Land der Unbestechlichen
Burkina Faso hat endlich wieder einen zivilen Präsidenten von Anne Frintz
Unter dem Schlachtruf „Blaise, hau ab!“ schlugen sie erst die Fenster des Parlamentsgebäudes ein und zündeten dann das Büro von Apollinaire Soungalo Ouattara an, damals Präsident der Nationalversammlung von Burkina Faso. Einen Tag später, am 31. Oktober 2014, trat Staatschef Blaise Compaoré zurück und floh an Bord eines französischen Hubschraubers in die Elfenbeinküste. Es war ein schneller Sieg. Doch die jungen Demonstranten, die zu Tausenden durch die Straßen zogen, hatten noch nicht genug.
27 Jahre lang hatte das Regime im Land geherrscht. Nun sollte es von seinem Sockel gestürzt werden. Sie stürmten die Residenzen der Herrschenden – allen voran die Villen von Assimi Kouanda, dem Generalsekretär der Präsidentenpartei Kongress für Demokratie und Fortschritt (CDP), und dem „kleinen Präsidenten“ François Compaoré, der seinem Bruder Blaise als Wirtschaftsberater zur Seite gestanden und im Vorstand etlicher Staatsunternehmen und privater Lebensmittelkonzerne gesessen hatte.1 Sie plünderten die Ford-Händler in Ouagadougou und die Goldmine von Bissa im Südwesten der Hauptstadt, an der François Compaoré ebenfalls finanziell beteiligt war.
Innerhalb weniger Tage entlud sich die jahrelang angestaute Wut über die korrupte Führungsclique und die soziale Spaltung der Gesellschaft. Die Bergarbeiter traten gegen die miserablen Arbeitsbedingungen und niedrigen Löhne in den Ausstand. Tausende Arbeitslose schlossen sich den Demonstrationen an. „Wir wollen Frieden und Gesundheit: Medikamente zu bezahlbaren Preisen, Schulen, Arbeit für die Jugend und richtige Berufe!“, riefen wie aus einem Munde ein Dutzend Straßenverkäufer Mitte Oktober in Ouagadougou. Anfang Oktober hatte die 18-jährige Sali, die auf dem Großen Markt von Ouagadougou für ihren Bruder Wickelröcke verkauft, erklärt: „Ich will Veränderung.“ Die junge Frau beklagte sich über das Regime, das nichts dagegen unternahm, dass es keine Arbeit für qualifizierte junge Leute gibt und alles immer teurer wird, vom Essen bis zum Benzin. Sali hat an allen Demonstrationen gegen die „Manipulation“ der Verfassung teilgenommen, mit der sich Compaoré eine weitere Amtszeit erschleichen wollte.
In Burkina Faso – was übersetzt „Land der Unbestechlichen“ bedeutet – hat zivilgesellschaftliches Engagement eine lange Tradition. Als das Land noch Obervolta hieß, wollte der erste und bis vor Kurzem einzige zivile Präsident des Landes, der christliche Gewerkschafter Maurice Yaméogo, im Jahr 1966 seinem Land eine Reihe strikter Sparmaßnahmen verordnen. Gewerkschafter, Clanchefs und katholische Priester gingen damals gemeinsam dagegen auf die Straße. Es war ein friedlicher Protest. Und am Ende trat Yaméogo zurück.
Sein Nachfolger, Oberstleutnant Sangoulé Lamizana, träumte im Jahr 1975 von einer Einheitspartei. Angesichts des gewerkschaftlich organisierten Widerstands nahm er von der Idee jedoch wieder Abstand, blieb aber noch bis 1980 an der Macht.
Die Amtszeit von Blaise Compaoré begann mit einem Mord: Am 15. Oktober 1987 organisierte er einen Staatsstreich, in dessen Verlauf sein ehemaliger Waffenbruder, Präsident Thomas Sankara, zusammen mit dreizehn weiteren Menschen ermordet wurde. „Compaoré hat Sankara umbringen lassen, mit Unterstützung von Houphouët-Boigny [dem ehemaligen Präsidenten der Elfenbeinküste]“, berichtete Prince Johnson, ein ehemaliger Anführer im liberianischen Bürgerkrieg, vor dem Sondergerichtshof für Sierra Leone (SCSL).3
Als Staatspräsident verfolgte Compaoré einen neoliberalen Wirtschaftskurs. 1990 wurden die Staatsbetriebe auf Empfehlung von IWF und Weltbank privatisiert. Davon profitierten vor allem regimenahe Geschäftsleute. In Verwaltung und Armee begann eine brutale Jagd auf Sankara-Anhänger. Der Journalist Vincent Ouattara sagt, zwischen dem 15. Oktober 1987 (der Ermordung Sankaras) bis zur Präsidentschaftswahl von 1998 habe es in diesem Zusammenhang mindestens 50 Tote gegeben.4
Drei Aufstände hatten das umstrittene Compaoré-Regime schon einmal ins Wanken gebracht. 1998 wurden der Journalist Norbert Zongo, sein jüngerer Bruder Ernest Yembi und zwei weitere Begleiter bei einem Anschlag getötet. 1999 bestätigte eine Untersuchungskommission, dass das Attentat mit Zongos Recherchen über den Mord an David Ouédrago zusammenhing, dem damaligen Chauffeur des Präsidentenbruders François. Aus Protest gegen die versuchte Manipulation der Gerichte kam es in den Jahren 1999 und 2000 zu Massendemonstrationen.5
2008 riefen Gewerkschaften, Studentenverbände und Menschenrechtsorganisationen zu Protesten gegen die hohen Lebenshaltungskosten auf. Und als am 20. Februar 2011 ein Schüler starb, nachdem er von Polizisten verprügelt worden war, die Regierung jedoch behauptete, der Junge sei an einer Hirnhautentzündung gestorben, gingen die Leute wieder auf die Straße. Die Polizisten richteten ihre Schusswaffen auf die friedlichen Demonstranten; drei Menschen wurden getötet. Alle drei Aufstände richteten sich gegen ein halbautoritäres Regime, das sich auf drei Säulen stützte: Armee, Partei und Clanchefs.6
Unbefestigte Straßen und zerfetzte Armeeuniformen
Die späteren Proteste waren eher ökonomisch motiviert: Die Menschen forderten Ackerland, Wasser, geteerte Straßen, bessere Arbeits- und Lebensbedingungen. Im ganzen Land kam es zu Unruhen. Armeeangehörige, die es gewohnt waren, für ihre Taten nicht zur Rechenschaft gezogen zu werden, protestierten gegen die Verhaftung mehrerer Kollegen wegen aggressiven Verhaltens. Sie klagten auch über veruntreuten Sold und ihre zerfetzten Uniformen – in einem Land, das laut IWF 2013 immerhin 7 Prozent Wirtschaftswachstum hat. Compaoré gab schließlich allen Forderungen nach. Doch die aufmüpfigen Soldaten wurden entlassen.
Die Bevölkerung nutzte die Gunst der Stunde und erreichte in wenigen Monaten mehr als in den vorangegangenen 25 Jahren: Am 18. April 2011 wurde ein neuer Premierminister ernannt. Zehn Tage später wurde die berüchtigte Universitätspolizei abgeschafft. Doch der Alltag änderte sich dadurch nicht. Das Leben blieb beschwerlich.
Zahlreiche Beobachter kamen zu demselben Schluss: „Blaise Compaoré wird eher gefürchtet als geliebt.“ Die Wahlbeteiligung bei den Präsidentschaftswahlen lag nie über 30 Prozent. „Die Jugend von Burkina Faso hat nichts mit Politik am Hut, sie ist entmutigt und angewidert. Die jungen Leute haben den Eindruck, dass alle Politiker lügen, und gehen daher lieber nicht zur Wahl“, meint Saran Sere, Vorsitzende der Partei für Entwicklung und Veränderung (PDC) und Mitglied des oppositionellen Bündnisses.
Die erste allgemeine Wahl fand 1991 statt – ein Jahr nach François Mitterrands programmatischer Rede auf dem französisch-afrikanischen Gipfeltreffen von La Baule. Dort hatte der damalige Präsident verkündet, Frankreich werde künftig keine undemokratischen Regime in Afrika mehr unterstützen. 80 Prozent der Wähler stimmten für Blaise Compaoré. Und wundersamerweise erzielte er in allen darauffolgenden Wahljahren – 1998, 2005 und 2010 – ähnlich hohe Resultate.
Dank Vetternwirtschaft, Korruption und einer gespaltenen Opposition (in nicht weniger als 70 Parteien) musste sich Compaoré praktisch keine Sorgen um den Erhalt seiner Macht machen. Doch dann erschütterte der Erfolg des Oppositionskandidaten Zéphirin Diabré, Vorsitzender der Union für Fortschritt und Veränderung (UPC), bei den Parlamentswahlen am 2. Dezember 2012 Compaorés Herrschaft: Die UPC gewann 19 der 127 Sitze in der Nationalversammlung. Diabré, der in den 1990er Jahren als Minister unter Compaoré amtiert hatte, übernahm die Führung der Opposition und rief zu Demonstrationen auf, wobei er aus seinen neoliberalen Ansichten kein Hehl machte: „Unser Projekt [das politische Projekt der UPC] ist das Projekt der Geldgeber“, erklärte er uns.
Compaoré war immer ein Mann des Westens gewesen. 1993 übernahm er die Rolle des verstorbenen ivorischen Präsidenten Félix Houphouët-Boigny als Hüter der französischen Interessen in Westafrika. Seitdem baute er in etlichen Konflikten auch seine Rolle als Mediator aus – in Liberia, Sierra Leone, Niger, Togo, der Elfenbeinküste, Guinea und Mali. Doch gleichzeitig mischte Compaoré in den zahlreichen Krisenherden der Region stets kräftig mit.
Wie die Anhörungen vor dem Sondergerichtshof für Sierra Leone zutage brachten, hatte Compaoré offenbar gemeinsam mit dem libyschen Präsidenten Muammar al-Gaddafi dem ins burkinische Exil geflüchteten Warlord Charles Taylor geholfen, den blutigen Aufstand gegen Liberias Regime Ende 1989 vorzubereiten. 2001 beschuldigten ihn die Vereinten Nationen des Waffen- und Diamantenhandels für die angolanische Unita.7 2002 starteten die Forces Nouvelles unter Guillaume Soro von Burkina Faso aus ihre Offensive gegen Abidjan und stürzten damit die Elfenbeinküste in einen bis 2011 andauernden Bürgerkrieg. In jenen Jahren begann Burkina Faso plötzlich Kakao zu verkaufen – traditionell ein ivorisches Exportgut.
Bei der Krise in Mali im Jahr 2013 zeigte sich nicht nur, welchen Einfluss Compaoré in der Sahelzone besaß, sondern auch, wie stark er an den diversen Händeln in der Gegend beteiligt war. Er stand der Nationalen Bewegung zur Befreiung von Azawad (MNLA) und den Tuareg im Allgemeinen nahe und bot ihnen in Ouagadougou Zuflucht. Gleichzeitig waren aber auch die Agenten der französischen und amerikanischen Geheimdienste in Burkina Faso stets willkommen.
Trotzdem waren Paris und Washington im Oktober nicht mehr bereit, für Compaoré in die Bresche zu springen. Sie fürchteten wohl eine Ausweitung der Unruhen in der durch den Konflikt in Mali bereits stark destabilisierten Region. In einem Brief vom 7. Oktober teilte der französische Präsident François Hollande seinem burkinischen Verbündeten mit, er möge als „gutes Beispiel“ vorangehen und „die Risiken einer nicht einvernehmlichen Verfassungsänderung“ vermeiden.
Hollande eröffnete Compaoré einen Ausweg: Er sagte ihm seine Unterstützung zu, sollte Compaoré den Wunsch äußern, den Posten des Generalsekretärs der Internationalen Organisation der Frankofonie (OIF) zu übernehmen.8 Und in Washington hatte Barack Obama anlässlich des afrikanisch-amerikanischen Gipfeltreffens im August 2014 verkündet, dass „Afrika keine starken Männer, sondern starke Institutionen“ brauche.
Am 16. November, 15 Tage nach dem Sturz von Compaoré, einigten sich die Verteidigungskräfte, Parteien, religiöse Oberhäupter und Vertreter der Zivilgesellschaft auf eine Charta für den Übergang. Seit fast 40 Jahren steht erstmals wieder ein Zivilist an der Spitze des Staats: Der 72-jährige Interimspräsident Michel Kafando blickt auf eine lange diplomatische Karriere zurück, unter anderem als Außenminister und als Botschafter bei den Vereinten Nationen. Nun soll er dafür sorgen, dass die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen im November 2015 in geordneten Bahnen stattfinden können. Das erfordert allerdings auch eine Einigung mit dem Putschgeneral und neu ernannten Ministerpräsidenten, Oberstleutnant Isaac Zida. Die Wirtschaftsgemeinschaft westafrikanischer Staaten (Ecowas) und die Afrikanische Union (AU) haben bereits signalisiert, den Prozess zu unterstützen.
Der Volksaufstand in Burkina Faso wird in Afrikas sozialen Netzwerken schon jetzt heftig diskutiert – mit unmissverständlichen Botschaften. So hat etwa der burkinische Oppositionspolitiker Ablassé Ouedraogo vorgeschlagen, dass in die Charta der Afrikanischen Union eine Klausel aufgenommen werden sollte, die den Präsidenten eine begrenzte Amtszeit auferlegt: „Würde es diese Klausel schon geben, hätte sie Burkina Faso zwei Wochen Unruhe erspart“, meint Ouedraogo, der von 1994 bis 1999 Außenminister war. „Die Welt hat sich verändert, Afrika hat sich verändert, die Afrikaner haben sich verändert: Also müssen sich auch Afrikas Regierungen verändern.“9
Am 15. November 2014 haben sich die Oppositionsführer aus ganz Afrika in Paris getroffen und eine gemeinsame Erklärung abgegeben: Sie fordern Achtung vor den Gründungstexten, freie Wahlen und Streitkräfte, die dem Gemeinwohl dienen.
Aus dem Französischen von Sabine Jainski
Anne Frintz ist Journalistin.
