Community statt Kommunismus
Wie die französische KP versucht, in der Gegenwart anzukommen von Julian Mischi
Wie viele Mitglieder hat die Kommunistische Partei Frankreichs, und wer sind sie? In der Pariser Zentrale an der Place du Colonel-Fabien sammelt die Abteilung „Parteileben“ seit 2009 fast alle Informationen: vom Alter über das Geschlecht bis zu Wohnsitz und Tätigkeit – nur nichts über die berufliche Position der Parteimitglieder. Man erfährt, dass der eine in der Luftfahrtindustrie und die andere bei der Bahn beschäftigt ist, aber nicht, ob am Fließband oder im gehobenen Management. Diese Indifferenz gegenüber der sozialen Lage ihrer Mitglieder illustriert einen Trend, der sich in der KPF bereits seit dreißig Jahren abzeichnet: Der vormals zentrale Anspruch der Partei, die Interessen der Arbeiterklasse zu vertreten, hat an Bedeutung verloren.
Seit der Befreiung 1944 war die KPF bis in die 1970er Jahre hinein die stärkste linke Kraft im Land. Ihre Spitzenfunktionäre waren Arbeiter, Bauern oder Handwerker: Maurice Thorez, Parteivorsitzender von 1930 bis 1964, war Bergarbeiter, sein Nachfolger Waldeck Rochet war ein kleiner Gemüsebauer, und Jacques Duclos, der 1969 für die Präsidentschaft kandidierte und sagenhafte 21 Prozent der Stimmen erhielt, war gelernter Konditor. Auch in der Lokalpolitik konnten Kommunisten aus der Arbeiterklasse damals noch Karriere machen: Charles Tillon, Émile Dubois und André Karman, die zwischen 1945 und 1984 nacheinander das Rathaus des Pariser Vororts Aubervilliers eroberten, waren von Haus aus Schlosser, Gasmann und Fräser.
Indem die KPF damals noch gezielt Aktivisten aus der Arbeiterklasse auf Machtpositionen hievte, die bislang den Vertretern der Bourgeoisie vorbehalten waren, gelang es ihr eine Zeit lang, die soziale Ordnung des politischen Lebens in Frankreich zu erschüttern.
Die sozioökonomischen Veränderungen seit den 1970er Jahren trafen vor allem die Parteibasis, deren sozialer Zusammenhalt unter dem Anstieg von Arbeitslosigkeit und prekären Stellen litt. Die Krise der KPF hat jedoch nichts mit dem hypothetischen Verschwinden der Arbeiter zu tun, die im Übrigen nach wie vor fast ein Viertel der berufstätigen Bevölkerung ausmachen. Der Mitgliederschwund der KPF verlief tatsächlich wesentlich schneller als die Erosion der Arbeiterklasse. 1975 gab es in Frankreich mehr als 8 Millionen Arbeiter, 1999 waren es noch 7 Millionen. Im selben Zeitraum verlor die KPF über die Hälfte ihrer Mitglieder, deren Zahl von 500 000 auf 200 000 sank. Der Umbruch in den Lebens- und Arbeitsbedingungen hat das politische Engagement fraglos erschwert, doch das allein kann den Niedergang der KPF nicht erklären.
Um die Entfremdung der KPF von der Arbeiterklasse und den katastrophalen Niedergang ihrer Wahlergebnisse (von 15,3 Prozent bei den Präsidentschaftswahlen 1981 auf 1,9 Prozent 2007) zu begreifen, muss man sich die Entwicklung ihrer Politik und Organisation ansehen. Seit den 1980er und vor allem 1990er Jahren wollten die Köpfe der KPF das Selbstverständnis der Partei verändern. Sie sollte nicht mehr nur die Arbeiterklasse, sondern ganz Frankreich in seiner „Vielfalt“ vertreten. Die Klassenfrage war passé. Stattdessen sollten sich die kommunistischen Bürgermeister in den Banlieues um „Bürgerbeteiligung“ und die Erneuerung „sozialer Bindungen“ kümmern und nahmen die damit einhergehende Entpolitisierung in Kauf.1
Auch in ihrer Rhetorik hat sich die einst marxistisch orientierte Partei angepasst. So heißt es in einem Papier vom 29. Parteitag, der 1996 ausgerechnet in der Bürostadt La Défense unter dem Motto „Humanismus und Demokratie“ stattfand: „Zusammenschluss, Teilen, Gemeinschaft, Kooperation, Intervention und Verständigung sind die neuen Erfordernisse im Kontext von informationstechnologischer Revolution, zunehmender Komplexität der Gesellschaft, dem Wandel der Arbeit und dem Bedürfnis nach sozialem Engagement und neuen zwischenmenschlichen Beziehungen, die die Autonomie jedes Einzelnen respektieren …“
Zwölf Jahre später, im Abschlussdokument des Parteitags von 2008, taucht das Wort „Arbeiter“ nur ein einziges Mal auf – als eine gesellschaftliche Gruppe unter vielen, die die Partei erreichen will: „Arbeiter, Techniker, Angestellte und Beamte, das Prekariat, Intellektuelle, Illegale, Arbeitslose, Bauern, Kreative, Studenten, Rentner und Handwerker“. Nach der Abkehr von Klassenfrage und Klassenkampf hatte sich die Partei schwergetan, das Aufkommen neuer sozialer Gruppen, wie der Beschäftigten im Dienstleistungssektor und der Nachkommen der Arbeitsmigranten aus dem Maghreb, zu berücksichtigen.
Die KPF versuchte den französischen Kommunismus durch einen Wandel in der inneren Organisation ihrer Partei zu erneuern. Angesichts sinkender Mitgliederzahlen wurde das Prinzip, vor allem Arbeiter zu Kadern auszubilden, in den 1990er und 2000er Jahren aufgegeben und die autoritären Praktiken des demokratischen Zentralismus infrage gestellt. Die Parteischulen verschwanden oder verloren ihre Doppelfunktion als Bildungseinrichtungen. Nun ging es vor allem darum, junge Leute und Frauen für die Partei zu gewinnen. Die explizite Förderung von Arbeiter-Aktivisten stand fortan nicht mehr auf der Tagesordnung.
Auf die früher in den Parteischulen ausgebildeten Arbeiterkader folgten Funktionäre, deren schulische, berufliche und parteipolitische Laufbahn eng mit der Kommune verbunden ist. Der französische Kommunismus überlebt heute im Dunstkreis lokaler Behörden und stützt sich nicht mehr wie früher auf gewerkschaftliche Netzwerke. 2013 erklärten 75 Prozent der Mitglieder, im öffentlichen Dienst zu arbeiten, davon 23 Prozent in der kommunalen Verwaltung. Das gilt auch für die Spitze des Parteiapparats. Der letzte Generalsekretär, der aus der Gewerkschaft CGT kam, war Georges Marchais. Der gelernte Schlosser war Gewerkschaftssekretär, ehe er von 1970 bis 1994 an der Parteispitze stand.
Danach kamen lauter Notabeln: Marchais’ Nachfolger, Robert Hue, war Bürgermeister von Montigny-lès-Cormeilles, Abgeordneter des Departements und der Region und Präsident der Nationalen Vereinigung der kommunistischen und republikanischen Abgeordneten. Marie-George Buffet, die Hue 2001 ablöste, war Angestellte im Rathaus von Plessis-Robinson, bevor sie Stadträtin einer anderen Gemeinde wurde und schließlich in den Regionalrat der Île-de-France gewählt wurde.
Wenn Parteiführer heute aus der Gewerkschaft kommen, dann aus einer studentischen: Buffet war in der Nationalen Studentenunion Frankreichs (Unef) aktiv, und Pierre Laurent, seit 2010 Generalsekretär der KPF, leitete die Kommunistische Studentenunion (UEC). Der Sorbonne-Absolvent für Wirtschaftswissenschaften, frühere Journalist und Direktor der KPF-Zeitung L’Humanité symbolisiert wie kein anderer die Macht der Familienbande im heutigen Kommunismus. Sein Vater Paul Laurent war in den 1970er und 1980er Jahren Abgeordneter und Parteikader, sein Bruder Michel ist Funktionär des Landesverbands Seine-Saint-Denis.
Erschwerend hinzu kommt: Die Funktionäre können von den schrumpfenden Mitgliederbeiträgen nicht mehr bezahlt werden und versuchen deshalb, sich über Abgeordnetenmandate zu finanzieren. Laut Geschäftsbericht für den Parteitag 2013 machten die Beiträge der Abgeordneten 46 Prozent der Gesamteinnahmen der Partei aus (zum Vergleich: bei den Sozialisten sind es 26 Prozent und bei der konservativen UMP 3 Prozent).
Früher gab es eine strikte Trennung zwischen Parteiapparat und Abgeordneten. Die Funktionäre überwachten die Gewählten, um ihre „Nobilitation“ zu verhindern und die Unabhängigkeit der Parteiorganisationen zu sichern. Seit 1998 haben die Departement-Sekretäre jedoch die Anweisung, sich in die Regionalräte wählen zu lassen. Durch eine Allianz mit der Sozialistischen Partei (PS) konnten viele außerdem Posten in Regionalräten ergattern. So wurde die „Nobilitation“ der Parteikader durch Wahlämter allmählich gang und gäbe.
1995 wollte Robert Hue „die Abgeordneten, die ihr Mandat nicht nur von den Kommunisten, sondern in allgemeinen Wahlen erhalten haben, von jeder Bevormundung durch die Partei“ befreien.2 Seitdem hört der Parteiapparat mehr auf die Abgeordneten und die Verwaltungsexpertisen als auf die Basis. Heute werden neue Mitglieder sofort aufgefordert, bei den nächsten Kommunalwahlen zu kandidieren. Das schwächt natürlich die Parteiarbeit vor Ort – zumal die Abgeordneten oft mehrere Mandate sammeln und nur noch selten zu den Parteiversammlungen kommen.
Statt Klassenkampf gesellige Zusammenkünfte
Die Abgeordneten wiederum haben ihre eigenen Sorgen. Um den nächsten Wahlkampf vorzubereiten, stellen sie Kommunikationsexperten ein und umgeben sich wegen der zunehmenden Technisierung der Abläufe mit Verwaltungsbeamten. So entfernen sich die kommunistischen Abgeordneten in ihrem sozialen Umfeld immer mehr von dem ihrer Wähler.3
Diese Distanz färbt auch auf die Aktivitäten der Partei ab. Früher kümmerte sich die KPF in ihren angestammten Wahlkreisen – den „roten Vororten“ und einigen ländlichen Gemeinden – mit einem breiten Angebot um die politische Identifikation der Mitglieder mit der Partei. Genossen initiierten Freundschaftsorganisationen (Union französischer Frauen, Nationaler Mieterbund, Friedensbewegung, Arbeiter-Turn- und Sportvereine et cetera) oder gründeten Ortsvereine im Wohngebiet oder im Betrieb. Seit in den 1980er und 1990er Jahren die Basis der Aktiven jedoch immer kleiner wurde und die Verantwortlichen sich auf die Wahlen konzentrieren, beschränkt sich die regionale Parteiarbeit auf vereinsähnliche Aktivitäten. Die größten Massenveranstaltungen finden an Fest- und Gedenktagen statt, wie dem 1. Mai oder 14. Juli.
Der politische Charakter dieser geselligen Zusammenkünfte geht dabei jedoch verloren, weil Vereine und Gemeinden der Partei immer öfter die komplette Organisation der politischen Feste abnehmen. Im Dorf Treban (Department Allier, Auvergne) zum Beispiel, seit Jahrzehnten eine kleine Hochburg der Kommunisten, übernahmen gleich drei Gruppen – der laizistische Freundeskreis, das Festkomitee und der Seniorenklub – die traditionellen Aufgaben der Partei. In den 1960er und 1970er Jahren hatte die KPF in Treban 50 Mitglieder, in den 1990ern nur noch ein Dutzend, vor allem Landwirte im Ruhestand. Sie trafen sich einmal im Jahr bei der Übergabe neuer Mitgliedsausweise – die Zeremonie fand zu Hause beim Bürgermeister statt, einem pensionierten Lehrer. Da es jedoch keinen Nachwuchs gab, verlor die KPF bei den Wahlen 2001 zum ersten Mal seit 1919 das Rathaus.
Die KPF-Abgeordneten in dieser ländlichen Region richten ihre Politik an den Themen der Vereine aus. Aus den „Hochburgen der Roten“ wurden Gemeinden, die in Sachen Animation und Vereinsleben zwar hervorragend funktionieren, aber den Bezug zu ihrer Klassenidentität verloren haben: Der Leitartikel im Amtsblatt von Bourbon-l’Archambault (2 500 Einwohner) ist dafür nur ein Beispiel von vielen. Hier bedankt sich der kommunistische Bürgermeister bei „den Vereinen der Stadt und den lokalen Arbeitgebern, [die] hart gearbeitet haben, um die Wirtschaftsaktivitäten der Stadt zu verteidigen und weiterzuentwickeln. […] Egal ob Händler, Handwerker, Landwirte, Unternehmer, Freiberufler, Angestellte oder Verwaltungsbeamte, Pensionäre oder einfache Mitbürger, die Einwohner unserer Kommune verdienen Dank und Ermutigung.“
In der praktischen Parteiarbeit spielt der Klassenkampf keine Rolle mehr. Stattdessen wird um eine Vielzahl anderer Ziele gekämpft: die Verteilung der Vermögen, Gleichberechtigung, Umweltschutz, Inklusion oder das Für und Wider der Globalisierung. Es geht weniger darum, sich in der KPF für eine künftige sozialistische Gesellschaft zu engagieren, als sich bestimmten themenorientierten Netzwerken (Bildung, Einwanderung, Europa und so weiter) mit eigenen Komitees und Veranstaltungen anzuschließen. Die Aktivisten wählen verschiedene Felder aus, in denen sie sich engagieren, ohne sich automatisch mit der kompletten Bewegung ihrer Mitstreiter identifizieren zu müssen. Dieses eher projektbezogene Engagement steht jedoch im Widerspruch zur zentralen Rolle, die die Partei und die marxistische Ideologie früher in der kommunistischen Welt gespielt haben. Deshalb wenden sich aktive Mitglieder aus der Arbeiterklasse von der KPF ab und engagieren sich lieber in der Gewerkschaft CGT. Andere haben sich Attac angeschlossen oder widmen sich ausschließlich ihrer Abgeordnetentätigkeit. Die KPF hat ihren Platz links von der Sozialistischen Partei verloren.
Trotz allem lässt sich nach einer langen Phase der Lethargie, in der die Mitgliederschaft immer älter wurde, in letzter Zeit eine gewisse Erneuerung feststellen. 2005 agitierte die Partei erfolgreich gegen die geplante Europäische Verfassung, und seit 2008 gibt es das Wahlbündnis zwischen der KPF und anderen linken Organisationen. Zum ersten Mal seit 1980 haben sich die Mitgliederzahlen stabilisiert, bei 70 000. Und die Zahl der unter 30-Jährigen ist leicht gestiegen. Der Präsidentschaftswahlkampf 2012 hat die Kommunisten besonders mobilisiert. Die KPF unterstützte Jean-Luc Mélenchon, den Vorsitzenden der Linkspartei (PG), der 11 Prozent der Stimmen erhielt. Nachdem in vorangegangenen Wahlkämpfen traditionell kommunistische wie antikapitalistische Anliegen nur noch als Schlagwörter vorkamen, sorgte der ehemalige Sozialist Mélenchon mit der Rückkehr zur Klassenfrage für eine gewisse Radikalisierung im politischen Diskurs.
Die Linksfront hat den Rückgang der Wählerstimmen für die KPF zwar bei den Präsidentschaftswahlen (2012) und den Europawahlen (2009 und 2014) stoppen können. Doch bei den Parlaments- und Kommunalwahlen (2012/2014), wo die KPF wieder im Vordergrund stand, hat sich der Abstieg fortgesetzt. Hier zeigt sich der negative Einfluss der Abgeordneten und ihrer Abhängigkeit von der PS.
Die Linksfront hat eine Dynamik ausgelöst, die mit dem klassischen Bündnis von KPF und PS anscheinend nicht kompatibel ist. So gab es bei den Kommunalwahlen im März 2014 große Spannungen zwischen KPF und Linkspartei, die sich für autonome PS-Listen beim ersten Wahlgang ausgesprochen hatte. Auch innerhalb der KPF protestierten zahlreiche Neumitglieder gegen die Allianz mit den Sozialisten. Die Abgeordneten und viele in der Parteiführung setzten jedoch weiterhin auf das Bündnis mit den Sozialisten, das ihnen Bürgermeisterposten und andere kommunale Ämter sichert – auf Kosten kommunistischer Politik.