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Respekt vor den Griechen

Respekt vor den Griechen

von Serge Halimi

Eigentlich muss niemand den Griechen das Wort „Demokratie“ erklären. Und dennoch werden sie zurzeit ständig belehrt, weil sie eine Linke mit dem Regieren beauftragt haben, die fest entschlossen ist, jene Austeritätspolitik zu beenden, unter der die griechische Bevölkerung seit nunmehr sechs Jahren leidet.

Zurechtgewiesen werden die Hellenen von Schulmeistern, die ihr Handwerk wirklich verstehen. Haben sie es doch geschafft, anderen Ländern trotz negativer Volksentscheide ihre Verträge aufzuzwingen und die eigenen Wahlversprechen unmittelbar nach Amtsantritt über den Haufen zu werfen. Doch von nun an müssen sie sich mit Gegnern messen, die sich vorgenommen haben, ihre Versprechungen tatsächlich einzulösen. Dieser Kampf wird umso härter werden, als die Idee, Widerstand zu leisten, auch auf andere Gesellschaften übergreifen könnte, die sich heute noch resigniert ihrem Schicksal ergeben. Es geht also beileibe nicht nur um Griechenland; vielmehr steht nicht weniger als die Zukunft der europäischen Demokratie auf dem Spiel.

Dabei gewinnt man immer stärker den Eindruck, die Mächtigen in Europa hätten sich abgesprochen: In Berlin wie in Madrid, Lissabon, Den Haag und Helsinki wurde unmittelbar nach dem Wahlsieg der Syriza hochnäsig verkündet, dieser Machtwechsel ändere rein gar nichts, weil die von den Griechen abgewählte Politik wie gehabt fortgeführt werden müsse.

Das Gleiche war aus Rom, Brüssel und Paris zu hören, nur in etwas netteren Worten und ein bisschen weniger laut. So befand der französische Außenminister Laurent Fabius, Europa müsse das Wahlergebnis ebenso respektieren wie Griechenland seine Reformverpflichtungen – man müsse also beide Seiten miteinander versöhnen. Dabei wollen jedoch alle Regierungen der EU-Partner offenbar nur die zweite Seite dieser Medaille sehen; wohingegen sie empört reagieren, wenn Alexis Tsipras auch auf die erste hinweist.

Obwohl Griechenland innerhalb der EU isoliert ist, von seinen Gläubigern geplagt wird und ein immer größeres Haushaltsloch zu stopfen hat, ist die Syriza bemüht, so selten gewordene Begriffe wie „Souveränität“, „Würde“, „Stolz“ oder „Hoffnung“ mit neuem Leben zu erfüllen.

Doch wie soll das der Regierung Tsipras angesichts ihrer anhaltenden Finanznöte gelingen, wenn sie bei jeder Verhandlung aufs Neue zurückstecken muss? Wenn sie verbittert erleben muss, wie ihre Peiniger die Instrumente, mit denen sie den Willen der aufsässigen Griechen brechen wollen, vor aller Welt präsentieren und es richtig genießen, wenn sie denen ihr neuestes Ultimatum diktieren können?

Alexis Tsipras weiß, was man von ihm erwartet: eine Kapitulation auf ganzer Linie. Denn jedes Mal, wenn er sich widersetzt, wenn er den Enthusiasmus der Griechen mobilisiert, fordert er eine ganze Wirtschaftsordnung heraus, droht er fest etablierte politische Usancen über den Haufen zu werfen.

Erinnern wir uns: Am ersten Tag seiner Präsidentschaft reiste François Hollande nach Berlin, um seine Wahlversprechen – Neuverhandlung des europäischen Stabilitätspakts und Kampf gegen den „wahren Gegner“, den Finanzsektor – zu verraten und auf die Politik Sarkozys einzuschwenken.

Zehn Tage nach dem Wahlsieg der Syriza verhängten die Notenbanker der Eurozone die ersten Strafmaßnahmen, als sie die griechischen Banken schlagartig von einer wichtigen Geldquelle abschnitten. Damit wurde Athen genötigt, unter Zeitdruck eine Vereinbarung mit den Gläubigern (EU-Partner, Europäische Zentralbank, Internationaler Währungsfonds) auszuhandeln, wonach die neue Regierung das Sparprogramm der Samaras-Regierung fortzuführen hat.

Hollande erklärte diesen Handstreich der EZB umstandslos für „legitim“, desgleichen der italienische Regierungschef Matteo Renzi. Wenn man auch nie so genau weiß, wo Frankreichs Präsident im Grunde steht, war damit immerhin geklärt, wo er nicht steht: hinter dem griechischen Volk.

Während die Europäer die Daumenschrauben weiter anzogen und die Finanzmärkte den Druck auf Athen verstärkten, traten die Machtverhältnissen mit brutaler Klarheit zu Tage: Griechenland musste sich einem Diktat unterwerfen. Als Gegenleistung für die benötigten Finanzhilfen1 musste das Land einer Flut von dogmatischen und ineffizienten Auflagen zustimmen, die allesamt dem Programm der neuen Regierung widersprechen. Wie zum Beispiel: Verzicht auf die Erhöhung des Mindestlohns und von Minirenten, Verzicht auf eine partielle Reduzierung der Mehrwertsteuer, Fortsetzung des Privatisierungsprozesses für 14 Provinzflughäfen.2 Vor allem aber ist die Regierung Tsipras verpflichtet, für alle geplanten „humanitären“ Programme zugunsten der Ärmsten eine Gegenfinanzierung auszuweisen.

Die Finanzminister der Eurozone waren „sich alle darin einig, dass es keine Alternative zur Verlängerung des aktuellen Programms gibt“, verkündete der europäische Wirtschafts- und Währungskommissar Pierre Moscovici. Be-vor er die berühmten Worte Margaret Thatchers wiederholte, betonte er (weil er ja einer sozialistischen Partei angehört): „Wir wollen dem griechischen Volk helfen.“3 Es handelt sich also um ein Hilfsangebot, das zugleich untersagt, die Sparpolitik anzutasten, die das Land zugrunde gerichtet hat.

„Wir sind entschlossen, uns nicht wie eine Schuldenkolonie behandeln zu lassen, die einfach nur zu leiden hat“, stelle der griechische Finanzminister Janis Varoufakis kürzlich klar.4 Bei der Griechenlandfrage geht es um mehr als nur um das Recht eines Volks, über sich selbst zu bestimmen – und zwar auch dann, wenn ein so sensibler Begutachter demokratischer Gepflogenheiten wie Wolfgang Schäuble der Meinung ist, Griechenland habe „eine Regierung gewählt, die sich im Augenblick ziemlich unverantwortlich verhält“.5 Es geht darüber hinaus auch um die grundsätzliche Möglichkeit, dass Staaten sich zerstörerischen Krisenstrategien verweigern, anstatt jedes Mal, wenn diese versagt haben, noch mehr von derselben Medizin zu schlucken.

Wie sieht die Bilanz der drakonischen Sparpolitik aus, seit die europäischen Institutionen die krisenhafteste Volkswirtschaft der EU ins Visier genommen haben? Es ist genau das eingetreten, was viele vorhergesagt haben: Die Schuldenlast ist angewachsen und steigt nach wie vor, die Kaufkraft ist eingebrochen, das Wachstum lahmt, die Arbeitslosenzahlen sind in die Höhe geschossen und das öffentliche Gesundheitswesen liegt darnieder.

Ungeachtet dessen wiederholt man in Europa gebetsmühlenartig das Mantra: „Griechenland muss seinen Verpflichtungen nachkommen!“ Die heilige Allianz ist von ihren eigenen Wahrheiten derart überzeugt, dass sie auch die Mahnungen von US-Präsident Barack Obama ignoriert. Der erklärte kürzlich, gestützt auf die Analysen von Ökonomen und Historikern: „Man kann Länder, die sich mitten in einer Depression befinden, nicht immer weiter ausquetschen. Irgendwann muss eine Wachstumsstrategie her, die es ihnen ermöglicht, ihre Schulden zurückzuzahlen.“6

Griechenland könnte beweisen, dass es eine Alternative gibt

Das Ausmaß des wirtschaftlichen Niedergangs, das Griechenland in den vergangenen sechs Jahren erlebt hat, ist mit den Auswirkungen der vierjährigen Zerstörung und Besetzung Frankreichs während des Ersten Weltkriegs vergleichbar.7 Kein Wunder, dass die Regierung Tsipras bei der griechischen Bevölkerung – bis in rechte Kreise hinein – auf breite Zustimmung stößt, wenn sie die Fortführung dieser destruktiven Politik infrage stellt; wenn sie also nicht mehr dahinvegetieren will „wie ein Drogensüchtiger, der auf seine nächste Dosis wartet“.8

Leider erhält Syriza im Ausland weitaus weniger Unterstützung als im eigenen Land. Will man die potenziellen Mörder der griechischen Hoffnungen ermitteln, muss man es anstellen wie Hercule Poirot in Agatha Christies Kriminalroman „Mord im Orient-Express“: Man müsste sämtliche EU-Regierungen vernehmen, vorweg die deutsche. Denn das gescheiterte Projekt strengerer Haushaltsdisziplin geht auf die Bundesrepublik zurück. Deutschland versucht alle Staaten, die sich dagegen erheben, insbesondere die Mittelmeerländer, zu Boden zu zwingen.9

Noch niederträchtiger ist das Tatmotiv der Regierungen von Spanien, Portugal und Irland. Den Bevölkerungen dieser Staaten wäre nämlich durchaus daran gelegen, sich endlich aus dem Würgegriff der Sparpolitik zu befreien. Doch genau davor haben ihre Regierungen Angst, und zwar umso mehr, je stärker die linken Kräfte im jeweiligen Lande sind.

Und warum haben sie Angst? Weil sie befürchten, ein anderes Land könnte den Beweis erbringen, dass es eine Alternative zu dem Rezept gibt, das der französische Finanzminister Michel Sapin für unausweichlich hält, nämlich „dem markierten Weg zu folgen, dem bewährten Weg, dem Weg der Märkte, der Institutionen und der Gesamtheit der europäischen Behörden … und zwar bis zum Ende“.10

Ein Ausbruch Griechenlands aus diesem System würde vor aller Augen demonstrieren, dass diese Regierungen sich auf dem Holzweg befinden und sie ihrer Bevölkerung überflüssige Leiden aufbürden.

Bekanntlich kann man einem nackten Menschen nicht in die Tasche greifen. Folglich glaubt auch niemand mehr ernsthaft daran, dass die griechischen Schulden irgendwann zurückgezahlt werden. Ebenso klar ist, dass die Wirtschaftsstrategie der Syriza, die auf der Finanzierung dringend notwendiger Sozialausgaben durch einen entschlossenen Kampf gegen Steuerhinterziehung beruht, eine große Chance darstellt. Denn sie wird getragen von einer neuen, entschlossenen und populären linken Kraft, die aus unterschiedlichen sozialen Bewegungen hervorgegangen ist und nichts mit den faulen Kompromissen der Vergangenheit zu tun hat. Somit ist der Weg zwar vorgezeichnet, aber noch nicht ausgeschildert.

Die Zukunft ist dennoch ungewiss. Halten wir uns also an die Einsichten der Philosophin Simone Weil, die im Juni 1936 während des Generalstreiks über die Lage der französischen Arbeiterinnen reflektierte: „Niemand weiß, wie sich die Dinge entwickeln werden, Katastrophen sind zu befürchten. Aber keine Furcht löscht die Freude aus, dass jene, die das Haupt stets zu senken bestimmt sind, es einmal erhoben haben.“

Und noch etwas gibt uns Simone Weil zu bedenken: „… was auch immer in der Folge geschehen mag, man hat immerhin dies erlebt. Zum ersten Mal und unauslöschlich werden um diese Maschinen andere Erinnerungen kreisen als die an Stummheit, Zwang, Unterordnung.“11

Der Kampf der Griechen geht uns alle an. Es reicht nicht mehr, ihn mit unseren guten Wünschen zu begleiten. Die Solidarität, die dieser Kampf verdient, muss sich im Handeln ausdrücken. Es wird höchste Zeit.

Fußnoten: 1 Diese Finanzhilfen gewährt die EZB in Form einer außerplanmäßigen Liquiditätshilfe (ELA: Emergency Liquidity Assistance), die allerdings zu höheren Zinssätzen vergeben werden und von der griechischen Zentralbank garantiert werden. 2 Der einzige Punkt, an dem die griechische Seite einen begrenzten Erfolg erzielen konnte, betrifft die sogenannten Primärüberschüsse. Die Troika hatte die Samaras-Regierung verpflichtet, beim „Primärhaushalt“ (der die staatliche Zinsbelastung nicht umfasst) künftig Überschüsse von 3 bis 4,5 Prozent zu erzielen. In der Vereinbarung vom 4. Februar ist nur von „angemessenen“ Primärüberschüssen die Rede, was natürlich interpretierbar ist. 3 Zitiert in Les Echos, 17. Februar 2015, sowie in einem Interview mit Europe 1, 12. Februar 2015. 4 The New York Times, 17. Februar 2015. 5 Aussage im Deutschlandfunk, 16. Februar 2015. 6 Interview mit CNN, 1. Februar 2015. 7 Das französische Bruttosozialprodukt ging zwischen 1913 und 1919 um knapp 25 Prozent zurück. Das griechische Bruttoinlandsprodukt sackte zwischen 2007 und 2013 um knapp 26 Prozent ab. 8 Finanzminister Janis Varoufakis, Interview mit Le Monde, 3. Februar 2015. 9 Dabei musste sich Deutschland seit 1997 bereits achtmal und Frankreich elfmal gegenüber den EU-Instanzen für die Verletzung der nach dem Maastricht-Vertrag vorgesehenen Haushaltsziele verantworten. 10 „Réunion de l’Eurogroupe sur la Grèce (Bruxelles, 16 février 2015)“, Ständige Vertretung Frankreichs bei der Europäischen Union: www.rpfrance.eu. 11 Simone Weil, „Leben und Streik der Metallarbeiterinnen“, in: „Fabriktagebuch und andere Schriften zum Industriesystem“, Frankfurt am Main (Suhrkamp) 1978. Aus dem Französischen von Richard Siegert

Le Monde diplomatique vom 12.03.2015,