Ende eines Clowns
Ein Nachruf voller Zweifel von Pierre Musso
Nachdem er über acht Jahre fast ununterbrochen an der Macht gewesen war, hat Silvio Berlusconi am 12. November zwar sein Amt als Regierungschef1 aufgegeben, aber er bleibt Parlamentsabgeordneter und hinter seinem Generalsekretär Angelino Alfano eine wichtige Führungsfigur in Italiens zweitgrößter Partei „Volk der Freiheit“ (Popolo della Libertà), die vor zwei Jahren aus der 1993 gegründeten Forza Italia hervorging. „Ich werde wieder Unternehmer, aber in einer Partei“, verkündete er vier Tage nach seinem Rücktritt. „Wir müssen alles neu organisieren.“
An Berlusconi führt im italienischen Zweikammernsystem auch künftig kein Weg vorbei. Im Bündnis mit der oppositionellen Lega Nord verfügt er über die relative Mehrheit im Abgeordnetenhaus und eine absolute Sperrmajorität im Senat. Bis zu den Wahlen, spätestens im Frühjahr 2013, kann er also über Mario Montis Expertenregierung das Damoklesschwert schwingen.
Der Cavaliere hat auch nicht ausgeschlossen, die Geschäfte wieder persönlich in die Hand zu nehmen, falls die Regierung Monti mit ihren von den Italienern verlangten „Opfern“ scheitert – der Revision des Arbeitsrechts, Einschnitten bei den Renten, einer Vermögenssteuer, verstärkter Privatisierung und Deregulierung in bestimmten Sektoren und Berufsgruppen.
Es ist schon paradox, dass der Milliardär und zweitreichste Mann des Landes sich nun dem Druck der Finanzmärkte und der europäischen und internationalen Institutionen beugen musste. Er, der in Italien über Politik, Wirtschaft und Medien geherrscht hatte, musste am Ende vor der Finanztechnokratie die Segel streichen.
Die Spekulation auf den Finanzmärkten hatte den Zins für Staatsanleihen und den Spread, die Schere zu den Zinssätzen anderer Länder,2 in dem Moment in die Höhe getrieben, als sich Italiens Staatsschulden, weltweit die vierthöchsten, auf 1 900 Milliarden Euro summiert hatten. Die demokratische Legitimität – auch wenn sie von einem Staatschef verkörpert wurde, den der Philosoph Michele Prospero als „Politclown“3 beschreibt –, wurde durch eine andere, supranationale Legitimität, einer höheren Ordnung gleich, hinweggefegt.
Gewiss, Berlusconis Popularitätswerte waren auf ein Rekordtief von 22 Prozent abgestürzt, nachdem erst seine Mehrheit durch den Bruch mit Gianfranco Fini im Sommer 2010 wacklig geworden war, dann seine Partei im Frühjahr 2011 bei den Kommunalwahlen herbe Niederlagen einstecken musste und die Italiener am 12. Juni in einem Referendum zu 95 Prozent gegen die AKW-Pläne der Regierung gestimmt hatten. Gar nicht zu reden von den ständigen Prozessen, seinen Auseinandersetzungen mit den Staatsanwälten, der Distanzierung vonseiten des italienischen Unternehmerverbands und den Skandalen um die Bunga-Bunga-Partys, durch die er es sich mit den katholischen und weiblichen Wählern verscherzte.
Was bleibt, ist der Berlusconismo, der seit nunmehr 40 Jahren das Land prägt: Es war die Zeit der „bleiernen Jahre“ des Terrors, da gründete der Immobilienmakler und Bauunternehmer Silvio Berlusconi für die Bewohner seiner Trabantenstadt „Milano 2“ einen eigenen Fernsehsender, der ein reines Unterhaltungsprogramm bot. Zehn Jahre später erwarb er mit Italia 1 den ersten großen Privatsender und gründete kurz darauf die Fininvest, eine Holding mit drei TV-Kanälen, einer Filmgesellschaft, dem AC Mailand und einem großen Verlagshaus. Als er in die Politik ging, ließ er sich als „Unternehmer-Präsident“ und „Generaldirektor Italiens“ feiern.
Der Berlusconismo hat sich gegen die beiden großen Parteien, die nach dem Krieg das politische und geistige Leben Italiens bestimmt hatten – die katholische Volkspartei Democrazia Cristiana (DC) und die Kommunistische Partei Italiens (KPI) – mit einer neuen, christlichen postdemokratischen und postkommunistischen Ideologie durchgesetzt.
Der Großmeister der TV-Inszenierung setzte auch als Regierungschef auf Emotionen. Er verschmolz das öffentliche Leben mit dem privaten und identifizierte das Alltagsleben des Staatschefs mit der Geschichte Italiens: 2001 ließ er für jeden italienischen Haushalt einen farbigen Fotoroman produzieren, der unter dem Titel „Una storia italiana“ über 120 Seiten sein Leben erzählt.
Die im Spiegel des Berlusconi-Spektakels gebannten Wähler-Zuschauer sollten ihren Helden wie durch eine Telenovela oder Sitcom begleiten, um gleichzeitig permanent einer fiktiven Volksbefragung unterworfen zu werden: Ständig hieß es „O me o loro“ – „ich oder sie“. Mit diesen Mitteln hat der Cavaliere in puncto Regierungszeit alle Nachkriegsrekorde gebrochen: Er blieb mehr als 3 300 Tage im Amt.
Seine glänzendsten Erfolge aber feierte der Berlusconismo auf kulturellem, ja anthropologischem Gebiet, indem die Codes des „Neotelevisione“4 ins kollektive Unterbewusstsein eindrangen. Der Liedermacher Giorgio Gaber brachte es auf den Punkt, als er bekannte: „Ich habe keine Angst vor Berlusconi, sondern vor dem Berlusconi in mir.“
Die Berlusconisierung des Denkens hat zu einer Hegemonie der Zerstreuung, des naiven Optimismus und hedonistischen Konsumismus geführt. Schon Pier Paolo Pasolini (1922–1975) hatte diesen „Prozess der Nivellierung“ kommen sehen, der „seine Modelle zur Norm erhebt“ und „sich nicht mehr damit zufriedengibt, dass der Konsument konsumiert, sondern mit dem Anspruch auftritt, es dürfe keine andere Ideologie als die des Konsums geben“.5
Keiner hat diese „Kultur“ in den 1990er und Nullerjahren so unnachahmlich verkörpert wie Berlusconi. Auf die Krise der Politik reagierte er mit Selbstinszenierungen und unterwarf die populäre Welt der Bilder dem „Zwang zum Konsum“, den Pasolini als „Zwang zum Gehorsam“ beschrieb. Nachdem die Italiener, die Gewerkschaften und Linksparteien inbegriffen, dem Berlusconismo nachgegeben haben, müssen sie sich nun dem Regiment der Technokraten und Banker fügen. Die Show ist vorbei.