sich offensichtlich ausweitende Kluft zwischen Arm und Reich“.4 Fast zwei Drittel der Befragten bezeichneten ihre eigene wirtschaftliche Situation als schlecht.
Bei dieser Umfrage nannten die Befragten als wichtigste Prioritäten die Schaffung neuer Arbeitsplätze und den Abbau von Armut und Marginalisierung. In jüngster Zeit ist es über die Frage der Löhne und der Lebensbedingungen zu einer Vielzahl von Streiks gekommen, die den Arbeitern jedoch nicht die gewünschten Erfolge brachten. Die völlig unkoordinierte Reaktion des Staats auf den Exodus von Fachkräften hat im öffentlichen Sektor zu Irrationalitäten und extremen Ungerechtigkeiten geführt, die vom ghanaischen Gewerkschaftsdachverband angeprangert wurden.
In den ländlichen Gegenden, wo die Mehrzahl der Ghanaer und die übergroße Mehrheit der Armen leben, äußert sich die ökonomische Unsicherheit in einer ganz spezifischen Form: Es wächst die bäuerliche Bevölkerung, die entweder über kein Land verfügt oder in ungewissen Pachtverhältnissen produziert. Eine Studie aus dem Jahr 2001 kam zu dem Ergebnis, dass „die Ungewissheit der Pachtverhältnisse einen weit größeren Teil der Bevölkerung betrifft als gemeinhin angenommen, wahrscheinlich sogar die Mehrheit“. Betroffen sind dabei nicht nur die Pächter von Land, das anderen gehört. Auch Landbesitzer verlieren immer häufiger ihre alten Rechte. Die daraus folgende Instabilität, so die Studie, „droht in Gewalt umzuschlagen, was in manchen Teilen des Landes bereits geschehen ist“. Die staatliche Politik hat sich bislang als unfähig erwiesen, auf die Unsicherheiten, die dadurch in den ländlichen Regionen entstehen, adäquat zu reagieren.
Dass diese Probleme der einfachen Leute ungelöst bleiben und dass die Korruption innerhalb des Staatsapparats zunimmt, hat das Vertrauen in die Regierungspartei NPP erschüttert. Doch der entscheidende Punkt bleibt, dass Ghana auch fünfzig Jahre nach seiner Unabhängigkeit noch keinen Weg zu nachhaltigem Wachstum und sozioökonomischem Wandel gefunden hat.
Fußnoten:
Aus dem Englischen von Robin Cackett
Yao Graham ist Politologe und Koordinator des Third World Network Africa.
