Der große Pfusch
Von der gigantischen Verschwendung beim Wiederaufbau im Irak haben vor allem US-Firmen profitiert von Joy Gordon
Als die USA 2003 das Regime von Saddam Hussein zu Fall brachten, herrschte im Irak eine recht optimistische Stimmung. Die Bevölkerung begrüßte den Sturz des Diktators, hoffte allerdings, dass die Besatzung nur kurze Zeit dauern und dass Washington den Irakern rasch ermöglichen würde, ihre Dinge selbst zu regeln.
Die Besatzung erwies sich dann jedoch als Worst-case-Szenario. Denn rasch wurde klar, dass die USA an einen Abzug gar nicht dachten. Die Ölfelder waren für die Vereinigten Staaten viel zu attraktiv, als dass sie bereit gewesen wären, sie allein den Irakern zu überlassen. Zugleich erwiesen sich die US-Besatzungsbehörden als völlig unfähig, das Land wieder aufzubauen, Arbeitsplätze zu schaffen und elementare öffentliche Versorgungsleistungen wie Wasser und Strom bereitzustellen.
Als die Sommerhitze einsetzte, vergaben die US-Stellen umfangreiche und sehr lukrative Aufträge für langfristige Bauprojekte an US-Unternehmen. Es fehlte an elektrischem Strom für Ventilatoren, für die Trinkwasserversorgung und Kläranlagen, ja sogar für die Kühlschränke, in denen die Krankenhäuser wichtige Arzneimittel lagerten. Plünderer verschonten weder archäologische Stätten noch Kinderkliniken. Abwässer strömten weiterhin ungeklärt in die irakischen Flüsse. Und mangels einer ausreichenden Wasseraufbereitung kam es im Hochsommer häufig zu Durchfallepidemien.
Viele Iraker waren zutiefst enttäuscht. Es herrschte die verbreitete Überzeugung, die USA mit ihrem enormen Reichtum und ihrer Macht könnten alles wieder in Ordnung bringen. Selbst unter Saddam Hussein waren bis 1990 rund 95 Prozent des Landes mit Trinkwasser versorgt, war die Analphabetenquote gesunken und hatte die Mehrheit der Bevölkerung einen erheblich besseren Lebensstandard.
Nachdem die schweren Bombenangriffe des ersten Golfkriegs die gesamte Infrastruktur – Brücken, Straßen, Elektrizitätswerke, Telekommunikationsnetze, Fabriken und Ölraffinerien – zerstört hatten, startete das Regime 1991 eine ungewöhnlich ehrgeizige Wiederaufbaukampagne. Schon nach wenigen Wochen war das Stromnetz wieder intakt, nachdem Techniker in zerbombten Kraftwerken die Apparaturen zusammengeflickt oder ein Umspannwerk ausgeschlachtet hatten, um mit demontierten Teilen ein anderes wieder instand zu setzen. Der Wiederaufbau der Brücken gelang dank des Einsatzes vieler Helfer rasch. Innerhalb von drei Monaten war das Telefonnetz wieder in Betrieb. Als es nach Saddams Sturz nicht so lief, war bei den Irakern die Enttäuschung gewaltig. Als im Sommer 2003 in New York der Strom ausfiel, spotteten die Leute in Bagdad: „Hoffentlich müssen sie für die Reparatur nicht auf die Amerikaner warten.“
US-Repräsentanten im Irak bezeichnen die Saddam-Hussein-Regierung gern als „Kleptokraten-Regime“. Doch dieser Begriff scheint ebenso auf den Wiederaufbau zuzutreffen, der seit 2003 unter US-Hoheit stattfindet. Zu Beginn der Besetzung lag die Verantwortung für den Wiederaufbau beim Development Fund of Iraq (DFI). In diesen Fonds flossen alle Einnahmen aus den Ölexporten und die Restsummen aus dem Oil-for-Food-Programm.1 Der DFI unterstand vollständig der Kontrolle der obersten Besatzungsbehörde, der Coalition Provisional Authority (CPA), die mit den irakischen Geldern Riesenaufträge an US-Firmen (und einige wenige Unternehmen aus Ländern der „Allianz der Willigen“) vergab. Sie schloss auch langfristige Verträge ab, die über die Besatzungszeit hinaus reichten, also finanzielle Verpflichtungen auch für alle späteren irakischen Regierungen begründeten. Während der 14-monatigen Amtszeit der Besatzungsbehörde verfügte der DFI über eine Gesamtsumme von 21 Milliarden Dollar. Die USA hatten von diesen Geldern bereits 18 Milliarden Dollar ausgegeben und darüber hinaus die irakische Nachfolgeregierung verpflichtet, weitere Milliarden auszuzahlen, von denen ein Großteil ebenfalls an US-Unternehmen ging.
Die Geschichten über Missbrauch und Verschwendung dieser Gelder sind mittlerweile legendär. Am 29. Juni 2004 übertrug Washington die Verfügungsgewalt über den DFI an die irakische Interimsregierung. In den zwei Wochen vor dem Übergabetermin ließ die US-Regierung 5 Milliarden Dollar in Bündeln von 100-Dollar-Scheinen nach Bagdad fliegen, wo die Scheine wie Karamellbonbons unter die Leute gebracht wurden. Von damals gibt es Fotos von Bauunternehmern, wie sie ihre Dollars in Seesäcken wegschleppten. Beim Verteilen dieser Dollars hielten es die US-Beamten nicht für nötig, die Geldbündel durchzuzählen, ja nicht einmal zu wiegen.
Acht Milliarden Dollar – und keine Quittung
Auf diese Weise wurden in einem Fall 1,4 Milliarden Dollar ausgehändigt, ohne jede Begründung und ohne Unterschriften der Empfänger. Der einzige Beleg war ein kurzer Vermerk „Transfer of Funds“. Die größte Einzelsumme, für die es keine Quittung gibt, waren die 8,8 Milliarden Dollar, die von der CPA an irakische Ministerien gingen, die wiederum von US-amerikanischen „Chefberatern“ beaufsichtigt wurden. Die Gelder sind schlicht verschwunden. Bis heute gibt es keine Informationen darüber, wo sie hingingen und wer sie für welchen Zweck verwendet hat.
All diese skandalösen Mängel wurden von professionellen Wirtschaftsprüfern dokumentiert, zu denen auch große US-Unternehmen gehören. So wurde der DFI zunächst von KPMG und später von Ernst & Young durchleuchtet, und zwar im Auftrag des International Advisory Monitoring Board (IAMB) der Vereinten Nationen. In einem IAMB-Bericht vom Dezember 2004 heißt es, bei der Auftragsvergabe durch die CPA habe es „hunderte von Unregelmäßigkeiten“ gegeben: Zum Beispiel fehlten Informationen über Auftragsabschlüsse, und es gebe Zahlungen für Aufträge, deren Durchführung niemand beaufsichtigt hatte. In einem typischen KPMG-Bericht für das erste Halbjahr 2004 sind 37 Fälle beanstandet, darunter ein Auftrag über 185 Millionen Dollar, über den keinerlei schriftliche Belege aufzutreiben waren. Weiter gab es 111 Fälle, bei denen es nicht einmal eine schriftliche Notiz über die laut Auftrag zu erbringenden Leistungen gab.3
Aus einem anderen Bericht einer US-Rechnungsprüfungsfirma geht hervor, dass das Unternehmen Kellogg, Brown & Root (KBR), eine Tochterfirma des Halliburton-Konzerns, falsche Informationen über ihre Kosten geliefert hatte, was gegen Vorschriften der US-Bundesbehörden verstößt.4 Dennoch wurden KBR-Aufträge immer wieder verlängert und erneuert.
Der von US-Stellen vergebene Auftrag zur Renovierung des Al-Hillah-Krankenhauses in Bagdad umfasste auch die Installation von vier neuen Patientenaufzügen. Der US-amerikanische Projektbetreuer genehmigte die Auszahlung der vollen Auftragssumme, obwohl das Projekt noch nicht abgeschlossen war. Drei Monate später stürzte einer der „neuen“ Lifte ab, wobei drei Menschen zu Tode kamen. Wie sich herausstellte, hatte der Auftragnehmer gar keine neuen Aufzüge eingebaut, sondern nur die alten instand gesetzt. In einem anderen Fall hatte der Auftragnehmer, der Arbeiten im Wasserwerk al-Sumelat übernommen hatte, so schlechte Arbeit geleistet, dass die Anlage kein trinkbares Wasser produzieren konnte. Es gab dutzende weitere Fälle von Pfusch oder von Waren, die niemals ankamen, oder von Geräten, die nicht funktionierten.
Dennoch verbreitete das US-Verteidigungsministerium begeisterte Berichte über die enormen Fortschritte, die man angeblich gemacht habe. Im Februar 2007 verwies das Pentagon stolz darauf, dass es bisher 10,5 Milliarden Dollar für 3 500 Projekte ausgeben habe, von denen fast alle auf den Weg gebracht und 80 Prozent sogar schon abgeschlossen seien. Und die staatliche Hilfsorganisation USAID veröffentlicht einen wöchentlich aktualisierten „Bericht über Fortschritte und gute Nachrichten“, der den Wiederaufbau als endlose Kette toller Projekte darstellt, die das Leben im Irak auf geradezu wundersame Weise verbessert haben sollen.
Die Iraker treten in diesen Berichten immer wieder als dankbare Bewunderer auf; mit Zitaten wie: „Letztes Jahr sah Falludschah wie ein Abrissviertel aus. Jetzt kann man überall Verbesserungen sehen. Es ist sehr schön in Falludschah“, oder: „Dies ist ein großer Tag für mein Dorf. Die Koalitionstruppen leisten hier großartige Arbeit.“ Man kann auch Videos herunterladen, die zeigen, wie Soldaten einem Krankenhaus einen Stromgenerator schenken oder irakische Kinder mit Schuhen bescheren.
Mittlerweile haben die Wirtschaftsprüfer wiederholt festgestellt, dass Berichte von Wiederaufbau-Agenturen häufig übertrieben oder schlicht falsch sind. So berichtete das US-Außenministerium, von den Wasser- und Abwasserprojekten seien 64 abgeschlossen, während 185 Fortschritte machten. Doch dem US-Rechnungshof GAO (Government Accountability Office) konnte das Außenministerium nicht einmal eine Liste der angeblich fertiggestellten Projekte liefern, so dass diese unmöglich zu evaluieren waren.5
Auch ein Programm über den Bau von 150 dringend benötigten Gesundheitszentren lief katastrophal schief. Nach zwei Jahren – und 186 Millionen Dollar – waren nur sechs Kliniken fertig. Die zuständige US-Stelle reduzierte die Verpflichtung des Auftragnehmers und verlangte von ihm nur noch 20 der ursprünglich 150 Gesundheitszentren.6 Und die medizinische Ausrüstung, die der Auftragnehmer lieferte, wurde von keiner der beteiligten US-Behörden inspiziert oder auch nur inventarisch erfasst. Als die Wirtschaftsprüfer sich die Lieferungen anschauten, sahen sie auf den ersten Blick, dass die Geräte fast zur Hälfte beschädigt waren oder nicht den Anforderungen entsprachen. Und während die Kisten schon in der Lagerhalle warteten, hatten die US-Wiederaufbaubehörde (Iraq Reconstruction Management Office, Irmo) und die anderen US-Instanzen noch nicht einmal einen konkreten Plan für die Verteilung der Geräte erarbeitet.7
Der Bau des Bagdader Polizeikollegs, ein Auftrag über 72 Millionen Dollar, war qualitativ derart schlecht, dass die Prüfer befanden: „Die Überwachung der Leistungen des Auftragnehmers wurde so vorgenommen, als sei das staatliche Qualitätssicherungsprogramm gar nicht existent.“8
Die Infrastruktur wurde 1991 kaputt bombardiert
Die mit dem Wiederaufbau betrauten US-Behörden versuchten häufig, das langsame Bautempo unter anderem mit dem Argument zu rechtfertigen, der Irak sei 2003 ein heruntergekommenes Land gewesen, dem die Vernachlässigung und Misswirtschaft unter Saddam Hussein anzumerken war. Da hieß es etwa: „Viele der Wasserwerke des Landes waren vor dem April 2003 stark reparaturbedürftig, und die Kläranlagen für die Abwässer funktionierten nur teilweise oder gar nicht.“ Oder auch: „Das irakische Gesundheitssystem war vor der Befreiung mindestens 20 Jahre lang nicht mehr ausreichend finanziert oder nachhaltig und systematisch betrieben worden.“9
Der wahre Grund für die katastrophalen Zustände war jedoch, dass die USA und ihre Alliierten 1991 die Infrastruktur des Landes bombardiert hatten. Danach verhinderte Washington im UN-Sicherheitsrat, dass der Irak die für den Wiederaufbau der Industrie, der Landwirtschaft, der Stromerzeugung und anderer Bereiche erforderlichen Waren importieren konnte. Von 1990 bis 1996 durfte der Irak zwar Versorgungsgüter importieren, doch bedurfte es in jedem Einzelfall der Genehmigung eines vom UN-Sicherheitsrat eingerichteten Ausschusses für die Überwachung der Irak-Sanktionen. Hier blockierten die USA jede Lieferung, bei der sie eine „industrielle Nutzung“ vermuteten, von Zement bis zu Kleidern, Schuhleder und Auto-Ersatzteilen.
Diese extrem harten Wirtschaftssanktionen sollten eine so große Verzweiflung auslösen, dass sich das Volk gegen Saddam Hussein erheben und das Regime stürzen würde. Mit Beginn des Oil-for-Food-Programms durfte der Irak dann ab 1995 wieder Erdöl verkaufen und die Einnahmen für den Kauf von Nahrungsmitteln und Arzneimitteln ausgeben.
Womöglich ist die Bush-Administration unfähig, einen Zusammenhang zwischen dem aktuellen Aufstand und dem jämmerlichen Scheitern ihres Wiederaufbauprogramms zu erkennen. Aber die Iraker waren nicht so einfältig, dass sie nicht die nackte, bewusste Ausplünderung ihres Landes bemerkt hätten – und auch nicht die exorbitanten Summen, die unfähige US-Unternehmen für elend langsame Pfuscharbeiten einsteckten, die man den Irakern als „Wiederaufbau“ anpreist.
Fußnoten:
Aus dem Englischen von Niels Kadritzke
Joy Gordon lehrt Philosophie an der Fairfield-Universität (Connecticut). Zurzeit arbeitet sie an einem Buch über die Sanktionen gegen den Irak, das bei Harvard University Press erscheinen soll.