Unwahrscheinliche Allianzen gegen den Terror
Die Gegner des Islamischen Staats verfolgen ihre jeweils eigenen Interessen von Alain Gresh
Machen wir uns nichts vor: Was derzeit im Nahen Osten geschieht, ist eine Neuauflage des „Kriegs gegen den Terrorismus“ und steht in direkter Nachfolge des Kreuzzugs von US-Präsident George W. Bush nach den Attentaten vom 11. September 2001. Angesichts der schmählichen Niederlagen im Irak und in Afghanistan hatte Barack Obama bei seinem Einzug ins Weiße Haus eine unerlässliche Kurskorrektur vorgenommen. Die Obama-Administration strich den Ausdruck „Krieg gegen den Terrorismus“ aus dem offiziellen Vokabular und machte sich endlich daran, die USA aus dem ganzen Schlamassel herauszuziehen.
Mit ihrem Rückzug reagierte sie auch auf die Stimmung in der Bevölkerung. Denn die hatte genug von militärischen Interventionen, die nicht nur viel Geld, sondern auch viele Menschenleben kosteten. Auch richtet man in Washington die Aufmerksamkeit neuerdings auf Asien und würde „Middle East, middle of nowhere“1 (wie ein US-Experte die Region vor Jahren bezeichnet hatte) am liebsten vergessen. Letztendlich ist das strategische Interesse an dieser Gegend, sieht man von den Ölvorkommen ab, doch eher begrenzt.
Allerdings ließen die ständigen Krisen dem US-Außenministerium keine Ruhepause, und so wurde nichts aus dem Rückzug. Stattdessen intensivierte Washington den Einsatz von Drohnen, um gezielte Tötungen in Pakistan, im Jemen und in Somalia durchzuführen, hielt am Gefangenenlager in Guantánamo fest, beließ ein US-Kontingent in Afghanistan und unterstützte im Sommer 2014 wieder einmal eine Intervention Israels im Gazastreifen.
Die Rede Obamas vom 10. September, in der er Militäraktionen gegen die Organisation „Islamischer Staat“ im Irak wie auch in Syrien ankündigte, markiert nicht etwa den Auftakt zur Vernichtung des IS, sondern zu einer Eskalation, deren Ausgang niemand vorhersagen kann. Der Präsident setzt auf militärisches Eingreifen statt auf politisches Agieren. Zwar teilt er die simplifizierende Ideologie der Neokonservativen nicht und weigert sich bislang, Bodentruppen zu schicken. Doch 1 500 US-Berater sind bereits vor Ort.
Zweifellos hat Obama einen genaueren Blick für die Klippen einer solchen Strategie als weiland George W. Bush, weshalb er Wert darauf legt, sein Eingreifen als ein Handeln darzustellen, das auf internationalem Konsens beruht. Der UN-Sicherheitsrat hat sich seiner Verantwortung entledigt und am 19. September 2014 eine Resolution verabschiedet, die so vage formuliert war, dass sich Washington zu einer Militärintervention ermächtigt sehen konnte und keine Regierung gegen sie Protest erhob.
Auf den ersten Blick scheint das Bündnis gegen den IS streitbarer zu sein als die Staatenkoalition, die 2011 gegen das Regime von Muammar al-Gaddafi mobilisiert wurde. Am 5. September verkündete die Nato auf ihrem Gipfel in Wales, dass sie mit zehn beteiligten Ländern, darunter Frankreich, die USA und die Türkei, den Kern der Koalition gegen den IS stellen werde. Zehn Tage später sagten in Paris 26 Staaten ihre grundsätzliche Beteiligung zu, darunter die Mitglieder des Golf-Kooperationsrats (Gulf Cooperation Council, GCC)2 sowie Russland und China. Auch Algerien, das gewöhnlich große Vorbehalte gegen jede westliche Präsenz in der Region hegt, unterstützt das Bündnis im Irak. Der Iran ist ihm zwar nicht beigetreten, aber selbst Teheran betrachtet den IS und seine Hasstiraden gegen die Schiiten als tödliche Gefahr.
In diesem Sinne predigen auch religiöse Instanzen wie die Al-Azhar-Universität in Kairo und der Oberste Rat der saudischen Ulema in Riad, der allerdings nicht nur den IS, sondern auch gleich die Hisbollah, die jemenitischen Huthi-Rebellen und die irakischen Schiitenmilizen mit verurteilt. Selbst nach dem Einmarsch Saddam Husseins in Kuwait in den Jahren 1990/1991 war keine derart einhellige Kriegsallianz zustande gekommen.
Man sollte sich hier an einen Satz von Lenin erinnern, der auf die imperialistischen Bündnisse im Ersten Weltkrieg gemünzt war: „Die Stärke der Kette wird durch die Stärke des schwächsten Gliedes bestimmt.“ Und die Kette, die den IS fesseln und womöglich erwürgen soll, hat nicht nur ein, sondern gleich mehrere schwache Glieder.
Das unzuverlässigste scheint die Türkei zu sein, ungeachtet der Tatsache, dass sie Nato-Mitglied ist und eine 1 200 Kilometer lange Grenze zum Irak und zu Syrien hat. Die US-Streitkräfte dürfen zum Beispiel den Nato-Stützpunkt in Incirlik zwar als Basis für humanitäre und logistische Einsätze nutzen, nicht aber für militärische Einsätze. Diese zögerliche Haltung begründete Ankara anfangs damit, dass IS-Kämpfer bei der Eroberung der Stadt Mossul in der Nacht vom 9. Juni im türkischen Konsulat 49 Geiseln in ihre Gewalt gebracht hatten. Doch nach deren Freilassung am 19. September änderte die Türkei ihren Kurs nicht; das geschah erst nach einem Treffen Erdogans mit US-Vizepräsident Biden in New York. Am 2. Oktober genehmigte das Parlament die Nutzung türkischer Stützpunkte für Luftoperationen gegen den IS und ermächtigte die Armee zur Eroberung einer „Sicherheitszone“ auf syrischem Boden. Allerdings ist nicht zu erwarten, dass Erdogan bald einen Marschbefehl erteilt.
Feinde der Feinde, aber keine Freunde
Die Gründe liegen vor allem im Syrienkonflikt, in dem es der Türkei vorrangig um den Sturz des Regimes von Baschar al-Assad geht. So genehmigte Ankara die Einrichtung von Rekrutierungszentren der syrischen Opposition auf türkischem Staatsgebiet – und zwar auch der radikalsten Gruppen, die Verbindungen zu al-Qaida und sogar zum IS unterhalten. Unter deren ausländischen Kämpfern stellen die Türken eine der größten Gruppen.3 Und da die Türkei knapp eineinhalb Millionen syrischen Flüchtlingen Zuflucht bietet, fürchtet sie, direkte Militäraktionen gegen den IS könnten eine Attentatsserie gegen türkische Ziele zur Folge haben.
Der größte Vorbehalt, den die Regierung in Ankara gegen eine Beteiligung an der Koalition hat, betrifft jedoch die Kurden. In ihrem Dialog mit der kurdischen Arbeiterpartei PKK will sie vor allem deren Entwaffnung durchsetzen. Deshalb ist ihr das militärische Erstarken kurdischer Gruppen natürlich ein Dorn im Auge. Zwar haben kurdische Kräfte den Vormarsch des IS zum Teil gestoppt, doch die Hauptlast der Kämpfe tragen keineswegs die irakischen Peschmerga (was bedeutet: „die dem Tod ins Auge sehen“). Seit die irakischen Kurdengebiete nach dem ersten Golfkrieg von 1990/1991 eine Art Autonomiestatus erlangt haben, waren die politischen Führer der irakischen Kurden in erster Linie darauf aus, Geschäfte zu machen, für die Unabhängigkeit Kurdistans zu streiten und die Auseinandersetzungen zwischen den beiden großen Parteien, der Demokratischen Partei Kurdistans (DPK) und der Patriotischen Union Kurdistans (PUK), in Grenzen zu halten. Vor allem aber wollten sie ihr Territorium vergrößern – weshalb sie bei der erstbesten Gelegenheit Kirkuk eingenommen haben – und ihrem Ziel eines unabhängigen kurdischen Staats näher kommen.
Die Hauptlast des Kampfs gegen den Vormarsch des IS trugen vielmehr die PKK und insbesondere deren syrische Schwesterpartei, die Partei der Demokratischen Union (PYD). Obwohl beide in Washington wie in Brüssel auf der Liste terroristischer Organisationen stehen, konnten sie sich offensichtlich die Waffen sichern, die der Westen an „die Kurden“ geliefert hat. Dies ist ein weiteres schlagendes Beispiel dafür, dass der Begriff „Terrorismus“ ein überaus flexibler Begriff ist, der vornehmlich dazu dient, diese oder jene Organisation zu diskreditieren, um eine militärische Intervention zu rechtfertigen.
Das zweite anfällige Kettenglied ist Saudi-Arabien. Die Regierung in Riad hat in den letzten Monaten drastische Maßnahmen gegen den IS ergriffen und strenge Antiterrorgesetze beschlossen, die sie zugleich gegen alle oppositionellen Kräfte im eigenen Land einsetzt.4 Die saudischen Herrscher haben die blutige Attentatserie der al-Qaida in den Jahren 2003 bis 2006 auf ihrem Staatsgebiet nicht vergessen. Deshalb sind sie bemüht, die Predigten ihrer Imame zu kontrollieren. Das Ministerium für islamische Angelegenheiten hat etwa hundert von ihnen wegen ihrer „extremistischer Tendenzen“ Umschulungen verordnet und gedroht, wenn das nichts fruchte, werde man sie entlassen.5 Allerdings ist heute noch nicht abzusehen, was der neue Kurs der Regierung für die saudische Geistlichkeit bedeutet. Jahrzehntelang ist sie mit einer extremistischen Interpretation des Islam gefüttert worden, die sie dann in alle Welt zu verbreiten half.
Parallelen zum Vietnamkrieg
Wie viele andere Machthaber in der arabischen Welt hat König Abdullah keinerlei Vertrauen in Obama. Er verzeiht ihm nicht, dass er den ägyptischen Präsidenten Husni Mubarak 2011 „im Stich gelassen hat“; und ebenso wenig, dass er im September 2013 Bombenangriffe auf Syrien verweigert hat. Auch zweifelt er an Obamas Fähigkeit, eine echte Wende im Irak herbeizuführen, dessen Regierung in den Augen der Saudis von Teheran abhängig ist. Riad fühlt sich den irakischen Sunniten verbunden, denen es immer wieder Beistand geleistet hat. Der Regierung des ehemaligen Premierministers Nuri al-Maliki werfen die Saudis vor, sie sei mit ihrer antisunnitischen Politik für die Erfolge des IS verantwortlich. Und sie hegen ein tiefes Misstrauen gegenüber dem Iran, wobei die vom Königshaus finanzierte Presse bar jeder Logik behauptet, dass IS-Kämpfer auf iranischem Territorium Zuflucht finden.6 Zwar zeichnen sich zwischen Teheran und Riad zarte Annäherungsversuche ab, aber ein solides Bündnis zwischen beiden Ländern ist nach wie vor sehr unwahrscheinlich.
Offiziell ist der Iran der von Washington organisierten Anti-IS-Koalition nicht beigetreten, was eine Schwächung bedeutet. Die Iraner haben sich geweigert, an der Pariser Konferenz vom 15. September teilzunehmen, aber ihre Beteiligung wäre ohnehin durch ein Veto aus Riad verhindert worden. Zwar wollten einige führende iranische Politiker nach Paris reisen, aber der 75-jährige Revolutionsführer Ali Chamenei war entschieden dagegen, wie er am 15. September kurz nach einer Operation von seinem Krankenbett verlauten ließ: „Die Absichten der Amerikaner sind schlecht. An ihren Händen klebt irakisches Blut, wir können nicht mit ihnen zusammenarbeiten.“7 Teheran ist im Übrigen auch, ähnlich wie Moskau, gegen jede Bombardierung der IS-Positionen in Syrien ohne vorherige Zustimmung der Regierung in Damaskus.
Zusätzlich kompliziert wird die Lage dadurch, dass Teheran und Washington schwierige Geheimverhandlungen über das iranische Atomprogramm führen, die bis zum 24. November abgeschlossen sein müssen. Eine Einigung würde es beiden Regierungen ermöglichen, die regionalen Krisenherde (Syrien, Jemen, Libanon) mit einer neuen Perspektive anzugehen. Allerdings ist es wenig wahrscheinlich, dass die islamische Republik den USA gestatten würde, ihren Einfluss im Irak zulasten Teherans auszubauen.
Die politische Lage im Irak dürfte die Vereinigten Staaten kaum zuversichtlicher stimmen. Die schiitischen Milizen, traditionell eng mit Teheran verbunden, haben Mitte September in einer gemeinsamen Erklärung vor einer Entsendung US-amerikanischer Bodentruppen gewarnt.8 Die einflussreichste dieser Milizen ist der vom ehemaligen Premierminister Nuri al-Maliki gegründete Asa’ib Ahl al-Haqq („Bund der Gerechten“), die auch den neuen Regierungschef Haider al-Abadi unter ihrer Fuchtel hat. Sie demonstrierte ihre Macht, als sie verhinderte, dass ein Verteidigungs- und ein Innenminister ernannt wurden, die für eine „Öffnung“ der neuen Machthaber gestanden hätten.9 Ausgerechnet diese Miliz, die sich im Kampf gegen die Sunniten hervortut und diese als „Spione“ zu denunzieren pflegt, könnte zur Speerspitze im Krieg gegen den IS gemacht werden.
Eine Rückeroberung der vom IS beherrschten Gebiete setzt voraus, dass zuvor in Bagdad eine Regierung der nationalen Einheit gebildet wird. Zwar übt sich der Premierminister al-Abadi in versöhnlichen Gesten, pflegt einen kollegialeren Arbeitsstil und hat angeordnet, dass der Beschuss ziviler Gebiete unter Kontrolle des IS eingestellt wird. Doch er hat offenbar nicht genug Macht, um eine Annäherung aller politischen Kräfte herbeizuführen.10 Denn nach wie vor haben die schiitischen Milizen gegenüber der Armee ein Übergewicht, und die Sunniten sind von den Ereignissen der Jahre 2006 und 2007 traumatisiert: Damals haben sie sich am Kampf gegen al-Qaida beteiligt, um danach zu erleben, dass sie weiterhin ausgegrenzt und unterdrückt wurden.
Die politische Führung der Kurden dagegen hat nur ihren Traum von einem unabhängigen Staat im Kopf.11 Die neue Verfassung, die dem „befreiten Irak“ 2005 von den USA aufgezwungen wurde, hat ein konfessionelles System etabliert, das in gewisser Weise dem libanesischen ähnelt, weil es die Entstehung konfessionsloser Parteien praktisch unmöglich macht. Nur tiefgreifende politische Reformen können diesen irakischen Staat noch vor dem Zerfall und dem Chaos retten.
Wie geht es weiter, wenn der Irak –wie zu erwarten ist – nicht imstande ist, den IS trotz Luftunterstützung durch die USA und andere zurückzudrängen? In Washington hat der US-Generalstabschef General Martin E. Dempsey vor dem Senatsausschuss für militärische Angelegenheiten eine Entsendung von US-Bodentruppen nicht ausgeschlossen, falls die derzeit praktizierte Strategie erfolglos bliebe.
Noch brutaler formulierte es General Michael Hayden, der einst an der Spitze der NSA und später der CIA gestanden hat, am 24. September im TV-Sender Fox News: „Ich denke, am Ende werden kleine US-Spezialeinheiten auf diesem Kriegsschauplatz aktiv werden, sowohl im Irak als auch in Syrien.“ Er glaube nicht an den Einsatz regulärer Verbände, auch wenn ihn zwei ehemalige Chefs des Centcom (des United States Central Command, das für die gesamte Nahostregion zuständig ist) letztlich für unvermeidlich halten. Damit rechne er „zum jetzigen Zeitpunkt“ nicht. Wohl aber glaube er, dass bis Ende des Jahres etwa 5 000 US-Spezialkräfte im Einsatz sein werden. Im Übrigen müsse man beim Kampf gegen den IS mit einem Zeitrahmen von drei bis fünf Jahren rechnen.12
Ähnlich sieht es ein einflussreicher US-Militärexperte, Anthony H. Cordesman vom Zentrum für Internationale und Strategische Studien (CSIS, Washington). Auch er lehnt eine Entsendung von regulären US-Truppen ab, verweist aber darauf, dass die irakische Armee die Hilfe von Spezialeinheiten benötige, also von „Sonderkommandos und Experten, die die Koordination übernehmen, ausbilden und die Verbindung zwischen Boden- und Luftstreitkräften gewährleisten“. Für Cordesman enthalten die Kriege in Vietnam und in Afghanistan, die ersten Monate des Irakkriegs von 2003, aber auch die Versuche, die Rebellen in Syrien zu stärken und die Kämpfe im Jemen, eine entscheidende Lehre: „Die Streitkräfte eines schwachen und gespaltenen Landes benötigen Hilfe, um den nötigen Zusammenhalt, eine leistungsstarke Führung und militärische Kompetenz entwickeln zu können.“13
Wenn es also schon unmöglich scheint, den IS im Irak zu vernichten, was bedeutet das dann erst für Syrien? Washington und Paris lehnen eine Stärkung der Macht al-Assads entschieden ab. Und man findet kaum einen Experten, der davon ausgeht, dass die 500 Millionen Dollar, die der Kongress als Hilfe an gemäßigte oppositionelle Kräfte in Syrien genehmigt hat, die Machtverhältnisse in naher Zukunft ändern werden.
Wer also soll eine Bodenoffensive gegen den IS anführen? Die Bombenangriffe auf Ziele in Syrien, die seit dem 22. September im Gange sind, dürften kaum wirksamer sein als die im Irak. Aber sie könnten einen hohen politischen Preis fordern: Teheran und Moskau haben gegen die Bombardierung gestimmt. Und auch die französische Regierung, die sich an der Seite Washingtons engagiert, will ihre militärischen Aktionen nicht auf Syrien ausweiten, da diese nicht durch eine UN-Resolution gedeckt wären.
Und was können wir aus der Geschichte lernen? 1955 sandte Washington nur eine einzige Militäreinheit nach Vietnam, die bei der Umstrukturierung der Armee helfen sollte. 1959 waren es schon 15 Einheiten und 1965 mehr als 100 000 Soldaten. Der Vietnamkrieg endete erst 1975. Dann mussten die Vereinigten Staaten schließlich einsehen, dass es trotz des Aufgebots eines gewaltigen Militärapparats heikel ist, stellvertretend für ein Volk zu entscheiden, was für dieses Volk gut ist.