Neue Herren in Sanaa
von Laurent Bonnefoy
Die vierte Runde des mörderischen Kriegs in Saada,1 der zwischen den Truppen des Präsidenten Ali Abdullah Saleh und Kämpfern der schiitischen Minderheit der Zaiditen2 ausgetragen wird, begann im Jahr 2007. Damals hätte kaum jemand darauf gewettet, dass Rebellenführer Abdelmalik al-Huthi einmal zum starken Mann im Jemen werden könnte.
Der junge Abdelmalik war lediglich das neue Oberhaupt der „Huthisten“, einer bewaffneten Bewegung, die sich nach ihrem geistigen Oberhaupt Hussein Badreddin al-Huthi benannt hat und ihre Anhänger im Norden der Provinz Saada rekrutiert. Der 1982 geborene Abdelmalik trat in die Fußstapfen seines älteren Bruders, der in den Kämpfen 2004 gefallen war, und seines gesundheitlich angeschlagenen Vaters.
Die zaiditische Identität der Huthisten erschien nebensächlich, da die politischen Fronten im Jemen nicht mehr vorrangig den Gegensatz zwischen schiitischen Zaiditen (rund ein Drittel der Bevölkerung) und der Mehrheit der sunnitischen Schafiiten abbildeten. Im Zuge des historischen Prozesses, in dem die unterschiedlichen religiösen Bekenntnisse allmählich miteinander verschmelzen, haben die meisten Angehörigen der Eliten (darunter auch Präsident Saleh), aber auch ein Großteil der ursprünglich zaiditischen Bevölkerung ihre Zugehörigkeit zur Zaidiya für eine umfassendere muslimische Identität aufgegeben.
Seit 2004 haben die Huthisten sich immer eindeutiger auf eine explizit schiitische Symbolik festgelegt. Sie halten es mit dem Iran und der Hisbollah, unterstützen das Regime Baschar al-Assads in Syrien und rufen mit Begeisterung antiamerikanische und antiisraelische Slogans, in einer Weise, die an die Straßendemonstrationen in Teheran zu Beginn der islamischen Revolution 1979 erinnert. Auch typisch schiitische Feste wie Aschura3 werden bei ihnen wieder gefeiert.
Nach der friedlichen Rebellion von 2011 schien der Rücktritt von Präsident Saleh den Weg für die wichtigste Oppositionsgruppe frei zu machen: die al-Islah, die eine Allianz zwischen Muslimbrüdern und einer konservativen Stammeskonföderation darstellt. Auf dem Höhepunkt der Mobilmachung von 2011 wurde mit der logistischen und personellen Unterstützung und Erfahrung der islamischen Partei der Stämme jene kritische Masse erreicht, die für eine revolutionäre Bewegung erforderlich ist.
In der Regierung der Nationalen Einheit, die ab November 2011 den politischen Übergang nach Salehs Rücktritt begleiten sollte, war al-Islah zahlenmäßig gut vertreten. Die staatlichen Sicherheitsorgane gingen nach und nach an Leute aus dem ständig wachsenden Parteianhang über. Und auch die Al-Islah-Führer setzten auf die Möglichkeiten der Übergangssituation, beriefen sich auf ihre Legitimität als Revolutionäre und traten als wichtigste Bündnispartner des Interimspräsidenten Abed Rabbo Mansur Hadi auf. Es schien mehr als wahrscheinlich, dass die Partei auf dem direkten Weg an die Macht war. Doch dann mussten die Muslimbrüder in der gesamten Region eine Serie von Rückschlägen hinnehmen. Die Einnahme von Sanaa durch die Huthi-Rebellen kann als ein weiterer betrachtet werden.
Die Parteiführung von al-Islah hatte sich allerdings die Absetzung des Muslimbruders Mohammed Mursi durch das Militär am 3. Juli 2013, kaum mehr als ein Jahr nach seiner Wahl zum ägyptischen Präsidenten, eine Lehre sein lassen. Sie verzichtete bewusst darauf, in vorderster Front zu stehen. Vor allem wollte sie nicht den Eindruck erwecken, als wolle sie den Revolutionsprozess für ihre eigenen Zwecke usurpieren. Trotz dieser vorsichtigen Taktik wurde al-Islah alsbald von ihren Verbündeten in der Stammeskonföderation und im Militär, die in ihrem jeweiligen Umfeld traditionell die stärksten Kräfte sind, mit ins Verderben gerissen. Die jemenitischen Muslimbrüder müssen ihre hochfliegenden Pläne nun revidieren.
Die Huthisten-Offensive in Sanaa richtete sich in erster Linie gegen Ali Muhsin, einen Verwandten Präsident Salehs, der die erste Panzerdivision im Krieg gegen die Huthisten in Saada kommandiert hatte. Allerdings hatte sich Muhsin im März 2011 von Saleh losgesagt und damit zum Sturz des Despoten beigetragen.4 Die Einnahme seiner Machtbasis zwang Muhsin am 21. September zur Flucht nach Saudi-Arabien. Die Huthi-Rebellen sind entschlossen, sich an ihrem alten Gegner zu rächen. Viele Beobachter halten es zudem für wahrscheinlich, dass der zurückgetretene Präsident Saleh die Huthisten insgeheim unterstützte, indem er die ihm noch treu ergebenen Militärs dazu brachte, sich aus den Kämpfen herauszuhalten. Am Tag der Einnahme von Sanaa gab sich Saleh sibyllinisch. Aber auf seiner Facebook-Seite stellte er ein Foto ein, auf dem sein Gesicht ein breites Grinsen zeigt.
Nach ihrem Einzug in die Hauptstadt übten die Huthi-Rebellen auch Druck auf die zehn Söhne von Scheich Abdullah al-Ahmar aus, dem 2007 verstorbenen Gründer von al-Islah und wichtigen Stammesführer. Der Al-Ahmar-Clan hat in seinem Kampf gegen die Aufständischen nach und nach die Unterstützung der Stämme, die nördlich der Hauptstadt leben, verloren: Auch unter den Stämmen vollzieht sich eine tiefgreifende Neuordnung. Eine weitere symbolische Aktion der neuen Herren von Sanaa war die sofortige Schließung der religiösen Universität al-Imam. Deren Gründer und Leiter Abdel-Madschid al-Sindani, ein ehemaliger Weggefährte Osama bin Ladens, ist auch innerhalb der al-Islah eine umstrittene Figur.
Die Menschenrechtsaktivistin und Trägerin des Friedensnobelpreises 2011, die liberale Islamistin Tawakkul Karman, musste mit ansehen, wie ihr Haus geplündert und verwüstet wurde. Ebenso erging es Mohammed Qahtan aus der Führungsspitze von al-Islah, der Anfang der 2000er Jahre energisch eine Annäherung an die Sozialisten6 und etliche zaiditische Parteien betrieben hatte. Solche Aktionen haben einen üblen Beigeschmack: als sei die Einnahme Sanaas vor allem eine Strafexpedition gegen die Muslimbrüder. Damit riskieren die Huthisten, dass die konfessionellen Spannungen zwischen den Anhängern der schiitisch-zaiditischen Erneuerung und den sunnitischen Islamisten zusätzlich angeheizt werden. Al-Huthi und sein Sprecher Ali al-Bukhaiti aber betonen, dass sie mit ihrem Marsch auf Sanaa nur die Revolution von 2011 retten wollen.
Von der Rebellenmiliz zur staatstragenden Partei
Auslöser ihrer Offensive war die Ankündigung der Regierung, dass die staatlichen Subventionen für Erdölprodukte gestrichen werden sollen, was eine Verdoppelung der Benzinpreise bedeutet hätte. Daraufhin forderte al-Huthi, die als korrupt verschriene Regierung abzusetzen, und darüber hinaus die Umsetzung der Beschlüsse, die auf der Konferenz des Nationalen Dialogs im Januar 2014 gefasst worden waren: Kampf gegen die Korruption, Beteiligung der Bürger am politischen Leben und Aufteilung der Macht. Er selbst hatte die Pläne damals freilich abgelehnt.
Doch heute sprechen die Huthisten mit solchen Forderungen eine breite soziale und politische Basis an, die sich keineswegs auf die Zaiditen beschränkt. Das erklärt teilweise den schwachen Widerstand gegen ihr Vorrücken in Sanaa, wo es infolge interner Migration einen erheblichen nichtzaiditischen Bevölkerungsanteil gibt. Die liberale Haltung der Gefolgschaft des ehemaligen Präsidenten Saleh und mehr noch die relative Passivität der Anhänger von Präsident Hadi – wie auch der „internationalen Gemeinschaft“ – sind Zeichen sowohl der Feindschaft gegenüber den Muslimbrüdern als auch eines gewissen Versöhnungswillens: Man will den endgültigen Bruch und ein Welle der Gewalt möglichst vermeiden. Auch deshalb war es möglich, die UNO einzuschalten und durch deren Sonderbeauftragten, den Marokkaner Jamal Benomar, das Abkommen vom 21. September zwischen den Huthisten und den formellen Machthabern zustande zu bringen. Nachdem ein erster Kandidat gescheitert war, kam eine Regierung aus Technokraten unter Khalid Bahah zustande, die durch Einbindung der Huthisten eine gewisse Normalisierung erreichen soll. Zwar sind die Huthi-Rebellen nach wie vor als bewaffnete Miliz organisiert, die öffentliche Gebäude besetzt hält, aber sie sind nicht mehr die Aufständischen am geografischen und gesellschaftlichen Rand. Sie sind zentraler Teil der staatlichen Macht geworden.
Allerdings müssen sie erst noch beweisen, dass sie die religiöse Konfliktebene hinter sich lassen wollen. Die Vergangenheit wiegt schwer, und das Verhältnis zu den sunnitischen Kräften ist äußerst angespannt. Wenige Tage vor der Einnahme von Sanaa drohten Mitglieder der al-Qaida auf der Arabischen Halbinsel (AQAP), gegen die Huthi-Rebellen zu kämpfen. Am 9. Oktober sprengte sich ein militanter Dschihadist im Zentrum von Sanaa in die Luft und riss 47 Menschen mit in den Tod. Ein zweites Attentat im Süden forderte 20 Todesopfer. Gleichzeitig berief Yahya al-Hajuri, der ehemalige Leiter des salafistischen Instituts von Dammaj, in den rein sunnitischen Regionen Aden und Taez Konferenzen ein und trommelte dort gegen die rawafidh, die „Renegaten“. Gemeint waren damit die Schiiten.
Aus welchen politischen, gesellschaftlichen und strategischen Beweggründen hat die Bevölkerung von Sanaa die Huthi-Rebellen unterstützt? Hier ist eine Differenzierung notwendig, die über eine rein konfessionelle Interpretation des Problems hinausgeht. Dennoch darf man nicht außer Acht lassen, dass die Konflikte im Jemen von einer Logik der „Konfessionalisierung“ geprägt sind. Diese konfessionelle Dimension ist ein direktes Erbe der Saleh-Ära: Das alte Regime hat seit Beginn des Kriegs in Saada 2004 ständig auf die zaiditische Herkunft der Huthisten und ihre anfangs nur in der Propaganda existierenden Verbindungen zum Iran hingewiesen; gleichzeitig hat es die sunnitischen Islamisten offen für seine eigenen Zwecke instrumentalisiert.
Saudi-Arabien spielt als Regionalmacht mit traditionell großem Einfluss im Jemen dabei eine komplexere Rolle, als es zunächst den Anschein hat. In der arabischen Welt wird die abwartende Haltung der saudischen Diplomatie gegenüber der Huthisten-Offensive häufig als grundsätzliche Abneigung gegen die Muslimbrüder und als strategische Annäherung an den Iran gewertet. Doch diese Interpretation greift sehr kurz. Die Kriminalisierung der Muslimbruderschaft, die Riad als terroristische Bewegung bezeichnet, ist ein Ergebnis der saudischen Innenpolitik, der Rivalität mit Katar sowie der Unterstützung für den ägyptischen Präsidenten al-Sisi. Aber saudische Diplomaten haben mehrfach betont, diese Politik beziehe sich in keiner Weise auf die jemenitische Muslimbruderschaft.
Dass sich Riad aus dem Konflikt heraushält, ist also nicht Resultat einer Strategie (die auf ein „unlogisches“ Bündnis mit den Huthi-Rebellen hinauslaufen würde), sondern Ausdruck einer strukturellen Schwäche. Die saudische Diplomatie kann für den Jemen weder eine politische Strategie noch ein klares Ziel formulieren. Dieser Unwille zu Handeln ist allerdings nicht auf Riad beschränkt. Auch die USA und die Europäische Union, die wie die Golfstaaten den politischen Wandel unterstützen, sind vom Ausmaß der Krise wie betäubt. Eine klare Entscheidung fällt allen sichtlich schwer. Das gilt sogar für den formellen Präsidenten des Jemen, Abed Rabbo Mansur Hadi.
Sicher ist, dass die Schwächung der traditionellen Ansprechpartner Saudi-Arabiens im Jemen, vor allem des Al-Ahmar-Clans, und das Erstarken der AQAP und der Separatisten im Süden die Lage aus Sicht der Regierung in Riad zunehmend undurchsichtig machen. Zudem wird eine aktive, konsequente Politik durch die Vielzahl konkurrierender saudischer Akteure – Ministerien, Prinzen, Imame – zusätzlich erschwert. Das macht auch eine Annäherung an den Iran ziemlich unwahrscheinlich, zumal die saudische Diplomatie seit Jahren rastlos darauf hingewirkt hat, eine „schiitische Bedrohung“ zu konstruieren und die Schiiten als religiöse wie strategische Gegner hinzustellen.
Was wann geschah
1990 Vereinigung der Jemenitischen Arabischen Republik (Nordjemen) und der Demokratischen Volksrepublik Jemen (Südjemen) unter Ali Abdullah Saleh, dem Präsidenten des Nordjemens seit 1978.
1994 Sezessionsversuch des Südens, der von der Armee niedergeschlagen wird.
2002 Beginn der US-Aktivitäten gegen Al-Qaida-Mitglieder im Jemen mit mittlerweile über 100 Drohnenangriffen.
2004 Beginn des Huthisten-Aufstands.
Januar 2009 Vereinigung des saudischen und des jemenitischen Zweigs von al-Qaida zu al-Qaida auf der Arabischen Halbinsel (AQAP).
Januar 2011 Beginn der Demonstrationen gegen Präsident Saleh mit teilweise bewaffneten Zusammenstößen zwischen Rebellen und staatlichen Truppen.
März 2011 Huthi-Rebellen erstmals in der Stadt Saada.
Oktober 2011 Friedensnobelpreis für die Menschenrechtsaktivistin Tawakkul Karman.
27. Februar 2012 Machtübergabe an den neuen Präsidenten Abed Rabbo Mansur Hadi und Immunität für Saleh.
April 2012 Blutige Kämpfe zwischen Armee und AQAP in der südlichen Provinz Abian.
März 2013 Eröffnung des „Nationalen Dialogs“, der mit der Verabschiedung eines Dokuments als Grundlage für eine neue Verfassung endet.
21. September 2014 Eroberung Sanaas durch die Huthi-Rebellen.
13. Oktober 2014 Bildung einer neuen Regierung unter Khalid Bahah mit Hadi weiterhin als Präsident.