Nullsummen-Kalkül mit Fatah und Hamas
Ein bitteres Resumee aus palästinensischer Sicht von Marwan Bishara
Nie zuvor waren die Palästinenser so schwach und uneinig wie seit den bewaffneten Auseinandersetzungen, die im Sommer 2006 zwischen Fatah- und Hamas-Kämpfern in Gaza ausbrachen. Auf internationaler Ebene schwächt dieser interne Konflikt die Solidarität mit den Palästinensern wie auch den Druck auf die Israelis wegen ihrer Besatzungspolitik, vor allem aber macht er die palästinensischen Gebiete zu einem Pulverfass, das jeden Moment in die Luft fliegen kann.
Die Hamas beschuldigt die Fatah einer Verschwörung gegen die gewählte Regierung, zeitweise sogar in Absprache mit Israel. Die Fatah wiederum wirft der Hamas vor, sie betreibe keine effiziente Regierung und habe im letzten Juni einen gewaltsamen „Putsch“ gegen den Präsidenten und gegen die Verfassung unternommen. Unabhängige Palästinenser kritisieren beide Bewegungen, weil sie ihre engstirnigen Fraktionsinteressen über das Gesamtinteresse der Nation stellen.
Solche wechselseitigen Beschuldigungen kennen wir bereits seit 1993. Ich selbst erlebte es bei einer Diskussionsrunde über die Zukunft Palästinas, zu der sich Anführer und Aktivisten der Intifada kurz nach der Unterzeichnung der Oslo-Abkommen versammelt hatten. Die anfangs kameradschaftliche und solidarische Atmosphäre schlug in heftige Beschimpfungen um, als unser Gastgeber bekannt gab, dass israelische Soldaten gerade an diesem Abend aus ihren Stützpunkten abgerückt waren und die allgemeine Ausgangssperre aufgehoben hatten. In dieser Situation sprachen die anwesenden Fatah-Führer auf einmal ultimative Drohungen gegen alle aus, die sie daran hindern wollten, den wenn auch unvollständigen Friedensprozess zur Gründung eines Staates zu nutzen. Die Hamas-Teilnehmer formulierten Einwände gegen ein unfaires diplomatisches Lösungskonzept, das ihnen als düstere Zukunftsperspektive erschien.
In dieser Kontroverse haben beide Seiten in gewisser Weise recht. Doch die Hamas wie die Fatah – und auch das palästinensische Volk insgesamt – sind in erster Linie die Opfer eines Prozesses, der Freiheit und Einigkeit zu versprechen schien, stattdessen aber nur in Verzweiflung und tiefem Streit endete. Am Ende wurden alle zusammen in die Sackgasse einer Nullsummen-Politik getrieben, bei der das Scheitern der einen Fraktion den Erfolg der anderen bedeutet und umgekehrt.
Das Resultat der Oslo-Vereinbarungen war ein „hegemonialer Frieden“1 , der den Israelis auf Kosten der Palästinenser Vorteile verschafft, zugleich aber zu instabilen Verhältnissen führt. Der Oslo-Prozess sollte einen Widerspruch auflösen: Die erste Intifada von 1987 hatte die meisten Israelis zu der Einsicht gebracht, dass es ihnen keinen Nutzen brächte, die besetzten Gebieten zu absorbieren oder zu annektieren. Doch in der Folge wurde ebenso klar, dass die PLO außerstande war, ihre Ziele mittels einer Konfrontationsstrategie durchzusetzen. Am Ende des Kalten Krieges und nach dem ersten Golfkrieg von 1991 konnten sich die USA und Israel als triumphale Sieger fühlen.
Im Gegensatz zu einem Frieden, dessen Basis – wie etwa beim ägyptisch- israelischen Frieden von 1978 – ein relatives Machtgleichgewicht ist, zeigt der Frieden zwischen Israelis und Palästinenser die strategische Überlegenheit Tel Avivs; aber auch deren Grenzen: Die Israelis sind nicht in der Lage, den widerspenstigen Palästinensern ihren Willen aufzuzwingen. Anstelle eines umfassenden Friedensabkommens beharrten die Israelis auf Interimsvereinbarungen, die es ihnen erlaubten, das Tempo des Fortschritts im Verlauf eines Übergangsprozesses zu diktieren. Dieser Prozess sollte in mehrere Phasen gegliedert sein, die dann etappenweise umgesetzt werden sollten. Damit sah sich die herrschende Fatah-Bewegung gezwungen, den Israelis ständig aufs Neue zu beweisen, dass sie ihre Sicherheitshausaufgaben erfüllt, also mit „extremistischen“ Islamisten ebenso aufräumt wie mit nichtreligiösen radikalen Kräften.
Die Palästinenser schlossen sieben Übergangsvereinbarungen ab. Mit jeder international gefeierten Unterzeichnungszeremonie schrumpften sowohl ihr Territorium als auch ihre Freiheiten ein weiteres Stück zusammen. Der „Frieden der Tapferen“ erwies sich so immer mehr als ein „Frieden der Mächtigen und Rücksichtslosen“.
1994 erschoss der radikale israelische Siedler Baruch Goldstein 29 Palästinenser beim Gebet in der Ibrahim-Moschee in Hebron, er verletzte weitere 129. Das war der Auslöser für mehrere Selbstmordattentate der Hamas, die sowohl die Autorität Jassir Arafats als auch die von Jitzhak Rabin schwächte. Das Zögern Rabins, offensiv gegen die Siedler vorzugehen, bewahrte ihn nicht davor, dass er zwei Jahre später von dem israelischen Extremisten Jigal Amir ermordet wurde. Auch Arafat sah seine Legitimität zunehmend angezweifelt und seine politische Position bedroht: Seine Versuche, die Hamas zu unterdrücken, machten ihn zunehmend unpopulär. Zugleich schrumpfte seine Autorität, weil er sich weigerte, die islamistischen Rivalen frontal anzugehen.
Selbstmordattentate als Antwort auf gezielte Morde
Idith Zertal und Akiva Eldar zeigen in ihrem Buch „Lord of the Land“, auf welche Weise die israelischen Aktionen und die palästinensischen Reaktionen zusammenhängen.2 Entgegen einer geläufigen Ansicht waren die meisten größeren Selbstmordanschläge von palästinensischer Seite Vergeltungsaktionen nach Mordtaten von Israelis. Häufig fielen sie gar in Perioden, in denen die Palästinenser ernsthaft erwogen, auf Gewaltaktionen zu verzichten oder dies bereits taten. Erstes Beispiel: Am 31. Juli 2001 ermordeten die Israelis zwei führende Hamas-Kämpfer in Nablus und beendeten damit einen zweimonatigen Waffenstillstand der Islamisten. Diese reagierten mit dem fürchterlichen Selbstmordanschlag auf eine Jerusalemer Pizzeria vom 9. August, bei dem 15 Menschen starben. Zweites Beispiel: Der israelische Luftangriff auf einen überfüllten Wohnblock in Gaza City, bei dem am 23. Juli 2002 der hohe Hamas-Funktionär Salah Shehada und mit ihm fünfzehn Zivilpersonen (unter ihnen elf Kinder) getötet wurden, erfolgte nur wenige Stunden, bevor ein von der Hamas angekündigter einseitiger Waffenstillstand in Kraft treten sollte. Die Antwort war das Selbstmordattentat vom 4. August auf einen Bus in Nordisrael. Drittes Beispiel: Der israelische Mordanschlag vom 10. Juni 2003 auf Abdel Asis Rantisi, einen der wichtigsten Hamas-Politiker von Gaza (bei dem Rantisi verwundet und vier Zivilisten getötet wurden), führte zu dem Bombenanschlag auf einen Bus in Jerusalem vom 11. Juni, dem 16 israelische Bürger zum Opfer fielen.3
Dieser Teufelskreis der Gewalt gab überdies den Anschuldigungen neue Nahrung, dass die Politik der Fatah Israel in die Hände spiele. Das förderte natürlich die Popularität der Hamas, die sich als politischer Underdog und als Repräsentantin der vergessenen und marginalisierten Menschen darstellen konnte. Die andauernde israelische Unterdrückung, die Abriegelung der besetzten Gebiete und die Expansion der jüdischen Siedlungen4 , und zwar auch in Jerusalem, machte die Fatah unglaubwürdig und immer mehr Menschen zu Gegnern des Friedensprozesses.
Auf dem Gipfeltreffen von Camp David im Juli 2000 schafften es US-Präsident Clinton und Israels Premier Ehud Barak nicht, Arafat zum Verzicht auf die territorialen Rechte, auf Jerusalem als Hauptstadt und auf ein Rückkehrrecht der Flüchtlinge zu zwingen. Damit konnte sich Arafat als legitimer politischer Führer rehabilitieren, der dem Druck der USA und Israels widerstanden hatte. Doch die Sanktionen, die dann nach dem Ausbruch der zweiten Intifada gegen Arafat verhängt wurden, beschnitten seine Möglichkeiten, wirksam zu regieren, weiter – vor allem als die Palästinenser (und das gilt auch für die Hamas) dann die Konsequenzen des 11. September für die Nahostpolitik der USA fatal unterschätzten.
Nach dem Scheitern des Gipfels in Camp David erklärte der israelische Ministerpräsident Ehud Barak, die Palästinensische Autonomiebehörde sei „kein Partner für den Frieden“. Und sein Nachfolger Ariel Scharon nutzte die Atmosphäre nach dem 11. September und stellte Arafats Hauptquartier in Ramallah unter permanente Belagerung. Die Strategie hatte zum Ziel, was der israelische Wissenschaftler Baruch Kimmerling als „Politizid“ bezeichnet hat: die Zerstörung der politischen Infrastruktur und des Sicherheitsapparats der palästinensischen Autonomiebehörde.5
Angesichts der Gewalt und der politisch schwierigen Lage war Washington gezwungen, sich im Herbst 2000 auf die Berufung einer internationalen Kommission unter Vorsitz des ehemaligen US-Senators George Mitchell einzulassen. Die Mitchell-Kommission kam zu dem Schluss, dass die Instabilität vor allem von den jüdischen Siedlungen herrühre, und empfahl das Einfrieren aller Siedlungsaktivitäten, was sich auch auf das sogenannte natürliche Wachstums bezog, also den Ausbau bestehender Siedlungen, den die Israelis weiterbetreiben wollen.
Doch bis zum Frühjahr 2002 folgte keinerlei Initiative Washingtons oder Israels. Dann legte die Arabische Liga einen Friedensplan vor, der den Israelis einen umfassenden Frieden anbot, als Gegenleistung für ihren vollständigen Rückzug aus den besetzten arabischen Gebieten. Dies führte dann zur Bildung eines internationalen „Quartetts“, bestehend aus der Europäischen Union, den Vereinten Nationen, den USA und Russland. Deren Rolle beschränkte sich allerdings darauf, die von den Amerikanern entworfene „Roadmap“ für einen Nahostfrieden zu unterstützen. Doch diese politische Wegbeschreibung erwies sich bald als Straßensperre auf dem Weg zum Frieden, denn Präsident Bush übertrug die Ausführungsarbeiten an seinen Freund Scharon, der von den Palästinensern immer mehr Leistungen im Kampf gegen „Terroristen“ verlangte, ohne je eine Gegenleistung zu erbringen.6 Das Quartett selbst unterwarf sich mehr und mehr der Führung der USA, die auch die UN „in eine untergeordnete Rolle knufften“, wie es der UN-Nahostbeauftragte Alvaro de Soto ausdrückte.7
Im Gefängnis entsteht ein Lösungsvorschlag
Nach dem Tod Arafats im November 2004 unterstützten die Fatah und die Mehrheit der Palästinenser – trotz des Bankrotts der Autonomiebehörde und der Klagen über ihre Korruptionsanfälligkeit – den von den USA favorisierten Mahmud Abbas als ihren neuen Führer. Als die Israelis dann aber Abbas ebenfalls demütigten und dessen Reformen und politische Angebote ignorierten, wurde rasch klar, dass das Friedenshindernis nicht Arafat war, sondern Israel.
Die arrogante Haltung Scharons brachte die Palästinenser dazu, im Januar 2006 bei den Wahlen zum Legislativrat mehrheitlich für die Hamas zu stimmen. Israel und die USA machten unverzüglich klar, dass sie die demokratische Wahl des palästinensischen Volkes nicht akzeptieren und die neue Hamas-Regierung nicht anerkennen würden. Die israelische Belagerung der Autonomiegebiete und die Sanktionen des Westens ruinierten die Wirtschaft und vertieften die politische Kluft zwischen einer islamistischen Partei, die unbedingt regieren wollte, und einer weltlichen Bewegung, die ihre alten lukrativen Machtpositionen zurückerobern wollte.
Einen Ausweg aus der Sackgasse, in die sich die Palästinenser verfahren hatten, zeigte im Sommer 2006 ein Dokument, das in israelischen Gefängnissen entstanden war. Einflussreiche palästinensische Gefangene – darunter Marwan Barghouti von der Fatah und Abdul Khaleq al-Natshe von der Hamas – erarbeiteten gemeinsam das sogenannte Prisoners’ Document, das den Boden für eine künftige Koalition und Kooperation zwischen Hamas und Fatah vorbereitete. Nach vielem Hin und Her unterschrieben die beiden Fraktionen im Mai 2007 das Abkommen von Mekka, das zwei Ziele im Auge hatte: erstens den Weg zu einer Koalitionsregierung freizumachen und zweitens die PLO so zu reformieren, dass ihr auch die Hamas beitreten konnte.
Doch die Sanktionen des Westens blieben weiter in Kraft, und so hielt die Einheitsregierung nicht lange. Nach Wochen neuer Gewalt eroberte die Hamas die Kontrolle über den Gazastreifen. Die Fatah wiederum nutzte dies aus, um ihre Herrschaft im Westjordanland und in der Palästinensischen Autonomiebehörde mit Unterstützung Israels und des Westens zu zementieren. Die Absurdität und Aussichtslosigkeit dieses innerpalästinensischen Duells wurde vollends klar, als sich die rivalisierenden Kämpfer in ihren belagerten Territorien gegenseitig bekämpften, während die Israelis über den Trennzaun hinweg zuschauen konnten.
Die Hamas war nach ihrem Wahlsieg arrogant und ehrgeizig geworden. Als sie ihre Regierungsämter antraten, verfingen sie sich in den Fallstricken einer politischen Herausforderung, die sie zuvor mit Absicht nie annehmen wollten. Sie begann ihre Glaubwürdigkeit zu verlieren, weil sie sich in derselben doppelbödigen Rhetorik verfing: Zum einen bekannte sie sich zu guter Regierungsführung, um die internationalen Geldgeber umzustimmen, zum anderen pflegte sie die Slogans der Befreiung und die Sprache der islamistischen Bewegung, um den Massen zu gefallen. Am Ende wurden der Hamas ihre Erfolge zum Fluch und der Fatah ihre Niederlagen zum Segen.
Nach dem Abzug aus dem Gazastreifen hatte Israel das bettelarme Territorium zu einem großen Gefängnis gemacht. Der Wahlsieg der Hamas führte dann zu den bislang härtesten internationalen Sanktionen gegen die Palästinenser. Der militärische Flügel der Hamas nahm an einem Grenzübergang zum Gazastreifen einen israelischen Soldaten gefangen, den er gegen in israelischer Haft befindliche Frauen und Kinder austauschen wollte. Doch die Israelis reagierten mit der Verhaftung von drei palästinensischen Ministern und eines Drittels der Hamas-Abgeordneten im Legislativrat. Die sitzen bis heute in israelischen Gefängnissen, ohne dass sich in der internationalen Öffentlichkeit großer Protest geregt hätte.
Was die Fatah betrifft, so hat ihre Niederlage an den Wahlurnen und auf den Straßen bewirkt, dass sie – zumindest im Westen – als gemäßigte Kraft gelobt und unterstützt wird, und dass die Forderung erhoben wird, die eingefrorenen Geldmittel freizugeben und ihre Gefangenen freizulassen. Ganz ähnlich ist der geschwächte Abbas, den man jahrelang brüskiert und ignoriert hat, für Washington und Tel Aviv mittlerweile zum glaubwürdigen und mutigen Staatsmann geworden. Zurzeit wird er als Friedenspartner aufgebaut, der zu den notwendigen Opfern bereit ist – und zwar zusätzlich zu denen, die er bereits in Oslo gemacht und unterzeichnet hat.
Für November ist unter der Ägide der UN eine „Friedenskonferenz“ geplant. Wenn diese Konferenz, wie zu erwarten ist, unter der Fahne des Kriegs gegen den Terror und im Geist der gescheiterten Roadmap nur eine weitere allgemeine Grundsatzerklärung, also eine Art Oslo II, hervorbringen sollte, würde dies die Kluft zwischen der Fatah und der Hamas nur noch weiter vertiefen. Mit bösen Folgen für die Palästinenser, die dann als die größten Verlierer dastehen dürften.
Aus dem Englischen von Niels Kadritzke Marwan Bishara ist Palästinenser mit israelischer Staatsbürgerschaft, der in Paris lebt und lehrt. Zuletzt erschien von ihm „Palestine/Israel: Peace or Apartheid: Occupation, Terrorism and the Future“, London (Zed Books) 2006.