Die Reue war kurz und folgenlos
Drei Jahre nach der großen Krise von Ibrahim Warde
Da gab es doch vor drei Jahren so einen Moment tiefster Ungewissheit, als alles ins Wanken geriet und fast alle dachten, dass der große Zusammenbruch unmittelbar bevorsteht. Am 7. September 2008 stellte die US-Regierung zwei der größten Hypothekenbanken – Fannie Mae und Freddie Mac – unter staatliche Aufsicht. Acht Tage später meldete die ehrwürdige Investmentbank Lehman Brothers Insolvenz an. Am 16. September übernahm die Regierung, vom Wall Street Journal zur Hilfe gerufen, die Mehrheit am größten Versicherungskonzern des Landes, der American International Group (AIG). Das Entsetzen war allgemein, die Börsenkurse stürzten ab. Die US-Regierung verstaatlichte einen großen Teil der Automobilindustrie und pumpte hunderte Milliarden Dollar in die Wirtschaft. Keynes, der New Deal, der Staatsinterventionismus waren auf einmal rehabilitiert.
Im Zustand allgemeiner Zerknirschung und tiefster Reue beteuerte die Unternehmerbourgeoisie, nichts werde je wieder so sein wie zuvor. Frankreichs Ministerpräsident Fillon sprach von „einer Welt am Abgrund“. Die Titelseite von Newsweek verkündete fast verängstigt: „Jetzt sind wir alle Sozialisten“. Das Time Magazine forderte, „Marx neu zu durchdenken“, um „die Instrumente zur Rettung des Kapitalismus zu finden“. Von einer solchen glücklichen Rettung war die Washington Post offenbar nicht mehr überzeugt, als sie ihr Editorial unter die sardonische Frage stellte: „Ist der Kapitalismus tot?“1
Dann ging alles wieder von vorn los.
Zugegeben, es gab eine kurze Zwischenphase, in der die so hoch gerühmten Eliten aus Politik und Finanzwelt – nachdem sie die Weltwirtschaft an den Rand des Abgrunds gesteuert hatten – eine Durststrecke zu überstehen hatten.
Aber dann kamen sie schnell wieder auf die Beine. Sie verabschiedeten Erklärungen und zelebrierten ihre hochheiligen Versprechen. Aber das war’s dann auch. Zwar verabschiedete man neue Gesetze, aber bei der konkreten Umsetzung hielt man sich bescheiden zurück: bei den versprochenen neuen Aufsichtsstrukturen für den Finanzsektor, bei den verschärften Regeln für das Risikomanagement der Banken, bei der Beschränkung der Bonuszahlungen wie bei der Stärkung des Kundenschutzes.2
Und das Ergebnis? Die Weltwirtschaft steht erneut am Rande des Abgrunds. Im Sommer 2011 erinnerte vieles schon wieder an den Herbst 2008. Zwar gab es auch ein paar gute Nachrichten (gut für die Märkte, versteht sich). Die Europäische Bankenaufsicht (EBA), die die Solidität des Bankensektors im Krisenfall bewerten soll, verkündete nach einem „Stresstest“, dass 82 von 90 europäischen Finanzinstituten, diese Probe bestanden hätten. Am 21. Juli wurde dann Griechenland dank eines Plans, der sich aus Opfern der griechischen Bevölkerung und Finanzhilfen der europäischen Steuerzahler zusammensetzt, vor dem Staatsbankrott bewahrt. Und um eine neue Epoche der Sparsamkeit zu beginnen, versprachen die 17 Euroländer, eine Art „goldene Regel“ der Haushaltsdisziplin in ihre Verfassungen hineinzuschreiben.
In den USA wurde eine Zahlungsunfähigkeit des Staates am 2. August gerade noch abgewendet, als Präsident Obama mit der republikanischen Opposition einen Kompromiss aushandelte, der Ausgabenkürzungen vorsieht, ohne die Steuern zu erhöhen. Doch alles vergebens: Die Ratingagentur Standard & Poor’s stufte die Bewertung der US-Staatspapiere von AAA auf AA+ herab. Obwohl diese Entscheidung auf Fantasiezahlen beruhte (S & P’s hatte das Budgetdefizit über zehn Jahre irrtümlich um 2 000 Milliarden Dollar zu hoch angesetzt), löste sie an den Märkten neue Panik aus. Dabei gerieten auch die größten europäischen Banken ins Visier, die einen Monat zuvor noch als gesund gegolten hatten.
Warum ist die beschworene Trendwende zu Lasten des Finanzsektors offensichtlich gescheitert? Zum einen ist das Kräfteverhältnis zwischen Märkten und Staat für Letzteren ungünstiger als je zuvor; zum anderen sind die Dogmen, die sich im Zuge einer über dreißig Jahre währenden Politik der Deregulierung des Finanzsektors durchgesetzt haben, offenbar unzerstörbar. Das zeigt sich darin, dass fast alle staatlichen Eingriffe zum Ziel haben, die Märkte zu beruhigen und den Finanzsektor zu schützen, der seinerseits keinerlei Rücksicht auf die Staaten und ihre Schulden nimmt.
Obwohl diese Strategien nachweislich erfolglos blieben, werden sie immer wieder angewendet. Wie Zombies in einem Horrorfilm kehren die ewiggleichen Ideen immer wieder zurück, um ihr unheilvolles Werk fortzusetzen. Dabei hätte man sie längst unschädlich machen und durch andere, angemessenere Ideen ersetzen müssen.3
An den Schalthebeln des Systems sitzen dieselben Personen wie 2008, und sie sind mit demselben ideologischen Arsenal ausgerüstet. Die Finanzriesen, die gerettet wurden, weil sie „too big to fail“ waren, sind größer denn je und stehen immer noch auf tönernen Füßen. Der Ökonom Paul Krugman erklärt: „Die Lehren aus der Finanzkrise von 2008 hat man in schwindelerregendem Tempo vergessen. In der Diskussion dominieren wieder dieselben Ideen, die uns die Krise beschert haben: Regulierung ist immer schlecht, was gut ist für die Banker, ist gut für Amerika, Steuersenkungen sind das universale Wachstumselixier.“4
Erhellend sind dabei die Karrierezyklen jener Akteure, die vor der Krise als die großen Helden galten. Der damalige Vorsitzende der US-Notenbank Alan Greenspan, Exfinanzminister Robert Rubin und sein Stellvertreter Larry Summers, die auf dem berühmt gewordenen Titelblatt des Time Magazine im Februar 1999 als „Komitee zur Rettung der Welt“ gefeiert wurden, sind nur sehr kurz von der Bildfläche verschwunden. Greenspan ist Republikaner, Rubin und Summers sind Demokraten, aber alle drei stehen für das unangefochtene Primat des Finanzsektors gegenüber der Politik.
Bill Clinton hatte bereits kurz nach seiner Wahl 1992 beschlossen, sich dem Diktat des Anleihenmarkts zu unterwerfen. Der unglaubliche Boom der folgenden Jahre schien zu bestätigen, dass diese „Finanzialisierung“, also der Bedeutungszuwachs des Finanzsektors, eine gute Sache ist. Das verleitete Demokraten wie Republikaner dazu, hemmungslos um die Wahlspenden der großen Finanzinstitute zu konkurrieren. Und es erklärt auch, warum die demokratische Regierung 1999 und 2000 umfassende Reformen durchsetzte, die jene „toxischen“ Produkte ermöglichten, die dann die Finanzkrise auslösten.5 Die republikanische Regierung von George W. Bush, die der Wall Street noch näher stand, beseitigte dann umgehend alle noch bestehenden Kontrollen, indem sie diensteifrige „Deregulierer“ auf die Schlüsselpositionen berief. Diese Entwicklung bedeutete auch die Unterwerfung der Regierungen unter die Entscheidungen der Ratingagenturen.
Nach der Panik im Herbst 2008 zeigten zwar viele Finger anklagend auf die Finanzelite, aber deren tatsächliche Macht blieb völlig unangetastet. Am 23. Oktober 2008 gestand Alan Greenspan, der unbestrittene Champion des Wirtschaftsbooms, vor einem Ausschuss des US-Repräsentantenhauses mit gequälter Miene, es sei ihm klar geworden, dass seine ökonomischen Grundannahmen einen „Fehler“ enthielten. Doch die Reue blieb kurz und folgenlos. Zweieinhalb Jahre später war Greenspan wieder obenauf, als schonungsloser Kritiker des Dodd-Frank Act, der – wenn auch nur zaghaft – etwas Ordnung in das System bringen sollte.6
Auch Robert Rubin unterhält weiterhin enge und profitable Beziehungen zum Finanzestablishment, was ihn nicht daran hindert, seinen Landsleuten in der Financial Times wirtschaftliche Ratschläge zu erteilen.7 Larry Summers schließlich hat die politische Bühne im Grunde niemals verlassen. Bei der Präsidentschaftswahl 2008 war er einer der wichtigsten Berater des Kandidaten Obama. Nach dessen Einzug ins Weiße Haus wurde er zum Leiter des Nationalen Wirtschaftsrats ernannt.8 In dieser Rolle erklärte Summers, dass man die absurden Boni der Versicherungsgesellschaft AIG (die der Staat wieder flottgemacht hatte) nicht antasten dürfe: „Wir sind ein zivilisiertes Land. Das sind Verträge. Die Regierung hat nicht das Recht, einfach so Verträge außer Kraft zu setzen.“9 Und das, während Regierungen und Unternehmen in aller Welt (etwa in Griechenland oder in der US-Autobranche) bedenkenlos den Gesellschaftsvertrag mit ihrer Bevölkerung oder ihren Beschäftigten aufkündigen.
Selbst nach dem Finanzdesaster, schreibt der Journalist Michael Hirsh, „blieb die Vorherrschaft des alten Regimes ungebrochen, deren intellektuelle Standardargumentation aus Friedmanismus10 , Greenspanismus und Rubinismus zusammengemixt war“.11
Diese Ideologie stellt für John Cassidy, der im New Yorker über wirtschaftliche Themen schreibt, nicht die Vollendung des klassischen Wirtschaftsliberalismus, sondern seine Pervertierung dar. In seinem Buch mit dem Titel: „Wie der Markt scheitert“ weist er nach, dass „das Konzept der rationalen, sich selbst korrigierenden Finanzmärkte eine Erfindung der letzten vierzig Jahre ist“.12 Denn die Finanzwelt beruft sich zwar auf das Erbe von Adam Smith – den viele verehren, ohne ihn je gelesen zu haben –, verstößt aber fahrlässig gegen die Prinzipien, die Smith in Bezug auf die Kontrolle des Finanzsektors formuliert hat.
Denn der Vater der klassischen Ökonomie hatte einige Jahre vor dem Erscheinen seines Hauptwerks („Der Wohlstand der Nationen: eine Untersuchung seiner Natur und seiner Ursachen“, 1776) miterlebt, wie 27 der 30 Banken in Edinburgh nach dem Platzen einer Spekulationsblase bankrottgingen.
Smith wusste also sehr wohl, dass die Finanzwelt eine große Gefahr für die Gesellschaft darstellte, wenn man sie allein den Kräften des Markts überließ. Obwohl er auf der Theorie vom Wirken der „unsichtbaren Hand“ bestand, war er dagegen, die Logik des freien Marktwettbewerbs auf die Finanzwelt zu übertragen. Das Prinzip der Unternehmens- und Handelsfreiheit sollte ausdrücklich nicht für die Banken gelten.
Die sollten vielmehr einer strikten Regulierung unterliegen, die Smith wie folgt begründete: „Solche Vorschriften mögen ohne Zweifel in gewisser Hinsicht als eine Verletzung der persönlichen Freiheit betrachtet werden, doch wenn einige wenige dieses Naturrecht so ausüben, dass sie die Sicherheit des ganzen Landes gefährden können, so schränkt jede Regierung, die liberalste wie die diktatorischste, dieses Recht gesetzlich ein. Auch die Vorschrift zum Bau einer gemeinsamen Brandmauer, um das Übergreifen von Feuer zu verhindern, verletzt die persönliche Freiheit genau auf die gleiche Art wie das hier vorgeschlagene Bankengesetz.“13
Eine geistige Vorkämpferin für den aktuell dominierenden Fundamentalismus ohne jede empirische Basis war die russisch-amerikanische Publizistin und Romanautorin Ayn Rand (1905–1982).14 In ihren dogmatischen und sektiererischen Schriften rühmte sie den Egoismus als höchste Tugend und verdammte jede Form staatlicher Einmischung. Unter ihren Anhängern befand sich auch ein gewisser Alan Greenspan. Der wandte sich schon 1963 gegen die Auffassung, Unternehmen würden, wenn man sie sich selbst überließe, gefährliche Lebensmittel oder Medikamente, betrügerische Wertpapiere oder schlecht gebaute Gebäude verkaufen. Das sei ein „kollektiver Mythos“, denn die Unternehmen hätten im Gegenteil das Interesse, „einen Ruf von Anständigkeit zu bewahren und nur Qualitätsprodukte zu verkaufen“. Der Eingriff des Staats, schrieb Greenspan, untergrabe „ein zutiefst moralisches System. Denn unter dem endlosen Stapel von auszufüllenden Formularen, den jede Form von Regulierung mit sich bringt, liegt immer eine Knarre.“15
Dieselbe Meinung vertrat Greenspan auch noch im Juni 2003 als Vorsitzender der US-Notenbank: „Die Fähigkeit privater Marktakteure, sich gegenseitig zu überwachen und dadurch den Markt effektiv zu regulieren, könnte durch die unangemessene Ausweitung staatlicher Kontrolle gefährdet werden.“16 Daraus ergib sich ein Zirkelschluss, der immer wieder durchschlagende Wirkung erzielt: Wenn der Markt nicht richtig funktioniert, liegt das daran, dass es noch zu wenig Markt gibt.
Die heftigen verbalen Attacken gegen die „Exzesse“ der Finanzwelt, die man neuerdings von den Politikern hört, sollen einerseits demonstrieren, dass sich die Politik mit dem Volkszorn gemeinmacht, aber andererseits klingen sie wie Ohnmachtserklärungen.
Das gilt etwa für die Ankündigung von Nicolas Sarkozy und Angela Merkel, die Mitte August nach einem Krisengipfel in sybillinischen Sätzen die Einführung einer Steuer auf Finanztransaktionen ankündigten: jene berüchtigte Tobinsteuer also, die für den Finanzsektor eine Horrorvorstellung ist.17 Der Vorschlag, der vom EU-Mitglied Großbritannien nach wie vor vehement abgelehnt wird, ist allerdings weniger kühn, als es den Anschein hat. Er zielt weder darauf ab, Sand ins Getriebe der Finanzspekulation zu streuen, noch darauf, einen Fonds für Entwicklungshilfe zu schaffen. Er soll allenfalls den Banken einen winzigen Anteil der Summen abknöpfen, die uns künftige Krisen noch kosten werden.