Ausnahmefall Italien
Von ROSSANA ROSSANDA *
ITALIEN fällt in Europa immer noch aus dem Rahmen. Zwei Jahre nach dem Wahlsieg von 1996 geriet die erste Linksregierung über die Verabschiedung des Haushalts in die Krise. Im Oktober 1998 entzogen ihr die Neokommunisten des Partito di Rifondazione Comunista (PRC) die erforderliche parlamentarische Unterstützung.1 Wäre es dem neuen Ministerpräsidenten Massimo d'Alema nicht gelungen, statt dessen die Stimmen der Unione Democratico per la Repubblica (UDR) zu bekommen – einer kleinen Gruppierung ehemaliger Christdemokraten um den früheren Staatspräsidenten Francesco Cossiga, die mit den Stimmen des Polo della Libertà von Silvio Berlusconi gewählt worden waren –, hätte es Neuwahlen gegeben.2
Gleichzeitig brach Rifondazione auseinander. Die Mehrheit folgte dem Generalsekretär Fausto Bertinotti in die Opposition, aber eine wichtige Minderheit und die meisten der Abgeordneten gründeten mit dem Parteigründer und Vorsitzenden Armando Cossuta eine neue Partei. Die Comunisti Italiani stimmten für die Regierung D'Alema und traten ihr sogar als Koalitionspartner bei.
Paradoxerweise steht an der Spitze dieser zur Mitte hin erweiterten und auf der Linken amputierten Mehrheit ein ehemaliger Kommunist: Massimo d'Alema, der Sekretär der Demokratischen Partei der Linken (PDS), übernahm die Nachfolge des Katholiken Romano Prodi, der die Mitte-links-Koalition des Olivenbaum- Bündnisses3 geführt hatte. Damit wurde zum ersten Mal ein ehemaliger Kommunist in einem westlichen Land Regierungschef. Seine Nominierung sorgte im Vatikan für Besorgnis, bei den Rechten für Empörung.
Diese zweite Mitte-links-Regierung ist ein seltsames Gebilde. Ihre Entstehung läßt sich zum einen durch das Bestreben der Olivenbaum-Mehrheit erklären, zum jetzigen Zeitpunkt einen Wahlgang zu vermeiden, da die Umfragen einen Sieg der Rechten prognostizieren. Zum andern hofft D'Alema, die nächsten Parlamentswahlen auf der Basis eines neuen Wahlgesetzes durchführen zu können, das die jeweils siegreiche Koalition zahlenmäßig weiter stärkt – selbst Berlusconis Polo- Regierung wurde, als die Lega Nord abtrünnig wurde, nach zwei Jahren gestürzt.
Die derzeitige Regierung ist also Ausdruck eines hochpolitischen Manövers, das auf eine Änderung der Spielregeln zielt. Das allein erklärt den Zusammenschluß zwischen dem Olivenbaum-Bündnis und Cossiga, der ein erklärter Feind der Linken ist, aber Berlusconi destabilisieren möchte, um selbst Chef einer präsentableren Mitte-rechts-Alternative zu werden.
Alexandre Adler hat kürzlich diesen geschickten Kompromiß zwischen der Linken und der Rechten gerühmt, der seiner Meinung nach in ganz Europa funktionieren könnte.4 Doch D'Alemas Modell ist eben nicht übertragbar und versteht sich auch keineswegs als „große Koalition“ nach deutschem Muster. Vielmehr will es ein bipolares System schaffen, ähnlich wie in den anderen europäischen Demokratien, mit einer starken Sozialdemokratie (in Gestalt des PDS) und einem Mitte- rechts-Pol, der sich auf eine katholisch-liberale Kraft stützt. An den beiden Außenrändern blieben dann noch eine kommunistische Linke (Rifondazione) und eine mehr oder weniger zivilisierte rechte Kraft: Alleanza Nazionale, die Nachfolgepartei des neofaschistischen Movimento Sociale Italiano (MSI).5
Man mag das Vergnügen der Italiener an politischen Spielchen fragwürdig finden. Jedoch hat kein Land eine grundlegende Neugestaltung seiner politischen Landschaft so nötig wie Italien. Bis zum politischen Erdbeben zu Beginn der neunziger Jahre hatte seit dem Krieg immer die christdemokratische Partei DC die Regierung gebildet (mit einer schwachen neofaschistischen Partei zu ihrer Rechten), während die größte kommunistische Partei Europas die Opposition stellte. Der kommunistische PCI hatte bei den ersten Europawahlen 1983 sogar über 30 Prozent der Stimmen erzielt und verfügte nach wie vor über ein starkes Kampfpotential, über Ansehen und intellektuellen Einfluß.
Zur Zeit des Kalten Krieges trug die geostrategische Lage Italiens am Mittelmeer und an der Grenze zum Balkan dazu bei, den Aufstieg der Kommunisten zusätzlich zu dramatisieren und der DC Stimmen zu beschaffen, die anderswo den liberalen oder republikanischen Parteien zugefallen wären. Das führte zu einer Blockierung des Systems: Der PCI durfte nicht gewinnen, die DC nicht verlieren.
Der von dem kommunistischen Parteiführer Enrico Berlinguer Mitte der siebziger Jahre unternommene Versuch eines „historischen Kompromisses“ überzeugte weder die DC, die prinzipiell auf dem Ausschluß des PCI von der Macht bestand, noch die kommunistische und gewerkschaftliche Basis, geschweige denn die „Bewegungen“ der siebziger Jahre. Von denen hatten sich zudem einige so weit radikalisiert, daß sie den bewaffneten Kampf aufnahmen. Es war kein Zufall, daß sie mit Aldo Moro, der damals einen Dialog mit dem Führer der Kommunisten begonnen hatte, die markanteste Persönlichkeit der DC ermordeten.6
Drei Jahre – 1976 bis 1979 – reichten aus, um den „historischen Kompromiß“ zum Scheitern zu bringen. In den achtziger Jahren fiel die gesamte Macht wieder dem Bündnis zwischen Christdemokraten und der sozialistischen Partei des PSI um Bettino Craxi zu. Es war die selbstherrlichste Ausübung der Macht und der „Geschäfte“, die das Land jemals erlebt hat.
Erst durch die Ermittlungen von „Mani pulite“ Anfang der neunziger Jahre konnte dieses Szenario aus den Angeln gehoben werden. Das Ausmaß der freigelegten Korruption war ungeheuer und unerwartet. Die Bevölkerung reagierte, indem sie die DC wie auch die sozialistische Partei PSI hinwegfegte: Zwischen 1987 und 1992 verloren die beiden Parteien 18 Millionen Stimmen. Doch der Fall der Berliner Mauer hatte auch die Identität und Glaubwürdigkeit der Kommunistischen Partei beeinträchtigt. Obwohl sie Namen und Programm änderte, konnte sie das riesige Vakuum, das in der Mitte entstanden war, nicht sofort füllen.
Das schaffte vielmehr Silvio Berlusconi, indem er seine Medien- und Werbekriegsmaschine in eine Partei umwandelte – Forza Italia – und sich mit dem MSI, aber auch mit der Lega Nord verbündete, einer föderalistischen und sezessionistischen Partei, die sich in den Regionen mit der größten Wirtschaftsdynamik – in der Lombardei, in Piemont und Venezien – in vollem Aufschwung befand. Dieser „Pol der Freiheit“ schaffte es, in vier Monaten die absolute Mehrheit der Wähler zu verführen.
Im Ausland hat man die Heftigkeit dieses Rechtsrucks in Italien unterschätzt. Er war Ausdruck einer Ablehnung der Politik, einer Kapitulation vor den Gesetzen von Markt und Kommerz, die der Medientycoon und Großunternehmer aus dem Norden repräsentiert. Und er war Ausdruck einer Solidaritätsverweigerung und einer Ablehnung von sozialen Rechten, die angeblich das Wirtschaftswachstum bremsten. Man verherrlichte den „gesunden Menschenverstand“, rühmte sich seines Desinteresses an der Kultur, und man praktizierte einen Antikommunismus aus Zeiten des Kalten Kriegs.
Nur mühsam faßte die Linke wieder Fuß. 1994 erhielten Linksdemokraten (PDS) und Neokommunisten (PRC) zusammen nur ebenso viele Stimmen wie der PCI vor seiner Spaltung. Um die Wahlen von 1996 zu gewinnen, waren sie also auf Verstärkung durch den Partito Popolare Italiano (PPI – ein Nachfolger des linken Flügels der DC), die Grünen, einige Überreste des PSI und Unabhängige angewiesen. In der Koalition des „Olivenbaums“ zusammengefaßt, erzielten sie eine knappe Mehrheit der Sitze, ohne jedoch eine Stimmenmehrheit zu erreichen.
In dieser Situation wurde es zum Hauptziel der Demokraten, Forza Italia zu stoppen und dank einer Änderung der Spielregeln einen weniger traumatisierenden Machtwechsel zu ermöglichen. Doch die Zwei-Kammern-Kommission, in der Mehrheit und Opposition gemeinsam eine Reihe von Verfassungsänderungen ausarbeiten sollten, wurde im Frühjahr 1998 nach zweijähriger Tätigkeit durch Berlusconi gesprengt und stellte ihre Arbeit ein. Als Rifondazione Comunista der Prodi- Regierung die Unterstützung entzog, bot sich Cossiga als Regierungspartner an, um Forza Italia zu entmachten.
Die Krise der Regierung Prodi war vom PRC im Namen des Vorrangs der Sozialpolitik ausgelöst worden. „Entweder Wende oder Bruch“, verkündeten die Kommunisten seit dem Mai 1998. Die erste Mitte-links-Regierung hatten sie unterstützt, um Berlusconi zu schlagen. Sie hatten sogar das Ziel der Sanierung des Staatshaushalts akzeptiert, um Italien schon mit der ersten Gruppe in die Währungsunion hineinzubringen. Beim PDS, der sich seit langem zu Europa bekannte, war das nicht weiter erstaunlich. Für Rifondazione war es viel schwieriger.
Trotz ihrer Kritik am Maastrichter Vertrag und am Amsterdamer Stabilitätspakt räumten die Kommunisten durchaus ein, daß die Verschuldung des Landes auf jeden Fall unerträglich war – sie beträgt noch immer 120 Prozent des Nationaleinkommens. Diese katastrophale Situation hat ihre Ursache teils in der Korruption, durch die die öffentlichen Gelder vergeudet wurden. Das Klientelarsystem hatte zur allgemeinen Ausweidung staatlicher und halbstaatlicher Unternehmen durch Privatleute und Parteianhänger geführt. Doch erklärt sie sich vor allem aus dem Ungleichgewicht zwischen einer aufgeblähten Staatsverwaltung, einer mächtigen Industrie im Norden und einer rückständigen Produktionsstruktur im Mezzogiorno. Ökonomisch wurde das Land nie vereinigt. Und die überwiegende Mehrheit der 3 Millionen Arbeitslosen befindet sich im Süden.
Zwar hatten die großen Arbeiterkämpfe in den sechziger und siebziger Jahren bessere Arbeits- und Lohnbedingungen durchgesetzt und auch eine Reform des öffentlichen Schulsystems, die Einführung eines allgemeinen kostenlosen Gesundheitssystems sowie ein System der sozialen Absicherung und der Frührenten ermöglicht. Die Staatsausgaben waren dadurch erheblich gestiegen.
Doch in der zweiten Hälfte der siebziger Jahre wurden diese Fortschritte abrupt gestoppt. Durch technologische Umstrukturierung der großen Fabriken splitterten die Unternehmer die großen Produktionseinheiten auf und strichen die Belegschaften brutal zusammen. Gerade die Protagonisten der Arbeitskämpfe gegen Ende der achtziger Jahre waren nun diejenigen, die um ihre Arbeitsplätze bangen mußten, nur daß sie jetzt mit den Gewerkschaften brachen. Demgegenüber sehen sich die Beschäftigten in „gesicherten Arbeitsverhältnissen“ heute in der Defensive angesichts einer Flut von arbeitslosen Jugendlichen, die im Mezzogiorno alarmierende Ausmaße erreicht hat.
Die Kämpfe wurden unterdrückt. Doch im Süden bildete sich gleichzeitig ein spezielles Verhältnis zwischen der Unterentwicklung und den staatlichen Zuwendungen heraus. Der Mißbrauch der sozialen Abfederungsmaßnahmen (durch Fälschung erlangte Invalidenrenten, unechte Beschäftigungsverhältnisse auf Klientelbasis) brachte ein illegales Vermittlungsnetz hervor und förderte die Schattenwirtschaft, einschließlich ihrer kriminellen Erscheinungsformungen.
Im Norden hingegen bewirkten die technologische Entwicklung und die Unternehmenssubventionen, daß die Krise der großen Unternehmensgruppen mit der explosionsartigen Vermehrung der „selbständigen Arbeit“ zusammenfiel, also der Klein- und Kleinstbetriebe im Güter- und Dienstleistungssektor, die die Industrielandschaft und die Mentalität der Werktätigen von Grund auf veränderten. In Italien sind insgesamt 6 Millionen Selbständige registriert, die 12 Millionen Lohnabhängigen gegenüberstehen.
Mit ihrer häufig wettbewerbsfähigen Technologie unterminieren diese Kleinbetriebe die Löhne und Arbeitsbedingungen im Norden ebenso, wie es Arbeitslosigkeit und Unterbeschäftigung im Süden tun. Das alte Bild vom industrialisierten, fordistischen, gewerkschaftlich organisierten und solidarischen Norden und einem ländlichen, industriell rückständigen Süden geht im Laufe der achtziger Jahre in die Brüche. Der Niedergang der industriellen Großunternehmen und die Zunahme des Dienstleistungssektors in den Städten hat den Norden sozial aufgespalten: auf der einen Seite die organisierten Lohnabhängigen, die unter dem Druck der Arbeitgeber und ihrer „Verschlankungsstrategien“ stehen, auf der anderen Seite die Arbeitslosen, die in den Vorstädten wohnen und sich vereinzelt in der Schattenwirtschaft durchschlagen, sowie die „Selbständigen“, die jegliche Besteuerung ablehnen. Im Süden herrschen Arbeitslosigkeit, Abhängigkeit von staatlichen Beihilfen und illegale Ökonomie. Von Norden nach Süden nehmen die regulären Arbeitsplätze und mit ihnen die Staatseinnahmen ab, während die sozialen Ausgaben steigen. Die öffentliche Verschuldung Italiens ist auf ein unerträgliches Maß angewachsen, wozu die berühmten Schatzbriefe mit hoher und steuerfreier Rendite das Ihre beigetragen haben.
Kurz, bei Inkrafttreten der Maastricht- Verträge befand sich Italien in einem sehr schlechten Zustand. Der PRC, der bis 1996 in der Opposition gewesen war, beschloß deshalb, Prodi beim Sturz der Regierung Berlusconi zu unterstützen, mit dem Ziel eines letzten Sanierungsversuchs und einer gerechteren Verteilung der Staatsausgaben. Allerdings unter der Bedingung, daß nach Einführung des Euros der Wiederaufschwung und eine aktive Beschäftigungspolitik Vorrang haben sollten.
Die Währungsunion und die Arbeitslosen
IM Mai 1998 hat Italien sein Ziel erreicht. Und der PRC klagt seine Forderungen ein. Zwar haben die Regierung Prodi und ihre Mehrheit, einschließlich des PDS, akzeptiert, daß die großen Einsparungen der Vergangenheit angehören (der Finanzplan für 1999 ist deutlich „weniger streng“), aber die versprochene „Wende“ haben sie nicht eingeleitet. Der Staat bestätigt vielmehr, er habe nicht die Absicht, in die Wirtschaft einzugreifen. Das gilt für die Privatisierungen (die immer nur einige und immer dieselben Finanzgruppen stärken), aber auch für die Verweigerung jeglicher staatlicher Beschäftigungsplanung, und das selbst im Mezzogiorno, wo der PRC die Einrichtung einer Arbeitsagentur fordert, die eine aktive Beschäftigungspolitik betreiben soll. Kurz, man überläßt die Entwicklung dem Markt und schlägt für den Mezzogiorno differenzierte Löhne vor. Also Flexibilität als Motor der wirtschaftlichen Entwicklung.
Diese grundsätzliche Ausrichtung wurde im September erneut bestätigt, als die finanziellen Turbulenzen und die drohende Rezession die Zentralbank veranlaßten, ihre Wachstumsprognose nach unten zu korrigieren, und damit auch die erwartete Zunahme an Arbeitsplätzen. Unter diesen Bedingungen war es weder unbegründet noch überraschend, daß der PRC der Regierung Prodi seine Unterstützung entzog, auch wenn die gesamte Linke (und selbst ein Teil des PRC) offenbar so unter Schock standen, daß sie Bertinotti vorwarfen, der Rechten in die Hände zu spielen, deren Sieg im Fall von vorgezogenen Wahlen zu befürchten war. Doch die Kammern wurden nicht aufgelöst, und D'Alema trat die Nachfolge von Prodi an.
So ist der politische Zustand Italiens Ende 1998. Verglichen mit den anderen Linksregierungen in Europa – in Frankreich, in Großbritannien und jetzt auch in Deutschland – ist die Situation durchaus atypisch. Der Regierungswechsel steht scheinbar im Widerspruch zu den Tendenzen aller anderen sozialdemokratischen Regierungen, angesichts des Scheiterns des Neoliberalismus und des stagnierenden Wachstums neue Mittel zu erproben, und sei es nur auf zaghafte Weise. Alles sieht danach aus, als sei dieses Signal in Italien noch nicht angekommen, als werde es erstickt von der großen, noch unstrukturierten Veränderung der Eigentumsformen, der Arbeitsverhältnisse und der Subjektivität in einem Lande, das einmal das fortgeschrittenste soziale und politische Labor im Nachkriegseuropa war.
Ohne Perspektive fällt es der Politik schwer, zu regieren – und der Gesellschaft, sich auszudrücken. Seit der großen Mobilisierung für die Verteidigung der Renten vor drei Jahren hat Italien keine mächtigen gesellschaftlichen Auseinandersetzungen mehr erlebt. Jedenfalls nichts, was mit der Bewegung vom November und Dezember 1995 in Frankreich vergleichbar wäre. Als einzige murren die Gruppen der Arbeitslosen und der neuen Ausgeschlossenen, die sich selbst als „unsichtbar“ bezeichnen und nur in den autonom verwalteten Sozialzentren Unterstützung finden. Natürlich gibt es den Protest der Kurden, der Kosovo-Albaner, der Libanesen und Iraker, die seit dem Beitritt Italiens zum Schengener Abkommen an den Küsten zu landen versuchen. Doch das wahre Kapitel eines sozialen und politischen Europa ist bis heute noch nicht aufgeschlagen.
dt. Sigrid Vagt
* Philosophin, Herausgeberin der Tageszeitung il manifesto, Rom; Autorin von „Auch für mich. Aufsätze zu Politik und Kultur“, aus d. Ital. v. Leonie Schröder, Hamburg (Argument) 1994; R. Rossanda/P. Ingrao: „Verabredungen zum Jahrhundertende. Bausteine einer notwendigen Selbstverständigung der Linken“, aus d. Ital. v. Sabine Kebir u. Klaus D. Lühn, Hamburg (VSA) 1996.