Terroristen oder Freiheitskämpfer
Was der Westen im Umgang mit den Konflikten im Nahen Osten ausblendet von Alain Gresh
Es war eine Schlacht von homerischen Ausmaßen. Alle Medien weltweit berichteten laufend darüber. Der Islamische Staat (IS), der im Juni 2014 Mossul erobert hatte, setzte seinen rasanten Vormarsch sowohl in Richtung Bagdad als auch in Richtung der türkischen Grenze fort. Er beherrschte bereits 80 Prozent der syrischen Stadt Kobani. Die Kämpfe wüteten über mehrere Monate. Lokale kurdische Milizen, die von der US-Luftwaffe unterstützt wurden, erhielten Waffen und Hilfe von etwa 150 Soldaten, die die kurdische Regionalregierung im Irak entsandt hatte. Die militärischen Auseinandersetzungen, die von den westlichen Fernsehsendern mit leidenschaftlicher Aufmerksamkeit verfolgt wurden, endeten Anfang 2015 mit dem Rückzug des IS.
Aber wer sind diese heroischen Widerstandskämpfer, die der terroristischen Hydra einen ihrer Köpfe abgeschlagen haben? Sie werden summarisch als „Kurden“ bezeichnet und gehören größtenteils der Partei der Demokratischen Union (PYD) an, dem syrischen Ableger der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK). Die PKK steht seit mehr als einem Jahrzehnt sowohl in den Vereinigten Staaten wie in der Europäischen Union auf der Liste der Terrororganisationen. In Paris kann man theoretisch wegen „Verherrlichung des Terrorismus“ verurteilt werden, wenn man sich positiv über die PKK äußert; gleichzeitig wird den PKK-Kämpfern in Kobani Bewunderung gezollt. Darüber wundert sich heute keiner mehr – in einer Zeit, in der Washington und Teheran über ein historisches Abkommen in der Atomfrage verhandeln und der Geheimdienstdirektor der Vereinigten Staaten dem US-Senat einen Bericht übergibt, in dem der Iran und die Hisbollah nicht mehr als Terrororganisationen gelten, die die Interessen der USA bedrohen.1
Es war in einem besonders schlimmen Sommer: Am 6. Juli zündete ein Mann auf einem Markt in Haifa eine Bombe; 23 Menschen wurden getötet, 75 verletzt, überwiegend Frauen und Kinder. Am 15. Juli starben bei einem Anschlag in Jerusalem 10 Menschen, 29 wurden verwundet. Zehn Tage später explodierte wiederum in Haifa eine Bombe, es gab 39 Tote. Sämtliche Opfer waren arabische Zivilisten. Es war der Sommer 1938. Zu den Anschlägen bekannte sich die Irgun, der bewaffnete Arm der „revisionistischen Zionisten“ um Wladimir Jabotinsky. Aus der Irgun gingen zwei israelische Ministerpräsidenten hervor: Menachem Begin und Jitzchak Schamir.2
Widerstandskämpfer? Freiheitskämpfer? Kriminelle? Barbaren? Bekanntlich sind „Terroristen“ immer die anderen, niemals „unsere“ Kämpfer. Die Geschichte lehrt uns, dass die Terroristen von gestern die politischen Amtsträger von morgen sein können.
Verwunderlich ist das nicht. Der Terrorismus – die genannten Beispiele PKK und Irgun illustrieren die Ambivalenz des Begriffs – lässt sich eher als eine Form des Handelns definieren denn als Ideologie. Die rechtsextremen Gruppen im Italien der 1970er Jahre, die Tamil Tigers Sri Lankas und die Irisch-Republikanische Armee (IRA) verbindet inhaltlich nichts, ganz zu schweigen von der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) und dem Afrikanischen Nationalkongress (ANC). Die beiden letztgenannten Organisationen wurden von Ronald Reagan, Margaret Thatcher und natürlich von Benjamin Netanjahu, dessen Land eng mit dem südafrikanischen Apartheidregime kooperierte, als „terroristisch“ qualifiziert.
Man kann den Terrorismus allenfalls als militärisches Mittel bezeichnen. Und er ist, wie oft gesagt wurde, die Waffe der Schwachen. Larbi Ben M’hidi, brillanter Kopf der algerischen Revolution und Kommandant der autonomen Region Algier, wurde 1957 von der französischen Armee festgenommen. Auf die Frage, warum die Nationale Befreiungsfront (FLN) in Babytragetaschen versteckte Bomben in Cafés und an anderen öffentlichen Orten platzierte, antwortete er seinen Folterern: „Gebt uns eure Flugzeuge, dann geben wir euch unsere Tragetaschen.“ Wenige Tage später wurde er von seinen Peinigern kaltblütig umgebracht.
Die Diskrepanz der Mittel zwischen einer Guerilla und einer regulären Armee hat eine Diskrepanz bei der Zahl der Opfer zur Folge. Wenn die Hamas und ihre Verbündeten als „Terroristen“ gelten, weil sie während des Gazakriegs im Sommer 2014 fünf Zivilisten getötet haben, was ist dann die richtige Bezeichnung für den Staat Israel, der nach zurückhaltenden Schätzungen – Schätzungen der israelischen Armee – zwischen 800 und 1 000 Zivilisten auf dem Gewissen hat, darunter mehrere hundert Kinder?
Der Begriff Terrorismus ist zum einen vage und unbestimmt. Zum anderen besteht die Gefahr, dass eine Analyse, die mit diesem Begriff operiert, entpolitisiert wird und genau dadurch jedes Verständnis der vorhandenen Probleme verhindert. Amerika kämpfe gegen das Böse, sagte Präsident George W. Bush am 20. September 2001 vor dem US-Kongress und fügte hinzu: „Sie hassen, was sie in dieser Versammlung sehen: eine demokratisch gewählte Regierung. Ihre Anführer ernennen sich selbst. Sie hassen unsere Freiheiten: unsere Religionsfreiheit, unsere Meinungsfreiheit, unsere Freiheit, zu wählen, uns zu versammeln und unterschiedlicher Meinung sein zu können.“ Um dem Terrorismus entgegenzutreten, muss man nach dieser Logik nicht die US-amerikanische Politik verändern oder das Martyrium der Palästinenser beenden. Die einzige Lösung besteht in der physischen Eliminierung des „Barbaren“.
Die Waffe der Schwachen
Wenn die Brüder Chérif und Saïd Kouachi und Amedy Coulibaly die Anschläge auf die Zeitschrift Charlie Hebdo und den jüdischen Supermarkt in Paris verübten, weil sie vom Hass auf die Meinungsfreiheit getrieben waren, wie maßgebliche französischen Politiker verkündet haben, dann muss man sich keine Gedanken darüber machen, welche Folgen die französische Politik in Libyen, Mali und dem Sahel hatte und hat. An demselben Tag, an dem die französische Nationalversammlung der Opfer der Anschläge vom Januar gedachte, stimmte sie mit gleicher Entschlossenheit für die Fortsetzung der französischen Militäroperationen im Irak.
Es ist vielleicht an der Zeit, eine Bilanz des „Kriegs gegen den Terrorismus“ zu ziehen, der seit 2001 geführt wird, und das Ergebnis an dessen erklärten Zielen zu messen. Nach der Global Terrorism Database der Universität Maryland haben al-Qaida und ihre Ableger zwischen 2007 und 2010 ungefähr 200 Attentate pro Jahr verübt. Diese Zahl hat sich 2013 verdreifacht: 600 Anschläge. Die Zahlen für 2014 werden mit dem Aufstieg des IS und dem Kalifat von Abu Bakr al-Baghdadi alle Rekorde brechen.3 Wie viele Terroristen gibt es? Nach westlichen Schätzungen haben sich 20 000 ausländische Kämpfer, darunter 3 400 Europäer, dem IS und anderen extremistischen Organisationen im Irak und in Syrien angeschlossen. Nick Rasmussen, der Direktor der Nationalen Antiterrorzentrale in Amerika, hat bekräftigt, dass der Zustrom ausländischer Kämpfer nach Syrien größer ist als die Zahl derjenigen, die während der letzten 20 Jahre nach Afghanistan, Pakistan, den Irak, Jemen oder Somalia in den Dschihad gezogen sind.“4
Die Bilanz des „Kriegs gegen den Terrorismus“ wäre unvollständig, wenn sie nicht auch die geopolitischen und humanitären Katastrophen einbeziehen würde. Seit 2001 haben die Vereinigten Staaten, teils mit Unterstützung ihrer Verbündeten, Krieg in Afghanistan, im Irak, in Libyen und indirekt auch in Pakistan, im Jemen und in Somalia geführt. Bilanz: Der libysche Staat existiert nicht mehr, der irakische Staat versinkt in religiösen Konflikten und Bürgerkrieg, die Regierung in Afghanistan wankt, in Pakistan sind die Taliban so mächtig wie nie zuvor.
2005 sprach die damalige US-Außenministerin Condoleezza Rice von „konstruktivem Chaos“, womit sie die Politik der Regierung Bush in der Region zu rechtfertigen versuchte, und pries eine Zukunft, in der die Demokratie erstrahlen werde. Zehn Jahre später hat sich das Chaos auf das gesamte Gebiet ausgedehnt, das die Vereinigten Staaten „Greater Middle East“ nennen, von Pakistan bis zur Sahelzone. Und die Bevölkerung dieses Gebiets war das erste Opfer dieser Utopie, deren konstruktive Seite nur schwerlich zu erkennen ist.
Zehntausende Zivilisten wurden Opfer „zielgenauer Luftschläge“, von Drohnen, Spezialkommandos, willkürlichen Festnahmen und Folter unter Anleitung der Berater von der CIA. Nichts blieb verschont, weder Hochzeitsfeiern noch Feste zur Geburt eines Kinds noch Begräbnisse; die „zielgenauen“ Bombardements legten alles in Schutt und Asche. Der Journalist Tom Engelhardt berichtet, dass von 2001 bis 2013 in Afghanistan, im Irak und im Jemen acht Hochzeitsgesellschaften bombardiert wurden.5 Wenn im Westen von diesen Opfern die Rede ist, was im Gegensatz zu den Opfern, die der „Terrorismus“ verursacht, selten vorkommt, haben sie niemals ein Gesicht, nie eine Identität; es sind einfach anonyme „Kollateralschäden“. Doch jedes Opfer hat eine Familie, Geschwister, Eltern. Da darf man sich nicht wundern, dass deren Erinnerungen einen wachsenden Hass auf die Vereinigten Staaten und den Westen nähren. Wäre es vorstellbar, dass der ehemalige Präsident Bush sich wegen der Invasion und Zerstörung des Irak eines Tages vor dem Internationalen Strafgerichtshof verantworten muss? Diese niemals verfolgten Verbrechen sind Wasser auf die Mühlen der Extremisten in der Region.
Wenn der Westen den Feind als existenzielle Bedrohung bezeichnet und ihn dabei auf den „Islamofaschismus“ reduziert, wie es der französische Premierminister Manuel Valls getan hat, wenn man von einem dritten Weltkrieg gegen einen „neuen Totalitarismus“ spricht, der das Erbe des Faschismus und des Kommunismus angetreten habe, dann verleiht der Westen al-Qaida und dem IS eine Sichtbarkeit und Bedeutung ähnlich der UdSSR oder sogar Nazideutschland. Damit erhöht man künstlich ihr Prestige und ihre Anziehungskraft auf all jene, die gegen die von ausländischen Truppen durchgesetzte Ordnung Widerstand leisten möchten.
Einige US-amerikanische Politiker haben zumindest ab und zu einen lichten Moment. Im Oktober 2014 berichtete Außenminister John Kerry, als er mit Muslimen in den Vereinigten Staaten das „Opferfest“ feierte, von seinen Erfahrungen auf Reisen in die Region und von Gesprächen über den IS: „Alle Politiker sprachen spontan davon, dass man unbedingt versuchen müsse, Frieden zwischen Israel und den Palästinensern herzustellen, weil [die Abwesenheit von Frieden] die Rekrutierung [für den IS] erleichtere und den Zorn und die Demonstrationen auf den Straßen befördere, auf die die Politiker reagieren müssten. Man muss diesen Zusammenhang begreifen. Es hat etwas mit Demütigung und dem Verlust von Würde zu tun.“6
Gibt es also eine Verbindung zwischen dem „Terrorismus“ und dem Palästinakonflikt? Zwischen der Zerstörung des Irak und dem Vormarsch des IS? Zwischen „gezielten“ Tötungen und dem Hass auf den Westen? Zwischen dem Attentat im Bardo-Museum in Tunis, dem Zerfall Libyens und dem Elend in den verlassenen Regionen Tunesiens, das – so hofft man, ohne es recht zu glauben – eines Tages substanzielle wirtschaftliche Hilfe bekommen wird ohne die üblichen Auflagen des Internationalen Währungsfonds, die schon zu so viel Ungerechtigkeit und Revolten geführt haben?
Der ehemalige CIA-Mitarbeiter Graham Fuller, ein herausragender Islamspezialist, veröffentlichte 2010 ein Buch mit dem Titel „A World Without Islam“ (Eine Welt ohne Islam).7 Seine wichtigste Schlussfolgerung fasst er selbst so zusammen: „Auch wenn es eine Religion namens Islam und einen Propheten namens Mohammed nie gegeben hätte, wäre der Zustand der Beziehungen zwischen dem Westen und dem Nahen Osten heute nicht wesentlich anders. Das mag unserer Intuition zuwiderlaufen, macht aber einen wesentlichen Punkt deutlich: Es gibt ein Dutzend gute Gründe neben dem Islam und der Religion, warum die Beziehungen zwischen dem Westen und dem Nahen Osten schlecht sind: die Kreuzzüge (ein wirtschaftliches, soziales und geopolitisches Abenteuer des Westens), den Imperialismus, den Kolonialismus, die westliche Kontrolle über die Energievorräte im Nahen Osten, die Installierung prowestlicher Diktaturen, die endlosen politischen und militärischen Interventionen des Westens, neu gezogene Grenzen, die Schaffung des Staates Israel durch den Westen, die amerikanischen Kriege und Invasionen, die beharrlich einseitige Haltung Amerikas in der Palästinenserfrage und so weiter. All das hat nichts mit dem Islam zu tun. Es stimmt, dass die Reaktionen aus der Region zunehmend in religiöse und kulturelle, das heißt muslimische oder islamische Begriffe gekleidet werden. Das ist nicht überraschend. In jeder großen Auseinandersetzung will man die eigene Sache mit den höchsten moralischen Begriffen rechtfertigen. Das haben die christlichen Kreuzfahrer genauso gemacht wie der Kommunismus mit seinem ‚Kampf für das internationale Proletariat‘.“8
Auch wenn die Hasstiraden mancher radikaler muslimischer Prediger Anlass zur Sorge geben, die Reform des Islams ist eine Aufgabe der Gläubigen. Und unsere Aufgabe ist es, die westliche Politik, die seit Jahrzehnten Chaos und Hass nährt, zu ändern. Dabei dürfen wir uns nicht an die Ratschläge all der Experten für den „Krieg gegen den Terrorismus“ halten.
In Washington findet seit 30 Jahren jemand wie der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu mit seinen Rezepten Gehör. Der behauptete in seinem 1986 erschienenen Buch „Terrorism: How the West Can Win“ (Terrorismus: Wie der Westen gewinnen kann), er wisse, wie die westlichen Staaten den Terrorismus wirksam bekämpfen könnten. Aber seine Rezepte haben nur eines bewirkt: Sie haben den „Kampf der Kulturen“ befeuert und die Region in ein Chaos gestürzt, aus dem sie nur schwer wieder herausfinden wird.
Aus dem Französischen von Ursel Schäfer