Euroland – bezahlt wird doch
von John Lanchester
Für Europa ist die Griechenlandkrise das wichtigste Ereignis seit den Kriegen im ehemaligen Jugoslawien. Und das nicht etwa, weil das Land für die EU von entscheidender Bedeutung wäre: Die griechische Volkswirtschaft trägt zum Bruttoinlandsprodukt (BIP) der Eurozone nicht einmal 3 Prozent bei und könnte sich spurlos auflösen, ohne dass es groß auffallen würde. Die Gefahr ist eine andere. Sie hat einzig und allein damit zu tun, in welcher Weise sich der drohende griechische Staatsbankrott vollzieht.
Ich spreche von diesem Bankrott, als sei er beschlossene Sache, und das ist er auch. Denn die Brüsseler Beschlüsse vom 21. Juli, die unter anderem eine Abwertung der griechischen Staatsanleihen um 20 Prozent vorsehen, stellen nach dem Urteil der Finanzmärkte einen „selective default“, also einen teilweisen Zahlungsausfall dar (siehe dazu den Beitrag von Ulrike Herrmann auf Seite 5). Dass die griechischen Anleihen nicht mehr voll bedient werden, ist für sich schon eine ernste Angelegenheit. Schließlich gründete sich der Euro auf die Annahme, dass genau dies einem Land der Eurozone nicht passieren könne. Deshalb gibt es dafür keinen Präzedenzfall und auch – was noch wichtiger ist – keinen Mechanismus für die Bewältigung der Konsequenzen.
Die „weiche Umschuldung“, die die Märkte als „teilweisen Zahlungsausfall“ bewerten, ist die Folge des gescheiterten Plan A, also des ursprünglichen Rettungsplans vom Mai 2010. Damals wurde der Regierung Papandreou eine Kreditlinie von 110 Milliarden Euro gewährt, wofür diese allerdings zusagen musste, die Staatsverschuldung durch Kürzungen der Ausgaben und höhere Steuereinnahmen drastisch abzubauen.
Diese von Europäischer Zentralbank (EZB), EU-Kommission und Internationalem Währungsfonds (IWF) organisierte Rettungsaktion war nötig geworden, weil sich bei der Finanzmarktkrise von 2008 herausgestellt hatte, dass Griechenland sich nur dank falscher Angaben über seine Staatsverschuldung günstige ausländische Kredite hatte besorgen und damit über Wasser halten können. Da auf den Finanzmärkten jetzt kein billiges Geld mehr zu haben war, stand die Regierung Papandreou vor der übelsten Lage, in die ein Staat geraten kann: Das Land konnte seine Schulden nicht mehr bedienen.1
Bittere griechische Wahrheiten
In einem der ansonsten eher schrecklichen „Raumschiff Enterprise“-Filme gibt es eine wunderbare Szene, in der Captain Spock einen alten Spruch zitiert: „Nur Nixon konnte nach China fahren.“ Gemeint ist die Peking-Reise des eingefleischten Antikommunisten Richard Nixon, die 1972 den Kalten Krieg zwischen den USA und China beendete. Ähnlich könnte man argumentieren, dass nur der Sozialist Giorgos Papandreou die ökonomischen Grundstrukturen des modernen griechischen Staates infrage stellen konnte. Denn es war vor allem sein Vater Andreas gewesen, der als griechischer Ministerpräsident in den 1980er Jahren den Ausbau dieser Strukturen vorangetrieben hatte.
Griechenland wurde zum 1. Januar 1981 in die damalige Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) aufgenommen. Im Oktober desselben Jahres konnte Andreas Papandreou nach dem Wahlsieg seiner Pasok-Partei zum ersten Mal seit den 1960er Jahren eine linke Regierung bilden. Die blähte das bestehende Klientelsystem weiter auf, indem sie die direkten Subventionen und Transferzahlungen aus den Brüsseler Töpfen noch durch günstige Anleihen bei westeuropäischen Banken aufstockte. Dieser Geldzufluss finanzierte das gigantische Anwachsen des öffentlichen Sektors, wobei die meisten neuen Stellen direkt oder indirekt der politischen Patronage dienten.
Im gesamten System waren überdies traditionelle Formen der Korruption gang und gäbe. So gehören Geldgeschenke in Form von fakelaki (kleinen Briefumschlägen), die dem Krankenhausarzt oder einem Beamten der Baubehörde zugesteckt werden, bis heute zum Alltag. Noch fataler war, dass die Reichen und Superreichen fanden, Steuern zahlen sei nur etwas für die Armen und die Dummen. All das machte Griechenland zu einem Land, in dem der Gesellschaftsvertrag nicht mehr funktionierte.
Vielen Beobachtern war das alles durchaus bekannt. Trotzdem war die Überraschung groß, als der Sohn von Andreas Papandreou nach dem Wahlsieg der Pasok im Oktober 2009 als erster griechischer Spitzenpolitiker dieses Erzübel nicht nur eingestand, sondern auch frontal zu bekämpfen versprach. „Korruption, Vetternwirtschaft und klientelistische Politik sind politische Praktiken, mit denen wir sehr viel Gelder vergeudet haben“, erklärte der frisch gewählte Regierungschef. Eine atemberaubende Feststellung. Dass sie der Wahrheit entsprach, wussten alle, aber seit wann sprechen Politiker Wahrheiten aus, die unpopulär ist?
Die EU gewährte Griechenland neue Kredite, damit Papandreou sein Sparprogramm durchziehen konnte. Sie hoffte damit, der Athener Regierung genug Zeit für den Abbau des Haushaltsdefizits gekauft zu haben. Dieses Defizit war nichts anderes als die Lücke zwischen den Ausgaben des griechischen Staates und seinen Steuereinnahmen. Dieser ursprüngliche Plan A ging freilich nicht auf. Papandreou machte zwar tiefe Einschnitte bei allen öffentlichen Ausgaben, aber dabei gingen zwei Dinge schief. Das erste war, dass sich der Konjunktureinbruch noch verschärfte.
Unter Wirtschaftswissenschaftlern gibt es die verschiedensten Theorien über die Auswirkungen einer Austeritätspolitik, sprich scharfer Haushaltskürzungen. Für Nichtökonomen ist es etwas beängstigend, wie weit die Meinungen der Fachleute über eine so wichtige und grundsätzliche Frage auseinandergehen. Wenn wir die Theorie einmal beiseitelassen und einen Blick in die Geschichte werfen, müssen wir feststellen, dass Sparen in der Regel keineswegs zu erhöhtem Wachstum führt. Historisch hat sich eher ein Modell bewährt, bei dem die Staatsausgaben mehr oder weniger stabil bleiben, während gleichzeitig andere Bereiche der Volkswirtschaft wachsen. Wobei die Thatcher-Regierung in den 1980er Jahren in Großbritannien vorgeführt hat, was für ein Kraftakt schon das Einfrieren der öffentlichen Ausgaben ist.
Das erste Problem bestand also darin, dass das griechische Dilemma durch die Haushaltskürzungen nur schlimmer wurde: Die Wirtschaft schrumpfte noch stärker, die Arbeitslosenrate stieg im Frühjahr 2011 auf ein Rekordhoch von 16,2 Prozent. Das zweite Problem waren die reichen Griechen, denen es nie eingefallen war, Steuern zu zahlen, und die das auch jetzt nicht taten. Noch verheerender war, dass der Staat weder fähig noch willens war, daran etwas zu ändern. Ohne höhere Steuereinnahmen war der alte Plan A jedoch hinfällig.
Stattdessen gibt es einen neuen Plan A: Die Griechen bekommen weitere 109 Milliarden Euro geliehen – mit längerer Laufzeit und zu niedrigeren Zinsen –, von denen ein Teil der Finanzierung einer begrenzten Umschuldung dient. Dafür verpflichtet sich die Regierung zu weiteren Sparmaßnahmen und einem Privatisierungsprogramm, die reichen Griechen beginnen endlich Steuern zu zahlen, die Wirtschaft erholt sich, und wenn der nächste große Batzen an Rückzahlungen fällig wird, kann Griechenland seine Gläubiger auszahlen und die Krise ist überstanden.
Wie plausibel ist dieses Szenario? Sein Realitätsgehalt liegt irgendwo zwischen unwahrscheinlich und unmöglich. Nicht etwa, weil die guten Absichten der Athener Regierung in Zweifel zu ziehen wären. Kein zweiter Politiker redet so penetrant wie Papandreou von Dingen, die seine Wähler nicht hören wollen. Aber die griechische Bevölkerung gibt klare Signale, dass sie das Sparprogramm nicht schlucken will.
Es begann mit den üblichen wilden linksradikalen Agitationen, die den meisten Griechen seit Langem zum Hals heraushängen und die Papandreou zunächst sogar geholfen haben mögen. Die seit Anfang Juni anhaltenden Proteste werden von „den Empörten“ getragen. Diese aganachtismeni gehören großenteils der Mittelklasse an. Ihnen hat das Sparprogramm bereits sehr viel zugemutet, und auf die Schuldenkrise reagieren sie jetzt mit dem titelgebenden Spruch eines Theaterstückes von Dario Fo: „Bezahlt wird nicht!“ Die Abstimmung über die jüngste Dosis der Sparmaßnahmen erfolgte in einem vom Volk belagerten Parlamentsgebäude während eines zweitägigen Generalstreiks.
Die „Empörten“ sind nicht dumm. Ihnen ist erstens völlig klar, dass das ursprüngliche „Bail-out“ für Griechenland eben keine Rettungsaktion ist – auch wenn das die richtige Übersetzung des Wortes ist. Ein Bail-out war es, als die Politiker in den USA und in Europa bankrotten Banken neues Kapital aus Steuergeldern nachgeschossen haben. Aber für Griechenland ist das angebliche Bail-out schlichtweg ein neuer Kredit. Das Geld muss zurückgezahlt werden, und zwar zu dem wenig generösen Zinssatz von 5,2 Prozent im Fall Griechenland und 5,8 Prozent im Fall Irland.
Diese kurzsichtigen und knickrigen Zinsraten – von den Regierungen der anderen Euroländer festgesetzt, um ihre Wähler zu beschwichtigen – haben ein tiefgehendes Problem verschlimmert. Die Griechen wissen, was neue Anleihen bedeuten: dass sie künftig für niedrigere Löhne sehr hart arbeiten und zugleich höhere Steuern zahlen müssen, damit die Kredite samt den erhöhten Zinskosten abgezahlt werden können.
Die Gefährlichkeit gewisser Kreditereignisse
Immerhin wurde das Zinsniveau für die neuen Kredite mit den Beschlüssen vom 21. Juli korrigiert und ein „Haircut“, also ein harter und pauschaler Schuldenschnitt, verhindert. Stattdessen haben die Euroländer eine „höfliche“ Form von Umschuldung beschlossen. Die sieht mehrere Möglichkeiten eines Austauschs von alten in neue griechische Staatspapiere vor, die auf einen Schuldenschnitt von etwa 20 Prozent hinauslaufen (siehe den Text von Ulrike Hermann auf Seite 5). Dabei handelt es sich um einen „selektiven“ Zahlungsausfall, den die Märkte milder bewerten als einen radikalen Haircut von mindestens 50 Prozent, den viele vor dem Brüsseler Treffen gefordert hatten.
Eine solche abrupte Form des Staatsbankrotts – bei der Griechenland die fällig werdenden Anleihen nicht auszahlen könnte oder keine neuen Kredite bekäme – bewerten die Finanzmärkte als „disorderly default“ oder unkontrollierte Zahlungsunfähigkeit. Die aber würde weitreichende Folgen haben, die von eher milden lokalen Verwerfungen bis zu einer Kernschmelze des europäischen Finanzsystems reichen könnten. Das würde den Zusammenbruch des Euro und anschließend der gesamten Europäischen Union bedeuten. Die Ökonomen sprechen in solchen Fällen auch von „credit event“ und nennen als Beispiel den Zusammenbruch der US-Bank Lehman Brothers im September 2008.
Solche Kreditereignisse sind von Natur aus chaotisch und unvorhersehbar, und das gilt heute umso mehr, als die Grundstrukturen der Wirtschaftsordnung und der Finanzmärkte, wie sie 2008 bestanden, immer noch intakt sind. Aber im Fall Griechenland haben die Regierungen und die Zentralbanken der Partnerländer nicht etwa Angst vor einem „credit event“ à la Lehmann, sondern vor dem Risiko einer „Ansteckung“ für die gesamte Eurozone.
Als der Euro geschaffen wurde, war eine Zahlungsunfähigkeit von Mitgliedstaaten nicht vorgesehen. Wenn Griechenland seine Schulden nicht mehr bedienen kann, werden womöglich auch Irland und Portugal bald nicht mehr für ihre Staatsschulden aufkommen können. Sollte eines dieser Länder eine „weiche Umschuldung“ beantragen, käme dann das nächste Land an die Reihe. Das wäre Spanien oder Italien – und damit würde sich die Lage schlagartig ändern. Spanien ist die zwölftgrößte Volkswirtschaft der Welt. Ein spanischer Zahlungsausfall würde die Glaubwürdigkeit des Euro zerstören und vielleicht auch die europäische Währungsunion, zumindest in ihrer heutigen Gestalt, aus den Angeln heben.
Das erklärt die neueste Entwicklung, dass sich die Regierungen der Euroländer widerstrebend dazu durchgerungen haben, den Griechen neues Geld zu leihen. Obwohl sie wissen, dass sie nicht alles zurückbekommen, mussten sie es tun – um sich Zeit zu kaufen.
Der Geburtsfehler des Euro war ein demokratisches Defizit. Das hat die europäische Elite vor zehn Jahren allerdings nicht weiter gestört, weil sie dem Glauben an eine Art „gnädiger Vorsehung“ verfallen waren. Die Architekten des Euro gingen offenbar davon aus, die neue Währung werde schon durch ihre bloße Existenz eine allmähliche Konvergenz der Volkswirtschaften, der Institutionen, der Bankensysteme, der Haushaltspolitiken und der nationalen Kulturen herbeiführen. Mit der neuen Währung kam eine Zentralbank, aber keine Regierung und keine rechtlichen Regeln jenseits der angeblich verpflichtenden Verschuldungsgrenzen, die etliche Eurostaaten von Anfang an und ganz ungeniert durchbrochen haben, ohne dass sie irgendwelche Folgen oder Sanktionen zu spüren bekamen. Da dieses System auf jeglichen Durchsetzungsmechanismus verzichtete, überließ man den Realitätscheck zwei äußeren Instanzen: den Devisenmärkten, die den Wert des Euro festlegten, und den internationalen Ratingagenturen mit ihrer Bewertung der in Euro ausgeschriebenen Staatsanleihen.
Dass die Eurozone eine stärkere institutionelle Struktur und ein Kriseninstrumentarium entwickeln muss, war seit ihrer Gründung, insbesondere aber seit der ökonomischen Implosion von 2008 offensichtlich. Zwar haben die Regierungen im Mai 2010 eine mit 750 Milliarden Euro ausgestattete „European Financial Stability Facility“ (EFSF) eingerichtet. Aber dieser als Eurorettungsschirm bekannte Krisenfonds müsste durch eine fiskalische Union und entsprechende politische Strukturen ergänzt werden. Beides liegt noch in weiter Ferne, wenn auch die Brüsseler Beschlüsse vom 21. Juli in die richtige Richtung weisen.
Der logische nächste Schritt wäre die Schaffung von Eurobonds, das heißt von gemeinschaftlichen Anleihen, die von der gesamten Eurozone garantiert werden. Das sähe weniger nach bilateralen Darlehen der starken an die schwächeren Euroländer aus und wäre vielmehr ein Schritt in Richtung einer Fiskalunion2 , den man nötigenfalls auch leugnen könnte.
Doch was würde passieren, wenn ein Land seine Schulden schlicht nicht mehr bezahlen kann und gezwungen wäre, aus der Eurozone auszuscheiden? Wie würde das ablaufen? Das betreffende Land kann das ja keinesfalls im Voraus ankündigen.
Stellen wir uns vor, Griechenland würde erklären, aus dem Euro aussteigen zu wollen. Sofort würden alle Griechen zur nächsten Bank rennen, laufen oder kriechen, um ihr Konto abzuräumen. Wenn sie nämlich ihre Euros auf der Bank liegen ließen, würden die sich in Drachmen verwandeln und am nächsten Tag nur noch, sagen wir, die Hälfte wert sein. Mit dem Abzug sämtlicher Guthaben wären die Banken allesamt bankrott. Deshalb müsste die Regierung vor der Einführung der neuen Währung das Einfrieren aller Bankkonten anordnen.
Und was würde in einem solchen Fall mit den griechischen Auslandsschulden geschehen, die ja noch in Euro stehen bleiben? Sie wären auf einen Schlag doppelt so teuer, denn sie müssten in der abgewerteten Drachme zurückgezahlt werden. Deshalb müsste die Athener Regierung wahrscheinlich erklären, dass sie ihre gesamten Schulden nicht mehr bedienen kann.
Ein solcher totaler Staatsbankrott wäre nicht nur für Griechenland, sondern für ganz Europa höchst gefährlich. Wenn man das tatsächlich riskieren wollte, hätte man längst mit weitreichenden Planungen anfangen müssen. Ob das geschieht oder geschehen ist, wissen wir freilich nicht, denn solche Pläne müssten streng geheim bleiben, damit die Märkte sie nicht ausnutzen und unterlaufen können.
Die neueste Wende der Wirtschaftskrise hat bei Normalbürgern, die das alles aus der Froschperspektive wahrnehmen, große Verwirrung gestiftet. In Island, Irland und Großbritannien bin ich dem Gefühl der Entfremdung, des Nichtbegreifens, des Ausgeliefertseins oft begegnet.3 Die Leute merken, dass sie ökonomisch oder politisch kaum etwas bewirken können und nur sehr wenig Einfluss auf ihr eigenes Leben haben. In Irland zum Beispiel hat ihnen in den Boomzeiten niemand gesagt, dass es sich nur um eine kurzfristige „Blase“ handelte. Und als sie es merkten, war es zu spät. Deshalb reagieren die Griechen auch empört, wenn Vizeministerpräsident Pangalos sagt: „Wir haben das Geld zusammen aufgegessen.“ Eine solche Analyse widerspricht ganz einfach ihrer Empfindung.
Die Macher in der Welt des Geldes ereifern sich im privaten Gespräch gern über die mangelnde Bereitschaft der einfachen Bürger, die Schuld für ihre Lage bei sich selbst zu suchen. Aber wie sich heute zeigt, weiß die breite Öffentlichkeit viel zu wenig über die ökonomischen Mechanismen, die hinter ihrem Rücken ihr ganzes Leben bestimmen. Sie haben an den Urnen für dieses System gestimmt, und es hat ihnen auch niemand erklärt. Und weil Kassandra, solange es aufwärts geht, keine Wählerstimmen gewinnt, sind ihre Rufe im öffentlichen Leben so selten.
Griechenland ist dafür ein gutes Beispiel. Das Land hat fast 800 000 Stellen im öffentlichen Dienst, von denen 150 000 innerhalb von vier Jahren abgebaut werden sollen. Es wird schon stimmen, dass die große Anzahl von Stellen im öffentlichen Sektor ein Zeichen von Korruption, Nepotismus und Klientelismus ist – aber so fühlt es sich für jemanden, der auf einer solchen Stelle sitzt, eben nicht an. Was hätte er oder sie auch machen sollen? Die angebotene Stelle trotz fehlender Alternativen ablehnen, weil es für Griechenland schlecht ist, im öffentlichen Sektor so viele Leute mit einem anständigen Gehalt zu beschäftigen? Und hat die betreffende Person denn irgendeinen Hebel oder einen sinnvollen Raum für politisches und ökonomisches Handeln? Diese öffentlichen Bediensteten müssen jetzt also für Entscheidungen büßen, die weit oberhalb ihres Alltagslebens getroffen werden. Das betrifft nicht nur die Griechen, sondern alle Menschen, die zu Opfern staatlicher Sparmaßnahmen werden.
Die Ursache für die rigide Sparpolitik ist angeblich die Tatsache, dass es uns allen in den letzten Jahren ein bisschen zu gut gegangen sein soll (was in der öffentlichen Debatte höchstens vorsichtig angedeutet, aber in privaten Gesprächen offen ausgesprochen wird). Doch die meisten von uns haben keineswegs das Gefühl, dass wir es besonders gut hatten.
Dieses Gefühl und das Bewusstsein, dass wir auf unsere ökonomische Existenz fast keinen Einfluss haben, führen dazu, dass wir die Vorwürfe nicht auf uns beziehen. Dieses Gefühl ist in Island und Irland ziemlich ausgeprägt und dürfte auch in Großbritannien in der Krise immer stärker werden. Aber in Griechenland ist es so mächtig, dass das Land auf einen Bankrott zusteuert. Was höchstwahrscheinlich bedeutet, dass den meisten Griechen ein Jahrzehnt des Elends bevorsteht.
Dass Politik, Wirtschaft und private Lebenswelt auseinanderfallen, gilt für alle Gesellschaften. Es gibt jedoch ein Land, in dem die Unverbundenheit dieser Sphären eine akute Gefahr für die globale Wirtschaftsordnung darstellen, und das ist Deutschland.
Die Wirtschaftswissenschaftler verweisen darauf, dass die deutschen Interessen und die griechischen, irischen oder spanischen Interessen nicht auf einer Linie liegen. Sie sprechen von „makroökonomischen Ungleichgewichten“ und meinen damit: Deutschland ist als Wirtschaftsmacht so groß und dominant, dass seine europäischen Nachbarn darunter zu leiden haben – es sei denn, eine neue und erweiterte europäische Geldpolitik sorgt dafür, dass die kleineren und schwächeren Länder Schritt halten können.
Die niedrigen Zinssätze, die im ersten Jahrzehnt nach der Euro-Einführung der deutschen Industrie zugutekamen, haben in Griechenland, Irland und Spanien zur Bildung toxischer Kreditblasen beigetragen. Die Folgen dieser Entwicklung zu überwinden, dürfte weitere zehn Jahre dauern, und die werden für die Bevölkerung dieser Länder extreme Härten bringen. Die Griechen, Iren und Spanier werden jahrelang dafür ackern müssen, dass ihr Staat genug Steuern einnimmt, aus denen er die Kredite deutscher Banken abbezahlen kann, deren Kreditpolitik zu der Blase beigetragen haben. Denn diese Banken haben in der Vergangenheit deutsche Einlagen an andere Länder verliehen, damit diese deutsche Waren von deutschen Unternehmen kaufen können, die wiederum ihre Gewinne bei deutschen Banken anlegen, die sie dann erneut verleihen und so weiter.
Das System ist nicht gerade elegant, aber es dürfte funktionieren, solange die deutschen Steuerzahler bereit sind, die Rettungskosten für die Bankrotte zu begleichen, die in diesem System unvermeidbar sind. Die deutsche Volkswirtschaft ist groß und stark genug, um diese Gelder aufbringen zu können – wenn die deutsche Bevölkerung es will. Aber je länger sich die Euroturbulenzen hinziehen und je klarer wird, wie die Grundlinien einer Eurorettung aussehen, desto deutlicher wird der Unwille der deutschen Wähler, bei dieser Lösung mitzumachen.
Die deutsche Boulevardpresse stellt ihren Lesern immer wieder die Frage, warum sie bis zum Alter von 67 Jahren arbeiten sollen, damit griechische Staatsbedienstete mit 55 in Rente gehen können. Die Formulierung ist natürlich demagogisch verzerrt4 , aber im Kern ist es eine gute Frage. Und eine, die Angela Merkel sichtlich am Herzen liegt. Die Bundeskanzlerin betont unablässig, dass bei einem Schuldenschnitt auch die privaten Inhaber griechischer und anderer Anleihen Verluste hinnehmen müssen, weil diese nicht allein zulasten der zunehmend renitenten Steuerzahler gehen dürfen.5
Die Pantomimen der Angela Merkel
Diese neue, national verengte Haltung Deutschlands droht die Eurozone zu sprengen. Wenn sich nämlich die europäische Geldpolitik nach den deutschen Interessen richtet, werden die riesigen strukturellen Ungleichgewichte nur noch weiter anwachsen. Dann aber müssen die Deutschen entweder für die Korrektur dieser Ungleichgewichte zahlen oder sich damit abfinden, dass der Euro nicht primär den deutschen Interessen dient. Sollten sie beides ablehnen, kann der Euro nicht überleben.
Derzeit ist schwer zu sagen, wie die deutsche Regierung sich in dieser Frage verhalten wird. Sobald das Thema „Rettung vor einem Staatsbankrott“ auftaucht, liefert Angela Merkel eine einstudierte Pantomime ab, die ihren Unwillen zu weiteren deutschen Zahlungen ausdrücken soll. Dabei bleibt jedoch unklar, wie ernst sie das meint und ob sie nicht in erster Linie Wähler im Auge hat, die von Rettungsaktionen für arbeitsscheue Südeuropäer nichts wissen wollen.
Allerdings ist die Haltung der Berliner Regierung keineswegs einheitlich. Eine deutlich andere Meinung lässt schon seit Monaten Finanzminister Schäuble erkennen.6 Und auch unter den Ökonomen und Wirtschaftsjournalisten mehren sich die Stimmen, die einen erheblichen deutschen Beitrag zu einem Rettungsprogramm für unvermeidlich halten.
Genau davon müssen die deutschen Steuerzahler überzeugt werden, wenn der Euro in seiner heutigen Form Bestand haben soll. Deutschland muss das in der Tat gesamteuropäische Interesse genauso wichtig nehmen wie sein eigenes nationales Interesse. Andernfalls ist der Euro erledigt.
Historisch betrachtet hat sich die Position Deutschlands damit auf verblüffende Weise umgekehrt. Während des gesamten 20. Jahrhunderts war die größte Gefahr für die Stabilität in Europa, dass Deutschland sich zu Besonderem berufen fühlte. Im 21. Jahrhundert liegt die größte Gefahr für die europäische Stabilität darin, dass Deutschland sich weigern könnte, seine besondere Berufung anzunehmen. Das heißt: Nur wenn die deutschen Steuerzahler – wie widerwillig auch immer – einzusehen vermögen, dass sie zur Übernahme dieser Last verpflichtet sind, wird der Euro überleben. Aber schön wird es nicht.
Rettungsplan B
Sind die Griechen gerettet? Auf dem EU-Gipfel in Brüssel am 21. Juli wurden jedenfalls Beschlüsse gefasst, die bis dahin als undenkbar galten: Den Griechen wurde ein Zahlungsaufschub gewährt, die Zinsen wurden gesenkt und die Staatsschulden zum Teil erlassen. Die Maßnahmen im Einzelnen:
Bisher mussten die Griechen 4,5 Prozent Zinsen für die Hilfskredite zahlen, jetzt werden nur noch 3,5 Prozent fällig. Hinter dieser Entscheidung steht die Erkenntnis, dass es ökonomisch unsinnig ist, „Strafzinsen“ zu verlangen, weil dies die Griechen nur noch schneller in die Pleite treibt. Durch die Zinssenkung sparen die Griechen etwa 1,5 Milliarden Euro im Jahr.
Gleichzeitig wurden die Laufzeiten der Rettungskredite gestreckt. Ursprünglich sollten die Griechen ihre Schulden schon nach drei Jahren zurückzahlen, dann nach 7,5 Jahren – jetzt haben sie mindestens 15 Jahre Zeit.
Neu ist auch die Idee, die Banken an den Rettungskosten zu beteiligen, indem es zu einer „freiwilligen“ Umschuldung kommt. Die konkreten Details wurde vom internationalen Bankenverband IIF ausgearbeitet, dessen Vorsitzender der Deutsche-Bank-Chef Josef Ackermann ist.
Eine Variante dieser Umschuldung ist, dass der EU-Rettungsschirm EFSF griechische Staatsanleihen zu den derzeit niedrigen Marktpreisen zurückkauft. Das senkt die griechischen Schulden um 12,6 Milliarden Euro. Eine weitere Variante ist, dass die Banken ihre griechischen Staatsanleihen in langjährige Anleihen des EU-Rettungsschirms umtauschen, die nur noch 80 Prozent des Nennwerts haben. Dies soll die griechischen Staatsschulden um weitere 13,5 Milliarden Euro mindern.
Es ist sehr umstritten, ob diese freiwillige Umschuldung ein schlechtes Geschäft für die Banken war – schließlich erhalten sie jetzt sichere Anleihen des EU-Rettungsschirms und zum Teil deutlich höhere Zinsen. Der Wirtschaftsweise Peter Bofinger urteilte daher: „Diese angebliche Beteiligung des privaten Sektors halte ich für reine Augenwischerei“ (Interview in der taz vom 23. Juli 2011).
Beschlossen wurde schließlich noch ein Investitionsprogramm für Griechenland, das gern hochtrabend „Marshallplan“ genannt wird. In den nächsten vier Jahren sollen ungefähr 15 Milliarden Euro ausgegeben werden, um die Wettbewerbsfähigkeit zu fördern. Das Geld stammt aus den laufenden EU-Programmen, die Griechenland in letzter Zeit aber kaum noch nutzen konnte, weil dafür eigentlich eine Kofinanzierung vorgesehen ist, für die im griechischen Haushalt kein Geld da war. Die EU-Kommission hat inzwischen beschlossen, die erforderliche Eigenbeteiligung von 15 auf 5 Prozent zu senken. Zudem kann der griechische Anteil notfalls durch Kredite finanziert werden, die von der Europäischen Investitionsbank (EIB) zugesagt wurden. Die Experten gehen davon aus, dass der „Marshallplan“ einen Konjunkturimpuls von jährlich etwa 1,6 Prozent auslöst.
Allein für die neuen Rettungskredite stellen EU und Internationaler Währungsfonds weitere 109 Milliarden Euro zur Verfügung – nachdem sie im Mai 2010 bereits 110 Milliarden Euro bewilligt hatten. Dennoch dürfte Griechenland nicht gerettet sein: Seine Staatsschulden liegen demnächst bei etwa 160 Prozent der jährlichen Wirtschaftsleistung. Auch die angestrebten Sparziele dürfte das Land schon deswegen verfehlen, weil die Wirtschaft noch stärker einbricht als befürchtet: Für dieses Jahr ist mit einem Minuswachstum von 4 bis 5 Prozent zu rechnen.
Ulrike Herrmann
