Sri Lanka – der hoffnungslose Konflikt
von Eric Paul Meyer
Die Geschichte Sri Lankas in den letzten dreißig Jahren steht im Zeichen des Kampfes, den die separatistische Bewegung der Tamilen für einen eigenen Staat führt.1 Dieser Kampf ist zum einen das Aufbegehren einer ethnischen Minderheit, die politische Rechte und die Anerkennung ihrer Sprache fordert, zum anderen aber auch das Resultat eines groß angelegten politisch-militärischen Unternehmens. Getragen wird es von einer organisierten Bewegung, die sowohl im Nachbarstaat Indien als auch in der internationalen tamilischen Diaspora verankert ist und die sich „Befreiungstiger von Tamil Eelam“ (LTTE) nennt, kurz: die Tiger.2
Die Separatisten sehen in der gegenwärtigen demokratischen Verfassung Sri Lankas keinen ausreichenden Schutz für religiöse und sprachliche Minderheiten. Deshalb ist für sie die Gründung eines unabhängigen Staats die einzige Lösung des Problems (notfalls auch als Teil einer Föderation). Die Mehrheit der Tamilen sind Hindus, eine Minderheit ist katholisch. Tamilisch sprechen auch die Muslime der Insel (8 Prozent), doch sie haben sich den Separatisten ebenso wenig angeschlossen, wie die im 19. Jahrhundert aus Indien eingewanderten tamilischen Arbeiter, die bis heute in den traditionellen Plantagengebieten leben. Der geforderte Staat Tamil Eelam soll aus einem zusammenhängenden Territorium bestehen, das die Nordostprovinz (einschließlich der Hafenstadt Trincomalee) und Regionen im Südosten umfasst, in denen die Bevölkerungsmehrheit muslimisch ist (siehe Karte).
Die ersten Spannungen zwischen der tamilischen Minderheit (etwa 15 Prozent der Bevölkerung) und der Staatsmacht (deren Regierungen stets von der singhalesischen Mehrheit dominiert waren) gab es schon 1956, als im damaligen Ceylon die von Solomon Bandaranaike gegründete Sri Lanka Freedom Party (SLFP) an die Macht kam. Der neue Premierminister machte Singhalesisch zur einzigen Amtssprache und den Buddhismus, die Religion der singhalesischen Mehrheit, zur privilegierten Glaubensrichtung. Vor allem Letzteres führte zu den ersten Zusammenstößen in gemischten Gegenden, wo Singhalesen und Tamilen siedelten.
Der Konflikt ebbte zunächst ab, heizte sich aber in den 1970er-Jahren wieder auf und erreichte mit den Unruhen im Juli 1983 einen gewaltsamen Höhepunkt. Nach Anschlägen gegen die Regierungstruppen in tamilischen Siedlungsgebieten organisierten damals singhalesische Gruppen, in Zusammenarbeit mit der Regierung, gezielte Übergriffe auf die Tamilen in der Hauptstadt. Die separatistische Bewegung reagierte mit offenen Angriffen gegen die Regierung in Colombo.3
Anfangs konnten die Tiger dabei auf verdeckte Unterstützung aus Madras (heute Chennai), der Hauptstadt des südindischen Bundesstaats Tamil Nadu rechnen. Doch damit war es 1990 vorbei. Seitdem ist die Bewegung auf die erheblichen Spendensummen aus der Diaspora in den westlichen Staaten angewiesen, also vor allem von Tamilen, die wegen der unsicheren Lage auf der Insel ausgewandert sind. Obwohl der Konflikt bis heute mehr als 50 000 Opfer unter den Kämpfern, den Regierungstruppen und der Zivilbevölkerung gefordert hat, eskalierte er außerhalb der östlichen Provinzen nie zu einer größeren ethnisch geprägten Konfrontation zwischen den Bevölkerungsgruppen. Die Separatisten finden ihren Nachwuchs heute vor allem unter den jungen Tamilen, die aufgrund einer Quotenregelung keine Beschäftigung im Staatsdienst finden4 und wegen der ausgeprägten Vetternwirtschaft unter den Singhalesen auch kaum berufliche Chancen haben.
Fast drei Jahrzehnte bewaffneter Auseinandersetzung haben auch dazu geführt, dass die überwiegend tamilischen Gebiete im Norden und Osten nicht am allgemeinen wirtschaftlichen Aufschwung Sri Lankas teilhaben konnten. Wer dort lebt, muss sich letztlich zwischen Emigration und bewaffnetem Widerstand entscheiden. Die Tiger haben es sehr gut verstanden, an die patriotischen Ideale der Jugend zu appellieren, um sie politisch zu gewinnen oder als Kämpfer zu rekrutieren. Sie setzen dabei auf einen gewissen Führerkult, scheuen aber auch vor Zwang und Einschüchterung nicht zurück. Zudem treiben sie – in Sri Lanka wie in der Diaspora – sehr erfolgreich Spenden ein und ziehen stattliche Profite aus internationalen Schmuggelgeschäften – vor allem aus dem Waffenhandel. Unter den Angeworbenen sind viele Jugendliche, vor allem junge Frauen. Viele dieser Aktivisten tragen für den Fall, dass sie in die Hände des Gegners fallen, eine Zyanidkapsel wie ein Medaillon um den Hals.
Die Staatsführung hat gegen die Rebellen eine Armee von mehr als 100 000 Mann aufgeboten, die allerdings überwiegend aus unerfahrenen Rekruten besteht. Die Disziplin lässt zu wünschen übrig, und viele Soldaten sind bereits desertiert. Andererseits ist das Militär inzwischen der wichtigste Arbeitgeber für junge Männer. In den zivilen Wachstumsbranchen (traditionell die Teeplantagen, heute die Bekleidungsindustrie) werden vor allem weibliche Arbeitskräfte eingestellt, auch die staatlich geförderte Arbeitsmigration in die Golfstaaten betrifft vorwiegend Frauen.
In der ideologischen Auseinandersetzung beharrt die derzeit von Staatspräsident Mahinda Rajapakse geführte SLFP auf der territorialen Einheit der Insel und auf Wahrung der singhalesisch-buddhistischen Identität. Allerdings haben sich inzwischen auch radikalere Gruppierungen dieser Themen bemächtigt. Die National Heritage Party (Jathika Hela Urumaya, JHU) ist eine von buddhistischen Mönchen geführte Bewegung; noch radikaler tritt die People’s United Liberation Front (Janatha Vimukhti Peramuna, JVP) auf, die in den 1960er-Jahren von Che-Guevara-Fans gegründet wurde, sich nach dem Scheitern ihres Aufstands von 1971 aber von einer revolutionären zu einer ultranationalistischen Bewegung entwickelte.
Die Interventionsbemühungen Indiens, das den Separatisten zunächst verdeckte Unterstützung gewährt, dann aber 1987 eine Friedensstreitmacht entsandt hatte (siehe Kasten), sind vollständig gescheitert. Das hat die Position der Befreiungstiger letzten Endes gestärkt. Die LTTE konnte konkurrierende tamilische Gruppen, die den indischen Einmarsch begrüßt hatten, ausschalten und im Norden, später auch im Westen der Insel ein diktatorisches Regime mit eigener Verwaltung etablieren, das alle abweichenden Meinungen gewaltsam unterdrückt. Die indische Intervention nützte aber auch der JVP, die gegen den Imperialismus des Nachbarlands wetterte und sich aus ihrer langjährigen Rolle des politisch verfolgten Außenseiters befreien konnte.
1994 wurde Chandrika Kumaratunga, die Tochter des SLFP-Gründers, zur Staatspräsidentin gewählt. Sie bemühte sich um die Wiederaufnahme der Verhandlungen mit den Tamilen, allerdings erfolglos. Die halbherzigen Versuche der Regierungstruppen, Gebiete im Norden zurückzuerobern, beantworteten die Tiger mit einer Serie von Anschlägen in Städten mit mehrheitlich singhalesischer Bevölkerung. Dabei kam es vermehrt zu Selbstmordattentaten, die häufig von Frauen ausgeführt wurden (wie übrigens auch die Ermordung des indischen Ministerpräsidenten Rajiv Gandhi 1991 und des sri-lankischen Präsidenten Ranasinghe Premadasa 1993 das Werk von weiblichen LTTE-Mitgliedern war).
Erst im September 2002, nach einem Anfang des Jahres durch Norwegen vermittelten Waffenstillstand, kam es wieder zu Verhandlungen zwischen der LTTE und der Regierung. Ministerpräsident Ranil Wickremesinghe von der United National Party (UNP) war allerdings nicht voll handlungsfähig, weil Staatspräsidentin Kumaratunga der oppositionellen SLFP angehörte. Im Jahr 2003 kamen die Gespräche dann zum Erliegen, weil die Separatisten als gleichberechtigter Partner anerkannt werden wollten und sich trotz internationalen Drucks nicht auf die Wahrung der Menschenrechte verpflichten ließen. Die Regierung wiederum war nicht bereit, den tamilischen Regionalverwaltungen weiter gehende Kompetenzen zu übertragen.
Ein weiterer Rückschlag für den Friedensprozess erfolgte mit dem Ende der politischen Kohabitation: Anfang November 2003 löste die Präsidentin das Parlament auf und berief eine Minderheitsregierung, die auf die Stimmen der JVP angewiesen war – jener Gruppierung, die sich ganz dem Kampf gegen den Separatismus verschrieben hat. Aus den vorgezogenen Neuwahlen im April 2004 ging die JVP gestärkt hervor. Zugleich verbuchte auch die LTTE einen politischen Erfolg: Aus den tamilischen Regionen zogen Kandidaten der von ihr unterstützten Tamil National Alliance (Illankai Tamil Arasu Kachchi, TNA) ins Parlament ein.5
Einen Monat zuvor hatte Vinayagamoorthy Muralitharan („Karuna“), der Militärchef der LTTE in den Ostprovinzen, gegen Velupillai Prabhakaran, den langjährigen Führer der Tiger, rebelliert. Er warf ihm vor, die zunehmend aus den Gebieten im Osten rekrutierten Kämpfer immer stärker für seine persönlichen Machtziele einzusetzen. Als die Regierung sogleich versuchte, diese Spaltung für sich auszunutzen, sah sich Prabhakaran veranlasst, seinen Führungsanspruch mit einer neuen militärischen Offensive zu bekräftigen.
Von der für Ende 2004 geplanten Wiederaufnahme der Kampfhandlungen wurde die LTTE nur durch den Tsunami abgehalten: Die Flutkatastrophe vom Jahresende 2004 unterbrach die für Waffenlieferungen und strategische Planung unverzichtbaren Schifffahrtswege. Nach der Flutwelle, die im Lande selbst ein Gefühl der Solidarität und auf internationaler Ebene umfassende, aber wenig koordinierte Hilfsaktionen ausgelöst hatte, kam es zu neuem Streit zwischen Singhalesen und Tamilen. Es ging um die Wiederaufbaumaßnahmen in den Katastrophengebieten: Die Regierung wollte den Separatisten keine direkte Zusammenarbeit mit den internationalen Gebern erlauben, weil man sie damit als effektive Autorität in den Tamilengebieten „anerkannt“ hätte.
Dagegen erklärte die LTTE, dass sie sich vor Ort am besten auskenne und überdies beträchtliche Spenden aus der tamilischen Diaspora verwalte. Sie forderte, die Hilfszahlungen müssten an die Tamilische Wiederaufbauorganisation gehen – eine von den Tigern kontrollierte humanitäre Organisation.6
Die entscheidende Wende kam dann am 15. August 2005, als die LTTE ihre Konfrontationsstrategie mit dem Mord an dem (tamilischen) Außenministers Lakshman Kadirgamar auf die Spitze trieb. Das politische Klima wurde noch schlechter, als Mahinda Rajapakse zum Staatspräsidenten gewählt wurde. Der SLFP-Führer hatte sich nicht nur die politische Unterstützung der JVP gesichert, sondern auch die Vermittlerrolle Norwegens kritisiert und die Forderungen der Separatisten dezidierter zurückgewiesen als sein Gegenkandidat Ranil Wickremesinghe, dem die Sympathie vieler Tamilen galt, weil er sich sehr für den Waffenstillstand eingesetzt hatte.
Die große Mehrheit der tamilischen Wähler befolgte jedoch – freiwillig oder eingeschüchtert – den von den Tigers ausgerufenen Wahlboykott. Damit war die Niederlage von Wickremesinghe besiegelt, und auch das am 22. April 2002 zwischen Regierung und LTTE geschlossene Abkommen zur Überwachung des Waffenstillstands durch Truppen der skandinavischen Länder blieb wirkungslos.
Als im Juli 2006 neue Selbstmordanschläge in Colombo und im Süden der Insel erfolgten7 und auch die Kämpfe um die Hafenstadt Trincomalee wieder aufflammten, musste die Regierung einsehen, dass die Befreiungstiger jederzeit und überall zuschlagen konnten. Nachdem die LTTE von der Europäischen Union auf die Liste terroristischer Organisationen gesetzt worden war, forderten die Tiger auch den Abzug aller europäischen Mitglieder der internationalen Überwachungsmission. Damit war der Friedensprozess endgültig gescheitert. Auf zwei Konferenzen in der Schweiz (Februar und Oktober 2006) versuchten Norwegen und die Staaten, die das Konsortium für die Sri-Lanka-Hilfe leiten (USA, EU und Japan) zu vermitteln – ohne Erfolg.
Seit Anfang 2007 hat sich jedoch eine neue Lage ergeben: Zum einen verlor die LTTE die militärische Kontrolle über die Küstengebiete südlich von Trincomalee, zum anderen verstarb ihr wichtigster Verhandlungsführer Anton Balasingham, der in London gelebt hatte. Auf Seiten der Regierung sieht sich Präsident Rajapakse in einer stärkeren Position, seit eine Fraktion der oppositionellen UNP sich dem Regierungslager angeschlossen hat. Dabei handelt es sich um einige Politiker, die sich 2002 für den Waffenstillstand eingesetzt und danach bei einer Kabinettsumbildung Ministerposten erhalten hatten. Nun verfügt Rajapakse mit seiner SLFP über eine stabile Parlamentsmehrheit und ist nicht mehr auf die Stimmen der JVP und der JHU angewiesen, die Verhandlungen strikt ablehnen. Am 4. Februar, dem Nationalfeiertag, konnte der Präsident also der LTTE eine Wiederaufnahme der Gespräche anbieten.
Doch solche zufälligen Entwicklungen sind bedeutungslos angesichts des politischen, wirtschaftlichen und sozialen Niedergangs im ganzen Land. In den Tamilengebieten im Norden und Osten haben sich die Lebensbedingungen rapide verschlechtert. Seit dem Wiederaufflammen der Kämpfe sind die wichtigsten Verkehrsverbindungen in diese Regionen gesperrt (vor allem die erst 2002 wieder eröffnete Fernstraße A9, die nach Jaffna führt). Die Regierungsstreitkräfte bombardieren erneut zivile Einrichtungen, verdächtige Personen verschwinden (meist auf Grund anonymer Denunziationen) und die Attentate unbekannter Terrorgruppen häufen sich. Das alles erinnert an das düstere Jahrzehnt zwischen 1980 und 1990.
Der UN-Sonderbeauftragte Allan Rock hat in seinem jüngsten Bericht festgestellt, dass nicht nur die LTTE in großem Umfang Kindersoldaten rekrutiert, sondern auch die abtrünnige Fraktion unter Kommandant Karuna – Letzterer sogar mit Billigung der Regierungstruppen, die den Rebellen Rückendeckung geben und sie zu ihren eigenen Zwecken einspannen. Natürlich wurde das von offizieller Seite dementiert.8
Dass immer mehr Menschen verschwinden, und zwar überall im Land und aus allen sozialen Schichten, zeigt der Fall des Vizepräsidenten der Universität des Ostens: Er wurde im Dezember 2006 entführt, mitten in Colombo und unter den Augen der Polizei. Bislang können die Behörden keine Angaben über sein Schicksal machen.
Das Scheitern aller Verhandlungen kann man auch in Sri Lanka auf ein Phänomen zurückführen, das ein Politologe das „Greshamsche Gesetz des Konflikts“9 getauft hat: Dem zufolge werden in politischen Konflikten regelmäßig die gemäßigten von den radikalen Kräften ausgestochen und verdrängt. 2002 nahmen die Separatisten ihre Forderung nach vollständiger Unabhängigkeit zurück, beharrten allerdings auf dem Recht der Selbstbestimmung, was auf dasselbe hinausläuft. Die Blockadehaltung zeigte sich auch in der Unfähigkeit der Konfliktparteien, eine konstruktive Lösung für den künftigen Status der überwiegend tamilischen Provinzen zu finden. Und obwohl die Regierung seit zwanzig Jahren immer neue Pläne für eine Dezentralisierung der staatlichen Strukturen entwickelt, konnte sie sich weder zu einer Bundesstaatslösung nach indischem Vorbild durchringen noch zur Schaffung autonomer Regionen nach dem Modell Spaniens.
1987 waren – im Gefolge der Stationierung der „Indian Peace Keeping Force“ – die Provinzen im Norden und Osten zusammengeschlossen worden, womit in dieser neuen Gebietskörperschaft die Tamilen plötzlich klar in der Mehrheit waren. Im Westen dagegen stellten sie nur die größte Bevölkerungsgruppe vor den Singhalesen und Muslimen. Sri Lankas Oberster Gerichtshof entschied am 16. Oktober 2006, in einem von der JVP angestrengten Verfahren, dass diese Gebietszusammenlegung nicht verfassungskonform war. Das war für den Friedensprozess ein weiterer Rückschlag, denn die Separatisten sehen die Vereinigung der beiden Provinzen schon immer als Vorbedingung einer Verhandlungslösung.
Das Scheitern aller Vermittlungsversuche hat aber auch strukturelle Gründe. Fünfzehn Jahre nach der Intervention Indiens geriet auch Norwegen, das im Februar 2002 immerhin einen Waffenstillstand erreicht hatte, rasch in den Verdacht der Parteilichkeit – obwohl beide Konfliktparteien eine Vermittlerrolle Oslos gewünscht hatten. Andere Staaten mischten sich ein, und die politischen Initiativen, die seit Juli 2003 von Geberländern und internationalen Organisationen ausgingen, wurden in Sri Lanka als imperialistische Intervention verstanden.
Dabei darf man nicht vergessen, dass die Insel nicht nur das Engagement ausländischer humanitärer Organisationen kennt, sondern auch eine lange Geschichte kolonialer Herrschaft und der Einwirkung von Institutionen wie der Weltbank und der Bank für asiatische Entwicklung (ADB). Das macht die LTTE ebenso misstrauisch wie die JVP, deren einzige Gemeinsamkeit ihre nationalistische Grundhaltung sein dürfte.
Diese Tatsache haben offenbar alle äußeren Kräfte unterschätzt, die sich in Sri Lanka einmischen wollten. Bei den Singhalesen kommt hinzu, dass sie ihre Insellage als Vorteil begreifen. Die Tamilen dagegen strebten stets eine Internationalisierung des Konflikts an, schon weil ihre zahlreichen Diaspora-Gemeinden in den westlichen Staaten der LTTE internationale Rückendeckung verschaffen konnten.10
Doch die Länder, in denen die Auslandstamilen leben, sind inzwischen misstrauisch geworden: Wachsende Abgabenforderungen für die Kriegskosten und der begründete Verdacht, dass die LTTE Hilfsgelder aus den Tsunami-Fonds veruntreut hat, dürften es den Separatisten in Zukunft schwerer machen, finanzielle Beiträge einzutreiben und zu transferieren.
Fußnoten:
Aus dem Französischen von Edgar Peinelt
Eric Paul Meyer ist Vizepräsident des Institut national des langues et civilisations orientales (Inalco) in Paris, Autor von „Sri Lanka, Biography of an Island“, Colombo (Viator Publications) 2006.