12.10.2007

Obdach als Grundrecht

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Obdach als Grundrecht

Landlose und Favela-Bewohner in Brasilien streiten für ein Zuhause von Philippe Revelli

In Itapecerica da Serra, einer Vorstadtgemeinde von São Paulo, fällt der Blick vom Morro do Osso, dem „Knochenhügel“, auf lange Reihen von Hütten aus schwarzer, über Holz- oder Bambuspfosten gespannter Plastikfolie. Vereinzelte Rauchsäulen zeigen an, wo gerade der Morgenkaffee gekocht wird.

Etwa 3 000 Familien sind vor kurzem aus den Favelas der Metropole hierher gezogen. Sie haben ein Privatgrundstück besetzt und die Fahne der brasilianischen Bewegung obdachloser Arbeiter (MTST) gehisst. Überall wird gehämmert, gesägt, gegraben. In der Zeltstadt, die so über Nacht entstanden ist, gibt es immer irgendwo einen Brunnen zu graben, eine Latrine zu bauen, ein Dach abzudichten, eine Wand einzuziehen.

Die brasilianische Obdachlosenbewegung MTST ist ein Ableger der großen Bewegung der Landlosen (MST). Sie wurde 1997 gegründet. Der Aktivist Gilmar Mauro erklärt, damit habe man auf die Tatsache reagiert, „dass 85 Prozent der brasilianischen Bevölkerung heute in den Städten leben und ihre Kämpfe mit dem Kampf um Land verbinden“.

Die erste größere Besetzungsaktion der MTST lief noch im selben Jahr in der Stadt Campinas bei São Paulo: 5 000 Familien nahmen sich ein Stück Brachland und nannten es „Oziel-Park“, zum Gedenken an ein Opfer des Massakers von Eldorado do Carajás.1 Zehn Jahre später ist aus dem einstigen Lager ein eigenständiges Wohnviertel mit angemessener Infrastruktur geworden, und unter seinen Bewohnern hat sich ein starkes Zusammengehörigkeitsgefühl herausgebildet.

In den folgenden Jahren wurde die MTST auch in anderen Vororten von São Paulo aktiv, ebenso in den Bundesstaaten im Nordosten und im Ballungsraum Rio de Janeiro. In Rio wurde dank einer Serie von Besetzungsaktionen der Bau von 10 000 Wohnungen in Nueva Septiva durchgesetzt. Rosildo Santos, ein Mitstreiter der ersten Stunde, meint rückblickend: „Wir hatten damals keine Erfahrung im Umgang mit den Leuten in den Städten und mit den Verhältnissen dort. Wir sind nicht anders vorgegangen als beim Kampf um Land für die Bauern.“ Doch es zeigte sich, dass die Dinge in den Favelas komplizierter und sehr viel schwerer zu durchschauen sind als in kleinen bäuerlichen Gemeinden. Die MTST kam dem organisierten Verbrechen, den evangelikalen Sekten und auch örtlichen Politikern in die Quere, die fürchteten, die Kontrolle über ihre Stammwählerschaft zu verlieren.

Die regionalen Ableger der MTST in den einzelnen Bundesstaaten machten sich wenig später selbständig; einige legten sich auch einen anderen Namen zu. Die Obdachlosenbewegung drohte schon kurz nach ihrer Gründung zu zerfallen. Nach zwei erfolgreichen Besetzungsaktionen in den Arbeitervorstädten Guarulho und Osasco außerhalb von São Paulo ging es jedoch wieder aufwärts.

Im Juli 2003 organisierte die MTST eine weitere Besetzung in São Bernardo do Campo, einem Vorort von São Paulo. Da das Gelände dem Volkswagen-Konzern gehörte, reagierten die Behörden diesmal sofort. Stoßtrupps der Polizei nahmen die Zeltstadt ein, unterstützt von Hubschraubern und Scharfschützen auf den Dächern der umliegenden Häuser. Dabei wurden zahlreiche Bewohner verletzt und einige Dutzend Besetzer festgenommen. Allerdings sorgten Berichte über die Brutalität des Einsatzes auch in Deutschland für Aufsehen. Als daraufhin eine Demonstration in Wolfsburg stattfand, wurde die brasilianische Obdachlosenbewegung auch international bekannt.

Der vorläufige Sieg der Besetzer von „Chico Mendes“

Unterdessen drohte Geraldo Alckmin2 , der Gouverneur des Bundesstaats São Paulo, jeder weiteren Besetzungsaktion kompromisslos entgegenzutreten. Dennoch gelang es der MTST zwei Jahre später, auf einem Gelände in der Gemeinde Taboão da Serra Fuß zu fassen. Erst nach einem acht Monate dauernden zähen Kampf räumten die Besetzer ihr Lager „Chico Mendes“. Allerdings trotzten sie den Behörden zuvor das Versprechen ab, dass dort 800 Wohnungen errichtet werden.

Die letzte größere Aktion der MTST begann in der Nacht vom 16. zum 17. März 2007, als ihre Mitarbeiter mit einem harten Kern von Familien aus den Favelas das Lager „João Cândido“3 gründeten. „Es war ein Uhr am Morgen, als wir in Itapecerica da Serra ankamen“, erzählt Silvana de Jesus Oliveira, die zur ersten Gruppe der Besetzer gehörte. „Außer ein paar Anführern von der MTST wusste niemand im Bus, wohin die Reise ging. Damit nichts durchsickern konnte, hatten sie das Ziel der Aktion geheim gehalten.“

Doch die Aktion war schon seit Monaten vorbereitet: „Wir gingen zu einem Treffen mit Leuten in den Favelas, die sich gegen die Schließung ihrer Schule wehrten“, erzählt Guilhermo, ein führendes Mitglied der MTST. „Dabei machte uns jemand auf dieses unbebaute Gelände aufmerksam. Es war unter dem Namen Fazendinha bekannt und wurde von Autodieben genutzt, die dort ihre gestohlenen Fahrzeuge ausschlachteten, und von Gangs, die dort die Leichen ihrer Opfer entsorgten.“

Das Grundstück Fazendinha liegt an der Peripherie von São Paulo und am Stadtrand von Itapecerica da Serra, beides Gebiete mit großer Wohnungsnot. 1991 wurde das Terrain unter obskuren Umständen von der Banco do Nordeste gekauft und der Firma Itapecerica Golf Urbanização Ltda. überlassen.4 Jahrelang hieß es, hier solle ein Golfplatz entstehen, doch mit dem Bau wurde nie begonnen. „In Wirklichkeit“, erklärt Guilhermo Boutos, „war das Brachland ein Spekulationsobjekt. Anfang der 1990er-Jahre wurde es für 1,9 Millionen Reales erworben“ – rund 700 000 Euro – „heute schätzt man seinen Wert auf die zwanzigfache Summe.“

Sobald „Fazendinha“ als Ziel der Besetzungsaktion feststand, aktivierte die MTST ihre Netzwerke in den Favelas. Sie erstellte eine Liste der ersten Welle von Besetzern. Am Tag X drangen ungefähr 300 Personen mit Taschenlampen, Macheten, Hacken, Hämmern, Draht, Bambuspfosten und Plastikfolien auf das Gelände vor. Schon am folgenden Morgen standen die ersten Hütten und Zelte des Lagers „João Cândido“. Die Nachricht von der Besetzung verbreitete sich sehr schnell, und bald kamen hunderte weitere Bewohner aus den Armenvierteln in und um São Paulo. Innerhalb einer Woche wurde aus einem Zeltlager für einige hundert Menschen eine improvisierte Kleinstadt. Die Zeitung Jornal da Tarde erfand den Namen „die Hauptstadt der Obdachlosen“.

Der enorme Zulauf bei dieser Landbesetzung rührt von Wohnungsnot in den Ballungsräumen, erläutert Patricia Cardoso, eine Anwältin und Mitarbeiterin der NGO Instituto Pólis in São Paulo.5 Nach Berechnungen des Instituts lebten um 2000 bereits 11,1 Prozent der Bewohner von São Paulo in Elendsvierteln; 20 Jahre zuvor waren es „nur“ 7,4 Prozent. „Die meisten Favelas sind ursprünglich auch aus wilden Inbesitznahmen hervorgegangen“, erklärt Cardoso. „In vielen gehört Gewalt zum Alltag. Es gibt immer zu wenig Verkehrswege, Beleuchtung, Kanalisation, Bildung und ärztliche Hilfe.“

Außer den Elendsvierteln im engeren Sinn erfasst das Instituto Pólis auch illegal errichtete Wohnsiedlungen und Gebäude mit chronischer Überbelegung, in denen sich oft mehrere Familien eine Wohnung teilen und exorbitante Mieten bezahlen müssen. „Im Stadtgebiet von São Paulo leben mehr als zwei Millionen Menschen in prekären Wohnverhältnissen“, erläutert Patricia Cordosa. „Es fehlen ungefähr 600 000 Wohnungen. Zugleich hat das staatliche brasilianische Statistikamt IGBE allein in der Stadt São Paulo 254 000 und im Großraum 540 000 leerstehende Wohnungen ermittelt. Das Angebot würde ausreichen, um das Problem der Wohnungsnot im Wesentlichen zu lösen.“

Doch davon ist man in Brasilien weit entfernt. Im Gegenteil: Bei der Stadtentwicklung setzen die Kommunen auf eine Erneuerung beziehungsweise „Aufwertung“ der Zentren. Damit fördern sie die Spekulation und treiben die Preise für Wohnungen in die Höhe. Die Wirtschaftspolitik des Landes zielt seit längerem auf den Abbau von Arbeitnehmerrechten. Und da dies auf Kosten der Arbeitsbedingungen und der Löhne ging, trifft die Verteuerung des Wohnraums die Bezieher niedriger Einkommen besonders hart.

Nach Angaben des IGBE arbeiteten 2000 etwa 54 Millionen Menschen – 53,5 Prozent der erwerbstätigen Bevölkerung – in der Schattenwirtschaft. 70 Prozent der Beschäftigten in den Städten befinden sich in prekären Arbeitsverhältnissen. Traditionell gehörte die Tätigkeit als Müllsammler, Bauchladenverkäufer oder Putzfrau zur Schattenwirtschaft. Mittlerweile müssen aber auch die freundliche Dame im Callcenter, die Kassiererin im Supermarkt, der Lagerarbeiter oder der Nachtwächter immer häufiger ohne sozialrechtliche Absicherung auskommen.

Auch Familien mit mittlerem Einkommen können häufig keine Stadtwohnungen mehr bezahlen und wandern in die Peripherien ab. In den letzten zehn Jahren sind die Elendsviertel von São Paulo fünfmal schneller gewachsen als die gesamte Metropolenregion. Die ohnehin katastrophale Wohnsituation spitzt sich damit weiter zu.

Rosi Mari dos Angeles erfuhr von ihren Nachbarn von der bestehenden Besetzungsaktion und der Gründung des Lagers „João Cândido“. Damals wohnte sie in einer Favela auf dem Morro do Jardin Guarujá in São Paulo. Die 24-jährige Mutter hatte als Telefonistin, Verkäuferin und Putzfrau gearbeitet, bevor sie arbeitslos wurde. Jetzt stellte sie ihre Möbel bei einer Freundin unter und meldete sich bei der MTST. Davor hatte sie sich nie in die Politik eingemischt: „Es war das erste Mal, dass ich bei einer Besetzung dabei war.“

Sobald in Itapecerica da Serra die ersten Hütten standen, suchte die Leitung der MTST das Gespräch mit der örtlichen Gemeindeverwaltung, dem Bundesstaat São Paulo, den Bundesbehörden und dem Eigentümer. Die Obdachlosenorganisation argumentierte, das Grundstück diene derzeit nicht dem Nutzen der Gesellschaft, und forderte dessen Enteignung zum Bau von Wohnungen für die Familien des Lagers.

Ende März demonstrierten 5 000 Obdachlose vor dem Regierungssitz des Staates São Paulo. Zahlreiche Solidaritätsadressen und -besuche von linken Abgeordneten, Gewerkschaftern, Kirchenvertretern, Landlosen- und anderen Organisationen, die für ein allgemeines Wohnrecht eintreten, unterstützten das Projekt „João Cândido“. Auch die Medien schenkten dem Ereignis weit mehr Aufmerksamkeit, als es normalerweise der Fall ist.

Drei Wochen nach Beginn der Besetzung hatten die Verhandlungen mit den Behörden noch keine zufriedenstellenden Ergebnisse erbracht. Immerhin wurde mit den Grundstückseignern eine Vereinbarung geschlossen, womit die Gefahr der gewaltsamen Vertreibung zunächst gebannt war. Dafür verpflichteten sich die Obdachlosen, den Zuzug weiterer Familien auf das Gelände zu verhindern.

Für die Bewohner des Lagers begann eine Phase der Konsolidierung. Sie wurden in 36 Gruppen zu je 100 bis 180 Familien unterteilt, die ihre Leiter selbst wählten, dazu Ordner und Verantwortliche für Infrastruktur und ärztliche Versorgung. Gemeinschaftsküchen wurden mit Nahrungsmittelspenden und freiwilligen Beiträgen der Obdachlosen betrieben. Musiker gaben Solidaritätskonzerte, Studenten veranstalteten Theaterworkshops.

Ein Obdachlosenlager als Schule der Basisdemokratie

Jeden Nachmittag fanden Seminare statt, um das politische Bewusstsein zu fördern. Ebenfalls täglich informierten die Leiter jeder Gruppe über die neuesten Entwicklungen. Bei den Versammlungen wurde über organisatorische Dinge diskutiert und über Möglichkeiten, die Öffentlichkeit zu mobilisieren und Druck auf die Behörden auszuüben. Rosi Mari dos Angeles wurde zur Leiterin der Gruppe 15 gewählt.

Zahlreiche andere Frauen übernahmen ebenfalls verantwortliche Positionen auf verschiedenen Organisationsebenen, berichtet Rosi Mari: „Ohne fließendes Wasser, ohne Strom und unter den beengten Verhältnissen ist es nicht leicht, das Zusammenleben von so vielen Menschen zu bewerkstelligen. Was uns hilft, ist die enorme Begeisterung für das Projekt. In der Favela will jeder auf eigene Faust über die Runden kommen. Hier im Lager ist Gemeinschaftssinn die Regel Nummer eins.“

Die Bewohner von „João Cândido“ erzählen immer wieder, wie stolz sie darauf sind, ihre Resignation überwunden und ihr Schicksal gemeinsam in die Hand genommen zu haben. Auch für das MTST-Führungsmitglied Helena Silvestre ist ein Obdachlosenlager eine „Schule der Basisdemokratie“. Hier lernen auch potenzielle Integrations- und Führungsfiguren ihr Handwerk: „Ausgehend von einem konkreten Anliegen – in diesem Fall dem Wohnen – wollen wir die Grundlagen für eine echte Politik von unten in Brasilien legen.“

Die MTST achtet sehr auf ihre Unabhängigkeit gegenüber den politischen Parteien. Sie verzichtet auf Wahlempfehlungen und hält Abstand zu den bestehenden Massenorganisationen. „Das hindert uns natürlich nicht“, betont Helena Silvestre, „freundschaftliche Beziehungen zu diesen Organisationen und zur Linken allgemein zu pflegen.“ So beteiligten sich die Obdachlosen im April an Demonstrationen der Lehrergewerkschaft und der Landlosenbewegung MST, desgleichen an den Protestmärschen der Linken gegen die Politik der Regierung: „Wir glauben, dass es möglich ist, die vielen verstreuten Initiativen und Gruppen im sozialen Bereich rund um einige Kernthemen zu bündeln.6 So können wir unsere Bewegung auch für neue Mitstreiter interessant machen. Bis es so weit ist, haben wir allerdings noch nicht einmal eine ständige Zentrale und können auch niemandem ein regelmäßiges Gehalt zahlen.“

Trotz ihrer Dynamik und ungeachtet der bemerkenswert guten Organisation, die in ihren Lagern herrscht, ist die MTST im Wesentlichen eine informelle Bewegung. Rund um ein kleines Führungsteam, das nicht gewählt wird, aber allgemein anerkannt ist, sammeln sich Aktivisten der Landlosenbewegung, aus Familien, die im Zuge von Besetzungsaktionen zur MTST gekommen sind, aus Gewerkschaften, aus linken universitären Kreisen und aus dem Umfeld der Globalisierungskritiker.

„Was uns stark macht, ist letztendlich unsere Fähigkeit zur Mobilisierung der Menschen in den Favelas.“ Helene Silvestre deutet auf einige Hütten, über denen eine Fahne mit einem Knochen als Wappen weht. „Wir sind hier auf dem Morro do Osso, dem Knochenhügel. Diese Genossen wollen mit ihrer Fahne sagen, dass sich die Regierung an ihnen die Zähne ausbeißen wird.“

Am 18. Mai mussten die Bewohner des Lagers „João Cândido“ das besetzte Gelände dennoch räumen. Immerhin haben sie vom Bundesstaat São Paulo ein schriftliche Zusicherung erhalten, dass die öffentliche Hand für alle Besetzer Wohnungen bauen wird. Dafür hat die Gemeindeverwaltung von Itapecerica da Serra ein Gelände ausgewiesen, auf dem 350 Familien, die nach ihrem Abzug nirgendwo hingehen konnten, bereits ein neues Lager errichtet haben.

Fußnoten: 1 1996 nahm die Polizei bei einer gewaltsamen Räumungsaktion im Bundesstaat Para im Verein mit paramilitärischen Einheiten ein Lager von Landlosen unter Beschuss und tötete dabei 19 Menschen. 2 Alckmin gehört zur Sozialdemokratischen Partei Brasiliens (PSDB) und war Kandidat der Rechten bei den Präsidentenwahlen des Jahres 2006. 3 João Cândido war der Anführer eines Matrosenaufstands am Ende des 19. Jahrhunderts, der sich gegen die Bestrafung durch Auspeitschen richtete. Die Aufständischen konnten ihre Forderung durchsetzen, aber ihr Anführer Cândido wurde getötet. 4 Die Banco do Nordeste war einige Jahre später in die größte Steuerbetrugs- und Geldwäscheaffäre verwickelt, die je in Brasilien aufgedeckt wurde. Sie wurde später vom spanischen Konzern Banco de Santander gekauft. 5 Siehe: www.polis.org.br/. 6 Die MTST gründete 2005 den Verein Periferia Activa. Er setzt sich für soziale Stromtarife für Familien mit geringen Einkommen ein: www.mtst.info/.

Aus dem Französischen von Herwig Engelmann

Philippe Revelli ist Journalist.

Le Monde diplomatique vom 12.10.2007, von Philippe Revelli