Die Kurden, eine neue Ordnungsmacht

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Die Kurden, eine neue Ordnungsmacht
Kasten I: Die wichtigsten Akteure
Kasten II: Die kurdischen Dschihaddis

Die Kurden, eine neue Ordnungsmacht

von Allan Kaval

Kaum hatten die Terroristen vom Islamischen Staat (IS) Anfang Juni, zusammen mit ihren sunnitischen Verbündeten, mit Mossul die zweitgrößte Stadt des Irak erobert, erfuhr die Regierung der Autonomen Region Kurdistan internationale Anerkennung auf breiter Front. Doch obwohl die Autorität Bagdads im Norden des Landes zusammengebrochen und Mossul gefallen war, fühlte sich kaum jemand zu konkretem Handeln verpflichtet. Erst das Debakel der kurdischen Streitkräfte bei der nachfolgenden Offensive der IS-Milizen und die Ausdehnung des von Abu Bakr al-Baghdadi proklamierten Kalifats in Richtung der kurdischen Hauptstadt Erbil veranlasste die westlichen Mächte, allen voran die USA, zu einer Reaktion.

Die Tragödie der Jesiden in der Region Sindschar und die Massenflucht der christlichen Bevölkerung aus der Tigris-Ebene nördlich von Mossul in die kurdisch kontrollierten Gebiete mobilisierten eine überraschend breite Koalition.1 Rasch folgten die ersten Luftschläge der USA, mit denen die Kurdengebiete vor weiteren Angriffen geschützt werden konnten. Seitdem werden die kurdischen Peschmerga-Kämpfer durch Waffen und Ausbilder unterstützt.

In Syrien grenzen drei von Kurden bewohnte Regionen an die Türkei. Seit dem Rückzug der Regierungstruppen Assads aus dem Norden des Landes im Juli 2012 sind diese Territorien de facto autonom. Mitte September 2014 startete der IS eine Offensive gegen die abgelegenste und isolierteste dieser drei Enklaven, die Stadt Kobani und ihr Umland. Über Nacht war die Region weltweit in den Schlagzeilen. Kobani wird seit mehr als zwei Jahren, zusammen mit den Regionen Afrin im Nordwesten Syriens und Dschasira im Nordosten, von der Partei der demokratischen Union (PYD) beherrscht.2 Die kontrolliert mittels ihrer Volksverteidigungseinheiten (YPG) – und dank eines Nichtangriffspakt mit der Assad-Regierung – die kurdisch bewohnten Regionen Syriens. Die PYD ist der syrische Zweig der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) in der Türkei, die seit 1984 den türkischen Staat bekämpft. Der im März 2013 zwischen Ankara und der PKK vereinbarte Waffenstillstand ist wegen des Kampfs um Kobani heute brüchiger denn je.

Das vergessene Volk an vorderster Front

Der Vormarsch der IS-Milizen auf Kobani machte die kleine, fast vollständig eingekesselte Stadt zum Symbol des Widerstands gegen den IS, der für weite Teile der westlichen Öffentlichkeit das absolut Böse verkörpert. Doch die Türkei weigert sich, obwohl Nato-Mitglied, direkt gegen den IS vorzugehen, weil sie die PKK nicht stärken will. Damit heizt sie freilich den Konflikt mit den Kurden im eigenen Land wieder an.

Die Kurden sind in den Augen der Welt innerhalb von nur zwei Monaten zum entscheidenden Bollwerk gegen die islamistische Terrormiliz geworden. Das immer wieder „vergessene Volk“ des Nahen Ostens behauptet heute die letzte Verteidigungslinie gegen die Ausbreitung des Kalifats nach Norden. Und das, während die westlichen Mächte und ihre Alliierten den Einsatz von Bodentruppen ausschließen, obwohl sie erklären, den IS vernichten zu wollen.

Diese allgemein akzeptierte Darstellung der Dinge trifft im Großen und Ganzen zu, hat jedoch einen Haken: Die Kurden werden als homogene politische Kraft wahrgenommen, obwohl die innerkurdischen Bruchlinien durch den Kampf gegen den gemeinsamen Feind nur teilweise überdeckt werden. Die kurdische Welt bleibt gespalten. Ihre politischen und militärischen Akteure setzten im Lauf der Geschichte auf ganz unterschiedliche und widersprüchliche Allianzen (siehe Kasten).

In Syrien sind ungefähr 15 Prozent der Bevölkerung Kurden. Als solche wurden sie aber nie offiziell anerkannt; viele besitzen nicht einmal die syrische Staatsbürgerschaft. Bei den Studentenunruhen vor drei Jahren standen junge Kurden im Kampf gegen das Assad-Regime an vorderster Front. Seit 2012 entwickelte sich die syrische Revolution jedoch immer mehr zu einem Bürgerkrieg konfessioneller Prägung. Zugleich entwickelte sich in den kurdischen Regionen Syriens – von den kurdischen Nationalisten Rodschawa genannt – eine heftige Rivalität zwischen der PKK und der Demokratischen Partei Kurdistans von Masud Barzani (PDK), der stärksten Kraft im irakischen Kurdistan.

Anfang 2012 vereinigte Barzani unter seiner Patenschaft viele kleinere zersplitterte und rivalisierende Gruppen im Kurdischen Nationalrat in Syrien (ENKS), der sich offen für den Sturz des Regimes aussprach. Etwa zur selben Zeit ließ die PKK ihre Beziehungen zu Damaskus wieder aufleben, die schon zu Zeiten von Hafis al-Assad3 sehr eng gewesen waren. Das kam ihrer Schwesterpartei PYD zugute, die sich in den syrischen Kurdengebieten eine Dominanz verschaffen konnte, weil sie im Gegensatz zu den anderen Kurdenorganisationen über einen Militärapparat verfügte.

Ab Juli 2012 schuf die PYD in den von ihr kontrollierten Regionen eigenständige Institutionen. Sie präsentierte sich als dritter Weg zwischen Assad-Regime und Opposition, der sich an den ideologischen Prinzipien der PKK orientiert. Heute kann man in Rodschawa ein Modell von „demokratischer Autonomie“ besichtigen, wie es PKK-Gründer Abdullah Öcalan in seinem türkischen Gefängnis entworfen hat. Seine Grundprinzipien sind: Ablehnung des Nationalstaats, weitestgehende Dezentralisierung, Inklusion der ethnischen und religiösen Minderheiten sowie Gleichberechtigung von Mann und Frau. Hinter diesem Modell erkennt man allerdings unschwer die Macht der Partei über alle Institutionen und die Ausschaltung aller politischen Rivalen.

Der von Barzani protegierte Nationalrat war in diesem Modell von der politischen Szene Rodschawas ausgeschlossen. Dieser ENKS wurde in der Folge buchstäblich zerrieben: zwischen der arabischen Opposition, die jede Anerkennung einer kurdischen Nationalität ablehnte, der PYD, deren Abmachungen mit der Assad-Regierung nie umgesetzt wurden, und ihrer eigenen völligen Abhängigkeit von Barzanis PDK. Wobei Letztere immer weniger geneigt war, eine direkte Konfrontation mit der PKK zu riskieren.

Diese Rivalitäten äußern sich auch in den aktuellen Auseinandersetzungen. Im irakischen Kurdistan hat die PDK die Kontrolle über den Energiesektor übernommen. Mit Blick auf die Ölnachfrage aus der Türkei hat sie den Ehrgeiz, die autonome Kurdenregion zu einer anerkannten Exportmacht zu machen, indem sie sich der Kontrolle durch Bagdad entzieht.

In ihrer Opposition zum Zentralstaat und zu der schiitisch dominierten Regierung Nuri al-Maliki4 fand sich die PDK an der Seite sunnitischer Gruppen, die mit der syrischen Opposition sympathisieren und von Ankara gefördert wurden. Die PKK und ihre Verbündeten wiederum sind traditionelle Feinde der Türkei, unterhalten gute Beziehungen zum syrischen Regime und haben mit dessen Schutzmacht Iran einen Waffenstillstand geschlossen, während sie weiterhin halboffizielle Beziehungen zu Bagdad unterhalten.

So lassen sich innerhalb der Kurdengebiete zwei – unterschiedlich stabile – Lager ausmachen: eine von der PDK dominierte protürkische und eine von der PKK dominierte proiranische Achse. Der Zweiten sind in gewisser Weise auch Barzanis irakisch-kurdische Rivalen zuzurechnen. Insbesondere die Patriotische Union Kurdistans (PUK) tritt gegenüber Bagdad, Teheran und der PYD konzilianter auf als die PDK.

Diese Konstellation hat sich auch nach dem Waffenstillstand zwischen der PKK und der Türkei vom Frühjahr 2013 nicht verändert. Und auch nach dem Fall von Mossul ging diese taktische Bündnispolitik weiter. Zunächst sah die PDK, die gute Beziehungen zu einigen Anführern des sunnitischen Aufstands unterhielt, eine günstige Gelegenheit, die Unabhängigkeit des irakischen Kurdengebiets durchzusetzen.5

Rivalen im Nationalrat

Doch dann schuf die unerwartete Offensive des IS gegen die von der PDK kontrollierten Gebiete eine neue Situation. Als die Peschmerga zurückwichen und der Vormarsch der Dschihadisten sogar Erbil bedrohte, wurde offensichtlich, dass die strategische Allianz der PDK mit der Türkei für die Sicherheit des irakischen Kurdistan nichts bringt. Für Ankara hatte es höchste Priorität, ihre Diplomaten zu retten, die trotz der Warnungen kurdischer Sicherheitskräfte in Mossul geblieben und von den Dschihadisten als Geisel genommen worden waren.

Zunächst erweckte die Türkei den Eindruck, als sei ihr der sunnitische Aufstand gegen Bagdad unter dem Banner des IS durchaus willkommen. Und letztlich verweigerte die Regierung in Ankara der PDK jede Militärhilfe, womit sie das Vertrauen zerstörte, auf dem ihr Verhältnis zum besten, wenn nicht einzigen Verbündeten in der Region basierte. Die Waffen, die Ankara verweigerte, wurden unverzüglich von Teheran geliefert. Der Iran konnte sich damit der Regierung der irakischen Kurden als neuer regionaler Partner andienen.

Der wachsende iranische Einfluss im irakischen Kurdistan ist allerdings eine heikle Sache, was besonders für einige von der PUK kontrollierte Gebiete im Südosten gilt, wo auch turkmenisch-schiitische Gemeinschaften leben. Unter diesen Schiiten haben sich pro-iranische Milizen herausgebildet, die agieren können, ohne dass die zur PUK gehörenden Peschmerga etwas dagegen tun würden. Vereinzelt kam es in dieser Gegend auch zu direkten Übergriffen iranischer Kräfte.

Die von den Türken im Stich gelassene und politisch geschwächte PDK konnte das Erstarken ihres Rivalen PUK allerdings kompensieren. Sie sicherte sich den Löwenanteil der westlichen Kurdenhilfe und profitierte zusätzlich von der Unterstützung der internationalen Koalition gegen den IS. Barzanis Partei kontrolliert die Hauptstadt Erbil und damit den Flugplatz, über den alle Hilfslieferungen ankommen. So kann sie die Unterstützung aus den USA und mehreren europäischen Staaten, die für alle irakischen Kurden gedacht ist, für eigene Zwecke abzweigen. Währenddessen bleibt die PUK außen vor; und die PKK, die in den USA und in der EU nach wie vor als terroristische Organisation gilt, hat vom Westen vorerst ohnehin nichts zu erwarten.

Derweil wächst in der Türkei die Gefahr von Protesten im eigenen Land.6 Ein Großteil der kurdischen Bevölkerung ist wütend über die berechnende Haltung der türkischen Regierung, die eine direkte Unterstützung für die Verteidiger von Kobani lange verhindert hat. Als die Demonstrationen immer gewalttätiger wurden, musste man sogar ein Wiederaufleben der Kämpfe zwischen dem türkischen Militär und der PKK befürchten. Tatsächlich hat die Luftwaffe am 13. Oktober eine Stellung der PKK bombardiert.

In Ankara könnte man für den Fall einer Niederlage der PKK und ihrer Verbündeten in Syrien versucht sein, das kurdische ENKS, also den syrischen Verbündeten der PDK, zu reaktivieren. Unter dem Druck des Westens hat man jedoch inzwischen einer begrenzten Anzahl kurdischer Kämpfer aus dem Irak gestattet, über türkisches Gebiet nach Kobani zu gehen. Allerdings sind die Peschmerga der PDK nicht unbedingt willkommen, weil die PYD bei den Kämpfen um Kobani das alleinige militärische Oberkommando behalten will.

Angesichts der Untätigkeit der Türkei haben die USA sich schließlich direkt mit der PYD verständigt. Zur gleichen Zeit, da das Assad-Regime seine Unterstützung für die kurdischen Verteidiger von Kobani kundtat, gab Washington zu, dass man direkte Kontakte zum syrischen Ableger der PKK unterhält.

Am 20. Oktober begann die US-Luftwaffe mit dem Abwurf von Waffen und Medikamenten für die belagerte Stadt. Diese Hilfe, die der türkische Präsident Erdogan scharf kritisierte, könnte an die Bedingung geknüpft werden, dass die PYD enger mit „gemäßigten“ Anti-Assad-Kräften zusammenarbeitet und auch für die Zusammenarbeit mit anderen syrisch-kurdischen Gruppierungen offen ist.

Fußnoten: 1 Siehe Alain Gresh, „Unwahrscheinliche Allianzen gegen den Terror“, Le Monde diplomatique, Oktober 2014. 2 Vicken Cheterian, „Wo genau liegt Kurdistan? Die Zukunft eines verstreuten Volkes in einer unruhigen Region“, Le Monde diplomatique, Mai 2013. 3 Präsident und Machthaber in Syrien von März 1971 bis zu seinem Tod im Juni 2000, Vater des aktuellen Präsidenten. 4 Al-Maliki war irakischer Ministerpräsident von Mai 2006 bis September 2014; im Gefolge der IS-Krise wurde der durch Haider al-Abadi abgelöst. 5 Siehe Allan Kaval, „Neue Herren in Kirkuk“, Le Monde diplomatique, Juli 2014. 6 Vgl. Patrick Cockburn, „Whose side is Turkey on?“, London Review of Books, 6. November 2014: lrb.co.uk/v36/n21/patrick-cockburn/whose-side-is-turkey-on. Aus dem Französischen von Claudia Steinitz Allan Kaval ist Journalist.

Die wichtigsten Akteure

PKK Arbeiterpartei Kurdistans, 1978 von Abdullah Öcalan gegründet. Politisch-militärische Organisation von Kurden in der Türkei, anfangs marxistisch-leninistisch. Seit 1984 im bewaffneten Konflikt mit der türkischen Armee, seit März 2013 herrscht Waffenruhe.

PYD Partei der Demokratischen Union, syrischer Zweig der PKK.

YPG Volksverteidigungseinheiten, Kampforganisation der PYD.

PDK Demokratische Partei Kurdistans, 1946 von Mustafa Barzani gegründet, seit 1979 von dessen Sohn Masud Barzani geführt. Die PDK wird von der Türkei unterstützt.

GRK Regierung der Autonomen Region Kurdistan im Irak, Präsident Masud Barzani.

PUK Patriotische Union Kurdistans, durch die Spaltung der PDK 1975 entstanden, stärkste Kraft im Süden der autonomen Region im Irak. Der Parteivorsitzende Dschalal Talabani war von 2005 bis 2014 Präsident der Republik Irak, sein Nachfolger Fuad Masum ist ebenfalls Mitglied der PUK.

ENKS Kurdischer Nationalrat in Syrien, vereint verschiedene politische kurdische Kräfte jenseits der PYD. Der Zusammenschluss wurde von Masud Barzani vermittelt.

IS Als Islamischer Staat im Irak (ISI) nach 2003 im Umfeld von al-Qaida entstanden. Von irakischen und US-Truppen in den Kämpfen 2007/2008 aufgerieben, formierte sich die Bewegung ab 2011 in Syrien neu. Mitte 2013 löste sie sich von al-Qaida. Ihr Führer Abu Bakr al-Baghdadi proklamierte im Juli 2014 die Errichtung eines Kalifats auf syrischem und irakischem Territorium.

Kurden im Dschihad

Die Kurden sind ein Volk indoeuropäischen Ursprungs, die überwiegende Mehrheit ist sunnitischen Glaubens. In dem sehr weit gestreuten Spektrum der kurdischen Gesellschaft dominieren säkulare politische und militärische Kräfte, doch es gibt noch weitaus mehr politische Strömungen, darunter auch radikalislamische oder dschihadistische.

Im irakischen Kurdistan gab es in der Gegend um Halabdscha bis Anfang der 2000er Jahre bewaffnete kurdische Dschihadisten-Gruppen, bei denen sich auch Abu Mussab al-Sarkawi aufhielt, der 2006 verstorbene Al-Qaida-Chef im Irak. Die Milizen des IS sowie der Al-Nusra-Front verfügen über ein bedeutendes Kontingent kurdischer Kämpfer, darunter auch höhere Offiziere, die an der Schlacht um die Stadt Kobani teilnehmen.

Zudem sind die türkischen Rekrutierungsnetzwerke der Dschihadisten auch in mehrheitlich kurdischen Städten aktiv. Während der Belagerung von Kobani standen sich bei Straßenkämpfen PKK-Kämpfer und Mitglieder der Islamischen Bewegung in Kurdistan (IMK) gegenüber. Sollte die Gewalt der Aufständischen dauerhaft das Klima in der Türkei bestimmen, sind künftig nicht nur Zusammenstöße von Rebellen und Polizei zu befürchten, sondern auch gewaltsame Auseinandersetzungen zwischen kurdischen Gruppen unterschiedlicher politischer Orientierung. A.K.

Le Monde diplomatique vom 13.11.2014, von Allan Kaval